Donald Trump

Die wichtigsten Exekutiv-Erlässe, die Trump noch am Tag der Inauguration unterschrieb

Die Szene im Weißen Haus – kurz nach der Vereidigung von Donald Trump zum 47. US-Präsidenten – erinnerte an ein „Best of“ von Mario Puzo und Francis Ford Coppola, denn sie war hollywoodreif: Der Capo di tutti i capi als großer Sieger nach tödlichem Kampf, jetzt mit seinem Consigliere am Schreibtisch – umringt von sichtlich traumatisierten Überläufern im Huldigungsmodus – unterschreibt die Verdikte oder Executive Orders (EO) – darunter auch eine zur Wieder-Vollstreckung der Todesstrafe!

Trump-Regierung signalisiert klare Unterstützung für Israel: Entmilitarisierung Gazas als Ziel

Mike Waltz, von Donald Trump als künftiger Sicherheitsberater nominiert, hat deutliche Worte zur Nahostpolitik der kommenden US-Regierung gefunden. Seine zentralen Aussagen im Podcast »Call Me Back« sind unmissverständlich pro-israelisch: Der Gaza-Streifen müsse vollständig entmilitarisiert werden, und die Terrororganisation Hamas dürfe nie wieder die Macht erlangen. Für Israel, das nach wie vor unter dem Trauma des 7. Oktober leidet, sind diese Worte ein klares Signal der Solidarität.

Platzt der Waffenstillstand in Gaza in letzter Minute?

„Das israelische Kabinett wird nicht zusammentreten, bis die Vermittler Israel darüber informieren, dass die Hamas alle Elemente der Vereinbarung akzeptiert hat“,

sagt Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am 16.01.2024, wie JNS an diesem Tag verlauten lässt. Demzufolge hat die Terrororganisation Hamas, die seit jenem schrecklichen 7. Oktober 2023 beinahe noch immer 100 Geiseln in ihrer Gewalt hält, Teile des am Mittwoch angekündigten Waffenstillstandsabkommen gebrochen, mit dem Ziel, in letzter Minute Zugeständnisse zu erpressen.

Verlogener Druck auf Israel ein Waffenstillstandsabkommen anzunehmen

Da sind wir wieder. Beim Alten. So, wie es immer schon ist. Israel soll ein Waffenstillstand aufgezwungen werden, bei dem massenhaft Terroristen freikommen, die Hamas nicht vernichtet ist, der nächste Krieg vorbereitet werden kann.

Die Terroristen bekommen ihren Willen. Sie sind nach „normalen“ Vorstellungen besiegt, aber nicht nach ihren Maßstäben. Warum? Ganz einfach.

Sie sind nicht vernichtet.

Sie können weitermachen.

Sie bekommen Terroristen zurück, die auch wieder die Waffen aufnehmen werden.

Und sie bestimmen, ob weitere und welche Geiseln freigelassen werden.

Also doch wieder alles wie gehabt?

Nicht Habeck, Merz ist die größte Gefahr für unsere Demokratie

Statt sich für Meinungsfreiheit starkzumachen, ruft auch Friedrich Merz nach noch mehr Zensur. Nicht Robert Habeck ist der gefährlichste Mann Deutschlands. Das ist Friedrich Merz, denn nur mithilfe von Merz können Habeck und seine Grünen ihre Politik fortsetzen. 

Tommy, Nigel und Elon

Drei Männer und eine sehr junge politische Partei

In Städten in ganz Europa agieren seit Jahrzehnten sogenannte Grooming-Gangs – heißt: muslimische Vergewaltigungsbanden – und Nachrichten dazu haben seit Jahren immer wieder mal vereinzelt Schlagzeilen gemacht. In den letzten ein, zwei Wochen ist das Thema allerdings wie nie zuvor an die Oberfläche gespült worden. „Britanniens Grooming Gangs-Skandal zieht Aufmerksamkeit auf sich“, schrieb Charlie Peters von GB News am 2. Januar. „Das ist früher schon passiert, aber heute scheint es anders zu sein“. In der Tat sagte Brendan O’Neill in einem aktuellen Interview: „Eine Menge Leute“ in Britannien schienen zum ersten Mal von den Grooming Gangs zu hören. Wie um alles in der Welt ist das möglich?

Und tschüß, Correctiv & Faktenchecker: Zuckerbergs spektakuläre Kehrtwende

Noch bevor Donald Trump überhaupt im Amt ist, haben er und Elon Musk für eine Zeitenwende gesorgt; das globale linke Zensurregiment zerfällt quasi in Echtzeit und damit brechen für das politische Establishment in Deutschland und der EU und seine medialen Helfershelfer brechen noch härtere Zeiten an: Denn nicht nur fruchtet dessen Kampf gegen den Twitter-Chef und künftigen US-Regierungsangehörigen Elon Musk absolut nichts, sondern nun knickt auch auch Musks Konkurrent, Meta-Chef Mark Zuckerberg, weiter ein und fügt sich dem neuen Zeitgeist. “Zuck” hat nun bekanntgegeben, grundsätzliche und umfassende Änderungen an der Moderationspolitik seiner Plattformen Facebook, Instagram und Threads vornehmen zu wollen. Das berüchtigte Faktenprüfungs- in Wahrheit aber Zensurprogramm soll zugunsten von des Prinzips sogenannter “Community-Notes”, also quasi User-generierter “Gemeinschaftshinweise”, vollständig abgeschafft werden. Dabei können Nutzer selbst Inhalte kommentieren und korrigieren. Dies sei „ein besserer Weg, um die Vielfalt der Perspektiven zu fördern, anstatt auf sogenannte Experten zu setzen“, erklärte Joel Kaplan, der neue globale Chef von Meta für öffentliche Angelegenheiten.

