Wie zu erwarten: Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt

(Quelle Beitragsbild oben: © European Union 2019 – Source: EP, CC BY 4.0 , via Wikimedia Commons) Die EU versinkt endgültig im Sumpf der Korruption und macht sich damit völlig überflüssig: Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt worden. Die Christdemokratin kam am Donnerstag bei der Wahl durch das Europäische Parlament in Straßburg auf Wie zu erwarten: Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt

Potsdamer-„Geheimtreffen“: Ein Schmierentheater kommt selten allein …

(Quelle Beitragsbild oben: (c) Hans Otto Theater (c) flickr CC BY-NC-SA 2.0) Verfälscht, verdreht und schlicht gelogen! Die vermeintliche Recherche der Neo-Stasi „Correctiv“ zum vermeintlichen „Geheimtreffen“ hat das Potsdamer Hans-Otto-Theater als Lesung auf die Bühne gebracht. Das Schmierentheater zum Schmierentheater kommentiert Dr. Christoph Berndt. Der Tagesspiegel und das Potsdamer Hans-Otto-Theater laden am 08.09.24 zu einer Potsdamer-„Geheimtreffen“: Ein Schmierentheater kommt selten allein …

Beatrix von Storch: Die Bürger durchschauen das Spiel der Medien [Video]

Beatrix von Storch lobt die Parteiarbeit und kritisiert die Medien-Berichterstattung über die AfD. Es werde mit zweierlei Maß gemessen. Doch die Bürger würden dies zunehmend durchschauen. Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Fraktionschefin, gab beim AfD-Bundesparteitag in Essen dem öffentlich-rechtlichem Fernsehen ein Interview. Beatrix von Storch lobte den stabilen AfD-Bundesvorstand, der mit entsprechend vielen Stimmen wiedergewählt wurde. Beatrix von Storch: Die Bürger durchschauen das Spiel der Medien [Video]

Tritte gegen Kopf: zwei Polizisten schwerverletzt in Klinik – Linksfaschisten-Mob bei Anti-AfD-Aufmarsch außer Kontrolle

(zum Beitragsbild oben: Essen: Nur ein Großaufgebot an Polizisten kann den Linksfaschisten-Mob abhalten den AfD-Parteitag zu stürmen.) Während den Aufmärschen gegen den AfD-Parteitag in Essen sind zwei Polizisten schwer verletzt worden. Bislang unbekannte „Demokraten“ hatten zwei Polizisten, die zu Boden gebracht wurden, massiv gegen den Kopf getreten. Die Täter entkamen in der Menschenmenge. Die Polizei Tritte gegen Kopf: zwei Polizisten schwerverletzt in Klinik – Linksfaschisten-Mob bei Anti-AfD-Aufmarsch außer Kontrolle

Die Möglichkeit zum vielbeschworenen Ruck

Für Sahra Wagenknecht eröffnet allein die Absichtserklärung ungeahnte Möglichkeiten. Und für uns auch.

Sie hat mit dem BSW die Möglichkeit, aus dem Startloch heraus Regierungsverantwortung und die Chance zur Gestaltung zu übernehmen. Dazu rate ich. Aber nicht mit der CDU!

Kommunalwahlen in Thüringen: Großoffensive gegen die AfD ist gescheitert

Die Kommunalwahl in Thüringen war jenseits von Umfragen ein erster Test. Am Sonntagabend bin ich – neugierig wie ich war -, zuerst mal ins Wahllokal in Mechelroda gegangen. Die AfD hat sich von 16,7 auf 30,3 Prozent berappelt. Der verbündete Kreisverband der Bürgerinitiativen hat sich von 6,7 auf 12,8 Prozent verbessert. Die Nationale Front 2.0 hat 17,9 Prozent verloren und erhielt noch 52,8 Prozent der Stimmen.

„Politische Justiz“: Klonovsky zum Höcke-Urteil

Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:

Aufregung um Judenfeindschaft: Heuchelei und zu spät

Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Unterlagen aus meiner Kampfzeit als Frankfurter Stadtverordneter zu den Themen Antisemitismus/Judenfeindlichkeit/Islam aus den Jahren 2001 bis 2016 zu sichten. Das Ergebnis lässt keinen Zweifel zu: Alles, was heute angeblich soviel Anlass zur Sorge gibt, nämlich die auch in Deutschland stärker werdende offene Juden- und Israelfeindschaft in Kreisen der muslimischen Migranten, war spätestens mit dem in Frankfurt beispielhaft 2010 für das ganze Land verbundenen Abschied von der Integration und der damit resultierenden Durchsetzung des „Vielfalt“-Konzepts vorprogrammiert.

