Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.
„Ein Innenminister von der AfD wird sich von Linksextremisten nicht so auf der Nase herumtanzen lassen“ so der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl, Dr. Hans-Christoph Bernd zum Sturm u.a. linksextremer Waldbesetzer auf die Tesla-Fabrik Grünheide.
Da fällt die Maske der linksgrünen Woken. Frau Maischberger hat am gestrigen Abend mal ansatzweise (für ein paar Sekunden zumindest) ihren Job gemacht. Und dadurch Frau Herrmann zu einer für sie unangenehmen Einsicht verholfen …
Agnes Strack-Zimmermann steht nicht nur für wilde Anti-Russland-Propaganda (zuletzt „Putins Folterkeller für Kinder“), sondern auch dafür, dass sie gerne Kritiker mit juristischen Klagen überzieht. Doch nun hat sie von einem Gericht, dem die Meinungsfreiheit noch etwas wert ist, eine deutliche Abfuhr bekommen.
Deutlich mehr als 1000 Demonstranten sind gestern im Hamburg dem Aufruf zu einer von Islamisten organisierten Demonstration am Steindamm in St. Georg gefolgt. Offiziell galt der von zahlreichen Polizisten geschützte Protest angeblich islamfeindlicher Politik und Medien. Laut Ahmad Mansou soll dort aber auch die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie gefordert worden sein.
Kurz nach dem Osterfest fand ein Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und den römisch-katholischen Bischöfen sowie Vertretern der ukrainischen Protestanten statt. Trotz der Bedenken der Geistlichen machte Selenskyj klar, dass er fest entschlossen ist, auch die Priester zu den Waffen zu rufen und an die Front zu schicken.
„Jung & Naiv“ stehen inzwischen in Deutschland für spannende Interviews, die auch das zu fragen wagen, was ein Staats-Journalist nicht einmal zu denken wagte. Am vergangenen Freitag haben sie ein Live-Interview mit dem Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl geführt, das so spannend war, dass weder Zuschauer noch „Jung & Naiv“ nach einer Stunde enden wollten. Schließlich wurden es dann mehr als 6 Stunden, die keinen unbewegt ließen.
Ein Großbrand hat den Fuhrpark des Umzugsunternehmens Sven Ebert, der der AfD nahe steht, komplett vernichtet. Vermutet wird ein Terroranschlag durch die sog. „Antifa“, die bereits im Vorfeld versucht hat, Ebert das Leben schwer zu machen. Der Staatsschutz ermittelt.
von David Berger (Philosophia Perennis) Unser Foto der Woche kommt aus dem sächsischen Halle. An der Fassade des Landgerichts Halle, an dem sich Björn Höcke wegen des Ausspruchs „ALLES FÜR DEUTSCHLAND“ veranwtorten soll, steht für jeden sichtbar: „JEDEM DAS SEINE“. Wir erinnern uns: Dieser Spruch stand am Tor der KZ von Dachau, Auschwitz, Sachsenhausen und Theresienstadt. … Verfahren gegen Höcke: Gerichtsgebäude mit dem Motto „Jedem das Seine“
In der neuesten Lügenkampagne gegen Petr Bystron, die sich zunehmend in Luft auflöst, hat das Relotius-Medium „Spiegel“ eine zentrale Rolle gespielt. Nun haben es „Spiegel“-Redakteure erneut versucht, ihn als Zahlungsempfänger Putins zu verleumden. Womit sie nicht gerechnet haben: Bystron hat den Spieß herumgedreht und stellt die Spiegel-Redakteure bloß.
Der “X”-Eigentümer, Elon Musk, wies Vorwürfe zurück, wonach sich auf seiner Plattform russische Unterwanderung ausgebreitet habe.
Musk, der sich selbst als Verfechter der Meinungsfreiheit bezeichnet, wurde ja der Vorwurf gemacht, dass sich sein soziales Netzwerk seit Übernahme im Jahr 2022 anfällig für russische Aktivitäten gemacht habe.
Die jüngst freigeklagten Protokolle des Robert Koch-Instituts beweisen, dass das weisungsgebundene Institut schlussendlich der Politik gefolgt ist und somit die Wissenschaft verraten hat.
