Bilder wie in Weissrussland: Querdenken-Anwalt Markus Haintz brutal festgenommen!
Die Berliner Polizei gilt eigentlich als human und sehr bürgernah. Jedenfalls wenn man die Zärtlichkeiten anschaut, die sie regelmäßig mit der linksradikalen Szene in der Stadt des Regierenden Bürgermeisters Müller austauscht. Da fragt man dann auch gern noch einmal höflich nach, ob man ein besetztes Haus betreten darf. Oder wie man die ANTIFA bei einer Gegen-Demo unterstützen kann. Mit so genannten „Corona-Leugnern“ geht man hingehen gern anders um, wie die Demos von „Querdenken“ in den vergangenen Monaten zeigten.
Polizei hart wie Krupp-Stahl
Heute jedoch nahm die linksgrünversiffte Berliner Staatsmacht trotz Corona selbst die Maske vom Gesicht. Mit äußerster Brutalität wurde der Anwalt der „Querdenken-Initiative“ – Markus Haintz – und eine Frau von einer berühmt-berüchtigten antirassistischen „Elite“-Einheit der Berliner Polizei festgenommen. Bei „Nazis“ kennt man halt kein Pardon!
Antisemitismus im heutigen Europa
Wenn Judenhass auf der Straße normal wird
Das Erbe des Antisemitismus in Europa ist langes und schmerzhaftes. Es hatte seinen Höhepunkt im Holocaust. Während Europas demokratische Regierungen heute behaupten Antisemitismus bekämpfen zu wollen, hat der Zustrom von Millionen muslimischer Migranten aus dem Nahen Osten den verbleibenden Antisemitismus ins Unterbewusstsein vieler Europäer eingebettet. Die in Europa geborenen Muslime wurden zusammen mit den neu angekommenen Migranten dank der Indoktrination in Medien und Moscheen in ihren Heimatländern auf Judenhass feingeschliffen. Die muslimischen Migranten aus dem Nahen Osten haben außerdem einen tiefen Hass auf Israel mitgebracht. Im heutigen Europa ist Antisemitismus auf der Straße, wenn nicht gar in Regierungsbüros normal gemacht worden. Europäische Regierungen machen sich nun Sorge, dass ihre einheimischen Juden als Ergebnis des höheren Niveaus des Antisemitismus aus dem Kontinent fliehen könnten, besonders da COVID-19 Europa plagt und Juden zunehmend griffbereite Sündenböcke geworden sind. Besonders die Regierungen der Europäischen Union (EU) haben die Sorge, es könnte sich zeigen, sollte jüdisches Leben in Europa zu Ende gehen, dass Europa die Lektionen aus dem Holocaust nicht gelernt hat.
Eine Umfrage in der EU unter europäischen Juden aus ganz Europa, die im Januar 2019 veröffentlicht wurde, zeigte, dass 89% der Befragten sagten, der Antisemitismus habe in den letzten fünf Jahren beträchtlich zugenommen. Bei der Umfrage der EU wurden 16.395 Juden in 12 EU-Ländern befragt. In einer separaten EU-Umfrage unter der Grundrechte-Agentur der EU kam man allerdings zu dem Schluss, dass Juden „einem anhaltenden Strom an Übergriffen ausgesetzt“ wurden. 38% der Befragten sagten, sie würden über Auswanderung aus Europa nachdenken, weil der Kontinent für Juden nicht mehr sicher sei. Im letzten Jahrzehnt zogen tausende französischer und britischer Juden nach Israel.
Die jüdische Zukunft in Europa ist düster. Eine aktuelle Umfrage des Thinktanks Henry Jackson aus London stellte fest, das 44% der britischen Muslime an antisemitische Verschwörungstheorien glauben. Die Umfrage deutete auch an, dass siebenundvierzig Prozent der Muslime mit einem Collegeabschluss die Falschmeldung der „gespaltenen Loyalität“ gegen britische Juden stützen. Noch ernster sind jedoch die zunehmenden Vorfälle physischer und verbaler Übergriffe von Muslimen auf identifizierbare Juden. Tatsächlich hat das Vereinte Königreich in jedem der letzten drei Jahre die höchste Zahl der jemals aufgezeichneten antisemitischen Vorfälle registriert.
In Frankreich wird die Polizei von vielen Muslimen als „dreckige Juden“ betrachtet. Nach Angaben von Sammy Ghozlan, dem Gründer von Frankreichs Nationalbüro für Wachsamkeit gegenüber Antisemitismus, ist „die antisemitische Gleichsetzung von Polizisten und Juden eine neue Entwicklung, die Verschwörungstheorien entstammt, was inzwischen zu Gewalt und Blutvergießen anstachelt. Das ist nicht nur für Juden gefährlich, sondern auch für das Rechtsstaatsprinzip in Frankreich.“ In diesem Land, das die drittgrößte jüdische Bevölkerung der Welt hat, haben Regierungsunterlagen von 2017 bis 2018 eine Steigerung von 74% bei antisemitischen Taten gezeigt.
Eine Meinungsumfrage der Anti-Defamation League von 2019 stellte fest, dass einer von vier Europäern negative Einstellungen gegenüber Juden hegt. Antisemitische Sprachbilder wie, dass Juden Geschäfte und Finanzen kontrollieren und dass Juden Israel gegenüber loyaler sind als ihren Heimatländern, sind in allgemeiner Verwendung. Europäische Befragte haben sich auch beschwert, dass „Juden immer noch zu viel darüber reden, was ihnen im Holocaust geschah“.
Al-Qaida verklagt die Antifa wegen Copyright-Verletzung
Bild aus National Review: Gangs of Berkeley (http://bit.ly/2vz6bjh)
Al-Qaida sagt, die radikal linke Gruppe habe sowohl ihr Aussehen als auch die politischen Ansitzen ohne Genehmigung nachgeahmt; deshalb wurde angekündigt eine Klage gegen die amerikanische Organisation „Antifa“ einzureichen.
„Hört zu, wir machen das ganze ‚schwarz anziehen, Gesicht verhüllten und rumrennen, dass wir Amerika hassen‘ schon seit 20 Jahren“, sagte Al-Qaida-Führer Ayman al-Zawahiri gegenüber dem Mideast Beast. „Dann kommen aus dem Nichts diese Antifa-Deppen mit genau denselben Abläufen und tun so, als hätten sie das erfunden.“
Zawahiri fügte an: „Hört zu, ich glaube, es ist großartig, dass sie unseren Umhang nehmen und unschuldige Journalisten und Zivilisten angreifen, weil die an freie Meinungsäußerung glauben. Aber sie sollten uns Lizenzgebühren zahlen!“
Zur Zeit der Drucklegung sah sich die Antifa Berichten zufolge mit weiteren Klagen vor Gericht konfrontiert, da die Taliban die Gruppe beschuldigte, ihre Idee der Zerstörung antiker Statuen gestohlen zu haben.
Zeit, dass die Medien die Antisemitismus-Definition übernehmen
Da der Antisemitismus zunimmt, ist es äußerst wichtig eine respektierte Definition dessen zu haben, was antijüdischen Hass und Intoleranz ausmacht. In den letzten Jahren hat eine Antisemitismus-Definition Fuß gefasst. Erstellt von der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) in Berlin ist diese Definition von einer zunehmenden Zahl von Regierungen übernommen und bestätigt worden. Die Antisemitismus-Definition der IHRA finden sie (auf Deutsch) hier; schauen Sie sich selbst an.
Mit der Anleitung durch eine schlüssige Definition können Abgeordnete eine nuanciertere Politik entwickeln, Polizei und Staatsanwaltschaften können effektiver auf Hassverbrechen reagieren und Universitäten können angemessen mit dem Antisemitismus auf dem Campus umgehen. Lokale Aktivisten müssen sich nicht mehr mit dem dürftigen Argument „Ich erkenne es, wenn ich es sehe“ abstrampeln.
Auch die Medien sollten auf eine klare Definition dessen festgelegt werden, was auf inakzeptable Weise judenfeindlich ist.