Vorsicht ist geboten: Wer CDU wählt, wählt unter Umständen die Linkspartei

Weichenstellung Richtung Einheitspartei: Wenn es um den Machterhalt oder die Möglichkeit geht, zu regieren, sind alle Mittel recht. Zwar ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach, denn von linker Seite wurden Brandmauern errichtet, an die sich gefälligst alle anderen Parteien auch zu halten haben. Allerdings kann sich dies schnell ändern, wie eine Äußerung des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther. Denn der findet die Linkspartei plötzlich ganz toll. Auch wenn er gleich ein bisschen zurückrudert.

SPD-Politikerin Özguuz schiebt Israel Schuld an Iran-Angriff zu

Die türkischstämmige SPD-Politikerin Aydan Özoğuz, zwei ihrer Brüder werden vom Verfassungsschutz wegen islamistischer Umtriebe beobachtet, beweist einmal mehr, dass Björn Höcke mit seiner Einschätzung richtig lag: Nicht nur, dass die Islam- und SPD-Funktionärin außer der deutschen Sprache keine deutsche Kultur erkennen kann. Sie schiebt in einem Tweet den iranischen Angriff Israel in die Schuhe. Höcke hat recht: Diese Frau hat hier wirklich nichts zu suchen.

SPD-Warnung vor Höcke-TV-Duell

Die Genossen der ehemaligen Volkspartei SPD scheuen sich vor einer transparenten und offenen Diskussion von Höcke, AfD, mit Voigt, CDU, und empfehlen stattdessen Schnulzen auf Netflix und Amazon-Prime. Mit teuren Anzeigen im Internet wird vom Ansehen des TV-Duells abgeraten. Was die Genossen nicht wissen: Diese Anti-Werbung wird die Aufmerksamkeit der Zuschauer erst recht auf diese Livesendung ziehen.

Eine seltene Stimme aus der deutschen Politik

Julia Klöckner, MdB (CDU), X/twitter, 28. März 2024 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV An die Grenze zum #Gaza #Israel #Ägypten habe ich mich begeben, da es immer heißt, die Israelis würden #Hilfslieferungen zu den Palästinensern verweigern. Ich habe anderes vor Ort erlebt. Täglich kommen rd. 250 Trucks mit Lebens-, Genuss-, Hygienemittel 1/3 pic.twitter.com/s9OVgTbyqN Eine seltene Stimme aus der deutschen Politik

Die Juden-Selektion der deutschen Linken

Einige aus der NS-Zeit bekannte Methoden im Umgang mit Juden erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei deutschen Linken, besonders bei grünen Funktionsträgern.

Brandmauer pfutsch: Dresdner CDU stimmt für AfD-Antrag

Demokratie pur: Da macht eine Partei einen Vorschlag, der in den Ausschüssen zuerst abgelehnt wird. Anschließend, bei der Debatte im Parlament, ändern Abgeordnete ihre Meinung, weil sie sich durch die besseren Argumente überzeugen lassen. So geschehen mit einem Vorschlag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge in Dresden, wie der Focus berichtet:

Trotz Hetze: AfD weiter zweitstärkste Partei in Deutschland

„Sie hetzen auf allen Ebenen. Ob bei hartaberfair, Correctiv oder im Bundestag. Alle, die genug von der kriegstreiberischen ideologischen Transgender-Politik haben, haben sich für die AFD entschieden. Trotz der ganzen Hetze kann die AFD wieder 1% aufholen. Und das ist gut so!“ – so unser Tweet des Tages:

Mit 59 Prozent gewählt: AfD-Abgeordneter Rolf Weigand neuer Bürgermeister von Großschirma

Volkmar Schreiter war 19 Jahre lang Bürgermeister von Großschirma in Sachsen. Nach seinem Suizid im Oktober 2023 ist eine vorzeitige Neuwahl notwendig geworden. Die rund 4400 Wahlberechtigten hatten die Wahl zwischen drei Männern, die Schreiters Nachfolge im Rathaus antreten wollen. Bereits im ersten Wahlgang konnte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl für sich entscheiden.

EIL: Gericht verbietet Correctiv Falschbehauptung zu Potsdam-Treffen

Das Landgericht Hamburg hat eine Falschbehauptung von Correctiv über den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) im Zusammenhang mit dem angeblichen Geheimtreffen zum Thema Migration in Potsdam verboten.

Die nach Auffassung der Vosgerau vertretenden Kanzlei von Prof. Hoecker sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar.