Warum israelische Herrschaft in der Westbank gemäß dem Völkerrecht legal ist

* Eugene Kontorovich, JCPA, 8. April 2018

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Interview mit Professor Eugene Kontorovich von Sarah Haetzni-Cohen

Eine Version dieses Interviews erschien erstmals auf Hebräisch am 23. März 2018 in Makor Rishon.

Professor Eugene Kontorovich ist der Leiter der internationalen Rechtsabteilung des Kohelet Policy Forum und Fellow am Jerusalem Center for Public Affairs. Er lehrt an der juristischen Fakultät der Northwestern University. Der in der Ukraine geborene Professor Kontorovich verbrachte den größten Teil seines Lebens als Erwachsener in den Vereinigten Staaten. Vor mehreren Jahren zog er mit seiner Familie nach Jerusalem.

Frage: Wie kann aus Sicht des Völkerrechts die Rechtslage zu Judäa und Samaria [Westbank] definiert werden?

Professor Kontorovich: Die Frage, die gestellt werden müsste, lautet: Wie sahen die Grenzen Israels aus, als es gegründet wurde? Was definiert seine Grenzen im Moment der Unabhängigkeit. Wie die meisten Länder wurde Israel nach einem erfolgreichen Krieg geschaffen, bei dem ihm niemand zur Hilfe kam. Im Völkerrecht gibt es eine klare Regel zur Gründung neuer Staaten: Die Grenzen des Landes werden in Übereinstimmung mit den Grenzen der vorherigen politischen Einheit in dem Gebiet festgelegt. Was war vorher hier? Das britische Mandat. Und wie sahen die Grenzen des britischen Mandats aus? Es reichte vom Mittelmeer bis zum Jordan.

Die Erklärung der UNO-Vollversammlung vom 29. November 1947 war eine Empfehlung zur Teilung, kein wirksamer Beschluss. Tatsächlich war die Situation nach dem definiert, was das Mandat machte und dieses akzeptierte weder die Empfehlungen noch wurden diese umgesetzt. Während des Unabhängigkeitskriegs eroberten Jordanien und Ägypten illegal Territorium von Israel und es herrschte fast durchgängige Übereinstimmung, dass weder Jordanien noch Ägypten einen legitimen Anspruch auf Souveränität über Judäa und Samaria oder den Gazastreifen hatten. Israel aber sehr wohl. Als Israel diese Gebiete 1967 befreite, erneuerte es die Kontrolle über Landstriche, über die es auf Grundlage der Mandatsgrenzen Souveränität hatte.

Weiterlesen

Corona: Die Epidemie ist vorbei – Fortsetzung der Maßnahmen verantwortungslos

„Die neuesten Zahlen bestätigen ziemlich eindeutig die These, dass wir es auch dieses Jahr mit einer Winterepidemie zu tun hatten, die im April ausläuft. In einigen Ländern hat sie mehr Opfer gefordert als die Influenza 2018, in anderen weniger, so wie es auch 2018 Länder gab mit seinerzeit besonders vielen Opfern, wie in Deutschland, oder weniger, wie in Schweden. Die Epidemie ist vorbei – schon lange. Was wir derzeit noch messen, ist nichts anderes als das Grundschwirren eines jeden Virustests zu jeder Zeit…“ So Gunter Frank bei der „Achse des Guten“ in unserem Fundstück der Woche.

Und weiter:

„Bei einer Sache bin ich mir jedoch ebenso sicher wie der Nobelpreisträger Michael Levitt von der Stanford University: Der Lockdown war die grundfalsche Strategie. Er wird deutlich mehr Schaden anrichten, als es jemals im Potenzial von Covid lag. Zu keinem Zeitpunkt war es gerechtfertigt, von hunderttausenden oder Millionen Todesopfern in Deutschland zu sprechen. Jeder, der dies tat, muss sich unwissenschaftliche Panikmache vorwerfen lassen, mit deren Folge wir nun leben müssen.

Deutschlands Shutdown hat verantwortungslos agiert

Von Anfang an war stattdessen gut erkennbar, dass der professionelle Schutz der Risikogruppen am schonendsten und effektivsten gewesen wäre. Der Rest der Gesellschaft hätte sich ohne wesentliche Gefahr für die Allgemeinheit dann durchseuchen können.

Hätte man dies gemacht, wären sogar auch in Deutschland geringere Covid-Opferzahlen zu verzeichnen gewesen. Aber genau dieser professionelle Schutz, der zu einem Bruchteil der jetzigen Finanzhilfen sehr gut umsetzbar gewesen wäre, ist auch in Deutschland einfach nicht passiert. Nirgends in Europa oder Amerika, und wenn, dann viel zu spät und inkonsequent. Berichte aus Asien kenne ich dazu leider nicht. Falls Sie Personen kennen, die in Pflegeheimen arbeiten, fragen Sie sie einmal, was sie in den letzten Monaten so erlebt haben.“

Nicht Corona, sondern die Corona-Hysterie hat schlimme Folgen

Was bleiben wird, ist nicht ein Virus, sondern eine noch nicht abzusehende Wirtschaftskrise, die ein hundertfaches an Opfern fordern wird als die angebliche Corona-Epidemie. Mit verantwortlich alle, die beim Anheizen der Hysterie mitgemacht haben… Und bei Politikern die Erkenntnis, dass die Mehrzahl der Deutschen ohne mit der Wimper zu zucken, bereits ist ihre Grundrechte für eine Packung Klopapier wegzugeben…

Hier lesen Sie den ganzen Beitrag: Bericht zur Coronalage 28.05.2020

Antizionismus zusammengefasst

* Sar Shalom, Israel Thrives

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Einat Wilf stellte einmal fest: „Für diejenigen, die an ein Privileg gewöhnt sind, fühlt sich Gleichberechtigung wie Diskriminierung an.“ Viele Gutmenschen in diesem Land verwenden das, um das heutige Israel durch das Objektiv der Realität von heute als neu aufgekommen zu betrachten. Durch dieses Objektiv sehen sie Israels Juden als privilegiert und interpretieren Israels Weigerung nachzugeben als Weigerung, dieses Privileg abzugeben.

Der Fehler dieser Gutmenschen besteht darin, dass die glauben, die jüdische Geschichte habe 1948 oder vielleicht 1917 begonnen. Was sie übersehen ist, dass es im 19. Jahrhundert und davor schon eine jüdische Geschichte gab. Ein paar Begebenheiten vermitteln ein kritisches Element dieser Geschichte. In den 1830-er Jahren wurde ein Pascha, der einer Gruppe Chassiden eine Pacht gegeben hatte, durch einen Pascha abgelöst, der diese nicht erneuerte und sie den umliegenden Arabern gab, die diesen Chassiden 24 Stunden gaben, ihren Flecken Land zu verlassen. 1860 massakrierten die Araber von Hebron ungehindert Juden in ihrer Stadt. Diese Vorfälle demonstrieren, dass die Araber Privilegien genossen, bevor auch nur jemand an Zionismus dachte.

Der Erfolg des Zionismus kippte diese Privilegien. Die Araber haben auf den Verlust der Privilegien so reagiert, wie jede andere Gruppe, die Privilegien verlor, reagiert hat. Der Antizionismus sagt, dass sie das Recht haben wegen ihrer verlorenen Privilegien beleidigt zu sein.

Corona-Maßnahmen: „Hoffentlich werden die Verantwortlichen bald vor ein ordentliches Gericht gestellt“

Dies ist die Rede, die Max Otte am 23. Mai 2020 als Hauptredner der Freiheitsdemonstration „Querdenken 615 Darmstadt“ gehalten hat.

Der Ökonom, Fondsmanager, Demokratie-Aktivist und Bestsellerautor überschrieb die Rede als Kurs in „Verschwörungstheorie 1.0.1“ und sagte vorher, dass es noch eine ganze Weile dauern werde, „bis wir das Ding“ – gemeint ist die Repression der Regierung, die durch die Corona-Maßnahmen drastisch verschärft wurde – „durchhaben“.

Vor den Teilnehmern der Demonstration in Südhessen äußerte Max Otte die Hoffnung, dass die verantwortlichen Politiker „sich irgendwann vor einem ordentlichen Gericht verantworten müssen“.

Und nochmal: Das britische Mandat Palästina hat NICHTS mit den heutigen Palästinensern zu tun

* von Elder of Ziyon, 19. Mai 2020

(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Issa Amro, der beliebte palästinensische Demonstrant, der in westlichen Medien begeistert porträtiert wird, twittert:

Ja, er verwendet ein britisches Dokument aus dem britischen Mandat Palästina, um irgendwie vorzugeben, es beweise, dass es so etwas wie einen unabhängigen Palästinenserstaat gegeben habe.

Wir haben diese Argumente früher schon demontiert, aber … es gibt keinen Mangel an Material, das wir noch nicht genutzt haben.

Hier ist etwas Geschichte Palästinas für Sie:

Weiterlesen

Integrationsbeauftragte: Angst vor „Rechts“ mit falschen Zahlen geschürt

Als Leserbrief des Monats veröffentlichen wir hier einen kurzen Text, der detailliert und mit Links aufzeigt, wie bewusst falsch bzw. irreführend und von ihrem „Kampf gegen Rechts“ blind geworden manche Politiker Zahlen missbrauchen, um die Bevölkerung gegen ihre demokratisch gewählten politischen Gegner aufzuhetzen. Ein ganz übles Spiel, bei dem die Medien fast immer mitspielen. Diesmal: So auch Annette Widmann-Mautz.

Sehr geehrter Herr Berger,

ich schätze Sie sehr und Ihre Einstellung, Missstände zu benennen. Auf Twitter verbreitet die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (kurz Integrationsbeauftragte) nachweislich Unwahrheiten. Im Tweet

wird behauptet: „Rechtsextremisten begehen mit weitem Abstand die meisten der antisemitischen Straftaten in Deutschland: 89,1 %.“

Weiterlesen

Die konstruierte Empörung über die Annexion

* von Victor Rosenthal

Annexion. Das Wort wird mit einer solchen Giftigkeit ausgespuckt, dass man denken könnte, das dabei  Massenmord in Betracht gezogen wird. Von Mahmoud Abbas über Jordaniens König Abdullah, die Europäische Union bis hin zu Justin Trudeau fließen weiterhin Verurteilungen, Warnungen und Drohungen. Und natürlich hatte Joe Biden etwas zu sagen.

Ein paar Worte über die Realität hinter der sogenannten „Annexion“. Zunächst wird nichts annektiert. Es ist die angemessene Position der israelischen Regierung, dass sie nach internationalem Recht in Judäa und Samaria souverän ist; und man kann nichts annektieren, was einem bereits gehört. Aber warten Sie, Sie sagen, praktisch die ganze Welt ist anderer Meinung, wie Quellen wie BBC und die New York Times bis zum Erbrechen hervorheben. Unglücklicherweise ist für sie und die Palästinenser, mit denen sie sich identifizieren, das Völkerrecht weder ein Beliebtheitswettbewerb noch Gegenstand einer Mehrheitsabstimmung in der UN-Generalversammlung. Es ist durchaus möglich, dass die Regierung Israels Recht hat und „praktisch die ganze Welt“ Unrecht hat. Dies ist kein Artikel darüber, aber wenn Sie interessiert sind, finden Sie hier einen guten.

Die Regierung nennt es “Ausweitung des israelischen Zivilrechts”, und das liegt daran, dass derzeit diejenigen Teile von Judäa und Samaria, die nicht unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) stehen, einer Militärregierung unterliegen (dies ist der Fall, unabhängig davon, ob die  ansässigen Einwohner  Israelis oder Palästinenser sind).

Diejenigen, die über den Vorschlag so auf dem Laufenden sind, sagen auch gerne: “Israel plant, die Westbank zu annektieren.” Die richtige Formulierung ist, dass Israel vorschlägt, sein Zivilrecht auf bestimmte Teile von Judäa und Samaria auszudehnen, in denen jüdische Gemeinden existieren, und auf den größten Teil des Jordantals, mit Ausnahme von Jericho mit seiner großen arabischen Bevölkerung. Es ist wichtig zu beachten, dass in den betreffenden Gebieten fast keine Araber leben. Denjenigen, die dies tun, wird die volle israelische Staatsbürgerschaft angeboten, genau wie den Arabern von Jerusalem – oder Haifa oder Jaffa.

Das Jordantal wurde immer als ein Gebiet angesehen, das bei jeder dauerhaften Festlegung von Grenzen unter israelischer Kontrolle stehen muss, da es für die Verteidigung Israels von wesentlicher Bedeutung ist. Keine “Zwei-Staaten-Lösung”, die dies nicht anerkennen würden, würde jemals von Israel akzeptiert werden. Und auch keine, die die ethnische Säuberung von Juden und die Zerstörung ihrer Gemeinden in Judäa und Samaria beinhalten würde.

Weiterlesen

Offener Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz

* von Mario Rank (Kollektiv.org)

Offener Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, sehr geehrter Sebastian Kurz!

Mein Name ist Mario Rank, ich bin Angestellter, ich bin Steuerzahler. Ich bin einer von vielen Menschen, der sich maßlos verarscht fühlt. Verarscht in der Hinsicht, da urplötzlich die gesamte Wirtschaft Österreichs an die Wand gefahren wurde. Also sogenannte Schutzmaßnahme; gesundheitlicher Natur.

Mittlerweile wissen wir es Alle: In Deutschland kam ein Papier aus dem Innenministerium heraus; von einem gewissen Herrn K., das da besagt, daß die Maßnahmen völlig überzogen sind und die Auswirkungen der Maßnahmen viel, viel schlimmer sind, als was uns bei der furchtbaren Pandemie blühen könnte.

Aber bleiben wir hier in Österreich, Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz. Da gab es doch auch etwas, was herausgekommen ist, aus Ihrem Krisenstab; oder “Think Tank”, wie man auf neudeutsch sagt. Da ging es nämlich darum, der Bevölkerung Angst zu machen. Und Angst; wir wissen es, Herr Bundeskanzler, macht krank.

Und ich muß sagen, Herr Bundeskanzler, Sie machen mich krank. Aber ich lasse mich von Ihnen nicht krank machen. Und viele anderen Menschen da draußen lassen sich auch nicht von Ihnen krank machen. Weil sie lassen sich nicht verarschen.

Weiterlesen

1939 bis 1945: Die katholische Kirche war Teil der Kriegsgesellschaft

In einem neuen Bericht anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs hat die Deutsche Katholische Bischofskonferenz endlich die Mittäterschaft der Kirche beim Handeln des Naziregimes während des Krieges eingestanden. Man muss nur ein paar Zeilen ihres Textes zitieren, um zu verstehen, was die derzeitigen Bischöfe über ihre Vorgänger in der Kriegszeit sagen: „Die katholische Kirche in Deutschland war Teil der Kriegsgesellschaft. Die patriotische Bereitschaft die materiellen, personellen und geistigen Ressourcen der Kirche für den Kriegseinsatz zu mobilisieren, blieb bis zum Ende ungebrochen.“1https://www.dbk.de/fileadmin/redaktion/diverse_downloads/presse_2020/2020-075d-DB_107-Deutsche-Bischoefe-im-Weltkrieg.pdf Weiter: „Sowohl im September 1939 als auch danach blieb der offene Protest der deutschen Bischöfe gegen den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg aus“ und „gegen die ungeheuerlichen Verbrechen an den als ‚rassenfremd‘ diskriminierten und verfolgten Anderen, insbesondere den Juden, erhob sich in der Kirche in Deutschland kaum eine Stimme.“2ebenda, S. 14 Es gab viele andere Wege, wie die Kirche den Nazis half. Der Bericht beschreibt auch diese.

Man sollte hinzufügen, dass die deutsche katholische Kirche die Prozesse gegen Nazi-Kriegsverbrecher als Racheakte wahrnahm. Diese extremen Kriminellen waren in ihren Augen Opfer, die von der Siegerjustiz verfolgt wurden.3https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2F1992%2F09%2Fvergebung-ohne-reue%2Fkomplettansicht Katholische Geistliche, auch aus dem Vatikan, gehörten zu denen, die tausenden Nazis halfen über die „Rattenlinie“ nach Lateinamerika zu entkommen.4https://www.dw.com/en/the-ratlines-what-did-the-vatican-know-about-nazi-escape-routes/a-52555068

Der aktuelle Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, sagte, dass die in dem Bericht enthaltenen Eingeständnisse für die Bischöfe nicht leicht waren. „Wir wissen, dass der Vorsitz als Richter und Jury über unsere Vorgänger uns nicht zusteht. Keine Generation ist frei von Urteil und Vorurteil, die von ihrer Zeit geformt sind… aber wer später kommt, muss sich der Geschichte stellen, um daraus zu lernen.“5https://nypost.com/2020/05/03/german-catholic-bishops-admit-they-were-complicit-in-nazi-crimes/ In seiner Einführung in den Bericht deckt Bätzing auf – das sollten schockierende Neuigkeiten sein –, dass ernsthafte Fragen zum Verhalten der deutschen Bischöfe während des Zweiten Weltkriegs erst vor kurzem veröffentlicht wurden.

Weiterlesen

Es hat seit 72 Jahren eine Nakba gegeben. Aber sie ist nicht das, was die Palästinenser sagen.

übernommen von Heplev – Abseits vom Mainstream

UNRWA-Lager Jaramana in Syrien

Das Wort „Nakba“ wurde 1948 von Constantin Zureiq in seinem Pamphlet „Die Bedeutung der Nakba“ geprägt, aber es beschrieb es nicht auf die Weise, wie es heute verwendet wird. Seine Beschreibung der Ereignisse von 1948 konzentrierte sich mehr auf die Fehler der Araber als auf die Taten der Juden.

Er schrieb: „Als der Kampf ausbrach, begann unsere öffentliche Diplomatie von unseren angeblichen Siegen zu reden, um die arabische Öffentlichkeit einzuschläfern und von der Fähigkeit zu reden einen leichten Sieg einzufahren – bis die Nakba eintrat… Wir müssen unsere Fehler zugeben… und das Ausmaß unserer Verantwortung für die Katastrophe eingestehen, die unser Los ist.“

Andere Zitate aus dem Pamphlet lauten: „Sieben arabische Länder erklärten dem Zionismus in Palästina den Krieg… Sieben Länder zogen in den Krieg, um die Teilung aufzuheben und den Zionismus zu besiegen und dann schnell die Schlacht hinter sich zu lassen, nachdem sie so viel vom Land Palästina verloren – und sogar den Teil, der den Arabern im Palästina-Plan gegeben wurde.“

„Der Zionismus ist tief im westlichen Leben verwurzelt, während wir weit davon entfernt sind… Sie leben in der Gegenwart und sehen in die Zukunft, während wir von dem Traum einer prächtigen Vergangenheit zugeschüttet sind“, fuhr er fort.

Weiterlesen

Deutschland 2020: Bürgerrechtler werden verhaftet, Linksradikale ins Verfassungsgericht gewählt

* von Vera Lengsfeld

Während im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine ehemalige DDR-Juristin zur Verfassungsrichterin gekürt wurde, spielten sich gestern auf dem Alexanderplatz Szenen ab, wie wir sie aus DDR-Tagen kennen und nie wieder erleben zu müssen glaubten. Die Polizei nahm meine alte Freundin Angelika Barbe, Mitstreiterin seit den Tagen des Pankower Friedenskreises, Mitbegründerin der SDP, später SPD der DDR, Kollegin im ersten gemeinsamen Bundestag nach der Vereinigung, Mitbegründern des Bürgerbüros für die Opfer der SED-Gewaltherrschaft fest. dabei ging sie mit brutaler Gewalt gegen die frisch am Knie operierte Dame vor, die nicht so schnell laufen konnte, wie die Polizisten sie wegzerrten. Hier gingen die Beamten, die gegen die Antiifa, die gerade im Gegensatz zu Angelika, wirklich auf dem Alex demonstrierte, passiv blieben, die bei den Revolutionären 1.Mai-Demos gegen vermummte Randalierer lieber „deeskalierend“ wirken, als durchzugreifen, die gegenüber kriminellen Clans lieber Nachsicht zeigen, als kriminelle Aktivitäten zu unterbinden, mit aller Härte vor. Eine behinderte ältere Dame zu schickanieren, ist ja auch gefahrlos. Ich habe bisher immer viel Sympathie für die Polizei gehabt und für sie Partei ergriffen, wenn sie von den Linken angeprangert wurde, aber das Vorgehen gegen Angelika Barbe ist unwürdig und grundgetzwidrig. Denn noch gilt Artikel 2 (2): Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Hier Angelikas Stellungnahme:

Weiterlesen

EIL: DDR-Widerstandskämpferin Angelika Barbe von Polizei festgenommen

* von David Berger (Philosophia Perennis) am 16.05.2020

Nach derzeit kursierenden Berichten von Augenzeugen und Videos zufolge soll die prominenete DDR-Widerstandkämpferin und Bürgerrechtlerin Angelika Barbe (CDU) heute um ca. 15 Uhr auf einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von der Berliner Polizei festgenommen und abgeführt worden sein:

Die abführenden Polizisten trugen nur teilweisedie vorgeschriebenen Schmutzmaksen, der Mann von Barbe, der in Sorge um seine Frau war, wurde abgedrängt und ermahnt den Mindestabstand zu seiner Frau einzuhalten (!).

DDR 2.0?

Ein junger Mann schreibt dazu: „Barbe könnte meine Oma sein, wenn ich Polizist wäre, ich könnte mich nie mehr ohne Widerwillen im Spiegel anschauen, wenn ich sie mitabgeführt hätte…“

Barbe ist Gründungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei in der DDR, 1990 bis 1994 Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Parteivorstandes der gesamtdeutschen SPD, hat lange Zeit für die säschsische Landeszentrale für politische Bildung gearbeitet. Sie ist heute Mitglied der CDU und regelmäßige Autorin bei Philosophia-Perennis. Von Beginn an hat sie die Corona-Maßnahmen der Regierung stark kritisiert.