Mit amtlichen Daten beweist Tom Lausen immer wieder: der deutsche Staat betrügt (auch) bei „Corona“ und „Impfung“ systematisch. Selbst die behördlichen Angaben angeblicher Impfquoten unter Krankenhauspatienten – das kann Lausen heute belegen – waren reine Lügen.
Die politische Karriere Lauterbachs ist gesäumt von Falschinformationen zu von ihm beworbenen Medikamenten (Lipobay, mRNA-Impfung) und von perfiden Lügen. So verwundert es auch nicht, dass viele Lauterbach unterstellen, die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit den RKI-Protokollen schon wieder belogen zu haben.
Am 22. November 2023 war Prof. Dr. Alena Buyx zu Gast bei einer Veranstaltung des Presseclubs München. Ein kurzer Ausschnitt daraus verbreitete sich in den letzten Tagen viral. Es geht um eine wenig verklausulierte Drohung an die Systemmedien, falls diese nun plötzlich beginnen würden, zu recherchieren und vollständig über die Pandemie zu berichten.
Strafanzeige gegen Taurus-Generäle eingereicht: Die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist strafbar! Heiko Schöning, Arzt und Offizier der Reserve der Bundeswehr, hat am 25.03.24 Strafanzeige gegen die Generäle Gerhartz und Graefe in der Davidwache in Hamburg eingereicht.
von David Berger (Philosophia Perennis) Man reibt sich die Augen und wagt es kaum zu glauben: Das ZDF hat – nach Veröffentlichung der sog. RKI-Files – nun das große Lügen in Sachen Corona, Lockdown und mRNA-Impfung zum Thema gemacht. Und es wird klar: die angeblichen „Coronaleugner“, „Schwurbler“ und „Nazis“ hatten recht. Deshalb werden sie bis … RKI-Files: Wir werden euch das niemals verzeihen!
Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich hatte jüngst davon gesprochen, den Ukraine-Konflikt „einzufrieren zu wollen”.
In „Windeseile“ rückte daraufhin die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann diesen in die Nähe der AfD.
„Die heute veröffentlichten RKI-Dokumente widerlegen Ihre Mär der „anfänglichen Unsicherheit“. Es war ein geplanter Coup.“ antwortet der vielleicht beste Kenner der Corona-Krise Prof. Homburg dem Aachner Virologen Hendrick Streeck. Wegen der geringen Zahl ernsthaft Erkrankter sei es immer klar gewesen, dass es sich um eine Fake-Pandemie handelte.
„Sie hetzen auf allen Ebenen. Ob bei hartaberfair, Correctiv oder im Bundestag. Alle, die genug von der kriegstreiberischen ideologischen Transgender-Politik haben, haben sich für die AFD entschieden. Trotz der ganzen Hetze kann die AFD wieder 1% aufholen. Und das ist gut so!“ – so unser Tweet des Tages:
Nein, das ist keine Satire. Der für das „katholische Büro Erfurt“ arbeitende Claudio Kullmann scheint das wirklich ernst zu meinen. Unser Tweet des Tages: Unter Moderation eines hr-Info-Redakteurs darf Ordinariatsrat Dr. Kullmann die AfD Thüringen für „eine überdurchschnittliche Zahl von Krebsfällen“ im Thüringer Landtag verantwortlich machen.
Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde aus dem Unterricht geholt und von gleich drei Polizeibeamten mit einer „Gefährderansprache“ bedrängt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Kritik kommt nun vor allem von der AfD.
Wer hätte das gedacht: Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern macht zusammen mit ihrem Schulleiter Geschichte … Und sorgt für ein Revival von Vater Abraham und seinen Schlümpfen.
In einer Wahlumfrage unter 10.000 homosexuellen Männern erreicht die AfD den ersten Platz. Noch vor den bei „Queeren“ stets favorisierten Grünen. Von der SPD und der FDP erwartet hier kaum noch jemand etwas. Eine revolutionäre Entwicklung.
Um des „Volkes Stimme“ nicht mehr hören zu müssen, hat das ursprünglich für alle deutschen Steuerzahler zuständige „Auswärtige Amt“ heute die Kommentarfunktion für den Ramadan-Post der Chefin Baerbock gesperrt. Nur noch von dem Bundesamt ausgewählte Accounts können dort noch kommentieren bzw. Beifall spenden.
