Neues aus Israel

Nachfolgend einmal mehr ICEJ-Nachrichten – Nachrichten wie Sie in dieser Form nicht aus offiziellen BRD-Quellen hören werden. (Auszüge aus der Ausgabe vom 01.09.2021):

Gaza-Grenze: Krawalle dauern an

Krawalle am Gaza-Grenzzaun

Foto: Pixabay, Krawalle am Gaza-Grenzzaun, Archivbild ICEJ

Am Gaza-Grenzzaun ist es am Dienstagabend den vierten Tag in Folge zu Krawallen gekommen. Palästinenser, die sogenannten „Verwirrungseinheiten“ angehören, ließen brennende Autoreifen auf israelische Soldaten entlang des Grenzzauns rollen und bewarfen sie mit selbstgebasteltem Sprengstoff. Die „Verwirrungseinheiten“ gehören nicht offiziell zur im Gazastreifen herrschenden islamistischen Terrororganisation Hamas, werden jedoch von ihr geduldet. Ihr Ziel ist es, israelische Sicherheitskräfte zu belästigen und unter der israelischen Zivilbevölkerung Angst und Verwirrung zu stiften. Dazu setzten sie in der Vergangenheit Lautsprecher ein, um Südisrael mit Tonaufnahmen von Raketenalarm zu beschallen. Seit knapp zwei Wochen kommt es entlang der Gaza-Grenze immer wieder zu Ausschreitungen. Palästinensischen Angaben zufolge ist dabei ein 13-jähriger Junge tödlich verletzt worden. Ein israelischer Grenzpolizist (21), der durch einen Kopfschuss lebensgefährlich verletzt wurde, erlag am Montag seinen Verletzungen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag schickten Terroristen erneut mit Brandsätzen bestückte Terror-Ballons nach Südisrael und verursachten zwei Brände. „Wenn die Ruhe in Südisrael nicht wiederhergestellt wird, werden wir nicht zögern, eine erneute Militäraktion [gegen Terroristen im Gazastreifen] zu starten“, warnte Israels Generalstabschef Aviv Kochavi. „Das Leben der Menschen im Gazastreifen könnte sich deutlich verbessern, aber nicht solange diese terroristischen Handlungen weitergehen.“ Am Dienstag genehmigte Israel die Einfuhr dutzender Lkw-Ladungen Baumaterial in den Gazastreifen. Laut palästinensischen Informationen ist der Betrieb am Warengrenzübergang Kerem Schalom fast wieder auf dem gleichen Niveau wie vor dem Hamas-Raketenkrieg im Mai. Nachdem die Hamas mehr als 4.000 Raketen auf Israel abgefeuert hatte, beschränkte Israel Warenlieferungen nach Gaza auf rein humanitäre Hilfe und begrenzte Mengen von Treibstoff.

Israel: Polizei-Spezialeinheit für arabische Städte

Polizei-Spezialeinheit

Foto: Israel Police, Polizisten einer Spezialeinheit, Symbolbild (nach ICEJ-Nachrichten)

Israels Polizei hat am Dienstag eine neue Spezialeinheit vorgestellt, die Kriminalität und Gewaltverbrechen in arabisch-israelischen Städten bekämpfen soll. Der „Sinai-Einheit“ gehören 45 verdeckte Ermittler an. Arabisch-israelische Städte und Ortschaften werden seit Jahren von einer wachsenden Gewaltwelle erschüttert. Seit Jahresbeginn sind 66 arabische Israelis und zwölf Palästinenser, die sich in Israel aufhielten, ermordet worden. In den meisten Fällen geht die Polizei von organisiertem Verbrechen, wie z.B. Schutzgelderpressung, als Motiv aus. Am Dienstag wurde ein 57-jähriger Familienvater vor seiner Haustür in Haifa von Unbekannten erschossen. Am Wochenende wurden vier arabische Israelis im Alter von 18 bis 26 Jahren innerhalb von 48 Stunden ermordet. Die Ermittler vermuten, dass Familienfehden der Hintergrund der Morde sein könnten.

„Wir haben die Kontrolle verloren“, sagte ein anonymer Polizeibeamter gegenüber israelischen Medien. „Wir reagieren immer nur mit Verspätung auf diese Vorfälle. Der nächste Mord ist nur eine Frage der Zeit.“ Einem Knesset-Bericht von 2020 zufolge gibt es in Israel rund 400.000 illegale Waffen, von denen die meisten in arabischen Ortschaften vermutet werden. Arabische Israelis haben der Polizei wiederholt Untätigkeit angesichts der hohen Kriminalitätsrate in ihren Ortschaften vorgeworfen.

Gantz trifft Mahmud Abbas

Benny Gantz

Foto: GPO/Mark Neyman, Benny Gantz, Archivbild ICEJ

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hat am Sonntag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah getroffen. Es war das erste Treffen hochrangiger Politiker beider Seiten seit 2010. Dem Büro des Verteidigungsministers zufolge soll es dabei um Sicherheitsfragen und um die Stärkung der schwächelnden Wirtschaft in den von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kontrollierten Gebieten gegangen sein. „Je stärker die PA ist, desto schwächer wird die Hamas sein“, erklärte Gantz. Er kündigte an, Israel werde der PA einen „Kredit“ in Höhe von 500 Millionen Schekel (ca. 132 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaft im Westjordanland um 11,5%. Außerdem ist 2021 die internationale Unterstützung für den PA-Haushalt im Vergleich zu 2019 um rund 90% zurückgegangen. Justizminister Gideon Sa’ar kritisierte Gantz‘ Treffen mit Abbas, da dieser „den Familien von Terroristen Gehälter zahlt.“

Sein Parteifreund, Kommunikationsminister Joas Hendel, wies darauf hin, dass die aktuelle Koalitionsregierung zahlreiche politische Richtungen vertrete und daher eigenständige Schritte von der einen oder anderen politischen Seite problematisch seien. Er persönlich lehne ein Treffen mit Abbas ab, denn „er leugnet den Holocaust und zahlt Terroristen Gehälter. Er ist kein Partner“ für Israel. Das Büro des Premierministers bestätigte, das Treffen zwischen Gantz und Abbas sei mit Premierminister Naftali Bennett abgestimmt gewesen. Dabei habe es sich lediglich um Sicherheitsfragen gehandelt. „Es gibt keine diplomatischen Verhandlungen mit den Palästinensern, noch wird es dergleichen geben.“

Libanon: Haftstrafen für Kontakte mit Israel

Fahne des Libanons

Foto: Unsplash, Fahne des Libanons, Symbolbild (Übernommen von ICEJ)

Ein libanesisches Militärtribunal hat Ende August vier Libanesen wegen Kontakten zu Juden bzw. Israel zu Haftstrafen verurteilt. Dr. Jamal Rifi, ein in Australien lebender Arzt, wurde in Abwesenheit wegen „Normalisierung mit Israel“ zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. Rifi arbeitet mit einer jüdischen Organisation in Sydney, die u.a. kranken palästinensischen Kindern aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland hilft, eine medizinische Behandlung in Israel zu erhalten. „Das libanesische Militärtribunal hat mich zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil ich angeblich ein Kollaborateur und Verräter bin“, sagte Rifi. „Ich bin wirklich erschüttert und es lenkt sehr von der Arbeit ab, die ich hier tue.“ Er vermutete, das eigentliche Motiv seiner Verurteilung sei, seinem Bruder Aschraf Rifi, ehemaliger Justizminister des Libanons und ein Kritiker der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah, zu schaden.

Sollte Dr. Rifi wieder in den Libanon einreisen, würde er sofort verhaftet und inhaftiert werden. Drei weitere Libanesen wurden zu fünf, drei und zwei Jahren Haft verurteilt, u.a. wegen „Kontakten zum israelischen Feind“ und wegen „Kommunikation und Emailaustausch mit dem israelischen Feind“. Israel und der Libanon befinden sich seit 1948 offiziell im Krieg. Libanesen ist jeglicher Kontakt zu Israel oder Israelis, sei es persönlich, telefonisch oder online, strengstens untersagt.

BriLife: Israelischer Impfstoff bietet hohen Schutz

Impfstoff

Foto: Pixabay, Impfstoff, Symbolbild; übernommen von ICEJ

Eine hohe Dosis des in Israel entwickelten Covid-19-Impfstoffes „BriLife“ soll längeren Schutz gegen das Coronavirus als andere Impfstoffe bieten. Darauf deutet die Phase II der klinischen Tests hin, die zurzeit durchgeführt werden. Demnach waren 230 Freiwillige, die die höchstmögliche Dosierung von BriLife verabreicht bekommen hatten, auch sechs Monate nach der Zweitimpfung ausreichend gegen das Virus geschützt. Personen, die eine mittlere oder geringe Dosis erhalten hatten, wurde eine Drittimpfung mit dem in Israel gängigen Pfizer/BioNTech-Impfstoff empfohlen. BriLife, ein Vektorimpfstoff, wird seit Februar 2020 vom Israelischen Institut für Biologische Forschung (IIBR), ein Regierungsinstitut für Verteidigungsforschung, entwickelt. Im Juli 2021 unterzeichnete das IIBR eine Absichtserklärung mit NRx Pharmaceuticals über die weltweite Entwicklung und den Vertrieb des Impfstoffes.

Das in den USA ansässige Pharmaunternehmen hat inzwischen in Georgien mit der Phase IIb der klinischen Tests begonnen, anschließend soll der Impfstoff in der Phase III an zehntausenden Freiwilligen in Georgien, der Ukraine und Israel getestet werden. Der Direktor des IIBR, Prof. Schmuel Schapira, war im März 2021 zurückgetreten. Er warf der israelischen Regierung vor, die Entwicklung des heimischen Impfstoffes nicht ausreichend unterstützt und zum Teil erschwert zu haben. Schapira kritisierte auch die Drittimpfung mit dem Pfizer/BioNTech-Impfstoff, da dieser weniger Schutz gegen Mutanten biete, als zuvor angenommen.

Deeskalation

Stell Dir vor, Du hättest eine kugelsichere Weste an und es gäbe Menschen, die auf Dich schießen.

