Palästina und die Palästinenser: Ein Ort und ein Volk, die es nicht gibt

Palästina, der israelisch-palästinensische Konflikt, Palästinenser. Den ganzen Tag, so scheint es, gibt es ein gnadenloses Trommelfeuer, um uns gehirnzuwaschen, dass wir glauben „Palästina“ sei ein echtes arabisches Land mit „palästinensischen“ Staatsbürgern. Und das trotz der Tatsache, dass es nie einen souveränen Staat gab, der als „Palästina“ bekannt war und gewiss keinen souveränen arabischen Staat „Palästina“.

Viele Autoren, Kommentatoren und ganz normale Leute haben den Versuch lange aufgegeben die Araber der PA und des Gazastreifens irgendwie anders denn als „Palästina“ zu bezeichnen. Es ist für die Leute einfach zu schwer geworden gegen die überwältigende Flut der Propaganda anzugehen. Und wie sollte man sie stattdessen nennen? Sie ganz allgemein als „Araber“ zu bezeichnen klingt falsch und fast rassistisch, da der Begriff keine Verbindung zu einem bestimmten Ort hat.

Wohin gehen wir als von hier aus, wenn man genau sein will, ohne rassistisch zu klingen, wenn man beschreibt, was praktisch eine Gruppe bunt zusammengewürfelter Migranten ist, die einen guten Ort fanden sich niederzulassen und dann auf stur schalteten? Ich fand, ein bestens geeigneter Mensch, den ich dazu befragen könnte, sei mein verstorbener Freund Robert Werdine. Robert wuchs in Michigan auf, aber die Familie seiner Mutter war libanesisch. „Wie nennst du sie?“ fragte ich.

„Ich nenne sie ‚Araber‘“, sagte er.

Und das reichte mir.

Das macht Sinn: Die Araber der PA und der Hamas haben, mitsamt den Arabern, die Israel 1948 verließen, keine einheitliche Nationalität, da sie nicht aus einem, sondern aus mehreren arabischen Ländern des Nahen Ostens stammen. Das bedeutet, das Beste, was wir tun können, ist sie als „Araber“ zu identifizieren, so wie Sie jemanden weit gefasster als Asiaten oder Native American identifizieren würden. Wenn man das Herkunftsland eines Menschen oder seinen Stamm nicht kennt, dann muss man breiter werden. Das ist nicht rassistisch. Es ist inklusiv und sogar respektvoll.

Nicht respektvoll ist es, indigen jüdisches Land „Palästina“ zu nennen und vorzugeben, dass Araber statt Juden in dem Gebiet die Einheimischen sind. Und doch sind tagtäglich Leute da, die uns diese Lüge unablässig reinwürgen. Ich bin jedoch ein störrischer Mensch und deshalb setze ich den Kampf gegen diese Bezeichnung fort. Ich bekämpfe sie auf twitter.

Am meisten bekämpfe ich die Lüge dieser fiktiven arabischen Nation und ihres Volks auf Quora. Die Leute, die zu diesem Thema Fragen stellen, sind unaufrichtig. Sie haben kein Interesse an meinen Antworten. Sie wollen einzig die Prämisse der Frage – die Lüge – als Tatsache durchsetzen.

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Unter Biden werden alte Fehler wieder neu

 * von Victor Rosenthal

Nachdem die Trump-Administration den ersten realitätsbezogenen Vorschlag zur Beendigung des israelisch-arabischen Konflikts seit der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 vorgelegt hatte, dachte ich, ich müsste nie wieder einen Artikel wie diesen schreiben. Aber dank der geschlossenen Front pro palästinensischer Beamter der Biden-Regierung, von denen viele von Obama runderneuert werden, und ihrer Entschlossenheit, jede Initiative von Trump umzukehren, bin ich hier.

Letzte Woche wurde The National, einer englischsprachigen Zeitung in Abu Dhabi, ein Memo zugesandt, in dem die Position des stellvertretenden stellvertretenden Außenministers für israelisch-palästinensische Angelegenheiten, Hady Amr, beschrieben wurde. Plötzlich haben wir wieder 2009, als Barak Obama seine versöhnliche Rede vor der muslimischen Welt in Kairo, Ägypten, hielt.

