Warum israelische Herrschaft in der Westbank gemäß dem Völkerrecht legal ist

* Eugene Kontorovich, JCPA, 8. April 2018

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Interview mit Professor Eugene Kontorovich von Sarah Haetzni-Cohen

Eine Version dieses Interviews erschien erstmals auf Hebräisch am 23. März 2018 in Makor Rishon.

Professor Eugene Kontorovich ist der Leiter der internationalen Rechtsabteilung des Kohelet Policy Forum und Fellow am Jerusalem Center for Public Affairs. Er lehrt an der juristischen Fakultät der Northwestern University. Der in der Ukraine geborene Professor Kontorovich verbrachte den größten Teil seines Lebens als Erwachsener in den Vereinigten Staaten. Vor mehreren Jahren zog er mit seiner Familie nach Jerusalem.

Frage: Wie kann aus Sicht des Völkerrechts die Rechtslage zu Judäa und Samaria [Westbank] definiert werden?

Professor Kontorovich: Die Frage, die gestellt werden müsste, lautet: Wie sahen die Grenzen Israels aus, als es gegründet wurde? Was definiert seine Grenzen im Moment der Unabhängigkeit. Wie die meisten Länder wurde Israel nach einem erfolgreichen Krieg geschaffen, bei dem ihm niemand zur Hilfe kam. Im Völkerrecht gibt es eine klare Regel zur Gründung neuer Staaten: Die Grenzen des Landes werden in Übereinstimmung mit den Grenzen der vorherigen politischen Einheit in dem Gebiet festgelegt. Was war vorher hier? Das britische Mandat. Und wie sahen die Grenzen des britischen Mandats aus? Es reichte vom Mittelmeer bis zum Jordan.

Die Erklärung der UNO-Vollversammlung vom 29. November 1947 war eine Empfehlung zur Teilung, kein wirksamer Beschluss. Tatsächlich war die Situation nach dem definiert, was das Mandat machte und dieses akzeptierte weder die Empfehlungen noch wurden diese umgesetzt. Während des Unabhängigkeitskriegs eroberten Jordanien und Ägypten illegal Territorium von Israel und es herrschte fast durchgängige Übereinstimmung, dass weder Jordanien noch Ägypten einen legitimen Anspruch auf Souveränität über Judäa und Samaria oder den Gazastreifen hatten. Israel aber sehr wohl. Als Israel diese Gebiete 1967 befreite, erneuerte es die Kontrolle über Landstriche, über die es auf Grundlage der Mandatsgrenzen Souveränität hatte.

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Corona: Die Epidemie ist vorbei – Fortsetzung der Maßnahmen verantwortungslos

„Die neuesten Zahlen bestätigen ziemlich eindeutig die These, dass wir es auch dieses Jahr mit einer Winterepidemie zu tun hatten, die im April ausläuft. In einigen Ländern hat sie mehr Opfer gefordert als die Influenza 2018, in anderen weniger, so wie es auch 2018 Länder gab mit seinerzeit besonders vielen Opfern, wie in Deutschland, oder weniger, wie in Schweden. Die Epidemie ist vorbei – schon lange. Was wir derzeit noch messen, ist nichts anderes als das Grundschwirren eines jeden Virustests zu jeder Zeit…“ So Gunter Frank bei der „Achse des Guten“ in unserem Fundstück der Woche.

Und weiter:

„Bei einer Sache bin ich mir jedoch ebenso sicher wie der Nobelpreisträger Michael Levitt von der Stanford University: Der Lockdown war die grundfalsche Strategie. Er wird deutlich mehr Schaden anrichten, als es jemals im Potenzial von Covid lag. Zu keinem Zeitpunkt war es gerechtfertigt, von hunderttausenden oder Millionen Todesopfern in Deutschland zu sprechen. Jeder, der dies tat, muss sich unwissenschaftliche Panikmache vorwerfen lassen, mit deren Folge wir nun leben müssen.

Deutschlands Shutdown hat verantwortungslos agiert

Von Anfang an war stattdessen gut erkennbar, dass der professionelle Schutz der Risikogruppen am schonendsten und effektivsten gewesen wäre. Der Rest der Gesellschaft hätte sich ohne wesentliche Gefahr für die Allgemeinheit dann durchseuchen können.

