Bilder wie in Weissrussland: Querdenken-Anwalt Markus Haintz brutal festgenommen!

Die Berliner Polizei gilt eigentlich als human und sehr bürgernah. Jedenfalls wenn man die Zärtlichkeiten anschaut, die sie regelmäßig mit der linksradikalen Szene in der Stadt des Regierenden Bürgermeisters Müller austauscht. Da fragt man dann auch gern noch einmal höflich nach, ob man ein besetztes Haus betreten darf. Oder wie man die ANTIFA bei einer Gegen-Demo unterstützen kann. Mit so genannten „Corona-Leugnern“ geht man hingehen gern anders um, wie die Demos von „Querdenken“ in den vergangenen Monaten zeigten.

Polizei hart wie Krupp-Stahl

Heute jedoch nahm die linksgrünversiffte Berliner Staatsmacht trotz Corona selbst die Maske vom Gesicht. Mit äußerster Brutalität wurde der Anwalt der „Querdenken-Initiative“ – Markus Haintz – und eine Frau von einer berühmt-berüchtigten antirassistischen „Elite“-Einheit der Berliner Polizei festgenommen. Bei „Nazis“ kennt man halt kein Pardon!

Jens Spahn positiv auf Corona getestet! Nein, jetzt bitte keine Schadenfreude…

„Da trifft es den Richtigen!“, wird jetzt manch einer sagen. Aber da wir Patrioten, Konservative, Liberale, Bürgerliche und anderes rechtes Gesindel nicht schadenfroh sind, rufen wir ihm selbstverständlich „Gute Besserung!“ zu.

Fragen über Fragen!

Wo mag er sich wohl angesteckt haben? Vielleicht bei einer Party mit mehr als zehn Personen in seiner 4-Millionen-Euro-Villa? Oder bei der Ministerpräsidenten-Konferenz vor einigen Tagen, wo er auch zugegen gewesen sein soll? