Ein Breira – Keine Alternative!

In letzter Zeit höre ich immer wieder, dass Israel das iranische Atomprogramm nicht aufhalten kann und dass Amerika unsere einzige Hoffnung ist. Hier ist zum Beispiel Daniel Gordis:

[Der ehemalige Premierminister Ehud] Barak schrieb, dass Israel keine brauchbare militärische Option mehr hat, um den Iran daran zu hindern, die nukleare Schwelle zu überschreiten, und dass die Mullahs in ihrem Bestreben unaufhaltsam voranschreiten. Israel brauche die USA, um militärische Pläne zu entwickeln, um den Iran zu stoppen (Barak sagte, dass die USA nicht nur keine solchen Pläne haben, sondern auch kein Interesse daran haben, sie zu entwickeln); außerdem müsse Israel seine zunehmende Abhängigkeit von den USA erkennen und hart daran arbeiten, seine Beziehungen zu Amerika zu vertiefen.

Doch Barak zieht nicht die richtige Schlussfolgerung aus den von ihm dargelegten Fakten, ebenso wenig wie Gordis, der meint, Israel müsse “die Zäune mit den amerikanischen Juden flicken”, um die USA zu beeinflussen, “das Richtige zu tun” und gegen den Iran vorzugehen. Baraks Argument (hebräischer Link) impliziert eigentlich, dass wir uns nicht auf Amerika verlassen können.

Barak schrieb, dass Irans “Ausbruchszeit” – die Zeit, die es braucht, um genügend angereichertes Uran für eine Bombe zu produzieren, sobald der Iran sich dazu entschlossen hat – auf etwa 30 Tage verkürzt worden ist. Natürlich sind noch weitere technologische Hürden zu überwinden, bevor aus dem Uran eine taugliche Waffe hergestellt werden kann, aber dennoch ist der Zeitpunkt der Entscheidung für Israel näher denn je.

Es wird viel darüber diskutiert, wer die Schuld daran trägt, wobei Barak und andere die Schuld auf Netanjahu und Trump schieben. Ich möchte nicht zu viele Worte darüber verlieren, aber ich bin anderer Meinung. Trump wird beschuldigt, das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 überstürzt aufgekündigt zu haben (mit Netanjahus Ermutigung), was es den Iranern ermöglichte, ihre Urananreicherung erheblich auszuweiten. Aber der Iran verstieß bereits gegen das zu schwache Abkommen, und Trumps Politik des “maximalen Drucks” – sowohl wirtschaftlich als auch verdeckt, wie bei der Ermordung von Qassem Soleimani – brachte das Regime in große Bedrängnis. Das Scheitern dieser Politik wurde durch ihre vorzeitige Beendigung besiegelt: Trump wurde nicht wiedergewählt, und Biden beschloss, sie zu beenden. Aber es ist nicht wichtig, wer die Schuld trägt; die Frage ist, was man dagegen tun kann.

Barak geht davon aus, dass das iranische Regime beabsichtigt, alle Teile einer Atomwaffe zu entwickeln, angefangen mit dem notwendigen spaltbaren Material, ohne sie gleich zusammenzubauen. Technisch gesehen wird der Iran kein Atomwaffenstaat sein, aber er wird in der Lage sein, in sehr kurzer Zeit, vielleicht in Tagen oder sogar Stunden, zu einem solchen zu werden. Indem das Regime ein “Schwellenstaat” bleibt und weder eine Waffe herstellt noch testet, kann es sich diplomatisch schützen, während es praktisch über eine Atomwaffe verfügt. Und Barak stellt zu Recht fest, dass die US-Regierung diese Situation nicht als ausreichend bedrohlich für die amerikanischen Interessen ansieht, um eine militärische Reaktion zu erfordern.

Und hier muss ich ein paar Worte über Amerika sagen. Vieles davon habe ich schon gesagt, also werde ich es zusammenfassen.

Erstens nimmt die Unterstützung Israels durch die US-Eliten ab, was auf den Erfolg der Kampagne der kognitiven Kriegsführung zurückzuführen ist, die seit den 1970er Jahren auf das amerikanische Bildungssystem abzielt, als riesige Mengen an Petrodollars in Beiträge für Universitäten und Denkfabriken umgewandelt, Abteilungen für Nahoststudien eingerichtet und Lehrstühle gestiftet wurden. Geld floss auch von Organisationen, die mit dem Milliardär George Soros in Verbindung stehen, und von linksgerichteten Stiftungen wie dem Rockefeller Brothers Fund an israelfeindliche Gruppen, die sich an Bevölkerungsgruppen wie Juden und Evangelikale richten, die traditionell das Rückgrat der Unterstützung für Israel bildeten. In jüngerer Zeit hat die breite Linke, zu der zahlreiche Studentengruppen, Bewegungen für “Rassengerechtigkeit” und linksgerichtete Kongressabgeordnete gehören, allgemein israelfeindliche Positionen übernommen, unabhängig von ihrer Relevanz für ihre Anliegen.

