Medien löschen Leid jüdischer Flüchtlinge aus arabischen Ländern

Die Medien legten sich diese Woche [um den Monatswechsel November/Dezember] mächtig ins Zeug und berichteten umfangreich über den „Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“, der den 74. Jahrestag des historischen Teilungsvorschlags begeht, der – ohne die Ablehnung durch die gesamte arabische Welt – einen jüdischen Staat neben einem arabischen zur Folge gehabt hätte. Tatsächlich diente diese Reihe von Reden und „Kulturveranstaltungen“ nur dazu die Forderung nach dem palästinensischen „Rückkehrrecht“ zu legitimieren, das – sollte es je verwirklicht werden – den jüdischen Staat aufgrund zahlenmäßiger Überlegenheit vernichten würde.

In krassem Gegensatz dazu erzielte der 30. November, an dem Israel und die gesamte jüdische Welt der Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern gedenkt, die nach der gewaltsamen Ablehnung des UNO-Teilungsplans der Palästinenserführung und der benachbarten Staaten praktisch erfolgte, keinerlei Berichterstattung durch prominente Nachrichtenorgane.

Abseits des Radars der Medien: fast 1.000.000 jüdische Flüchtlinge

Nach der Gründung Israels wurde der Zustand der in arabischen Ländern lebender Juden zunehmend unsicher. Libyens jüdischer Gemeinschaftsrat wurde aufgelöst und 1961 ein Gesetz verabschiedet, dass den Juden praktisch ihre libysche Staatsbürgerschaft entzog. Die jüdische Gemeinschaft des Landes endete im Grunde mit der Evakuierung von 6.000 innerhalb eines Monats.

1963 verabschiedete Algerien ein Gesetz, dass allen Nichtmuslimen die Staatsbürgerschaft entzog. 1964 wurde syrischen Juden verboten in der Regierung oder in Banken zu arbeiten, Grundstücke zu kaufen oder Führerscheine zu erwerben. Syrische Juden, die die Genehmigung erhielten ins Ausland zu reisen, mussten eine Bürgschaft hinterlegen, Familienmitglieder als Geiseln zurücklassen.

Nach dem Sechstage-Krieg traf die ägyptischen Juden eine Beschlagnahme-Welle.

Es wird geschätzt, dass etwa 850.000 Juden zur Zeit von Israels Unabhängigkeit in arabischen Ländern und dem Iran lebten. Einige Wissenschaftler glauben, dass die Zahl näher an einer Million liegt. In der Region Nordafrika flohen 259.000 Juden aus Marokko, 140.000 aus Algerien, 100.000 aus Tunesien, 75.000 aus Ägypten und weitere 38.000 aus Libyen. Im Nahen Osten wurden 135.000 Juden aus dem Irak ins Exil getrieben, 55.000 aus dem Jemen, 34.000 aus der Türkei, 20.000 aus dem Libanon und 18.000 aus Syrien. Der Iran zwang 25.000 Juden, das Land zu verlassen.

Diese Leute wurden gezwungen die Länder zu verlassen, in denen ihre Familien seit Jahrtausenden lebten – und das einzig aufgrund ihrer jüdischen Identität.

Heute leben in der gesamten arabischen Welt weniger als 7.000 Juden. In vielen arabischen Staaten sind die einst blühenden jüdischen Gemeinden so gut wie verschwunden.

Im Versuch diese historische Ungerechtigkeit zu korrigieren trat die israelische Regierung 2019 in Aktion; sie forderte Entschädigung von insgesamt $250 Milliarden für von um ihr Leben zu retten fliehenden Juden zurückgelassene Grundstücke und Vermögen.

Welche jüdischen Flüchtlinge? Medien ignorieren Massenvertreibung

Während Israels Unabhängigkeitskrieg kam ungefähr dieselbe Zahl an jüdischen Flüchtlingen in dem jungen jüdischen Staat an, wie Palästinenser aus ihren Heimen flohen. Dennoch scheint eine Seite dieser historischen Ereignisse von führenden Nachrichten-Organen begraben zu werden.

HonestReporting untersuchte tausende Artikel und Nachrichten-Texte, um beurteilen zu können, wie die Medien während der letzten 12 Monate über die Geschichte der jüdischen Flüchtlinge im Vergleich zur Frage der palästinensischen Flüchtlinge berichtet haben. Während „palästinensische Flüchtlinge“ fast 6.500-mal angeführt wurden, gab es im gleichen Zeitraum nur 865 Funde zu „jüdische Flüchtlingen“.

Keine Anerkennung von aus arabischen Ländern vertriebenen Juden seitens der UNO

Der Widerwille die Geschichte der jüdischen Flüchtlinge zu berichten befindet nicht in einem Vakuum. Auch die UNO puscht das palästinensische Narrativ.

2008 nahm das US-Repräsentantenhaus eine Resolution an, die die Anerkennung der jüdischen, christlichen und anderen Flüchtlingen aus arabischen Ländern forderte. Die Resolution erklärte, dass jede Vereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern auch die Anerkennung jüdischer Flüchtlinge beinhalten muss. Die Resolution macht deutlich, dass das Thema vor die UNO-Vollversammlung gebracht werden müsse.

Dennoch lehnte die UNO es ab die Juden anzuerkennen, die brutal aus arabischen Staaten vertrieben wurden. In Reaktion informierte Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, UNO-Generalsekretär Guterres im Dezember 2020 über seine Absicht einen Resolutionsentwurf, der das internationale Gremium eine jährliche Gedenkveranstaltung für die hunderttausende aus arabischen Ländern exilierten Juden infolge der Gründung des Staates Israel.

Erdan forderte die UNO auf. ein weltweites Forschungsprojekt zur Deportation von Juden aus der arabischen Welt zu beginnen und das Thema in verschiedenen UNO-Foren zu analysieren.

Indem das Leid der jüdischen Flüchtlinge vernebelt wird, halten die Medien ihre Leser und Zuschauer über die ethnische und kulturelle Zusammensetzung des modernen Israel im Dunkeln. Als Ergebnis darf das Märchen, der jüdische Staat sei aus Nachkommen europäischer „Eindringlinge“ zusammengesetzt (sie hier, hier und hier), verewigt werden.

Bis die Medien und die Vereinten Nationen die Ablehnung des jüdischen Staats und die Verfolgung des jüdischen Volks durch arabische Führer erkennen, wird die Koexistenz den Israelis und den Palästinensern wohl entschlüpfen.

Das war Coronaweihnachten 2021

* von Pommes Leibowitz

Foto: Twitter – Bakalaofresco

Wegen islamischer Attentate wurde kein vergleichbarer Aufwand getrieben. Man hat inzwischen mehr Angst vor “Ungeimpften” als vor Bomben und in die Menge fahrenden LKWs. Wunderbares Indiz kollektiven Wahnsinns.

Weihnachts-Protestmärsche

Überall auf der Welt gingen die Menschen am 25. Dezember auf die Straße. Statt brav und mit Maske unterm Weihnachtsbaum zu hocken, protestierten sie gegen eine immer absurder und menschenverachtender werdende Coronadiktatur, u. a. in Berlin, Jerusalem, Brüssel und nicht zuletzt Paris:

Am eindrucksvollsten aber ist der Widerstand in Brüssel:

 

Auch die Vorweihnachtszeit war von Spaltung, Hass und Hetze geprägt

Foto: Facebook – anonym

Fotos dieses Geschäfts gingen durch die sozialen Medien. Tatsächlich aber ist längst gesetzliche Realität, was dieser Geschäftsinhaber in vorauseilendem Kadavergehorsam bereits vor dem Lockdown umsetzte.

Sogar die Kirchen machen mit,

obwohl ausdrücklich vom Gesetzgeber von solchen Auflagen freigestellt. Wen kümmert noch die christliche Botschaft, so z. B. das im Johannes-Evangelium wiedergegebene Jesuszitat, wenn man doch politische Botschaften verkünden kann, mitwirken kann beim Errichten eines neuen Zeitalters.

