Obamas dritte Amtszeit

* von Melanie Phillips, Israel HaYom, 8. Februar 2021
Übernommen von abseits vom mainstream – heplev

Israel braucht schwerlich einen fehlenden Anruf, um zu wissen, dass es ein dickes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Manche Leute ärgern sich, dass US-Präsident Joe Biden das Telefon noch nicht in die Hand genommen hat, um den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu anzurufen. Sie sorgen sich, dies könnte eine neue Kühle der Vereinigten Staaten gegenüber Israel verkünden.

Wozu man sich nur fragen kann: Auf welchem Planeten leben diese Leute?

Israel braucht wohl kaum einen fehlenden Anruf, um festzustellen, dass es ein schwerwiegendes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Die Administration Biden hat die Geldzahlungen an die UNRWA wieder aufgenommen, die Palästinenservertretung in Washington wieder eröffnet und sich wieder der „Zweistaatenlösung“ verschrieben. Damit hat sie die Palästinenser-Agenda wieder gestärkt Israel zu dämonisieren und zu erpressen, um es zu vernichten und den Palästinensern damit Status verliehen.

Sie hat auch gesagt, sie wolle zu dem katastrophalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 zurückkehren, das vom früheren Präsidenten Barack Obama vermittelt wurde und dessen Bedingungen es dem Regime erlaubten mit nur einer kurzen Verzögerung Atomwaffen zu erlangen, während ihm ermöglicht wurde Geld hereinströmen zu lassen, um seinen Krieg gegen Israel und den Westen zu finanzieren.

Obwohl die Administration derzeit sagt, dass der Iran zuerst zu „voller Erfüllung“ zurückkehren muss, legt die ständige Verletzung dieses Deals durch Erhöhung der Anzahl hochentwickelter Zentrifugen zur Urananreicherung nahe, dass es glaubt, Amerika werde bald einknicken.

Dass dies außer Zweifel steht, zeigen Bidens sofortige Schritte gegen Irans Gegner im Golf. Zu diesen Schritten gehören Amerikas „vorübergehende“ Pause beim Verkauf von F-35-Flugzeugen an die Vereinigten Arabischen Emirate und ihre „Neuuntersuchung“ der Einordnung der vom Iran gestützte, von Saudi-Arabien bekämpften Houthis im Jemen als Terrororganisation, die die Administration Trump vornahm.

Noch aufschlussreicher sind einige von Bidens Ernennungen. Der neue Botschafter für den Iran, Robert Malley, beschönigte Yassir Arafats Doppelzüngigkeit in Camp David und wie Senator Tom Cotton (Republikaner aus Arizona) feststellte, hat er „eine lange Bilanz an Verständnis für das iranische Regime und seine Feindschaft gegenüber Israel“.

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Die Biden-Administration und der “Rückkehrkrieg”

Nach den wenigen bisher abgegebenen öffentlichen Erklärungen und dem, was über ihrer Ernannten bekannt ist, wird die Biden-Regierung gegenüber Israel und den Palästinensern dieselbe Haltung einnehmen wie die letzte demokratische Regierung, angeführt von Barack Obama.

Das bedeutet, dass es auf die Idee zurückkommen wird, einen palästinensischen Staat in Judäa und Samaria mehr oder weniger nach dem Vorbild von 1967 zu errichten. Es wird zurück zur Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gehen, die einen Weg finden wird, Terroristen zu bezahlen und ihre Familien zu unterstützen, während sie dies vorgibt, um den Taylor Force Act zu umgehen, nachdem die USA solche Zahlungen von der Hilfe für die PA abziehen müssen. Die Regierung wird wahrscheinlich die Augen vor der Finte verschließen. Sie wird wieder darauf zurückgreifen, die UNRWA zu finanzieren, jene Agentur, die die das exponentielle Wachstum einer staatenlosen Bevölkerung erfunden hat, die sich aus Nachkommen arabischer Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 zusammensetzt, um, ungeachtet der Tatsache, dass es existiert, das Problem aufrechtzuerhalten und nicht zu lösen.