Auch der bekannte Komiker Oliver Pocher soll in Berlin von der Polizei abgeführt worden sein. Pocher hatte sich mit dem Vegan-Aktivisten Attila Hildmann unterhalten, der die Mundschutz-Verordnung mit Sklaverei verglichen hat.

Sobald wir nähere Informationen haben, werden wir diesen Artikel aktualisieren.

Das arabische Kapitel des Holocaust

Der palästinensische Mufti Haddsch Amin al-Husseini spornte Hitler an Europas Juden auszulöschen, gründete eine muslimische SS-Division und stachelte zum mörderischen „Farhud“-Pogrom in Bagdad an. Lasst uns nie die elenden Konzentrationslager in Nordafrika vergessen.

Mordechai Kedar, Israel HaYom, 2. Mai 2019

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Natürlich wird der Holocaust als fundamental europäisches Ereignis wahrgenommen. Er wird üblicherweise als „Holocaust am europäischen Judentum“ behandelt, dessen Täter europäische Staaten waren, die Deutschen und ihre Verbündeten. Aber wir sollte nicht die Aspekte des Holocausts ignorieren, die die arabische Welt betreffen.

Einer der auffallenderen dieser Aspekte war die Rolle des palästinensischen Mufti Haddsch Amin al-Husseini. Schon vor dem Holocaust, als er verschiedene öffentliche Ämter im Land Israel bekleidete (1920-1937), stachelten seine Predigten zur Ermordung von Juden in den Krawallen von 1920, 1921 und 1929 auf, dann wieder in der arabischen Revolte von 1936. Es überrascht nicht, dass er später am Völkermord an den Juden Europas beteiligt war.

Nach Zeugenaussagen von Nazi-Offizieren bei den Nürnberger Prozessen nach dem Krieg wurde der Mufti als eine der Personen angeführt, die Hitler dazu drängten die Juden Europas zu vernichten und zwar von dem Moment an, an dem er Ende 1941 nach Deutschland kam. Zwar ist die Annahme begründet, dass Hitler nicht sonderlich vom Mufti „ermutigt“ werden musste, aber seine Rolle bei der Werbung für die Idee der Vernichtung der Juden und deren Umsetzung ist auffällig.

Der Mufti spielte zudem in den Jahren 1942 bis 1944 für die Nazis eine wichtige Rolle, als er die Gründung muslimischer Einheiten im deutschen Militär und der SS initiierte, deren Soldaten in Jugoslawien und Bulgarien eingezogen wurden. 1944, als im Raum Budapest die Mehrheit der ungarischen Juden zusammengetrieben wurde – mehr als eine halbe Million Menschen – hatten die Deutschen vor sie per Zug ins Vernichtungslager Auschwitz zu transportieren; er aber hatte Sorge, dass Partisanen die Brücken im Versuch die Transporte zu stören sprengen könnten. Der Mufti schickte die muslimischen Einheiten los, um die Brücken zu schützen und sicherzustellen, dass die Juden in den Tod geschickt wurden.

Der Mufti hielt mit seinen Absichten nicht hinterm Berg. Er schrieb und sendete – hauptsächlich auf Arabisch per Radio aus Berlin – sein Engagement unter allen Umständen die Immigration der europäischen Juden nach „Palästina“ zu verhindern, deren Auslöschung aus seiner Sicht notwendig und entscheidend war. Im Juli 1945 beschloss die „Jugoslawische Kommission zur Bestimmung von Verbrechen der Besatzer und ihrer Kollaborateure“ die Resolution 1892, die Amin al-Husseini wegen seiner Rolle bei der Zwangsrekrutierung der Bevölkerung in den besetzten Gebieten auf die Liste der Kriegsverbrecher übernahm; Grundlage dafür war die Klausel 23 der Haager Konventionen von 1899 und 1907.

Die Kommission vermerkte: „Als Ergebnis von Al-Husseinis Handeln … wurde die muslimische Division der SS gegründet … Überall, wo sie eingesetzt wurden, begingen sie zahlreiche Kriegsverbrechen, wie Massenmorde, abscheuliche Gräueltaten, brannten ganze Gemeinden nieder und plünderten. Wegen dieser Aktivitäten … ist der Großmufti Haddsch Amin al-Husseini auf die Liste der internationalen Kriegsverbrecher gesetzt worden … Er trägt die Verantwortung für den Einsatz der muslimischen Massen, mit anderen Worten dafür diese Leute dazu zu treiben, die gezwungen wurden in den Dienst faschistischer Militärorganisationen zu treten und dementsprechend ist er auch derselben Verbrechen schuldig.“ Nach dem Krieg floh der Mufti nach Frankreich, wo die Franzosen ihn herzlich willkommen hießen und ihm ein Jahr lang eine Villa schenkten, in der er lebte.

Allerdings müssen wir über die Rolle des Muftis hinaus in diesem Kontext die Konzentrationslager in Libyen zur Kenntnis nehmen, die während des Krieges unter italienischer Kontrolle standen. Die Juden Libyens wurden in Lager in der Wüste geschickt: Jadu, Sidi Azaz, Gharyan, Buq Buq, Ifrane. Sie wurden unter verwahrlosten Umständen gehalten, litten unter Hunger und Durst; hunderte krepierten. Wer jagte die Juden? Wer identifizierte sie für die Deutschen? Die Antwort ist klar: ihre muslimischen Nachbarn.

Schließlich müssen wir uns an die „Farhud“ in Bagdad erinnern, ein Pogrom mit Mord, Vergewaltigung und Plünderung, begangen von irakischen Arabern gegen die Juden von Bagdad am Feiertag Schavuot 1941. Insgesamt wurden 179 Juden ermordet, tausende verletzte, Frauen wurden vergewaltigt und Kinder zu Waisen gemacht, alles durch die dämonische Hetze, die al-Husseini erbrach, der sich zu dieser Zeit in Bagdad befand.

Steinmeier in Berlin: Kamera an, Maske an – Kamera aus, Maske aus

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Die Serie „Corona: Wir verarschen Euch nach Strich und Faden“ ist schon wieder um eine weitere Folge reicher. Diesmal ist es nicht die zweite Garde wie bei den Auftritten von Spahn und Laschet – sondern der Bundespräsident selbst: Neues aus dem Sado-Maso-Experiment „Maulkorb“:

Beatrix von Storch dazu treffend: „Offenbar trägt der Bundespräsident den Mundschutz nur zur allgemeinen Panikmache. Sonst würde er ihn ja nicht vor Ort noch vom Gesicht reißen, kaum dass der Satz in die Kameras gesprochen ist. Wer schürt hier Ängste?! “

Maskerade

Und Ramin Peymani: „Ich weise seit Wochen immer wieder darauf hin: Keiner unserer Politiker aus der Risikogruppe ist lebensmüde: Wenn die Protagonisten in scheinbar unbemerkten Momenten ihre Maskerade nicht schnell genug herunterziehen können und die Requisiten ohne jede Rücksicht auf angeblich notwendige Sicherheitsmaßnahmen beiseite legen, wird das seinen Grund haben.“

„Schutzimpfung der Demokratie“: Großdemos gegen Corona-Maßnahmen in allen deutschen Städten

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Die Schockstarre, die mit der Corona-Hysterie und den Corona-Maßnahmen einherging, scheint vorbei. Die Zivilgesellschaft beginnt gegen totalitäre Tendenzen des Systems Merkel aufzumucken. Am Wochenende könnten die Demos gegen die Corona-Maßnahmen ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen.