Das Memo fordert eine Zwei-Staaten-Lösung “basierend auf den Linien von 1967 mit einvernehmlich vereinbarten Landtauschgeschäften und Vereinbarungen über Sicherheit und Flüchtlinge”. Man fragt sich, ob sie in all dieser Zeit nichts gelernt haben.

Obamas Leute sagten immer, ihre Ideen seien nicht neu, sie seien eine Fortsetzung der traditionellen amerikanischen Politik bezüglich des Konflikts. Ich bin sicher, Bidens Team wird dasselbe sagen. Dies ist jedoch falsch und es lohnt sich, einige historische Fakten zu betrachten, bevor wir die Politik der Biden-Administration aufgreifen.

1949 unterzeichnete Israel Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten und Jordanien. In beiden Fällen machten die Araber deutlich, dass sie den Staat Israel innerhalb keiner Grenzen anerkannten und dass die Waffenstillstandslinien keine Grenzen waren; in der Tat hatten sie keine politische Bedeutung. Beide Abkommen enthalten eine Sprache wie diese (aus dem Abkommen mit Ägypten):

Es wird betont, dass es nicht das Ziel dieses Abkommens ist, territoriale, Aufsichts- oder andere Rechte, Ansprüche oder Interessen, die von einer der Vertragsparteien im Gebiet Palästinas oder eines Teils oder Gegenden davon, die unter dieses Abkommen fallen, geltend machen können, zu schaffen, anzuerkennen, zu stärken oder in irgendeiner Weise zu schwächen oder zunichte zu machen…

Schneller Vorlauf bis 1967. Nach dem Krieg verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die diesen bekannten Text enthielt:

Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im jüngsten Konflikt besetzten Gebieten;

Beendigung aller Ansprüche oder kriegerischen Zustände sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit jedes Staates in der Region und seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, die frei von Bedrohungen oder Gewalttaten sind;

Als Kapitel-VI-Entschließung war es unverbindlich; aber es wurde von beiden Seiten akzeptiert (aufgrund einiger bewusster Unklarheiten: Es wurde nicht angegeben, wie viel der „besetzten“ Gebiete zurückgegeben werden mussten). Dennoch wurde vom britischen UN-Botschafter Lord Caradon, dessen Entwurf zur offiziellen Fassung wurde, klargestellt, dass kein israelischer Rückzug in die Waffenstillstandslinien erforderlich ist. In der Tat gaben sogar die Sowjets zu, dass dies der Fall war. Und der amerikanische UN-Botschafter Arthur Goldberg erklärte ebenfalls, dass die Position der USA im Einklang mit den Waffenstillstandsabkommen stehe: Die Waffenstillstandslinien sind nicht die in der Resolution vorgesehenen „sicheren und anerkannten Grenzen“.

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Lasst uns anfangen von unseren Rechten in Jerusalem, Judäa und Samaria zu reden

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen und junge Siedlungen regulieren.

Jetzt ist die Zeit ein Arsenal an Argumenten auszupacken, die in der Ära Trump nicht benötigt wurden und den Diskurs über unsere Rechte an Jerusalem sowie Judäa und Samaria aufzufrischen, wo derzeit eine halbe Million Juden ihr Zuhause hat. Das wurde in dem Moment nötig, als US-Präsident Joe Biden – ein eingeschworener Gegner von Siedlungen und Ansiedlung in Ostjerusalem – den Amtseid ablegte und Leute wie die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, in die Administration geholt wurden.

Israel ist bereits auf niedriger Ebene wegen des Falls der iranischen Atomfrage in Kontakt mit der neuen Administration. Es hat auch deutlich gemacht, dass es entschlossen ist, notfalls mit militärischer Gewalt zu verhindern, dass sich Gefolgsleute des Iran an unserer Nordgrenze eingraben. Es gibt aber ein bemerkenswertes Fehlen von Entschlossenheit in der Frage der Siedlungen. Dort wird weniger gebaut und die jährliche Bevölkerungswachstumsrate sinkt. Dazu kommt, dass Premierminister Benjamin Netanyahu angesichts der Bedenken zur Haltung der neuen Administration in Washington in den letzten Monaten darauf verzichtet hat den Status dutzender junger Siedlungen zu regeln, denen Zerstörung, Baustopp, Räumung oder auch für illegal erklärt zu werden droht. Netanyahu stoppte zudem Pläne in Atarot zu bauen, einem großen jüdischen Viertel in Nordjerusalem.

