AfD

Einpeitscher: Auch ich gehörte einmal zu ihnen

Es geschah am 31.10.1993, als die „Republikaner“ einen Parteitag in Rastatt abhielten. Ich war damals Chef des DGB-Kreises Rastatt/Baden-Baden (und seit 21 Jahren Mitglied der SPD). Als solcher mobilisierte ich zusammen mit einem Bündnis weiterer zehn Organisationen gegen diesen Parteitag und rief zu einer Kundgebung auf, mit dem Motto „Eine demokratische Republik braucht diese Republikaner nicht!“ Neben Ralph Giordano war ich als Vertreter der Gewerkschafter Redner auf der Kundgebung mit 3000 (?) Teilnehmern. Denn jene Republikaner fremdelten mit den Einheitsgewerkschaften, und einige Errungenschaften des Sozialstaates gingen ihnen zu weit.

Umgefallen: Merz nun auch für Koalition mit den Grünen

Friedrich Merz ist inzwischen dafür bekannt, dass er permanent mit-umfällt, wenn der Wind sich (vermeintlich) dreht. Offensichtlich haben ihn die von der Regierung initiierten Massenaufläufe linker Gutmenschen nun dazu gebracht, dass er sogar auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeitet. Damit ist auch klar: wer die Union wählen wird, der wählt eine Fortsetzung der derzeitigen Katastrophe.

Ampel und Union wollen AfD auch beim Bundesverfassungsgericht ausgrenzen

„Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen“. Eine Unionsvertreterin sagte: „Wir teilen die Sorge der parteipolitischen Einflussnahme auf die Justiz und insbesondere das Bundesverfassungsgericht.“

Mit dieser parteipolitischen Einflussnahme hat die Union Erfahrung, denn ein reiner ‚Parteipolitiker soll[te] Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden‘ und wurde es mit Stephan Harbarth, der nie ein unabhängiger Richter wurde, sondern Parteipolitiker blieb, der auch mit der Ampel-Regierung kungelt. Nun hat man Sorge, dass sich die AfD ebenso verhalten könnte, wenn sie jemals an die Macht kommt.

Pfizer-Zulassung war gefälscht

Die Bevölkerung bekam einen anderen Stoff als die Versuchsteilnehmer, und unsere Regierung wusste das seit 2020. Der millionenfach verspritzte Stoff enthält zudem DNA-Verunreinigungen.

Das verlogene Theater um „Remigration“

Jüngst wird die Darstellung eines Treffens interessierter Personen aus AfD und CDU mit juristischer Qualifikation zu einem Vortrag des österreichischen „Rechtsextremisten“ Martin Sellner von seiten ei­nes privaten, aber öffentlich finanzierten Inlandsgeheimdienstes „Correctiv“ missbraucht zu weiteren Beschuldigungen. Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor kurzem „effektivere Abschiebungen“ an­gemahnt.[1]

Aber wenn ein Martin Sellner von „Remigration“ spricht – eigentlich einem ganz sachlichen Wort, inhaltlich gewaltfreier als die „Rückführung“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“ –, ereifern sich „Quali­tätsmedien“, schwadronieren von „Vertreibung“ und setzen seine Vortragsrunde mit der ominö­sen Wannseekonferenz von 1942 gleich.

„Achtung, Reichelt!“: Der Kampf um die Vernunft[Video]

Die größte Schlacht in unserem Land tobt nicht zwischen linken und rechten Bürgern, zwischen den Progressiven und den Konservativen. Vermutlich sitzen in Millionen Familien sogar AfD- und Grünen-Wähler ganz friedlich miteinander beim Abendbrot.

Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort

Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.

Der Faschismus von Links

Der stupide Aufruf eines Spiegel-Kolumnisten zur „gesellschaftlichen Ächtung“ von AfD-Wählern ist faschistoid, weil er auf die Ausgrenzung und Vernichtung Andersdenkender zielt.

Unwichtige Politiker/innen und Meinungsmacher

Dieser Tage veröffentlichte Statista eine neue Umfrage vor dem Hintergrund der Proteste unserer Landwirte gegen die doppelte Schröpfung ihrer Berufssparte – als Unternehmer und wie alle anderen auch als Privatleute. Das Ergebnis der Befragung ist aufschlussreich. Hier der „Anteil der Befragten, die folgende Berufe auch in Zukunft als wichtig für die Gesellschaft ansehen“: Landwirte rangieren mit 33 Prozent an dritter Stelle der Wichtigkeitsskala – nach 59 Prozent bei Ärzten und 56 Prozent bei Pflegekräften. Und dann kommt’s:

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Das ständige Lügen, Bespitzeln und Denunzieren ist wieder da!

Seit Jahren bereitete sich das vor, was jetzt unübersehbar zutage tritt: Die üblen Machenschaften der Stasi, die das Leben Tausender auf dem Gewissen hat, sind wieder da. In neuem Gewand, mit neuen technischen Möglichkeiten und daher noch perfider und gefährlicher als in der DDR.

Das von „Correctiv“ initiierte Schmierentheater der gleichgeschalteten Propaganda-Medien rund um das angebliche „Geheimtreffen Rechter“ zur angeblichen Planung einer großen Deportation wurde bereits ausführlich enttarnt, zuletzt gestern von Tino Chrupalla, der Maischberger gründlich den Kopf gewaschen hat:

Kampf gegen “Rechts”: Neues Eigentor der Hampel-Regierung

In einem Akt der Verzweiflung treibt die Hampel-Regierung die Menschen zu regierungsfreundlichen Protesten auf die Straße und damit die Spaltung der Gesellschaft auf die Spitze: Derselbe Personenkreis, der sonst der Meinung ist, Männer wären Frauen, Frauen wären Männer, und wir könnten von Deutschland aus das Weltklima regulieren, indem wir nur genug Steuern und Abgaben auf CO2 erheben, ist jetzt auch der Meinung, die Machtübernahme der AfD stünde unmittelbar bevor – wir erleben das beste Gagaland aller Zeiten, live und in Farbe.

„Ich schau‘ auch schon Nachrischten“: Die Argumente der Anti-AfD-Demonstranten

Wer nicht nur die vom Staatsfunk gesammelten O-Töne von Teilnehmern der Anti-AfD-Demos, sondern auch die ganz ungeplanten und unzensierten Aussagen der Gratismut-Demonstranten hört, wird über so viel herdentriebige Ahnungslosigkeit erstaunt sein. Garniert werden die Aussagen von einem bemerkenswerten Vorfall in Stralsund.

„Kinderschänder“, „Antisemitismus“, „1933“, immer wieder „Höcke“ und „Ich habe im Geschichtsunterricht aufgepasst und schau auch schon Nachrischten (sic!)“. Die „Junge Alternative“ hat typische Demonstranten der von den Medien unter dem Titel „Die Mitte der Gesellschaft wacht auf“ hoch gepushten Strohfeuerbewegung nach ihren Motiven gegen die AfD bzw, „gegen rechts“ zu demonstrieren befragt.

Wesentlich mehr als die oben aufgezählten Vorwürfe gab es dabei nicht. Aber sehen Sie selbst:

Der Krampf gegen “Rechts”

Die Berliner Hampel-Regierung scheint wild entschlossen zu sein, ihren Bundestagswahlkampf 2025 bereits jetzt – in einem historischen Umfrage-Tief, das bis nach Australien reicht – vor allem aber als angeblichen Kampf gegen “Rechts” zu beginnen. Sie nimmt damit jene aktiv kämpferische Grundhaltung ein, die einst das maßgebliche Kriterium von Parteiverbotsverfahren war.

Die Wahrheit über die Anti-AfD-Demos

Die meisten, die da demonstrieren, hängen auf der einen oder anderen Art am finanziellen Tropf der Einheitsregierung. Sie wissen, dass sie einfach von der Bildfläche weggekürzt werden, wenn die AfD was zu melden hat.

Wem soll die erzeugte Pogromstimmung nützen?

Heute ist die Staatmacht auf alles besser vorbereitet, schließlich ist Correctiv von ihr gefördert, und deren Agitation erfolgte zum gewählten Zeitpunkt. Das Gerücht heute heißt, in einer Zusammenkunft sei einer „Remigration“ das Wort geredet worden, Millionen Menschen sollen „deportiert“ werden, auch Passdeutsche. Dabei ging es um nicht weniger und nicht mehr als z.B. schon nach dem Ende des Balkankrieges, als unter der Regierung Gerhardt Schröder die „Remigration“  von hunderttausenden Kriegsflüchtlingen aus Balkanländern erfolgte.

Das neue deutsche Wohlgefühl

Malca Goldstein-Wolf schreibt über die neue Normalität der Holocaustverharmlosung in Deutschland.

