Schuldig: 2/3 der Patienten sind nicht geimpft

* von Albrecht Künstle am 03.12.2021

– Die meisten Intensivpatienten haben Migrationsherkunft
– Wie lange noch auf den neuen Impfstoff warten müssen?

Der von Medien geschürte Hass auf Ungeimpfte trägt Früchte in der Bevölkerung. Der Schuldige ist ausgemacht, die Mehrheit der Befragten wäre bereit, der Politik zu folgen und ist für Zwangsimpfungen. Obwohl das Infektionsgeschehen nachweislich durch Geimpfte bestimmt wird. Der Freiburger Virologe Hajo Grundmann räumt in seinem Interview in der Badische Zeitung mit dem Titel „Ein vorläufiger Höhepunkt“ ein, „In diesem Jahr aber hat die Impfung für enorme Erleichterung gesorgt“. Dieses habe zur vierten Welle geführt, „die ein Abbild des Kontaktverhaltens der Bevölkerung“ sei. Ich füge hinzu, überwiegend des Kontaktverhaltens der Geimpften!

Aber: „Für die Belegung der Intensivbetten sind die Ungeimpften verantwortlich“ wird behauptet. Man hat diese aber im Freizeitverhalten und bei der Arbeit mehr reglementiert als diejenigen, die bereits „einen Stich“ haben. 2G bundesweit bedeutet ein grundsätzliches Gruppenverbot. Auch die Testpflicht nur für die Einen war lange vorgeschrieben. War und ist eine solche unterschiedliche Gruppenbehandlung rechtmäßig?

Artikel 3 des Grundgesetzes garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz und verbietet Diskriminierung und Bevorzugung aufgrund bestimmter Eigenschaften. Damit handelt es sich um ein Gleichheitsrecht. Das gebietet, wer coronafrei getestet ist und damit keine Gefahr für andere ist, müsste eigentlich das gleiche Zugangsrecht zu allem haben. „Lass mich in Ruhe mit Deinem Grundgesetz“, wird einem sogar von „Demokraten“ jeder Couleur entgegengehalten. Maßgebend seien alleine die Intensivstationen und da lägen die Ungeimpften.

Zutreffend war, dass in Einzelfällen 90 Prozent der Intensivpatienten ungeimpft waren, inzwischen sind es immer noch zwei Drittel. Aber bald wird die Mehrheit der Betten durch Geimpfte belegt sein. Doch wer sind die Bettlägerigen auf den Intensivstationen? Weil denen nichts passiert, die gegen die Ungeimpften hetzen – bisher jedenfalls hat man noch von keiner Anzeige wegen Volksverhetzung gehört – traut man sich nun, das offene Geheimnis zu verbreiten. Wenn man die Gruppe der Ungeimpften ungestraft für die Überlastung der Krankenhausbetten verantwortlich machen darf, dann muss man das wohl auch mit einer anderen Bevölkerungsgruppe tun dürfen. Deshalb spreche ich es hier aus:

Wir haben einen Bettenansturm seitens derer mit Migrationsherkunft. Weit über die Hälfte der Betten sind von diesen belegt, obwohl sie einen Bevölkerungsanteil von „nur“ 26 Prozent haben. Sie belasten unser Gesundheitswesen mehr als doppelt so stark! Ahmad Mansour (siehe Link vom 12.10.2021) spricht von 90 Prozent mit Migrationsherkunft, unter Berufung auch auf Prof. Dr. Wieler. Wer’s nicht glaubt, vergewissere sich selbst mit Treffern dieses Suchlinks. Auszüge:

28.11.20 Spitalsarzt: 60 Prozent der Intensivpatienten haben… | DiePresse.com

04.03.21 Intensivstationen: Warum Corona Minderheiten härter trifft – ZDFheute

10.03.21 Deutsche Welle: Corona: Der soziale Status zählt neben der Herkunft – BAGIV

14.04.21 Köln: 2 von 3 Covid-Patienten haben Migrationshintergrund – FOCUS Online

28.04.21 Menschen mit Migrationshintergrund Treiber der Pandemie? (faz.net)

05.05.21 Dritte Welle: Besonders viele Migranten auf Intensivstationen? | BR24

14.09.21 Corona und Nationalität: Erstmals liegen genauere Zahlen vor (nzz.ch)

12.10.21 Viertelnach8: Migrationshintergrund darf kein Tabu sein (Ahmad Mansour)

29.10.21 Region Stuttgart: Hoher Migrantenanteil bei Corona-Patienten

Aber es wären nicht die Öffentlich-Rechtlichen, würden sie das nicht bestreiten und das Problem alleine auf die (un)sozialen „Umstände“ schieben. (13.11.21) Covid und Migrationshintergrund: “Soziale Lage entscheidend” – ZDFheute. Als die dritte Coronawelle hinter uns lag, machten viele mit Migrationsherkunft Heimaturlaub. Und Großhochzeiten, Familien- und Wiedersehensfeiern wurden hier wie dort nachgeholt, was das Zeug hielt. Ohne solche Ausschweifungen wären die Intensivbetten um die Hälfte entlastet.

Statt über Triage zu sinnieren, könnte man die Aufnahme der Patienten so reglementieren: Z.B. werden zahlenmäßig nicht mehr Patienten mit Migrationsherkunft aufgenommen, als sie dem Bevölkerungsanteil im Land entsprechen, also 26 Prozent. Dann braucht es auch keine Verlegungen von Patienten in andere Länder. Wer mich jetzt anzeigen will, dem halte ich auch vor Gericht die Hetzkampagne gegen die noch Ungeimpften entgegen, die keinem Staatsanwalt aufstoßen. Unsere Staatsmedien überbieten sich gegenseitig in der Diskriminierung von Millionen Einheimischen. Es reicht langsam.