Hätte man dies gemacht, wären sogar auch in Deutschland geringere Covid-Opferzahlen zu verzeichnen gewesen. Aber genau dieser professionelle Schutz, der zu einem Bruchteil der jetzigen Finanzhilfen sehr gut umsetzbar gewesen wäre, ist auch in Deutschland einfach nicht passiert. Nirgends in Europa oder Amerika, und wenn, dann viel zu spät und inkonsequent. Berichte aus Asien kenne ich dazu leider nicht. Falls Sie Personen kennen, die in Pflegeheimen arbeiten, fragen Sie sie einmal, was sie in den letzten Monaten so erlebt haben.“

Nicht Corona, sondern die Corona-Hysterie hat schlimme Folgen

Was bleiben wird, ist nicht ein Virus, sondern eine noch nicht abzusehende Wirtschaftskrise, die ein hundertfaches an Opfern fordern wird als die angebliche Corona-Epidemie. Mit verantwortlich alle, die beim Anheizen der Hysterie mitgemacht haben… Und bei Politikern die Erkenntnis, dass die Mehrzahl der Deutschen ohne mit der Wimper zu zucken, bereits ist ihre Grundrechte für eine Packung Klopapier wegzugeben…

Hier lesen Sie den ganzen Beitrag: Bericht zur Coronalage 28.05.2020

Antizionismus zusammengefasst

* Sar Shalom, Israel Thrives

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Einat Wilf stellte einmal fest: „Für diejenigen, die an ein Privileg gewöhnt sind, fühlt sich Gleichberechtigung wie Diskriminierung an.“ Viele Gutmenschen in diesem Land verwenden das, um das heutige Israel durch das Objektiv der Realität von heute als neu aufgekommen zu betrachten. Durch dieses Objektiv sehen sie Israels Juden als privilegiert und interpretieren Israels Weigerung nachzugeben als Weigerung, dieses Privileg abzugeben.

Der Fehler dieser Gutmenschen besteht darin, dass die glauben, die jüdische Geschichte habe 1948 oder vielleicht 1917 begonnen. Was sie übersehen ist, dass es im 19. Jahrhundert und davor schon eine jüdische Geschichte gab. Ein paar Begebenheiten vermitteln ein kritisches Element dieser Geschichte. In den 1830-er Jahren wurde ein Pascha, der einer Gruppe Chassiden eine Pacht gegeben hatte, durch einen Pascha abgelöst, der diese nicht erneuerte und sie den umliegenden Arabern gab, die diesen Chassiden 24 Stunden gaben, ihren Flecken Land zu verlassen. 1860 massakrierten die Araber von Hebron ungehindert Juden in ihrer Stadt. Diese Vorfälle demonstrieren, dass die Araber Privilegien genossen, bevor auch nur jemand an Zionismus dachte.

Der Erfolg des Zionismus kippte diese Privilegien. Die Araber haben auf den Verlust der Privilegien so reagiert, wie jede andere Gruppe, die Privilegien verlor, reagiert hat. Der Antizionismus sagt, dass sie das Recht haben wegen ihrer verlorenen Privilegien beleidigt zu sein.

Corona-Maßnahmen: „Hoffentlich werden die Verantwortlichen bald vor ein ordentliches Gericht gestellt“

Dies ist die Rede, die Max Otte am 23. Mai 2020 als Hauptredner der Freiheitsdemonstration „Querdenken 615 Darmstadt“ gehalten hat.

Der Ökonom, Fondsmanager, Demokratie-Aktivist und Bestsellerautor überschrieb die Rede als Kurs in „Verschwörungstheorie 1.0.1“ und sagte vorher, dass es noch eine ganze Weile dauern werde, „bis wir das Ding“ – gemeint ist die Repression der Regierung, die durch die Corona-Maßnahmen drastisch verschärft wurde – „durchhaben“.

Vor den Teilnehmern der Demonstration in Südhessen äußerte Max Otte die Hoffnung, dass die verantwortlichen Politiker „sich irgendwann vor einem ordentlichen Gericht verantworten müssen“.

Und nochmal: Das britische Mandat Palästina hat NICHTS mit den heutigen Palästinensern zu tun

* von Elder of Ziyon, 19. Mai 2020

(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Issa Amro, der beliebte palästinensische Demonstrant, der in westlichen Medien begeistert porträtiert wird, twittert:

Ja, er verwendet ein britisches Dokument aus dem britischen Mandat Palästina, um irgendwie vorzugeben, es beweise, dass es so etwas wie einen unabhängigen Palästinenserstaat gegeben habe.

Wir haben diese Argumente früher schon demontiert, aber … es gibt keinen Mangel an Material, das wir noch nicht genutzt haben.

Hier ist etwas Geschichte Palästinas für Sie:

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Integrationsbeauftragte: Angst vor „Rechts“ mit falschen Zahlen geschürt

Als Leserbrief des Monats veröffentlichen wir hier einen kurzen Text, der detailliert und mit Links aufzeigt, wie bewusst falsch bzw. irreführend und von ihrem „Kampf gegen Rechts“ blind geworden manche Politiker Zahlen missbrauchen, um die Bevölkerung gegen ihre demokratisch gewählten politischen Gegner aufzuhetzen. Ein ganz übles Spiel, bei dem die Medien fast immer mitspielen. Diesmal: So auch Annette Widmann-Mautz.