Während die Eisheiligen die Temperaturen in den Keller drücken, steht Deutschland ein heißes Demonstrationswochenende bevor: In allen größeren Städten Deutschlands wollen Menschen gegen das Versagen des Systems Merkel in der Corona-Krise, besonders gegen die Unverhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, auf die Straßen gehen.

Alleine in Stuttgart haben die Veranstalter eine Demonstration mit einer halben Million Menschen angemeldet. Bescheidener geben sich da die Kölner, wo 1000 Menschen auf dem Roncalliplatz von 15 bis 18 Uhr gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren wollen.

Auch in Söders Bayern Großdemos angekündigt

In München ist ebenfalls für den kommenden Samstag eine Großdemo zur Wahrung der Grundrechte und gegen die unangemessenen Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese geplant. Man rechnet mit 10.000 Teilnehmer, das KVR hat noch keine Entscheidung getroffen, ob man die Veranstaltung genehmigt.

Während die gleichgeschalteten Medien die Demonstranten weiter als Rechtsextreme, Antisemiten und Verschwörungsspinner beschimpfen, zeichnet sich in der Gesellschaft derzeit eine Wende ab. Der Focus titelt etwa über einem Gastbeitrag des bekannten Journalisten Gabor Steingart: „Gesellschaft muckt auf: Die aktuellen Proteste sind die Schutzimpfung der Demokratie“

Zehntausende in Stuttgart, Berlin, München und Frankfurt am Main

Steingart: „Die Zivilgesellschaft muckt auf. Und das tut sie deutlich schriller, als es dem politischen Establishment in Berlin recht sein kann. Die Zeit der Schockstarre scheint vorbei. Zehntausende demonstrierten am Wochenende in Stuttgart, Berlin, München und Frankfurt am Main … Die Restriktionen der Corona-Politik, die wie im Handstreich die Gewerbefreiheit, das Recht am Eigentum, die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht eingeschränkt haben und zum Teil noch immer tun, rufen mit Zeitverzögerung allergische Reaktionen hervor.

Die etablierte Parteipolitik und ihre mediale Begleitkohorte haben die Meinungsführerschaft bei diesem Thema verloren. Immer mehr renommierte Philosophen, Ökonomen und Staatsrechtler melden sich zu Wort, die nicht Merkels bisherige Politik angreifen, wohl aber eine Fortsetzung der bisherigen Politik.“ (Quelle)

Stuttgart: Am Samstag wollen 500.000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren

Auch die neuesten Lockerungen der Corona-Maßnahmen können die Proteste in der Bevölkerung nicht mehr beschwichtigen. Zu deutlich ist inzwischen das Missverhältnis zwischen dem Eingriff in Grundrechte und der konkreten Bedrohung durch Corona geworden. Von Wochenende zu Wochenende wächst so die Zahl der Bürger, die aus Angst vor einer gemerkelten Gesundheitsdiktatur auf die Straßen gehen.

Je mehr Fakten und Zahlen zu Corona und den Corona-Maßnahmen auf den Tisch kommen, umso deutlicher wird, dass die Bevölkerung von Merkel & Co gezielt getäuscht wurde, die Verhältnismäßigkeit für die getroffenen Maßnahmen des Lockdown nicht gewahrt war, dessen Folgen aber zu einer immensen Katastrophe führen könnten.

Letzten Samstag: 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen

Und so wächst auch von Wochenende zu Wochenende der Protest der Menschen gegen das Corona-Dogma und seine Gebote. Der SWR etwa berichtet heute:

„In Stuttgart ist für den Samstag erneut eine Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Verordnungen angemeldet worden. Das bestätigte die Stadtverwaltung Stuttgart dem SWR. Demnach hat der Veranstalter, die Initiative „Querdenken“, eine Mahnwache mit 500.000 Teilnehmern angemeldet. Am vergangenen Wochenende hatten nach Angaben der Stadt knapp 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen demonstriert. So viele Teilnehmer hatte die Stadt aus Schutz vor Ansteckung maximal zugelassen, obwohl der Veranstalter 50.000 Demonstrierende angemeldet hatte. Wie viele Teilnehmer die Stadt an diesem Samstag zulässt, will sie im Laufe des Vormittags bekannt geben.“

Zeigen des Grundgesetzes wird zu rechtsextremer Straftat

Auch in fast allen anderen Städten Deutschlands werden für das kommende Wochenende ähnliche Demonstrationen erwartet. Alternative Medien kritisieren, dass es dabei immer wieder zu ungerechtfertigter Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten kommt.

Gleichgeschaltete Medien versuchen alle Teilnehmer als Rechtsextreme, Antisemiten und verrückte Verschwörungstheoretiker zu stigmatisieren. Selbst das Zeigen des Grundgesetzes gilt dabei als „rechtsextreme Strafttat“.

Juden und Evangelikale: Es ist kompliziert

* von Victor Rosenthal

Ich habe einen großen Teil meines Lebens außerhalb der jüdischen Blase verbracht. Ich habe viele evangelikale Christen gekannt, und einige von ihnen waren gute Freunde. Daher war ich nicht überrascht, von „God TV“ und seinem Versuch zu hören, einen hebräischsprachigen Fernsehkanal bei HOT, Israels größtem Kabelanbieter, zu initiieren, was anscheinend ein unerschrockener Versuch war „Das Evangelium Jesu Christi – Jeschua der Messias – in Israel im Kabelfernsehen in hebräischer Sprache übertragen“ (Video hier). Der Kanal heißt “Shelanu” [unser], um uns daran zu erinnern, dass Jesus einer von uns war, ein Jude – als ob dies ein Argument für Juden wäre, das Christentum anzunehmen!

Viele Israelis und Juden sind empört über die Missionstätigkeit, die sich gegen uns richtet. Aus unserer Sicht ist es zutiefst beleidigend. Wie können sie es wagen, das Judentum zu untergraben, insbesondere angesichts der Geschichte des christlichen (katholischen, orthodoxen und protestantischen) Judenhasses? Die Quelle allen Antisemitismus ist wohl die Reaktion von Nichtjuden – Führern der frühen Kirche, Mohammed, Martin Luther, der Inquisition usw. – auf die hartnäckige Weigerung der Juden, ihre traditionellen Überzeugungen und Rituale durch die „besseren“ zu ersetzen, die von den verschiedenen religiösen Innovatoren vorgeschlagen wurden. Deshalb lehnen wir moderne Versuche, uns zu bekehren, vehement ab.

Juden beurteilen diejenigen, die andere Glaubensrichtungen praktizieren, im Allgemeinen nicht (sie sind darauf spezialisiert, andere Juden zu kritisieren). Wir gehen nicht herum und erzählen Christen, dass sie Götzendienst praktizieren, noch greifen wir Hindus wegen ihres Polytheismus an. In der Neuzeit betreiben die meisten Stämme des Judentums keine Missionierung. Und so haben wir wenig Geduld, wenn es an uns gerichtet ist.

Die rechtliche Diskussion darüber, ob der Kanal zugelassen werden soll, wird interessant sein. Israel hat Religionsfreiheit, wie es in der Unabhängigkeitserklärung angegeben ist. Die Gerichte haben das Recht auf freie Meinungsäußerung religiöser Überzeugungen auf der Grundlage des Grundgesetzes: Menschenwürde und Freiheit gewahrt. Es gibt jedoch Gesetze, die es jedem verbieten, jemandem materiellen Nutzen für den Religionswechsel zu bieten und Versuche, eine Person unter 18 Jahren zum Religionswechsel zu überreden. Touristen können daran gehindert werden, ins Land einzureisen oder sogar wegen missionarischer Aktivitäten abgeschoben werden.

Religiöse Sendungen im Fernsehen sind erlaubt. Theoretisch sogar missionarische Programmgestaltung. Wenn jedoch festgestellt wird, dass es junge Menschen beeinflussen kann, ist dies möglicherweise nicht zulässig.

Weiterlesen

Buchbesprechung: Vera Lengsfeld: “Was noch gesagt werden muss”

* von Roland M. Horn

Vera Lengsfeld:

„Was noch gesagt werden muss…“

Meine Kommentare 2019

BOD Norderstedt 2020
ISBN: 978-3-750452-62-6
Preis: EUR 19,89
Pb, 256 Seiten

Die Ex-DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, betreibt einen Blog, den man gelesen haben muss. Ihre kritische Einstellung gegenüber der Obrigkeit hat sie auch in der BRD nicht aufgegeben, und so finden sich auf ihrem Blog zahlreiche lesenswerte Beiträge, die dem Leser die Augen offenstehen lassen. Nun ist es im Nachhinein Recht mühselig, alle Blogbeiträge nachträglich aufzurufen, und so ist die Idee, aus ihren Blogbeiträgen aus dem Jahr 1919 ein Buch zu machen, hervorragend gewählt, um dem interessierten Leser zu ermöglichen, sie an einem Stück zu lesen.

Zum Inhalt ist zu sagen, dass die Autorin etliche Ungeheuerlichkeiten aufdeckt. So stellt sie mit absoluter Berechtigung beispielsweise fest, dass ausgerechnet eine Partei, die sich bei ihrer Gründung „Umweltschutz“ auf die Fahnen geschrieben hat, sich für Windräder einsetzt, die Vögel und Insekten geradezu schreddern und für deren Errichtung oft große Waldflächen weichen müssen. Und – als ob es Satire wäre – sagt die Grünen-Politikerin Katrin Göring Eckardt: „Wir wollen, dass in den nächsten vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen.“ (S. 80)

Weiterlesen

Leute, die Israel beschuldigen die Palästinenser zur hassen, projizieren ihren eigenen Hass

* Elder of Ziyon, 28. April 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Ah, psychologische Projektion. Eines meiner Lieblingsthemen in den frühen Jahren des Blogs und gilt immer noch für arabische Araber Israels.

Heute twitterte Ali Abunimah von Electronic Intifada:

Es gibt kein Nachlassen in Israels brutaler, rassistischer Belagerung von zwei Millionen Palästinensern im Ghetto Gazastreifen. Derweil gibt es Palästinenser, die Schutzausrüstung anfertigen, um das Leben von Israelis zu retten.

Wie der Artikel, den er verlinkt, zeigt, würden Textilfabriken im Gazastreifen – die ihre Exporte nach Israel stetig erhöhten, weil Israel die Einschränkungen für die Exporte aus dem Gazastreifen in den letzten Jahren lockerte – gezwungen zu schließen, als die Pandemie zuschlug. Rund 6.000 Arbeiter verloren ihre Jobs.

Seitdem haben israelische Modefirmen sich gedreht und die Fabriken im Gazastreifen gebeten mit von Israelis gelieferten Materialien Schutzmasken zu nähen. (Die PA ordert ebenfalls Masken von den Fabriken im Gazastreifen.)

Die Fabrikbesitzer im Gazastreifen freuen sich, dass sie hunderte Menschen wieder beschäftigen können. Die Arbeiter freuen sich, dass sie einen Job haben. Aber Ali Abunimah ist nicht glücklich, weil die Israelis rassistisch sind und ihre Hilfe für die Gazaner nur Teil ihres Rassismus ist.

Nee, es ist nicht Israel, das Menschen grundlos hasst. Es sind Leute wie Abunimah, die das tun.

Ebenfalls vor kurzem veröffentlichte Ha’aretz eine „Rezension“ von Faouda, die von einem Palästinenser namnes George Zeidan geschrieben wurde. Einiges an seiner Kritik zur Genauigkeit trifft zu 100% zu und ich bin ein wenig überrascht, dass der Regisseur und die Autoren nicht ordentlich recherchierten. Aber dann schrieb er dies:

Das führt mich zum größten Problem mit der Show. Bei jeder Chance, die sich ihnen bietet, stellen die Autoren die israelischen Kommandosoldaten als persönlich und operationell prinzipientreu dar, die sich enorm um den Schutz der Zivilisten im Gazastreifen sorgen, keine Mühen scheuen ihr Versprechen gegenüber der Familie des palästinensischen Informanten zu erfüllen, der sie unterstützte. Sei werden nicht gezeigt, wie sie auf jede palästinensische Frau oder jedes palästinensische Kind schießen oder töten. [sic]

Es ist also unrealistisch, dass die die Undercover-Agenten im Gazastreifen spielenden Schauspieler das Wort „habibti“ gegenüber einer jungen Frau benutzen, die sie zufällig treffen, aber es wäre realistisch, dass sie ihr Tarnung auffliegen lassen, indem sie manchmal willkürlich Frauen und Kinder ohne Grund ermorden? Weil Zeidan und Ha’aretz natürlich wissen, dass das die Wahrheit ist.

Zeidan führt sogar Beweise an!

Aber das ist Faudas Krieg gegen die Wahrheit. Alle Daten zeigen, dass das Gegenteil stimmt. Nach Angaben des UNO-Büros zur Koordination Humanitärer Angelegenheiten (OCHA) wurden in Bezug auf nur einen der Konflikte zwischen Israel und Hamas, dem Gaza-Krieg von 2014, 2.251 Palästinenser getötet, davon waren 1.462 Zivilisten, 551 Kinder und 299 Frauen wurden getötet. Die Israelis müssen die ungeschminkte Wahrheit wissen: das ihre Armee für die Tötung all dieser Zivilisten verantwortlich ist und sie müssen die Kluft zwischen diesen Todesfällen, die Täter und Faudas Fantasie-Soldaten anerkennen.

Nun, bis auf die Tatsache, dass viele der getöteten Kinder menschliche Schutzschilde für ihre terroristischen Verwandten waren, wenn auch einige versehentlich von sekundären Explosionen und solchen Dingen getötet wurden.

Zeidan stellt israelische Soldaten – heißt: die meisten Israelis – als blutrünstige und eifrige Killer dar; Grundlage dafür ist die armselige Berichterstattung über den Krieg vor 6 Jahren. Er hat Israels Bilanz der Vermeidung ziviler Opfer in städtischen Gebieten nicht mit der anderer Armeen in der Geschichte vergleichen. Er „weiß“ einfach, dass Israelis willkürlich Frauen und Kinder ohne Grund ermorden.

Was bedeutet, dass Zeidan dessen schuldig ist, was er den Israelis zu sein vorwirft – jemand, der eine Gruppe Menschen ohne Grund und ohne Beweise hasst, einfach so.

Projektion läuft.

Wie Yair Netanjahu zum „Musterknaben der AfD“ wurde

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Die linke israelische Tageszeitung Ha’aretz hat den Sohn des israelischen Premierministers, Yair Netanjahu, angegriffen, weil einer seiner Twitter-Posts von einem AfD-Abgeordneten geteilt wurde.

„Natanjahus Sohn wird der Star einer deutschen nationalistischen Partei, nachdem er EU ‚böse‘ nennt“, titelte Ha’aretz heute. Yair Netanjahu sei „die neue Wahlkampfikone der rechtsextremen AfD geworden“, so die linke Tagezeitung hyperbolisch.