Ein Silberstreif am Horizont: Skeptiker der genbasierten mRNA Impfstoffe, landläufig als Impfverweigerer beschimpft, hoffen auf die baldige Zulassung von Coronamitteln, wie z.B. einem coronatauglichen Medikament mit dem Potenzial, Leben zu retten. Auch andere Impfstoffe befinden sich in der Zulassungsphase, die ähnlich wie Grippeimpfungen konzipiert sind und eine andere Wirkungsweise haben als die derzeit verspritzten, nur notzugelassenen Stoffe. Und wenn sich abzeichnet, dass sich auch mit diesen Vaccinen gute Geschäfte machen lassen, wird das auch bald klappen.

 

Dieser Artikel erscheint auch auf der Webseite des Autors

 

Wer steckte die letzten 406 200 mit Corona an?

* von Albrecht Künstle am 01.12.2021

– Vor einer Woche wurden die Ungeimpften mit 2G weggesperrt
– Warum immer mehr „PCR-Positive“, aber kaum Erkrankungen?
– Aber jetzt mehr Todesfälle, sowohl vor als auch der Spritze

Landauf, landab wurden die „Impfverweigerer“ für die rasant steigenden Coronazahlen verantwortlich gemacht. Allen voran von den Medien, von wem auch sonst. Der Staatsfunk und die Hofberichterstatter der Zeitungen übten sich in „Stürmer“-Manier im Ausmachen des Sündenbocks. Und die Politik folgte deren Stimmungsmache und Forderung, rigoros durchzugreifen nach dem Motto, „Euer Wunsch sei uns Befehl“. Und so geschah es.

Seit Mittwoch 24. November gilt fast überall nur noch 2G. 13 Mio. noch Ungeimpfte müssen seither draußen bzw. daheim bleiben. Selbst wenn sie sich wöchentlich testen ließen wie ich und nicht als tickende Coronabomben rumliefen. Die Geimpften durften und dürfen weitermachen wie bisher, meist ohne Teste das Leben genießen und andere anstecken – Ungeimpfte und Geimpfte gleichermaßen. Es ist leicht zu errechnen, dass 80 Prozent geimpfte Erwachsene wahrscheinlich viermal so viele andere anstecken, als die noch 20 Prozent Ungeimpften. Deshalb war für jeden klar, dessen Birne noch nicht vom Virus befallen ist, dass die Coronazahlen ungehindert weiterwachsen, auch wenn man Millionen Menschen wegsperrt. So geschah es auch:

Seit dem Lockdown für Ungeimpfte vor einer Woche wurden 406 204 „positiv“ auf Corona getestet (5 903 999 – 5 573 756 lt. RKI). Vom letzten Mittwoch aus sieben Tage rückblickend waren es „nur“ 378 435 Fälle. Entgegen der Meldungen von diesem Mittwoch sank die Inzidenz nicht. Sie beträgt eigentlich aktuell 486, denn 406 204 die letzten sieben Tage bezogen auf die Bevölkerung und umgerechnet auf 100 000, ergibt keine 442,9 wie diesen Mittwoch von den Medien irreführend verbreitet. Von diesen sollte man erwarten, dass sie nicht einfach alles vom RKI ungeprüft weitergeben.

Wer ist nun daran schuld, dass die Inzidenz nicht endlich sank? Es ist die negative Folge davon, dass der Fokus ausschließlich auf die kleinere Gruppe „Impfverweigerer“ gerichtet war. Überwiegend wurden wie zuvor Geimpfte angesteckt. Erstens, weil diese mehr sind, zweitens weil ihnen eingetrichtert wurde, sie seien mit der Impfung aus dem Schneider und könnten tun und lassen was sie wollen. Und die „Guten“ der Republik kosten ihren Triumpf aus, zumindest bisher. Zwar werden die meisten PCR-Positiven von Geimpften angesteckt. Aber: weniger Geimpfte landen im Krankenhaus als Ungeimpfte. Zwei Drittel der Patienten seien noch nicht geimpft, obwohl sie nur ein Fünftel der Bevölkerung stellen. Die Impfungen wirken also doch – manchmal aber „zu gut“, wie Statistik der Übersterblichkeit zeigt:

Seit die „vollständig Geimpften“ mit der dritten Injektion noch vollständiger gespritzt werden, steigen seit 16 Wochen unerklärliche Todesfälle. Am vorletzten Wochenende fanden sich in meiner Zeitung eine ganze Seite Todesanzeigen alle zwischen 60 und 70 Jahre. Auch welche in meinem Umfeld, aber man traut sich nicht zu fragen, ob die geimpften Verstorbenen an einer Thrombose, Infarkt, Herzversagen oder was auch immer erlagen. Auch in den Todesanzeigen klingt nichts an. Aber unerwartet Verstorbene können nichts verfügen. Und die Hinterbliebenen schämen sich vielleicht, einen Verdacht zu äußern. Aber nun von der Kaffeesatz-Leserei zur Auswertung von Fakten bzw. Zahlen.

Entgegen den PCR-Test-Positiven stiegen die Erkrankungen kaum! Die Erkrankungszahlen der 4. Welle liegen laut RKI mit jetzt kalendertäglich 15 000 Fällen nur wenig über denen der 2. und 3. Welle mit rund 14 000 Erkrankten. Nur die Montagszahlen sind Ausreißer, weil an diesen Tagen die Schlafmützigkeit an Wochenenden nachgeholt wird. Aber wie ist zu erklären, dass sich die PCR-Test-Positiven verdreifacht haben, die Erkrankten aber nahezu konstant blieben? Auch die Belegung der Intensivbetten liegt unter jener der letzten Wellen. Warum also die unerklärlich hohen PCR-Test-positiv-Zahlen?

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DAK: Das Corona-Virus verliert an Schrecken

* von Albrecht Künstle am 16.11.2021

– Forsa: 20 Prozent haben Angst, 2020 waren es noch 37
– Bundespräsident und künftige „Ampel“ drehen durch

“Das-Coronavirus-verliert-deutlich-an-Schrecken”, zitiert das VersicherungsJournal eine aktuelle Umfrage der DAK. „Trotz vierter Welle und Rekordwerten bei den Corona-Fallzahlen geht die Angst, sich mit Sars-Cov-2 zu infizieren, bei den Bürgern zurück. 2020 hatten noch 37 Prozent der Deutschen Angst vor einer Corona-Erkrankung – aktuell sind es nur noch 20 Prozent. Damit halbiert sich der Wert fast im Vergleich zum Vorjahr“, fand Forsa heraus.

Bei mir ist es umgekehrt, ich bekomme es jetzt mit der Angst zu tun, weil die Coronamacher der Medien und in der Politik anscheinend auch nach einem Jahr absolut nichts dazugelernt haben. Allein der Umstand, dass wir jetzt trotz über 80 Prozent „verimpften“ Erwachsenen doppelt so viele PCR-Test-Positive haben als letztes Jahr, als es noch keinen Impfstoff gab, müsste eigentlich zu denken geben. Trotzdem sehen diese Herrschaften und ihre Dämlichen Kollegen das Heil in der dritten Impfung – und dem Wegsperren der Ungeimpften. GG+ wird jetzt proklamiert, die U (Ungeimpften) „müssen draußen bleiben“ wie Hunde. Obwohl viele U’s wegen ihrer vielen Tests (ich wöchentlich) sauberer sind, als diejenigen, die einen Stich haben und sich in Sicherheit glauben.

Wir sind schlimmer dran als vor einem Jahr“, sagt Christian Drosten in der aktuellen Folge des NDR Info Podcast Coronavirus-Update. Die Delta-Variante habe die Karten neu gemischt. Denn mit ihr werden Geimpfte schnell wieder zu Überträgern. “Geimpfte bewegen sich ja schon sehr frei in der Gesellschaft“, erläutert der Leiter des Instituts für Virologie an der Charité Berlin die Ausgangslage der aktuell problematischen Situation. Selbst würden Geimpfte zwar oftmals allenfalls nur leichte Symptome bekommen, doch “das Virus kommt so zu den Ungeimpften und die fallen auf als schwere Fälle“.

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Wie Eroberungen neuerdings ablaufen

  • von Albrecht Künstle

– Es ist keine Revolution und kein Krieg mehr nötig
– Berlin ist die Generalprobe – Migrationsstrategie

Das „Volk“ in Berlin stimmte just am Tag der Bundestagswahl für die Enteignungen von Wohnungen. Zu den Berichten am Tag danach gehörten auch Interviews mit Berlinern (?), die aber gar nicht wie jene Berliner aussahen, die ich vor 50 Jahren sah, als ich öfter in Berlin zu Schulungen war. Die interviewten „Berliner“ waren noch dunkler als das gleichnamige Gebäck, und die Sprache der Nichtfarbigen hatte einen unverkennbar ausländischen Akzent. Nur eine Interviewte war eine typische Berliner Schnauze. Und bis auf diese begrüßten alle das Abstimmungsergebnis, Wohnungen zu enteignen. Mit anderen Worten, okkupieren, widerrechtlich aneignen. Einer sprach es deutlich aus, „wenn die Wohnungen der Stadt gehören, gehören sie uns.“ Dass die Senatswahl und das Volksbegehren chaotisch bis betrügerisch waren, soll an dieser Stelle nicht vertieft werden.

Um sich in früheren Zeiten fremden Besitz anzueignen, bedurfte es einer Revolution oder eines Krieges. Wie also ist es heute möglich, ohne Rabatz oder Krieg, ohne einen einzigen Schuss abzugeben, dasselbe zu erreichen? Und nicht wie im Krieg erst einmal wegen des militärischen Widerstandes vielleicht zerstören zu müssen, was man sich einverleiben will, sondern davon geradezu jungfräulich Besitz ergreifen zu können. Wie das alles in Kriegen versucht wurde, ist hinlänglich bekannt.

Eine erfolgreiche Revolution gebietet, sich zuerst auf die Hauptstadt zu konzentrieren. Dort galt es, folgende Machtzentren zu besetzen: Den Rundfunk und die Zeitungen, dann die Regierung und das Parlament auszuschalten und die Verkehrsknotenpunkte zu kontrollieren, insbesondere die Bahnhöfe. Heute heißt die Strategie, nicht unbedingt selbst in die Funkhäuser vorzudringen, was bereits gelungen ist, wenn man sich die Öffentlich-Rechtlichen anschaut. Die Köpfe, das Denken der einheimischen Medienmacher zu erobern, ist noch wichtiger. Auch das ist ihnen gelungen, die Nachrichten und Kommentare zeigen das deutlich.

Als nächstes erfolgt der Marsch in die Parlamente und durch die Institutionen. Der Anteil der Migrationshintergründler/innen stieg bei der letzten Wahl zum Senat, bei der Linken ist er schon höher als deren Einwohneranteil – „hoch die Internationale“ – bei der SPD stieg er um sieben Prozentpunkte. Und in den Öffentlichen Dienst sollen 35 Prozent von ihnen gehievt werden. Also auch in den Lehrkörper der Schulen, die Kaderschmieden der neuen Avantgarde. Diese bestimmen maßgeblich das Denken und Handeln der Zukunft bis hin zu den Wahlen. Und sie ändern das Wahlrecht mit der Folge, dass immer mehr Migranten Macht in die Hände gelegt bekommen. Aber wie wurde es möglich, dass einstige Fremde darüber entscheiden können, dass deutsche Gesellschaften ihren Besitz abgeben müssen?

Das geschieht konkret, indem die „Weltoffenheit“ einer Hauptstadt kommunal durchexerziert wird. Aktuell am Fall des angespannten Wohnungsnotstandes. Dieser fiel nicht vom Himmel. Zwar zieht eine Hauptstadt nicht nur Parlamentarier mit ihrem Hofstaat an, sondern auch viele andere Gruppen von begrenztem Nutzen. Aber selbst Nichtsnutze brauchen ein Dach über dem Kopf. Wie kommt man also an viele billige Wohnungen ran? Die trojanischen Pferde im Senat ebneten den Weg.

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Sie wissen nicht mehr, was sie tun – sollen

* von Albrecht Künstle am 09.11.2021

– Einheimische ließen sich impfen auf Teufel komm raus
– Trotz Impfquote von 80 Prozent keine Herdenimmunität
– Statistiken des RKI sind nicht mehr vertrauenswürdig

Ich wollte nichts mehr zu Corona schreiben. Aber weil ich die Zahlen des RKI täglich in Excel übertrage, fallen mir immer wieder nachträgliche Änderungen auf, die Monate zurückliegen. Jetzt werden neue „Rekordzahlen“ an positiven PCR-Tests gemeldet. Das kann doch nicht sein, dachte ich, weil das täglich aktualisierte farbige Balkendiagramm der RKI-Daten optisch aktuell die gleiche Höhe abbildet wie schon bei der zweiten „Welle“. Doch weit gefehlt, wer die Balken rechts unten anklickt sieht 15 630 Fälle bzw. einen Höchststand am 17.12.2020. Die gleiche Balkenhöhe sieht man jetzt aber für rund 10 000 Fälle mehr. Wer mit Excel arbeitet, weiß, dass Zahlen aus einer Tabelle automatisch und genau in ein verknüpftes Balkendiagramm eingepflegt werden. Warum nicht beim RKI? Man könnte meinen, dieses Institut sei in Berlin angesiedelt, wo nichts mehr funktioniert. Und siehe da, das RKI sitzt tatsächlich in Berlin – was aber nichts entschuldigt.

Impfen, impfen, impfen hieß die Parole zu Beginn des Jahres. Bei 70 Prozent werde eine Herdenimmunität erreicht, erzählte uns die Noch-Kanzlerin. Das beherzigten die Leute auch, zumindest die Einheimischen (Migrationshintergründler/innen wollen ihrer „Mutti“ nicht so richtig folgen). Ich kenne nur eine Handvoll Einheimische, die keinen Stich haben. 80 Prozent der Erwachsenen sind doppelt geimpft, einige Millionen sogar dreifach. Und trotzdem steigt die Zahl der PCR-Test-Positiven.

Taugen die Impfstoffe nichts? Ich denke doch, denn die Todesfälle gingen nach der ersten Impfoffensive im Januar zurück. Nach fast zwei Jahren Corona sind noch keine 100 000 Corona-Tote registriert, wovon nur etwa die Hälfte tatsächlich an diesem Virus verstorben sind. Gottseidank nur ein Prozent der Infizierten und 0,06 Prozent der Bevölkerung. Bei anderen dagegen wirken die Impfungen noch effektiver, wobei meines Wissens nur an einer Impffolge verstorben registriert wird, wenn das in den ersten drei Wochen geschieht. Aber diese haben nichts mit dem neuen Anstieg der Positivzahlen zu tun, weil diese gar nicht mehr getestet werden (können).

Ist es die Narrenfreiheit der Geimpften oder die „Tyrannei der Ungeimpften“ (Montgomery), die den rasanten Anstieg der Coronazahlen zu verantworten haben? Dazu eine einfache Rechnung, seit es die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass auch die 80 Prozent erwachsenen Geimpften potenzielle Virenträger sind. Bei diesen ist die Wahrscheinlichkeit 4:1, dass sie es sind, die Coronaviren nicht nur mitschleppen, sondern auch an die Mitmenschen übertragen. Selbst wenn man davon ausginge, dass Geimpfte nicht nur weniger an Coronafolgen leiden, sondern auch nur zur Hälfte Virenschleudern sind, wäre das Verhältnis immer noch 2:1. Das bedeutet, gemäß der Wahrscheinlichkeit sind quantitativ nicht die Ungeimpften die Hauptgefährder, sondern eher die Geimpften. Aber ihnen wird zugutegehalten, sie seien „sauber“ und über alle anderen Mitmenschen erhaben.

Die „Corona-Explosion“ dürfte dem Umstand geschuldet sein, dass viele geimpfte Virenträger andere angesteckt haben, weil es kaum Empfehlungen gab, auf Andere Rücksicht zu nehmen. Sie dürfen in Discos, Kulturveranstaltungen, Stadien usw. gehen und tauschen nicht nur Nettigkeiten aus. Die Maske darf in Baden-Württemberg in Clubs und Diskotheken auf der Tanzfläche sogar in der Warnstufe abgenommen werden (siehe hier). Und jetzt treten wieder andere Erkrankungen auf, Erkältungen, Grippe, Fieber, Atembeschwerden, Magen-Darm-Infektionen u.a. Und dann wird sicherheitshalber auf Corona getestet und viele „Blindgänger“ ausgegraben, die unter uns tickten. Aber seien wir froh, dass kaum jemand ernsthaft an Corona erkrankt und dies in wenigen Tagen wegsteckt.

„Die Inzidenzen sind dort hoch, wo die Impfquote niedrig ist“, verkündete das Fernsehen am 8. November. Sind die Nachrichtenmacher und jene Weisheiten Abspulende noch in der Lage, in Zusammenhängen zu denken? Diese sind: In Ländern mit höheren Impfquoten wird weniger getestet, weil die herrschende Politik einfach unterstellt, die Geimpften seien clean. In Regionen mit niedrigerer Impfquote müssen Leute die noch keinen Stich haben, aber am normalen Leben teilnehmen wollen, Teste vorlegen, was logischerweise mehr Treffer ergibt. Theoretisch gelten aktuell 310 100, also 0,37 Prozent der Bevölkerung, als Coronakranke, auch wenn sie keine Symptome haben.

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Künstle’s Sicht: Die EU mit Deutschland schießen sich auf Polen ein

(Veröffentlicht am von die-andere-sicht)

– EU-Fundamentalisten sprechen einigen Ländern jede Souveränität ab
– Polen will nicht jede Freiheit aufgeben – wird „zurückgeschossen“?

von Albrecht Künstle *)

Polen versus Deutschland. Wieder wird zurückgeschossen wie am 1.9.1939, nur anders. Diesen Eindruck konnte man gewinnen beim Anschauen der Fernsehnachrichten dieser Woche und beim Aufschlagen der Zeitung. „Vertragsverletzung, Schlagabtausch, Sanktionen, Ächtung …“ beherrschen die Schlagzeilen und das nur, weil Polen sich vorbehält, sich von Brüssel und Straßburg nicht vollends auf der Nase herumtanzen zu lassen, und in der Justiz unabhängig bleiben will.

Die Visegrad-Staaten sind den Westeuropäern schon lange ein Dorn im Auge, Ungarn im Allgemeinen und jetzt Polen im Besonderen. Unisono beschuldigen die deutsche Kommissionspräsidentin v.d.L., der bayrische Berufseuropäer Manfred Weber und fast alle Medien-Kommentatoren und deren weibliche Spezies die Polen, „Europa in eine Krise zu stürzen“. Alle deutschen Parteien im Europaparlament außer der AfD forderten am Dienstag einen harten Kurs gegen die polnische Regierung und attackierten Morawiecki. „Hart wie Kruppstahl“? Sind die Polen so stark, dass sie Europa in eine Krise stürzen könnten?

Was hat Polen verbrochen? Es möchte seine Gerichtsbarkeit behalten und sein Rechtssystem nicht auch noch der EU opfern. Müssten sie das denn? Nein, müssen sie nicht. Entgegen anderslautender Behauptungen ist ein Vorrang des EU-Rechts in den Verträgen nicht manifestiert. Die Doktrin, dass EU-Recht nationales Recht breche, ist zum Erbrechen. Sie beruht nur auf einem einzigen EuGH-Urteil aus dem Jahr 1964. Seither glaubt man daran, dass dies für alles und alle gelte. Aber ist es für Europa elementar, ob es in Polen ein paar Geschlechter weniger gibt? Für bestimmte Sachbereiche ist das einheitliche Recht tatsächlich geboten.

Im Arbeitsrecht besteht diese Rechtshierarchie. Ich nenne das Beispiel, weil ich als Ex-Landesarbeitsrichter damit vertraut bin. Über allem Arbeitsrecht steht EU-Recht mit seinen EU-Richtlinien. Darunter das Grundgesetz, die Bundesgesetze und Tarifverträge in einem Konkurrenzverhältnis (Günstigkeitsprinzip), Landesgesetze, Verordnungen und nachgeordnete Rechtsnormen. Aber diese Systematik ist dem Postulat des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Arbeit und Kapital geschuldet. Diesbezüglich sollen einheitliche Normen gelten, um Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedsländern weitgehend zu vermeiden. Trotzdem gab es nach arbeitsrechtlichen Vorlagebeschlüssen schon Zoff zwischen dem EuGH und dem BVerfG.

Auch das Bundesverfassungsgericht sagte einmal, dass es selbst das letzte Wort habe und nicht der EuGH. Im Mai 2020 ging es um das Anleihekaufprogramm der EZB. Und siehe da: Unsere Verfassungsrichter erklärten den Eurozauber der EZB und auch das Urteil des EuGH als nicht vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz. Letztes Jahr gab es über die Kompetenz der einen und anderen Robenträger einen Gelehrtenstreit. Aber traute sich jemand, Deutschland dermaßen ans Bein zu pinkeln wie man das jetzt mit Polen tut?

Das höchste Gericht müsse politikfrei sein, fordert man von den Polen. Aber ist unser Verfassungsgericht politikfrei? Nein, ist es nicht, darüber gibt es sogar Streit. Auch in Deutschland besteht keine politikfreie Gerichtsbarkeit, dafür aber weit mehr „rechtsfreie Räume“, wenn man unsere laxe Kriminalitätsverfolgung mit Nachbarländern vergleicht.

Auch in anderen Ländern Europas gibt es Vorbehalte gegen den Absolutheitsanspruch der EU. Hier in alphabetischer Reihenfolge: Auch Gerichte in Belgien, Deutschland, Dänemark, Estland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Polen, Spanien und der Tschechei tun sich schwer mit den europäischen Machtzentren Brüssel (EU-Institutionen), Frankfurt (EZB), Luxemburg (EuGH) und Straßburg (Parlament). Aber mit unseren östlichen Nachbarn scheint man alles machen zu können. Im privaten Bereich würde man das Mobbing oder Bashing nennen.

Vielleicht sollten unsere Scharfmacher einmal einen Blick zurückwerfen und den Polen dankbar sein. Deren Vorfahren waren es, die unser Europa im Jahre 1683 vor dem Ansturm der Türken gerettet haben. Und das war nicht das einzige Mal. Sie scheinen sich der außereuropäischen Gefahr eher bewusst zu sein als unsere Polit-Oberlehrer. Ohne die Polen würden unsere Politiker heute nicht ihren leidenschaftlichen Fehden frönen können.

Statt der EU hätten wir wahrscheinlich ein islamisches Europa und somit auch keine Richter in roten Roben und seltsamen Hüten. Die Scharia-Rechtsprechung (?) läge in der Hand eines islamischen Herrschers. Dieser würde sich vielleicht eine „Fatwa“ schreiben lassen, mit der die Polen geächtet würden. Aber noch herrscht er nicht, der zentralistisch-autoritäre grüne Islam. Das Trommelfeuer gegen Polen, Ungarn und andere durch die jetzigen EU-Machthaber ist eine Schande.

Wen es interessiert, hier die Morawiecki-Rede: Veröffentlicht von Achgut

*) Informationen zum Autor siehe HIER

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Die neue Kulturrevolution frisst ihre Kinder

  • – Allerorten wird Antisemitismus ausgemacht, auch realer
  • – Wann geht es der islamischen Variante an den Kragen
  • von Albrecht Künstle

Wer in seinem Leben viele Kulturreisen unternahm, konnte das Ergebnis der Kulturkämpfe immer wieder in Augenschein nehmen. Reisen bildet wirklich – was nun wegen Corona-Restriktionen auch abnehmen wird. Die steinernen Zeugen in den Tempeln der Pharaonen zeigen viele Köpfe ohne Gesichter. Die Anhänger von Amun und Aton stachen sich die Augen aus und schlugen Nasen der anderen ab, die „Amunisten“ der Dynastien auch untereinander. Weniger zimperlich waren die Jakobiner der französischen Revolution, welche gleich die ganzen Köpfe entfernten – und das nicht an totem Gestein.

Heute scheinen die Bilderstürmerei und die Rache an Vergangenem wieder in Mode zu kommen. Die Kulturrevolutionen leben wieder auf. Straßen, Plätze, öffentliche Gebäude, Schulen, Kasernen usw. werden umbenannt – nur der Reichstag in Berlin behält seinen historisch beladenen Namen. Aktuell geht es in Freiburg u.a. um Alban Stolz, um den sogar eine Auseinandersetzung zwischen den Behörden und den Stadtoberen ausgebrochen war. Dieser Mann war ein katholischer Theologe, Schriftsteller und Erziehungswissenschaftler, und was für einer… https://de.wikipedia.org/wiki/Alban_Stolz Er war unstreitig ein Antisemit.

Ziel der Bischofsstadt Freiburg war es, dass dessen Bronzebüste aus dem öffentlichen Raum entfernt wird“ (BZ). Die Erzdiözese beantragte, ihr Denkmal abbauen zu dürfen, weil ein solcher Ex-Theologe kein Ruhmesblatt ist. Das Landesdenkmalamt sagte, „stehen lassen“, wahrscheinlich damit alle sehen, was die Kirche für zweifelhafte Leute in ihren Reihen hatte. Auch das Landratsamt wollte das Kulturdenkmal belassen. In den Reihen der Antifa wurde auch die jakobinische Lösung diskutiert. Nun wird die Alban-Stolz-Büste im Garten des Priesterseminars aufgestellt. Damit gibt es in unserem Land einen Antisemiten weniger, gut so.

Doch wer kommt als nächstes dran? Da gab es z.B. in den Reihen der Evangelen ebenfalls einen Antisemiten, einen viel Bekannteren: Martin LUTHER!Zur Zeit Luthers waren antijudaistische Denkmuster seit langem verbreitet: Gott strafe die Juden wegen ihres ‚Gottesmords‘, der Kreuzigung … Sie seien gottlos, christenfeindlich, verstockt, verflucht, stammten vom Teufel ab, verübten regelmäßig Ritualmorde, Hostienfrevel, Brunnenvergiftung“ (Wikipedia). Solche Unterstellungen und Verurteilungen wurden auch von Luther gepflegt. Auf Zitate aus seinen Schmähschriften verzichte ich der Länge wegen, und um nicht in den Fokus der Verfassungsschützer zu geraten – die zwar keine Verfassung schützen, aber mit unserem Grundgesetz genug zu tun haben. Doch im Lutherjahr 2017, 500 Jahre nach seiner Reformation, machten die evangelischen Kirchen ihre Hausaufgaben und beleuchtete auch diese Schattenseite ihres unstreitig großen Reformators Luther.

Und dann gab es noch einen bekannten Antisemiten: MUHAMMAD! Dessen Anhänger sich bei uns immer mehr breitmachen. Dieser Mensch, mit dem der Antisemitismus erstmals institutionalisiert wurde, ist der Urheber des Koran, der von Juden verachtenden Tiraden nur so strotzt. Der Islam ist die judenfeindlichste Religion der Welt und unseres Landes – Antisemitismus pur. https://www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/307771/islamischer-antisemitismus-. Schlimm ist, dass dieser Judenhass nicht nur verbaler Natur war und ist. Muhammad selbst verfolgte Juden und löschte zwei Stämme aus. Und seine islamischen Anhänger sorgen noch heute für judenfreie Länder.

Wenn nun immer mehr Antisemiten entdeckt, dingfest gemacht, geächtet und gesellschaftlich liquidiert werden, wann geht es den zigtausenden muslimischen Antisemiten an den Kragen? Wann werden zumindest deren Agitationsbühnen geschlossen, die zweitausend Moscheen in unserem Land, in denen der Koran ohne Abstriche rezitiert wird? Aber nein, dieser Antisemitismus hat hochrangige Schutzengel. Es sind Politiker, die den Islam zu unserm Land gehörig bezeichnen und z.B. dem Iran, dem Todfeind des Judenstaats, zu seinem 70. Jahrestag seiner islamischen Revolution gratulierten. Aber immer wieder mit trauervollen Augen und herabhängenden Mundwinkeln den rechten Antisemitismus in unserem Land beklagen. Wie lange müssen wir solche heuchlerische Doppelzüngigkeit noch ertragen?

Die Geschichte zeigt eine Schicksalsgemeinschaft auf

  • von Albrecht Künstle
  • Oft ging die Verfolgung der Juden der Christenverfolgung voraus
  • Wer Judenhass nicht entgegentritt, könnte bald selbst Opfer sein

Dieser Tage feierte der Zentralrat der Juden in Deutschland den 70. Jahrestag seiner Existenz. Er vertritt etwa die Hälfte der Juden in unserem Land, „verliert“ aber wie die Christlichen Kirchen an Mitgliedern. Im Deutschen Reich lebten 1933 noch über 500 Tsd. Juden. Heute sind es noch oder wieder 200 Tsd. Nur etwa die Hälfte gehört jüdischen Gemeinden an. Den Höhepunkt hatten diese im Jahr 2005 mit 108.289 Mitgliedern erreicht, 2019 waren es nur noch 94.771. Die Einzigen die mehr werden, und das rasant, sind die Muslime mit ihren Verbänden.

Dieser jüdische Jahrestag war für mich ein Anlass, auf die schicksalhafte Geschichte über 2.000 Jahre zurückzublicken. Juden und Christen lebten lange Zeit getrennt voneinander und oft genug gegeneinander – und wurden meist vereint geschlagen. Früher von den Alten Römern, heute lauert eine andere Gefahr.

Teil I

Ein „alter Schinken“ aus dem Jahr 1964 mit dem Titel „Vom Paradies bis Golgatha ist eines der Bücher, die das Schicksal von Juden und Christen beschreibt. Mit großem Interesse arbeitete ich es durch, das im Wesentlichen die Geschichte der „Israeliten“ nachzeichnet, zumal es mit vielen Karten aus der jeweiligen Epoche versehen ist. Der Titel ist jedoch irreführend, denn es beginnt mit Noahs Söhnen, einer nicht gerade paradiesischen Zeit. Richtig interessant wird das Buch erst nach Golgatha, wo es allerdings nur dem Titel nach endet.

Gerade die ersten Jahrhunderte der neuen Zeitrechnung, mit „n. Chr.“ abgekürzt, brachten für mich interessante Parallelen zwischen dem Leben und Schicksal der Juden und der neuen Christen an den Tag. Das Buch endet mit dem Beginn des 4. Jahrhunderts, als das Christentum unter Kaiser Konstantin sogar Staatsreligion wurde (obwohl er sich erst auf dem Totenbett taufen ließ). Anm.: Die Jahresangaben hier können von anderen Quellen aus den bekannten Gründen um bis zu fünf Jahre abweichen.

Jesus war ein waschechter Jude, und in seinen Jugendjahren im Jahr 6 n. Chr. wurde Judäa eine römische Provinz. Das riesige römische Reich war nur beherrschbar, indem die Cäsaren nicht nur Soldaten schickten, sondern auch Männer des jeweiligen Volkes als Vasallen einsetzten. Von Judäa bis Galiläa war dies der jüdische Herodes. Sie waren in der Regel Kollaborateure der Besatzungsmacht, was erklärt, dass das Volk oft gegen beide Herrschaften rebellierte.

Als Jesus zehn Jahre alt war, kam es nur zehn Kilometer von Nazareth entfernten in der Nachbarstadt Sepphoris zu einem Aufstand. Als Antwort „zerstörten die Römer die Stadt und kreuzigten zweitausend seiner jüdischen Bewohner. Die Kreuze standen kilometerweit zu beiden Seiten der Straße.“ – wie es auch beim Spartacus-Aufstand 73 v. Chr. gegen die Römer der Fall war. Dies nur nebenbei an die Adresse jener, die meinen, Jesus sei von den Juden ans Kreuz geschlagen worden. Nein, die Kreuzigung war eine „Spezialität“ der Römer, welcher hauptsächlich Juden zum Opfer fielen.

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Herbolzheim versagte eine Veranstaltung über Theodor Herzl

– Was steckt dahinter? Ein Einzelfall oder typische Doppelzüngigkeit im Land?

 

  • von Albrecht Künstle

 

Der Europäische Tag der jüdischen Kultur am 6. September warf an einigen Orten des Kontinents seine Schatten voraus. Schatten im doppelten Sinn, denn nicht überall waren Organisatoren der jeweiligen Veranstaltungen willkommen. So auch in Deutschland, namentlich im beschaulichen Städtchen Herbolzheim im Breisgau in Südbaden. Aber Theodor Herzl ging es 1897 auch nicht anders, als er einen Ort für den 1. Judenkongress suchte. Er musste nach Basel ausweichen.

Der Deutsch-Israelischer-Arbeitskreis Südlicher Oberrhein e.V. (DIA) plante hier einen Vortragsabend, und beantragte zusammen mit der Senioren-Union das „Torhaus“, die Kulturhochburg der Stadt – ehrlich gesagt die einzig noch geeignete Örtlichkeit für eine Kulturveranstaltung in der Stadt. Das Torhaus war für diesen Tag noch nicht anderweitig belegt. Umso mehr wunderte sich der örtliche Mittelsmann des Vereins, der keine Zusage zur Durchführung dieses jüdischen Kulturtages erhielt. Auf Nachfrage wurde ihm von der Kulturabteilung der Stadt beschieden, „geht nicht“, der Bürgermeister will es nicht – Thomas Gedemer heißt er neuerdings.

Das war nicht immer so. Dessen Vorgänger Ernst Schilling hatte den Mut, die Geschichte einer Herbolzheimer Sinti-Familie aufarbeiten zu lassen, die „weggekommen“ ist, wie es damals landläufig hieß, wenn welche mit dem Zug den Weg ins Gas antraten. Das tat der Ex-Bürgermeister auch auf die Gefahr hin, dass er sich damit nicht nur Freunde macht. Herbolzheim hat jetzt ein kleines Denkmal zu diesem dunklen Kapitel der Ortsgeschichte – das seit es steht noch nie geschändet wurde. Initiiert wurde diese Geschichte vom DIA-Mitglied Reinhold Hämmerle.

Und jetzt? Bestand wieder die Gefahr, dass sich irgendein Nachkomme von damals an den Pranger gestellt fühlt? Nein, denn der „Gegenstand“ des Kulturabends ist nicht etwa die fast gelungenen Ausrottung der deutschen Juden mit ihrer Kultur. Das Thema des Abends sollte Theodor Herzl sein, Begründer des Staates Israel, anlässlich seines Geburtstages vor 160 Jahren. Angekündigt mit „Wie haben die Städte Budapest, Wien und Paris auf ihn gewirkt und welchen Effekt hatten politische und gesellschaftliche Umbrüche auf sein Schaffen.“ Für einen heutigen Bürgermeister also ein völlig unverfängliches Thema. Es sei denn, er befürchtet Ungemach von anderer Seite: Die Stadt hat 2015 überproportional viele Migranten aufgenommen, für die Israel teilweise ein Reizwort ist.

Ich machte mir meine Gedanken dazu und frage mich, könnte es auch sein, dass dem Bürgermeister nicht das Thema an sich nicht gefällt, sondern …? Vorsitzende des Deutsch-Israelischer-Arbeitskreis Südlicher Oberrhein e.V. (DIA) ist neuerdings eine Simone Schermann, die auch Referentin ist. Dazu kommt, dass sie dazu steht was sie ist, Jüdin – „eine deutsche Jüdin, oder eine jüdische Deutsche“, wie sie zu sagen pflegt. Und tatsächlich begründete der Bürgermeister seine Absage der jüdischen Veranstaltung damit, dass er „keine eventuellen Gegner“ haben wolle.

Weil der Arbeitskreis samt seiner Referentin von der Stadt Herbolzheim „einen Korb“ bekam, fand die Kulturveranstaltung im sieben Kilometer entfernten Münchweier statt – nicht weit vom jüdischen Friedhof der ehemaligen jüdischen Gemeinde von Kippenheim. Immerhin erhalten die Toten Juden von unserem Land ein ehrendes Gedenken, die lebenden Juden in Deutschland und Israel haben es schwerer.

Israel erhielt viel Geld von uns – aus bekannten Gründen

 

  • – Die Palästinenser erhalten mehr Unterstützung, aber   warum und wozu?
  • – Mein Beitrag zum Antikriegstag 2020

 

  • von Albrecht Künstle

 

Immer und immer wieder ist zu vernehmen, das jüdische Israel würde mit unserem Geld am Leben erhalten; ohne die Zahlungen wäre das Land schon längst am Ende und kein Fremdkörper bzw. Störfaktor mehr im kulturell und politisch völlig anderen Umfeld des Nahen Ostens. Aber stimmt das auch?

NEIN, es stimmt nicht, denn mit seiner Bevölkerung aus gut ausgebildeten Menschen, vor allem seinen aus vielen Ländern zugewanderten Juden (die es in ihren Herkunftsändern nicht leicht hatten), die ihr vielfältiges Knowhow einbringen, mit seinem modernen und demokratischen Staat, ist Israel auch ohne Hilfe von außen überlebensfähig.

JA es stimmt, Israel hat Geld auch aus Deutschland erhalten. Dass dies seine Gründe hat, braucht an dieser Stelle nicht vertieft, aber einmal aufgezeigt werden, um welche Beträge es sich handelte. Dazu habe ich nicht selbst Zahlen zusammengetragen, sondern stütze mich auf seriöse Quellen und Wikipedia.

„Die Gesamtsumme aller Entschädigungsleistungen der öffentlichen Hand Deutschlands belief sich von 1945 bis Ende 2016 auf 74,5 Mrd. Euro. Sie umfasst Zahlungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz BEG, dem Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger (Bundesrückerstattungsgesetz BRüG), dem Entschädigungsrentengesetz ERG, dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz, dem Israelvertrag, Globalverträgen, Leistungen im Öffentlichen Dienst, für das Hilfswerk, Fonds für Menschenversuchsopfer, Leistungen der Bundesländer außerhalb des BEG, diverse Härtefallregelungen und Leistungen an die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Die Zahl ergibt sich als Summe aus Zahlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten; die jeweils sehr unterschiedliche Kaufkraft ist dabei nicht berücksichtigt.“ Diese Gelder kamen zu einem großen Teil überlebenden Juden aus dem damaligen Deutschland oder ihren Hinterbliebenen zu Gute, nicht dem Staat Israel.

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