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Die zehn übelsten Aktionen der UNO 2021

* UN Watch, 26. Dezember 2021
* Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

10. UNO-Überprüfung lobt Sklavenhalter Mauretaniens Menschenrechts-Bilanz

Als Mauretanien für die obligatorische UNHRC-Überprüfung seiner Menschenrechtsbilanz anstand, enthüllte UN Watch die Farce, dass tatsächlich 85% der Äußerungen der Staaten die Sklavenhalter-Bilanz des Landes rühmten. Nordkorea lobte Mauretanien für seine „Förderung und Schutz der Menschenrechte“; China hieß Mauretaniens Strategie zur „Beschleunigung von Wachstum und Wohlstand“ willkommen; Kuba pries Mauretaniens Anstrengungen „die Lebensqualität seiner Bevölkerung zu steigern“.

9. UNO-Menschenrechtsrag beendet nach saudischem Druck Ermittlungen gegen den Jemen

Der Bürgerkrieg im Jemen hat 100.000 Menschen getötet und 4 Millionen heimatvertrieben gemacht, dazu sind Gräueltaten weit verbreitet. Dennoch stimmte das höchste Menschenrechtsgremium der UNO im Oktober dafür, seine Ermittlungen zu Kriegsverbrechen im Jemen einzustellen. Diplomaten berichteten von einer intensiven saudischen Kampagne mit Anreizen und Drohungen gegenüber Ratsmitgliedern, die der Abstimmung vorausging – einschließlich eines Angebots finanzieller Unterstützung für Toto und einer Drohung gegenüber Indonesien seinen Bürgern die Besuche in Mekka einzuschränken. Saudi-Arabiens Militär ist, wie der Iran, ein Schlüsselelement des Kriegs im Jemen.

8. Belarus in die UNO-Kommission zur Verbrechensvorbeugung gewählt

Belarus‘ Diktator Alexander Lukaschenko manipuliert Wahlen, deportiert politische Gegner und foltert Demonstranten. Dennoch wurde das Regime im April in die UNO-Kommission zur Verbrechensvorbeugung und Strafjustiz gewählt. Einen Monat später fing Belarus illegal ein Linienflugzeug ab und zwang es zur Landung, um einen prominenten oppositionellen Journalisten zu ergreifen.

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Corona-Proteste: Extreme Polizeigewalt in Schweinfurt – auch gegen Kleinkind! (Update!)

Schockierende Bilder von brutaler Polizeigewalt gegen Corona-Demonstranten erreichen die Öffentlichkeit seit letzter Nacht aus Schweinfurt. Auch ein Kind wurde verletzt.

Der Widerstand gegen die zunehmende Umwandlung unseres Rechtsstaates in eine Sanitärdiktatur hat nach den großen Metropolen nun auch die kleineren Ortschaften Deutschlands erreicht: Kaum ein Dorf oder eine Kleinstadt mehr, in der Menschen nicht auf ganz verschiedene, aber durchgehend friedliche Weise ihren Widerstand gegen das Regime zeigen. So auch am vergangenen Wochenende im unterfränkischen Schweinfurt.

Schlagstöcke

Bezeichnend kurz und empathielos berichtet die „Welt“: „In Schweinfurt ist es bei einer Corona-Demo zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Hunderte Menschen protestierten unangemeldet. Die Beamten gingen mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen die Personen vor. Ein Kind wurde verletzt.“

Welche Dimensionen die Polizeigewalt wirklich annahm, zeigt dieses Video:

Pfefferspray gegen Kleinkinder – Polizei zeigt Mutter an

Mit Pfefferspray ging die Polizei auch gegen ein Kleinkind vor:

Die Mutter mit dem Kind befand sich nach ihren eigenen Angaben bereits mit ihren Kindern auf dem Nachhauseweg, als der Angriff der Polizei mit dem Pfefferspray erfolgte. Laut einer Zeugenaussage, die PP vorliegt, hat der „Polizist“ vorsätzlich Pfefferspray auf den Kinderwagen gesprüht und dabei gegrinst. Uns liegt Videomaterial vor, das zeigt, dass ein Ersthelfer (Krankenpfleger) von der Polizei nicht durchgelassen wurde, um dem Kind zu helfen.

Dem Ganzen noch ein Krone aufzusetzen soll die Polizei Unterfranken nun Anzeige gegen die Mutter erstattet haben, weil sie mit dem Kind an besagtem Abend spazieren ging. Da fehlen einem dann schlicht alle Worte.

Keine „normalen Polizisten“?

Ein Twitter-User bemerkt dazu: „Bitte diese „Schlägertrupps“ nicht mit unserer „normalen“ Polizei (die in den blauen Hemden) vergleichen, die würden so etwas niemals tun – diese „Schlägertrupps“ sind Angestellte der Fa. Constellis und von der Regierung extra angeheuert worden „.

Die Pressemitteilung der zuständigen Polizei zu den Vorfällen klingt – für Polizeihistoriker, die sich mit der Geschichte der deutschen Polizei ausgiebig beschäftigt haben – wie aus einer ganz anderen Zeit. In einigen wesentlichen Punkten widerspricht sie den verschiedenen Zeugenaussagen, die PP vorliegen.

Die UNO erklärt Israel den Krieg

* von Abu Yehuda / Victor Rosenthal

Würde Algerien eine Resolution einbringen, in der erklärt wird, dass die Erde flach ist und Israel sie platt gemacht hat, würde sie mit 164 zu 13 Stimmen bei 26 Enthaltungen angenommen.
– Abba Eban

“Ab mit dem Kopf!”, schrie die Königin lauthals. Niemand rührt sich.
“Wer kümmert sich schon um euch”, sagte Alice (sie war inzwischen zu ihrer vollen Größe herangewachsen), “ihr seid nichts als ein Kartenspiel!”
– Lewis Carroll, Alices Abenteuer im Wunderland

Die so genannten “Vereinten Nationen” haben einen neuen Tiefpunkt in ihrem Abstieg von einer idealistischen Organisation, die sich der Vermenschlichung des Verhaltens der Nationen verschrieben hat, zu einer massiven Betrugsorganisation erreicht, deren einziges durchgängiges Ziel, abgesehen von der Bereicherung ihrer Mitarbeiter, die Zerstörung des jüdischen Staates ist.

In einer E-Mail vom 24. Dezember schrieb die langjährige UN-Beobachterin Anne Bayefsky,

Vor zweieinhalb Stunden hat der Haushaltsausschuss der UN-Generalversammlung (ein Ausschuss des Ganzen, d.h. bestehend aus allen 193 Mitgliedsstaaten) beschlossen, eine neue “Untersuchungskommission” zu finanzieren, die vom UN-Menschenrechtsrat eingerichtet wurde und den Staat Israel entmannen soll. Ohne Übertreibung handelt es sich um das feindseligste und gefährlichste Anti-Israel-Gremium, das die UNO je geschaffen hat. Es wird beschließen, dass Israel sich der Apartheid schuldig gemacht hat, es wird die strafrechtliche Verfolgung von Israelis bestätigen und entfesseln, es wird den Druck auf “Drittstaaten” und “Wirtschaftsunternehmen” erheblich verstärken, sich an BDS zu beteiligen, und es wird auf einem Waffenembargo gegen Israel bestehen. Es ist auf Dauer angelegt. Es wird 18 ständige UN-Mitarbeiter haben, die aus dem regulären Haushalt finanziert werden – was bedeutet, dass 22% davon von den amerikanischen Steuerzahlern kommen werden, und es wird ein internes juristisches Büro einrichten, um strafrechtliche Anklagen gegen Mitglieder der IDF und der höchsten Ränge der israelischen Regierung zu erheben (“Befehlsverantwortung”). Die drei Mitglieder der “Untersuchung” sind bereits ernannt worden – und alle haben öffentlich bekannt, dass sie extrem israelfeindlich sind. Die ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navi Pillay, eine notorische Befürworterin von Durban und dem Goldstone-Bericht, ist die Vorsitzende. Der erste Bericht der “Untersuchung” soll im Juni 2022 vorgelegt werden.

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Youtube löschte den gesamten Kanal der „Achse des Guten“

(c) Ivan Radic, flickr CC BY 2.0 (nach PP)

„Am 22.12.2021 hat YouTube den von „Die Achse des Guten“ auf der Plattform betriebenen Kanal mit sämtlichen Inhalten gelöscht. Darunter knapp 200 „Indubio“-Podcasts und eine sehr große Anzahl von Kommentaren von Henryk M. Broder („Broders Spiegel“).“ – so der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel auf seinem Kanal.

Und weiter: „Einer der politischen Blogs mit der größten Reichweite der Bundesrepublik („Der einflussreichste deutsche Autoren-Blog.“ Berliner Zeitung) wurde damit einfach abgeschaltet. Haben die „Richtlinien“ des Quasi-Monopolisten YouTube (Google) Vorrang vor der Meinungs-, Presse-, und Wissenschaftsfreiheit?

Abmahnung erteilt

Das Prinzip ist einfach. Erhält man von YouTube nach einer „Warnung“ innerhalb von 90 Tagen drei Verwarnungen ist der Kanal weg. Unabhängig von der Frage der Rechtsmäßigkeit dieser Richtlinien ist die Kanallöschung selbst bei deren Anwendung nicht gerechtfertigt. In der Abmahnung an YouTube, deren Frist am 27.12.2021 abläuft, haben wir dem Konzern mitgeteilt:

„Die Kanallöschung ist bereits deshalb rückgängig zu machen, weil die Löschung des Videos ‚Durchsicht: Aachener Impf-Monolog‘ völlig indiskutabel ist und keinen Bestand haben wird. Der Sachverhalt ist bereits vor Gericht anhängig. Diese Verwarnung entfällt also. Dies gilt auch für die Verwarnung zu dem Indubio-Podcast „Flg.126 – Der Staatsvirus“. Denn Sie selber haben diesen auf unsere Beschwerde wiederhergestellt.“

Ist es nicht längst zu spät?

Nun, da praktisch fast alle Internetseiten, die auch nur ein wenig von der Regierungslinie abweichen von der all gegenwärtigen Zensur betroffen sind, frage ich mich: Ist es nicht längst zu spät, hier noch auf einen Umschwung unter dem gegenwärtigen Regime und seiner Justiz zu hoffen? Wer kann es sich schon finanziell leisten, jede Zensurmaßnahme vor Gerichten zurückzuklagen?

Hätte es nicht bereits vor mehr als 4 Jahren eine große Solidarität der „alternativen Medien“ geben müssen, als es bereits vor dem Netzdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas Reinigungsaktionen gab? Und es so üblich war, dass – wenn es einen erwischte – die anderen weggeschaut haben, einfach erleichtert, dass es sie nicht getroffen hatte (oder noch schlimmer, wie die Redaktion des Magazins Unzensiert.at, sich von den Zensierten schnell distanzierte). Auch das generelle Interesse an dem Kampf für Meinungsfreiheit hielt sich gerade bei den eher altkonservativen Kreisen, die sich bewusst nicht als liberal-konservativ verstehen wollten, deutlich in Grenzen.

Nun haben wir eine Lage, die ganz sicher viel Geld in die Kassen von auf das Gebiet spezialisierten Rechtsanwälten spülen kann, aber nur einzelne Symptome kurz wie mit einem Schmerzmittel ruhig stellt.

Hier auch von mir mal was zum Thema Weihnachten (Video)

(YT Screenshot)

ALL I WANT FOR CHRISTMAS IS… JEWS
I just want you for my own
More than you could ever know
Make my wish come true
All I want for Christmas is…
Jews

I wont ask for much this Christmas
I dont even wish for snow
Just want a Jew who runs show business
Speilberg, Stiller Ari Gold
I will make a list and send it
Of my choices for St. Nick
Seinfeld, Zach Braff and Jon Stewart
Are the boys with a big schtick.
Cause I just want them here tonight
Holding on to me so tight
Ill take Zac Efron too
all I want for Christmas is Jews.