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Eine Ode an Facebook und die Algorithmen

Wer schon das von mir vor zwei Wochen gepostete und viel-gelikete hübsche Foto von Joe Biden mit dem blauen Basecap und dem frei nach seinem Freund Donald Trump abgewandelten Motto „Make Tal…an. Great Again“ vermisst hat — Die freundlichen Facebookniks haben es tatsächlich fertiggebracht, mein Fan-Foto vom größten aller Präsidenten zu entfernen und mich für eine gewisse Zeit gleich dazu.

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist jon-bi-konfusius-sorry-konfuzius-.jpg.

Vielleicht wollten sie es ja auch nur für sich allein haben. Immerhin war es auch Joe’s Lieblingsfoto und er hatte mir auf der Rückseite eine kleine Grußbotschaft und ein Autogram gewidmet. Jetzt iss es weg !!!

Aber ich mag — von Hassrede keine Spur — Joe nunmal sehr. Für mich ist er viel mehr als ein Präsident. Für mich ist er ein Weiser — ganz so wie dieser ganz doll berühmte aus China. Irgendwie sieht er ihm ja auch ähnlich. Von der Seite jedenfalls.

Jun Bi Konfusius eben ( pardon Konfuzius ). Ich hänge geradezu an seinen Lippen — bei jedem seiner weisen Worte und Taten.

Deshalb widme ich ihm ein neues Bildchen und allen die sein schönes weg-verschwundenes genauso vermissen wie ich.

Ich denke das wird ihm Freude machen. Und allen hiesigen Denunzi-Anten und Algo-Tanten, die das alte schon so sehr mochten, dass sie es uns weggenommen haben, auch.

Gerade jetzt wo alle so hässlich auf ihn schimpfen und seine treulose Dienerin Kami Lan Hallis-Chen gerade in der Stunde der Not so gänzlich abgetaucht ist.

Tja lieber Joe, unser beider großes chinesisches Vorbild würde sagen — Der Erfolg hat viele Väter, nur der Misserfolg ist ein Waisenkind.

Ich jedenfalls stehe zu Dir. Enjoy ur nice new Pic!!
Sincerely and 4ever yours
Dr. Rafael Korenzecher

Keine Verteidigung am Hindukusch

Keine Verteidigung am Hindukusch

Bild-Quelle: Screenshot (übernommen von HaOlam)

* von Dr. Rafael Korenzecher

Gerade noch rechtzeitig zum 20. Jahrestag der beispiellosen Islamischen Terroranschläge vom 11. September 2001 mit insgesamt 2996 unschuldigen, zumeist zivilen Todesopfern und vielen Verletzten schenkt der neue US-Präsident dem Terror einen ganzen Staat, schafft der Al Quaida und dem IS

— oder wie auch immer die sich heute nennen mögen — eine weitere, nach der Aufgabe Nordafrikas, der Unterstützung des Iran, der Hamas und der sogenannten Palästinenser entstehende Basis für islamischen Terror und lässt so mal ganz nebenbei eine große Anzahl Menschen , die ihre Freiheit und ihr Leben dem Schutz der USA anvertraut haben, skrupellos im Stich.

Noch im Juli tönte er öffentlich herum, dass sich dieses Mal in Afghanistan solche Bilder wie einst 1975 in Saigon, als die USA die Menschen in Vietnam verraten und der Willkür des Vietkong ausgeliefert haben, nicht wiederholen würden. War natürlich gelogen und natürlich wusste Biden das. Außer unserer von dem ach so vollkommen unerwarteten Geschehen nach dem Abzug der NATO-Schutztruppen ganz schrecklich überraschten Politik und ihren Medien wird er das Gegenteil keinem auch nur halbwegs denkenden Menschen einreden können. Kaum jemand verfügt über diese Anzahl von diversesten Geheimdiensten und über so viel geheimdienstliche Erkenntnisse wie er.

Aber was konnte und kann man von einem von linksextremen, antiweißen Rassisten, Antisemiten, Systemfeinden der Demokratie und der westlichen Lebensweise sowie BLM- und Cancel Culture-Junkies — denn als solche outen sich die heutigen Democrats jeden Tag ein Stück mehr — in das für ihn viel zu große Amt gehievten Präsidenten anderes erwarten.

Konnte er doch bis heute nicht einmal die fortbestehenden Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit seiner Wahl ausräumen.

Außerdem geht es hier doch auch nur um den Verrat an Menschen, die gehofft hatten, sich mit amerikanischer und westlicher Hilfe von der Unterdrückung durch den Islam freisagen zu können und nicht — wie sonst bei Bidens Anhängern üblich — um die Verherrlichung eines versehentlich zu Tode gekommenen afro-amerikanischen Schwerstkriminellen und auch nicht um die unter Biden US-Alltag gewordene Demontage der eigenen Polizei.

Und für alle, die es mir werden vorhalten wollen, Präsident Trump hatte die Absicht das US-Engagement in Afghanistan zu verkleinern, nicht panisch und zur Unzeit gänzlich von dort zu verschwinden.
Auch wenn seine Stimme sicher nicht gehört werden wird, fordert er vollkommen zu recht den längst überfälligen Rücktritt der schädlichen BLM- und Entwestlichungs-Marionette Biden.

Jeder anständige Mensch sollte das fordern und den Rücktritt unserer Maase, Kramp-Karrenbauers samt ihrer lautstark erstummten Chefin dazu. (Offensichtlich ist ihre Stimme nur dann sogar selbst aus dem fernen Afrika zu hören, wenn es darum geht, mit großer Drohgebärde rechtmäßige Wahlen zu beeinflussen, um einen gewählten FDP-Ministerpräsidenten gegen jedes Recht gegen einen unverbesserlichen SED-Mann auszutauschen).

Nicht nachdenken möchte ich darüber, wie wenig aktive Unterstützung von uns, von der westlichen Allianz, den Biden-USA, und oder der EU Israel bekommen würde, wäre es und seine Menschen — was niemals geschehen möge — jemals darauf angewiesen.

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson bramarbasierte unsere Kanzlerin im März 2008 bei ihrem Staatsbesuch in Israel. Dieser Satz ist nicht nur angesichts der Haltung der deutschen Außenpolitik zu den Dauerverurteilungen Israels in der UNO verlogen und sinnentleert, sie ist wie man am Beispiel Afghanistan deutlich sehen kann, geradezu lächerlich und zynisch.

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Die letzte, aber immer noch aktive Front des Zweiten Weltkriegs

Es gibt im Westen ein tiefgehendes Bedürfnis zu beweisen, dass Juden schlechte Menschen sind. Unter den Israelhassern gibt es ein atemloses Verlangen nach dem Augenblick, in dem man „erwischt“ brüllen und dann die Juden an den öffentlichen Pranger stellen kann.

Unsere aktuellen Erschütterungen, bei denen das jüdische Volk sowohl in Israel als auch in der Diaspora unter mörderischen und gehässigen Angriffen steht, sind weit folgenreicher als viele begreifen mögen.

Israel, wo ein Waffenstillstand für den Konflikt im Gazastreifen angekündigt wurde, blieb unter dem Feuer von Raketensalven, die israelische Zivilisten in den letzten Stunden vor Inkrafttreten töten sollten. Die Spannungen infolge von Angriffen durch Horden israelischer Araber auf israelische Juden, mit gelegentlicher übler Vergeltung durch eine kleine Zahl jüdischer Extremisten, bleiben stark.

Aber die Gewalt beschränkt sich nicht auf den Nahen Osten. Es hat einen gewaltigen Anstieg der Übergriffe auf Diaspora-Juden in Großbritannien, Europa und Amerika gegeben.

Auf den Straßen europäischer Städte haben Demonstranten nach der Vernichtung Israels gebrüllt und skandiert, die „Armee Mohammeds“ sei zurück um die Juden abzuschlachten.

In Los Angeles lebende Juden sagen, als sie im Restaurant in der City aßen, kamen Dutzende Palästinenserflaggen schwenkende Leute, von denen sie schlimm verprügelt wurden, nachdem sie vorher fragten: „Wer ist Jude?“

Die britische Verteidigungsorganisation für Juden, Community Security Trust, berichtet von einer mindestens fünffachen Zunahme antisemitischer Vorfälle während des Gaza-Kriegs.

Das dramatischste Beispiel war ein vierstündiger Autokorso, die Autos mit Palästinenserflaggen behängt, deren Insassen in jüdischen Bereichen von Nordlondon umherfuhren und Schmähungen brüllten. Einer dieser Schlägertypen brüllte durch ein Megafon: „F*** die Juden, f***t ihre Töchter, f*** ihre Mütter, vergewaltigt ihre Töchter und befreit Palästina.“

Diese erschreckenden Ereignisse sind nicht das Ergebnis davon, dass ein weiterer Konflikt zwischen Israel und den palästinensischen Arabern eine vorhersagbare antiisraelische Reaktion provoziert. Was jetzt geschieht, ist die Umgestaltung des palästinensisch-arabischen Kriegs gegen Israel zu einem Krieg gegen die Juden.

Diaspora-Juden werden physisch und verbal angegriffen, ihre Kinder eingeschüchtert und ihre Synagogen mutwillig beschädigt.

Die meisten solchen Taten werden von Muslimen begangen. Aber das wird von extremer Feindseligkeit westlicher „Progressiver“ gegenüber Israel verstärkt. Diese selbsternannten „Antirassisten“ sagen sich selbst, dass sie auf der Seite der Engel stehen. Aber während sie von den Angriffen auf jüdischen Menschen in ihren Städten aufrichtig entsetzt sind, lehnen sie es ab einzugestehen, dass ihre eigene Haltung gegenüber Israel zutiefst judenfeindlich ist.

Es sind nicht nur die verdrehte Berichterstattung, Verfälschungen und Ritualmordbeschuldigungen, die direkt aus dem Manuskript der Hamas kommen, die von der BBC, Sky UK, dem Guardian, der New York Times und vielen anderen Mainstream-Medien rund um die Uhr übermittelt werden. Noch schlimmer ist die Intensität der perversen und ungerechtfertigten Leidenschaft, mit der Israel dämonisiert wird.

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Über Judenhasser und Juden, die Juden hassen

Was schafft jüdische Judenhasser im Gegensatz zu anderen? Woher kommt die Krankheit?

Montage: Die Logos des New Israel Fund und von J-Street

Der Talmud sagt uns in Traktat Pesachim 49b, dass so schlimm nichtjüdischer Antisemitismus auch werden kann, niemand echte Juden so tief und ernst hasst, wie es andere Juden tun, die außerhalb des Bereichs jüdischen Wissens stehen.

Mit der gerade erfolgten jährlichen J-Street-Konferenz, einem Hassfest, das den grundlegenden Kern des authentischen Israel niederreißen will, den zwei Drittel seiner Bevölkerung demokratisch unterstützt, sehen wir, wie wahr die traurige Feststellung des Talmud ist. Niemand – wirklich niemand – hasst so viele Juden so heftig, wie es linke Juden tun. Natürlich ist das eine Krankheit.

Zuerst ein Wort der Realität. Da gemäß der Definition seit dreitausend Jahren, das ist die halachische Definition, nur jemand Jude ist, der von einer jüdischen Mutter geboren wurde oder nach normativem jüdischem Recht zum Judentum konvertierte, sind ganze Schwaden der J-Street-Mitglieder noch nicht einmal Juden. Sie sind entweder klare Nichtjuden oder Leute, die von nichtjüdischen Müttern geboren wurden, die nie korrekt konvertierten – oder überhaupt nie den Konvertierungsprozess durchliefen. Ganze Segmente von J-Street sind schlicht keine Juden. Ja, George Soros ist als Großspender von J-Street entlarvt worden. Aber ganze Schwaden der Mitglieder von J-Street sind keine Juden. So sehen die aus, die das Gemeinwesen hassen, das von den Israelis in ihrer überwiegenden Zahl gestützt wird.

Eine Woche lang wetteiferte J-Street darin Israel auf jede vorstellbare Weise innerhalb ihrer eingeschränkten Leistungsfähigkeit zu schaden. Es drängte auf massive amerikanische Gelder für Abu Mazen (Mahmud Abbas) und seinen israelfeindlichen Apparat, der Terroristen und ihre Familien mit lebenslangen, großzügigen Gehältern für Mord belohnt: Geld für Mord. Noch mehr als das: J-Street gab Abbas seine Plattform, ist nie einen Zentimeter Kompromiss zu seinen absurden territorialen Forderungen eingegangen oder hat gefordert, dass Israel Millionen Arabern gestattet ins Land zu kommen, um die jüdische Mehrheit zu ersetzen.

Und das lief so: Einen Tages feuert J-Street Abu Mazen an. Am nächsten Tag geben sie Jimmy Carter, ein, wie dessen selbst veröffentlichte Borniertheit zeigt, langjährigen Israelhasser, einen „Friedensstifter“-Preis. Dann bieten sie ein oder zwei der bösartigsten Israelhassern im US-Senat – Elizabeth Warren und Bernie Sanders – eine Plattform. Und Sanders hasst den israelischen Staat so abgrundtief, dass er offen und regelmäßig unverfrorene Judenhasser wie Rashida Tlaib, Ilhan Omar und Linda Sarsour beipflichtet. Sie befürworteten ihn als Präsidenten. Er befürwortet sie. Das macht Sinn: Er verachtet die Regierung und Politik, für die mehr als 70 Prozent der Juden Israels wieder und wieder stimmten, während er in ein politisches Liebesfest mit den schlimmsten Judenhassern im Kongress in unserer Zeit eintaucht.

Wie alle solchen Judenhasser, so wie große Schwaden an Pseudojuden in J-Street, sind diese Hasser darauf vorbereitet Kritik mit dem Satz zu begegnen: „Aber ich bin Jude.“

Dieser Unsinn mag bei der New York Times und bei linken Juden funktionieren, die bei CNN, MSNBC, so vielen Fernsehnachrichten-Organen, Organisationen wie die ADL und ihresgleichen überwiegend vorherrschen. Aber für alle, die über Parolen hinaus denken, ist das bedeutungsloser Mumpitz.