Erinnern Sie sich: Unter der Politik des „kein einziger Ziegelstein“ des ehemaligen Präsidenten Barack Obama und der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton fror Israel die Bautätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samaria ein. Wir dürfen nicht in diese Zeit zurück. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die Falle des „Baus gemäß des natürlichen Bevölkerungswachstums“ oder kleinlicher Buchhaltung wegen zunehmender Dichte der bebauten Bereiche der Siedlungen (die nur 1,7% des Gesamtgebiets von Judäa und Samaria bilden) fallen und natürlich mit der Baubeschränkung auf die „Siedlungsblöcke“ zufrieden sein.

Selbst heute muss die Administration Biden eine klare Äußerung von uns hören: Judäa und Samaria sind keine „besetzten Gebiete“. Die Siedlungen sind nicht illegal. Wie Simon der Hasmonäer im ersten Buch der Makkabäer sagte: „Es ist kein fremdes Land, das wir genommen haben; wir haben auch unsere Herrschaft nicht auf das Eigentum von Fremden gesetzt. Dies ist das Erbe unserer Vorfahren.“

Wir sind nicht Besatzer unseres eigenen Landes. Wir sind über Bande der Liebe, die Bibel, Erbe, Natur, Landschaft, Religion, Geschichte und Heiligkeit mit ihm verbunden. Wir müssen die Balfour-Erklärung nutzen, wenn wir mit der neuen Administration in Washington zu tun haben, ebenso den Beschluss von San Remo, die UNO-Erklärung, das britische Völkerbund-Mandat und alles andere, das für unsere historischen Rechte in Judäa und Samaria wichtig ist.

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen – Ma’aleh Adumim mit Jerusalem verbinden – das Viertel Givat Halim in Jerusalem bauen, was richtig viel Sinn macht; und diplomatische Einschränkungen lösen, die den Bau überall in Judäa und Samaria beschränken; und natürlich die jungen Siedlungen ordnen.

Wenn wir uns in Tat wie in Botschaft so verhalten, dann wird es das der neuen Administration deutlich machen – in erster Linie aber uns selbst – dass die letzte Haltung der Administration Obama in der Form der UNO-Resolution 2334 vom Dezember 2016, die jüdische Siedlungen in Judäa, Samaria und den vereinten Jerusalem als Verletzungen des „Völkerrechts“ definierte, ein Rohrkrepierer ist. In dieser Position sind wir nicht mehr.

Die Biden-Administration und der “Rückkehrkrieg”

Nach den wenigen bisher abgegebenen öffentlichen Erklärungen und dem, was über ihrer Ernannten bekannt ist, wird die Biden-Regierung gegenüber Israel und den Palästinensern dieselbe Haltung einnehmen wie die letzte demokratische Regierung, angeführt von Barack Obama.

Das bedeutet, dass es auf die Idee zurückkommen wird, einen palästinensischen Staat in Judäa und Samaria mehr oder weniger nach dem Vorbild von 1967 zu errichten. Es wird zurück zur Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gehen, die einen Weg finden wird, Terroristen zu bezahlen und ihre Familien zu unterstützen, während sie dies vorgibt, um den Taylor Force Act zu umgehen, nachdem die USA solche Zahlungen von der Hilfe für die PA abziehen müssen. Die Regierung wird wahrscheinlich die Augen vor der Finte verschließen. Sie wird wieder darauf zurückgreifen, die UNRWA zu finanzieren, jene Agentur, die die das exponentielle Wachstum einer staatenlosen Bevölkerung erfunden hat, die sich aus Nachkommen arabischer Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 zusammensetzt, um, ungeachtet der Tatsache, dass es existiert, das Problem aufrechtzuerhalten und nicht zu lösen.

Ich glaube, dass sie zu dem Grundsatz zurückkehren wird, dass der Hauptgrund dafür, dass der Konflikt nicht beendet wurde, darin besteht, dass Israel den Palästinensern nicht genügend Zugeständnisse gemacht hat und dass der Weg, dies zu beenden, darin besteht, Israel unter Druck zu setzen, den palästinensischen Forderungen nachzugeben: für judenfreies Land, für Souveränität ohne Einschränkungen, für Ostjerusalem und vielleicht sogar für die „Rückkehr“ der Nachkommen der Flüchtlinge. Obwohl dies nicht direkt Teil des israelisch-palästinensischen Konflikts ist, wird sie wahrscheinlich den Druck auf den Iran verringern und möglicherweise sogar zur JCPOA, dem Atomabkommen, zurückkehren.

Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob sie auch die offene Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat annehmen wird, die Obamas Regierungszeit geprägt hat. Dies hängt davon ab, wer Biden beeinflusst, sowohl unter seinen offiziellen Beratern als auch unter den zahlreichen Think Tanks, Lobbys und Interessengruppen, die an dem Konflikt interessiert sind – einschließlich der von Barack Obama selbst betriebenen.

Ich vermute, dass die Verwaltung mit anderen Angelegenheiten alle Hände voll zu tun haben wird und daher nicht sofort neue „Friedensbemühungen“ starten wird. Aber man kann nie wissen. Manchmal geht die Rationalität aus dem Fenster, wenn sich das Thema den Juden und ihrem Staat zuwendet.

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Es heißt Judäa und Samaria

Ich habe dies ursprünglich im Jahr 2009 gepostet. Ich veröffentliche es aufgrund seiner anhaltenden Relevanz erneut als Seite.

Namen, Wörter, Sprache. Ihre Bedeutung für die Gestaltung der wahrgenommenen Realität kann nicht minimiert werden. Sagen wir “Palästina” oder “Eretz Israel“? Gibt es einen “Sicherheitszaun” oder eine “Apartheidmauer”?

Als jemand, der fast jeden Tag über den Nahen Osten schreibt, treffe ich viele Entscheidungen wie diese. Obwohl ich wahrscheinlich nicht “Apartheidmauer” sagen werde, könnte ich mit “Zaun” vs. “Barriere” ringen. Was ich suche, sind Ausdrücke, die neutral sind – an sich nicht polemisch; ich möchte, dass mein unzweideutiges Argument das Gewicht hat, den Leser zu überzeugen, wie ich hoffe.

Woran ich in den letzten Tagen gedacht habe, ist das Gebiet zwischen der Grünen Linie und dem Jordan, ausgenommen Ostjerusalem. Und ich denke, ich habe in den letzten drei Jahren einen Fehler gemacht.

Es gibt ein ganzes Kontinuum von Begriffen, jeder mit seinen Beiklängen:

  • Judea und Samaria
  • Umstrittene Gebiete
  • Westbank
  • Besetzte Gebiete
  • Besetzte palästinensische Gebiete

Ich habe “Westbank” verwendet und dachte, dass dies der neutralste Begriff ist. Falsch. Folgendes schrieb “Philologos” 2006:

Was ist überhaupt „das Westjordanland“? Es ist eine Übersetzung des arabischen Begriffs al-daf’a al-gharbiya – ein ziemlich seltsamer Begriff für Judäa und Samaria, wenn man bedenkt, dass es sich bei dem fraglichen „Ufer“ um das des Jordan handelt und dass diesen beide Gebiete  durch das Jordantal getrennt von diesem Fluss  getrennt sind und  überhaupt nicht an seinem Ufer liegen. Und tatsächlich war dies kein Begriff, der jemals von ihren Einwohnern oder überhaupt von irgendjemandem für sie verwendet wurde, bis König Abdullahs Arabische Legion sie besetzte, als sie 1948 in ihrem Krieg gegen Israel den Jordan nach Westen überquerte.

1950 annektierte Abdullah das “Westjordanland”, ein Schritt, gegen den der Rest der arabischen Welt als Landraub über den Köpfen der Palästinenser protestiert wurde. Bereits im Vorjahr hatte er den offiziellen Namen seines Landes von Das Haschemitischem Königreich Transjordanien in Das Haschemitisches Königreich Jordanien geändert, um anzuzeigen, dass es nun Gebiet auf beiden Seiten des Jordan und nicht nur auf seiner Ostseite umfasste. Und keinen Zweifel zu lassen, ermutigten die Jordanier zur Verwendung der Begriffe „Ostjordanland“ und „Westjordanland“, um zu betonen, dass es sich um ein einziges Land handelt, das einen Fluss überspannt, der durch das Land fließt. Schließlich wurde „Westbank“ ein Begriff, der sowohl von den „Westbanklern“ selbst als auch vom Rest der Welt verwendet wurde.

