Bayerischer Landtags-Grüner dreht frei: Anzeige wegen „Alice für Deutschland”-Spruch Werbung

(zum Beitragsbild: Bild Quelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons) Der bayerische Grünen-Landtagsabgeordneter Toni Schuberl hat entweder zu wenige Aufmerksamkeit als Kind bekommen oder dem grünen Genossen ist einfach nichts zu peinlich. Mutmaßlich ist es aber eine Kombination aus beidem. Wie auch immer, Mr. Supergrün zeigte den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler an. … Bayerischer Landtags-Grüner dreht frei: Anzeige wegen „Alice für Deutschland”-Spruch Werbung

„Politische Justiz“: Klonovsky zum Höcke-Urteil

Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:

Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt: Verwendung einer verbotenen Parole

Höcke wird weiterhin Spitzenkandidat der AfD in Thüringen sein

Drei Wörter, ein Urteil: Ein Gericht hat Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er eine verbotene Parole benutzt hat, die auch im Dritten Reich von der SA benutzt wurde. Höcke bestreitet, vom NS-Hintergrund der Parole gewusst zu haben und verweist darauf, dass die Parole auch vorher schon verwendet worden war.

Welche Wortkombinationen nun verboten sind

Es fällt zugegebenermaßen etwas schwer, mit Björn Höcke warm zu werden. Er bietet durchaus immer wieder Angriffsfläche für vieles, was er äußert. Das ist zwar bei jedem anderen Politiker auch der Fall, der sich kritisch und vor allem zum Mainstream kontrovers äußert; doch Höcke kontert die Angriffe nun einmal selten mit der gebotenen Eloquenz und Schlagfertigkeit. Als er meinte, Deutschland sei nicht das Sozialamt der Welt, und dafür Prügel einstecken musste, hätte er seinen Gegnern besser entgegengehalten: „Leute, dann habt den Mut und ruft in die Welt hinaus: Doch, wir sind das Sozialamt der Welt, kommt und labt euch!“ Oder als ihm das Berliner “Schandmal” um die Ohren gehauen wurde hätte er zurückfragen können: “Ist der Holocaust denn keine Schande, seid ihr vielleicht stolz darauf?“

Wenn Vaterlandsliebe zum Verbrechen wird

von Red. Philosphia Perennis / Dr. Josef Thoma Zum Beitragsbild oben: Losung der Schweizer Turnerbewegung auf einem Sockel an der Zürcher Seepromenade (c) VKras, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons Wenn sich Justizwillkür mit juristischer Dummheit paart, dann sind wir endgültig wieder da angelangt, wo wir zu Zeiten der Hitler- und Honecker-Diktatur bereits einmal … Wenn Vaterlandsliebe zum Verbrechen wird

Auf dem linken Auge blind!

von Pommes Leibowitz (Philosophia Perennis) Quelle Beitragsbild oben: Sarah-Lee Heinrich & Axel Steier – Collage: Pommes Leibowitz Wie sich zunehmende Ungleichheit im deutschen Rechtssystem etabliert. Wir alle kennen noch den Vorwurf an die Justiz, auf dem rechten Auge blind zu sein. Womöglich war das tatsächlich so, es gab ja mal eine Zeit, wo nicht die … Auf dem linken Auge blind!

Antisemitismus – Die andere Seite des Willy Brandt

Hallo Leute, der Altkanzler Willy Brandt ist insbesondere  durch seine Entspannungspolitik und seinen Kniefall von Warschau bekannt geworden. Im folgenden Beitrag von Dr. Rafael Korenzecher, den ich mit seiner freundlichen Genehmigung von HalOam.de übernehmen durfte, kommt seine wirkliche Einstellung und die seiner Partei dem Staat der Juden gegenüber so richtig zum Vorschein. Seit gespannt! Der … Antisemitismus – Die andere Seite des Willy Brandt