Bernie Madoff war Jude, aber das hielt ihn nicht davon ab Elie Wiesel, Sandy Koufax, Jeffrey Katzenberg, Steven Spielberg, Frank Lautenberg, Norman Braman, die Yeshiva University, den American Jewish Congress, Hadassah und eine lange Liste jüdischer Ikonen zu betrügen und fast in den Bankrott zu treiben. Es machte es dem Juden schlicht einfacher andere Juden zu zerstören. Karl Marx war ein Kind jüdischer Eltern, aber die Schriften und Lehren seines Lebens waren von judenfeindlichem Hass durchdrungen. Es hat Juden gegeben, die in der amerikanischen Nazipartei aktiv waren und sogar zu Führern aufstiegen. Und dieselbe Krankheit finden wir zuhauf bei der amerikanischen Linken.

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Den Iran stoppen

Es gibt zwei Möglichkeiten, den Iran davon abzuhalten, die Bombe zu bekommen.

Eine ist, kurz vor dem Krieg Druck auszuüben. Dies würde bedeuten, das Regime wirtschaftlich zu auszuquetschen, es vom größtmöglichen Handel der Welt zu isolieren und gleichzeitig seine innerstaatliche Opposition zu stärken und zu unterstützen. Gleichzeitig könnten Sabotage, Attentate und andere Operationen das Atomprogramm verzögern und das Regime schwächen. Irgendwann wird es brechen oder die Opposition wird stark genug, um es zu brechen.

Dies war das Programm von Donald Trumps Regierung, die mit Israel und anderen Akteuren im Nahen Osten zusammenarbeitete. Aber die Regierung von Joe Biden hat dieses Programm ausrangiert und beschlossen, das iranische Regime zu überzeugen (oder zu versuchen), indem sie den Druck abbaut, anstatt ihn zu erhöhen. Dies stärkt das iranische Regime, ermöglicht es ihm, die Stellvertreter aufzubauen, die als Abschreckung gegen Angriffe der Nachbarländer dienen, die direkt von seinem Expansionismus bedroht sind, und kann seinen Fortschritt auf dem Weg zur nuklearen Rüstung bestenfalls geringfügig verzögern – und selbst das ist es zweifelhaft, da das Regime keine Kompromisse hinsichtlich des Betrugs der mit der Obama-Regierung getroffenen Vereinbarungen zeigte, lange bevor Trump die USA aus dem Deal herausholte.

Die neue amerikanische Politik widerspricht den Grundprinzipien der Verhandlungen. Es ist dumm, die Hebelwirkung im Voraus für nichts aufzugeben. Und es ist nicht so, als ob der vorherige Iran-Deal keine Beweise für das Scheitern dieses Ansatzes liefert. Bidens Regierung war nicht gezwungen, Obamas Fehler erneut zu machen. Sie hätten einfach die Kampagne „Maximaldruck“ fortsetzen können. Es ist einfach zu sagen, dass sie gezwungen waren, sich blind gegen alles zu stellen, was Trump in jedem Bereich getan hatte. Sie sind nicht so dumm.

Ich werde nicht versuchen, die Motive der Biden-Administration zu erklären. Sie sind mir ein Rätsel. Die Möglichkeiten reichen von unglaublicher Naivität und Ignoranz bis zu dem ausdrücklichen Wunsch, den Nahen Osten von einem nuklearen Iran dominieren zu lassen. Der letztere Fall impliziert auch den Wunsch, einen Nahen Osten ohne jüdischen Staat zu sehen, und es besteht kein Zweifel daran, dass es diejenigen in der Verwaltung gibt, die dies befürworten. Unabhängig von den Gründen ist jedoch völlig klar, dass die neue amerikanische Politik den Iran nicht aufhalten wird.

Trotz eines bemerkenswerten Rückgangs der militärischen Stärke in den letzten Jahrzehnten gibt es kein anderes Land mit der wirtschaftlichen Stärke, der globalen Reichweite und dem Einfluss der USA. Der Weg des „Drucks ohne Krieg“ erfordert, dass Amerika an Bord ist. Wenn dies nicht der Fall ist, besteht die einzige Alternative darin, dass Israel den Iran selbst mit militärischen Mitteln aufhält. Das Beste, was in diesem Fall von den USA erwartet werden kann, ist die Nichteinmischung, und selbst das ist zweifelhaft.