Yair Netanjahu, der sich oft auf Twitter zur Politik und zur Lawfare-Kampagne gegen seinen Vater äußert, hatte sich vergangene Woche darüber beschwert, dass sich die EU-Vertretung am Tag der Gefallenen Soldaten am 27.4. in Israel an einer virtuellen Gedenkstunde mit palästinensischen Gruppen beteiligt habe, die den Tod israelischer Soldaten mit dem von Terroristen gleichsetzen.

„Die EU ist der Feind Israels und aller christlichen Länder Europas!“ schrieb Yair Netanjahu am 28.4. auf Twitter. „Schengen ist tot, und eure bösartige globalistische Organisation wird auch bald tot sein. Europa wird wieder frei, demokratisch und christlich sein!“

Dieser Tweet wurde vom AfD-EU-Abgeordneten Joachim Kuhs aufgegriffen und in einem Banner auf Facebook geteilt:

https://twitter.com/Joachim_Kuhs/status/1257960035264663552

Yair Netanyahu antwortete Kuhs gestern mit einem Link auf den Bericht von NGO-Monitor zur finanziellen Unterstützung von israelfeindlichen NGOs durch die deutsche Bundesregierung und Parteien, mit den Worten: „Bitte beenden Sie mit ihren Kollegen diesen Wahnsinn!“

Dieser Austausch wurde von Ha’aretz zum Anlass genommen, den Sohn des israelischen Premierministers als „Musterknabe einer deutschen rechtsextremen Partei“ zu attackieren. Die Times of Israel und Jerusalem Post schlugen in die gleiche Kerbe.

Joachim Kuhs ist Mitglied im Haushaltsausschuss der EU, im AfD-Bundesvorstand und ist Vorsitzender der „Christen in der AfD“. Im August 2019 besuchte er Israel mit einer Delegation der „Juden in der AfD“, und traf sich u.a. mit Vertretern der Likud-Partei und israelischen NGOs. Er schreibt regelmäßig in deutschen und israelischen  Medien zum Thema.

„Die Annäherung der konservativen patriotischen Parteien in Europa und Israel ist natürlich der schlimmste Apltraum für die AfD- und Israelhasser in Berlin und in Tel Aviv,“ so Joachim Kuhs. „Anders ist die völlig hysterische und übertriebene Reaktion der Ha’aretz nicht zu erklären. Ich danke Yair Netanjahu für seine freundliche Antwort und versichere ihm, wir werden nicht aufhören, die israelfeindliche Politik in Berlin und Brüssel zu entlarven.“

Die linke Ha’aretz ist zu 25% im Besitz der Kölner Neven Dumont Gruppe und äußert sich oft kritisch über Netanjahu und die Likud-Regierung. Die Beteiligung wird in Israel vor allem unter Konservativen sehr kritisch gesehen, da Kurt Neven DuMont Mitglied der NSDAP war und im 3. Reich die Propaganda der Nationalsozialisten befeuert hat. Die Zeitung Ha’aretz wird eher im Ausland gelesen als in Israel und macht enorme Verluste. Neven DuMont scheiterte bislang mit Verkaufsangeboten.

Der Kampf des Establishment gegen Donald Trump

* von Vera Lengsfeld

Wenn es nach den westlichen Linken geht, die heutzutage bis tief in den ehemals bürgerlichen Parteien zu finden sind, dürfte es Donald Trump nicht geben. Er hätte niemals als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert werden, die Wahl gewinnen oder die ersten 100 Tage im Amt überstehen dürfen. Mit all diesen Vorhaben sind die Demokraten in den USA, eifrigst unterstützt von den Mainstream-Medien in Deutschland, krachend gescheitert.

Zuletzt ging das von den Demokraten angestrebte Impeachment-Verfahren, das auf so unsicheren Beinen stand, dass Nanci Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, einen ganzen Monat zögerte, ehe sie es an den Senat gab, der es annehmen oder ablehnen musste. Der hat es dann auch abgelehnt, nicht, weil die Parteidisziplin der Republikaner dafür gesorgt hätte, sondern weil die Begründung so löchrig war, dass nicht mal alle Demokraten für die Absetzung des ungeliebten Präsidenten stimmten.

Republikanische Präsidenten waren nie beliebt bei den Linken und waren immer Anfeindungen ausgesetzt. Man erinnere sich nur an die Kampagnen gegen Ronald Reagan. Aber kein Präsident der USA war einem solch anhaltendem Hass-Tsunami ausgesetzt, wie Trump und niemand hat bisher solchen Anfeindungen standgehalten. Trump hat nicht nur Nerven, so stark wie die wie Drahtseile der Golden Gate Bridge, ihm ist bisher auch einfach nichts anzuhängen.

Helmut Roewer, ehemaliger Verfassungsschutzchef von Thüringen, gefeuert, weil er außer dem Rechts- auch den Linksextremismus bekämpfte, hat in seinem neuesten Buch „Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Trump“ die Anwürfe gegen den Präsidenten untersucht und nachgezeichnet, warum sie scheitern mussten.

Vordergründig handelt es sich um eine ganz alltägliche Geschichte von Geld, Macht, Sex und Drogen. „Doch auf der Hinterbühne findet ein erbitterter Machtkampf statt. Es ist der Kampf zwischen den Protagonisten der Eine-Welt-Ideologie und den Anhängern des Nationalstaats“. Eigentlich glaubten die Eine-Welt-Ideologen den Kampf schon gewonnen zu haben. Es fehlte nur noch die vollständige Umwandlung der EU in einen Zentralstaat, eine Art Neuauflage der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ohne Russland. Russland sollte isoliert werden, mit China würde man sich verständigen. Da erschien Trump unerwartet auf der politischen Bühne und gewann mit seinem „Make America Great Again“ die Wahl. Anders als die meisten Politiker begann er mit seinem Amtsantritt konsequent sein Programm durchzusetzen. Er beendete die Expansionspolitik seines Vorgängers Barack Obama, des einzigen Friedensnobelpreisträgers, der mehrere Kriege angezettelt hatte und holte wichtige Industriezweige, die längst ausgelagert waren, zurück in die USA.

Weiterlesen

Berliner Polizeipräsidentin: 1.-Mai-Randalierer waren nur flanierende Bürger

* von David Berger (Philosophia Perennis) vom 02.05.2020

Die gestrigen Randale um den diesjährigen 1. Mai in Berlin sowie die Reaktionen der Verantwortlichen darauf zeigen wieder einmal mehr sehr anschaulich, wo die angeblich überlebensnotwendigen Corona-Maßnahmen gelten und wo sie mit freilich wenig überzeugender Bauernschläue dispensiert werden.

Das Corona-Versammlungsverbot, das gegen andere Gruppen gerade in Berlin derzeit mit aller Härte durchgesetzt wird, schien gestern in einer bestimmten Gegend der Hauptstadt nicht zu gelten.

Flaschen und Bengalos auf die Polizei

Gestern Abend hatten sich laut verschiedener Medien gleich mehrere Tausend Menschen in Berlin-Kreuzberg zusammengefunden. Verbunden war deren Zusammenkunft auf engem Raum mit den dort bereits zur 1.Mai-Tradition gehörenden Tätlichkeiten gegen die Polizei:

Flaschen, Steine und Bengalos wurden auf die Ordnungskräfte geworfen. Von dem Zwang zur Einhaltung des zur Staatsdoktrin erhobenen Sicherheitsabstand, für den man sogar die Religionsfreiheit zu opfern bereit war, konnte nun auf einmal keine Rede mehr  sein. Auch auf Journalisten sollen gewalttätige Übergriffe der versammelten Personen erfolgt sein.

