Die neue Kulturrevolution frisst ihre Kinder

  • – Allerorten wird Antisemitismus ausgemacht, auch realer
  • – Wann geht es der islamischen Variante an den Kragen
  • von Albrecht Künstle

Wer in seinem Leben viele Kulturreisen unternahm, konnte das Ergebnis der Kulturkämpfe immer wieder in Augenschein nehmen. Reisen bildet wirklich – was nun wegen Corona-Restriktionen auch abnehmen wird. Die steinernen Zeugen in den Tempeln der Pharaonen zeigen viele Köpfe ohne Gesichter. Die Anhänger von Amun und Aton stachen sich die Augen aus und schlugen Nasen der anderen ab, die „Amunisten“ der Dynastien auch untereinander. Weniger zimperlich waren die Jakobiner der französischen Revolution, welche gleich die ganzen Köpfe entfernten – und das nicht an totem Gestein.

Heute scheinen die Bilderstürmerei und die Rache an Vergangenem wieder in Mode zu kommen. Die Kulturrevolutionen leben wieder auf. Straßen, Plätze, öffentliche Gebäude, Schulen, Kasernen usw. werden umbenannt – nur der Reichstag in Berlin behält seinen historisch beladenen Namen. Aktuell geht es in Freiburg u.a. um Alban Stolz, um den sogar eine Auseinandersetzung zwischen den Behörden und den Stadtoberen ausgebrochen war. Dieser Mann war ein katholischer Theologe, Schriftsteller und Erziehungswissenschaftler, und was für einer… https://de.wikipedia.org/wiki/Alban_Stolz Er war unstreitig ein Antisemit.

Ziel der Bischofsstadt Freiburg war es, dass dessen Bronzebüste aus dem öffentlichen Raum entfernt wird“ (BZ). Die Erzdiözese beantragte, ihr Denkmal abbauen zu dürfen, weil ein solcher Ex-Theologe kein Ruhmesblatt ist. Das Landesdenkmalamt sagte, „stehen lassen“, wahrscheinlich damit alle sehen, was die Kirche für zweifelhafte Leute in ihren Reihen hatte. Auch das Landratsamt wollte das Kulturdenkmal belassen. In den Reihen der Antifa wurde auch die jakobinische Lösung diskutiert. Nun wird die Alban-Stolz-Büste im Garten des Priesterseminars aufgestellt. Damit gibt es in unserem Land einen Antisemiten weniger, gut so.

Doch wer kommt als nächstes dran? Da gab es z.B. in den Reihen der Evangelen ebenfalls einen Antisemiten, einen viel Bekannteren: Martin LUTHER!Zur Zeit Luthers waren antijudaistische Denkmuster seit langem verbreitet: Gott strafe die Juden wegen ihres ‚Gottesmords‘, der Kreuzigung … Sie seien gottlos, christenfeindlich, verstockt, verflucht, stammten vom Teufel ab, verübten regelmäßig Ritualmorde, Hostienfrevel, Brunnenvergiftung“ (Wikipedia). Solche Unterstellungen und Verurteilungen wurden auch von Luther gepflegt. Auf Zitate aus seinen Schmähschriften verzichte ich der Länge wegen, und um nicht in den Fokus der Verfassungsschützer zu geraten – die zwar keine Verfassung schützen, aber mit unserem Grundgesetz genug zu tun haben. Doch im Lutherjahr 2017, 500 Jahre nach seiner Reformation, machten die evangelischen Kirchen ihre Hausaufgaben und beleuchtete auch diese Schattenseite ihres unstreitig großen Reformators Luther.

Und dann gab es noch einen bekannten Antisemiten: MUHAMMAD! Dessen Anhänger sich bei uns immer mehr breitmachen. Dieser Mensch, mit dem der Antisemitismus erstmals institutionalisiert wurde, ist der Urheber des Koran, der von Juden verachtenden Tiraden nur so strotzt. Der Islam ist die judenfeindlichste Religion der Welt und unseres Landes – Antisemitismus pur. https://www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/307771/islamischer-antisemitismus-. Schlimm ist, dass dieser Judenhass nicht nur verbaler Natur war und ist. Muhammad selbst verfolgte Juden und löschte zwei Stämme aus. Und seine islamischen Anhänger sorgen noch heute für judenfreie Länder.

Wenn nun immer mehr Antisemiten entdeckt, dingfest gemacht, geächtet und gesellschaftlich liquidiert werden, wann geht es den zigtausenden muslimischen Antisemiten an den Kragen? Wann werden zumindest deren Agitationsbühnen geschlossen, die zweitausend Moscheen in unserem Land, in denen der Koran ohne Abstriche rezitiert wird? Aber nein, dieser Antisemitismus hat hochrangige Schutzengel. Es sind Politiker, die den Islam zu unserm Land gehörig bezeichnen und z.B. dem Iran, dem Todfeind des Judenstaats, zu seinem 70. Jahrestag seiner islamischen Revolution gratulierten. Aber immer wieder mit trauervollen Augen und herabhängenden Mundwinkeln den rechten Antisemitismus in unserem Land beklagen. Wie lange müssen wir solche heuchlerische Doppelzüngigkeit noch ertragen?

Die Geschichte zeigt eine Schicksalsgemeinschaft auf

  • von Albrecht Künstle
  • Oft ging die Verfolgung der Juden der Christenverfolgung voraus
  • Wer Judenhass nicht entgegentritt, könnte bald selbst Opfer sein

Dieser Tage feierte der Zentralrat der Juden in Deutschland den 70. Jahrestag seiner Existenz. Er vertritt etwa die Hälfte der Juden in unserem Land, „verliert“ aber wie die Christlichen Kirchen an Mitgliedern. Im Deutschen Reich lebten 1933 noch über 500 Tsd. Juden. Heute sind es noch oder wieder 200 Tsd. Nur etwa die Hälfte gehört jüdischen Gemeinden an. Den Höhepunkt hatten diese im Jahr 2005 mit 108.289 Mitgliedern erreicht, 2019 waren es nur noch 94.771. Die Einzigen die mehr werden, und das rasant, sind die Muslime mit ihren Verbänden.

Dieser jüdische Jahrestag war für mich ein Anlass, auf die schicksalhafte Geschichte über 2.000 Jahre zurückzublicken. Juden und Christen lebten lange Zeit getrennt voneinander und oft genug gegeneinander – und wurden meist vereint geschlagen. Früher von den Alten Römern, heute lauert eine andere Gefahr.

Teil I

Ein „alter Schinken“ aus dem Jahr 1964 mit dem Titel „Vom Paradies bis Golgatha ist eines der Bücher, die das Schicksal von Juden und Christen beschreibt. Mit großem Interesse arbeitete ich es durch, das im Wesentlichen die Geschichte der „Israeliten“ nachzeichnet, zumal es mit vielen Karten aus der jeweiligen Epoche versehen ist. Der Titel ist jedoch irreführend, denn es beginnt mit Noahs Söhnen, einer nicht gerade paradiesischen Zeit. Richtig interessant wird das Buch erst nach Golgatha, wo es allerdings nur dem Titel nach endet.

Gerade die ersten Jahrhunderte der neuen Zeitrechnung, mit „n. Chr.“ abgekürzt, brachten für mich interessante Parallelen zwischen dem Leben und Schicksal der Juden und der neuen Christen an den Tag. Das Buch endet mit dem Beginn des 4. Jahrhunderts, als das Christentum unter Kaiser Konstantin sogar Staatsreligion wurde (obwohl er sich erst auf dem Totenbett taufen ließ). Anm.: Die Jahresangaben hier können von anderen Quellen aus den bekannten Gründen um bis zu fünf Jahre abweichen.

Jesus war ein waschechter Jude, und in seinen Jugendjahren im Jahr 6 n. Chr. wurde Judäa eine römische Provinz. Das riesige römische Reich war nur beherrschbar, indem die Cäsaren nicht nur Soldaten schickten, sondern auch Männer des jeweiligen Volkes als Vasallen einsetzten. Von Judäa bis Galiläa war dies der jüdische Herodes. Sie waren in der Regel Kollaborateure der Besatzungsmacht, was erklärt, dass das Volk oft gegen beide Herrschaften rebellierte.

Als Jesus zehn Jahre alt war, kam es nur zehn Kilometer von Nazareth entfernten in der Nachbarstadt Sepphoris zu einem Aufstand. Als Antwort „zerstörten die Römer die Stadt und kreuzigten zweitausend seiner jüdischen Bewohner. Die Kreuze standen kilometerweit zu beiden Seiten der Straße.“ – wie es auch beim Spartacus-Aufstand 73 v. Chr. gegen die Römer der Fall war. Dies nur nebenbei an die Adresse jener, die meinen, Jesus sei von den Juden ans Kreuz geschlagen worden. Nein, die Kreuzigung war eine „Spezialität“ der Römer, welcher hauptsächlich Juden zum Opfer fielen.

