Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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Die PA verhindert weiter, dass Gazaner benötigte medizinische Hilfe erhalten. „Propalästinensische Gruppen“ schweigen.

Aus dem Bericht der OCHA-OPT der UNO zu den letzten zwei Wochen im Juni:

Ein acht Monate alter Junge, der eine Operation am Herzen in einem israelischen Krankenhaus benötigte, konnte den Gazastreifen nicht verlassen und starb am 18. Juni. Seit dem 21. Mai hat die PA keine Anträge für Ausreisegenehmigungen aus dem Gazastreifen angenommen oder an die israelischen Behörden weitergeleitet; das ist eine Reaktion auf Israels Plan, Teile der Westbank zu annektieren. Seitdem schafften es nur ein paar wenige Patienten, die zu medizinischer Behandlung in der Westbank oder Israel überwiesen wurden, es mit Hilfe von NGOs oder internationalen Organisationen geschafft den Gazastreifen zu verlassen.

Nicht nur die palästinensische Autonomiebehörde hat diese medizinischen Transfers gestoppt, das tun auch palästinensische NGOs – die NGOs, die die UNO anführt, sind israelische NGOs!

Wie es immer der Fall ist, sorgen sich Israel und die Israelis mehr um palästinensisches Leben als es die Palästinenser tun. Die PLO und die PA wie die Fatah und Hamas sind begierig darauf, ihre eigenen Leute nebulösen „Prinzipen“ zu opfern, in diesem Fall dem „Prinzip“, nicht mit Juden zu reden, um palästinensisches Leben zu retten.

Die Welt bleibt von dieser Grausamkeit unberührt, die Palästinenser ihrem eigenen Volk gegenüber zeigt, weil das falsch Narrativ des die Palästinenser hassenden Israel zu stark ist, als dass erlaubt wird Gegenbeispiele zu verbreiten.

Offener Brief an die Abgeordneten die Israel wieder im Bundestag verurteilen

OFFENER BRIEF

an die Bundestagsfraktionen CDU, SPD, FDP und Grüne zur geplanten Verurteilung der als ‘Annexion’ bezeichneten Ausübung zivilrechtlicher Souveränität auf Teilen Samarias und Judäas durch den Staat Israel

Geehrter Herr Abgeordneter, geehrte Frau Abgeordnete,

wie SPIEGEL Online am 19.06.2020 berichtete planen die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen eine gemeinsame sowie die Fraktion Die Linke eine gesonderte Erklärung, um eine zivilrechtliche Oberhoheit Israels über jüdisch bewohnte Teile in Judäa und Samaria als vermeintlich illegale Annexion zu verurteilen.

Als Initiatoren sind wir ein Zusammenschluss deutschsprachiger Freunde Israels, welche sich für die deutsch-israelische Verständigung und Freundschaft einsetzen. Wir erreichen über unsere Social Media und Pressekanäle über 100.000 Menschen in Deutschland alleine. Über die uns begleitenden Journalisten und jüdische Gemeinden realisieren wir weltweit eine noch deutlich höhere Wahrnehmung.

Wir sind gewillt in der aktuellen Debatte diese Reichweite auch aktiv zu nutzen, um hier positiven Einfluss zu nehmen und den Menschen eine Stimme zu geben, welche am Rednerpult des Bundestages ihre Position nicht vertreten können. Aus diesem Grund treten wir nachfolgend mit einem kurzen öffentlichen Brief an Sie heran. Selbsterklärend möchten wir auch die Wähler sowie die Menschen weltweit über die Hintergründe, Tragweiten und Auswirkungen der Handlungen des Bundestages sensibilisieren und hoffen sehr auf ihre Unterstützung.

Freundschaft Deutschland-Israel

 

Land Palästina – die Heimstätte von Juden und Araber?

Geehrter Herr Abgeordneter, geehrte Frau Abgeordnete, wussten Sie,

    • dass Judäa nach den Juden benannt ist, welches ebenso wie Samaria seit ca. 1200 vor Christus historische Heimat der Juden ist, dessen Ureinwohner sie sind, welches lapidar als Palästina bezeichnet wird, den historischen Bezug als jüdische Heimat verleugnet?
    • dass die Provinz und ehem. Völkerbundmandat Palästina durch die Römer in Folge des jüdischen Aufstands gegen Rom nach den Philistern, den historischen Feinden der Juden benannt worden ist und somit ein jeder Jude auch Palästinenser ist, während es neuzeitlich zugesiedelte arabische Muslime eben nicht sind?
    • dass die lapidare Verwendung des Begriffs ‘Palästina’ ein gezieltes Framing ist und einen bereits existenten arabisch-palästinensischen Staat suggeriert, obgleich die Palästinenser noch Verhandlungen darüber mit Israel führen müssen?
    • dass das Land des heutigen Israels noch im 19. Jhd. dünn besiedelt und vor allem Wüstenland entsprach und erst die jüdischen Zionisten durch harte Arbeit von Generationen diese ihre Heimat wieder fruchtbar machten und dicht besiedelten?
    • dass durch eben jenen wirtschaftlichen Aufschwung durch die Zionisten mehr und mehr arabische Siedler in das historische jüdische Land strömten, auf der Suche nach Arbeit in der jüdischen Landwirtschaft?
    • dass dieser arabische Zustrom ein wesentlicher Ursprung der arabischen Besitzansprüche auf jüdisches Heimatland und israelisches Territorium und die Vertreibung von Juden aus Judäa und Samaria ist?
    • Da der Bundestag von Israel eine Friedenslösung bei der Verteidigung seines Heimatlandes einfordert, möchten Sie mit Ihrer Verurteilung daher zum Ausdruck bringen, dass der Bundestag den baltischen Staaten die gleiche Aufforderung einer Friedenslösung zukommen lässt, sollte Russland mit Verweis auf russische Ethnien die territorialen Spannungen mit dem Baltikum weiter verschärfen oder lässt der Bundestag Verurteilungen nur den Staaten zukommen, die in Verteidigung staatlicher Integrität nicht unter Artikel 5 (Verteidigungsfall) der Nato stehen?