In Corona-Zeiten hat sich die Politik zurecht dagegen gewehrt, dass das Dritte Reich von Impfgegnern instrumentalisiert wurde. Es war richtig, sich dagegen auszusprechen, den Davidstern missbräulich zu verwenden. Jana aus Kassel wurde zurecht kritisiert.

Mileis Weckruf für die westliche Welt

Was Argentinien bereits erreicht hat – nämlich den Karren an die Wand zu fahren und ökonomischen Selbstmord zu begehen (Spiegel.de: „Mehr als 40 Prozent der Menschen in Argentinien leben unter der Armutsgrenze“) -, ahmen wir in Deutschland gerade im Eiltempo nach. Bei einer Inflation von unvorstellbaren 200 Prozent hatten die Argentinier irgendwann die „Schnauze voll“. Sie wählten am 10. Dezember 2023 den politisch unbekannten Universitätsdozenten Javier Milei zum Präsidenten. Sein vordringliches Credo: Marktwirtschaft statt Sozialismus.

Die Hysterie des Niedergangs

Im Grunde ist die Situation eindeutig: Die Ampel-Regierung hat abgewirtschaftet und längst die Unterstützung der Bevölkerung verloren. Sie hat nicht nur die Bauern, sondern den gesamten Mittelstand und die Mehrheit der steuerzahlenden Bürger gegen sich. Das zeigen sämtliche Umfragen im Bund und in den Ländern. Geblieben sind ihr die gelenkten Medien als treueste Verbündete, staatsnahe Konzerne und Finanzinstitute und natürlich ihre atlantischen Gönner und Stichwortgeber.

Zurück zu den demokratischen Prinzipien!

Die beispiellose Arroganz, mit der die schlechteste Regierung seit 1949 die Wirtschaft, den erarbeiteten Wohlstand und vor allem Rechtsstaat und Demokratie demontiert, hat Folgen. Die Partei der einzigen Opposition, die es im Bundestag und in den Landtagen gibt, bekommt immer mehr Zulauf. In den Ostdeutschen Bundesländern ist sie bereits die stärkste Kraft, bundesweit liegt sie seit Monaten stabil auf dem zweiten Platz. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht wird vermutlich bei den kommenden Wahlen zweistellig, weil sie Opposition gegen die Regierung verspricht. Die Mehrzahl der Deutschen möchte Neuwahlen. Statt ihre Politik in Anbetracht der breiten Ablehnung kritisch zu überdenken, reagiert die Ampel mit Diffamierung ihrer Kritiker. Dabei bedient sie sich einer außerhalb von Diktaturen beispiellosen Propaganda.

Vosgerau-Klage gegen Correctiv: Es wird eng für die Propagandahetzer

Seit die Plattform „Correctiv“ einen unseriösen, mit haltlosen Unterstellungen gespickten Bericht über ein „Geheimtreffen“ von Rechtsradikalen in Potsdam im vergangenen November veröffentlicht hat, bei dem angeblich über die “Deportation” von “Millionen von Menschen” gesprochen worden sei, hat das Kesseltreiben gegen die AfD einen neuen Höhepunkt an.

Remigration! Was ist das?

Durch die Medien geistert der Begriff „Remigration“ und dieser wird als total schrecklich gebrandmarkt. Linke Sprachwissenschaftler sehen darin sogar das sogenannte „Unwort des Jahres“.

SPD in Brandenburg nur noch auf Platz Drei, AfD weiter vorne

Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen. In der Erhebung, die im Auftrag der “Märkischen Allgemeinen Zeitung”, der “Märkischen Oderzeitung” sowie der “Lausitzer Rundschau” erstellt wurde, rutscht die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke auf 17 Prozent ab.

Prognose: AfD steigt bundesweit auf 25 Prozent

Die CSU wird bei Prognos separat berechnet, weil für sie aufgrund der Wahlrechtsreform – anders als früher – nun auch die parlamentarische Fünf-Prozent-Hürde gilt. Neben Lindners Liberallals scheiter auch die mehrfach umbenannte SED mit 3 Prozentpunkten und Aiwangers Freie Wähler mit 4 Prozentpunkten an dieser Hürde.

Diese Entwicklung gleicht in etwa der Situation in den USA. Hierzulande wird massiv gegen die AfD gehetzt, doch die Bürger haben diese Kampagnen längst durchschaut und bilden sich ihre eigenen Meinung; in den USA wird im gleichen Maße gegen Trump gehetzt und seine Werte steigen von Umfrage zu Umfrage. Hier wie da lassen sich die Bürger nicht für dumm verkaufen, wie sich zeigt.

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