Weiterlesen

Herbolzheim versagte eine Veranstaltung über Theodor Herzl

– Was steckt dahinter? Ein Einzelfall oder typische Doppelzüngigkeit im Land?

 

  • von Albrecht Künstle

 

Der Europäische Tag der jüdischen Kultur am 6. September warf an einigen Orten des Kontinents seine Schatten voraus. Schatten im doppelten Sinn, denn nicht überall waren Organisatoren der jeweiligen Veranstaltungen willkommen. So auch in Deutschland, namentlich im beschaulichen Städtchen Herbolzheim im Breisgau in Südbaden. Aber Theodor Herzl ging es 1897 auch nicht anders, als er einen Ort für den 1. Judenkongress suchte. Er musste nach Basel ausweichen.

Der Deutsch-Israelischer-Arbeitskreis Südlicher Oberrhein e.V. (DIA) plante hier einen Vortragsabend, und beantragte zusammen mit der Senioren-Union das „Torhaus“, die Kulturhochburg der Stadt – ehrlich gesagt die einzig noch geeignete Örtlichkeit für eine Kulturveranstaltung in der Stadt. Das Torhaus war für diesen Tag noch nicht anderweitig belegt. Umso mehr wunderte sich der örtliche Mittelsmann des Vereins, der keine Zusage zur Durchführung dieses jüdischen Kulturtages erhielt. Auf Nachfrage wurde ihm von der Kulturabteilung der Stadt beschieden, „geht nicht“, der Bürgermeister will es nicht – Thomas Gedemer heißt er neuerdings.

Das war nicht immer so. Dessen Vorgänger Ernst Schilling hatte den Mut, die Geschichte einer Herbolzheimer Sinti-Familie aufarbeiten zu lassen, die „weggekommen“ ist, wie es damals landläufig hieß, wenn welche mit dem Zug den Weg ins Gas antraten. Das tat der Ex-Bürgermeister auch auf die Gefahr hin, dass er sich damit nicht nur Freunde macht. Herbolzheim hat jetzt ein kleines Denkmal zu diesem dunklen Kapitel der Ortsgeschichte – das seit es steht noch nie geschändet wurde. Initiiert wurde diese Geschichte vom DIA-Mitglied Reinhold Hämmerle.

Und jetzt? Bestand wieder die Gefahr, dass sich irgendein Nachkomme von damals an den Pranger gestellt fühlt? Nein, denn der „Gegenstand“ des Kulturabends ist nicht etwa die fast gelungenen Ausrottung der deutschen Juden mit ihrer Kultur. Das Thema des Abends sollte Theodor Herzl sein, Begründer des Staates Israel, anlässlich seines Geburtstages vor 160 Jahren. Angekündigt mit „Wie haben die Städte Budapest, Wien und Paris auf ihn gewirkt und welchen Effekt hatten politische und gesellschaftliche Umbrüche auf sein Schaffen.“ Für einen heutigen Bürgermeister also ein völlig unverfängliches Thema. Es sei denn, er befürchtet Ungemach von anderer Seite: Die Stadt hat 2015 überproportional viele Migranten aufgenommen, für die Israel teilweise ein Reizwort ist.

Ich machte mir meine Gedanken dazu und frage mich, könnte es auch sein, dass dem Bürgermeister nicht das Thema an sich nicht gefällt, sondern …? Vorsitzende des Deutsch-Israelischer-Arbeitskreis Südlicher Oberrhein e.V. (DIA) ist neuerdings eine Simone Schermann, die auch Referentin ist. Dazu kommt, dass sie dazu steht was sie ist, Jüdin – „eine deutsche Jüdin, oder eine jüdische Deutsche“, wie sie zu sagen pflegt. Und tatsächlich begründete der Bürgermeister seine Absage der jüdischen Veranstaltung damit, dass er „keine eventuellen Gegner“ haben wolle.

Weil der Arbeitskreis samt seiner Referentin von der Stadt Herbolzheim „einen Korb“ bekam, fand die Kulturveranstaltung im sieben Kilometer entfernten Münchweier statt – nicht weit vom jüdischen Friedhof der ehemaligen jüdischen Gemeinde von Kippenheim. Immerhin erhalten die Toten Juden von unserem Land ein ehrendes Gedenken, die lebenden Juden in Deutschland und Israel haben es schwerer.

Israel erhielt viel Geld von uns – aus bekannten Gründen

 

  • – Die Palästinenser erhalten mehr Unterstützung, aber   warum und wozu?
  • – Mein Beitrag zum Antikriegstag 2020

 

  • von Albrecht Künstle

 

Immer und immer wieder ist zu vernehmen, das jüdische Israel würde mit unserem Geld am Leben erhalten; ohne die Zahlungen wäre das Land schon längst am Ende und kein Fremdkörper bzw. Störfaktor mehr im kulturell und politisch völlig anderen Umfeld des Nahen Ostens. Aber stimmt das auch?