Sehr geehrter Herr Berger,

ich schätze Sie sehr und Ihre Einstellung, Missstände zu benennen. Auf Twitter verbreitet die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (kurz Integrationsbeauftragte) nachweislich Unwahrheiten. Im Tweet

wird behauptet: „Rechtsextremisten begehen mit weitem Abstand die meisten der antisemitischen Straftaten in Deutschland: 89,1 %.“

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Die konstruierte Empörung über die Annexion

* von Victor Rosenthal

Annexion. Das Wort wird mit einer solchen Giftigkeit ausgespuckt, dass man denken könnte, das dabei  Massenmord in Betracht gezogen wird. Von Mahmoud Abbas über Jordaniens König Abdullah, die Europäische Union bis hin zu Justin Trudeau fließen weiterhin Verurteilungen, Warnungen und Drohungen. Und natürlich hatte Joe Biden etwas zu sagen.

Ein paar Worte über die Realität hinter der sogenannten „Annexion“. Zunächst wird nichts annektiert. Es ist die angemessene Position der israelischen Regierung, dass sie nach internationalem Recht in Judäa und Samaria souverän ist; und man kann nichts annektieren, was einem bereits gehört. Aber warten Sie, Sie sagen, praktisch die ganze Welt ist anderer Meinung, wie Quellen wie BBC und die New York Times bis zum Erbrechen hervorheben. Unglücklicherweise ist für sie und die Palästinenser, mit denen sie sich identifizieren, das Völkerrecht weder ein Beliebtheitswettbewerb noch Gegenstand einer Mehrheitsabstimmung in der UN-Generalversammlung. Es ist durchaus möglich, dass die Regierung Israels Recht hat und „praktisch die ganze Welt“ Unrecht hat. Dies ist kein Artikel darüber, aber wenn Sie interessiert sind, finden Sie hier einen guten.

Die Regierung nennt es “Ausweitung des israelischen Zivilrechts”, und das liegt daran, dass derzeit diejenigen Teile von Judäa und Samaria, die nicht unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) stehen, einer Militärregierung unterliegen (dies ist der Fall, unabhängig davon, ob die  ansässigen Einwohner  Israelis oder Palästinenser sind).

Diejenigen, die über den Vorschlag so auf dem Laufenden sind, sagen auch gerne: “Israel plant, die Westbank zu annektieren.” Die richtige Formulierung ist, dass Israel vorschlägt, sein Zivilrecht auf bestimmte Teile von Judäa und Samaria auszudehnen, in denen jüdische Gemeinden existieren, und auf den größten Teil des Jordantals, mit Ausnahme von Jericho mit seiner großen arabischen Bevölkerung. Es ist wichtig zu beachten, dass in den betreffenden Gebieten fast keine Araber leben. Denjenigen, die dies tun, wird die volle israelische Staatsbürgerschaft angeboten, genau wie den Arabern von Jerusalem – oder Haifa oder Jaffa.

Das Jordantal wurde immer als ein Gebiet angesehen, das bei jeder dauerhaften Festlegung von Grenzen unter israelischer Kontrolle stehen muss, da es für die Verteidigung Israels von wesentlicher Bedeutung ist. Keine “Zwei-Staaten-Lösung”, die dies nicht anerkennen würden, würde jemals von Israel akzeptiert werden. Und auch keine, die die ethnische Säuberung von Juden und die Zerstörung ihrer Gemeinden in Judäa und Samaria beinhalten würde.

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Offener Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz

* von Mario Rank (Kollektiv.org)

Offener Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Sebastian Kurz!

Mein Name ist Mario Rank, ich bin Angestellter, ich bin Steuerzahler. Ich bin einer von vielen Menschen, der sich maßlos verarscht fühlt. Verarscht in der Hinsicht, da urplötzlich die gesamte Wirtschaft Österreichs an die Wand gefahren wurde. Also sogenannte Schutzmaßnahme; gesundheitlicher Natur.

Mittlerweile wissen wir es Alle: In Deutschland kam ein Papier aus dem Innenministerium heraus; von einem gewissen Herrn K., das da besagt, daß die Maßnahmen völlig überzogen sind und die Auswirkungen der Maßnahmen viel, viel schlimmer sind, als was uns bei der furchtbaren Pandemie blühen könnte.

Aber bleiben wir hier in Österreich, Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz. Da gab es doch auch etwas, was herausgekommen ist, aus Ihrem Krisenstab; oder “Think Tank”, wie man auf neudeutsch sagt. Da ging es nämlich darum, der Bevölkerung Angst zu machen. Und Angst; wir wissen es, Herr Bundeskanzler, macht krank.

Und ich muß sagen, Herr Bundeskanzler, Sie machen mich krank. Aber ich lasse mich von Ihnen nicht krank machen. Und viele anderen Menschen da draußen lassen sich auch nicht von Ihnen krank machen. Weil sie lassen sich nicht verarschen.