Die Definition hat schon als machtvolles Mittel für öffentliche Rechenschaftpflicht gedient: Als die britische Labour Party eine verwässerte Version der Definition übernehmen wollte, erwies sich die davon ausgelöste Kontroverse als zu peinlich. Labour übernahm die volle Definition – aber über der Partei hängt immer noch eine dunkle Wolke.
Die von Labours Geschwätz aufgepeitsche Kontroverse hob einen Aspekt der IHRA-Definition heraus, den viele Israel-Basher nicht akzeptieren können. Zu den von der IHRA aufgeführten Beispielen für Antisemitismus gehört „Leugnung des Rechts des jüdischen Volks auf Selbstbestimmung“, „zu behaupten, die Existenz Israels sei ein rassistisches Unterfangen“ und „die Anwendung von zweierlei Maß, indem von ihm ein Verhalten gefordert wird, dass man von anderen demokratischen Staaten weder erwartet noch fordert“. Antizionismus ist eine Form von Antisemitismus. Menschen, die diese Grenze überschreiten, können nicht länger sagen: „ich bin antizionistisch, nicht antisemitisch.“
Man kann die Politik der Regierung Israels kritisieren, ohne die Grenze zum Antisemitismus zu überschreiten und die IHRA erkennt an, dass „Kritik an Israel, die der ähnelt, die gegen jedes andere Land gerichtet wird, nicht als antisemitisch betrachtet werden kann“.
Die IHRA-Definition ist zwar rechtlich nicht bindend, aber weitere Länder werden sich hoffentlich dem Vereinten Königreich, Deutschland, Frankreich, Holland, dem Europaparlament und dem US-Außenministerium und Bildungsministerium, dem griechischen Bildungsministerium (und HonestReporting) und anderen anschließen, die bereits an Bord sind.
Wo die Medien ins Spiel kommen
Über die Regierungsebene hinaus gibt es einen weiteren Sektor, der die IHRA-Definition für Antisemitismus übernehmen muss: die Medien.
Mit der Entscheidung, über was sie berichten und wie sie darüber berichten, legen die Nachrichtemedien die Agenda für den öffentlichen Diskurs fest. Geleitet von der IHRA würden Journalisten besser informierte Entscheidungen zur Berichterstattung über Hassverbrechen treffen. Die Berichterstattung über die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS), besonders an lokalen Standorten, wären nuancierter. Mit einem einheitlichen Standard würden Redakteure in der Lage sein, Op-eds und Briefe besser zu beurteilen, während Moderatoren Kommentare im Internet zivilisierter halten könnten.
Das ist natürlich eine Win-win-Situation.
Und in einer Zeit, in denen in der Öffentlichkeit stehende Personen rechts wie links unterschiedliche Grade antisemitischer Rhetorik betreiben, wird die Presse besser in der Lage sein, ihre Rolle zu erfüllen die Führungskräfte zur Verantwortung zu ziehen.
Jens Spahn positiv auf Corona getestet! Nein, jetzt bitte keine Schadenfreude…
„Da trifft es den Richtigen!“, wird jetzt manch einer sagen. Aber da wir Patrioten, Konservative, Liberale, Bürgerliche und anderes rechtes Gesindel nicht schadenfroh sind, rufen wir ihm selbstverständlich „Gute Besserung!“ zu.
Das Kabinett muss nicht gesammelt in Quarantäne: Ein Sprecher teilte mit, das Kabinett tage unter strenger Einhaltung von Hygiene- & Abstandsregeln, um eine Quarantäne anderer oder gar aller Teilnehmer nicht erforderlich werden zu lassen, wenn jemand positiv getestet würde.
— phoenix (@phoenix_de) October 21, 2020
Fragen über Fragen!
Wo mag er sich wohl angesteckt haben? Vielleicht bei einer Party mit mehr als zehn Personen in seiner 4-Millionen-Euro-Villa? Oder bei der Ministerpräsidenten-Konferenz vor einigen Tagen, wo er auch zugegen gewesen sein soll? Wie konnte das passieren? Hat er keine Maske getragen? Oder sie nur mal kurz abgenommen, um die klare Schneeluft des Oktobers zu genießen?
Mögen wir nicht mutlos werden!
Wir wissen es nicht! Und wir alle hoffen, dass Jens Spahn rasch wieder genesen wird, damit er uns auf der täglichen Pressekonferenz auch in Zukunft Ratschläge erteilen kann, was zu tun ist, um Ansteckung zu vermeiden. Hoffentlich überstehen wir die führerlose Zeit ohne größere psychische Schäden infolge von Orientierungslosigkeit! Gott schütze bis dahin unser heiliges Vaterland! Und falls der keine Zeit hat, wird Kanzlerin Merkel die Aufgabe gewiss gern übernehmen!
Jens Spahn: Wollt ihr die totalen Restriktionen? Dann gebt mir ein Corona-Ermächtigungsgesetz!
* von Michael van Laack (Philosophia Perennis)
Lange hat Jens Spahn davon geträumt. Seit einigen Monaten ist es Dank Corona Wirklichkeit: Er ist wichtig und mächtig, leitet sein Ministerium und so auch das Land seit einigen Monaten mit Sondervollmachten! Das ganze von Endzeitstimmung traumatisierte deutsche Volk und andere „Einwohner“ schauen auf ihn, pflücken sehnsüchtig alle Verlautbarungen von seinen Lippen.
Gespannt fragen sich (fast) alle Tag um Tag: Gibt es auf der heutigen Pressekonferenz neue Hiobsbotschaften, Lichtblicke am Horizont oder die erlösende Botschaft: „Sehet der Impfstoff ist da!“? Sollte tatsächlich in den nächsten Monaten ein Impfstoff gefunden werden, ist selbstverständlich noch lange nicht alles vorbei. Mindestens vier Jahre lang müsste man jeden Tag mindestens 60.000 Menschen impfen, um Entwarnung geben zu können, erläuterte der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des „Sachverständigenrats Gesundheit der Bundesregierung“, Matthias Schrappe.
Wird Spahn nach Corona Vollmachten behalten?
Es macht so viel Spaß: Jens Spahn befiehlt und das Volk folgt. Ein wirklich geiles Gefühl! Aber was kommt nach Corona, wenn bis dahin nicht ein weiteres Virus aus Asien unsere Wirtschaft vor die Wand fährt? Man stelle sich vor, Laschet würde nicht CDU-Vorsitzender und (Vize-)Bundeskanzler. Wer würde dem Jens in seinem Gesundheits-Ministerium dann noch Beachtung schenken? Vermutlich genauso wenige, wie vor der Corona-Krise. Deshalb muss rasch eine andere Regelung her!
Und zwar ein drittes „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, dass auch nach einer Epidemie in Kraft bleibt. Ein Ewigkeitsgesetz, wenn man so will. Zumindest, so lange Jens Spahn noch Gesundheitsminister ist. Nach ihm (wie bekanntlich bei den meisten Politikern) die Sintflut! Der Mann, von dem ganz böse Zungen behaupten, er lasse es bei privaten Partys auch im Juli gern mal schneien, wünscht Verordnungen schon dann erlassen zu können, wenn dies aus seiner Sicht „zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich“ sei.
Dauerhafte Grundrechtseinschränkungen möglich!
Wenn also z.B. in Finnland plötzlich ein neues Virus – nennen wir es Walölgrippe – ausbräche, würde Spahn umgehend alle aus Finnland Einreisenden an der Grenze abfangen und in Quarantäne stecken wollen. Ebenso Fluggesellschaften oder Urlaubsschiffen verbieten können, Buchungen von Finnen oder deutschen Rückkehrern anzunehmen, damit die Walölgrippe dort bleibt, wo sie hingehört: an die finnische Küste. Die Auswirkungen wären fatal: Dauerhaft könnten so Grundrechte eingeschränkt werden.
Die DDR-Regierung verbot Reisen in Staaten außerhalb des Warschauer Pakts oder anderer kommunistischer Staaten. Mit dem nun vorliegenden Gesetz könnten zunächst Spahn und später auch sein Nachfolger sicherstellen, dass die Bewegungsfreiheit der Bürger eingeschränkt wird. Ist Ungarn zu islamophob, die USA zu trumplastig? Sollen die Bürger sich nicht vor Ort über das wirklichen Denken und Fühlen der anderen informieren können? Kein Problem! Man nimmt einfach irgendeine schwere Infektionskrankheit zum Anlass und schon kommt kein Ungar mehr nach Deutschland und deutsche Staatsbürger dürfen nicht mehr zu den Magyaren reisen.
Wehret den Anfängen
Deshalb muss das dritte „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit einem Verfallsdatum versehen werden. Sonst wird es zum Dauerbrenner und indirekt zu einem Gesetz, das Grundrechte in Stein gemeißelt einschränken könnte.
Buchbesprechung: Eire Rautenberg: Volk des Lichts
- von Roland M. Horn
Eire Rautenberg:
Volk des Lichts:
Die Herkunft der Teuta & der deutsche Ahnengott
Epubli GmbH, Berlin, 2017
978-3-7450-0714-5
EUR 11,99
Paperback 314 Seiten
Die Autorin befasst sich im vorliegenden Buch mit der Besiedlung des Ostens der BRD, die bereits 4.600-4800 v. u. Z. begann. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an das Sonnenobservatorium von Goseck in Sachsen-Anhalt und andere hölzerne Kreisgrabenanlagen und stellt fest, dass der Ursprung dieser Kultur weitgehend im Dunkel liegt.
Rautenberg stellt weiter fest, dass es zu verschiedene Vermischungen zwischen Germanen und Kelten kam. Bei dem dem Begriff “Germanen” zugrunde liegenden Terminus “germanoi”, der erstmals vom griechischen Philosophen Poseidonius benutzt wurde, handelt es sich Rautenberg zufolge in Wirklichkeit um “lupenreine Kelten” (“celtoi”), die am Rhein und östlich davon die Zusatzbezeichnung “celtoi germanoi” erhielten, wobei das “celtoi” mit der Zeit wegfiel.
Die Autorin erkennet reale Wurzeln in der Deutschen Mythologie und befasst sich ausgiebig mit dem “dreifachen Ahnengott Tiwaz“. Sie kommt auf drei südgermanischen nach dem Gott Mannus benannten Mannus- bzw. Man-Stämme “Mannus-” (Man-Stämme) zu sprechen, die “sowohl sich selbst als Nachfahren als auch ihrer dreifaltigen ältesten Hauptgott nach der ‘Man-Rune‘ darstellen, welche sich oben in die Äste verzweigt, in denen die himmlische Energie dreifach einfließt, und sich nach unten im Stamm vereint, um die Erde zu befruchten”. Diese Mannus-Stämme teilen sich wieder in drei Zweige: Ist(wio), Irmon(o) und Ing(wio) – in urgermanischer Lautform: Istwaz, Ermnaz und Ingwaz. Die Man-Stämme kamen der Mythologie zufolge von der Sternen. (Das wäre für die Paläo-SETI-Anhänger ein interessanter Ansatz, doch darauf geht Rautenberg nicht ein.) Der Begriff “Man” erinnert die Autorin an die Termini “Monus” bzw. “Mon”, die im indogermanischen Sprachraum “Mensch” bedeuten, sowie an das altindische “Manuh”, das phyrgische und ägyptische “Manes” (der ägyptischen Überlieferung nach ein eine vordynastische Dynastie) und an den urgermanischen “Man”. Die Römer identifizierten den Oberbegriff für den oben angesprochenen Dreifaltigen Gott “Tiwaz” in den ersten nachchristlichen Jahrhunderten mit dem römischen “Mars“. Dieser Gott war es, der unter dem Namen Ziu den altdeutschen Ziostag (Dienstag) prägte. Dieser Gott in althochdeutschen Quellen nicht erwähnt, und Rautenberg hegt den Verdacht, dass die “Verehrer im späten 8. Jahrhundert einem eingeschleppten hebräischen ‘Zion‘ verfallen” waren, worin sie den “himmlischen Wohnsitz” sieht, der später zu “Jerusalem” konkretisiert wurde. Auf diese heiße Spur nach Jerusalem geht die Autorin leider nicht weiter ein, sondern erkennt den Ursprungsort der Man-Stämme an den Küsten des Schwarzen Meeres, was aber nicht minder interessant und begründet ist.
Weiter geht Rautenberg auf den geheimnisumwitterten Begriff Thule ein, der oft für ein angebliches einstiges Land im Norden steht, Rautenberg stellt jedoch fest, dass Thule eben für keinen Ort steht, sondern in den Wodan/Odin-Mysterien als ein von Gott bestimmter “Spruchmeister” im Sinne von “würdiger Nachfolger”.
Rautenberg wendet sich entschieden gegen den antisemitischen, rassistischen und esoterischen Armanenorden, der den Begriff “Armanen” missbraucht und weist daraufhin, dass es sich bei den Armanen bzw. Ermanen um Edelleute im südgermanischen Raum handelte.
Besonders interessant ist die Auseinandersetzung der Autorin mit dem berüchtigten Begriff “Arier” und weist daraufhin, dass es im Gegensatz zu Hitlers Halbwissen zu seiner Zeit gar keine “reinrassigen Arier” gab, sondern die Deutschen “immer Einwanderer aus verschiedenen Völkern und Stämmen” waren. Weiter weist sie in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Arier im Iran genauso bekannt sind wie hier. Bereits der Perserkönig Darius I. bezeichnete sich als Arier, womit schlicht ein “edler Mensch” gemeint sei. Das “Reich der Arier” lag Rautenberg zufolge am Aralsee.
Eine große Rolle in Rautenbergs Ausführungen spielt der Stamm der keltischen Göttin Dana in Irland, der wohl aus der Gegend des Schwarzen Meers stammt. Rautenberg erkennt Namensähnlichkeiten des Begriffes “Dana” mit zahlreichen Flüssen und Namen von Göttinnen. Den Vogel schießt sie ab mit der Behauptung, dass Poseidon ursprünglich kein griechischer Gott war, da die Wortwurzel aus dem Indoiranischen komme und nicht nur das: Er habe einmal weibliche Attribute besessen. Die letzten drei Buchstaben dieses Poseidon bzw. “Os(ei)don” sieht Rautenberg ebenfalls als in Verbindung mit Dan/Dana stehend an. Die ehemaligen Don-Dana-Stämme jedenfalls stammten, wie Rautenberg sagt, der irischen Überlieferung zufolge aus der Gegend des Kaspischen und Schwarzen Meeres.
Auf eine Namensähnlichkeit in diesem Zusammenhang geht Rautenberg leider nicht ein: Der Begriff “Dan” ist auch der Name eines der “verlorenen” Stämme Israels, und bestimmten Autoren zufolge siedelten diese sich nach der Befreiung aus der assyrischen Gefangenschaft in der Gegend des Schwarzen Meers an. Hier hätten wir eine zweite Spur nach Jerusalem!
Weiter geht Rautenberg auf den alten ägyptischen Gott Theuth bzw. Thoth ein, den sie dem ägyptischen Papyrus Augenstern des Kosmos als “Sohn des Hermes” anzieht. (In den meisten bekannten Quellen sind jedoch Hermes und Thoth identisch.) Die Autorin stellt die Frage in den Raum, ob Hermes möglicherweise mit Herm(an)/Erman bzw. Arman, nach denen die Armanen benannt sind, gleichzusetzen ist. Der Gott Hermes-Thoth wurde später zu einem griechischen Gott.
Rautenberg stellt fest, dass das Ursprungsgebiet der Indogermanen das Schwarze Meer ist. Wenn man das mit meiner oben erkannten Spur nach Jerusalem verknüpft, könnte das eine weitreichende Implikation haben, nämlich das “Hitlers Germanen” letztlich Israeliten waren! Träfe das zu, wäre das wahrlich eine Ironie des Schicksals!
Die Autorin geht noch auf zahlreiche weitere Themen ein – und alle sind gut belegt und wohlbegründet! Um es einmal ganz plakativ auszudrücken: Wer dieses – dazu noch ausgesprochen preisgünstige – Buch nicht kauft, ist selbst schuld!
(Erstveröffentlichung auf Atlantisforschung.de)
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RKI-Chef: Abriegelung von Corona-Hotspots möglich
High Noon-Stimmung im RKI. Dessen Präsident Lothar Wieler fordert Beherbergungsverbote und hält die „Abriegelung“ von Corona-Risikogebieten für möglich. Weder die Rechtslage noch der Kontext der derzeit zur Panikmache von Politikern und Medien verbreiteten absoluten Zahlen scheinen ihn zu interessieren.
Was uns im zweiten Lockdown – wie immer ihn das System Merkel dann nennen wird – drohen könnte, hat der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, sehr deutlich gemacht: Er schließt nun – im Unterschied zu einigen seiner früheren Aussagen – eine Abriegelung von Corona-Risikogebieten nicht mehr aus:
Abriegelung von Risikogebieten
„Vor neun Monaten habe ich in einem ähnlichen Interview gesagt, dass ich mir das nicht vorstellen kann. Inzwischen kann ich mir vorstellen, dass solche Maßnahmen durchgeführt würden“, sagte Lothar Wieler zur offensichtlich auch von der Bundesregierung bereits angedachten Abriegelung von Risikogebieten am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix.
„Wenn die Maßnahmen nicht verschärft werden, werden die Infektionszahlen weiter hochgehen“, drohte er. In diesem Zusammenhang forderte der RKI-Chef das inzwischen bereits in zwei Bundesländern von Gerichten gekippte Beherbergungsverbote zur Einschränkung der Reiseaktivität durchzusetzen: Mobilität sei schließlich einer der „Treiber dieser Pandemie.“
Die WerteUnion (Bonn) hat sich verärgert über den Vorschlag Wielers gezeigt:
„Eine dermaßen FREIHEITSEINSCHRÄNKENDE und autoritäre Maßnahme lehnen wir mit aller Kraft ab. Maßnahmen sind wichtig, aber das ist vollkommen verrückt Herr Wiehler!“ (Quelle)
Nichtssagende kontextfreie Zahlen sollen Panik schüren
Die inzwischen auch in den Mainstreammedien angekommene Kritik an dem dauernden Wiederholen absoluter, kontextloser Zahlen („6638 Neuinfektionen“) geht zunehmend in der u.a. von Politikern und Personen wie Wiehler geschürten Panikmache unter.
Zurecht bemerkt der Twitteraccount AP-Blog: „Das wirklich schlimme daran ist ja, dass es mit Sicherheit keine unbedarfte Äußerung war. Jemand wie Wieler geht nicht ohne Grund mit solchen Ideen an die Öffentlichkeit. Man möchte wahrscheinlich schauen, wie die mediale Reaktion auf solche Ideen ist.“ (Quelle)
Ob Merkel dann zur Absicherung die Bundeswehr oder die Polizei einsetzen wird, scheint aber noch nicht ganz klar zu sein. Jedenfalls ist das Tabu eines Einsatzes der Bundeswehr gegen Bürger innerhalb des Bundesgebiet im Namen der Coronabekämpfung lägst gebrochen.
Corona: Auch Bundesregierung hält jetzt Abriegelungen von Risikogebieten für möglich
Nachdem gestern RKI-Präsident Lothar Wieler die Abriegelung von Gebieten mit hohen Corona-Zahlen als brachiales Mittel im Kampf gegen Corona angedacht hatte, springt ihm nun die Bundesregierung bei und hält diese bislang beispiellose Maßnahme für ein mögliches Mittel im Kampf gegen die steigenden Zahlen an Neuinfektionen.
Auf eine entsprechende Frage von Journalisten antwortete Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag: „Die Beschränkungen von Ein- und Ausreisen kann rein epidemologisch gesehen eine Möglichkeit sein, um eine Verbreitung des Virus zu verhindern.“
Abriegelung von Risikogebieten bereits länger geplant?
Konkrete Vorbereitungen dazu gebe es aber noch nicht. So auch ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der behauptete, „konkreten Szenarien“ für einen Einsatz der Bundespolizei im Falle von Abriegelungen lägen nicht vor.