NEIN, es stimmt nicht, denn mit seiner Bevölkerung aus gut ausgebildeten Menschen, vor allem seinen aus vielen Ländern zugewanderten Juden (die es in ihren Herkunftsändern nicht leicht hatten), die ihr vielfältiges Knowhow einbringen, mit seinem modernen und demokratischen Staat, ist Israel auch ohne Hilfe von außen überlebensfähig.

JA es stimmt, Israel hat Geld auch aus Deutschland erhalten. Dass dies seine Gründe hat, braucht an dieser Stelle nicht vertieft, aber einmal aufgezeigt werden, um welche Beträge es sich handelte. Dazu habe ich nicht selbst Zahlen zusammengetragen, sondern stütze mich auf seriöse Quellen und Wikipedia.

„Die Gesamtsumme aller Entschädigungsleistungen der öffentlichen Hand Deutschlands belief sich von 1945 bis Ende 2016 auf 74,5 Mrd. Euro. Sie umfasst Zahlungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz BEG, dem Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger (Bundesrückerstattungsgesetz BRüG), dem Entschädigungsrentengesetz ERG, dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz, dem Israelvertrag, Globalverträgen, Leistungen im Öffentlichen Dienst, für das Hilfswerk, Fonds für Menschenversuchsopfer, Leistungen der Bundesländer außerhalb des BEG, diverse Härtefallregelungen und Leistungen an die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Die Zahl ergibt sich als Summe aus Zahlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten; die jeweils sehr unterschiedliche Kaufkraft ist dabei nicht berücksichtigt.“ Diese Gelder kamen zu einem großen Teil überlebenden Juden aus dem damaligen Deutschland oder ihren Hinterbliebenen zu Gute, nicht dem Staat Israel.

Weiterlesen

Hat die SPD nun auch eine Ziehtochter wie Kohl sie hatte?

– Staatssekretärin Sawsan Chebli tritt nun gegen ihren Berliner Rathauschef an

– Steht ihr eine ähnliche Laufbahn bevor, wie dem einstigen „Mädchen“ Kohls?

  • von Albrecht Künstle

Eine Posse der SPD jagt die andere. Berlins Rotes Rathaus machte die (gläubige) Palästinenserin Sawsan Chebli 2016 zur Staatssekretärin, wenn auch nicht zur Landtagspräsidentin, wie Baden-Württembergs Obergrüner die Kurdin Muhterem Aras. Der regierende Bürgermeister, Michael Müller, nahm die Aufsteigerin verstärkt unter seine Fittiche. Und nun tritt „seine Ziehtochter“ zum Dank bei der nächsten Bundestagswahl gegen ihn als Möchtegern-Bundestagsabgeordnete an. Und man braucht nicht zu rätseln, wer angesichts der Bevölkerungszusammensetzung Berlins und seiner politischen Landschaft das Rennen machen könnte. Böhmermanns Umfrage ergab 82 Prozent für die Schöne. Aus der Polit-Rochade – Bürgermeister Müller zieht in den Bundestag und Bundesministerin Giffey übernimmt das Berliner Rathaus – könnte für die unglückselige SPD eine verlorene Schachpartie werden. Denn nun grätscht die Springerfigur Chebli dazwischen.

Die Kariere Cheblis ruft Erinnerungen an die Jahre 1991, 1998, 2000, 2002 und 2005 wach. Zuerst machte Kohl sein „Mädchen“ Angela Merkel aus dem „real existierenden Sozialismus der DDR“ zur Ministerin für Frauen und Jugend, dann zur Umweltministerin. 1998 hievte die CDU die FDJ-Funktionärin auf den Posten seiner Generalsekretärin. Zwei Jahre später zur Parteivorsitzenden, nach weiteren zwei Jahren zur Oppositionsführerin des Bundestags. So war die „Machtergreifung“ 2005 nicht mehr aufzuhalten, als sie Bundeskanzlerin wurde. Aber nicht nur für zwei Jahre. Möglich, dass ihre Herrschaft 20 Jahre andauern wird.

Jetzt die Parallele einer Frau aus einer Region des „real existierenden Islam“. Nun erklimmt die Tochter einer selbsterklärten palästinensischen Familie aus zuletzt dem Libanon die nächste Sprosse der Karriere-Leiter in Deutschland, dem europäischen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ Frank-Walter Steinmeier machte Chebli 2014 zur stellvertretenden Sprecherin im Auswärtigen Amt. Sie war die erste, die keine vorherige Tätigkeit im Diplomatischen Dienst vorweisen musste – Ausländerdiskriminierung eben(?) Ebenfalls zwei Jahre später wurde sie Staatsministerin das Landes Berlin. Und diesen August 2020 erklärte sie ihre Bundestagskandidatur im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf – zusammen oder gegen ihren Amtschef Müller aus demselben Wahlkreis. Auch früher schon verloren Herrscher und Cäsaren ihre Macht seltener durch gegnerische Heere, vielmehr wurden sie durch die eigene Entourage gemeuchelt.

Aber das ist eben Demokratie (?), wie sie in nur wenigen Ländern der Welt möglich ist. „Wer sich in die Politik begibt, kommt darin um“, heißt ein geflügeltes Wort. Was bei der neuen Emporkömmling*in aber zu denken gibt: Chebli steht dem Friedensprozess in Nahost reserviert gegenüber. Das erklärte sie am 25. November 2012 im deutschen Fernsehen, als eigentlich fast alle positiv gestimmt waren. Hatte Steinmeier sie deshalb ins Auswärtige Amt geholt, weil er genauso tickt wie sie? Wie anders soll man es auch verstehen, dass er dem Todfeind Israels, dem Iran, zur islamischen Revolution gratulierte? Und Palästinenser gehören auch nicht gerade zu den Freunden Israels.

Weiterlesen

Hagia Sophia – ein weiterer Islamführer lässt die Maske fallen

* von Albrecht Künstle

  • Erst christlich, dann islamisch, keine 100 Jahre säkular, jetzt wieder Moschee
  • Mehmet II. alias „Fatih“ hinterlässt auch große Fußabdrücke in Deutschland

Sultan Erdogan vom Bosporus ist nicht der erste Islamist, der sich mit der Umwidmung der Hagia Sophia über das christliche Erbe hermacht. Derzeit geschieht dies unblutig, 1453 durch Mehmet II. forderte deren Eroberung zusammen mit der Stürmung von Konstantinopel 50.000 tote Christen. Zur Ehre dieses Massenmörders wird er auf türkische auch „Fatih“ der Eroberer genannt. Und was der Sache die Krone aufsetzt: Über hundert der rund tausend türkischen Moschen in Deutschland sind diesem Christenschlächter gewidmet. Und die Einweihung solcher Fatih-Moscheen erfolgen meist im Beisein katholischer und evangelischer Würdenträger!

Hier ein historischer Rückblick, was mit Konstantinopel geschah, einst Hauptstadt des oströmisch-christlichen Reiches.

Schon 42 Jahre nach Muhammads Tod im Jahr 632 n. Chr. weiteten die militanten Nachfolger des arabischen Propheten ihren Machtbereich auch nach Norden aus. Sie belagerten Konstantinopel zweimal 674 bis 678 sowie 717/18, konnten dieses aber noch nicht erobern. Doch das thrakische Umland wurde mehrfach von muslimischen Persern und Arabern eingenommen. Deshalb sank die Einwohnerzahl der Stadt um etwa die Hälfte, weil die Bewohner von den Getreidelieferungen aus Ägypten abgeschnitten wurden. Sie wurden ausgehungert (was der IS heute auch versucht, indem er in Syrien Getreidefelder anzündet). Drei Jahrhunderte war das reiche Konstantinopel bedroht:

„Gebietsverluste infolge militärischer Niederlagen (unter anderem in der Schlacht von Manzikert im Jahr 1071) zwangen die Byzantiner Ende des elften Jahrhunderts, Hilfe im christlichen Westen zu suchen. Dem Vordringen der Normannen über Süditalien bis auf das griechische Festland konnte nur dank der Venezianer Einhalt geboten werden, im Gegenzug wurden ihnen Handelsprivilegien, Zollnachlässe sowie eine Handelsniederlassung in Konstantinopel vertraglich gewährt. Weitere Hilfegesuche im Westen führten zum Ausruf des Ersten Kreuzzugs durch Papst Urban II., infolgedessen ein Heer aus allen Teilen Westeuropas Richtung Konstantinopel zog, wo im April 1097 die letzten Abteilungen eintrafen. In der Metropole am Bosporus sahen die Kreuzfahrer eine fortschrittliche Infrastruktur, die sie aus keiner ihrer Städte auch nur annähernd kannten. Es gab Aquädukte, Bäder und Kanalisation, Kliniken mit Abteilungen für die unterschiedlichsten Krankheiten, eine große Universität, selbst Polizei und Feuerwehr. Händler aus aller Welt trafen sich auf den Märkten der Stadt, deren großer Reichtum auf dem Überseehandel beruhte.“ (Wikipedia)

Die Kreuzzügler hatten aber das ebenfalls bedrohte Jerusalem zum Ziel und konnten nicht überall sein. Und sie machten einen großen Fehler: Sie teilten das Byzantinische Herrschaftsgebiet auf und errichteten ein „lateinisches Kaiserreich“. Ostrom wurde so geschwächt, Konstantinopel hatte um 1300 n. Chr. nur noch rund 100.000 Einwohner.

1326 begann mit der Eroberung Bursas durch Osman I., einen Heerführer eines kleinen türkischen Stammes, der Siegeszug der Osmanen. In rascher Folge eroberten diese ganz Anatolien und Teile des europäischen Festlandes. Byzanz glich bald einer Insel im Osmanischen Reich. (Wikipedia). Das war dann der Todesstoß für die dortigen Christenbewohner:

Weiterlesen

Corona-Pandemie und kein Ende?

– Nur noch 0,009 Prozent der Bevölkerung sind Corona-„Patienten“

– Welche Partei beantragt im Bundestag, den Ausschalter zu betätigen?

* von Albrecht Künstle

Man lernt nie aus. Auf der Suche nach dem Datum, an dem die deutsche Regierung den Pandemiefall beschloss, stellte ich fest, anfangs musste die Merkel-Regierung zur Jagd auf das Corona-Virus getragen werden. Erst sechs Wochen nach dem ersten „Antrag zur Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland“ von einer Oppositionspartei stellte der Bundestag am 25.03.2020 einen Notfall im Sinne von Artikel 115 Abs.2 Satz 6 (Zusatzverschuldung) des Grundgesetzes und der lex specialis, das Infektionsschutzgesetzes (IfSG), fest:

Hier die Grundlage, auf welcher die ganzen Maßnahmen bis hin zu den bekannten Schikanen auch der Länder (§§28-30) getroffen wurden. Auszug aus dem „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG)“.

  • 5 IfSG: Epidemische Lage von nationaler Tragweite

(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest…

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html#BJNR104510000BJNE002203116

Hier die entsprechenden Drucksachen …

  1. Feb. https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/171/1917128.pdf (AfD)
  2. März https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/176/1917681.pdf (FDP)
  3. März https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/177/1917747.pdf (FDP)
  4. März https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918106.pdf (AfD)
  5. März https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918108.pdf (Regierungsantrag)
  6. März https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/181/1918111.pdf (Beschluss des BT)

Im folgten zig Sondergesetze zur Finanzierung der Auswirkung der verordneten Pandemie-Maßnahmen. Darunter alleine am 27. Mai fast zwanzig Anträge, Beschlussempfehlungen und ein Gesetzentwurf.

Aber keiner dieser fast inflationären Corona-Papiere hat die Beendigung der Corona-Einschränkungen zum Ziel. Haben die Herrschaften in Berlin mit ihren 700 Abgeordneten und die 16 Landesfürsten mit ihren unzähligen weiteren Abgeordneten übersehen, dass § 5 IfSG auch einen Ausschalter beinhaltet:

  • Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen.

Sind diese Voraussetzungen für die Aufhebung der epidemischen Notlage gegeben?

In meinem heimatlichen Landkreis Emmendingen haben wir dato noch 2 (zwei) Corona-Infizierte, im Ortenaukreis nebenan keinen mehr. Zur Ermittlung dieser Zahlen legt man die Corona-Angaben des halbstaatlichen RKI zugrunde und zieht von den registrierten Fällen die Verstorbenen und Genesenen ab. In den täglich veröffentlichten Statistiken des RKI werden aber für Landkreise die wieder Gesundeten leider nicht ausgewiesen – wohl um die Suppe am Dampfen zu halten? Deshalb muss man – wissenschaftlich nachvollziehbar – die Genesungsrate des jeweiligen Landes auf die jeweiligen Kreise übertragen, wie der Verfasser es mit seinem Excel-Modul tat. Für Baden-Württemberg beträgt die Genesungsquote 92 Prozent der einmal Angesteckten, bundesweit 91 Prozent.

Bundesweit gibt es noch 4,1 Prozent Rest-Corona-Fälle der ursprünglich 181.815 Infizierten, die einmal rund 0,22 Prozent der Bevölkerung ausmachten. Jetzt sind nur noch 7.400 Menschen mit dem Corona-Virus infiziert, das sind noch 0,009 der Bevölkerung. Dem halten die Bedenkenträger im RKI und der Politik entgegen, dass die Dunkelziffer zehnmal so hoch sei. Das ist näher besehen eine gute Nachricht, denn hätten diese potenziellen Corona-Träger irgendwelche Symptome, würden sie getestet und wären registriert. Mit anderen Worten, das Corona-Virus ist zehnfach weniger gefährlich als es dargestellt wird.

Die Voraussetzungen für die Beendigung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite sind zweifelsfrei gegeben. Welche Partei wird den Antrag stellen? Es wäre ein Armutszeugnis für unser Land, wenn das wieder alleine der AfD überlassen würde, die als erste das Corona-Problem in den Bundestag einbrachte. Sollte keine Partei tätig werden, könnte vielleicht das Bundesverfassungsgericht bemüht werden. Intention des Klagewegs könnte sein, dass eine angebliche Pandemie missbraucht wird, um die selbst verschuldete Höchstverschuldungsgrenze wieder zu überschreiten.

Findet sich dafür ein Anwalt, der nicht nur eine/n Mandanten/in, sondern ein ganzes Volk vertritt? Insbesondere das kommende Volk, das ansonsten die immer größer werdende Zeche zahlen muss. Jeder Monat Corona-Lähmung beeinträchtigt nicht nur unsere Lebensqualität, sondern kostet uns etwa ein Jahr, um den Schaden für die Wirtschaft und damit unseres Lebens wettzumachen.

Zur angesprochenen Excel-Tabelle

 

Ein Prozent Reiche erschießen

– Energierevolution aus „linker“ Sicht?

– Oder bevölkerungspolitischer Vorschlag einer Zukunftspartei?

 

* von Albrecht Künstle

Wer Menschen mit Migrationshintergrund erschießt, wird von der Gesellschaft zu Recht geächtet und gehört hinter Gitter. Am liebsten würde man auch jene wegschaffen, denen man unterstellt, das Klima dafür geschaffen zu haben, dass Migranten erschossen wurden. Wie aber verhält es sich mit jemandem, der statt willkommenen Migranten weniger geliebte „Reiche“ erschießen will? Nur eine rhetorische Frage? Leider nein:

Energiewende ist auch nötig nach ‘ner Revolution. Und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen.“ Ihre Worte rufen Gelächter und Beifall hervor, es entsteht eine kurze Unruhe samt Murmeln. Die Genossin bleibt hart: „Na ja, ist so! Wir müssen mal von dieser Meta-Ebene runterkommen.“ (Rede einer „Genossin“ auf der Strategie-Tagung der Partei DIE LINKE am vorletzten Wochenende in Kassel).

Von der „Meta-Ebene“ runterkommend zum Konkreten: Laut Statistischem Bundesamt gilt man als relativ reich, wenn man 250 Prozent des Median-Einkommens verdient. Oder, wer mindestens das Doppelte des Durchschnitts verdient, also 7.542 Euro – das entspricht einem Jahresgehalt von 90.504 Euro. So „reich“ sind sieben Prozent der Bevölkerung, bei 83 Mio. also rund 5,8 Millionen Menschen. Aber diese Genossin will ja „nur“ ein Prozent von ihnen liquidieren, also rund 58.000. Aber was ist mit den von der LINKEn und anderen umworbenen Migrationshintergründlern? Unter ihnen gibt es nicht wenige Reiche. Sollen diese auch beseitigt werden oder wer nicht? Wobei sie offen ließ, ob sie wirklich nur erschossen werden sollen – sie will ja auch noch „heizen“. Und „fortbewegen“ will sich diese Partei auch, wohin auch immer.

Welche Konsequenz wird diese Tirade haben? Einst ermunterte der Obermufti von Jerusalem, Muhammad Amin al-Husseini, den Führer Adolf Hitler mit seinen Plänen zur Judenvernichtung Ernst zu machen mit der Begründung, die Geschichte werde das rasch wieder vergessen. „Wer redet heute noch von der Vernichtung der Armenier?“, so Adolf Hitler vor seinen Generälen am 22. August 1939 unter Berufung auf seinen Geistesverwandten Husseini und dem Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern im Jahr 1915 durch die Jungtürken. Was wird wohl dereinst über das „Erschießungskommando“ auf diesem LINKEn Strategiekongress in den Geschichtsbüchern stehen? Die Genossin hat sich zwar entschuldigt, aber vielleicht wollte sie ja auch nur ein Promille und nicht ein Prozent erschießen?