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Israel und die USA befinden sich auf einem Kollisionskurs über den Iran

Joe Biden ist seit ungefähr einem Monat im Amt. Ich habe meine Zweifel, inwieweit Joe selbst die Dinge regiert, aber weil er sich immer pragmatisch den Winden des politischen (und vielleicht persönlichen) Vorteils zugewandt hat, ist das nicht wirklich wichtig. Jemand macht eine Politik, insbesondere eine Politik, die Israel betrifft. Der Kurs der Biden-Administration scheint fast 180 Grad von dem von Donald Trump entfernt zu sein und verspricht, die scharfen Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Nationen, die die Obama-Zeit charakterisierten, zurückzubringen. Er hat bereits die meisten der gleichen Leute zurückgebracht.

Es gibt zwei Hauptbereiche, mit denen sich Israel befassen muss: die palästinensische und die iranische Arena. Die palästinensische Frage scheint jetzt in den Hintergrund zu rücken, vielleicht weil jeder erkennt, dass keine Lösung wahrscheinlich ist. Aber der iranische Schreibtisch ist voller Aktivität. Obamas Leute hatten vier Jahre Zeit, ihre Wunden zu lecken und einen Rückkampf zu planen. Jetzt ist ihre Zeit gekommen, und sie bewegen sich schnell.

In der Tat wurde kürzlich bekannt, dass John Kerry und Robert Malley während der Trump-Administration mit iranischen und EU-Beamten zusammentrafen und ihnen rieten, die Aussagen von Präsident Trumps Leuten zu ignorieren, um die Mängel des Deals zu beheben, und auf die Rückkehr ihres Teams zu warten der erwartete demokratische Sieg. Trump sah keine Alternative und nahm die USA 2018 aus dem Deal heraus (mehrere europäische Nationen bleiben mit dem Iran dabei).

Bidens erklärte Iran-Politik scheint mehr oder weniger die gleiche zu sein wie die von Obama, und sie wird von denselben Leuten umgesetzt: Malley, Jake Sullivan, Wendy Sherman und Anthony Blinken. Vor seiner Ernennung erstellte Malleys “International Crisis Group” einen Bericht, in dem empfohlen wurde, dass die neue Regierung “schnell handeln sollte, um das Atomabkommen zu den bestehenden Bedingungen wiederzubeleben”.

Dies war der Deal, der ein Inspektionsregime mit Löchern vorsah, die groß genug waren, um mit einem Lastwagen durchzufahren, mit Verfallsklauseln, die tatsächlich garantierten, dass die Waffenentwicklung des Iran nach einem bestimmten Zeitpunkt legitim sein würde, was die UN-Verbote für die Raketenentwicklung aufhob und die unter zahlreichen anderen Mängeln litt – bis zu dem Punkt, dass Benjamin Netanjahu einen offenen Bruch mit den USA, ihrem wesentlichen Verbündeten und Hauptlieferanten kritischer militärischer Ausrüstung, riskierte, um sich dem zu widersetzen.

Die neue Regierung hat bereits begonnen, Zugeständnisse an den Iran zu machen, um einen Prozess gegenseitiger Schritte zur Wiederaufnahme des Abkommens einzuleiten. Sie entfernte die Bezeichnung der iranischen Stellvertreter-Houthi-Rebellen im Jemen als Terroristen und kündigte an, dass sie die Militärkampagne Saudi-Arabiens gegen sie nicht länger unterstützen werde. Biden kehrte auch Trumps “Snapback” zurück, um die UN-Sanktionen gegen den Iran vor 2015 einzuhalten.

Der Iran hat seinerseits erklärt, er wolle die Aufhebung aller Sanktionen und die Wiedereinsetzung des Abkommens an dem Punkt sehen, an dem Trump es verlassen hat. Es ist nicht klar, was die Iraner mit dem verbotenen hochangereicherten Uran und sogar Uranmetall machen würden, die sie seitdem unter Verstoß dagegen hergestellt haben.

Bidens Politik ist aus israelischer Sicht äußerst gefährlich. Und die politische Situation in Bidens Demokratischer Partei wird immer antiisraelischer, je weiter sie sich nach links bewegt. Es gibt wenig, was die Regierung zurückhalten könnte, und es gibt Kräfte, die sie dazu drängen, Positionen einzunehmen, die für Israel noch nachteiliger sind.

Die Bewertung in Israel ist, dass wir es nicht einfach den USA überlassen und darauf vertrauen können, dass alles gut wird. Eine Rückkehr zu dem Abkommen ohne wesentliche Änderungen – von denen niemand glaubt, dass die amerikanischen Unterhändler dies erreichen können oder wollen – wird letztendlich zu einem nuklearen Iran führen. Andererseits könnte eine direkte Opposition gegen die USA Israel in Schwierigkeiten bringen, was auf die übermäßige Abhängigkeit der IDF von amerikanischer Hilfe zurückzuführen ist. Israel ist in äußerst komplexe Waffensysteme eingebunden, die in vielen Fällen in unsere eigenen Systeme integriert sind, und der Wechsel zu (zum Beispiel) russischen Systemen oder sogar der Versuch, eigene Systeme zu entwickeln, wäre ein sehr langer und schwieriger Prozess.