Sensation: Zuckerberg feuert seine Faktenchecker

Auch Mark Zuckerberg war nicht verborgen geblieben, dass Faktenchecker wie Correctiv keine Fakten checken, sondern nur billigste Regierungspropaganda im Auftrag betreiben. Zusammen mit Trump will er jetzt die Zensur in Europa bekämpfen.

Erneute Warnung von Trump: „Die Geiseln müssen sofort freigelassen werden“

Wie Erez Linn am 8. Januar 2025 mitteilt, hat der President-elect of the United States, Donald Trump, eine erneute strenge Warnung hinsichtlich amerikanischer Geiseln ausgesprochen, die sie dem 10/7 noch immer von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden. Trump sagte jüngst in einem Podcast, dass „die Hölle los sein wird“, falls die Geiseln bis zu seiner Rückkehr ins Weiße Haus in zwei Wochen freigelassen werden.

Alice für Deutschland – with a little help from our friends

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Die Planungen für das mit Spannung erwartete X-Space-Zusammentreffen zwischen Elon Musk und AfD-Chefin Alice Weidel laufen auf Hochtouren. Auch wenn Gerüchte, denen zufolge das als Live-Gespräch geplante Format bereits verbindlich für den 10. Januar terminiert sei, bislang nicht offiziell bestätigt sind, ist das Event wohl ausgemachte Sache. Entsprechend alarmiert ist das linksgrüne politmediale Establishment – und verfällt in Hysterie. Dabei haben sie maßgeblichen Anteil an dieser Annäherung zwischen Musk und der AfD: Erst die hochneurotischen Reaktionen auf Musks simple Feststellung, dass nur die AfD Deutschland retten könne, hatten diesen getriggert und dazu bewogen, ein besonderes Augenmerk auf die deutsche Politik zu legen, in der er just dieselben degenerativen Fehlentwicklungen von Demokratie und Meinungsfreiheit vorfand, gegen die er gemeinsam mit Donald Trump in den USA ankämpft – und hier in sogar konzentrierter Form.

Wenn der Deep State sich aus der Deckung wagt

Der Weg zur Rettung der Demokratie ist lang und steinig. Aber der Gegner lauert zumindest nicht mehr hinter der Hecke am Wegesrand. Er hat sich zu erkennen gegeben. Wir müssen ihm nun unerschrocken entgegentreten. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron.

2025 muss das Jahr des Friedens werden

Der 1. Januar gilt seit 1968 als Weltfriedenstag der katholischen Kirche. Das sollte auch für Nichtgläubige Anlass sein, die Kriege in der Welt und vor allem in Osteuropa in den Fokus zu rücken – auch, weil das Jahr 2025 turnusmäßig vom Papst zum „Heiligen Jahr“ ausgerufen wurde, feierlich eröffnet durch das Durchschreiten der „Heiligen Pforte“ des Petersdoms durch den Heiligen Vater. Gute Vorzeichen also für die Beendigung von Kriegen, mindestens des Ukrainekrieges. Oder „geht eher ein Kamel durch das Nadelöhr“, als dass nach drei Jahren Krieg ein Waffenstillstand mit anschließendem Friedensschluss möglich wäre?

Jimmy Carter war nie ein guter Mensch

Der scheidende Präsident Joe Biden forderte den neuen Präsidenten Donald Trump auf, von dem ständig scheidenden ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter „Anstand“ zu lernen. Biden hatte sich einst hohe Ziele gesteckt, indem er versuchte, sich mit FDR und JFK zu vergleichen, jetzt muss er sich damit begnügen, der zweite Carter zu sein.

Auf seinem Weg nach draußen beharren die Medien weiterhin darauf, dass Biden ein guter Mann ist. Und dass Carter, obwohl er eine der schlimmsten Regierungen der Geschichte führte, ein guter Mensch war.

Irreführende palästinensische Landkarten verzerren die Wahrheit

Im Februar 2020 erschien Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vor dem UNO-Sicherheitsrat, um gegen Präsident Trumps Vorschlag für einen Nahost-Friedensplan zu protestieren. Abbas hielt eine Landkarten-Serie hoch, die er als „Der historische Kompromiss der Palästinenser“ bezeichnete. Sie hätten „Die irreführenden palästinensischen Landkarten“ heißen sollen

Elon Musk: „Nur die AfD kann Deutschland retten“

Die gleichgeschalteten Journalunken und ihre politischen Auftraggeber schäumen vor Wut: Kein Geringerer als der erfolgreichste Mann der Welt, wichtigste Kämpfer für die Meinungsfreiheit und enge Vertraute des zukünftigen US-Präsidenten Trump, Elon Musk, empfiehlt in der „Welt“ den Deutschen dringend die AfD zu wählen.

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