Was steckt hinter aggressiver Rhetorik der NATO?

* von Albrecht Künstle

– NATO liefert Ukraine Waffen und stationiert dort Streitkräfte,
– Verlangt jedoch den Rückzug russischer Soldaten – aus Russland
– Was haben sie denen in die vielen Coronaspritzen getan?

Wieder Atomwaffen in der Ukraine? Diese von einer Zeitung aufgeworfene Frage vertiefte ich in meinem Artikel zum Weltfriedenstag am 1. Januar. Um mich nicht wiederholen zu müssen, empfehle ich, sich diesen Artikel ggf. nochmals zu Gemüte zu führen. Inzwischen verschärfte die NATO ihre Strategie unter der Führung von Bidens USA. Und die Hofberichterstatter geben diese unreflektiert weiter an uns Leser und Zuschauer. Die Badische Zeitung schrieb in einem Untertitel vom 11.01.2022:

Die USA … verlangen den Abzug russischer Soldaten“. Weder in dem dpa-Artikel, noch in einem Kommentar wird klargestellt, dass mit diesem Abzug die russischen Soldaten an der jenseitigen Grenze zur Ukraine gemeint sind. Wohlgemerkt: Gefordert wird der Abzug von Soldaten auf russischem Terrain. Auch wenn sich inzwischen 10.000 Soldaten der NATO in der Ukraine tummeln, obwohl dieses Land noch nicht dem NATO-„Verteidigungsbündnis“ (?)angehört.

Was haben sie solchen Politikern und Medienmachern in die Coronaspritzen getan? Wurde etwas beigemischt, das den Bizeps anschwellen und das Gehirn schrumpfen lässt? Eine solche Frage muss erlaubt sein, wenn man ihnen nicht unterstellen will, dass sie schon immer so unverschämt imperialistisch oder gar kriegslüstern waren. Schon Jahre lang liefern NATO-Länder Waffen in die Ukraine, allen voran die USA, Waffenlieferungen also in das Land, aus dem Russland 1994-96 seine Atomwaffen abzog – „Sicherheitspartnerschaft“ à la NATO – in einer Weltregion, die tausende Kilometer vom Nordatlantik (Namensgeber) entfernt liegt.

Der ehemalige Botschafter bei der OSZE Rüdiger Lüdeking war am 12. Januar Gast in der Phönix-RundePutin gegen Biden (oder umgekehrt) – gefährliche Machtprobe“ und versuchte, die jungen Teilnehmer zu mäßigen. Er brachte historische Umstände ein, die ich in meinem letzten Artikel ebenfalls beleuchtete. Wer sich keine 45 Minuten Zeit nehmen will, kann seine Positionen zusammengefasst hier nachlesen: „Die Nato sollte einseitig auf den Beitritt der Ukraine verzichten und ihn nicht mehr aggressiv propagieren(taz vom 21.12.2021). Auch der amtierende OSZE-Vorsitzende Rau diagnostiziert: „Kriegsgefahr größer denn je seit 30 Jahren“.

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Die Hetze der Medien beunruhigt auch Generäle

  • von Albrecht Künstle am 20.12.2021

– Zeitung zur De-facto-Ausweisung russischer Diplomaten:
– Baerbocks Schlag „kann nur ein schwaches erstes Signal sein“
– Lamprecht „will Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen“

Bekanntlich urteilte das Berliner (Hinter)Kammergericht, dass Putin hinter dem Berliner „Tiergartenmord“ an einem Tschetschenischen Rebellen stecken müsse. Unmöglich ist das nicht, einiges könnte dafürsprechen. Einer der Richter scheint beim Geheimdienst zu sein, weil das Gericht den russischen Staat als Täter ausmachte. Zwischen den überwiegend islamischen, als brutal bekannten Tschetschenen und Putin werden blutige Rechnungen beglichen. Vor dem wohl russischer seitig verübten Mord in Berlin verübten Tschetschenen in Mitteleuropa solche, nicht nur das bekannte Massaker in Moskau.

Apropos Geheimdienst und Mord: Dem westlichen Agenten 007mein Name ist Bond – James Bond, und ich habe die Lizenz zum Töten“ sieht man leidenschaftlich gerne zu, wie er Bösewichte ausschaltet. Aber die gibt es anscheinend ja immer nur auf der anderen Seite. Und die andere Seite sind nun mal die Russen. Diese haben nicht die gleichen Rechte wie der auf der „guten Seite“ stehende Geheimdienst der westlichen Regierungen. Baerbock als Außenministerin unseres Imperiums schlägt gnadenlos zurück und lässt zwei russische Diplomaten undiplomatisch heimschicken. Und Verteidigungsministerin Lambrecht offenbarte der Bild am Sonntag: „Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen.“ Putin soll also persönlich getroffen werden – ein Zoll über der Nasenwurzel?

Das reicht aber den neuen „Stürmer-Medien“ nicht. Zur Erläuterung an die jungen Leser, weil ich gefragt wurde, was das sei: „Der Stürmer“ war ein Hetzblatt, das ab 1932 „Deutsches Wochenblatt zum Kampfe um die Wahrheit“ als Untertitel trug. Der Stürmer bediente sich einer besonders hetzerischen Sprache und zeichnete sich durch drastische Berichte, Bilder, Karikaturen und Kommentare aus. Die Zeitung war keine offizielle NS-Publikation, sondern war in Privatbesitz. So wie es die heutigen Zeitungen auch sind. Die Öffentlich-Rechtlichen, auch bekannt als Staatsfunk, beherrschen diese Rhetorik allerdings auch.

Auftragsmord in Berlin – Urteil mit Sprengkraft war der Titel eines Kommentars der Badische Zeitung. „Die De-facto-Ausweisung von zwei russischen Diplomaten ist nur ein schwaches erstes Signal.“ Und weiter: „Im August 2019 stemmte sich Deutschland im Sinne Moskaus gegen eine US-Sanktion wegen Nord Stream 2. Dass der Auftragsmörder nach Berlin geschickt wurde, ist die Quittung für die ausgestreckte Hand (?) zu Russland“ gewesen. Habe ich da etwas verpasst von wegen ausgestreckter Hand? Vielleicht sollte der junge Kommentator einmal die Rede Putins aus dem Jahr 2001 im Bundestag lesen.

Den Schalk im Nacken frage ich, warum nur Diplomaten ausweisen und nicht einfach ganz Russland? Dann wären jedenfalls die Schuldigen dabei. Aber – upps! – Russland? Das sind ja 17 Mio. Quadratkilometer, und wir EU-Länder teilen uns ganze 4,2 Mio. Dann eben nur das europäische Russland bis zum Ural ausweisen? Aber auch das sind über 6 Mio. Quadratkilometer. Außerdem misst Baerbocks „Imperium“ ganze 0,357 Mio. Quadratkilometer. Wäre die Ministerin mit ihren Hofberichterstattern nur unter die Bäcker gegangen und würde kleinere Brötchen backen.

Die Alternative sollte heißen verbal abrüsten, was auch deutsche Ex-Generäle empfehlen: Raus aus der Eskalationsspirale ist ihr Gebot der Stunde. Sie werben für „einen Neuanfang mit Russland.“ Um so etwas zu erfahren, darf man aber keine deutschen Zeitungen lesen, sondern muss wie damals einen „Feindsender“ im Ausland suchen. Fündig wurde ich bei INFOsperber aus der Schweiz. Im Inland gibt es nur noch wenige Mahner, zu denen auch ich als Autor gehöre.

Wir brauchen keinen neuen kalten Krieg, schon gar keine Schlagzeile wie heute in der Badischen Zeitung: „Es wird Krieg geben“.

 

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Israel zerstört syrische Luftwaffe, nachdem diese den sozialen Grenzabstand nicht einhielt

The MidEast Beast, 19. September 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Von Deror Avi – eigenes Werk CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=78890117

In einer dramatischen nächtlichen Operation zerstörte die israelische Luftwaffe Berichten zufolge die syrische Luftwaffe, nachdem diese es „verfehlte angemessene soziale Grenzabstände einzuhalten“.

General Amikam Norkin, Oberkommandierender der israelischen Luftwaffe, sprach mit dem MidEast Beast. „Da die syrischen Piloten die Anweisungen der Weltgesundheitsorganisation zum Tragen von Masken, Hand-Desinfektionsmittel und die Einhaltung angemessener sozialer Abstände zur Grenze einhalten, hat Israel bedauerlicherweise keine andere Wahl gehabt als Assads zerbröckelnde Luftwaffe auszulöschen, so wie wir es bei Ausbruch des Sechstage-Kriegs im Juni 1967 machten, obwohl das damals zugegebenermaßen Teil einer viel größeren Gewalt-Epidemie war.

Der tief bestürzte, verdiente syrische Führer Bashar Assad sprach gegenüber dem MidEast Beast aus seinem befestigten Palastbunker, als Israels neue, von den USA finanzierten „ZOG II“-Kampfjets verstohlen in den syrischen Luftraum eindrangen und arglistig Dose auf Dose Arschkloppe auf iranische Revolutionsgarden und Biobauern der Hisbollah abwarfen.

„Die virusphobischen zionistischen Aggressoren begehen wieder einmal Völkermord an meinem luftgestützten Friedenskorps und seinen menschlichen Verbündeten Iran und Hisbollah. Wie werde ich jetzt in der Lage sein Amazon-Pakete an meine kostbaren wenigen syrischen Landsleute auszuliefern, die noch leben und immer noch keinen Schritt Richtung Europa gemacht haben?“

Der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) war unglaublich schnell dabei den Staat Israel über Zoom zu verurteilen. „Ich gebe zu“, hielt ein israelischer Analyst für Außenpolitik fest, „dass es wirklich erstaunlich ist, wie sich UNHRC-Mitglieder sogar in dieser herausfordernden Corona-Zeit organisieren und koordinieren können, wenn es um die Länder und Konflikte geht, die wirklich wichtig sind.“

Unnötig zu erwähnen, dass russische Diplomaten ihre Meinung zu Israels mutmaßlichem Angriff beisteuerten, aber überraschenderweise auch Syrien schalten. „Wir verurteilen Israels herzlose Zerstörung von Assads friedlicher Luftwaffe aufs Schärfste, da ihre Flugzeuge nur mit Ramadan-Geschenken aus Russland für alles beladen waren, was in Syrien noch lebt. Welch eine Verschwendung von Kalaschnikows. Gleichzeitig fragt sich, wie oft die Welt die Syrer nach Welle um Welle des auf Syrien niederprasselnden Coronavirus noch an die Anordnung erinnern muss ‚in dem Haus zu bleiben, das sie verlassen haben‘, eine Maske und Handschuhe zu tragen und mindestens 1,80m Abstand von den Grenzen zu anderen zu halten? Echt jetzt, wir verlangen doch wirklich nicht viel von euch.“

Warum spielt Israel nur defensiv?

Seit 1967 ist das Gebiet unter israelischer Kontrolle erheblich geschrumpft. Gleichzeitig haben die Bedrohungen für die Sicherheit der Israelis zugenommen. Der Terrorismus nimmt zu und ab, verschwindet aber nie. Obwohl es “Friedensverträge” (in Wirklichkeit langfristige Waffenstillstandsabkommen) mit Ägypten und Jordanien gibt, hat sich die Feindschaft der palästinensischen Araber nur noch vertieft. Die Hamas bedroht die Bewohner im Süden Israels weiterhin mit Raketen, Mörsergranaten, Infiltrationsversuchen, Brandbomben und neuerdings auch mit Maschinengewehrfeuer. Israels Kontrolle über Judäa, Samaria und das Jordantal, die für die Verteidigung des Staates von entscheidender Bedeutung sind, hat sich im Laufe der Zeit abgeschwächt: Die Gebiete A und B sind für Juden tabu, und im Gebiet C wuchert die arabische Bebauung. Selbst innerhalb des Gebiets vor 1967 entgleiten Teile von Galiläa und Negev der israelischen Kontrolle. Es gibt neue existenzielle Bedrohungen, die kurz davor stehen, Wirklichkeit zu werden: das iranische Atomprojekt und die Entwicklung von präzisionsgelenkten Raketen und Drohnen in den Händen von Hisbollah und Hamas.

