WHO will Pandemievertrag zementieren – auf Biegen und Brechen

Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Gericht: Man darf Strack-Zimmermann als „Kriegstreiberin“ bezeichnen

Agnes Strack-Zimmermann steht nicht nur für wilde Anti-Russland-Propaganda (zuletzt „Putins Folterkeller für Kinder“), sondern auch dafür, dass sie gerne Kritiker mit juristischen Klagen überzieht. Doch nun hat sie von einem Gericht, dem die Meinungsfreiheit noch etwas wert ist, eine deutliche Abfuhr bekommen.

Grüner Wahnsinn: Energiewende kostet bis 2035 weitere 1,2 Billionen Euro

Das Beratungsunternehmen EY und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) haben in ihrem „Fortschrittsmonitor 2024 Energiewende“ den deutschen Investitionsbedarf bis 2030 und 2035 berechnet, um die geplanten Einsparungen an Treibhausgasemissionen zu realisieren. Sie kommen bis 2030 auf einen Bedarf von 721 Milliarden Euro und bis 2035 auf insgesamt 1,214 Billionen Euro. Dabei ist zu bedenken, dass es sich nicht um echte Investitionen mit einer positiven Rendite in der Zukunft handelt, sondern um einen Ersatz bestehender Technologien durch andere.

Hamburg: Hunderte demonstrieren für Errichtung eines islamischen Kalifats

Deutlich mehr als 1000 Demonstranten sind gestern im Hamburg dem Aufruf zu einer von Islamisten organisierten Demonstration am Steindamm in St. Georg gefolgt. Offiziell galt der von zahlreichen Polizisten geschützte Protest angeblich islamfeindlicher Politik und Medien. Laut Ahmad Mansou soll dort aber auch die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie gefordert worden sein.

EU-Wahl: Wer Frieden in Europa will, muss die AfD wählen

„Jung & Naiv“ stehen inzwischen in Deutschland für spannende Interviews, die auch das zu fragen wagen, was ein Staats-Journalist nicht einmal zu denken wagte. Am vergangenen Freitag haben sie ein Live-Interview mit dem Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl geführt, das so spannend war, dass weder Zuschauer noch „Jung & Naiv“ nach einer Stunde enden wollten. Schließlich wurden es dann mehr als 6 Stunden, die keinen unbewegt ließen.

Brandanschlag auf Umzugsfirma von Unternehmer, der AfD nahe steht

Ein Großbrand hat den Fuhrpark des Umzugsunternehmens Sven Ebert, der der AfD nahe steht, komplett vernichtet. Vermutet wird ein Terroranschlag durch die sog. „Antifa“, die bereits im Vorfeld versucht hat, Ebert das Leben schwer zu machen. Der Staatsschutz ermittelt.

Sie hat uns als Kulturbanausen beleidigt

Beim TV-Duell mit Björn Höcke kam eine Beleidigung wieder zur Sprache. Diese wurde zwar schon 2017 geäußert, doch vergessen ist sie nicht. Eine Entschuldigung blieb bis heute aus. Diese Frechheit hat die Gemüter erhitzt und eine Welle der Entrüstung ausgelöst, bis heute. Aydan Özoğuz, die damalige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und heutige Bundestagsvizepräsidentin, verneinte die Existenz einer spezifisch deutschen Kultur jenseits der Sprache. Diese Aussage, weit entfernt von jeder objektiven Wahrheit, trifft besonders ins Herz der vielen Ehrenamtlichen und Kulturschaffenden in Deutschland, die tagtäglich die kulturelle Vielfalt Deutschlands leben und vor allem auch gestalten.

Verfahren gegen Höcke: Gerichtsgebäude mit dem Motto „Jedem das Seine“

von David Berger (Philosophia Perennis) Unser Foto der Woche kommt aus dem sächsischen Halle. An der Fassade des Landgerichts Halle, an dem sich Björn Höcke wegen des Ausspruchs „ALLES FÜR DEUTSCHLAND“ veranwtorten soll, steht für jeden sichtbar: „JEDEM DAS SEINE“. Wir erinnern uns: Dieser Spruch stand am Tor der KZ von Dachau, Auschwitz, Sachsenhausen und Theresienstadt. Verfahren gegen Höcke: Gerichtsgebäude mit dem Motto „Jedem das Seine“

„Sind Sie so verkommen?“ Bystron stellt Spiegel-Reporter bloß (Video)

In der neuesten Lügenkampagne gegen Petr Bystron, die sich zunehmend in Luft auflöst, hat das Relotius-Medium „Spiegel“ eine zentrale Rolle gespielt. Nun haben es „Spiegel“-Redakteure erneut versucht, ihn als Zahlungsempfänger Putins zu verleumden. Womit sie nicht gerechnet haben: Bystron hat den Spieß herumgedreht und stellt die Spiegel-Redakteure bloß.

Musk: Viele Des-Informationen – die meisten aus dem Westen, nicht aus Russland

Der “X”-Eigentümer, Elon Musk, wies Vorwürfe zurück, wonach sich auf seiner Plattform russische Unterwanderung ausgebreitet habe.

Musk, der sich selbst als Verfechter der Meinungsfreiheit bezeichnet, wurde ja der Vorwurf gemacht, dass sich sein soziales Netzwerk seit Übernahme im Jahr 2022 anfällig für russische Aktivitäten gemacht habe.

SPD-Warnung vor Höcke-TV-Duell

Die Genossen der ehemaligen Volkspartei SPD scheuen sich vor einer transparenten und offenen Diskussion von Höcke, AfD, mit Voigt, CDU, und empfehlen stattdessen Schnulzen auf Netflix und Amazon-Prime. Mit teuren Anzeigen im Internet wird vom Ansehen des TV-Duells abgeraten. Was die Genossen nicht wissen: Diese Anti-Werbung wird die Aufmerksamkeit der Zuschauer erst recht auf diese Livesendung ziehen.

Petr Bystron: „Die Kriegstreiber wollen uns schaden“

Petr Bystron, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der AfD, steht seit einigen Tagen mächtig unter Beschuss. Er soll für Interviews mit dem pro-russischen Sender “Voice of Europe” (VoE) 20.000 Euro erhalten haben, was ihm als Bestechung ausgelegt wird. Bystron selbst bestreitet die Vorwürfe. Nun äußert sich der Politiker mit tschechischen Wurzeln gegenüber Ansage! exklusiv zu den drei dringendsten Fragen der Affäre.

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Was uns entrissen wurde. “Meine Oma”

Ich konnte es nicht fassen. Ein Hospiz. Sterbende Menschen. Ein Einzelzimmer. Eine krebskranke Frau, dem Tode nahe. Kein oder kaum Kontakt zu dem Personal (welche sowieso volle Schutzmontur trugen). Von Felix.

RKI-Files: Ein medizinischer und politischer Skandal ohnegleichen

„Am Wochenende wurde eine neue Risikoeinschätzung vorbereitet. Es soll diese Woche hochskaliert werden, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt“. So steht es in den Dateien zu den Corona-Sitzungen des Robert-Koch-Instituts, die das Enthüllungsmagazin multipolar freigeklagt hat. Delia Klages kommentiert.