(Beitragsbild oben: Screenshot YT) Annalena Baerbock wandelt auf den Füßen ihrer großen Vordenker. Nachdem Peter Struck (SPD), ungedienter Bundesminister der Verteidigung, am 20. Dezember 2002 fabulierte „Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“ begibt sich Anna auf ebenso dünnes Eis. Bei einer Tagung zur Nationalen Sicherheitsstrategie am Montag in Berlin faselt sie … Wenn sich der Krieg in die Köpfe schleicht
„BILD“ brachte die Arroganz Grüner Elit-Funktionäre auf den Volksmund:
„Baerbock pfeift auf das Nachtflugverbot ihrer Grünen“
Dass sie „als (grüne) Außenministerin durch die Welt jettet“, weiß zwar mittlerweile fast jeder.
Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, kommentiert.
Wer den Livestream des AfD-Bundesparteitages am 29. und 30. Juni 2024 auf YouTube ansah und dann parallel auch noch zu Phoenix umschaltete, wähnte sich auf zwei verschiedenen Veranstaltungen. Wer die Reden und die demokratischen Versammlungsprozesse erlebte, wunderte sich, mit welcher Arroganz der Macht ein Kommentator, ein alter SPD-Kampfgenosse Genosse, seinen Senf dazu gab. Es wäre Aufgabe des Senders gewesen, diesen Interessenskonflikt offenzulegen, aber nein, das tat Phoenix natürlich nicht.
Als amerikanischer Reporter, der häufig über Parteitage der Republikaner und Demokraten in den Vereinigten Staaten berichtet hat, ist es bemerkenswert, die zunehmenden Spannungen in Deutschland rund um den bevorstehenden Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu beobachten. Die AfD, eine rechtlich anerkannte politische Partei in Deutschland, sieht sich beispiellosen Drohungen von der linksradikalen Gruppe Antifa ausgesetzt, die für ihre militanten Taktiken und kommunistische Ideologie bekannt ist.
Wenn man die Ergebnisse der eigentlichen Wahlen miteinander vergleicht, bedeutet DIESE Wahl eine Zäsur in der deutschen Parteien-Geschichte.
Seit der Europawahl, die ein deutliches Zeichen ist, dass die Wähler die Politik der Ampel satt haben, steht der politisch-mediale Komplex Kopf. Die „Analysen“ und Kommentare überschlagen sich, wie es zu dem Wahlergebnis kommen konnte. Neben den Jugendlichen, die auf permanenten Druck der Grünen und der linken SPD neuerdings ab 16 Jahren wählen durften und sich mehrheitlich für die AfD entschieden haben, werden vor allem die Ostdeutschen kritisch unter die Lupe genommen, weil sie die AfD zur stärksten Partei in allen neuen Bundesländern gemacht haben. Alle möglichen Ursachen werden von den „Experten“ genannt. Dass es aber in erster Linie auf die völlig absurde Politik der Ampel zurückzuführen ist, die Deutschland zu einem Abstiegskandidaten gemacht hat, wird verschwiegen. Die Ostdeutschen sind keine Aliens, die im vereinten Deutschland nicht ankommen wollen, sondern Leute, die sich 1989/1990 die Demokratie erkämpft haben, die den Westdeutschen von den Westalliierten geschenkt wurde. Die ältere Generation hat die zweite deutsche Diktatur miterlebt und diese Prägung ihrem Nachwuchs mitgegeben. Das beinhaltet ein Sensorium, das die Gefährdungen, denen Demokratie ausgesetzt ist, eher und klarer erkennt als jene, die Demokratie als Selbstverständlichkeit erlebt haben, offensichtlich ohne das Gefühl zu entwickeln, dass sie permanent verteidigt werden muss.
Die neueste Umfrage gibt Hoffnung, dass dieses Land in letzter Sekunde vielleicht doch noch gerettet werden könnte: Die Grünen treiben so allmählich auf die 5-Prozent-Hürde zu:
m Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.
Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:
Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.
Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.
Lars Klingbeil (SPD) hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als „Nazis“ beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?
Bei ihrem Marsch durch die Institutionen haben die SPD und die Grünen zwar die Beamten hinter sich. Aber die Arbeiterklasse haben sie vernachlässigt. Das hat sich gerächt. Die AfD ist die neue Arbeiterpartei.
Es ist die positive Überraschung dieses Wahltages: Nach ersten Prognosen wird die AfD zweitstärkste Kraft bei der EU-Wahl. Und das, obwohl vom „Deutschen Demokratischen Dackelzüchter-Verband“ über Schlagertanten bis hin zum Staatsfunk alle vor einer Wahl der „Alternative für Deutschland“ gewarnt hatten. Und obwohl die AfD mit ihren Spitzenkandidaten, die in einer beispiellosen Medienkampagne vorgeführt wurden, nicht immer glücklich umging.