Menorah lights are shining
So brightly everywhere
And the big box office
Makes Jews millionaires
They may have killed our savior
Thats not the best behavior
Thats ok he rose again three days later
and now Im an active J-dater

Oh I dont want a lot for Christmas
Gentile boys are such a bore
Goldman, Weissman, Cohen, Levy
These are names that I adore
Oh I just want a chosen one
Hebrew boys are so much fun
Make my wish come true
Baby all I want for Christmas is
Jews

(HotBoxComedy)

Die „woke“ Gleichgültigkeit gegenüber Judenhass

* von Judith Bergman, Gatestone Institute, 10. September 2020
* Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

  • Twitter selbst spielt eine bedeutende Rolle bei der Förderung des Antisemitismus.
  • Trotz tausender Beschwerden ließ Twitter die meisten Tweets des Rappers (Wiley) sechs Tage lang stehen und entschied sich erst nach einem 48-stündigen Boykott der Plattform durch tausende britischer User, darunter Innenministerin Priti Patel, ihn lebenslang zu sperren.
  • Twitter hat sogar versucht zu behaupten, die völkermörderische Variante des Judenhasses, die Art, in der die Führer des Iran sich auszeichnen, würde nicht gegen seine Regeln verstoßen.
  • Es scheint so, als sei die selbstgerechte Empörung der Wokeratis fehlen, wenn die Person, gegen die sich der Rassismus wendet, Jude ist.
In Britannien hielt der Rapper Wiley vor kurzem eine 48-stündige antisemitische Wutrede auf Twitter, mit der er Verschwörungstheorien und Beleidigungen von Juden verbreitete und sagte, sie sollten erschossen werden. Totz tausender Beschwerden ließ Twitter die meisten von Wileys Tweets sechs Tage lang stehen und beschloss erst nach einem 48-stündigen Boykott der Plattform durch tausende britische User, darunter die britische Innenministerin Priti Patel, ihn zu sperren. Bild: Priti Patel am 8. September 2020 in London. (Foto: Leon Neal/Getty Images)

Der Judenhass hat in den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren immer mehr Überhand genommen. 2019 gab es nach Angaben des Berichts der Anti-Defamation League im Mai 2.107 antisemitische Vorfälle. Das war die höchste Zahl seit 40 Jahren. Zu den Vorfällen gehörten 61 Fälle physischer Angriffe, 1.127 Vorfälle von Belästigung und 919 Fälle von Vandalismus.

Auch in mehreren europäischen Ländern erreicht der Antisemitismus einen Höchststand: 2019 erlebte Deutschland mit 2.032 Vorfällen die höchste Zahl antisemitischer Verbrechen innerhalb von fast zwei Jahrzehnten. Großbritannien registrierte 2019 mit 1.805 Vorfällen im vierten Jahr in Folge „einen Rekordzahl“ antisemitischer Vorfälle – die höchste Zahl, die jemals innerhalb eines Kalenderjahres erfasst wurde, so ein Bericht im Guardian. In Frankreich stiegen antisemitische Anschläge 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 74% an und 2019 um weitere 27%. Ein gewalttätiger Angriff 2018 war die brutale Ermordung Mireille Knolls, einer 85-jährigen französisch-jüdischen Holocaust-Überlebenden, die in ihrer Pariser Wohnung von zwei Männern ermordet wurde, die „Allahu Akbar“ brüllten, als sie elfmal auf sie einstachen und ihre Wohnung in Brand setzten.

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Politik kann sich nicht hinter dem BVerfG verstecken

  • von Albrecht Künstle am 21.12.2021

– Klarstellung: Bundesnotbremse war nur im Zeitpunkt April OK
– Bundestag: Grundgesetz sei durch § 20a (7) IfSG teilnichtig!

Die 7-Tage-Inzidenz des RKI geht erfreulicherweise seit 21 Tagen zurück. Noch keine Entspannung, aber die Zahlen sprechen auch nicht für eine erneute Verschärfung der Maßnahmen, um die Bewegungs- und Handlungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger einzuschränken. Diese treffen inzwischen nicht mehr nur die Ungeimpften, auch „vollständig Geimpften“ wird plötzlich ihr Impfschutz abgesprochen, und sie werden nun in den gleichen Topf wie die bisherigen Buhmänner geworfen.

Aber die Medien und ihre Politiker legen trotzdem nach: Die Impfpflicht für täglich getestete Gesunde und Gesundheitsbetriebe ist beschlossen. Und die Impfpflicht für Alle das nächste Etappenziel, was immer mehr Menschen auf die Straßen treibt. Den Montagspaziergängern schließen sich jetzt auch viele „Gespritzte“ an – selbst auf die Gefahr hin, mit Spritzen der anderen Art Bekanntschaft zu machen, nämlich den Wasserwerfern.

Auch die künftigen Maßnahmen werden mit dem Beschluss des BVerfG vom 19.11.2021 zur sogenannten Notbremse vom 22.04.2021 gerechtfertigt. Als Arbeitsrechtler ist mir geläufig, dass „ein Blick ins Gesetz die Rechtsfindung erleichtert.“ Dasselbe gilt für den Blick in Urteile oder hier in den Beschluss der Verfassungsrichter. Erteilten die Richter dem Gesetzgeber wirklich einen Freibrief oder Blankoscheck für alle Coronamaßnahmen? Deshalb wandte ich mich an das höchste Gericht:

„Sehr geehrte Damen und Herren Verfassungsrichter, mit großem Interesse las ich die Pressemitteilung zur Rechtmäßigkeit der „Bundesnotbremse“ vom 22. April 2021. Die damaligen Maßnahmen des Gesetzgebers erfolgten aber eine Woche nach der Überschreitung des Zenits der PCR-Test-Positivzahlen, als diese bereits rückläufig waren. Das Gericht versäumte es meines Erachtens, darauf hinzuweisen, dass sich sein Beschluss nur auf den Erkenntnisstand jenes Datums bezog. Und der konkrete Beschluss keine unmittelbare Rechtfertigung für Maßnahmen im Zeitpunkt anderer Coronaverläufe zulässt. Schon gar nicht für Zwangsimpfungen, die Medien aus Ihrem Beschluss herauslesen wollen. Es wäre sachdienlich, wenn die Pressestelle eine Konkretisierung nachschiebt.“

Die Antwort traf diesen Montag ein:

„Sehr geehrter Herr Künstle, „In der bereits herausgegebenen Pressemitteilung heißt es: Der Gesetzgeber konnte wegen der tatsächlichen Lage bei Verabschiedung des Gesetzes annehmen, dass …. mit besonderer Dringlichkeit gehandelt werden musste. In der Abwägung hat der Gesetzgeber für den zu beurteilenden Zeitraum einen verfassungsgemäßen Ausgleich zwischen den mit den Kontaktbeschränkungen verfolgten besonders bedeutsamen Gemeinwohlbelangen und den erheblichen Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Daraus ergibt sich, dass das Gericht den Erkenntnisstand bei Verabschiedung des angefochtenen Gesetzes in seiner Entscheidung im Blick hatte.“

Damit ist meines Erachtens klargestellt, dass sich die Gesetzgeber der Länder und des Bundes bei ihren weiterreichenden Maßnahmen bis hin zu einer Impfpflicht kaum auf das höchste Gericht berufen können, wie das von den Medien fehl- oder zweckinterpretiert wird. Aufgrund dieser Art „Rechtsbeugung“ durch die Meinungsmacher musste das Gericht auch eine Richterschelte über sich ergehen lassen, an dem es nicht unschuldig ist, denn …