Stell Dir vor, die Menschen, die auf Dich schießen, brüllten immer wieder, Dich töten zu wollen und hätten sogar eine Charta verabschiedet, in der sie erklären, Dich, Deine Familie und all Deine Verwandten vernichten zu wollen. Stell Dir vor, eine Kugel hätte bereits Deinen Kopf gestreift und Dein linkes Ohr wäre sogar getroffen worden. Was würdest Du tun? Würdest Du Dich verteidigen, wenn Du könntest?

Die Menschen in Israel befinden sich in genau so einer Situation. Sie werden angegriffen und sie tragen eine kugelsichere Weste.



Neulich habe ich gehört, wie jemand erklärte: „Israel ist ganz klar der Stärkere in diesem Konflikt. Und deswegen ist es an Israel, dass das ganze deeskaliert.“

Israel wird von der Hamas angegriffen. In der Gründungscharta der Hamas von 1988 wird gefordert, nicht nur Israel, sondern alle Juden weltweit zu vernichten. Im Gazastreifen gehört das Hakenkreuz zu den Symbolen des Krieges gegen Juden.

Natürlich eskaliert der Konflikt im Nahen Osten. Aber das liegt daran, dass sich Juden und Israelis gegen die Vernichtung wehren können. Aufgrund der Möglichkeit der militärischen Verteidigung eskaliert die Auseinandersetzung. Eine Situation eskaliert immer erst dann für beide Seiten, wenn sich die eine Seite wehrt, von der anderen Seite ausgerottet zu werden. Deeskalieren heißt für Israel, aufhören, sich zu verteidigen.

Was soll das überhaupt bedeuten, Israel sei der Stärkere in dem Konflikt. Israel ist von Feinden umringt. Israel ist all den anderen Ländern im Nahen Osten zwar militärisch überlegen, aber nicht überlegen genug, um den Krieg gewinnen zu können. Dafür ist die Gegenseite viel zu groß. Israel umfasste nicht einmal 0,5% des ganzen arabischen Raums. Die restlichen 99,5 % sind Feinde, Verbündete der Feinde oder ehemalige Feinde.

Israel kann diesen Krieg nicht gewinnen. Israel kann lediglich dafür sorgen, den Krieg nicht zu verlieren. Israel kämpft nicht auf Sieg. Nein, Israel kämpft um das nackte Überleben.

Immer wieder höre ich, der Konflikt sei nicht leicht zu erklären, das stimmt aber nicht. Der Konflikt ist nicht leicht zu lösen; er ist jedoch sehr leicht zu erklären: Die arabische Seite will die israelische Seite vernichten. Die israelische Seite verteidigt sich. Das ist der Konflikt.

In den offiziellen Verlautbarungen der arabischen Seite steht eindeutig, Israel vernichten zu wollen. Auf israelischer Seite gibt es eine solche Verlautbarung nicht, im Gegenteil, die Unabhängigkeitserklärung Israels bietet nach wie vor allen arabischen Nachbarn den Frieden:

 

„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.“

Der Chef der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas in Gaza, Jahia al-Sinwar, erklärte am 19. Oktober 2017 bei einer Rede vor Jugendlichen:

„Es geht nicht darum, ob wir Israel anerkennen oder nicht, sondern um die Frage, wann wir es auslöschen und seine Existenz beenden.“

Mahmud Abbas sagte einst:

„In einer endgültigen Lösung können wir nicht mal die Existenz eines einzelnen Israelis in unserem Land sehen, seien es nun Zivilisten oder Soldaten.“

Am Tag der 47-Jahr-Feier der Fatah sprach Mufti Muhammad Hussein, den Abbas persönlich zum “geistigen Führer der palästinensischen Autonomie” ernannt hat, folgende Worte in die jubelnde Menge:

 

„Die Stunde der Auferstehung wird nicht kommen, solange wir die Juden nicht vernichtet haben.“

Der stellvertretende Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, erklärte in einer öffentlichen Rede im Februar 2010, Juden sein Bakterien, die allesamt vernichtet werden müssen.

Und jetzt gibt es Menschen, die Israel dafür kritisieren, sich zu verteidigen. Sie fordern sogar, Israel solle deeskalieren. Das Einzige, was Juden und Israelis tun können, um zur Deeskalation beizutragen, ist schlicht und ergreifend, nicht mehr zu existieren.

Israel ist ein Mensch mit kugelsicherer Weste und daher wieder zurück zu Dir. Stell Dir vor, Du würdest eine kugelsichere Weste tragen. Fändest Du es gerecht, wenn man Dich im Kugelhagel kritisieren würde, wenn man Dich auffordern würde, zu deeskalieren, nur weil Du eine kugelsichere Weste trägst und etwas bessere Waffen bei Dir hast?

Wie würdest Du Dich fühlen, wenn Du aus aller Welt kritisiert werden würdest und selbsternannte Friedensaktivisten Dich als Kriegstreiber und schlimmste Gefahr für den Weltfrieden bezeichnen würden? Was würdest Du sagen, wenn die Vereinten Nationen, Dich öfter kritisieren würden als alle anderen Menschen der Welt zusammen? Genau das passiert Israel.

Israel wurde vom sogenannten Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen öfter kritisiert als alle anderen Länder der Welt zusammen, darunter so leuchtende Beispiel der Humanität wie Syrien, Saudi-Arabien, Nordkorea und der Iran. Mach Dir das mal klar: Alle anderen Länder der Welt zusammen wurden von den Vereinten Nationen weniger kritisiert als Israel.

Trotzdem gibt es Menschen, die behaupten ernsthaft, Kritik an Israel sei nicht möglich und man würde eigentlich nur die israelische Seite zu hören bekommen. Genau das Gegenteil ist jedoch der Fall. Nachweislich! Aber die Menschen, die Israel und Juden hassen, sind wahnsinnig. Fakten erreichen sie nicht.

Kannst Du Dir vorstellen, in einer Welt zu leben, In der Du so sehr gehasst wirst, dass von Dir erwartet wird, zu deeskalieren, wenn Menschen Dich vernichten wollen?

Israel versucht bei der Verteidigung, so viele zivile Tote wie möglich zu vermeiden. Das ist jedoch sehr schwer, weil die Hamas ihre Waffen und Raketen in Kindergärten, Moscheen und Krankenhäusern lagert und die Zivilbevölkerung ganz bewusst als Schutzschild für ihre Waffen missbraucht. Israel nutzt Waffen, um die Bevölkerung zu schützen, die Hamas jedoch benutzt Menschen, um ihre Waffen zu schützen.

Der ehemaligen israelischen Premierministerin Golda Meir, werden diese Worte zugeschrieben:

„Wenn Frieden kommt, können wir den Arabern vielleicht mit der Zeit vergeben, dass sie unsere Kinder getötet haben. Wir können ihnen aber nie vergeben, dass sie uns gezwungen haben, ihre Kinder zu töten. Wir werden erst Frieden mit den Arabern haben, wenn sie ihre Kinder mehr lieben als sie uns hassen.”

Die Hamas schickt Kinder in den Tod, damit Bilder entstehen, die Israels Verteidigung wie eine Aggression aussehen lassen. Die Hamas opfert die eigenen Kinder, um Israel zu schwächen und zu dämonisieren.

Alle Medien, die die Bilder der toten Kinder zeigen, haben diese Kinder mit auf dem Gewissen, denn es ist der Plan der Hamas, diese Kinderleichen als moralische Schwächung Israels zu „produzieren“ – und das Verb „produzieren“ ist genau das richtige Wort, um diese brutale Unmenschlichkeit der Hamas auf den Punkt zu bringen.

Alle, die Israel kritisieren, weil das Land sich verteidigt und dabei etwas von Unverhältnismäßig faseln und Israel vorwerfen, Zivilisten zu töten, haben diese Zivilisten selbst auf dem Gewissen.

Die Hamas verschanzt ihre Waffen ganz bewusst hinter unbewaffneten Zivilisten, damit so viele Menschen wie möglich sterben. Die Hamas weiß, dass diese schrecklichen Bilder bei den Israelkritikern gut ankommen.

Würden nicht so viele Menschen so geil werden, wenn sie Bilder toter Kinder und Zivilisten sehen, die durch Waffen getötet wurden, die von Juden gehalten wurden, im Versuch, sich zu verteidigen, die Hamas würde gewiss nicht so viele tote Zivilisten und Kinder „produzieren“.

Es herrscht das Prinzip von Angebot und Nachfrage. In Deutschland gibt es einen Markt für Bilder toter palästinensischer Kinder und die Hamas bedient diese Nachfrage. Die Hamas hat Kunden in Deutschland, um nicht zu sagen, willige Vollstrecker.

Sollten Sie mich, Gerd Buurmann, in meiner Arbeit als Autor, Künstler oder Betreiber von „Tapfer im Nirgendwo“ unterstützen wollen, überweisen Sie gerne einen Betrag Ihrer Wahl auf mein Konto oder nutzen Sie PayPal.

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Die PA-Propagandamaschine läuft auf Hochtouren

Die Fakten stützen das palästinensische Narrativ nicht, also müssen neue „Fakten“ produziert werden.

Ein Anhänger des palästinensischen Jihad gegen Israel twitterte am Donnerstag: „Israel setzt jetzt weißen Phosphor gegen die Stadt Beit Hanoun in Palästina ein! Er kann menschliches Fleisch bis auf die Knochen verbrennen. Weißer Phosphor ist weltweit verboten und wird als Kriegsverbrechen betrachtet!“ Dazu wurde ein grausiges Foto einer Frau geliefert, deren Haar zum Teil weggebrannt und deren Gesicht auch schwer verbrannt war. Es gab nur ein kleines Detail, das in dem Tweet ausgelassen wurde: Das Foto war nicht aus Gaza im Mai 2021, sondern aus Afghanistan 2009.

Wenn die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) wirklich so brutal und unmenschlich wären, wie die internationalen Medien und Anhänger des palästinensischen Jihad (einen merklichen Unterschied zwischen diesen beiden Gruppen gibt es allerdings nicht) behaupten, dann sollten Beweise für israelische Gräueltaten leicht zu finden sein. Stattdessen sind die Ungeheuerlichkeiten vor Ort derart dünn, dass sie erfunden werden müssen, um den (bestenfalls) dürftigen Anspruch der Palästinenser auf Opferstatus zu stützen.

Das ist auch keineswegs neu. Es ist seit Jahren im Gang. Israellycool berichtete im Februar 2020, dass der palästinensische „Journalist“ Mustafa Batnain ein „herzzerreißendes Foto aus Gaza“ twitterte, auf dem ein Baby in einem Pappkarton zu sehen war, mutmaßlich der einzige Schutzraum des kleinen Kindes inmitten tobender, barbarischer, brutaler IDF-Soldaten. Einmal mehr gab es einen Haken: Das Foto war tatsächlich gar nicht aus Gaza, sondern aus Idomeni in Griechenland. Für die palästinensische Fabrik der israelischen Gräueltaten ist das nichts Besonderes.

Das Foto war nur das jüngste der zahllosen Beispiele für die Täuschung, die von palästinensischen Propagandisten in industriellem Ausmaß verbrochen wird, um Israel wie eine unterdrückerische Besatzungsmacht aussehen zu lassen. Das Buch The Palestinian Delusion: The Catastrophic History of the Middle East Peace Process beschreibt die Bandbreite und Raffinesse dieser Irreführung ausführlich.

Israellycool berichtete vor einen Monat zudem über eine Anhängerin des palästinensischen Jihad gegen Israel namens Sarah Hassan, die auf Twitter das Foto eines Jungen postete, der unter einem von Schnee umgebenen Karren kauerte und versuchte sich warm zu halten. „Gaza … Armut … Kälte!“, schrieb Hassen, aber Israellycool hob hervor, dass „es in diesem Zeitraum im Gazastreifen nie kälter als 6 Grad Celsius wurde“ – also konnte sich dort nirgendwo Schnee auftürmen. Außerdem kam dieses Foto, wie das von Batain, gar nicht aus dem Gazastreifen, es wurde 2006 in Afghanistan aufgenommen.

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Das Märchen von der unverhältnismäßigen israelischen Reaktion

Hohe zivile Opferzahlen sind weder synonym mit noch verursacht von unverhältnismäßiger Reaktion. Op-ed.

Alan Perlman, Israel National News, 13. Mai 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Im Lexikon der falschen Begriffe, die verwendet werden, um Israels rechtmäßiges Handeln zur Selbstverteidigung zu beschreiben, lautet einer der ungeheuerlichsten Begriffe „unverhältnismäßige Reaktion“.

Vernünftige Menschen können erkennen, dass Israel, wie jeder andere Staat, das Recht und die Pflicht hat sein Volk gegen Angriffe zu verteidigen und wenn nötig, das mit Gewalt zu tun. Aber vernünftige Leute können ebenfalls erkennen, dass die Zivilbevölkerung im Gazastreifen das Recht hat ohne unangemessene Bedrohung durch israelische militärische Gewalt zu leben.

Was geschieht also, wenn diese beiden Rechte miteinander im Konflikt zu stehen scheinen – was passiert bei einer großen Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen, wenn Israel handelt, um die militärische Bedrohung durch die Hamas zu eliminieren?

Leider ist der Begriff „unverhältnismäßige Gewalt“ gezielt dazu genutzt worden Israels Recht auf Selbstverteidigung zu negieren. Plötzlich wird Israels Recht auf Selbstverteidigung von einer niedrigen Zahl ziviler Opfer abhängig gemacht. Wenn diese Opferzahl zu hoch erscheint, wird Israel aufgefordert Zurückhaltung zu zeigen und die Bedrohung nicht zu eliminieren. Darüber hinaus ignoriert der Begriff anscheinend auch jegliche Verantwortung der Hamas für diese zivilen Opfer.

Es ist aber nicht axiomatisch, dass eine hohe Rate an zivilen Opfern auf unverhältnismäßige Gewalt deutet. Das kann sein, das kann nicht sein. Man muss die Fakten untersuchen.

Und wie lauten die Fakten?

Zu allererst weisen die Beweise darauf hin, dass Israel nicht wünscht den Zivilisten des Gazastreifens Schaden zuzufügen. Israel greift Gaza nicht ohne Grund an. Der jetzige Kampf ist eine israelische Reaktion auf die Raketen der Hamas und des Islamischen Jihad, die auf israelische Städte und Gemeinden geschossen werden. Das ist kein Kreislauf der Gewalt; es ist eine israelische Reaktion auf einen Kriegsakt der Hamas.

Selbst wenn die Hamas Israel angreift und zum Reagieren zwingt, unternimmt Israel alles, was ihm möglich ist, um die Zivilisten des Gazastreifens vor Schaden zu bewahren. Es warnt Zivilisten, dass sie sich von militärischen Hamas-Zielen entfernen sollen. Bei früheren Kämpfen machte es automatische Telefonanrufe und warf Flugblätter ab, mit denen die Leute gewarnt wurden, damit sie Bereiche verließen, die es angreifen wollte.

Zweitens, und das ist ausschlaggebend: Die Hamas nutzt bewusst Gebäude in dicht besiedelten Zivilgebäuden (Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, Moscheen), um ihre militärische Ausrüstung und Personal unterzubringen. Offensichtlich wird ein Hamas-Waffenlager in einer Schule oder einem Krankenhaus zu zivilen Opfern führen, wenn es beschossen wird.

Würde die Hamas ihre militärische Ausrüstung und ihr Personal in getrennten Bereichen, außerhalb ziviler Zentren unterbringen, gäbe es weniger oder keine zivilen Opfer, wenn Israel militärische Hamas-Ziele beschießt.