Auf der anderen Seite stammt „Judäa und Samaria“ (eine Anglisierung von יהודה ושומרון, yehuda veshomron) aus biblischen Zeiten und wurde bis etwa 1950 exklusiv zur Beschreibung dieses Gebiets in Karten, Dokumenten und Büchern verwendet.

Anstatt neutral zu sein, ist „Westbank“ eine feindliche Schöpfung, die die jüdische Verbindung zum Land verschleiert.

[N]ach dem Krieg von 1967 gehörte es unter israelischen Intellektuellen  für die Anti-Annexionisten zum guten Ton, auch Judäa und Samaria als „Westjordanland“ zu bezeichnen, ganz so, als wären dies Gebiete ohne jüdische historische Verbindungen und jüdische Erinnerungen. Und weil es das Annexionsrecht war, das weiterhin die traditionellen hebräischen Wörter Yehuda und Shomron verwendete, wurde von den Unwissenden angenommen, dass diese grob aus den Mottenkugeln einer fernen biblischen Vergangenheit gerissen worden waren, um eine expansive Politik zu rechtfertigen.

Mir wurde gesagt, ich solle nicht “Judäa und Samaria” sagen, weil ich dadurch sofort als Mitglied der extremen Rechten identifiziert werde und niemand etwas, was ich sage, ernst nehmen würde.

Aber genau so schreitet die politische Korruption der Sprache voran; bald wird nur noch “palästinensische Gebiete” akzeptabel sein, und wie kann man sagen, dass “Palästinenser” keine Souveränität über palästinensische Gebiete haben sollten?

(Was uns zum Wort “Palästinenser” selbst bringt. Wenn jemand vor 1948 “Palästinenser” sagte, bezog er oder sie sich genauso mit der gleichen Wahrscheinlichkeit auf einen Juden wie auf einen Araber. Indem sich die palästinensischen Araber den Begriff für sich selbst anmaßten, versuchen sie nahezulegen, dass sie die Ureinwohner des Landes sind und die Juden Eindringlinge, worüber ich gestern gesprochen habe. Sogar das Wort “Palästina” wurde von den Römern für politische Zwecke erfunden.

Für viele Menschen bedeutet das Wort „Zionismus“ bereits „jüdischer Rassismus“ (siehe die korrekte Definition hier).

Auf jeden Fall beabsichtige ich, standhaft zu bleiben und mich angesichts der sprachlichen Aggression nicht zurückzuziehen.

Von nun an heißt es Judäa und Samaria.

 

(Anm. RMH: Leider sind die beiden letzten beiden Links nicht mehr unter den angegebenen URLs zu finden.)

Antisemitismus im heutigen Europa

Wenn Judenhass auf der Straße normal wird

 

Das Erbe des Antisemitismus in Europa ist langes und schmerzhaftes. Es hatte seinen Höhepunkt im Holocaust. Während Europas demokratische Regierungen heute behaupten Antisemitismus bekämpfen zu wollen, hat der Zustrom von Millionen muslimischer Migranten aus dem Nahen Osten den verbleibenden Antisemitismus ins Unterbewusstsein vieler Europäer eingebettet. Die in Europa geborenen Muslime wurden zusammen mit den neu angekommenen Migranten dank der Indoktrination in Medien und Moscheen in ihren Heimatländern auf Judenhass feingeschliffen. Die muslimischen Migranten aus dem Nahen Osten haben außerdem einen tiefen Hass auf Israel mitgebracht. Im heutigen Europa ist Antisemitismus auf der Straße, wenn nicht gar in Regierungsbüros normal gemacht worden. Europäische Regierungen machen sich nun Sorge, dass ihre einheimischen Juden als Ergebnis des höheren Niveaus des Antisemitismus aus dem Kontinent fliehen könnten, besonders da COVID-19 Europa plagt und Juden zunehmend griffbereite Sündenböcke geworden sind. Besonders die Regierungen der Europäischen Union (EU) haben die Sorge, es könnte sich zeigen, sollte jüdisches Leben in Europa zu Ende gehen, dass Europa die Lektionen aus dem Holocaust nicht gelernt hat.

