Merkel in Auschwitz, Hamas in Berlin

* von PR-Redaktion

Angela Merkel hat am Freitag zum ersten Mal die Gedächtnisstätte Auschwitz besucht. Am Samstag findet in Berlin eine Konferenz von Hamas-nahen Organisationen statt. Petr Bystron (AfD) kommentiert

Wir begrüßen, dass Angela Merkel zum ersten Mal in ihrer Kanzlerschaft das Konzentrationslager Auschwitz besucht hat, und hoffen, dass Sie sich von diesem Besuch dazu inspirieren lässt, endlich gegen den ausufernden Antisemitismus in Deutschland effektiv vorzugehen.

Unter ihrer Kanzlerschaft ist Berlin mit 1.083 antisemitischen Vorfällen im Jahr 2018 (gegenüber 951 im Jahr 2017 – also eine Zunahme um 13,8 Prozent) die Hauptstadt des Antisemitismus in Europa geworden. Das Simon-Wiesenthal-Center warnt mittlerweile Juden davor, nach Berlin zu reisen.

Wie dringend ein Umdenken sowie eine Änderung des Handelns der Bundesregierung ist, zeigt sich am Beispiel der parallel zu Merkels Besuch in Ausschwitz stattfindenden Konferenz in Berlin.

Die vom Palestinian Return Centre (PRC) organisierte „Konferenz der Palästinenser in Europa“ wird vom Verfassungsschutz „als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa“ eingestuft. Nach Recherchen der Initiative Honestly Concerned treten heute bei der Konferenz eine Reihe prominente Hamas-Unterstützer als Redner auf: Khaled Shouli, der als Hauptgeldbeschaffer der Hamas gilt oder Tareq Hammoud, Geschäftsführer des Palestinian Return Centres (PRC), das wegen seiner engen Verbindungen zur Hamas in verboten ist.

Hier lässt die Bundesregierung Vertreter von Hamas-nahen Organisationen einreisen, um in Berlin gegen Israel zu hetzen. Die gleiche Bundesregierung weigert sich seit Jahren, die Hisbollah zu verbieten, unterstützt den Boykott von Waren aus Judäa und Samaria, stimmt in der UNO gegen Israel, setzt andere Länder unter Druck, Jerusalem nicht als Hauptstadt anzuerkennen, verdoppelt die Zahlungen an die Hamas-nahe, korruptionsgeplagte UNRWA auf 173,2 Millionen Euro und verhilft den Mörder-Mullahs in Teheran zur Atombombe, um Israel auszulöschen.

Solche Israel-feindliche Politik läßt den Ausschwitz-Besuch der Kanzlerin zu reinem PR-Termin verkommen und lässt den Verdacht aufkommen, er soll nur vom aktuellen Antisemitismus in Deutschland ablenken.

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

„Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria“ weiterlesen

Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation

* von Melanie Phillips

Übernommen von Heplev

Der Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo, dass Israels Siedlungen „mit dem Völkerrecht nicht unvereinbar sind“, ist, wie vorherzusehen war, von Israels Verteidigern mit Bewunderung und von seinen Feinden mit Denunzierungen begegnet worden.

Beide Seiten verpassen jedoch einmal mehr das Offensichtliche – so wie die Administration Trump es auch schon tut.

Die Erklärung sollte, so wie sie ist, herzlich willkommen geheißen werden. Sie ist eine bemerkenswerte Haltung zur Wahrheit gegen die einhellige Befürwortung der Großen Lüge über Israel durch die westliche Welt, die so viel getan hat, um den Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren: Die Behauptung, dass seine Besetzung der Palästinensergebiete und israelische Siedlungen illegal seien.

Jeder Teil dieser Behauptung – dass Israel „besetzt“, dass das Land „besetztes palästinensisches Gebiet“ ist und dass Israel illegal handelt – ist falsch.

Gemäß dem Völkerrecht besetzt Israel die umstrittenen Gebiete nicht; nur Land, das einem souveränen Staat gehört, kann überhaupt „besetzt“ sein und die fraglichen Gebiete haben nie zu einem souveränen Land gehört.

Es ist nie „palästinensisches“ Gebiet gewesen, weil es den Palästinensern nie gehört hat – aus dem sehr guten Grund, dass es nie eine palästinensische Nation gab, der es gehört haben konnte. Palästina war lediglich der Name, der Judäa verächtlich von den Römern gegeben wurde, als sie es eroberten und versuchten seine jüdische Identität auszulöschen.

„Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation“ weiterlesen

Welche Beziehungen haben die Juden zur Westbank?

* von Dov Lipman, HonestReporting, 17. November 2019

Übernommen von Heplev

Am 9. September 2013 wurde bei archäologischen Arbeiten am Fuß der Südmauer des Tempelbergs in Jerusalem ein goldenes Medaillon mit einer eingearbeiteten jüdischen Menora gefunden. (Foto: Talie Mayer/AFP via Getty Images)

Welche Verbindungen haben die Juden zur Westbank und Ostjerusalem?

Wie wird das in Kritik an Israels „Besatzung“ dieser Gebiete eingearbeitet?

Und sollte Israel auf die internationalen Forderungen hören, das Gebiet einfach zu verlassen?

Was die Westbank ist (und was nicht)

Die Westbank einschließlich Jerusalems hat 2.173 Quadratmeilen zumeist bergigen Landes, das von südlich von Galiläa bis zum nördlichen Teil der Gegend am Toten Meer nördlich und südlich von Jerusalem genau mittig durch Israel verläuft; es liegt am Westufer des Jordan – daher dieser Name.

Es gibt zahlreiche Probleme mit dieser Forderung, die von der internationalen Gemeinschaft an Israel gestellt wird.

Das erste hat mit der Verwendung des Wortes „besetzt“ aus rechtlicher Sicht zu tun. Israel übernahm die Kontrolle über dieses Land während des Sechstage-Kriegs – eines Verteidigungskriegs im Juni 1967, als die Armeen aller benachbarten arabischen Länder sich zusammenrotteten um Israel anzugreifen und zu vernichten. Jordanien kontrollierte die Westbank, aber als König Husseins Streitkräfte sich dem Angriff auf den jüdischen Staat anschlossen, verjagte ihn die IDF aus dem Gebiet. Es verblieben keine jordanischen Streitkräfte auf dem Westufer (englisch: Westbank) des Jordan.

„Welche Beziehungen haben die Juden zur Westbank?“ weiterlesen

Kahane hatte Recht und Unrecht

* von Victor Rosenthal

Letzte Woche schrieb ich einen Beitrag mit dem Titel “Khahane was Right1s. hier: https://blog-roland-m-horn.de/2019/10/25/kahane-hatte-recht/ (Anm. Roland M. Horn). Anscheinend hat der Name “Kahane” große Macht. Eine Schrift republizierte meinen Artikel und versuchte ihn dann auf seiner Facebook-Seite zu veröffentlichen, nur um ihn zu blockieren, vermutlich weil es „Rassismus“ bedeutet, etwas Positives über Rabbi Meir Kahane zu sagen. Ein anderer Herausgeber meinte, er könne ihn nicht mit gutem Gewissen veröffentlichen, weil Teile davon Kahane-kritisch waren!

Ob es sich um eine algorithmische Antwort auf den Titel oder um die Entscheidung eines Menschen handelt, der sich wahrscheinlich nicht die Mühe gemacht hat, weiterzulesen, ist es es nicht wert, darüber nachzudenken. Aber ich würde gerne ein wenig mehr über Kahane und die Reaktionen auf ihn sprechen.

Kahane ist wichtig, weil er einer der wenigen Denker ist, die mit der sehr unangenehmen (und doch unbestreitbaren) Tatsache konfrontieren, dass Juden aus kulturellen, religiösen und politischen Gründen, die sich wahrscheinlich nicht ändern, nicht mit mehr als einer minimalen Anzahl an muslimischen Arabern Eretz Israel zusammenleben können.

Denken Sie daran, dass einzelne Juden und Araber oft gut zusammenarbeiten und sich gegenseitig mit Respekt behandeln und sogar Freundschaften schließen können. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Die Ereignisse in den 70 Jahren der jüdischen Souveränität – und die jüdische Präsenz davor – haben jedoch gezeigt, dass das Ideal des Zusammenlebens chimärisch ist.

Ein Hauptproblem, vielleicht die ultimative Quelle aller Probleme von Anfang an, ist, dass der Islam nichtmuslimische – insbesondere jüdische – Souveränität an einem Ort, an dem Muslime leben, nicht anerkennt. Ein weiteres Problem seit 1948 ist, dass die arabische Erzählung von der Enteignung zusammen mit der Schande von wiederholten militärischen Niederlagen Wut in der arabischen auf Ehre basierenden Kultur hervorruft. Schließlich hat die arabische Führung, beginnend mit Amin al-Husseini, immer versucht, diese Gefühle zu verschärfen. Insbesondere Yasser Arafat schuf ein Bildungssystem, das arabische Jungen und Mädchen als politisches Instrument in bösartige Mörder verwandelte.

„Kahane hatte Recht und Unrecht“ weiterlesen