Ich glaube, dass sie zu dem Grundsatz zurückkehren wird, dass der Hauptgrund dafür, dass der Konflikt nicht beendet wurde, darin besteht, dass Israel den Palästinensern nicht genügend Zugeständnisse gemacht hat und dass der Weg, dies zu beenden, darin besteht, Israel unter Druck zu setzen, den palästinensischen Forderungen nachzugeben: für judenfreies Land, für Souveränität ohne Einschränkungen, für Ostjerusalem und vielleicht sogar für die „Rückkehr“ der Nachkommen der Flüchtlinge. Obwohl dies nicht direkt Teil des israelisch-palästinensischen Konflikts ist, wird sie wahrscheinlich den Druck auf den Iran verringern und möglicherweise sogar zur JCPOA, dem Atomabkommen, zurückkehren.

Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob sie auch die offene Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat annehmen wird, die Obamas Regierungszeit geprägt hat. Dies hängt davon ab, wer Biden beeinflusst, sowohl unter seinen offiziellen Beratern als auch unter den zahlreichen Think Tanks, Lobbys und Interessengruppen, die an dem Konflikt interessiert sind – einschließlich der von Barack Obama selbst betriebenen.

Ich vermute, dass die Verwaltung mit anderen Angelegenheiten alle Hände voll zu tun haben wird und daher nicht sofort neue „Friedensbemühungen“ starten wird. Aber man kann nie wissen. Manchmal geht die Rationalität aus dem Fenster, wenn sich das Thema den Juden und ihrem Staat zuwendet.

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Das „Dorf“, das Israel abriss, gab es vor gar nicht so langer Zeit noch nicht

Die Medien sind erfüllt von der Nachricht, Israel habe im Jordantal diese Woche „ein palästinensisches Dorf abgerissen“.

Bloß: Das Dorf zu finden ist eine Herausforderung.

Es wird mit unterschiedlichen Namen vesehen, so „Khirbet Humsa“ (so nennt es B’Tselem) oder „Humsa al-Bqai’a“.

B’Tselems Landkarte zeigt auf einen Bereich, in dem es absolut nichts gibt, zumindest in den Satellitenkarten, die ich finden konnte.

Aber Google Maps findet Humsa al-Bqai’a und seine Satelliten-Landkarte ist aus dem November 2013. (Der herausgehobene Bereich beträgt rund 100 Quadratmeter.)

Nach Angaben von Berichten riss Israel in dem Dorf 73 Bauwerke ab. Das Satellitenbild zeigt höchstens 20 Gebäude, was bedeutet, dass der Großteil dieses „Dorfs“ nach 2013 gebaut wurde.

Hier ist dieselbe Gegend in den Jahren 2010 und 2004:

Die Bilder sind von geringerer Auflösung, aber es ist offensichtlich, dass die Gegend noch 2010 völlig leer war.

Die Medien berichten das nicht, aber die Palästinenser haben – mit voller Unterstützung durch die EU – gefährliche, planlose Ansammlungen von Bauten in so vielen Teilen der Area C gebaut, wie sie können, um so viel Land wie möglich zu beanspruchen. Jede Menge NOGs beschäftigen sich zwanghaft mit jüdischer Bautätigkeit, aber diese palästinensische Landnahme wird ignoriert. Es gibt keinen Grund, dass diese Einwohner nicht in die Areas A oder B ziehen, die unter palästinensischer Verwaltung stehen und wo sie ganz einfach Baugenehmigungen erhalten können. Aber sie entscheiden sich – oder werden von der PA und der EU ermutigt – in Gegenden zu bauen, die Israel aus Sicherheitsgründen benötigt.

In diesem Fall wurde  Humsa al-Bqai’a bewusst in einem Bereich gebaut, der viele Jahre als Schießbahn der Armee genutzt wurde. Wann immer die IDF Manöver durchführt, mus es diese behelfsmäßigen Bereiche evakuieren, um nicht versehentlich die Einwohner zu verletzten oder zu töten – und NGOs berichten von jedem Vorfall, als sei es eine gezielte Schikane statt der Versuch Leben zu retten.