Israels „Kritiker“ behaupten oft, der Gazastreifen sei so dicht besiedelt, dass es keine unbevölkerten Bereiche gebe, die weit genug von Bevölkerungszentren entfernt sind, wo die Hamas ihre militärische Ausrüstung und Personal unterbringen kann. Dem ist aber nicht so; im Gazastreifen gibt es viele solcher unbevölkerten Gegenden.

Wichtiger ist aber, dass selbst innerhalb dicht besiedelter, ziviler Viertel, wenn die Hamas ihre militärische Ausrüstung und Personal nicht in Gebäude setzen würde, in denen Zivilisten untergebracht sind, wenige, wenn überhaupt zivile Opfer gäbe. Und das zeigt den großen Unterschied zwischen verhältnismäßiger Reaktion und hohen zivilen Opferzahlen auf.

Würde Israel einen ganzen Häuserblock in einem Viertel bombardieren, um ein Hamas-Ziel zu eliminieren, könnte das vertretbar als unverhältnismäßige Reaktion bezeichnet werden. Aber im Gegenteil: Israels Reaktionen sind punktgenau, chirurgisch und minimalistisch – das Gegenteil von unverhältnismäßig.

All die Videos von israelischen Angriffen im Gazastreifen (Videos, die sowohl vom israelischen Militär als auch von Einwohnern Gazas veröffentlicht werden) zeigen, dass Israel bestimmte Gebäude und sogar bestimmte Etagen eines Gebäudes beschießt. Die Zivilisten im Gazastreifen fliehen nicht; sie stehen in der Nähe und sehen zu. Nahe gelegene Schulen, Moscheen, Krankenhäuser und Wohngebäude bleiben üblicherweise intakt.

Unter dem Strich heißt das, dass die Hamas ihre militärische Ausrüstung und Personal bewusst in Schulen, Krankenhäusern, Wohnhäusern stationiert. Sie benutzt strategisch und zynisch ihr eigenes Volk als Kanonenfutter, entweder um sich auf die jüdische Gewissenhaftigkeit zu verlassen keine Zivilisten zu verletzen oder um Hass auf Israel zu schüren und internationalen Druck auf Israel zu erzeugen, damit es aufhört sich zu verteidigen. Die Schuld für zivile Opfer im Gazastreifen liegt direkt bei der Hamas, nicht bei Israel.

Israels Aufgabe, wie die eines jeden Landes, besteht darin sein Volk zu verteidigen und Israel tut das mit chirurgischen Schlägen, nicht mit unverhältnismäßiger Reaktion. Große Zahlen ziviler Opfer im Gazastreifen sind das direkte Ergebnis von Entscheidungen und Handeln der Führung Gazas und werden wahrscheinlich weitergehen, bis die Gaza-Führung aufhört ihre Volk als menschliche Schutzschilde zu benutzen.

Es ist höchste Zeit damit aufzuhören, die „unverhältnismäßige Reaktion“ mit einer hohen Zahl ziviler Opfer zu verwechseln. Sie sind nicht synonym.

Plan Z

Im Herbst 2012 hatten Bibi Netanyahu und der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak einen Plan, die Fähigkeit des Iran zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Der Plan wurde nicht ausgeführt, weil das Kabinett, das israelische Sicherheitsinstitut und natürlich die Obama-Administration Widerstand leisteten, die vor einer Wahl standen und heimlich mit dem Iran über die künftige JCPOA verhandelten.

Das letztendlich 2015 unterzeichnete „Atomabkommen“ versorgte den Iran mit Bargeld für seine Hisbollah-Terroristen und seine Expansion in den Irak und nach Syrien und legitimierte das iranische Atomprojekt in 10 bis 15 Jahren vollständig. Bereits zuvor fehlten der JCPOA angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um Betrug zu verhindern, und der Iran nutzte die Lücken, um die Entwicklung von Uran- und Plutoniumbomben voranzutreiben.

Die Obama-Administration folgte einer Leitlinie, die – teilweise von Berater Ben Rhodes – im Irak-Studienbericht 2006 entwickelt wurde und darauf abzielte, die USA aus dem Irak herauszuziehen und durch Beruhigung und Stärkung des Iran und Syriens auf Kosten Israels allgemeine Stabilität in der Region zu erreichen (es gab noch immer ein unabhängiges Syrien). Damals und heute schien es mir, dass die negativen Konsequenzen des Plans für Israel nicht nur ein unglückliches Nebenprodukt waren, sondern ein gewünschtes Ergebnis.

Präsident Trump ging den umgekehrten Weg und beschloss, den Iran zu schwächen und die traditionellen Verbündeten Amerikas in der Region, in Israel und in den sunnitisch-arabischen Staaten zu stärken. Er nahm die USA aus der JCPOA heraus, verhängte erneut Sanktionen gegen den Iran, erkannte Israels Souveränität im Golan und in Jerusalem an (der Plan von 2006 sah vor, dass Israel den Golan nach Syrien transferiert) und ermutigte ein Bündnis zwischen Israel und den sunnitisch-arabischen Staaten.

