Palästinenser: Wir unterstützen Chinas Konzentrationslager

* von Khaled Abu Toameh (Gatestone Institut)

(Foto: Mark Schiefelbein/AFP via Getty Images)

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt, sie sei entschlossen in ihrer Forderung, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) eine Untersuchung gegen Israel wegen “Kriegsverbrechen” gegen die Palästinenser einleitet. Die Palästinensische Autonomiebehörde hofft, dass ein solcher Schritt des IStGH den Weg ebnen würde für Anklagen wegen “Kriegsverbrechen” gegen mehrere israelischen Beamte, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu.

Während sie versucht, israelische Beamte für ihre angeblichen “Kriegsverbrechen” gegen Palästinenser anzuklagen, bemüht sich die Führung der PA um eine Stärkung ihrer Beziehungen zu China, wo mehr als eine Million Muslime in Umerziehungslagern inhaftiert sind.

Palästinensische Anführer können auf eine lange Geschichte der Unterstützung von Diktatoren und autokratischen Staaten zurückblicken, darunter der iranische Ayatollah Khomeini, der irakische Saddam Hussein und der nordkoreanische Führer Kim Jong Un. Die gegenwärtige Unterstützung der palästinensischen Führung für das repressive Regime Chinas folgt einem altbekannten Muster. Die PA hat bewiesen, dass sie stets bereit ist, jeden Diktator zu unterstützen, der Israel oder die USA offen herausfordert.

In Übereinstimmung mit diesem Muster haben sich die Anführer der PA auch dazu entschlossen, China bei seinen repressiven Maßnahmen gegen die Einwohner Hongkongs zu unterstützen, die gegen Pläne protestieren, welche Auslieferungen an das chinesische Festland zuließen. Wenn es nach China geht, werden die Einwohner Hongkongs unfairen Gerichtsverfahren und gewalttätiger Behandlung in China ausgesetzt sein. Es besteht auch die Befürchtung, dass der Schritt Chinas dem Festland größeren Einfluss auf Hongkong verschaffen und es ihm ermöglichen wird, politische und Menschenrechtsaktivisten sowie Journalisten ins Visier zu nehmen.

Gleichzeitig vergeht kaum ein Tag, an dem nicht palästinensische Beamte Israel beschuldigen, Menschenrechtsverletzungen an  im Westjordanland und im Gazastreifen begangen zu haben.

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Es ist Zeit, dass der Pro-China-Chef der WHO zurücktritt

* übernommen von HaOlam.de

Als die für die Aufrechterhaltung globaler Gesundheitsstandards verantwortliche Körperschaft sollte die von der UNO gesponserte Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Umgang mit allen Mitgliedstaaten, unabhängig davon, wie mächtig sie sein mögen, einen ausgewogenen Ansatz verfolgen.Es ist Zeit, dass der Pro-China-Chef der WHO zurücktritt

  • Anstatt Peking für seine anfänglichen Versuche, den Ausbruch zu vertuschen, zu kritisieren, lobte Dr. Tedros stattdessen den chinesischen Präsidenten Xi Jinping für seine “sehr seltene Führung” und China für seine “Transparenz” in seiner Reaktion auf den Virus.
  • “Die WHO hat es wirklich vermasselt… Glücklicherweise habe ich ihren Rat, unsere Grenzen für China offen zu halten, schon früh zurückgewiesen. Warum haben sie uns eine derart falsche Empfehlung gegeben?” — US-Präsident Donald J. Trump, Twitter, 7. April 2020.
  • Warum in der Tat?

Von Con Coughlin, Gatestone Institute

Aus diesem Grund hat die eklatante pro-China-Voreingenommenheit, die die Organisation bei ihrer Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie gezeigt hat, eine Reihe von ernsthaften Fragen über den Umgang der WHO mit der Krise aufgeworfen.

Gemäß der Verfassung der WHO, in der die Leitungsstruktur und die Grundsätze der Organisation festgelegt sind, hat die in Genf ansässige Organisation den Auftrag, “allen Völkern das höchstmögliche Gesundheitsniveau zu sichern”.

Der Vorwurf der Trump-Regierung, das globale Gremium sei “China-zentrisch” geworden und im Umgang mit Peking wegen der Pandemie “voreingenommen” gewesen, deutet daher darauf hin, dass die Organisation ihrer Pflicht, alle Mitgliedsstaaten gleich zu behandeln, nicht nachgekommen ist.

Dies hat US-Präsident Donald J. Trump dazu veranlasst, mit einer Kürzung der WHO-Mittel zu drohen, ein Schritt, der sich für die Organisation als katastrophal erweisen könnte, da die USA ihr wichtigster Geldgeber sind.