Caroline Glick glaubt, dass Israel gute Beziehungen zu den USA unterhalten und gleichzeitig daran arbeiten kann, die Abhängigkeit zu verringern und Beziehungen zu verschiedenen politischen Fraktionen in den USA sowie zu anderen Verbündeten aufzubauen, die mit der Aussicht auf eine iranische Atomhegemonie nicht zufrieden sind.

Ich fürchte, das ist Wunschdenken. Alles, was sie über die Entwicklung unserer Verbündeten usw. vorschlägt, ist es wert, getan zu werden, aber Israel kann einen direkten Konflikt mit der amerikanischen Regierung auf keinen Fall vermeiden, wenn es nicht „entweder seine Souveränität oder seine Kerninteressen abtritt, um eine Politik zu befriedigen, die sich der Politik verpflichtet fühlt, die beiden schaden“, wie Glick es ausdrückt. Meiner Meinung nach ist eine Konfrontation unvermeidlich, auch wenn unser Premierminister nicht in die USA reist und zu einer gemeinsamen Kongresssitzung spricht, wie es Netanjahu 2015 getan hat.

Ich kann einen Ausweg aus dem Dilemma sehen. Das soll die Amerikaner vor vollendete Tatsachen stellen, die gleichzeitig eine unverkennbare Botschaft aussenden, dass Israel einen nuklearen Iran nicht akzeptieren kann, und die das iranische Projekt erheblich beeinträchtigen wird. Ich meine natürlich militärische Maßnahmen gegen die iranischen Nuklearanlagen. Und je früher – bevor die USA vollständig in Verhandlungen mit dem Iran verstrickt sind – desto besser.

Obwohl es keinen Zweifel gibt, dass es diejenigen in der amerikanischen Regierung verärgern wird, die mehr antiisraelisch als besorgt als über den iranischen Expansionismus sind, wird es diejenigen ansprechen, die eine realistische Haltung haben und verstehen, dass das Hauptziel darin besteht, den Iran davon abzuhalten, nuklear zu werden. Die Rob Malleys werden nicht zustimmen. Die Tony Blinkens könnten. Sie erinnern sich vielleicht an die Verurteilung Israels nach der Zerstörung von Saddams Reaktor im Jahr 1981; Letztendlich waren sich fast alle einig, dass es eine gute Sache war.

Diesmal ist die Arbeit viel schwieriger. Ist es möglich, es ohne zu großen Schaden durch die bestimmte Vergeltungsmaßnahmen durchzuführen? Gibt es eine Möglichkeit, die Fähigkeit des Iran zur Vergeltung zu neutralisieren? Wie hoch sind die Wahrscheinlichkeiten?

Dies sind Fragen, die ich nicht beantworten kann. Das sind Fragen an unseren Stabschef, und ich glaube, der Premierminister hat sie bereits gestellt.

Unter Biden werden alte Fehler wieder neu

 * von Victor Rosenthal

Nachdem die Trump-Administration den ersten realitätsbezogenen Vorschlag zur Beendigung des israelisch-arabischen Konflikts seit der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 vorgelegt hatte, dachte ich, ich müsste nie wieder einen Artikel wie diesen schreiben. Aber dank der geschlossenen Front pro palästinensischer Beamter der Biden-Regierung, von denen viele von Obama runderneuert werden, und ihrer Entschlossenheit, jede Initiative von Trump umzukehren, bin ich hier.

Letzte Woche wurde The National, einer englischsprachigen Zeitung in Abu Dhabi, ein Memo zugesandt, in dem die Position des stellvertretenden stellvertretenden Außenministers für israelisch-palästinensische Angelegenheiten, Hady Amr, beschrieben wurde. Plötzlich haben wir wieder 2009, als Barak Obama seine versöhnliche Rede vor der muslimischen Welt in Kairo, Ägypten, hielt.

Das Memo fordert eine Zwei-Staaten-Lösung “basierend auf den Linien von 1967 mit einvernehmlich vereinbarten Landtauschgeschäften und Vereinbarungen über Sicherheit und Flüchtlinge”. Man fragt sich, ob sie in all dieser Zeit nichts gelernt haben.

Obamas Leute sagten immer, ihre Ideen seien nicht neu, sie seien eine Fortsetzung der traditionellen amerikanischen Politik bezüglich des Konflikts. Ich bin sicher, Bidens Team wird dasselbe sagen. Dies ist jedoch falsch und es lohnt sich, einige historische Fakten zu betrachten, bevor wir die Politik der Biden-Administration aufgreifen.