Weiterlesen

Am Fenster des Grünen-Büros: Verfassungsfeindliche Parolen zum 1. Mai

* von David Berger (Philosphia Perennis) am 02.05.2020

Das Motiv für unser Foto der Woche hat einer unserer Leser gestern in Berlin Friedrichshain/Kreuzberg entdeckt. Pünktlich zum 1. Mai fanden sich dort Banner, die kaum mit unserer Verfassung vereinbar sein dürften – und dennoch keinen der derzeit im Amt befindlichen, führenden Verfassungsschützer irgendwie zum Handeln bringen werden. 

Und das nicht in den von Linksextremen als No go area besetzten Straßen – sondern bei deren Sympathisanten, den Grünen des Bezirks. Dabei wurde das Schild so geschickt platziert, dass man immer noch behaupten kann, einer der Passanten habe das dort aufgestellt und man dies erst nach 2 Tagen entdeckt…

Das Schild vor der Partei einer jener Parteien, die in Berlin mitregieren, dürfte auch stelllvertretenden für die Geschehnisse rund um den diesjährigen 1. Mai in Berlin stehen.

Flanierende Bürger greifen Journalisten an

Dazu jetzt:

“Nur eine Geschichte” – aus Kapitel 6

Ziva hasste es, wenn Nathaniel erst Andeutungen machte und dann eine längere Pause einlegte. Sie wusste, dass er das absichtlich tat und sogar Vergnügen dabei hatte. Dabei redete er doch sonst wie ein Wasserfall!

Endlich setze Nathaniel wieder an zu sprechen. Erst langsam, dann wieder flüssiger, und schließlich sprudelte der Wasserfall wieder!

„Offiziell“, so sprach er, „wird diese ‚Bundeslade‘ als ein ‚Kultobjekt‘ angesehen. Doch sie war weit mehr als das. Die Lade begleitete unser Volk über sehr lange Zeit über und konnte Wunder tun.“

„Der Begriff ‚Lade‘ bedeutet nichts anderes als ‚Kasten‘ oder ‚Kiste. Wie ich Dir bereits sagte, enthielt sie die beiden steinernen Tafeln mit den zehn Geboten. In einer christlichen Schrift heißt es sogar, dass auch ein Krug mit Manna und der Stab Mose, der hier wieder als Stab Aarons bezeichnet wird, in der Lade gelagert waren.“

„Die Lade des Heiligen Bundes, den ‚Gott‘ mit unserem Volk schloss, befand sich im sogenannten Allerheiligsten der Stiftshütte, von die ich Dir ja bereits erzählt hatte. Die Bundeslade soll nach Gottes Anweisung gebaut worden sein und war, als sie fertig war, 2 ½ Ellen breit und 1 ½ Ellen hoch. Dabei soll die längere Elle von 25,5 Zentimetern gemeint sein. Sie bestand aus Akazienholz und war mit Gold überzogen und einem Goldenen Kranz, der ringsherum lief, verziert. Sie stand auf vier kurzen und nach außen gebogenen Füßen. An den Stellen, an denen diese Füße in die Kistenwände eingesetzt waren, waren an zwei einander gegenübersehenden Seite je zwei goldenen Ringe, durch die die Stangen aus goldüberzogenem Akazienholz gezogen waren, die herausgenommen werden konnten und durften, angebracht.“

„Das ist ja alles schön und gut!“, unterbrach Ziva. „Aber wer hat die Lade gebaut und welche Wunder tat sie?“

„Immer mit der Ruhe“, tadelte Nathaniel Ziva.

“Der hat es gerade nötig, von Ruhe zu sprechen”, dachte Ziva, “dabei hetzt der mich doch geradewegs durch seine Geschichten.”

Sie überlegte kurz, ob sie ihn darauf ansprechen sollte, ließ es dann aber doch bleiben.

Weiterlesen

Sebastian Kurz und Corona: Beratungen, wie man der Bevölkerung möglichst viel Angst einjagt

* von David Berger (Philosophia Perennis) am 27.04.2020

Nach Presseberichten des ORF und des „Standard“ soll Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Sitzung der „Taskforce Corona“ am 12. März darüber beraten haben, wie man die Angst der Bevölkerung vor Corona möglichst stark befeuern kann.

Dabei ging es darum, durch die Angst die Bereitschaft der Bevölkerung für einschneidende „Sicherheitsvorkehrungen“ zu stärken. An der Sitzung nahmen neben ÖVP- auch Grünenpolitiker und „Fachleute“ teil. So das Ö1-„Morgenjournal“ heute morgen.

Problem: Zu wenig Angst bei der Bevölkerung

Ausgangspunkt der Besprechung soll dabei die Sorge von Kurz gewesen sein, dass die Bevölkerung in Österreich noch zu gelassen sei und keine wirkliche Angst vor einer Ansteckung mit Corona herrsche.

Dabei soll einer der Experten ausgerechnet auf Großbritannien (dem man beim Corona-Krisenmanagement Nachlässigkeit vorwirft) verwiesen haben, wo man bei einer Masern-Epidemie ganz gezielt und erfolgreich die Angst der Bevölkerung instrumentalisiert habe.

Angst vor dem Tod der Eltern und Großeltern als Instrument

Kurz sei dann zu dem Schluss gekommen, dass man ähnlich verfahren solle: Der mögliche Tod der Eltern und Großeltern durch Corona sollten dabei bei der Bevölkerung zu einem gezielt einzusetzenden Szenario genutzt werden, die Angst vor einer Lebensmittelknappheit aus strategischen Gründen aber vermieden werden solle.

Der Leak kommt für Kurz zu einer ungünstigen Situation. Oe24 meldet: „Bei einer Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der österreichischen Regierung kam es Freitagabend zu Konfrontationen zwischen Exekutive und Demo-Teilnehmern. Am Freitag hat in der Wiener Innenstadt die erste Demonstration seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen am 16. März stattgefunden.

Und in Deutschland?

Diese richtete sich gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung und war von der Polizei untersagt worden. Dennoch sammelten sich am Nachmittag dutzende Teilnehmer am Albertinaplatz. Nach knapp zwei Stunden war die Versammlung zu Ende, die Polizei zog sich zurück.“ (Quelle)

Das Gesundheitsministerium will heute zu dem Leak Stellung nehmen. Es wäre nun eigentlich Aufgabe der Journalisten zu untersuchen, ob es in Deutschland ähnliche Beratungen hat. Und der Medien hier die Bevölkerung aufzuklären. Aber die meisten von ihnen begnügen sich derzeit noch stärker als jemals zuvor mit ihrer Rolle als Propaganda-Kanäle der Regierung.

Die schlimmsten Menschenrechtsverletzer sitzen im UNO-Menschenrechtsrat

* von Hillel Neuer, twitter, 28. April 2020

übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern im heutigen Bericht zu internationaler Religionsfreiheit 2020 gehören:
– Afghanistan
– Indonesien
– Pakistan
– Nigeria
– Eritrea
– Sudan

Zu den Mitgliedern des UNO-Menschenrechtsrats gehören 2020:
– Afghanistan
– Indonesien
– Pakistan
– Nigeria
– Eritrea
– Sudan