So sind sie nun mal die Grünen, empathielos, wenn es um das Leben unserer Polizisten und unliebsamen Bürger geht. Die “Schwäbische” hat hier einen Skandal für uns, der zeigt, von welch finsteren Gesellen und Gesellinnen wir regiert werden:
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben nach dem Messerangriff eines Afghanen in Mannheim eine „Migrationswende“ in Deutschland gefordert.
Nach der Messer-Attacke von Mannheim macht sich in der linksalternativ gleichgeschalteten Einheitsmeinung laute Kritik am Vorgehen der Polizei breit. Den Polizist:innen jederlei Geschlechts war nur knapp die Deeskalation eines weiteren Einzelfalls gelungen.
Premierminister Benjamin Netanyahus Sprecher rügte Bundeskanzler Olaf Scholz heftig dafür, dass dieser sagte, seine Regierung werde den Premierminister verhaften, sollte ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ausgestellt werden; das hatte im Gaza-Krieg einen seltenen öffentlichen Streit zwischen den beiden Verbündeten ausgelöst.
Die Kommunalwahl in Thüringen war jenseits von Umfragen ein erster Test. Am Sonntagabend bin ich – neugierig wie ich war -, zuerst mal ins Wahllokal in Mechelroda gegangen. Die AfD hat sich von 16,7 auf 30,3 Prozent berappelt. Der verbündete Kreisverband der Bürgerinitiativen hat sich von 6,7 auf 12,8 Prozent verbessert. Die Nationale Front 2.0 hat 17,9 Prozent verloren und erhielt noch 52,8 Prozent der Stimmen.
Was sind die Deutschen doch für ein seltsames Volk! Als ob der dritte Versuch mehr Erfolg verspräche als die beiden ersten 1914 und 1939. Die Kriegsvorbereitung Deutschlands wird von ehemaligen Wehrdienstverweigerern wärmstens empfohlen.
Steht das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico im Zusammenhang mit dessen globalismuskritischer Politik, insbesondere was die Ukraine-Politik der EU und den Pandemievertrag anbelangt? Fakt ist, dass Ficos Bekräftigung, die Slowakei werde der geplanten WHO-Totalermächtigung die Zustimmung zu verweigern, in auffallendem zeitlichen Zusammenhang mit dem nunmehrigen Anschlag stand. Näheres bleibt freilich abzuwarten, noch ist es für Spekulationen zu früh, auch ist nicht klar, wie ernst (und womöglich gar tödlich) das Attentat war.
Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am heutigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen.
Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Unterlagen aus meiner Kampfzeit als Frankfurter Stadtverordneter zu den Themen Antisemitismus/Judenfeindlichkeit/Islam aus den Jahren 2001 bis 2016 zu sichten. Das Ergebnis lässt keinen Zweifel zu: Alles, was heute angeblich soviel Anlass zur Sorge gibt, nämlich die auch in Deutschland stärker werdende offene Juden- und Israelfeindschaft in Kreisen der muslimischen Migranten, war spätestens mit dem in Frankfurt beispielhaft 2010 für das ganze Land verbundenen Abschied von der Integration und der damit resultierenden Durchsetzung des „Vielfalt“-Konzepts vorprogrammiert.
Weichenstellung Richtung Einheitspartei: Wenn es um den Machterhalt oder die Möglichkeit geht, zu regieren, sind alle Mittel recht. Zwar ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach, denn von linker Seite wurden Brandmauern errichtet, an die sich gefälligst alle anderen Parteien auch zu halten haben. Allerdings kann sich dies schnell ändern, wie eine Äußerung des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther. Denn der findet die Linkspartei plötzlich ganz toll. Auch wenn er gleich ein bisschen zurückrudert.
Immer mehr junge Menschen können die Argumente der AfD nachvollziehen. Der Grünen-Politiker Kai Gehring meint, sie seien Opfer rechter Parolen und will deshalb die Lehrpläne an Schulen überarbeiten lassen.
Hat Maximilian Krah von der AfD eine zu große Nähe zu China? Sehr gut möglich. Aber wie halten es die anderen Parteien, die nun mit dem Finger auf Krah und die AfD zeigen, mit den Chinesen? fragt Levi Krasnitz in unserem Fundstück der Woche (Quelle) – siehe auch Update!
Die Polizei hat angeblich einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, in der vergangenen Nacht in Dresden festgenommen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll er für China spioniert haben.