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1939 bis 1945: Die katholische Kirche war Teil der Kriegsgesellschaft

In einem neuen Bericht anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs hat die Deutsche Katholische Bischofskonferenz endlich die Mittäterschaft der Kirche beim Handeln des Naziregimes während des Krieges eingestanden. Man muss nur ein paar Zeilen ihres Textes zitieren, um zu verstehen, was die derzeitigen Bischöfe über ihre Vorgänger in der Kriegszeit sagen: „Die katholische Kirche in Deutschland war Teil der Kriegsgesellschaft. Die patriotische Bereitschaft die materiellen, personellen und geistigen Ressourcen der Kirche für den Kriegseinsatz zu mobilisieren, blieb bis zum Ende ungebrochen.“1https://www.dbk.de/fileadmin/redaktion/diverse_downloads/presse_2020/2020-075d-DB_107-Deutsche-Bischoefe-im-Weltkrieg.pdf Weiter: „Sowohl im September 1939 als auch danach blieb der offene Protest der deutschen Bischöfe gegen den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg aus“ und „gegen die ungeheuerlichen Verbrechen an den als ‚rassenfremd‘ diskriminierten und verfolgten Anderen, insbesondere den Juden, erhob sich in der Kirche in Deutschland kaum eine Stimme.“2ebenda, S. 14 Es gab viele andere Wege, wie die Kirche den Nazis half. Der Bericht beschreibt auch diese.

Man sollte hinzufügen, dass die deutsche katholische Kirche die Prozesse gegen Nazi-Kriegsverbrecher als Racheakte wahrnahm. Diese extremen Kriminellen waren in ihren Augen Opfer, die von der Siegerjustiz verfolgt wurden.3https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2F1992%2F09%2Fvergebung-ohne-reue%2Fkomplettansicht Katholische Geistliche, auch aus dem Vatikan, gehörten zu denen, die tausenden Nazis halfen über die „Rattenlinie“ nach Lateinamerika zu entkommen.4https://www.dw.com/en/the-ratlines-what-did-the-vatican-know-about-nazi-escape-routes/a-52555068

Der aktuelle Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, sagte, dass die in dem Bericht enthaltenen Eingeständnisse für die Bischöfe nicht leicht waren. „Wir wissen, dass der Vorsitz als Richter und Jury über unsere Vorgänger uns nicht zusteht. Keine Generation ist frei von Urteil und Vorurteil, die von ihrer Zeit geformt sind… aber wer später kommt, muss sich der Geschichte stellen, um daraus zu lernen.“5https://nypost.com/2020/05/03/german-catholic-bishops-admit-they-were-complicit-in-nazi-crimes/ In seiner Einführung in den Bericht deckt Bätzing auf – das sollten schockierende Neuigkeiten sein –, dass ernsthafte Fragen zum Verhalten der deutschen Bischöfe während des Zweiten Weltkriegs erst vor kurzem veröffentlicht wurden.

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Es hat seit 72 Jahren eine Nakba gegeben. Aber sie ist nicht das, was die Palästinenser sagen.

übernommen von Heplev – Abseits vom Mainstream

UNRWA-Lager Jaramana in Syrien

Das Wort „Nakba“ wurde 1948 von Constantin Zureiq in seinem Pamphlet „Die Bedeutung der Nakba“ geprägt, aber es beschrieb es nicht auf die Weise, wie es heute verwendet wird. Seine Beschreibung der Ereignisse von 1948 konzentrierte sich mehr auf die Fehler der Araber als auf die Taten der Juden.

Er schrieb: „Als der Kampf ausbrach, begann unsere öffentliche Diplomatie von unseren angeblichen Siegen zu reden, um die arabische Öffentlichkeit einzuschläfern und von der Fähigkeit zu reden einen leichten Sieg einzufahren – bis die Nakba eintrat… Wir müssen unsere Fehler zugeben… und das Ausmaß unserer Verantwortung für die Katastrophe eingestehen, die unser Los ist.“

Andere Zitate aus dem Pamphlet lauten: „Sieben arabische Länder erklärten dem Zionismus in Palästina den Krieg… Sieben Länder zogen in den Krieg, um die Teilung aufzuheben und den Zionismus zu besiegen und dann schnell die Schlacht hinter sich zu lassen, nachdem sie so viel vom Land Palästina verloren – und sogar den Teil, der den Arabern im Palästina-Plan gegeben wurde.“

„Der Zionismus ist tief im westlichen Leben verwurzelt, während wir weit davon entfernt sind… Sie leben in der Gegenwart und sehen in die Zukunft, während wir von dem Traum einer prächtigen Vergangenheit zugeschüttet sind“, fuhr er fort.

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