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Warum israelische Herrschaft in der Westbank gemäß dem Völkerrecht legal ist

* Eugene Kontorovich, JCPA, 8. April 2018

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Interview mit Professor Eugene Kontorovich von Sarah Haetzni-Cohen

Eine Version dieses Interviews erschien erstmals auf Hebräisch am 23. März 2018 in Makor Rishon.

Professor Eugene Kontorovich ist der Leiter der internationalen Rechtsabteilung des Kohelet Policy Forum und Fellow am Jerusalem Center for Public Affairs. Er lehrt an der juristischen Fakultät der Northwestern University. Der in der Ukraine geborene Professor Kontorovich verbrachte den größten Teil seines Lebens als Erwachsener in den Vereinigten Staaten. Vor mehreren Jahren zog er mit seiner Familie nach Jerusalem.

Frage: Wie kann aus Sicht des Völkerrechts die Rechtslage zu Judäa und Samaria [Westbank] definiert werden?

Professor Kontorovich: Die Frage, die gestellt werden müsste, lautet: Wie sahen die Grenzen Israels aus, als es gegründet wurde? Was definiert seine Grenzen im Moment der Unabhängigkeit. Wie die meisten Länder wurde Israel nach einem erfolgreichen Krieg geschaffen, bei dem ihm niemand zur Hilfe kam. Im Völkerrecht gibt es eine klare Regel zur Gründung neuer Staaten: Die Grenzen des Landes werden in Übereinstimmung mit den Grenzen der vorherigen politischen Einheit in dem Gebiet festgelegt. Was war vorher hier? Das britische Mandat. Und wie sahen die Grenzen des britischen Mandats aus? Es reichte vom Mittelmeer bis zum Jordan.

Die Erklärung der UNO-Vollversammlung vom 29. November 1947 war eine Empfehlung zur Teilung, kein wirksamer Beschluss. Tatsächlich war die Situation nach dem definiert, was das Mandat machte und dieses akzeptierte weder die Empfehlungen noch wurden diese umgesetzt. Während des Unabhängigkeitskriegs eroberten Jordanien und Ägypten illegal Territorium von Israel und es herrschte fast durchgängige Übereinstimmung, dass weder Jordanien noch Ägypten einen legitimen Anspruch auf Souveränität über Judäa und Samaria oder den Gazastreifen hatten. Israel aber sehr wohl. Als Israel diese Gebiete 1967 befreite, erneuerte es die Kontrolle über Landstriche, über die es auf Grundlage der Mandatsgrenzen Souveränität hatte.

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Coronavirus: WHO-Direktor hat eine lange Geschichte von Vertuschungen

  •  “WHO-Beamte haben sich privat darüber beschwert, dass äthiopische Funktionäre nicht die Wahrheit über diese Ausbrüche sagen. Der Test auf das Cholera-Bakterium Vibrio cholerae, das Cholera verursacht, ist einfach und dauert weniger als zwei Tage… Beamte der Vereinten Nationen sagten, dass mehr Hilfe nach Äthiopien hätte geliefert werden können, wenn die Wahrheit gesagt worden wäre.” — New York Times, 13. Mai 2017.
  •  Tedros wies die Anschuldigungen gegen ihn zurück, indem er die Rassismuskarte ausspielte. Er sagte, die Kritik an ihm stamme aus einer “typisch kolonialen Denkweise, die darauf abziele, … einen Kandidaten aus einem Entwicklungsland zu diskreditieren.” — New York Times, 13. Mai 2017.
  • “Indem Sie der Bedrohung durch das Regime in Khartum nachgeben, machen Sie sich mitschuldig am Versagen, auf eine Krankheit zu reagieren, die gegenwärtig Hunderttausende von sudanesischen Zivilisten bedroht — und die derzeit in zwölf sudanesischen Staaten aktiv ist.” — Offener Brief an Tedros von einer Gruppe amerikanischer Ärzte, die ihn beschuldigten, es versäumt zu haben, Ausbrüche von Cholera im Sudan zu untersuchen, 11. September 2017.Einen Tag, nachdem US-Präsident Donald Trump die WHO beschuldigt hatte, “sehr China-zentrisch” zu sein und damit drohte, die Finanzierung der WHO zu kürzen, antwortete Tedros: “Bitte stellen Sie die Politik über COVID unter Quarantäne. Wir werden viele Leichensäcke vor uns haben, wenn wir uns nicht benehmen”. Tedros sagte auch, dass die Kritik an seinem Umgang mit der Coronavirus-Pandemie durch Rassismus motiviert sei.

Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, sieht sich verstärkter Überprüfung über seinen Umgang mit der Coronavirus-Pandemie ausgesetzt. Tedros kann auf eine lange Geschichte der Vertuschung von Epidemien und Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien zurückblicken, wo er als Gesundheitsminister und Außenminister tätig war. In dieser Funktion wachte er über eine massive Ausweitung der Rolle Chinas in Äthiopien. China ist der größte ausländische Investor, der größte Handelspartner und der größte Kreditgeber Äthiopiens. Abgebildet: Tedros (links) trifft sich am 28. Januar 2020 mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking. (Foto von Naohiko Hatta – Pool/Getty Images)

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Es ist Zeit, dass der Pro-China-Chef der WHO zurücktritt

* übernommen von HaOlam.de

Als die für die Aufrechterhaltung globaler Gesundheitsstandards verantwortliche Körperschaft sollte die von der UNO gesponserte Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Umgang mit allen Mitgliedstaaten, unabhängig davon, wie mächtig sie sein mögen, einen ausgewogenen Ansatz verfolgen.Es ist Zeit, dass der Pro-China-Chef der WHO zurücktritt

  • Anstatt Peking für seine anfänglichen Versuche, den Ausbruch zu vertuschen, zu kritisieren, lobte Dr. Tedros stattdessen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping für seine “sehr seltene Führung” und China für seine “Transparenz” in seiner Reaktion auf den Virus.
  • “Die WHO hat es wirklich vermasselt… Glücklicherweise habe ich ihren Rat, unsere Grenzen für China offen zu halten, schon früh zurückgewiesen. Warum haben sie uns eine derart falsche Empfehlung gegeben?” — US-Präsident Donald J. Trump, Twitter, 7. April 2020.
  • Warum in der Tat?

Von Con Coughlin, Gatestone Institute

Aus diesem Grund hat die eklatante pro-China-Voreingenommenheit, die die Organisation bei ihrer Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie gezeigt hat, eine Reihe von ernsthaften Fragen über den Umgang der WHO mit der Krise aufgeworfen.

Gemäß der Verfassung der WHO, in der die Leitungsstruktur und die Grundsätze der Organisation festgelegt sind, hat die in Genf ansässige Organisation den Auftrag, “allen Völkern das höchstmögliche Gesundheitsniveau zu sichern”.

Der Vorwurf der Trump-Regierung, das globale Gremium sei “China-zentrisch” geworden und im Umgang mit Peking wegen der Pandemie “voreingenommen” gewesen, deutet daher darauf hin, dass die Organisation ihrer Pflicht, alle Mitgliedsstaaten gleich zu behandeln, nicht nachgekommen ist.

Dies hat US-Präsident Donald J. Trump dazu veranlasst, mit einer Kürzung der WHO-Mittel zu drohen, ein Schritt, der sich für die Organisation als katastrophal erweisen könnte, da die USA ihr wichtigster Geldgeber sind.

Die geringe Meinung von Präsident Trump über die WHO spiegelte sich diese Woche in einem eindringlichen Twitter-Beitrag wider, in dem er schrieb:

“Die WHO hat es wirklich vermasselt. Aus irgendeinem Grund, weitgehend von den Vereinigten Staaten finanziert, aber sehr China-zentrisch. Das werden wir uns genau ansehen. Glücklicherweise habe ich ihren Rat, unsere Grenzen für China offen zu halten, schon früh zurückgewiesen. Warum haben sie uns eine derart falsche Empfehlung gegeben?”

Warum in der Tat?

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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Sind die Tage der UN gezählt? Was folgt?

* von Michael Wolski

(übernommen von Vera Lengsfelds Blog)

Am 27.01.2020 hielt der Präsident des Jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine Rede. Er zog einen großen historischen Bogen vom unheilvollen Schweigen der westlichen Länder bei der Konferenz von Evian 1938 zu den UNO-Resolutionen gegen Israel heute.

Er sagte: „Im Juli 1938 organisierten die Vereinigten Staaten eine Konferenz in Evian, auf der über die Krise der jüdischen Flüchtlinge beraten werden sollte. Viele schöne Reden wurden gehalten, doch die Vereinigten Staaten nahmen keine weiteren jüdischen Flüchtlinge mehr auf. Die anderen Konferenzteilnehmer schlossen sich an. Zweiunddreißig Staaten waren vertreten, und keiner half den Verzweifelten – mit Ausnahme der kleinen Dominikanischen Republik. Hitler sah das. Vier Monate später kam die Kristallnacht. Auch da reagierte die Welt nicht. Hitler stellte die Welt auf die Probe, und jedes Mal erkannte er die Wahrheit: Die Welt war nicht interessiert. Da wusste er, dass er diese Todesfabrik bauen konnte. Evian führte zu Auschwitz. Die Kristallnacht führte zu Auschwitz. Der weltweite Antisemitismus führte zu Auschwitz.“

Er verwies darauf, dass dieselben Lügen, die die Nazis in die Welt setzten, heute wieder im Internet, in den Medien und auch von demokratischen Regierungen kommen: Die Juden haben zu viel Macht, kontrollieren alles usw.

Und Lauder forderte: „Ich rufe alle Staaten auf, die schändliche Fixierung der Vereinten Nationen auf Israel nicht länger zu unterstützen. Allein in den vergangenen sieben Jahren hat die UN-Vollversammlung 202 Resolutionen verabschiedet, in denen Länder auf der ganzen Welt verurteilt werden. Von diesen 202 Resolutionen richteten sich 163 gegen Israel und nur 39 gegen andere Staaten. 163 gegen Israel, 39 gegen den Rest der Welt. Wir alle wissen, dass diese Beschlüsse absurd sind. Die UN ignoriert üble Diktaturen, in denen Millionen der eigenen Bevölkerung ermordet werden. Und es ist völlig klar, dass dieser obsessive Antizionismus nichts als Antisemitismus ist.“

Interessant ist, dass – laut Google – nur die FAZ die Rede in deutsch druckte. Andere deutsche Medien brachten Auszüge, aber nicht mit Verweis auf die 202 Resolutionen und Lauders Fundamentalkritik der UN….

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Déjà vu

Frank-Walter Steinmeier war zum Fünften Holocaust-Forum in Jerusalem. Er hat in Yad Vashem eine Rede gehalten. Von dieser Rede waren viele sehr beeindruckt. Er fand hervorragende Worte, richtige Worte; es gab keine Ausflüchte zur deutschen Schuld am Holocaust und der daraus sich ergebenden Verantwortung. Auf twitter erhielt er sehr viel Lob und Anerkennung von Israelis.

Das haben wir alles schon einmal gesehen. 2008 war Angela Merkel in Jerusalem und sprach vor dem israelischen Parlament. Sie fand hervorragende Worte, gab wichtige Erklärungen ab und beeindruckte die Israelis so, dass noch Jahre später nur Positives über sie gesagt wurde.

Und beiden kann man nichts von dem abnehmen, was sie als „deutsche Staatsräson“ (Merkel) oder als nie endende Verantwortung (Steinmeier) von sich gaben. Es gibt nämlich ein sehr einfaches Mittel um zu zeigen, wie verlogen diese ganzen wichtigen, richtigen Äußerungen sind. Man muss sich nur einmal das von Merkel zu verantwortende Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO anzusehen, um zu merken, dass den schönen Worten Taten entgegen stehen, die diese Worte Lügen strafen. Die Geschäftssucht mit dem Iran ist ein weiterer Beleg, dass Antisemitismus und Israel-Vernichtungswille kein Grund sind, sich auf Israels Seite zu stellen und den Terror-Mullahs die  Unterstützung zu entziehen. Es gibt jede Menge weiterer Beweise; z.B. die Absage der bilateralen Regierungskonsultationen aus angeblichen Termingründen, während für den Terroristen Abbas Zeit vorhanden war.

Gerade Steinmeier hat auch oft genug bewiesen, dass Israel zu unterstützen nicht sein Ding ist. Letztes Jahr gratulierte er „auch im Namen meiner Landsleute“ dem iranischen Terror-Regime zum 40-jährigen Bestehen. 2017 dienerte er ehrfürchtig an Arafats Grab – ausgerechnet vor dem Typen also, der Israel bis an sein Lebensende genauso mörderisch bekämpfte wie sein Mentor, der frühere Mufti von Jerusalem Haddsch Amin al-Husseini.

Beide, Merkel wie Steinmeier, gehören zu den größten Heuchlern, was Israel angeht. Bleibt nur zu hoffen, dass die Israelis sich nicht wieder, wie 2008 von Merkel, von den guten, richtigen, positiven Worten täuschen lassen. Erinnern wir sie daran, dass Worte allein nicht reichen, wenn die Taten das Gegenteil verkünden.

Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zu Israel würde Himmler mit Stolz erfüllen

Die Hand der Chefanklägerin des ISTGH wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind

* von Richard Kemp, The Jerusalem Post, 26. Dezember 2019

Übernommen von Heplev

Anklägerin Fatou Bensouda wartet letzten Monat auf den Beginn des Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo und den ehemaligen Jugendminister Charles Ble Goude vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. (Foto: Peter DeJong/Reuters)

Reichsführer SS Heinrich Himmler, Architekt und Leiter des Holocaust, wäre stolz auf den jüngsten Schritt von Fatou Bensouda, Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof. Entschlossen zur totalen Eliminierung der jüdischen Rasse unterstützte Himmler Amin al-Husseini, den Großmufti von  Jerusalem, bei seinen Plänen die Juden in Palästina auszulöschen.