Eigentlich trug ich mich mit dem Gedanken, die Staatsanwaltschaft einzuschalten, wegen Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt. Ich habe dies in anderen Fällen getan und wurde jedes Mal enttäuscht. Denn meine Strafanzeigen wurden niedergeschlagen mit der Begründung, alles bewege sich im Rahmen der Meinungsfreiheit. OK, auch Staatsanwälte*innen dürfen eine Meinung haben. Diese sind jedoch sehr differenziert, je nachdem, ob es sich um Volksverhetzung von rechts (= keine Meinungsfreiheit) oder von links (= volle Meinungsfreiheit) handelt.

Warum wird Israel verteufelt?

* Von Albrecht Künstle im Februar 2020

Vorsitzende des Deutsch-Israelischen Arb.kreises unter Dauerbeschuss

– „Sabine“ hieß der letzte Sturm, gegen Simone einer aus anderer Richtung
– Worin unterscheiden oder ähneln sich der „Judenstaat“ Israel und Deutschland?

Seit dem Jahr 1974 gibt es den Deutsch-Israelischer-Arbeitskreis Südlicher Oberrhein e.V. (DIA). Nach 44 Jahren wurde 2018 Simone Schermann zur Vorsitzenden gewählt – eine (säkulare) Jüdin aus Deutschland. Deren Familie hat wie so viele eine schlimme Geschichte, die in Yad Vashem dokumentiert ist. Die neue Vorsitzende trat ihr Amt an mit dem Wunsch, ohne wenn und aber an der Seite Israels zu stehen. Und seither hängt in dem Verein der Haussegen schief. Der vorige Vorsitzende und wenige andere traten aus, opponieren aber weiter mit Unterstützung der Lokalpresse, allen voran die Lahrer Zeitung, penetrant von außen. Und schicken einen Gegenkandidaten für die nächste Wahl ins Rennen, welcher der Vorsitzenden Rechtsradi-kalismus(!) und zugleich Israelhörigkeit vorwirft.

Die Frage, ist Antisemitismus „nur“ Judenhass hierzulande oder auch Israelfeindlichkeit, veranlasste mich zu ergründen, was denn Israel so verwerflich macht und von unserem Deutschland unterscheidet. Hier einige Vergleiche.

Israel und Deutschland haben wie wenige Länder der Welt keine Verfassung, nur ein Grundgesetz. Wir haben eines, Israel hat elf und eine Unabhängigkeitserklärung. Beide Staaten wurden in einem Mai gegründet, die Bundesrepublik 1949, Israel schon ein Jahr vorher.

Weiterlesen

Seehofer will Rechtsextremismus bekämpfen “wie den Islamismus”

* übernommen von Philosophia Perennis

Haben die Rechtsextremisten dann überhaupt etwas zu befürchten? Und: Wie ausgeprägt ist der rechte, linke und der islamische Extremismus? Fragt Albrecht Künstle

Bundesinnenminister Seehofer hält gegenüber dem Rechtsextremismus und -terrorismus in Deutschland „höchste Aufmerksamkeit“ für erforderlich. Im Bundestag verwies er darauf, dass neben der nach wie vor hohen Gefährdungslage beim islamistischen Terrorismus auch die Gefährdungslage durch den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus als „hoch“ eingestuft werde. Man ergänze das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit „Einheiten, die sich speziell auf diesen Komplex konzentrieren“. Beschlossen wurden „300 Planstellen zur wirksamen Gefahrenabwehr gegenüber Rechtsextremismus und -terrorismus.“

Warum nicht auch weiteren Stellen „speziell“ gegen Linksextremismus und Islamismus geschaffen werden, soll hier problematisiert werden.

Aber zuerst sei die Frage erlaubt, ist die Ministerdrohung ernst zu nehmen, gegen Rechts genauso rigoros vorzugehen wie gegen Links und den Islamismus (welcher rechts- und linksradikale Züge trägt). Die Ankündigung, dieselben Maßstäbe anzulegen wie beim Islamismus, dürfte die tatsächlichen Extremisten nur entspannt lächeln lassen. Immerhin waren die 6.370 Beschäftigte des BKA, rund 3.000 Beschäftigte des BfV und noch mehr bei den Ländern, nicht imstande, einem Anis Amri das Handwerk zu legen. Aber immerhin konnte das BKA neun islamistische Anschläge verhindern, wurde jetzt kundgetan.

Wie relevant ist die Gefahr durch Extremismus eigentlich und bei welchen Namen zu nennen?

Weiterlesen