Die geringe Meinung von Präsident Trump über die WHO spiegelte sich diese Woche in einem eindringlichen Twitter-Beitrag wider, in dem er schrieb:

“Die WHO hat es wirklich vermasselt. Aus irgendeinem Grund, weitgehend von den Vereinigten Staaten finanziert, aber sehr China-zentrisch. Das werden wir uns genau ansehen. Glücklicherweise habe ich ihren Rat, unsere Grenzen für China offen zu halten, schon früh zurückgewiesen. Warum haben sie uns eine derart falsche Empfehlung gegeben?”

Warum in der Tat?

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Grundlegende Fakten des Nahen Ostens

* von Barry Shaw

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Wie Nahost-Realitäten das anormale (für den Nahen Osten normalen) Verhalten der Palästinenser spiegeln

Der Nahe Osten wird von den folgenden innermuslimischen Merkmalen geprägt: keine innermuslimische friedliche Koexistenz, Unberechenbarkeit, Instabilität, religiöse und ethnische Fragmentierung, gewalttätige Intoleranz, Terrorismus und Subversion, vom Islam getriebene Ziele und Werte (einschließlich der Nichtakzeptanz eines „ungläubigen“ Gebildes innerhalb des „Wohnsitzes des Islam“.

Der größte Teil des Nahen Ostens wird nicht von dem Wunsch getrieben den Lebensstandard zu verbessern, sondern durch religiöse/ideologische Visionen.

Zugeständnisse, Appeasement und Gesten ermutigen sie zu mehr Aggression und Terrorismus.

Die Annahme, dass ein Palästinenserstaat effektiv entmilitarisiert und ent-terrorisiert sein könnte, sollte vor der Bilanz der Palästinenser beurteilt werden. Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Abzug aus dem Gazastreifen von 2005 sollten die Palästinenser entmilitarisieren und ent-terrorisieren; im Gegenzug dafür sollte es dramatisch erhöhte politische und wirtschaftliche Vorteile geben. Stattdessen intensivierten beide Begebenheiten den Terrorismus auf dramatische Weise.

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Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

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Ein Nobelpreis für Donald Trump?

* von Victor Rosenthal

“... die Person, die das Meiste oder das Beste getan hat, um die Gemeinschaft unter den Nationen, die Abschaffung oder Reduzierung stehender Armeen und die Einrichtung und Förderung von Friedenskongressen voranzutreiben.” – der Wille von Alfred Nobel

Der Friedensnobelpreis wurde mehrmals für Leistungen in der Friedensstiftung im Nahen Osten verliehen. Er wurde einigen wirklich verdienten Menschen wie Anwar Sadat und Menachem Begin, einigen unverdienten wie Shimon Peres und einigen, die – wenn es so etwas gäbe – in Wahrheit den Hitler / Stalin-Preis für das Böse verdienten, wie Yasser Arafat verliehen.

Aufgrund seiner antinationalistischen und antiwestlichen Ausrichtung ist die Chance, dass das Nobelkomitee den Preis an US-Präsidenten Trump vergibt, mikroskopisch gering. Doch ich denke, dass eine objektive Untersuchung zeigen wird, dass sie darüber nachdenken sollten.

Bevor ich erkläre, was ich als meine Querdenker-Position erachte, sollte ich festhalten, dass Nobel nichts über ethische Geschäftspraktiken, Vermeidung von Interessenkonflikten oder allgemeine Sympathie gesagt hat. Er erforderte keine Monogamie oder bestand darauf, dass ein Nobelpreisträger keine vulgären Äußerungen oder andere unappetitliche Dinge machte, mit denen Trump glaubhaft belastet werden konnte. Der Preis wird an diejenigen verliehen, die „der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben“, indem sie den Frieden gefördert haben, und wie ich behaupten werde, hat in den letzten Jahren niemand mehr getan, um den Nahostkonflikt zu verringern als Donald Trump.

Die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten geht heute vom iranischen Regime aus: seinem Expansionismus, seiner Unterstützung des Terrorismus und natürlich seinem Atomwaffenprogramm. Weniger ernst, aber immer noch relevant, ist der andauernde arabische Krieg gegen Israel. Trump hat in beiden Bereichen friedensfördernd gehandelt.

Die Obama-Administration stimmte einem Deal (der JCPOA) zu, der schmerzhafte Sanktionen gegen den Iran aufhob, als Gegenleistung für ein Abkommen, das – im besten Fall – den Ausbruch des Iran als Atomwaffenstaat lediglich um ein Jahrzehnt verzögert hätte. In Wirklichkeit war die Vereinbarung voller Lücken in Bezug auf Inspektionen und Überprüfungen, sodass es zweifelhaft ist, ob selbst die erhoffte Verzögerung eingetreten wäre.

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Teilabzug aus dem Irak – Steht ein Krieg zwischen den USA und dem Iran unmittelbar bevor?

