Ankündigung: Bundestagswahl fällt im Kriegsfall aus [Video]

Die Stadt Hildesheim kündigt auf ihrer Internetseite die nächsten Bundestagswahlen an, behält sich aber eine Verschiebung im Verteidigungsfall vor: „Meines Wissens ist das ein Novum. Der Krieg wird immer wahrscheinlicher“ – so Prof. Max Otte dazu.

EU-Wahl: AfD wird zweitstärkste Kraft

Es ist die positive Überraschung dieses Wahltages: Nach ersten Prognosen wird die AfD zweitstärkste Kraft bei der EU-Wahl. Und das, obwohl vom „Deutschen Demokratischen Dackelzüchter-Verband“ über Schlagertanten bis hin zum Staatsfunk alle vor einer Wahl der „Alternative für Deutschland“ gewarnt hatten. Und obwohl die AfD mit ihren Spitzenkandidaten, die in einer beispiellosen Medienkampagne vorgeführt wurden, nicht immer glücklich umging.

Wie viele Stürzenbergers müssen noch abgestochen werden, bis Ihr aufwacht [Videos]?

Die seltsam verquasten bis hin zu perfider, Täter-Opfer-Umkehr betreibenden Stellungnahmen deutscher Politiker und das Framing der gleichgeschalteten Medien zum islamistischen Anschlag auf den Islamkritiker Stürzenberger zeigen v.a eines: Von deren Seite wird nichts passieren, um solche Gräueltaten in Zukunft zu vermeiden. Ganz im Gegenteil.

“Reuters”: Putin zu Waffenstillstand an aktuellem Frontstatus bereit

Der russische Präsident Wladimir Putin ist bereit, den Krieg in der Ukraine mit einem ausgehandelten Waffenstillstand zu beenden. Dabei sollen die aktuellen Kampflinien anerkennt werden – wie „Reuters“ unter Berufung auf vier russische Quellen berichtet. Allerdings sei Putin aber auch weiterhin bereit, weiterzukämpfen, sollten Kiew und der Westen nicht reagieren.

„Kriegstüchtigkeit“: Die Stunde der Idioten [Video]

Was sind die Deutschen doch für ein seltsames Volk! Als ob der dritte Versuch mehr Erfolg verspräche als die beiden ersten 1914 und 1939. Die Kriegsvorbereitung Deutschlands wird von ehemaligen Wehrdienstverweigerern wärmstens empfohlen.

Jude zu Höcke: „Sie sind kein Nazi!“ [Video]

Nach dem skandalösen Urteil aus Halle, spricht bei einem Bürgerdialog ein Jude im Publikum Björn Höcke persönlich an, um klarzustellen: „Herr Höcke, Sie sind kein Nazi!“ Eine notwendige und überfällige Ansage, die Herrn Höcke ersichtlich emotional berührt.

Fico-Attentäter: „Slawa Ukrajini!“

Von Stunde zu Stunde werden nun mehr Details zu dem Schützen bekannt, der auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico geschossen hat. Juraj Cintula soll bereits zuvor dadurch aufgefallen sein, dass er an einer regierungsfeindlichen bzw. pro-ukrainischen Kundgebung teilnahm und dabei den faschistischen Gruß „Slava Ukraini“ rief:

„Politische Justiz“: Klonovsky zum Höcke-Urteil

Dass der AfD-Politiker Höcke wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen à 130 Euro verurteilt wurde, sorgt selbst bei der linken taz für Verwirrung. Nun hat sich auch der ebenso bekannte wie wegen seines Scharfsinns von den neuen Inquisitoren gefürchtete Michael Klonovsky in der Sache zu Wort gemeldet. Unser Fundstück der Woche:

WHO will Pandemievertrag zementieren – auf Biegen und Brechen

Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Gericht: Man darf Strack-Zimmermann als „Kriegstreiberin“ bezeichnen

Agnes Strack-Zimmermann steht nicht nur für wilde Anti-Russland-Propaganda (zuletzt „Putins Folterkeller für Kinder“), sondern auch dafür, dass sie gerne Kritiker mit juristischen Klagen überzieht. Doch nun hat sie von einem Gericht, dem die Meinungsfreiheit noch etwas wert ist, eine deutliche Abfuhr bekommen.

Grüner Wahnsinn: Energiewende kostet bis 2035 weitere 1,2 Billionen Euro

Das Beratungsunternehmen EY und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) haben in ihrem „Fortschrittsmonitor 2024 Energiewende“ den deutschen Investitionsbedarf bis 2030 und 2035 berechnet, um die geplanten Einsparungen an Treibhausgasemissionen zu realisieren. Sie kommen bis 2030 auf einen Bedarf von 721 Milliarden Euro und bis 2035 auf insgesamt 1,214 Billionen Euro. Dabei ist zu bedenken, dass es sich nicht um echte Investitionen mit einer positiven Rendite in der Zukunft handelt, sondern um einen Ersatz bestehender Technologien durch andere.

Hamburg: Hunderte demonstrieren für Errichtung eines islamischen Kalifats

Deutlich mehr als 1000 Demonstranten sind gestern im Hamburg dem Aufruf zu einer von Islamisten organisierten Demonstration am Steindamm in St. Georg gefolgt. Offiziell galt der von zahlreichen Polizisten geschützte Protest angeblich islamfeindlicher Politik und Medien. Laut Ahmad Mansou soll dort aber auch die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie gefordert worden sein.