Nicht, dass es keine Lichtblicke gäbe. Einige Beispiele sind das Abraham-Abkommen, das beweist, dass eine echte jüdisch-arabische Zusammenarbeit für ein gemeinsames Ziel nicht unmöglich ist, und – was noch ermutigender ist – dass sie die Form eines “warmen Friedens” annehmen kann, der mehr ist als nur ein Waffenstillstand. Doch insgesamt haben die Siege von 1967 nicht zu einem “neuen Nahen Osten” geführt, wie Shimon Peres es ausdrückte.

Einer der Gründe dafür ist, dass es einen ideologischen Konflikt gibt, der auf den wesentlichen Grundsätzen des Islam beruht und nicht überspielt werden kann. Dies wird auf absehbare Zeit ein Problem bleiben, an dem wir in Israel wenig ändern können. Aber angesichts dessen gibt es einen pragmatischen Ansatz, der dazu aufruft, den Respekt unserer Nachbarn aufrechtzuerhalten, auch wenn dieser nicht von Zuneigung begleitet wird.

Israel verfügt über die technologischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen, um sich den Respekt (und die Furcht und Abschreckung) zu verschaffen, den wir brauchen, um eine regionale Macht zu werden – ja, die herausragende regionale Macht. Doch um dies zu erreichen, müssen wir einen grundlegenden strategischen Wandel vollziehen. Wir müssen aufhören, defensiv zu spielen, und zur Offensive übergehen.

Die defensive Haltung ist in unserer politischen und militärischen Kultur tief verwurzelt, auch wenn öffentliche Erklärungen das Gegenteil vermuten lassen. Selbst der Krieg von 1967, bei dem unser taktischer Ansatz darin bestand, in die Offensive zu gehen, wurde als Reaktion auf drohende Bedrohungen aus Ägypten und Syrien geführt. Seitdem war fast jede militärische Kampagne und jede unserer diplomatischen Aktivitäten eher reaktiv als proaktiv. Unsere Diplomatie, die eine Zeit lang sogar die verderbliche Idee “Land für Frieden” verfolgte (ich hoffe, diese Zeit ist vorbei), war sogar noch schlimmer als reaktiv – sie war unterwürfig.

Betrachten Sie die Taktik, mit der wir auf die verschiedenen Bedrohungen durch unsere Feinde reagiert haben: Anstatt aggressiv auf Raketenangriffe zu reagieren, um Abschreckung zu schaffen, haben wir uns dafür entschieden, die Raketen mit Iron Dome abzuwehren und den wirtschaftlichen Schaden in Kauf zu nehmen, der durch die unverhältnismäßig hohen Kosten entsteht (Hamas-Raketen kosten vielleicht ein paar Hundert bis ein paar Tausend Dollar, während die von Iron Dome verwendeten Geschosse 50.000 Dollar pro Stück kosten und normalerweise paarweise abgefeuert werden). Die Vergeltungsmaßnahmen für Brandbomben sind sorgfältig darauf abgestimmt, dass niemand verletzt wird. Wir versuchen, mit minimaler Gewalt Angriffe auf Menschen an der Grenze zum Gazastreifen abzuwehren und gewalttätige Unruhen in Judäa und Samaria niederzuschlagen. Wir begrenzen die Ausdehnung jüdischer Gemeinden in den Gebieten, während wir die Bauvorschriften gegen europäisch finanzierte arabische Bauten im Gebiet C nur minimal durchsetzen und es versäumen, illegale Beduinensiedlungen zu entfernen.

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