* von Michael van Laack (übernommen von Philosophia Perennis vom 07.01.2019

Ist das ein weiteres Beispiel für die unerbittliche Logik und die Verlässlichkeit der Bundesregierung? Oder steckt mehr dahinter? Ein Gastkommentar von Michael van Laack

Hatte das Kanzleramt noch vorgestern bekräftigt, die deutschen Truppen würden nicht abgezogen, haben Heiko Maas und AKK in der Nacht nun die Obleute im Bundestag und anschließend die Öffentlichkeit wissen lassen, dass man die wesentlichen Truppenteile binnen weniger Stunden nach Jordanien und Kuwait verlegen wolle.

Steht eine massive militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran unmittelbar bevor?

Zwei Gründe gibt es m.E. dafür: Entweder die beiden wissen, was nicht viele wissen dürften aufgrund der Geheimhaltung: Dass eine massive militärische Konfrontation zwischen den USA und dem Iran unmittelbar bevorsteht. Dann wäre der Rückzug strategisch gerechtfertigt, um nicht mit unterlegenen Truppenteilen in massive Kämpfe eines auf den Irak schlagenden Iran verwickelt zu werden.

Oder aber – das scheint mir wahrscheinlicher – man will einmal mehr die Drecksarbeit andere machen lassen und folgt im vorauseilenden Gehorsam der Resolution des irakischen Parlaments, zu der die irakische Regierung sich noch nicht positiv geäußert hat.

Sei es, wie es will: Heiko Maas und AKK lassen in der Nacht wissen, der wieder erstarkende IS im Irak sei eine Gefahr für Europa. Warum man dann die Verbündeten der so genannten Anti-IS-Koalition beinahe fluchtartig im Stich lässt, erhellt sich mir nicht.

Ein Krieg bahnt sich an!

Man wolle mit den Partnern im Gespräch bleiben, sagen beide. Klingt sehr stark danach, dass man in den letzten Tagen zu wenig mit ihnen und in den eigenen Reihen gesprochen hat. Anders lassen sich die diametralen Äußerungen des Kanzleramts und der zuständigen Ministerien innerhalb der letzten 48 Stunden nicht erklären. Es sei denn… Hätte ich ein „Bauchgefühl“, würde es mir sagen: Ein Krieg bahnt sich an!

Vier Jahre Labour-Antisemitismus unter Corbyn

* von Manfred Gerstenfeld (Übernommen von Heplev)

Der September 2015 war für Juden in zwei großen europäischen Ländern katastrophal. Zwei höchst negative Ereignisse traten ein: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beschloss eine massive Willkommenspolitik für Asylsuchende. Deutschland hat seitdem mehr als eine Million Menschen ohne Auswahl ins Land gelassen. Viele davon sind Muslime, die aus Ländern kommen, deren Antisemitismus zum Schlimmsten der Welt gehört. Studien zeigen, dass Antisemitismus bei diesen Immigranten weit stärker verbreitet ist als bei der einheimischen Bevölkerung.1https://www.prnewswire.com/news-releases/ajc-berlin-publishes-study-on-anti-semitism-among-refugees-300570901.html

Das zweite sehr negative Ereignis war die Wahl des linksextremen Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labour Party. Das hatte eine Vielzahl wichtiger Folgen, die weit über die gewaltige Zunahme des weit verbreiteten Schürens von Hass in der Labour Party während der letzten vier Jahre hinausgehen.

Infolge der Brexit-Unsicherheit befindet sich Großbritannien in einem großen Durcheinander. Die Möglichkeit, dass Corbyn der nächste britische Premierminister wird, kann nicht ausgeschlossen werden. Das wäre ein Novum im Nachkriegs-Westeuropa: ein demokratisch gewählter Regierungschef eines bedeutenden Landes, der Repräsentanten der völkermörderischen Terrororganisationen Hisbollah und Hamas als seine „Brüder“ und „Freunde“ bezeichnet. Corbyn hat zudem einem Holocaust-Leugner Spenden zukommen lassen und einen anderen willkommen geheißen.2https://besacenter.org/wp-content/uploads/2018/08/923-Corbyns-Misdemeanors-Gerstenfeld-final-1.pdf Er ist ein langjähriger Hetzer gegen Israel und Teilzeit-Antisemit mit klassisch antisemitischer Einstellung.3https://besacenter.org/perspectives-papers/corbyn-against-jews-israel/

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Antisemitismus und Misozionismus

* von Victor Rosenthal

Seit 1945 war Antisemitismus in der nationalen Politik der USA und Großbritanniens selten ein Thema. Zumindest für Juden ist es heute in beiden Ländern ein echtes Problem.