Die bizarrste Behauptung kommt von B’Tselem, das Israel beschuldigt, es würde das Datum er amerikanischen Wahl nehmen, um die Zelte zu „schleifen“, damit irgendwie verborgen wird, was es tut. Angesichts von hunderten Artikeln in großen Medien zu dieser Aktion scheint es nicht so, als hätte der ruchlose jüdische Plan funktioniert.

 

Was passierte wirklich beim Camp David II-Gipfel?

Dov Lipman, HonestReporting, 29. Juli 2019

übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

„Warum gibt Israel nicht einfach den Palästinensern, was sie haben wollen und bringt den Konflikt zu Ende?“

„Was wollt ihr von den Palästinensern? Israel lehnt es ab ihnen den eigenen Staat zu geben, also greifen die Palästinenser natürlich auf Terrorismus und bewaffneten Konflikt zurück!“

Diese beiden Kehrreime sind ständig aus dem propalästinensischen Lager in Parlamenten und an Universitäten in aller Welt zu hören.

Das Problem mit dieser Art Fragestellung lautet: Sie ignoriert die Tatsache, dass Israel versucht hat Frieden zu schließen und den Palästinensern so viel anzubieten, wie es kann. Der Camp David II-Gipfel im Jahr 2000 ist ein Paradebeispiel.

Camp David II

Der letzte große Versuch die Dinge zwischen Israel und den Palästinensern zu lösen, wurde im Juli 2000 unternommen. US-Präsident Bill Clinton lud den israelischen Premierminister Ehud Barak und den PA-Vorsitzenden Yassir Arafat zu einem Treffen in Camp David ein, den Rückzugsort des Präsidenten im westlichen Maryland.

Jahre zuvor, 1979, war Camp David der Ort, wo US-Präsident Jimmy Carter Gastgeber des israelischen Premierministers Menachem Begin und des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat für Gespräche war, die schließlich zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag führten. Es bestand die Hoffnung, dass die entspannte Stimmung von Camp David einen ähnlichen Durchbruch für die Israelis und die Palästinenser ermöglichen würde. Daher der Name: Camp David II.

Die Oslo-Vereinbarungen, 1993 von Arafat und dem getöteten israelischen Premierminister Yitzhak Rabin unterschrieben, forderte ein Endstatus-Abkommen zwischen den beiden Seiten innerhalb von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, an dem den Palästinensern ihre Autonomie gegeben wurde.

Die Palästinenser waren nicht glücklich damit, zum Camp David II zu kommen; sie fürchteten, sie würden unter Druck gesetzt, Zugeständnisse zu machen. Aber Arafat akzeptierte die Einladung und am 11. Juli kamen die israelische und die palästinensische Delegation in Camp David an.

Der Ansatz für diesen Gipfel war „alles oder nichts“. Beide Seiten sollten danach streben, eine Vereinbarung zu Territorium und dem Status von Siedlungen, Jerusalem und dem Tempelberg, den Flüchtlingen und der palästinensischen Forderung des Rückkehrrechts sowie Sicherheitsarrangements zu erzielen. Es sollte keine Teil- oder Zwischenergebnisse geben.

Von links nach rechts: Israels Premierminister Ehud Barak, US-Präsident Bill Clinton und Palästinenserführer Yassir Arafat beim Camp David II-Gipfel im Jahr 2000.
 

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Merkel und ihre angebliche „Unterstützung“ der Sicherheit Israels

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 8. Oktober 2020

  • übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Bundeskanzlerin Merkel erzählt der Welt gerne, wie wichtig Deutschland Israels Sicherheit ist. Eine Woche vor den Bundestagswahlen 2013 erklärte sie eindringlich, dass Israels Sicherheit Teil des deutschen nationalen Ethos ist. In einem Interview für die Ausgabe der Jewish Voice from Germany am 13. September2013 sagte Merkel, als sie zu den iranischen Atomwaffen gefragt wurde, die Israel direkt bedrohen: „Das bedetuet, dass wir niemals neutral sein werden und dass Israel unserer Unterstützung sicher sein kann, wenn es darum geht seine Sicherheit sicherzustellen. Das ist der Grund, warum ich auch sagte, dass Deutschlands Unterstützung der Sicherheit Israels Teil unserer Staatsräson, unseres raison d’etre ist.“

Leider ließ Merkel weiter, allein 2015 eine Million, Muslime in Deutschland willkommen, die in ihrem Gepäck undeklariert den Antisemitismus mitbrachten, der Teil des Islam ist. Und seitdem hat sie weiterhin (in weniger dramatischen Zahlen) Muslime ins Land gelassen, ohne jemals zu überlegen, wie ihre groß angelegte Präsenz die Sicherheit der Juden in Deutschland beeinflusst. Ihr Land ist in den letzten fünf Jahren zweifellos für Juden ein weniger sicherer Ort geworden. In ihrer Ansprache beim Treffen zum 70. Jahrestag des Zentralrats der Juden in Deutschland beklagte Merkel am 15.September 2020 die Zunahme des Antisemitismus, natürlich ohne ihn mit ihrer eigenen Zuwanderungspolitik in Verbindung zu bringen: „Es ist eine Schande und beschämt mich zutiefst, wie sich Rassismus und Antisemitismus in unserem Land in diesen Zeiten äußern“, sagte Merkel und rief die deutschen Bürger auf zu diesem Phänomen „niemals zu schweigen“.

In der UNO haben die Vertreter Deutschlands jedoch in der Tat angesichts des Antisemitismus „geschwiegen“, der sich in Resolutionen ausdrückt, die einzig den Staat Israel für barbarische Kritik heraussuchen. Wie kann Deutschland in Anbetracht von Merkels Behauptung, „Deutschlands Unterstützung für Israels Sicherheit“ sei „Teil unserer Staatsräson“, unseres „raison d’etre“ angesichts der ständigen Angriffe auf Israel in der UNO neutral bleiben?

Am 14. September wurde vom Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC) eine weitere antiisraelische Resolution verabschiedet. Die NGO U.N. Watch beschreibt diese Farce eines Scheingerichts hier:

Die Islamische Republik Iran, Saudi-Arabien, Pakistan und Belarus gehörten zu den Mitgliedern des aus 54 Staaten bestehenden Wirtschafts- und Sozialrats, einem wichtigen Organ der Weltorganisation, der am 14. September dafür stimmte Israel als das einzige Land der Welt herauszuheben, das vom Rat dieses Jahr wegen angeblicher Verletzung von Frauenrechten gerügt wird.

In einer mit 43 zu 3 Stimmen bei 8 Enthaltungen verabschiedeten Resolution wurde der jüdische Staat beschuldigt ein „Haupthindernis“ für palästinensische Frauen zu sein, was „die Erfüllung ihrer Rechte und ihrer Entwicklung, Eigenständigkeit und Integration in die Entwicklung ihrer Gesellschaft angeht.“

Die drei Nein-Stimmen kamen von den USA, Kanada und Australien. Deutschland enthielt sich. Offenbar reichte Israels Sicherheit als „raison d’etre“ zu haben nicht aus, um Berlin gegen diese groteske Resolution sein zu lassen.

Mit der Enthaltung statt einer Gegenstimme zu dieser Resolution stellt Deutschlands „neutrale“ Haltung einen Verrat an seiner Zusage Israels Sicherheit zu wahren dar. Denn diese Resolution ist ein Teil – der diplomatische Teil – eines anhaltenden Krieges zur Zersetzung des jüdischen Staates. Diese endlosen Resolutionen gegen Jerusalem in der UNO dienen dazu, die Israelis zu demoralisieren und Israel international zu isolieren.

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Die Westmauer und die Juden: Mehr als ein Jahrtausend Gebet

Nadav Shragai, Jerusalem Center for Public Affairs (Jerusalem Issue Brief, Bd. 20, Nr. 16), 29. Juli 2020

Übernommen von Heplev – Abseits vom Mainstream

Juden beten an der Klagemauer in Jerusalem; von Johann Martin Bernatz (Osmanisches Archiv, 1868)

Vor dem Hintergrund der jordanischen Verurteilung Israels wegen Arbeiten, die von Israel an der südlichen Verlängerung der Westmauer ausgeführt werden, sowie der muslimischen Leugnung der jüdischen Verbindung zur Westmauer veröffentlichte Nadav Shragai, ein Forscher am Jerusalem Center, diese Sammlung vergessener und weniger bekannter Fakten zur Westmauer, die Muslime versuchen zu bestreiten.

  • Nach der Zerstörung des Tempels beteten Juden auf dem Tempelberg, auf dem Ölberg, an den östlichen und südlichen Mauern und schließlich – als Jerusalem wieder offen war – kehrten Juden an die Westmauer zurück, die dem Allerheiligsten am nächsten liegt.
  • Die aktuelle Gebetsort an der Westmauer wurde nach einem Erdbeben im Jahr 1546 eingerichtet, durch das eine Reihe Gebäude einstürzten, die sich an die Mauer schmiegten und zugunsten einer kurzen Gebetsgasse für Juden weggeräumt wurden, die mit Genehmigung der osmanischen Obrigkeit genutzt werden durfte.
  • Die zentrale Synagoge für die Juden in Jerusalem, „die Höhle“, befand sich viele Jahre innerhalb der Tunnel der Westmauer, bis die Stadt 1099 in die Hände der Kreuzritter fiel.
  • Der jüdische Gelehrte Yitzhak Yehekiel Yehuda sammelte Dutzende Zeugenaussagen jüdischen Gebets zu vielen Zeitpunkten, beginnend im Jahr 950 n.Chr. Sie wurden 1930 der britischen Westmauer-Kommission vorgelegt und bezeugten die jüdische Verbindung zu dem Ort.
  • Eine von Dr. Aryeh Kimelman erstellte, wertvolle neue Studie verrät, dass parallel zu den Gebeten in der „Gasse“ an der Westmauer, die später ausgeweitet wurde, um der Platz der Westmauer zu werden, Juden an verschiedenen Orten an der gesamten Länge der Mauer beteten, zum Beispiel nahe dem Baumwollhändler-Tor, dem Ratstor und dem Eisentor.
  • Heute bestreiten Muslime die jüdische Verbindung zum Tempelberg, ebenso wie sie jegliche jüdische Verbindung zur Westmauer bestreiten. Sie beanspruchen den gesamten Bereich des Tempelbergs als „Teil der al-Aqsa“.
  • Nach 1967 weiteten die Muslime die Definition von „al-Aqsa“ über die südliche Moschee auf dem Berg hinaus aus und wandten sie auf das gesamte Gelände und seine Mauern an.
  • Während der 19 Jahre der Besatzung Ostjerusalems verletzte Jordanien eine Zusage Juden das Gebet an der Westmauer zu gestatten.

Am 14. Januar 1546 traf ein schweres Erdbeben das gesamte Land Israel. Hunderte Menschen wurden getötet und verletzt. Viele blieben obdachlos zurück. Das Erdbeben war so stark, dass der Jordan drei Tage lang nicht weiter floss. Gesteins- und Bodenerosion blockierte vorübergehend das Flussbett. Eine hohe Tsunamiwelle traf den Hafen von Jaffa. In Hebron und Jaffa wurden schwere Schäden dokumentiert. Jerusalem wurde ebenfalls beschädigt: Einige der Tore der Altstadt wurden zerstört und die Glocke in der Grabeskirche stürzte herab. Das Erdbeben brachte vielen Häusern Tod und Trauer, aber es hatte eine weitere historische Folge, die einen entscheidenden Einfluss auf die Geschichte Jerusalems und das Leben des jüdischen Volkes hatte.

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Hat die SPD nun auch eine Ziehtochter wie Kohl sie hatte?

– Staatssekretärin Sawsan Chebli tritt nun gegen ihren Berliner Rathauschef an

– Steht ihr eine ähnliche Laufbahn bevor, wie dem einstigen „Mädchen“ Kohls?

  • von Albrecht Künstle

Eine Posse der SPD jagt die andere. Berlins Rotes Rathaus machte die (gläubige) Palästinenserin Sawsan Chebli 2016 zur Staatssekretärin, wenn auch nicht zur Landtagspräsidentin, wie Baden-Württembergs Obergrüner die Kurdin Muhterem Aras. Der regierende Bürgermeister, Michael Müller, nahm die Aufsteigerin verstärkt unter seine Fittiche. Und nun tritt „seine Ziehtochter“ zum Dank bei der nächsten Bundestagswahl gegen ihn als Möchtegern-Bundestagsabgeordnete an. Und man braucht nicht zu rätseln, wer angesichts der Bevölkerungszusammensetzung Berlins und seiner politischen Landschaft das Rennen machen könnte. Böhmermanns Umfrage ergab 82 Prozent für die Schöne. Aus der Polit-Rochade – Bürgermeister Müller zieht in den Bundestag und Bundesministerin Giffey übernimmt das Berliner Rathaus – könnte für die unglückselige SPD eine verlorene Schachpartie werden. Denn nun grätscht die Springerfigur Chebli dazwischen.

Die Kariere Cheblis ruft Erinnerungen an die Jahre 1991, 1998, 2000, 2002 und 2005 wach. Zuerst machte Kohl sein „Mädchen“ Angela Merkel aus dem „real existierenden Sozialismus der DDR“ zur Ministerin für Frauen und Jugend, dann zur Umweltministerin. 1998 hievte die CDU die FDJ-Funktionärin auf den Posten seiner Generalsekretärin. Zwei Jahre später zur Parteivorsitzenden, nach weiteren zwei Jahren zur Oppositionsführerin des Bundestags. So war die „Machtergreifung“ 2005 nicht mehr aufzuhalten, als sie Bundeskanzlerin wurde. Aber nicht nur für zwei Jahre. Möglich, dass ihre Herrschaft 20 Jahre andauern wird.

Jetzt die Parallele einer Frau aus einer Region des „real existierenden Islam“. Nun erklimmt die Tochter einer selbsterklärten palästinensischen Familie aus zuletzt dem Libanon die nächste Sprosse der Karriere-Leiter in Deutschland, dem europäischen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ Frank-Walter Steinmeier machte Chebli 2014 zur stellvertretenden Sprecherin im Auswärtigen Amt. Sie war die erste, die keine vorherige Tätigkeit im Diplomatischen Dienst vorweisen musste – Ausländerdiskriminierung eben(?) Ebenfalls zwei Jahre später wurde sie Staatsministerin das Landes Berlin. Und diesen August 2020 erklärte sie ihre Bundestagskandidatur im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf – zusammen oder gegen ihren Amtschef Müller aus demselben Wahlkreis. Auch früher schon verloren Herrscher und Cäsaren ihre Macht seltener durch gegnerische Heere, vielmehr wurden sie durch die eigene Entourage gemeuchelt.

Aber das ist eben Demokratie (?), wie sie in nur wenigen Ländern der Welt möglich ist. „Wer sich in die Politik begibt, kommt darin um“, heißt ein geflügeltes Wort. Was bei der neuen Emporkömmling*in aber zu denken gibt: Chebli steht dem Friedensprozess in Nahost reserviert gegenüber. Das erklärte sie am 25. November 2012 im deutschen Fernsehen, als eigentlich fast alle positiv gestimmt waren. Hatte Steinmeier sie deshalb ins Auswärtige Amt geholt, weil er genauso tickt wie sie? Wie anders soll man es auch verstehen, dass er dem Todfeind Israels, dem Iran, zur islamischen Revolution gratulierte? Und Palästinenser gehören auch nicht gerade zu den Freunden Israels.

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Palästinenser: Wir unterstützen Chinas Konzentrationslager

* von Khaled Abu Toameh (Gatestone Institut)

(Foto: Mark Schiefelbein/AFP via Getty Images)

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt, sie sei entschlossen in ihrer Forderung, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) eine Untersuchung gegen Israel wegen “Kriegsverbrechen” gegen die Palästinenser einleitet. Die Palästinensische Autonomiebehörde hofft, dass ein solcher Schritt des IStGH den Weg ebnen würde für Anklagen wegen “Kriegsverbrechen” gegen mehrere israelischen Beamte, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu.

Während sie versucht, israelische Beamte für ihre angeblichen “Kriegsverbrechen” gegen Palästinenser anzuklagen, bemüht sich die Führung der PA um eine Stärkung ihrer Beziehungen zu China, wo mehr als eine Million Muslime in Umerziehungslagern inhaftiert sind.

Palästinensische Anführer können auf eine lange Geschichte der Unterstützung von Diktatoren und autokratischen Staaten zurückblicken, darunter der iranische Ayatollah Khomeini, der irakische Saddam Hussein und der nordkoreanische Führer Kim Jong Un. Die gegenwärtige Unterstützung der palästinensischen Führung für das repressive Regime Chinas folgt einem altbekannten Muster. Die PA hat bewiesen, dass sie stets bereit ist, jeden Diktator zu unterstützen, der Israel oder die USA offen herausfordert.

In Übereinstimmung mit diesem Muster haben sich die Anführer der PA auch dazu entschlossen, China bei seinen repressiven Maßnahmen gegen die Einwohner Hongkongs zu unterstützen, die gegen Pläne protestieren, welche Auslieferungen an das chinesische Festland zuließen. Wenn es nach China geht, werden die Einwohner Hongkongs unfairen Gerichtsverfahren und gewalttätiger Behandlung in China ausgesetzt sein. Es besteht auch die Befürchtung, dass der Schritt Chinas dem Festland größeren Einfluss auf Hongkong verschaffen und es ihm ermöglichen wird, politische und Menschenrechtsaktivisten sowie Journalisten ins Visier zu nehmen.

Gleichzeitig vergeht kaum ein Tag, an dem nicht palästinensische Beamte Israel beschuldigen, Menschenrechtsverletzungen an  im Westjordanland und im Gazastreifen begangen zu haben.

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„Der König von Jordanien will keinen Palästinenserstaat in Judäa und Samaria“

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Orientalist Yon Ben Menachem: Abdallahs Drohungen sollen palästinensische Unruhe in seinem Land ruhigstellen; er will die IDF, keinen Palästinenserstaat vor seiner Haustür.

*Shimon Cohen, Israel National News, 18. Mai 2020

Die Frage der Anwendung von israelischem Recht in Judäa und Samaria erhält beträchtliche öffentliche und politische Beachtung, während Blau und Weiß Bedenken über Jordaniens Reaktion auf diesen Schritt äußert.

Die Angst ist in den letzten Tagen von König Abdallahs Äußerungen verstärkt worden, die implizieren, dass sein Land sich alle Optionen ansehen wird, weil der Kollaps der PA Chaos schaffen würde.

In einem Interview spricht Arutz Sheva-Redakteur, Orientalist und Medienpersönlichkeit Yoni Ben Menachem die Warnungen des Königs und Sorgen in der politischen Arena Israels an; er erklärt, dass die Äußerungen des Königs nichts als Lippenbekenntnisse sind, die die Palästinenser in seinem Land ruhigstellen sollen.

„König Abdallah ist anders als sein Vater, König Hussein. Er lebt in ständiger Angst und hat keine unabhängige Linie, die die Beziehungen zu Israel führt. Ranghohe PA-Vertreter deuten an, dass die PA selbst ebenfalls seine Absichten ernsthaft bezweifelt, wenn er Israel warnt und sich vermeintlich auf die Seite der Palästinenser stellt.“

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Unterstützung von Mord und Völkermord

In zivilisierten Gesellschaften gibt es einen breiten Konsens, dass alle Leben wichtig sind. Daraus sollte folgen, dass auch all diejenigen, die Leben nehmen wollen, wichtig genommen und Maßnahmen gegen sie ergriffen werden sollten. Zivilisierte Gesellschaften sollten nicht zu denen schweigen, die die Absicht haben zu morden, geschweige denn Völkermord zu begehen. Eine kurze Analyse zeigt, dass dies bei vielen westlichen Politikern und anderen wichtigen Personen der Gesellschaft nicht der Fall ist.

In der nicht westlichen Welt gibt es viele Menschen, die keine Hemmungen haben offen oder indirekt zu sagen, dass sie dafür sind, Morde zu begehen und das tun würden, wenn sie die Gelegenheit haben. Am besten ist das zu erkennen, wo die potenziellen Opfer Juden sind. Ein Land, dessen Führer regelmäßig ihren Wunsch zu morden geäußert haben, ist der Iran. Sein Oberster Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei hat eine besondere verbale Formel für die Vernichtung Israels gefunden. Das ist etwas, das nicht ohne Massenmord erzielt werden kann.

Anfang des Jahres kommentierte er ein auf seiner Internetseite veröffentlichtes Poster, das im Aufruf zur Vernichtung Israels das Wort „Endlösung“ verwendete. Khamenei sagte: „Das zionistische Regime zu eliminieren bedeutet nicht, Juden zu eliminieren. Wir sind nicht gegen Juden. Es bedeutet das aufgezwungene Regime zu beseitigen und Muslime, Christen und jüdische Palästinenser wählen ihre eigene Regierung und vertreiben Gangster wie [Premierminister Benjamin] Netanyahu.“1https://www.timesofisrael.com/khamenei-explains-final-solution-poster-i-favor-destroying-israel-not-jews/

Im Verlauf der Jahre hat Khamenei von Israel als Krebsgeschwür gesprochen. 2018 twitterte er zum Beispiel: „Israel ist ein bösartiges Krebsgeschwür in der Region Westasien, das entfernt und ausgemerzt werden muss: Das ist möglich und es wird geschehen.“2https://www.timesofisrael.com/khamenei-israel-a-cancerous-tumor-that-must-be-eradicated/ Auch andere führende Persönlichkeiten des Iran haben sich für die Vernichtung Israels ausgesprochen, wobei einige ausdrücklich die Zerstörung von Städten erwähnten.3https://www.timesofisrael.com/top-iranian-general-we-can-destroy-israel-in-three-days/ Trotzdem wird dem Iran erlaubt, ungehindert Mitglied der Vereinten Nationen zu bleiben.

Die palästinensische Terrororganisation Hamas – von den Palästinensern 2006 als stärkste Partei gewählt – diskutiert ebenfalls offen und regelmäßig ihren Wunsch, Völkermord an den Juden zu begehen. Dieses Streben wird in ihrer ursprünglichen Charta deutlich erklärt; darin heißt es: „Die Hamas freut sich darauf Allahs Versprechen umzusetzen, egal wie lange es dauern mag. Der Prophet, Gebet und Frieden sei mit ihm, sagte: ‚Der Tag des jüngsten Gerichts wird nicht kommen, bis die Muslime die Juden bekämpfen (und sie töten); bis die Juden sich hinter Steinen und Bäumen verstecken, die rufen werden: O Muslim! Da versteckt sich ein Jude hinter mir, komm und töte ihn!‘“4Raphael Israeli: Fundamentalist Islam and Israel. Lanham, MD (JCPA, University Press of America) 1994, S. 132-159.

Ranghohe Vertreter der Hamas rufen gelegentlich öffentlich zum Mord an Juden auf. 2019 drängte Fathi Hammad vom Hamas-Politbüro die Mitglieder der palästinensischen Diaspora auf, überall in der Welt Juden zu töten. Hammad sagte: „Überall habt ihr Juden und wir müssen jeden Juden auf dem Globus angreifen, indem wir sie schlachten und töten, wenn Gott es zulässt.“5https://www.timesofisrael.com/senior-hamas-official-calls-on-members-of-palestinian-diaspora-to-kill-jews/

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