Wenn Trumps Politik, eine starke Gegenmacht aufzubauen und gleichzeitig den Iran zu schwächen und zu isolieren, fortgesetzt würde, könnte es möglich sein, den Iran zu zwingen, seine nuklearen Träume ohne militärische Maßnahmen aufzugeben. Aber wenn, wie es scheint, Joe Biden am 20. Januar 2021 sein Amt als Präsident der USA antritt, kann sich alles ändern.

Das Folgende ist reine Fantasie. Ich weiß nicht, was der Premierminister von Israel denkt, ich kenne niemanden in der Trump-Administration, im Biden-Team oder im israelischen Verteidigungsunternehmen und ich habe kein Insiderwissen über irgendetwas.

Mit Chanukka 5781 [10. Dezember 2020] wurde dem israelischen Premierminister klar, dass der gewählte Präsident Biden, obwohl er persönlich nicht besonders antiisraelisch ist, ein Team zusammenstellte, das aus Personen bestand, die weniger als wohlwollend gegenüber unserem Standpunkt waren, wie Susan Rice, Jake Sullivan und Daniel Benaim. Biden hatte Verabredungen getroffen, die Zugeständnisse an den extrem linken Flügel der Demokratischen Partei waren, die ihn im Rennen um die Nominierung fast besiegt hatten. Geheimdienstberichte zeigten einen kontinuierlichen Kommunikationsfluss zwischen Biden und dem Hauptquartier der Gruppe unter der Leitung von Barack Obama, das sich nur etwa 3 km entfernt vom Weißen Haus befindet.

Der Premierminister von Israel war besorgt. Biden hatte bereits seine Absicht angekündigt, sich erneut mit dem Iran zu arrangieren, was wahrscheinlich eine Lockerung der Sanktionen bedeuten würde. Der Premierminister wusste, dass die Iraner kürzlich bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung eines nuklearen Arsenals erzielt hatten. Er hatte kein Vertrauen, dass die Biden-Administration gewillt sein würde, sie aufzuhalten; er konnte sich eine Wiederholung des JCPOA-Prozesses vorstellen, bei dem der Iran die US-Unterhändler zum Narren hielt.

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Der Libanon – im Brennpunkt und Griff radikaler Kräfte

– Gedanken zu Hintergründen und möglicher Ursache der Katastrophe in Beirut

– Historie des Landstrichs, von den Israeliten zu Palästinensern und der Hisbollah

  • von Albrecht Künstle

Das Feuer und die zwei Explosionen im Hafen von Beirut werfen viele Fragen auf. Bevor hier ein geschichtlicher Abriss erfolgt, kurz zum Hintergrund, wie es zu dieser Katastrophe kam.

Ende 2013 befand sich das Küstenmotorschiff Rhosus mit einer Fracht Ammoniumnitrat auf dem Weg von Batumi in Georgien nach Beira in Moçambique. Dort sollte die Chemikalie nicht zu Kunstdünger verarbeitet werden, sondern in einer Sprengstofffabrik landen. Insofern hat sie nun ihren Zweck erfüllt, und zwar in Beirut, wo der Frachter damals Station machte. Die Behörden setzten das Schiff fest unter dem Vorwand, dass es ein winziges Leck hatte – was bei vielen Schiffen der Fall ist. Auch dafür sind immer Pumpen an Bord.

Weil das Schiff vom Reeder aufgegeben wurde, ordneten die libanesischen Behörden 2014/15 an, die gefährliche Fracht der Reederei – juristisch gesehen „verlassenes Eigentum“ – in ein Lagerhaus zu bringen Die Zollbehörde bat die libanesische Justiz mehrfach, das Ammoniumnitrat wegzuschaffen und machte dazu drei Vorschläge, zuletzt die Übergabe ans libanesische Militär.

Deshalb sei die Frage erlaubt, wer hatte Interesse daran, dies zu verhindern? Dazu ist es gut zu wissen, dass es außer den offiziellen Streitkräften noch eine „Armee“ gibt. Nicht etwa die Heilsarmee, sondern die Hisbollah. Dem militärischen Arm des schiitischen Islam ist es seit jeher ein Dorn im Auge, dass im Libanon die Armee des Verteidigungsministeriums seit 1999 in christlicher Hand ist. Sowohl der Verteidigungsminister als auch der Oberbefehlshaber müssen gemäß des „Konfessionalismus“ des Hybridstaates Christen einer der sechs Glaubensgemeinschaften sein.

Die islamischen Fraktionen im Parlament, Sunniten und Schiiten, besetzen je 27 Sitze des Parlaments, die Alawiten – nicht zu verwechseln mit den Aleviten – haben zwei Sitze. Und deren islamische Auffassung deckt sich mit der von Mao, dass nämlich politische Macht nicht alleine aus Wahlen herrühre, sondern auch aus Gewehrläufen.

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Die PA verhindert weiter, dass Gazaner benötigte medizinische Hilfe erhalten. „Propalästinensische Gruppen“ schweigen.

Aus dem Bericht der OCHA-OPT der UNO zu den letzten zwei Wochen im Juni:

Ein acht Monate alter Junge, der eine Operation am Herzen in einem israelischen Krankenhaus benötigte, konnte den Gazastreifen nicht verlassen und starb am 18. Juni. Seit dem 21. Mai hat die PA keine Anträge für Ausreisegenehmigungen aus dem Gazastreifen angenommen oder an die israelischen Behörden weitergeleitet; das ist eine Reaktion auf Israels Plan, Teile der Westbank zu annektieren. Seitdem schafften es nur ein paar wenige Patienten, die zu medizinischer Behandlung in der Westbank oder Israel überwiesen wurden, es mit Hilfe von NGOs oder internationalen Organisationen geschafft den Gazastreifen zu verlassen.

Nicht nur die palästinensische Autonomiebehörde hat diese medizinischen Transfers gestoppt, das tun auch palästinensische NGOs – die NGOs, die die UNO anführt, sind israelische NGOs!

Wie es immer der Fall ist, sorgen sich Israel und die Israelis mehr um palästinensisches Leben als es die Palästinenser tun. Die PLO und die PA wie die Fatah und Hamas sind begierig darauf, ihre eigenen Leute nebulösen „Prinzipen“ zu opfern, in diesem Fall dem „Prinzip“, nicht mit Juden zu reden, um palästinensisches Leben zu retten.

Die Welt bleibt von dieser Grausamkeit unberührt, die Palästinenser ihrem eigenen Volk gegenüber zeigt, weil das falsch Narrativ des die Palästinenser hassenden Israel zu stark ist, als dass erlaubt wird Gegenbeispiele zu verbreiten.

Vergesst Auschwitz! Denkt an Israel – bevor es zu spät ist

“Der moderne Antisemit benutzt die ‘Auschwitz-Keule’, um sie den Juden/Israelis um zu Ohren zu hauen: ‘Ihr seit auch nicht besser, also hört endlich damit auf, uns Vorwürfe zu machen!’ Eine verständliche und nachvollziehbare Strategie, um das eigene Gewissen zu beruhigen. Schon deswegen wäre es sinnvoll, Auschwitz dem Erdboden gleichzumachen statt Unsummen auszugeben, um diesen Rummelplatz des Schreckens zu sanieren und zu konservieren. Allein die Bundesrepublik hat 60 Millionen zugesagt, derweil die letzten Überlebenden des Holocaust in Polen mit weniger auskommen müssen als ein von der UNWRA versorgter Palästinenser in Gaza. Eine Sprecherin des Außenamtes erklärte 2009 gegenüber der dpa: ‘Wir betrachten es weiterhin als eine Kernaufgabe Deutschlands, die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten. Wir werden weiterhin zu der historischen Verantwortung Deutschlands stehen.’

Genau das ist das Problem. Die historische Verantwortung Deutschlands erschöpft sich daran, ‘die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten’, nicht etwa, die kommende Endlösung der Nahostfrage zu verhindern.”

(Broder; Henryk, M.: Vergesst Auschwitz, München 2012, S. 34)

“Fairerweise muss man hinzufügen, dass Israel zu dieser Einstellung maßgeblich beigetragen hat, indem es sich seit seiner Gründung als das Nachspiel zum Holocaust präsentiert. Es ist keine gute Idee, jeden Staatsgast, kaum dass er in Tel Aviv gelandet ist, nach Yad Vashem zu karren, ihn dort auf einen Kranz zur Erinnerung ‘an die sechs Millionen’  niederzulegen und das übliche ‘Nie wieder!’ ist Gästebuch schreiben zu lassen. Auch wenn es nur ein Ritual ist, das beide Seiten lustlos absolvieren: Irgendwann wird der Bußgang zur Zumutung. Allmächtiger! Nicht schon wieder! Wer sich ständig als Opfer präsentiert,muss damit rechnen, dass das Mitgefühl der Umwelt irgendwann in Aggression umschlägt.”

(ebd, S. 37)

“Vergesst Ausschnwitz! Denkt an Israel – bevor es zu spät ist!”

(ebd., S. 174)

Ostern in den Zeiten von Corona

* von Rafael Korenzecher

„Da hilft kein Zorn. Da hilft kein Spott.
Da hilft kein Weinen, hilft kein Beten.
Die Nachricht stimmt! Der Liebe Gott
ist aus der Kirche ausgetreten.“

( Erich Kästner, Neues vom Tage )

Jesus, dessen Hinrichtung am Kreuz die christliche Welt heute am Karfreitag betrauert, war — wie wir ja alle genau wissen — ein auf jüdisches Geheiß ermordeter Palästinenser oder bestenfalls und auch nur, wenn er unbedingt auf seiner jüdischen Identität bestehen sollte, ein illegaler jüdischer Siedler.

Kardinal Marx hielt noch als Vorsitzender der Bischofskonferenz Deutschland die Angst vor dem Islam und der Islamisierung unserer abendländischen Lebenswelt für überzogen, wenn nicht sogar für blanken Unsinn.

Der bisherige Chef der hiesigen nicht schlecht von der bereits zwei Jahrtausende währenden Popularität des Juden Christus lebenden katholischen Kirche wollte, dass man auf Muslime mit Entgegenkommen zugeht.
Das wäre zwar heute in der Zeit von Corona kontraindiziert und kollidierte auch schon mit der wundervollen Armlängen-Empfehlung der Kölner Ober-Bürgermeisterin Henriette Reker.

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Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

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