In beiden Fällen ist er mit dem Antizionismus oder sogar dem Misozionismus, dem extremen und irrationalen Hass gegen den jüdischen Staat, verwoben. Es gibt immer noch einige „Paläo-“ Antisemiten, die zugeben, dass sie Juden aus denselben alten Gründen hassen, die ihre Art seit Tausenden von Jahren mit Leben erfüllt, aber sie werden als außerhalb der Grenzen eines akzeptablen Diskurses stehend angesehen. Sie sind diejenigen, die Massenmorde begehen, deshalb müssen wir sie ernst nehmen. aber wir müssen nicht auf ihre dummen Argumente hören. Dann gibt es spezielle Arten von Antisemiten, wie diejenigen, die Louis Farrakhan in dem Glauben folgen, dass die Juden nicht die wahren Juden sind (schwarz sind). Sie sind auch gewalttätig, aber ihre Argumente können ebenso zurückgewiesen werden.

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Drama (nicht so viel) und Demokratie

Veröffentlicht am 12. September 2019 von Victor Rosenthal

Der [israelische] Premierminister [Benjamin] Netanjahu versprach eine dramatische Ankündigung für den Dienstagabend. Sie war ungefähr so ​​dramatisch, wie sie hätte sein können, angesichts des Umstands, dass er ein ausscheidender Premierminister ist, der keine Koalition hat und es eine Woche vor der Wahl ist. Ich brachte mein Abendessen ins Wohnzimmer, um zu essen, während ich ihm im Fernsehen zusah. Es war wahrscheinlich unnötig. Es gibt sehr wenig, was er zu diesem Zeitpunkt tatsächlich tun könnte, egal wie sehr er es auch wollte.

Netanjahu merkte an, dass der lang erwartete Trump-Plan kurz nach der Wahl veröffentlicht werde und dass dies eine historische Gelegenheit sei, Maßnahmen zu ergreifen, die – dank seiner engen Beziehung zu Präsident Trump – die Genehmigung der USA erhalten würden. Er versprach, dass er bei seiner Wahl die Souveränität (Ribonut) für alle israelischen Gemeinden in Judäa und Samaria anwenden würde, sobald Trumps Plan veröffentlicht würde. Er versprach, unmittelbar nach den Wahlen, ohne auf den amerikanischen Plan zu warten, die israelische Souveränität auf das Jordantal und das nördliche Totes Meer anzuwenden. Er zeigte eine detaillierte Karte des Gebiets an, das inbegriffen werden sollte. Dies würde schließlich die Ostgrenze des Staates Israel begründen und sicherstellen, dass Judäa und Samaria keine terroristische Hochburg wie Gaza werden.

Hier ist die Karte Netanjahus:

Netanjahus Karte vom Jordantal vom 10. September 2019

Auf der rechten Seite sehen Sie eine Liste der jüdischen Gemeinden, die enthalten sein würden. Es gibt auch mehrere arabische Städte, die unter der Kontrolle der PA bleiben, einschließlich Jericho (der orangefarbene Bereich in der Mitte).

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Analytiker: Die Hisbollah wird Israel angreifen; Israel steht vor einem Massenkrieg an zwei Fronten

* von Aryeh Savir, Tazpit News Agency am
(TPS – Israel News Agency)

Die Hisbollah-Terrororganisation plant in naher Zukunft einen massiven Angriff auf Israel, und Israel sollte auch auf einen Angriff aus dem Gazastreifen vorbereitet sein, schätzen einige Analytiker in Israel und der arabischen Welt.

Eine Montage des Gaza-Krieges von 2008/2009
Von Collection of works by ISM Palestine, Al Jazeera, ISM Palestine, Paffairs Sanfrancisco – Photo by ISM Palestine, cc-by-sa-2.0Photo by Avi Ohayon GPO, cc-by-sa-2.0Al Jazeera footage, cc-by-3.0Al Jazeera footage, cc-by-3.0Photo by Paffairs Sanfrancisco, cc-by-sa-2.0, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8928915

Als Hisbollah-Generalsekretär Hasan Nasrallah am Sonntag aus einem Bunker in Beirut sprach, sagte er, die israelischen Truppen an der libanesischen Grenze sollten “sich auf eineinhalb Beine stellen und auf unsere Antwort warten, die jederzeit an den Grenzen und über die Grenzen hinaus erfolgen könne .

Einige Analytiker, die Nasrallahs Ansprache beobachtet und seine Handlungen im Laufe der Jahre überwacht haben, sagen, dass er beabsichtigt, seinen Drohungen Taten folgen zu lassen.

Nasrallah reagierte auf den Angriff der israelischen Luftwaffe (IAF) auf iranische Terrorziele in Südsyrien, der einen “bevorstehenden Großangriff mehrerer Killerdrohnen” verhinderte.

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