Jetzt haben sich Bensouda und der IStGH sich der internationalen Kampagne zur Vernichtung des jüdischen Staates angeschlossen, die von al-Husseinis Nachfolgern geführt wird. In einer grotesken Umkehrung ist der IStGH, Erbe des Kriegstribunals von Nürnberg, zu einer Propagandawaffe antisemtischen Hasses geworden. Das repräsentiert einen schändlichen Verrat an seinem ehrbaren Anti-Nazi-Vorläufer. Sein Weg ähnelt eher dem des berüchtigten Volksgerichtshofs der Nazis als den Nürnberger Prozessen.

Nürnberg ließ viele der Nazi-Monster untertauchen, die den Holocaust verübten. Die Hand der IStGH-Chefanklägerin wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind – dem Palestinian Center for Human Rights, Al-Haq, Addameer und Al-Dameer.

Von Geldern der EU und der Schweiz gestützte NGOs haben mehr als ein Jahrzehnt lang auf den IStGH Einfluss genommen, damit er Israel anklagt, heißt es vom israelischen Forschungsinstitut NGO Monitor. Alle sind mit der Palästinensergruppe PFLP verbunden, deren Gründungsführer in den 1970-er Jahren vom ehemaligen SS-Oberst Otto Skozeny und Dr. Gerhard Hartmut von Schubert, einst in Josef Goebbels‘ Propagandaministerium tätig, ausgebildet wurden.

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Merkel in Auschwitz, Hamas in Berlin

* von PR-Redaktion

Angela Merkel hat am Freitag zum ersten Mal die Gedächtnisstätte Auschwitz besucht. Am Samstag findet in Berlin eine Konferenz von Hamas-nahen Organisationen statt. Petr Bystron (AfD) kommentiert

Wir begrüßen, dass Angela Merkel zum ersten Mal in ihrer Kanzlerschaft das Konzentrationslager Auschwitz besucht hat, und hoffen, dass Sie sich von diesem Besuch dazu inspirieren lässt, endlich gegen den ausufernden Antisemitismus in Deutschland effektiv vorzugehen.

Unter ihrer Kanzlerschaft ist Berlin mit 1.083 antisemitischen Vorfällen im Jahr 2018 (gegenüber 951 im Jahr 2017 – also eine Zunahme um 13,8 Prozent) die Hauptstadt des Antisemitismus in Europa geworden. Das Simon-Wiesenthal-Center warnt mittlerweile Juden davor, nach Berlin zu reisen.

Wie dringend ein Umdenken sowie eine Änderung des Handelns der Bundesregierung ist, zeigt sich am Beispiel der parallel zu Merkels Besuch in Ausschwitz stattfindenden Konferenz in Berlin.

Die vom Palestinian Return Centre (PRC) organisierte „Konferenz der Palästinenser in Europa“ wird vom Verfassungsschutz „als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa“ eingestuft. Nach Recherchen der Initiative Honestly Concerned treten heute bei der Konferenz eine Reihe prominente Hamas-Unterstützer als Redner auf: Khaled Shouli, der als Hauptgeldbeschaffer der Hamas gilt oder Tareq Hammoud, Geschäftsführer des Palestinian Return Centres (PRC), das wegen seiner engen Verbindungen zur Hamas in verboten ist.

Hier lässt die Bundesregierung Vertreter von Hamas-nahen Organisationen einreisen, um in Berlin gegen Israel zu hetzen. Die gleiche Bundesregierung weigert sich seit Jahren, die Hisbollah zu verbieten, unterstützt den Boykott von Waren aus Judäa und Samaria, stimmt in der UNO gegen Israel, setzt andere Länder unter Druck, Jerusalem nicht als Hauptstadt anzuerkennen, verdoppelt die Zahlungen an die Hamas-nahe, korruptionsgeplagte UNRWA auf 173,2 Millionen Euro und verhilft den Mörder-Mullahs in Teheran zur Atombombe, um Israel auszulöschen.

Solche Israel-feindliche Politik läßt den Ausschwitz-Besuch der Kanzlerin zu reinem PR-Termin verkommen und lässt den Verdacht aufkommen, er soll nur vom aktuellen Antisemitismus in Deutschland ablenken.

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

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Regierung Merkel setzt UNO-Angriffe auf Israel fort, brüskiert deutsche Juden

UNO-Experte Hillel Neuer, Exekutiv-Direktor von UN Watch, schreib im Oktober auf Twitter: „Deutschland führte 0 Verurteilungen von China, Kuba, Pakistan, Saudi-Arabien, Türkei, Venezuela usw. ein.“

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 30. November 2019

Übernommen von Heplev

Bundeskanzlerin Merkel spricht während ihres Besuchs der Herrenknecht AG in Schwanau, 7. Oktober 2019 (Foto: Reuters/Ralph Orlowski)

Deutschlands UNO-Botschafter hat wieder für eine antiisraelische Resolution gestimmt, wobei er die Appelle des fast 100.000 Mitglieder vertretenden Zentralrats der Juden in Deutschland und des jüdischen Staats ignorierte sein Abstimmmuster zu ändern.

Rabbi Abraham Cooper, stellvertretener Dekan der Menschenrechtsorganisation Simon Wiesenthal Center, sagte der Jerusalem Post:

„Dass Deutschland wieder für eine UNO-Resolution stimmt, die den heiligsten Ort des jüdischen Volks – die Westmauer Kotel in Jerusalem zusammen mit Salomos Tempelberg und dem historischen jüdischen Viertel der Altstadt – als ‚besetztes palästinensisches Gebiet‘ etikettiert, ist ein Skandal und nicht hinnehmbar.“

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Der Antisemitismus-Bericht der UNO – Erreichtes und Unzulänglichkeiten

*von Manfred Gerstenfeld (Übernommen von Heplev)

Nahezulegen, die Vereinten Nationen – ein notorischer Hetzer gegen Israel – könnten einen wertvollen Bericht über globalen Antisemitismus anzufertigen, schien weit hergeholt. Es ist aber genau das, was der Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit Ahmed Shaheed gemacht hat.1https://www.jpost.com/Diaspora/UN-report-alarmed-by-growing-antisemitism-criticizes-BDS-6026642https://www.timesofisrael.com/new-un-report-on-combating-anti-semitism-warns-phenomenon-toxic-to-societies/ Ebenfalls bemerkenswert ist, dass der Autor aus dem Inselstaat Malediven stammt, einem muslimischen Land. Er lebt seit 2012 im Exil.

Der beispiellose Bericht – offiziell immer noch eine „fortgeschrittene, nicht redigierte Version“ – wurde von Israels UNO-Botschafter Danny Danon und mehreren jüdischen Organisationen positiv aufgenommen.3https://www.jns.org/israeli-ambassador-danny-danon-anti-zionism-bds-are-the-new-forms-of-anti-semitism/4https://www.timesofisrael.com/new-un-report-on-combating-anti-semitism-warns-phenomenon-toxic-to-societies/ Dennoch ist eine ausgewogene Haltung vonnöten. Man sollte das Gute loben und erwähnen, was in dem Bericht fehlt.

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Nie wieder — jetzt aber wirklich

* von Rafael Korenzecher

Dieser Tag ist ein Tag der Scham und der Schande sagte nach der Tat von Halle unser Bundespräsident Steinmeier und rief zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern gegen rechte Gewalt auf. Solch ein Angriff auf eine voll besetzte Synagoge sei in Deutschland nicht mehr vorstellbar gewesen. „Es muss klar sein, dass der Staat Verantwortung übernimmt für jüdisches Leben, für die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland.“ setzte er mit Situations-angemessen ernst-entschlossener Miene nach.

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Das macht dankbar, hat beeindruckt und brachte Linderung nach dem schrecklichen Geschehen dieses Yom Kippur-Tages 2019 in Halle. Der Bundespräsident ist solidarisch mit den Juden in Deutschland. Wer sagt’s denn : es geht doch. Schade, dass es dafür erst eines Mordanschlags durch einen Neonazi bedarf.

Der gescheiterte islamische Messeranschlag auf die Große Synagoge in der Oranienburger Str  in Berlin, die Allah hu Akbar  und F…ck Israel Rufe des vereitelten Juden und Israelhassers  kurz vor Yom Kippur müssen ihm wohl entgangen sein. Wären die Ordnungskräfte nicht eingeschritten, hätte es auch hier wie in Halle Tote und Verletzte geben können. Aber so gab es ja nicht einmal Haftgründe und der syrische Messermann ist immer noch unbehelligt auf freiem Fuß.

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Die Merkel-Regierung sagt, die Forderung des Iran, “Israel von der Landkarte zu tilgen”, sei nicht antisemitisch

Das Simon-Wiesenthal Center und der NGO Monitor kritisieren Deutschland, weil es den völkermörderischen Antisemitismus des Iran ignoriert hat.

*Aus der Jerusalem Post

Von Benjamin Weinthal
6. Oktober 2019 21:39
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin, 2. Oktober 2019. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält am 2. Oktober 2019 eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin ab. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)

Die Regierung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

Am 1. Oktober bezeichnete Merkels Außenministerium den Aufruf des Oberbefehlshabers des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), General Hossein Salami, zur Zerstörung Israels als “antiisraelische Rhetorik”.

Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

„Die Merkel-Regierung sagt, die Forderung des Iran, “Israel von der Landkarte zu tilgen”, sei nicht antisemitisch“ weiterlesen

Mit FFF in die Ökodiktatur

* von Vera Lengsfeld

Fridays for Future macht fassungslos. Als Studentin der Geschichte habe ich mich gefragt, wie hysterische Massenbewegungen, wie die der Flagellanten oder der Hexenverfolgung entstehen können und mich damit beruhigt, dass dies in Zeiten der Aufklärung und der wissenschaftlichen Vernunft nicht mehr passieren könnte. Als Mao in der Kulturrevolution Anfang der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts Schüler und Studenten so gegen ihre Lehrer und Eltern aufhetzte, dass es Millionen Tote gab, schrieb ich das der totalitaristischen Ideologie und dem entsprechenden Druck zu.

Nun müssen wir erleben, dass totalitärer Druck von unten entstehen kann.

Die Fridays-for-Future-Bewegung hat die Emotionen zur Hysterie hochgepeitscht. Es entstand eine massenpsychologische Druckwelle, die jeden Widerstand niederwalzt. Es erinnert an den Film »Die Welle«, in der die Schüler in eine geradezu faschistoide Zwangsgemeinschaft gedrängt wurden, der niemand entkommen konnte.

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Zeitgenössische jüdische Akademiker und die masochistische Tradition

*von Manfred Gerstenfeld

(übernommen von Heplev)

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor; eine englische Version gibt es bei BESA)

Am 17. Mai beschloss der deutsche Bundestag, dass BDS als antisemitisch abzulehnen ist.1https://www.welt.de/politik/deutschland/article193718523/BDS-Warum-die-Linke-bei-Israel-Boykotteuren-keinen-Antisemitismus-sieht.html Als Reaktion darauf schrieben 240 jüdische und israelische Wissenschaftler einen Brief, in dem diese Gleichsetzung zurückgewiesen wird. Sie fordern von der deutsche Regierung, diesen Beschluss nicht zu unterstützen, weil diese die freie Meinungsäußerung schützt und respektiert – denn diese werde angegriffen.2https://bdsmovement.net/news/240-jewish-and-israeli-scholars-german-government-boycotts-are-legitimate-and-non-violent-tool

Aus einer ganzen Reihe von Gründen war das eine der vielen typischen Handlungen zeitgenössischen jüdischen Masochismus. Freie Meinungsäußerung hat in Deutschland in der Vergangenheit zu den extremsten kriminellen Handlungen gegen Juden in der gesamten Geschichte geführt. Es gibt heute noch lebende Zeugen, die sich dazu äußern können. Ebenso gibt es eine Reihe erhebliche den Antisemitismus fördernde Aspekte in der zeitgenössischen deutschen Gesellschaft und Regierungspolitik, gegen die diese 240 Wissenschaftler, wenn überhaupt, nicht auf organisierte Weise protestiert haben.

Der Völkermord propagierenden Organisation Hisbollah wird erlaubt in Deutschland frei zu agieren.3https://www.reuters.com/article/us-germany-lebanon-hezbollah/germany-wont-classify-iran-ally-hezbollah-as-terrorist-spiegel-idUSKCN1QP1YT Deutschland unterstützt in der UNO und angeschlossenen Gremien viele antiisraelische Resolutionen, während es gegen viel weitere kriminelle Staaten keinerlei vergleichbare Resolution gibt. Das ist gemäß der wichtigen Definition von Antisemitismus, der der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA), eine antisemitische Handlung.4http://www.holocaustremembrance.com/working-definition-antisemitism Die erwähnten jüdischen Akademiker protestierten auch nicht gegen die Immigration hunderttausender Antisemiten, die sich unter den Flüchtlingen aus muslimischen Ländern befanden, die seit 2015 nach Deutschland kamen. Es sollte festgehalten werden, dass diese importierten Antisemiten in ihrem Hass und ihren Vorurteilen nicht zwischen masochistischen und nicht masochistischen Juden unterscheiden.

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“Deutscher Außenminister ignoriert Lektionen von Auschwitz”, unterstützt Iran

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 15. August 2019

Die Verachtung für die Politik des deutschen Außenministers Heiko Maas, der offensichtlich den tödlichen Antisemitismus des iranischen Regimes und dessen Atomwaffenambitionen mit Ziel Israel begünstigt, verstärkt sich nach Angaben einer großen Bandbreite prominenter politischer und Bürgerrechtskritiker jeden Tag mehr.

Der stellvertretende Dekan des Simon Wiesenthal Centers, Rabbi Abraham Cooper, sagte der Jerusalem Post am Donnerstag: „Mit Verlaub, es ist an der Zeit, dass der deutsche Außenminister seine Behauptung fallen lässt, dass es die Lektionen von Auschwitz waren, die ihn ins öffentliche Leben trieben. Er hat eindeutig keinerlei Lektionen auf die aktuelle Situation angewandt. Statt das tyrannische, völkermörderische Regime in Teheran zu schwächen, tut er alles, um den Iran zu stärken. Seine Anweisungen an den deutschen UNO-Botschafter sind nicht die eines Freundes des jüdischen Staates.“

Maas, ein Sozialdemokrat, verkündete letztes Jahr, er sei „wegen Auschwitz“ in die Politik gegangen.

Cooper sagte: „Bevor er [Maas] sich wieder auf Auschwitz beruft, sollte er sich zurücknehmen und noch einmal in der Geschichte nachlesen. Wir erwarten weit mehr von Außenminister Maas. Leider sehen wir ihn auf der falschen Seite, was die existenziellen Bedrohungen angeht, denen sich Israel jeden Tag gegenüber sieht.“

In einem glühenden Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) am Dienstag knöpfte sich der MdB Frank Müller-Rosentritt (FDP) Maas wegen Deutschlands katastrophaler Außenpolitik vor. „Unter Heiko Maas, der laut eigenen Angaben einst wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, jagt in der Nahostpolitik ein fragwürdiger Fehltritt den nächsten“, schrieb Müller-Rosentritt, einer der stärksten Unterstützer des jüdischen Staates im deutschen Bundestag.