1949 unterzeichnete Israel Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten und Jordanien. In beiden Fällen machten die Araber deutlich, dass sie den Staat Israel innerhalb keiner Grenzen anerkannten und dass die Waffenstillstandslinien keine Grenzen waren; in der Tat hatten sie keine politische Bedeutung. Beide Abkommen enthalten eine Sprache wie diese (aus dem Abkommen mit Ägypten):

Es wird betont, dass es nicht das Ziel dieses Abkommens ist, territoriale, Aufsichts- oder andere Rechte, Ansprüche oder Interessen, die von einer der Vertragsparteien im Gebiet Palästinas oder eines Teils oder Gegenden davon, die unter dieses Abkommen fallen, geltend machen können, zu schaffen, anzuerkennen, zu stärken oder in irgendeiner Weise zu schwächen oder zunichte zu machen…

Schneller Vorlauf bis 1967. Nach dem Krieg verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die diesen bekannten Text enthielt:

Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im jüngsten Konflikt besetzten Gebieten;

Beendigung aller Ansprüche oder kriegerischen Zustände sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit jedes Staates in der Region und seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, die frei von Bedrohungen oder Gewalttaten sind;

Als Kapitel-VI-Entschließung war es unverbindlich; aber es wurde von beiden Seiten akzeptiert (aufgrund einiger bewusster Unklarheiten: Es wurde nicht angegeben, wie viel der „besetzten“ Gebiete zurückgegeben werden mussten). Dennoch wurde vom britischen UN-Botschafter Lord Caradon, dessen Entwurf zur offiziellen Fassung wurde, klargestellt, dass kein israelischer Rückzug in die Waffenstillstandslinien erforderlich ist. In der Tat gaben sogar die Sowjets zu, dass dies der Fall war. Und der amerikanische UN-Botschafter Arthur Goldberg erklärte ebenfalls, dass die Position der USA im Einklang mit den Waffenstillstandsabkommen stehe: Die Waffenstillstandslinien sind nicht die in der Resolution vorgesehenen „sicheren und anerkannten Grenzen“.

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Obamas dritte Amtszeit

* von Melanie Phillips, Israel HaYom, 8. Februar 2021
Übernommen von abseits vom mainstream – heplev

Israel braucht schwerlich einen fehlenden Anruf, um zu wissen, dass es ein dickes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Manche Leute ärgern sich, dass US-Präsident Joe Biden das Telefon noch nicht in die Hand genommen hat, um den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu anzurufen. Sie sorgen sich, dies könnte eine neue Kühle der Vereinigten Staaten gegenüber Israel verkünden.

Wozu man sich nur fragen kann: Auf welchem Planeten leben diese Leute?

Israel braucht wohl kaum einen fehlenden Anruf, um festzustellen, dass es ein schwerwiegendes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Die Administration Biden hat die Geldzahlungen an die UNRWA wieder aufgenommen, die Palästinenservertretung in Washington wieder eröffnet und sich wieder der „Zweistaatenlösung“ verschrieben. Damit hat sie die Palästinenser-Agenda wieder gestärkt Israel zu dämonisieren und zu erpressen, um es zu vernichten und den Palästinensern damit Status verliehen.

Sie hat auch gesagt, sie wolle zu dem katastrophalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 zurückkehren, das vom früheren Präsidenten Barack Obama vermittelt wurde und dessen Bedingungen es dem Regime erlaubten mit nur einer kurzen Verzögerung Atomwaffen zu erlangen, während ihm ermöglicht wurde Geld hereinströmen zu lassen, um seinen Krieg gegen Israel und den Westen zu finanzieren.

Obwohl die Administration derzeit sagt, dass der Iran zuerst zu „voller Erfüllung“ zurückkehren muss, legt die ständige Verletzung dieses Deals durch Erhöhung der Anzahl hochentwickelter Zentrifugen zur Urananreicherung nahe, dass es glaubt, Amerika werde bald einknicken.

Dass dies außer Zweifel steht, zeigen Bidens sofortige Schritte gegen Irans Gegner im Golf. Zu diesen Schritten gehören Amerikas „vorübergehende“ Pause beim Verkauf von F-35-Flugzeugen an die Vereinigten Arabischen Emirate und ihre „Neuuntersuchung“ der Einordnung der vom Iran gestützte, von Saudi-Arabien bekämpften Houthis im Jemen als Terrororganisation, die die Administration Trump vornahm.

Noch aufschlussreicher sind einige von Bidens Ernennungen. Der neue Botschafter für den Iran, Robert Malley, beschönigte Yassir Arafats Doppelzüngigkeit in Camp David und wie Senator Tom Cotton (Republikaner aus Arizona) feststellte, hat er „eine lange Bilanz an Verständnis für das iranische Regime und seine Feindschaft gegenüber Israel“.

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