Wie man einen Feind nicht behandelt

* von Victor Rosenthal / Abu Yehuda

Nachricht:

Verteidigungsminister Benny Gantz kündigte am Mittwoch an, dass Israel eine Reihe von Maßnahmen ergreifen werde, um die verschuldete Palästinensische Autonomiebehörde zu stützen und das tägliche Leben der Palästinenser zu erleichtern. …

Israel wird der Palästinensischen Autonomiebehörde ein Darlehen in Höhe von 100 Mio. NIS (32,2 Mio. $) aus den Steuereinnahmen gewähren, die Israel im Namen Ramallahs einnimmt, um das ausufernde Defizit der Autonomiebehörde zu verringern. Ramallah, der Regierungssitz der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), erhält seit Jahren von seinen größten Geldgebern immer weniger ausländische Hilfe und im Jahr 2021 fast gar keine . …

Einem anderen israelischen Beamten zufolge sagte Gantz zu Abbas, dass eine Reihe wirtschaftlicher Maßnahmen erwogen würden, darunter die Senkung der Gebühren für den Kauf von Treibstoff und ein Pilotprogramm, das es Schiffscontainern erlauben würde, von Jordanien aus über die Allenby-Brücke ins Westjordanland zu gelangen.

Solche Schritte “würden der Palästinensischen Autonomiebehörde wahrscheinlich jährlich Hunderte von Millionen Schekel einbringen”, sagte Gantz laut dem Beamten. …

Gantz und Abbas sprachen bei ihrem Treffen am Dienstag auch über die Legalisierung weiterer palästinensischer Bauvorhaben im Westjordanland.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, hat die Knesset 2018 ein Gesetz verabschiedet, das Israel verpflichtet, von den Steuereinnahmen, die im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde erhoben werden, eine Summe abzuziehen, die dem Betrag entspricht, den die Palästinensische Autonomiebehörde an verurteilte Terroristen in israelischen Gefängnissen und an die Familien von “Märtyrern” zahlt. Dieses Darlehen und ein noch größeres Darlehen (500 Millionen NIS), das der PA im August gewährt wurde, heben das Gesetz teilweise auf. Es ist schwer zu verstehen, wie Israel sich darüber beschweren kann, dass die Biden-Administration sein eigenes Gesetz gegen das “Zahlen-um-zu-Töten”-Programm der PA umgeht, wenn seine Regierung dasselbe tut.

Der Artikel, aus dem ich oben zitiert habe, erwähnt nichts, was die PA im Gegenzug für Israel tun wird. Werden sie die “Zahlung um zu Töten” beenden? Wenn sie es gewollt hätten, hätten sie es schon vor langer Zeit tun können und bräuchten keine “Kredite” aufzunehmen (ich bin bereit, meinen Hut zu nehmen, wenn sie diese zurückzahlen). Aber die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde, von Mahmoud Abbas an abwärts, haben immer wieder erklärt, dass, wenn nur ein Cent in der Staatskasse übrig bleibt, dieser für die Gefangenen verwendet wird.

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Israel-Hass verstehen

* von Victor Rosenthal/Abu Yehuda

Den Staat Israel gibt es erst seit 73 Jahren. Das zionistische Projekt gibt es schon etwas länger, nämlich seit dem 19. Jahrhundert. Seit 1860 haben etwa 116.000 Juden und Araber ihr Leben in Kriegen, Terrorismus und Pogromen im Zusammenhang mit dem arabisch-jüdischen Konflikt in Eretz Israel verloren. In den Annalen des jüngsten menschlichen Blutvergießens ist dies nicht der Rede wert; in den Kongo-Kriegen von 1996-2001 und den Völkermorden, die ihnen unmittelbar vorausgingen und folgten, wurden bis zu 5,4 Millionen Menschen getötet. Der syrische Bürgerkrieg, der immer noch andauert, hat 500-600.000 Opfer gefordert. Und dennoch ist unser Konflikt von mehr diplomatischer und medialer Aktivität umgeben als jeder andere seit dem Kalten Krieg. Warum sind wir etwas Besonderes?

Israel wird regelmäßig des Völkermordes beschuldigt. Nach Angaben der UNO beläuft sich die Zahl seiner angeblichen Opfer, der Araber in Judäa/Samaria/Gaza und Ost-Jerusalem, die 1970 etwa 1,1 Millionen betrug, heute auf 5,2 Millionen. Völkermord? Selbst wenn diese Zahl übertrieben ist, ist die Anschuldigung einfach verrückt.

Israel wird regelmäßig der Apartheid bezichtigt, obwohl arabische und jüdische Bürger Israels sowohl de jure als auch de facto die gleichen Rechte haben. Es gibt keine getrennten Einrichtungen, keine separaten Strände, Toiletten oder Mittagstische (obwohl es Juden verboten ist, aus Wasserhähnen auf dem Tempelberg zu trinken). Die Araber in den umstrittenen Gebieten sind aufgrund international anerkannter Abkommen Bürger der Palästinensischen Autonomiebehörde und können, sofern die Autonomiebehörde Wahlen abhält, an diesen teilnehmen. Das historische Phänomen der Apartheid hat keine Ähnlichkeit mit dem, was man in Israel oder den Gebieten vorfindet, trotz der Versuche israelfeindlicher Gruppen, Definitionen zu verdrehen, um es so aussehen zu lassen.