Müller-Rosentritt führt Beispiele der Maas vorgeworfenen Fehler während seiner 18-monatigen Amtszeit an, darunter dass seinem Staatsminister Niels Annen erlaubt wurde in der iranischen Botschaft in Berlin die Revolution des Iran zu feiern.

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Juden und Araber gemeinsam gegen die Nazis

* von Nadav Shagrai auf IsraelHayom am 7. August 2019

Übersetzt durch Heplev

Die ersten drei Jahre des Zweiten Weltkriegs kämpften, aßen, trainierten Juden und Araber gemeinsam, wurden gemeinsam gefangen genommen und töteten gemeinsam, sagt Professor Mustafa Abbasi. Während diese Brüderlichkeit nach dem Krieg versandete, „gibt sie uns einen Silberstreif der Hoffnung für die Zukunft“.

Arabische Einwohner Jerusalems versammeln sich für eine Einschreibung ins Militär vor der Altstadt. (Foto: Library of Congress)

Eines Tages entdeckte Professor Mustafa Abbasi aus dem Dorf Jisch in Obergaliläla völlig zufällig ein Familiengeheimnis. Abbasi hatte sich laut gewundert, wieso fünf Jahre zwischen dem Geburtsdatum seiner Mutter und dem ihrer jüngeren Schwester lagen. Dann hörte er zum ersten Mal, dass sein Großvater, Said Abbasi, fünf lange Jahre weg von Zuhause verbracht hatte, weil er im Zweiten Weltkrieg als Freiwilliger in der britischen Armee diente, an der Seite jüdischer Freiwilliger gegen die Nazis kämpfte.

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Wenn ein Außerirdischer einen Blick auf Israels Existenzrecht wirft

Artikel von Manfred Gerstenfeld (übernommen von Heplev)

Ein auf die Erde geschickter Außerirdischer, der seinen Vorgesetzten über die Eigenschaften der Menschheit berichten soll, bekommt Probleme. Diese Aufgabe ist viel zu komplex. Nach einiger Zeit stolpert er über eine kleine Sache, die ihm einige Einsicht verschafft. Er entdeckt in den großen Medien eine unverhältnismäßig hohe Zahl an Erwähnungen eines Staates namens Israel.

Der Außerirdische stellt fest, dass Israel ein kleiner Staat mit nur einem Tausendstel der Weltbevölkerung ist. Er begegnet vielen Äußerungen nicht israelischer Quellen, dass Israel das Recht hat zu existieren. Betrachtet er den ziemlich kruden Freedom House-Index, dann kann er keine Erklärung dafür finden. Israel steht nicht an der Spitze der freiesten Länder, weit entfernt vom Ende, irgendwo im oberen Bereich.

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Antisemitismus – Die andere Seite des Willy Brandt

Hallo Leute,

der Altkanzler Willy Brandt ist insbesondere  durch seine Entspannungspolitik und seinen Kniefall von Warschau bekannt geworden.

Im folgenden Beitrag von Dr. Rafael Korenzecher, den ich mit seiner freundlichen Genehmigung von HalOam.de übernehmen durfte, kommt seine wirkliche Einstellung und die seiner Partei dem Staat der Juden gegenüber so richtig zum Vorschein.

Seit gespannt!
Der Papa

Gedanken zum Yom Kippur-Krieg:

Israel lebt!

Der Frust der linken Israel-Delegitimierer über die ausgebliebene Vernichtung des jüdischen Staates anlässlich des arabisch/ägyptischen Überfalls auf Israel am Yom Kippur Tag 1973

Im Oktober 1973, nur 25 Jahre nach seiner Neugründung stand der kleine Staat Israel, die neue, alte Heimat der Juden ein weiteres Mal vor seiner Vernichtung.

Vor 44 Jahren , am 6.Oktober, dem Tag des Yom Kippur Festes 1973, starteten die Armeen von Ägypten und Syrien einen Überraschungsangriff gegen den weitestgehend unvorbereiteten Staat der Juden und fügten der israelischen Armee schwere Verluste zu.

Erst eine wegen der Ruhe des Yom Kippur Tages unter erschwerten Bedingungen eiligst einberufene General-Mobilisierung und das verzweifelte Aufbäumen Israels gegen die Übermacht der Angreifer brachten nach 10 mit vielen israelischen Kriegsopfern verbundenen Kriegstagen die kaum noch möglich erscheinende Wende.

Am 20. Oktober war der 4.te gegen Israel seit 1948 von den arabische Nachbarn geführte Krieg, bei dem auf israelischer Seite nahezu 3000 Soldaten gefallen sind und über 300 junge Israelis in arabische Gefangenschaft gerieten, zu Gunsten Israels entschieden. Der junge jüdische Staat konnte damit sein an einem Haar hängendes Überleben noch im quasi letztem Augenblick sichern.

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