Eine Umfrage in der EU unter europäischen Juden aus ganz Europa, die im Januar 2019 veröffentlicht wurde, zeigte, dass 89% der Befragten sagten, der Antisemitismus habe in den letzten fünf Jahren beträchtlich zugenommen. Bei der Umfrage der EU wurden 16.395 Juden in 12 EU-Ländern befragt. In einer separaten EU-Umfrage unter der Grundrechte-Agentur der EU kam man allerdings zu dem Schluss, dass Juden „einem anhaltenden Strom an Übergriffen ausgesetzt“ wurden. 38% der Befragten sagten, sie würden über Auswanderung aus Europa nachdenken, weil der Kontinent für Juden nicht mehr sicher sei. Im letzten Jahrzehnt zogen tausende französischer und britischer Juden nach Israel.

Die jüdische Zukunft in Europa ist düster. Eine aktuelle Umfrage des Thinktanks Henry Jackson aus London stellte fest, das 44% der britischen Muslime an antisemitische Verschwörungstheorien glauben. Die Umfrage deutete auch an, dass siebenundvierzig Prozent der Muslime mit einem Collegeabschluss die Falschmeldung der „gespaltenen Loyalität“ gegen britische Juden stützen. Noch ernster sind jedoch die zunehmenden Vorfälle physischer und verbaler Übergriffe von Muslimen auf identifizierbare Juden. Tatsächlich hat das Vereinte Königreich in jedem der letzten drei Jahre die höchste Zahl der jemals aufgezeichneten antisemitischen Vorfälle registriert.

In Frankreich wird die Polizei von vielen Muslimen als „dreckige Juden“ betrachtet. Nach Angaben von Sammy Ghozlan, dem Gründer von Frankreichs Nationalbüro für Wachsamkeit gegenüber Antisemitismus, ist „die antisemitische Gleichsetzung von Polizisten und Juden eine neue Entwicklung, die Verschwörungstheorien entstammt, was inzwischen zu Gewalt und Blutvergießen anstachelt. Das ist nicht nur für Juden gefährlich, sondern auch für das Rechtsstaatsprinzip in Frankreich.“ In diesem Land, das die drittgrößte jüdische Bevölkerung der Welt hat, haben Regierungsunterlagen von 2017 bis 2018 eine Steigerung von 74% bei antisemitischen Taten gezeigt.

Eine Meinungsumfrage der Anti-Defamation League von 2019 stellte fest, dass einer von vier Europäern negative Einstellungen gegenüber Juden hegt. Antisemitische Sprachbilder wie, dass Juden Geschäfte und Finanzen kontrollieren und dass Juden Israel gegenüber loyaler sind als ihren Heimatländern, sind in allgemeiner Verwendung. Europäische Befragte haben sich auch beschwert, dass „Juden immer noch zu viel darüber reden, was ihnen im Holocaust geschah“.

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Der Nachteil des VAE-Deals

* von Victor Rosenthal

Die Ankündigung, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen aushandeln würden, wurde von den meisten Freunden des jüdischen Staates mit Jubel und von den Palästinensern, der Türkei, dem Iran und seinen Satelliten sowie der antiisraelischen Linken mit Buhrufen begrüßt. Bis zur Unterzeichnung einer tatsächlichen Vereinbarung ist es jedoch unmöglich zu sagen, welche Bedeutung sie tatsächlich haben wird.

Meine unmittelbare Reaktion war, dass ich mich über eine Normalisierung der Beziehungen zur anti-iranischen Fraktion der arabischen Welt freue. Alles, was die Zusammenarbeit gegen den Iran erleichtert, ist eine gute Sache, obwohl ich mir keine Illusionen darüber mache, dass sich das arabische Bewusstsein grundlegend verändert. Es ist immer noch eine islamische Doktrin, dass die jüdische Souveränität über das, was sie für rechtmäßiges muslimisches Land halten, inakzeptabel ist. Der Islam erlaubt jedoch vorübergehende Bündnisse – auch mit Juden -, wenn sie zweckmäßig sind, und die heutige Situation im Nahen Osten macht es sicherlich sehr zweckmäßig. Aber der islamische Antisemitismus sowie die Überlagerung des aus Europa importierten Judenhasses der Nazis werden nicht so leicht verschwinden (sehen Sie sich nur unsere „friedlichen“ Beziehungen zum Königreich Jordanien an, um ein Beispiel für de jure-Frieden und de facto-Hass zu finden ).

Auf der anderen Seite müssen wir irgendwo anfangen, und die Israelis mögen die Idee, diese schicken Hotels zu besuchen.