Richter sind bemüht, dass ihnen das „Richten dürfen“ nie ausgeht: Indem sie so wenig wie möglich fallbezogen und nicht perspektivisch entscheiden. Warum nur haben sie nicht im Beschluss selbst klar ausgeführt, dass dieser alleine auf der damaligen Situation und dem Erkenntnisstand des Gesetzgebers vom April beruhte und zum Zeitpunkt des Richterspruchs im November d.J., also sieben Monate danach, eventuell eine andere Entscheidung gefällt worden wäre. Denn Richter sollten wissen, dass die Möchtegernpolitiker in den Redaktionen und die tatsächlichen in den Parlamenten genauso erfinderisch sind in der Auslegung von unbestimmten Formulierungen und Lücken wie Richter selbst.

Aber der Politik scheint es zu dämmern, dass sie nicht weiter auf den Großmut der Verfassungsrichter setzen kann. Das zeigt sich daran, dass die Impfpflicht für medizinische Einrichtungen bis zum 31.12.2022 befristet wurde, wohl um die Richter prophylaktisch für die Aussetzung des Grundgesetzes zu gewinnen. Oder wurde die Impfpflicht befristet, weil die Corona-Impfungen auch nur befristet wirken? Mit einer Einschränkung: Bei denen, welche die Impfung nicht überleben, wirkt die Impfung unbefristet. Es sind leider nicht wenige. Weil die Kabarettistin Lisa Fitz für Europa die Zahl 5000 nannte, erhielt sie fürs Fernsehen Auftrittsverbot. Da kennen die Medien keinen Spaß, obwohl sie selbst täglich Falschmeldungen verbreiten.

Die punktuelle Aussetzung des Grundgesetzes wurde tatsächlich beschlossen und ist seit 12. Dezember in Kraft. Erläuterung: Im jetzigen Artikelgesetz Artikel 1 ist der § 20a IfSG mit der Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen geregelt. In Artikel 2 wird schon jetzt geregelt, dass dieser neue § 20a IfSG am 1.1.2023 außer Kraft gesetzt wird. Das bedeutet, er ist tatsächlich bis 31.12.2022 befristet.

Hintergrund dieses unglaublichen Manövers kann nur das Eingeständnis des § 20a Abs.7 IfSG sein. Wörtlich: „(7) Durch die Absätze 1 bis 5 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“! Eine Grundrechtseinschränkung bedarf jedoch einer 2/3-Mehrheit des Bundestags. Der § 20a IfSG kann somit nur grundrechtswidrig sein. Die Rechtsverdreher im Bundestag hoffen wohl, dass die Verfassungsrichter ein Auge zudrücken, wenn das Grundgesetz nur befristet außer Kraft gesetzt wird!?

„Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht“, lautet ein Sprichwort. „Brechen“ ist jedoch auch ein Synonym für „sich übergeben“. Danach ist es einem, wenn man sich in die Materie vertieft. Am Vortag der „Bundesnotbremse“ meldete das RKI 12 153 neue Coronaerkrankte. Rechnet man heute gebotener Weise 14 Tage zurück, meldete das RKI 13 000 „Erkrankte“. Ob 1000 Coronafälle mehr den Verfassungsrichtern ausreichen würden, um eine neue Notbremse durchzuwinken? Wohl kaum.

Deshalb wird nun Omikron bemüht, obwohl im Herkunftsland dieser Mutation die 7-Tage-Inzidenz weit unter der von Deutschland liegt. Kann dieses Virus bei uns verheerender wirken, obwohl es in Südafrika schon wochenlang „wütet“? Wobei zu berücksichtigen ist, dass dort im Moment Sommer ist, bei uns ist klimakatastrophal kalt. Was anscheinend Gehirnzellen beeinträchtigt: Die Tagesschau berichtet aus Großbritannien von mehr als 90 000 Neuinfektionen, davon 10 059 neue Omikron-Fälle, woraus 60 Omikron-Prozente errechnet werden. Deren Prozente vermehren sich noch schneller als die Viren.

 

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