Was uns im zweiten Lockdown – wie immer ihn das System Merkel dann nennen wird – drohen könnte, hat der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, schon vor zwei Tagen sehr deutlich gemacht: Er schließt nun – im Unterschied zu einigen seiner früheren Aussagen – eine Abriegelung von Corona-Risikogebieten nicht mehr aus:
„Vor neun Monaten habe ich in einem ähnlichen Interview gesagt, dass ich mir das nicht vorstellen kann. Inzwischen kann ich mir vorstellen, dass solche Maßnahmen durchgeführt würden“, sagte Lothar Wieler zur offensichtlich auch von der Bundesregierung bereits angedachten Abriegelung von Risikogebieten am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix.
Mobilität der Bürger unterbinden
„Wenn die Maßnahmen nicht verschärft werden, werden die Infektionszahlen weiter hochgehen“, drohte er. In diesem Zusammenhang forderte der RKI-Chef das inzwischen bereits in zwei Bundesländern von Gerichten gekippte Beherbergungsverbote zur Einschränkung der Reiseaktivität durchzusetzen: Mobilität sei schließlich einer der „Treiber dieser Pandemie.“
Die WerteUnion (Bonn) hat sich verärgert über den Vorschlag Wielers gezeigt:
„Eine dermaßen FREIHEITSEINSCHRÄNKENDE und autoritäre Maßnahme lehnen wir mit aller Kraft ab. Maßnahmen sind wichtig, aber das ist vollkommen verrückt Herr Wiehler!“ (Quelle).
Anders als diese Randgruppe der Union scheint da die Merkel-Regierung zu denken. Zurecht bemerkt der Twitteraccount AP-Blog: „Das wirklich schlimme daran ist ja, dass es mit Sicherheit keine unbedarfte Äußerung war. Jemand wie Wieler geht nicht ohne Grund mit solchen Ideen an die Öffentlichkeit. Man möchte wahrscheinlich schauen, wie die mediale Reaktion auf solche Ideen ist.“ (Quelle)
Grenzen innerhalb von Deutschland nichts Neues
Ob Merkel dann zur Absicherung die Bundeswehr oder die Polizei einsetzen wird, scheint aber noch nicht ganz klar zu sein. Jedenfalls ist das Tabu eines Einsatzes der Bundeswehr gegen Bürger innerhalb des Bundesgebiet im Namen der Coronabekämpfung lägst gebrochen.
Viele Kommentatoren in den sozialen Netzwerken fühlen sich inzwischen an dunkle Zeiten erinnert: „Grenzen innerhalb von Deutschland: das gab es doch schon mal vor nicht allzu langer Zeit. Keiner von uns hätte 89 gedacht, dass das so schnell wiederkommen würde. Merkel sei Dank!“
Bundespolizei: Sicherung der Außengrenzen der Bundesrepublik nötig!
Die Deutsche Polizeigewerkschaft legt inzwischen das Augenmerk auf die bekanntlich bei der Bundesregierung eher unbeliebte Sicherung der Außengrenzen der Bundesrepublik: „Einreisen in die Bundesrepublik Deutschland finden bekanntermaßen nicht nur auf dem Luftweg statt“, warnt Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft. „Um den gemeinsam beschlossenen Vereinbarungen von Bund und Ländern tatsächlich Nachdruck zu verleihen, müsste gerade an den Landgrenzen mehr als nur stichprobenartig kontrolliert werden“, so Teggatz weiter.
Bei genauerer Betrachtung der durch das RKI veröffentlichten Zahlen und der Landkreise und Kreisfreien Städte, die den Inzidenzwert von 50 überschritten haben, fällt schnell auf, dass ein Großteil dieser Kreise eine unmittelbare Nähe zu unseren europäischen Nachbarstaaten haben. Tschechien, Frankreich, Belgien und die Niederlande gelten als Risikogebiete.
Auf der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder am 14.10.2020 wurden umfangreiche gemeinsame Maßnahmen beschlossen, von denen auch die Bundespolizei betroffen sein könnte. So soll sie beispielsweise die Ordnungsämter auf Anforderung der Länder unterstützen. Weiterhin sollen Reisende aus Risikogebiete im Ausland weiterer strengerer Auflagen unterliegen. Hierzu zählen u.a. besondere Einreisevoraussetzungen.“