Aber – darauf haben Sie gewartet – ich habe große Sorge um den Prozess, und das ist die Aussetzung der Pläne zur Ausweitung des Zivilrechts oder der Souveränität auf die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria sowie im Jordantal.

Es war bereits unwahrscheinlich, dass dies trotz der Versprechungen von Premierminister Benjamin Netanyahu geschehen wäre. Ich glaube, die Beamten der Trump-Administration schwankten angesichts des Drucks von Souveränitätsgegnern, und Netanjahu – kein Menachem Begin oder David Ben-Gurion – wagte es, amerikanischen Wünschen zu widersprechen. Vielleicht wäre es möglich gewesen, wenn Israel schnell gehandelt hätte, als die Idee zum ersten Mal diskutiert wurde, aber unsere endlose Reihe von Wahlen und die damit einhergehende Regierungslähmung erstreckten sich über lange Monate, in denen die Europäer, Araber und israelischen Gegner des Plans alle Zeit hatten, Trump-Berater Jared Kushner davon zu überzeugen, es zu torpedieren.

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„Der König von Jordanien will keinen Palästinenserstaat in Judäa und Samaria“

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Orientalist Yon Ben Menachem: Abdallahs Drohungen sollen palästinensische Unruhe in seinem Land ruhigstellen; er will die IDF, keinen Palästinenserstaat vor seiner Haustür.

*Shimon Cohen, Israel National News, 18. Mai 2020

Die Frage der Anwendung von israelischem Recht in Judäa und Samaria erhält beträchtliche öffentliche und politische Beachtung, während Blau und Weiß Bedenken über Jordaniens Reaktion auf diesen Schritt äußert.

Die Angst ist in den letzten Tagen von König Abdallahs Äußerungen verstärkt worden, die implizieren, dass sein Land sich alle Optionen ansehen wird, weil der Kollaps der PA Chaos schaffen würde.

In einem Interview spricht Arutz Sheva-Redakteur, Orientalist und Medienpersönlichkeit Yoni Ben Menachem die Warnungen des Königs und Sorgen in der politischen Arena Israels an; er erklärt, dass die Äußerungen des Königs nichts als Lippenbekenntnisse sind, die die Palästinenser in seinem Land ruhigstellen sollen.

„König Abdallah ist anders als sein Vater, König Hussein. Er lebt in ständiger Angst und hat keine unabhängige Linie, die die Beziehungen zu Israel führt. Ranghohe PA-Vertreter deuten an, dass die PA selbst ebenfalls seine Absichten ernsthaft bezweifelt, wenn er Israel warnt und sich vermeintlich auf die Seite der Palästinenser stellt.“

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Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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„Schlachtet die Juden“: Demonstranten in Brüssel rufen zum Krieg gegen Israel auf

Bei einer Kundgebung am vergangenen Sonntag in Brüssel gegen eine mögliche israelische Annexion von Teilen des Westjordanlandes haben Demonstranten heftigste antisemitische Parolen skandiert. Während das EU-Politiker kaum zu interessieren scheint, zeigen sich jüdische Organisationen und einige konservative Politiker entsetzt.

Etwa 400 Menschen sollen an der Demonstration in Brüssel teilgenommen haben, die von der „Association Belgo-Palestinienne“ organisiert wurde.

Aufruf zum Krieg gegen die Juden

Videoaufnahmen zeigen, wie die Demonstranten in den Straßen zum „Krieg gegen die Juden“ aufrufen. Immer wieder ist der hasserfüllte Ruf zu hören: „Khaybar, Khaybar, oh Juden die Armee Mohammeds wird zurückkehren“ – ein unter islamischen Fanatikern weit verbreiteter Gesang, der Mohammeds Massaker an einem jüdischen Stamm feiert.

Der Jüdische Weltkongress (WJC) entsetzt:

„Solche Aufrufe zum Hass in den Straßen schaffen eine immense Unsicherheit für die jüdische Gemeinschaft in Belgien. Es ist nicht hinnehmbar, dass dieser offene Antisemitismus in unserer Gesellschaft anhält“.

Auch Rufe wie „Schlachtet die Juden“ waren auf den Straßen Brüssels während der Demonstration zu hören, an der nicht nur Palästinenser, fanatische Muslime anderer Herkunft, sondern auch linksextreme Gruppen zu sehen waren.

 

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