In den wenigen Jahrzehnten seines Bestehens wurde der moderne Staat Israel von Soldaten aus Ägypten, Syrien, Jordanien, dem Irak und Saudi-Arabien angegriffen; zu den anderen Kriegsparteien gehören die Hisbollah, die Hamas, die PLO und zahlreiche andere Terrorgruppen wie der Palästinensische Islamische Dschihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Er wurde mit Raketen, Mörsergranaten, Ballons und Drohnen aus dem Libanon, Syrien, Gaza und Irak beschossen. Er wurde unzählige Male von Terroristen infiltriert, unter anderem mit Hilfe von Gummibooten und Drachenfliegern. Gegenwärtig ist Israel das Ziel von Vernichtungsdrohungen aus dem Iran, der seine Stellvertreter im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen mit großen Geld- und Waffenmengen versorgt und Atomwaffen sowie die Mittel zu deren Einsatz entwickelt. Die iranische Führung hat Israel als “Krebsgeschwür” bezeichnet, das aus der Welt geschafft werden muss. Ich glaube nicht, dass es in der jüngeren Geschichte irgendeine andere Nation gibt, deren Existenz auf ähnliche Weise in Frage gestellt wird.

Die Hamas, die 2007 in einem Staatsstreich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm, zwei Jahre nachdem der letzte israelische Soldat und Zivilist den Streifen verlassen hatte, führt regelmäßig Kriege gegen Israel und führt gleichzeitig eine ständige Terrorkampagne gegen die Bewohner des südlichen Israels. Der Gazastreifen erhält millionenschwere Hilfsgelder von den Vereinten Nationen und der EU sowie große Geldsummen aus Katar, die angeblich für humanitäre Zwecke bestimmt sind. Die Hamas nutzt sie, um sich auf den nächsten Krieg vorzubereiten und ihre kleptokratischen Führer märchenhaft reich zu machen, während der Rest der Bevölkerung leidet. Doch Israel wird beschuldigt, den Gazastreifen zu “besetzen” und seine Bevölkerung zu verarmen.

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Warum die Hamas Israel bekämpft

Clifford May, The Washington Times, 27. Oktober 2021
übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

2005 führten die Israelis ein mutiges Experiment durch. Die vorherrschende Weisheit behauptete, dass der palästinensisch-israelische Konflikt die Folge von Israels „Besatzung“ zweier „palästinensischer Territorien“ sei. Wenn das stimmte, sollte nicht den Palästinensern eines dieser Territorien zu geben – den Gazastreifen – den Konflikt entschärfen? Verhandlungen über das andere „besetzte Gebiet“, die Westbank, könnten folgen und zur Lösung des Konflikts führen.

Sprung in den letzten Mai, als die den Gazastreifen beherrschende Hamas einen Krieg mit Israel anfing – zum vierten Mal. Offensichtlich ist Israels Experiment fehlgeschlagen.

Genauso offensichtlich: Die Israelis können nicht aus der Westbank abziehen, bis sie Sicherheitsgarantien der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) haben, also des Gremiums, das dieses Gebiet regiert. Und wenn das heißt, dass den Juden des jüdischen Viertels der Altstadt von Jerusalem keinen Ben & Jerry’s Chunky Monkey verwehrt wird, dann ist es halt so.

Lassen Sie sich von mir auf einen etwas tieferen Tauchgang mitnehmen? Als die Israelis – jeder Soldat jeder Bauer, jedes Grab – aus dem Gazastreifen abzogen, erwarteten sie, dass die PA die Kontrolle übernehmen würde. Aber die Hamas führte und gewann einen Bürgerkrieg gegen die PA. Seit 2007 hat PA-Präsident Mahmud Abbas es nicht gewagt einen Fuß in den Gazastreifen zu setzen.

Aus dem Gazastreifen ein Mittelmeer-Singapur zu machen hat nie auf der To-do-Liste der Hamas gestanden. Was darauf stand: Terrortunnel nach Israel graben, Brandballons schicken, um israelische Felder und Wälder abzubrennen und Raketen auf israelische Dörfer und Städte zu schießen. 2008, 2012, 2014 und erneut dieses Jahr waren die Salven heftig genug, um Kriege auszulösen.

Die Israelis versuchen die Waffenlieferungen an die Hamas zu begrenzen. Israels Feinde bezeichnen das als „Blockade“ und geben vor, das sei die Ursache – nicht das Ergebnis – des Hamas-Terrorismus. Sowohl Lebensmitte als auch Medikamente und andere nicht militärische Waren werden täglich aus Israel wie auch aus Ägypten in den Gazastreifen gebracht.

Was oft missverstanden wird: Obwohl die Israelis den Palästinensern den Gazastreifen gaben, nahmen sie ihn den Palästinensern nie weg. Das Gebiet war in osmanischem Besitz, bis deren Reich kollabierte. Es war in britischem Besitz, bis deren Empire daraus abzog. 1947 schlug die UNO die Teilung Palästinas in zwei Länder vor: einem sehr kleinen für die jüdischen Palästinenser, einem größeren für die arabischen Palästinenser (die da noch nicht darauf bestanden, dass nur sie „Palästinenser“ genannt werden können).

Die Juden stimmten zu. Die Araber nicht. 1948 begannen die Palästina umgebenden arabischen Staaten einen Krieg, um die Juden ins Meer zu treiben.

Die Juden kämpften um ihr Leben und gewannen einen unabhängigen Staat in Teilen ihres uralten Heimatlandes. Aber Ägypten eroberte den Gazastreifen. Und Jordanien eroberte Judäa und Samaria, Gebiete, die es in Westbank umbenannte und aus dem alle Juden vertrieben wurden. Kein Staat versuchte aus diesem Territorium in einen Palästinenserstaat zu machen.

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Die UNO hat kein Interesse an Frieden im Nahen Osten, nur an einem Palästinenserstaat

First One Through, 24. Oktober 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Die Vereinten Nationen wurden als Institution geschaffen, um eine neutrale Partei zu sein, die Frieden und Ordnung in eine chaotische Welt bringt.

Schön wär’s.

Die Eröffnungssätze der UNO-Charta halten „gleiche Rechte für Männer und Frauen und große wie kleine Staaten“ fest und Artikel 2 forderte ausdrücklich das „Prinzip der souveränen Gleichheit all ihrer Mitglieder“. Gleichheit schien ein Grundstein der Prinzipien der Organisation zu sein.

Aber die Vereinten Nationen haben ständig ein bestimmtes Nichtmitglied GEWALTIG einem bestehenden Mitglied vorgezogen. Insbesondere die palästinensische Autonomiebehörde dem Staat Israel.

Der Leiter der Vereinten Nationen, UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, ernannte einen Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, in jeder Hinsicht eine gute Idee um die explosive Region davon abzuhalten außer Kontrolle zu geraten und um als unparteiischer Gesandter zu dienen, der die PA und Israel zusammenzubringen, um einen dauerhaften Frieden zu schmieden.

Aber Guterres suchte nicht jemanden aus, der als neutrale Partei agierte. Er ernannte Tor Wennesland, der eine Bilanz aufweist für die Palästinenser und andere muslimische Araber in der Region zu arbeiten und sie zu unterstützen. Er diente als:

  • Norwegens Vorsitzender des Ad-hoc-Verbindungskomitees für Palästina
  • von 2007 bis 2011 Norwegens Repräsentant bei der palästinensischen Autonomiebehörde
  • von 2012 bis 2015 als Norwegischer Botschafter in Ägypten und Libyen

Noch schlimmer und vielsagender ist: Guterres bat Wennesland auch sein persönlicher Repräsentant bei der Palästinensischen Befreiungsorganisation und der PA zu sein. Diese Person wurde nicht ausgesucht, um die Krieg führenden Parteien zusammenzubringen, sondern um im Namen nur einer Seite– der PA – zu agieren, einem Nicht-Mitglied der Vereinten Nationen.

Die Ernennung hätte von Israel und dem gesamten Mitgliedsgremium der Vereinten Nationen rundheraus als Affront für den Friedensprozess abgelehnt werden müssen, da der Führer der Organisation die Agenda des Nichtmitglieds gegen ein Mitglied fördert.

Die systemische israelfeindliche Einseitigkeit in den Vereinten Nationen findet sich an jeder Ecke, von den Dutzenden Mitgliedstaaten, die die Anerkennung des jüdischen Staates verweigern, bis zum Generalsekretär selbst, der inzwischen in diesem giftigen Meer des Antisemitismus stark befleckt worden ist.

Israel, wach auf!

* von Victor Rosenthal / Abu Yehuda

Die Hamas hat einen Plan für ein “Palästina nach der Befreiung” ausgearbeitet, in dem sie beschreibt, wie sie nach der Zerstörung des jüdischen Staates den neuen Staat “Palästina” schaffen will.

Darin wird erklärt, wie sie die Juden Israels abschlachten, enteignen oder versklaven und sich ihr Eigentum aneignen wollen. “Dies ist ein Thema, das tiefgreifende Überlegungen und die Entfaltung des Humanismus erfordert, der den Islam seit jeher auszeichnet”, schreiben sie. In der Tat.

Dies ist kein Scherz oder ein Propagandagagageschäft. Es ist ein ernsthaftes Dokument, das versucht, sich mit den sehr realen Problemen auseinanderzusetzen, die das neue Regime lösen muss, wenn es das Land und den Reichtum erben will, der sich heute in den Händen der verachteten Juden befindet. Er wurde von einem vom Hamas-Führer Yahya Al-Sinwar ernannten Ausschuss erstellt. Die oben verlinkte Übersetzung ins Englische stammt von dem äußerst zuverlässigen Middle East Media Research Institute (MEMRI), das sie wie folgt zusammenfasst:

Die Konferenz veröffentlichte eine abschließende Erklärung, in der “Ideen und Methoden für Operationen während der Befreiung Palästinas” nach dem Ende der Existenz Israels aufgelistet wurden. Diese Liste enthielt unter anderem einen Aufruf zur Ausarbeitung eines Unabhängigkeitsdokuments, das “eine direkte Fortsetzung des Pakts von ‘Umar Bin Al-Khattab” über die Kapitulation des byzantinischen Jerusalems vor den muslimischen Eroberern darstellt, die offenbar im Jahr 638 stattfand; eine Definition der Führung des Staates, bis Wahlen abgehalten werden; Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft und den Nachbarstaaten; eine Aufforderung, im Voraus geeignete Rechtsvorschriften für den Übergang zum neuen Regime auszuarbeiten; eine Aufforderung zur Schaffung von Vorrichtungen, die die Fortführung der Wirtschaftstätigkeit gewährleisten, sobald der israelische Schekel nicht mehr verwendet wird, und die Ressourcen erhalten, die zuvor zu Israel gehörten; und eine Aufforderung zur Erstellung eines Leitfadens für die Wiederansiedlung der palästinensischen Flüchtlinge, die nach Palästina zurückkehren möchten.

Die Konferenz empfahl auch, Regeln für den Umgang mit den “Juden” im Land aufzustellen und festzulegen, welche von ihnen getötet oder strafrechtlich verfolgt werden sollen und welche ausreisen oder bleiben und in den neuen Staat integriert werden können. Er forderte auch, die Abwanderung jüdischer Fachkräfte zu verhindern und “gebildete Juden und Experten in den Bereichen Medizin, Ingenieurwesen, Technologie sowie zivile und militärische Industrie” zu halten, “denen es nicht erlaubt sein sollte, das Land zu verlassen. Darüber hinaus wurde empfohlen, Listen der “Agenten der Besatzung in Palästina, in der Region und in der ganzen Welt und … die Namen der jüdischen und nichtjüdischen Rekrutierer im Land und im Ausland” zu beschaffen, um “Palästina und die arabische und islamische Heimat von diesem heuchlerischen Abschaum zu säubern”.

Dies ist das Protokoll einer Wannseekonferenz der Neuzeit. Und es muss ernst genommen werden, so wie Hitler es getan hat.

Ich überreagiere, sagen Sie. Wir könnten Gaza in zehn Minuten in einen Parkplatz verwandeln. Die Hamas ist ein Witz und Yahya Sinwar ist ihre Pointe.

Nun, ja und nein. Natürlich könnten wir Gaza in einen Parkplatz verwandeln, aber werden wir das tun? Sinwar und andere palästinensisch-arabische Führer – wie Marwan Barghouti, der heute bequem in einem israelischen Gefängnis lebt, aber der nächste Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde werden könnte – erwarten nicht, dass die Hamas Israel aus eigener Kraft erobern kann. Was sie erwarten, ist der nächste regionale Krieg, in dem Israel schließlich dem Iran und der Hisbollah gegenübersteht. In dem Chaos, das durch den Beschuss Israels mit Tausenden von Raketen aus Syrien, dem Libanon, dem Gazastreifen und vielleicht auch aus dem Iran und dem Irak entsteht – darunter auch Raketen mit Präzisionslenkungssystemen und bewaffneten Drohnen – sowie durch eine wahrscheinliche Invasion der Hisbollah im Norden, wird die Situation außer Kontrolle geraten. Zu diesem Zeitpunkt könnten Aufstände in Judäa und Samaria menschliche Wellen von Gaza aus und eine Intifada der arabischen Bürger Israels zu einem militärischen und sozialen Zusammenbruch führen.

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Sie versuchten, Juden lebendig zu verbrennen

In den Tagen nach dem Angriff habe ich die großen Zeitungen und Nachrichten-Websites überprüft. Außer jüdischen Medien kein Wort.

Sie versuchten, Juden lebendig zu verbrennen.

Bild: Archiv HaOlam

Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass ich 76 Jahre nach dem Ende des Holocaust diese Worte schreiben würde, aber jetzt geht es wieder los. Letzte Woche versuchten Antisemiten, Juden bei lebendigem Leib zu verbrennen. Und die Welt schaute weg.

Mehrere hundert jüdische Gläubige waren unterwegs, um am Feiertag von Sukkot am Grab des biblischen Patriarchen Joseph in der Stadt Sichem friedliche, legale Gottesdienste abzuhalten. Die Stadt, besser bekannt unter ihrem römischen Namen Nablus, hatte eine beträchtliche jüdische Gemeinde, bis palästinensisch-arabische Randalierer sie in den 1930er Jahren vertrieben. Die heutige Generation palästinensisch-arabischer Terroristen überfiel die Anbeter der letzten Woche. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die die Stadt regiert, hat nichts unternommen, um einzugreifen.

Die Angreifer schleuderten „hausgemachten Sprengstoff“ – also Molotow-Cocktails – auf die Busse der Gläubigen, in der Hoffnung, diese in Brand zu setzen. Ohne die heldenhaften Aktionen israelischer Soldaten wären die Busse in rollende Infernos verwandelt und Hunderte von Juden bei lebendigem Leib verbrannt worden. Das war die Absicht der Terroristen. Doch die Welt schaute weg.

In den Tagen nach dem Angriff habe ich die großen Zeitungen und Nachrichten-Websites überprüft. Abgesehen von den israelischen und jüdischen Medien konnte ich kein Wort darüber finden. Die Führer der Welt waren nicht interessiert. „Menschenrechtsorganisationen“ waren anderswo beschäftigt. Die großen Nachrichtenagenturen schließen die Augen. Alle sahen weg.

Die moralische Empörung eines versuchten Massakers an Juden hätte ausreichen müssen, um die internationale Gemeinschaft aufzurütteln. Aber lassen wir die moralischen Überlegungen für einen Moment beiseite und betrachten nur die rechtlichen Implikationen.

Der Schutz jüdischer Gläubiger ist im Oslo-II-Abkommen verankert. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat es unterzeichnet. Die PA ist verpflichtet, sich an ihre Bedingungen zu halten. Israel erfüllte seine Seite des Oslo-Abkommens, indem es sich aus 40% von Judäa-Samaria zurückzog und der PA erlaubte, einen De-facto-Staat in diesem Gebiet zu errichten. Im Gegenzug muss die PA ihre Seite des Abkommens erfüllen, einschließlich der Bestimmungen zum Schutz jüdischer Gläubiger.

Die entsprechende Verpflichtung finden Sie in Anhang I, Artikel V, Abschnitt 2, Absatz (b), unter „Jüdische Heilige Stätten“. Es handelt sich um jüdische religiöse Stätten, die sich in einem von der PA regierten Gebiet befinden. Und Anhang IV führt ausdrücklich „Josephs Grab (Nablus)“ als eine dieser Stätten auf.

In der Vereinbarung heißt es, dass „der Schutz dieser Stätten sowie der Personen, die sie besuchen, unter der Verantwortung der palästinensischen Polizei liegt“. Die PA muss „einen freien, ungehinderten und sicheren Zugang“ zur Site gewährleisten und „die friedliche Nutzung dieser Site sicherstellen, um mögliche Störungen zu verhindern und auf jeden Vorfall zu reagieren“.

Da die Palästinensische Autonomiebehörde über eine der stärksten Sicherheitskräfte pro Kopf der Welt verfügt, hätte sie keine Probleme gehabt, potenzielle Mörder daran zu hindern, Juden vor Ort anzugreifen. Das heißt, wenn die PA sie verhindern wollte. Aber das tut es nicht. Tatsächlich ermutigt die PA durch ihre antijüdische Hetze in ihren Moscheen, Medien und Schulen palästinensische Araber, danach zu streben, Juden zu töten. Daher der Versuch der letzten Woche, Juden bei lebendigem Leib zu verbrennen.

Sie wissen, was die internationale Reaktion gewesen wäre, wenn die Opfer diese Brandbomben direkt auf ihre Angreifer geworfen hätten. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wäre zu einer Notsitzung zusammengetreten. Die Biden-Regierung hätte „ernsthafte Besorgnis über diese Eskalation“ geäußert und lauter nach einer „Zwei-Staaten-Lösung“ gerufen. Zeitungen auf der ganzen Welt hätten berichtet, dass „Siedler Palästinenser angreifen“.

Aber es gab keine Möglichkeit, den Juden einen Vorwurf zu machen. Also schaute die Welt weg.

„They Looked Away“ ist zufällig der Titel eines brennenden Dokumentarfilms aus dem Jahr 2001 des Historikers und Filmemachers Stuart Erdheim. Erzählt von Mike Wallace, erzählt es, wie die Alliierten wussten, was in Auschwitz vor sich ging, sich aber weigerten, die Bahngleise, die in das Lager führten, oder die Gaskammern und Krematorien zu bombardieren.

Ich vergleiche den Angriff der letzten Woche nicht mit dem Holocaust. Ich weise nur darauf hin, dass die Welt einmal mehr gleichgültig ist, wenn Juden angegriffen werden. Wie lange wird es dauern, bis ein anderer Filmemacher aufzeichnet, wie die Führer der Welt in unserer eigenen Generation wegschauten, als Antisemiten versuchten, Juden bei lebendigem Leib zu verbrennen?

Neues aus Israel

Nachfolgend einmal mehr ICEJ-Nachrichten – Nachrichten wie Sie in dieser Form nicht aus offiziellen BRD-Quellen hören werden. (Auszüge aus der Ausgabe vom 01.09.2021):

Gaza-Grenze: Krawalle dauern an

Krawalle am Gaza-Grenzzaun

Foto: Pixabay, Krawalle am Gaza-Grenzzaun, Archivbild ICEJ

Am Gaza-Grenzzaun ist es am Dienstagabend den vierten Tag in Folge zu Krawallen gekommen. Palästinenser, die sogenannten „Verwirrungseinheiten“ angehören, ließen brennende Autoreifen auf israelische Soldaten entlang des Grenzzauns rollen und bewarfen sie mit selbstgebasteltem Sprengstoff. Die „Verwirrungseinheiten“ gehören nicht offiziell zur im Gazastreifen herrschenden islamistischen Terrororganisation Hamas, werden jedoch von ihr geduldet. Ihr Ziel ist es, israelische Sicherheitskräfte zu belästigen und unter der israelischen Zivilbevölkerung Angst und Verwirrung zu stiften. Dazu setzten sie in der Vergangenheit Lautsprecher ein, um Südisrael mit Tonaufnahmen von Raketenalarm zu beschallen. Seit knapp zwei Wochen kommt es entlang der Gaza-Grenze immer wieder zu Ausschreitungen. Palästinensischen Angaben zufolge ist dabei ein 13-jähriger Junge tödlich verletzt worden. Ein israelischer Grenzpolizist (21), der durch einen Kopfschuss lebensgefährlich verletzt wurde, erlag am Montag seinen Verletzungen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag schickten Terroristen erneut mit Brandsätzen bestückte Terror-Ballons nach Südisrael und verursachten zwei Brände. „Wenn die Ruhe in Südisrael nicht wiederhergestellt wird, werden wir nicht zögern, eine erneute Militäraktion [gegen Terroristen im Gazastreifen] zu starten“, warnte Israels Generalstabschef Aviv Kochavi. „Das Leben der Menschen im Gazastreifen könnte sich deutlich verbessern, aber nicht solange diese terroristischen Handlungen weitergehen.“ Am Dienstag genehmigte Israel die Einfuhr dutzender Lkw-Ladungen Baumaterial in den Gazastreifen. Laut palästinensischen Informationen ist der Betrieb am Warengrenzübergang Kerem Schalom fast wieder auf dem gleichen Niveau wie vor dem Hamas-Raketenkrieg im Mai. Nachdem die Hamas mehr als 4.000 Raketen auf Israel abgefeuert hatte, beschränkte Israel Warenlieferungen nach Gaza auf rein humanitäre Hilfe und begrenzte Mengen von Treibstoff.

Israel: Polizei-Spezialeinheit für arabische Städte

Polizei-Spezialeinheit

Foto: Israel Police, Polizisten einer Spezialeinheit, Symbolbild (nach ICEJ-Nachrichten)

Israels Polizei hat am Dienstag eine neue Spezialeinheit vorgestellt, die Kriminalität und Gewaltverbrechen in arabisch-israelischen Städten bekämpfen soll. Der „Sinai-Einheit“ gehören 45 verdeckte Ermittler an. Arabisch-israelische Städte und Ortschaften werden seit Jahren von einer wachsenden Gewaltwelle erschüttert. Seit Jahresbeginn sind 66 arabische Israelis und zwölf Palästinenser, die sich in Israel aufhielten, ermordet worden. In den meisten Fällen geht die Polizei von organisiertem Verbrechen, wie z.B. Schutzgelderpressung, als Motiv aus. Am Dienstag wurde ein 57-jähriger Familienvater vor seiner Haustür in Haifa von Unbekannten erschossen. Am Wochenende wurden vier arabische Israelis im Alter von 18 bis 26 Jahren innerhalb von 48 Stunden ermordet. Die Ermittler vermuten, dass Familienfehden der Hintergrund der Morde sein könnten.

„Wir haben die Kontrolle verloren“, sagte ein anonymer Polizeibeamter gegenüber israelischen Medien. „Wir reagieren immer nur mit Verspätung auf diese Vorfälle. Der nächste Mord ist nur eine Frage der Zeit.“ Einem Knesset-Bericht von 2020 zufolge gibt es in Israel rund 400.000 illegale Waffen, von denen die meisten in arabischen Ortschaften vermutet werden. Arabische Israelis haben der Polizei wiederholt Untätigkeit angesichts der hohen Kriminalitätsrate in ihren Ortschaften vorgeworfen.

Gantz trifft Mahmud Abbas

Benny Gantz

Foto: GPO/Mark Neyman, Benny Gantz, Archivbild ICEJ

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hat am Sonntag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah getroffen. Es war das erste Treffen hochrangiger Politiker beider Seiten seit 2010. Dem Büro des Verteidigungsministers zufolge soll es dabei um Sicherheitsfragen und um die Stärkung der schwächelnden Wirtschaft in den von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kontrollierten Gebieten gegangen sein. „Je stärker die PA ist, desto schwächer wird die Hamas sein“, erklärte Gantz. Er kündigte an, Israel werde der PA einen „Kredit“ in Höhe von 500 Millionen Schekel (ca. 132 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaft im Westjordanland um 11,5%. Außerdem ist 2021 die internationale Unterstützung für den PA-Haushalt im Vergleich zu 2019 um rund 90% zurückgegangen. Justizminister Gideon Sa’ar kritisierte Gantz‘ Treffen mit Abbas, da dieser „den Familien von Terroristen Gehälter zahlt.“

Sein Parteifreund, Kommunikationsminister Joas Hendel, wies darauf hin, dass die aktuelle Koalitionsregierung zahlreiche politische Richtungen vertrete und daher eigenständige Schritte von der einen oder anderen politischen Seite problematisch seien. Er persönlich lehne ein Treffen mit Abbas ab, denn „er leugnet den Holocaust und zahlt Terroristen Gehälter. Er ist kein Partner“ für Israel. Das Büro des Premierministers bestätigte, das Treffen zwischen Gantz und Abbas sei mit Premierminister Naftali Bennett abgestimmt gewesen. Dabei habe es sich lediglich um Sicherheitsfragen gehandelt. „Es gibt keine diplomatischen Verhandlungen mit den Palästinensern, noch wird es dergleichen geben.“

Libanon: Haftstrafen für Kontakte mit Israel

Fahne des Libanons

Foto: Unsplash, Fahne des Libanons, Symbolbild (Übernommen von ICEJ)

Ein libanesisches Militärtribunal hat Ende August vier Libanesen wegen Kontakten zu Juden bzw. Israel zu Haftstrafen verurteilt. Dr. Jamal Rifi, ein in Australien lebender Arzt, wurde in Abwesenheit wegen „Normalisierung mit Israel“ zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. Rifi arbeitet mit einer jüdischen Organisation in Sydney, die u.a. kranken palästinensischen Kindern aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland hilft, eine medizinische Behandlung in Israel zu erhalten. „Das libanesische Militärtribunal hat mich zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil ich angeblich ein Kollaborateur und Verräter bin“, sagte Rifi. „Ich bin wirklich erschüttert und es lenkt sehr von der Arbeit ab, die ich hier tue.“ Er vermutete, das eigentliche Motiv seiner Verurteilung sei, seinem Bruder Aschraf Rifi, ehemaliger Justizminister des Libanons und ein Kritiker der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah, zu schaden.

Sollte Dr. Rifi wieder in den Libanon einreisen, würde er sofort verhaftet und inhaftiert werden. Drei weitere Libanesen wurden zu fünf, drei und zwei Jahren Haft verurteilt, u.a. wegen „Kontakten zum israelischen Feind“ und wegen „Kommunikation und Emailaustausch mit dem israelischen Feind“. Israel und der Libanon befinden sich seit 1948 offiziell im Krieg. Libanesen ist jeglicher Kontakt zu Israel oder Israelis, sei es persönlich, telefonisch oder online, strengstens untersagt.

BriLife: Israelischer Impfstoff bietet hohen Schutz

Impfstoff

Foto: Pixabay, Impfstoff, Symbolbild; übernommen von ICEJ

Eine hohe Dosis des in Israel entwickelten Covid-19-Impfstoffes „BriLife“ soll längeren Schutz gegen das Coronavirus als andere Impfstoffe bieten. Darauf deutet die Phase II der klinischen Tests hin, die zurzeit durchgeführt werden. Demnach waren 230 Freiwillige, die die höchstmögliche Dosierung von BriLife verabreicht bekommen hatten, auch sechs Monate nach der Zweitimpfung ausreichend gegen das Virus geschützt. Personen, die eine mittlere oder geringe Dosis erhalten hatten, wurde eine Drittimpfung mit dem in Israel gängigen Pfizer/BioNTech-Impfstoff empfohlen. BriLife, ein Vektorimpfstoff, wird seit Februar 2020 vom Israelischen Institut für Biologische Forschung (IIBR), ein Regierungsinstitut für Verteidigungsforschung, entwickelt. Im Juli 2021 unterzeichnete das IIBR eine Absichtserklärung mit NRx Pharmaceuticals über die weltweite Entwicklung und den Vertrieb des Impfstoffes.

Das in den USA ansässige Pharmaunternehmen hat inzwischen in Georgien mit der Phase IIb der klinischen Tests begonnen, anschließend soll der Impfstoff in der Phase III an zehntausenden Freiwilligen in Georgien, der Ukraine und Israel getestet werden. Der Direktor des IIBR, Prof. Schmuel Schapira, war im März 2021 zurückgetreten. Er warf der israelischen Regierung vor, die Entwicklung des heimischen Impfstoffes nicht ausreichend unterstützt und zum Teil erschwert zu haben. Schapira kritisierte auch die Drittimpfung mit dem Pfizer/BioNTech-Impfstoff, da dieser weniger Schutz gegen Mutanten biete, als zuvor angenommen.

Was wir dagegen tun können

Ich habe erklärt, wie sie es gemacht haben, wie die Feinde Israels – die Araber, die Sowjets, die internationale Linke und andere – einen Großteil des Westens gegen uns aufgebracht haben. Was können wir dagegen tun?

Ich habe mich auf die „weicheren“ Aspekte der kognitiven Kriegsführung wie die Infiltration der höheren Bildung und internationaler Organisationen wie NGOs und UNO-Agenturen, Konzerne, die Verwendung sozialer Medien, die Ausbeutung von Minderheiten mit Gründen zu Klage und die Unterstützung öffentlicher Antisemiten (z.B. Ilhan Omar) konzentriert. Aber wir sollten im Hinterkopf behalten, dass auch weiteres kinetisches Handeln primär kognitive Ziele haben kann. Der europäische Terrorismus der PLO in den 1970-ern ebnete den Weg für seine Umwandlung von einer Bande widerwärtiger Terroristen in ein Mitglied der UNO und dass der Mörder und Dieb Yassir Arafat zu einem „Staatsmann“ wurde. Die Anschläge vom 9/11 gegen die USA veränderten die Darstellung der arabischen und muslimischen Bürger Amerikas in den Medien von „Milliardären, Bombern und Bauchtänzern“ in hart arbeitende Bürger, die Ziele islamophoben Hasses sind (das ist bei den Juden nicht der Fall, trotz der Tatsache, dass Juden heute viel eher Opfer von Hassverbrechen werden).

Terrorismus arbeite auf verschiedenen Ebenen, aber auf der tiefsten, der instinktiven schafft er lähmende Angst, die der Verstand – immer noch unterbewusst – versucht rational wegzuerklären, indem man sich von den Opfern distanziert und mit den Terroristen identifiziert. „Töte mich nicht, ich bin auf deiner Seite!“, ruft der terrorisierte Geist. „Ich bin einer der Guten!“ (z.B. ein „Jude für Palästina“)

Der Gegenangriff muss geplant, koordiniert und besonders in alle Arenen gezielt werden, weich und hart, in denen kognitiver Krieg gegen uns geführt wird. Das ist etwas, das der Staat Israel nicht einmal ansatzweise tut. Unsere Bemühungen öffentlicher Diplomatie sind oft am großzügigsten als schlechter Witz beschrieben worden, wie die Kampagne für Israel als Ziel schwuler Touristen zu werben („Kommt nach Israel! Wir haben schöne Strände und werden euch nicht erhängen!“). Wir sind bestenfalls reaktiv, reagieren auf bösartige Anschuldigungen von Kriegsverbrechen, Apartheid und anderen Schlechtigkeiten, in der Regel lange nachdem der Schaden angerichtet worden ist. Und oft ignorieren wir die kognitiven Auswirkungen unseres Tuns bzw. dessen Fehlens.

Es wird nicht einfach sein. Organisierte Unterstützung für israelfeindliche Organisationen (einschließlich derer, die mit Terrorismus verbunden sind) ist seit Jahrzehnten im Gang; Millionen Dollar fließen jedes Jahr aus Quellen wir den Organisationen des George Soros und der Europäischen Union. Besonders die sozialen Medien verändern sich ständig und fast täglich tun sich neue Schlachtfelder auf. Überall, wo man hinsieht (z.B. Wikipedia), gibt es israelfeindliche Einseitigkeit. Und für jeden proisraelischen Aktivisten gibt es zehn oder hundert, die uns angreifen.

Ein effektiver kognitiver Gegenangriff muss zwei Teile aufweisen: Wie wir zur Welt sprechen und – am wichtigsten – wie wir handeln. Lassen Sie mich den zweiten Teil zuerst angehen.

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Unterstützen Sie Israel vor dem IStGH!

Die ICEJ schreibt 11.06.2021:

IStGH-Petition

“Ich will die Gefangenschaft meines Volkes Israel wenden, dass sie die verwüsteten Städte wieder aufbauen und bewohnen sollen, dass sie Weinberge pflanzen und Wein davon trinken, Gärten anlegen und Früchte daraus essen. Ich will sie in ihr Land pflanzen, dass sie nicht mehr aus ihrem Lande ausgerottet werden, das ich ihnen gegeben habe, spricht der HERR, dein Gott.” (Amos 9,14-15; Lutherbibel 2017)

“Liebe Freunde,

Experten sprechen von einer „Umkehrung des Holocaust“ – Israelis werden beschuldigt, genauso schlimm zu sein wie die Nazis. Das ist ohne Frage eine ungeheuerliche Behauptung! Und doch wird genau dieser Vorwurf nun in großem Stil vom weltweit höchsten Strafgerichtshof erhoben. Wie konnte es dazu kommen?

Die Nürnberger Prozesse gegen Hauptverantwortliche der NS-Kriegsverbrechen an Juden und anderen Opfern stellten das wohl packendste Gerichtsverfahren in der Geschichte der Menschheit dar. Daraus entstand eine weltweite Bewegung zur Gründung eines ständigen internationalen Gerichts, damit diejenigen, die schreckliche Kriegsverbrechen begehen, die „das Gewissen der Menschheit erschüttern“, für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden. Es sollte 50 Jahre dauern, bis schließlich der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gegründet wurde, um diesen Auftrag auszuführen.

Doch nun übt der IStGH sein Mandat in einer wahrhaft pervertierten Weise aus, indem er Ermittlungen gegen Israel wegen angeblicher Kriegsverbrechen aufgenommen hat. Damit setzt er Israels rechtmäßige Selbstverteidigung mit den schlimmsten NS-Verbrechen gegen das jüdische Volk im Holocaust gleich. Das ist eine zutiefst beschämende Entscheidung, gegen die wir unsere Stimme erheben müssen!

Aus diesem Grund hat die ICEJ eine weltweite Petition an den IStGH gestartet, die seine Richter und Mitgliedsstaaten dazu aufruft, von dieser ungeheuerlichen Rechtsbeugung abzulassen.

Die Ermittlungen des IStGH gegen Israel wurden von einer voreingenommenen, übereifrigen Chefanklägerin, Fatou Bensouda, eingeleitet, die in den letzten sechs Jahren Beratungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hinter verschlossenen Türen führte, um falsches Beweismaterial gegen Israel zusammenzutragen. Folglich kann die PA den Gerichtshof nun benutzen, um ihre langjährige Agenda voranzutreiben, Israel das Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen und den rechtmäßigen Anspruch des jüdischen Volkes, in Frieden und Sicherheit in ihrem uralten Heimatland zu leben, als Straftat darzustellen.

Dr. Jürgen Bühler

Dr. Jürgen Bühler

Diese unaufrichtigen Ermittlungen gegen Israel müssen eingestellt werden! Wir fordern jeden, der Wert auf Fairness und Gerechtigkeit in internationalen Angelegenheiten legt, auf, gegen das Gerichtsverfahren Stellung zu beziehen. Aus historischer und moralischer Verpflichtung sollten insbesondere Christen solchen gegen Israel gerichteten diskriminierenden Handlungen entgegentreten.

Zeigen Sie Ihre Solidarität mit Israel und unterzeichnen Sie die Petition der ICEJ: israelpetition.icej.de

Der Herr segne Sie aus Jerusalem!

Dr. Jürgen Bühler
ICEJ-Präsident, Jerusalem”

Die PA-Propagandamaschine läuft auf Hochtouren

Die Fakten stützen das palästinensische Narrativ nicht, also müssen neue „Fakten“ produziert werden.

Ein Anhänger des palästinensischen Jihad gegen Israel twitterte am Donnerstag: „Israel setzt jetzt weißen Phosphor gegen die Stadt Beit Hanoun in Palästina ein! Er kann menschliches Fleisch bis auf die Knochen verbrennen. Weißer Phosphor ist weltweit verboten und wird als Kriegsverbrechen betrachtet!“ Dazu wurde ein grausiges Foto einer Frau geliefert, deren Haar zum Teil weggebrannt und deren Gesicht auch schwer verbrannt war. Es gab nur ein kleines Detail, das in dem Tweet ausgelassen wurde: Das Foto war nicht aus Gaza im Mai 2021, sondern aus Afghanistan 2009.

Wenn die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) wirklich so brutal und unmenschlich wären, wie die internationalen Medien und Anhänger des palästinensischen Jihad (einen merklichen Unterschied zwischen diesen beiden Gruppen gibt es allerdings nicht) behaupten, dann sollten Beweise für israelische Gräueltaten leicht zu finden sein. Stattdessen sind die Ungeheuerlichkeiten vor Ort derart dünn, dass sie erfunden werden müssen, um den (bestenfalls) dürftigen Anspruch der Palästinenser auf Opferstatus zu stützen.

Das ist auch keineswegs neu. Es ist seit Jahren im Gang. Israellycool berichtete im Februar 2020, dass der palästinensische „Journalist“ Mustafa Batnain ein „herzzerreißendes Foto aus Gaza“ twitterte, auf dem ein Baby in einem Pappkarton zu sehen war, mutmaßlich der einzige Schutzraum des kleinen Kindes inmitten tobender, barbarischer, brutaler IDF-Soldaten. Einmal mehr gab es einen Haken: Das Foto war tatsächlich gar nicht aus Gaza, sondern aus Idomeni in Griechenland. Für die palästinensische Fabrik der israelischen Gräueltaten ist das nichts Besonderes.

Das Foto war nur das jüngste der zahllosen Beispiele für die Täuschung, die von palästinensischen Propagandisten in industriellem Ausmaß verbrochen wird, um Israel wie eine unterdrückerische Besatzungsmacht aussehen zu lassen. Das Buch The Palestinian Delusion: The Catastrophic History of the Middle East Peace Process beschreibt die Bandbreite und Raffinesse dieser Irreführung ausführlich.

Israellycool berichtete vor einen Monat zudem über eine Anhängerin des palästinensischen Jihad gegen Israel namens Sarah Hassan, die auf Twitter das Foto eines Jungen postete, der unter einem von Schnee umgebenen Karren kauerte und versuchte sich warm zu halten. „Gaza … Armut … Kälte!“, schrieb Hassen, aber Israellycool hob hervor, dass „es in diesem Zeitraum im Gazastreifen nie kälter als 6 Grad Celsius wurde“ – also konnte sich dort nirgendwo Schnee auftürmen. Außerdem kam dieses Foto, wie das von Batain, gar nicht aus dem Gazastreifen, es wurde 2006 in Afghanistan aufgenommen.

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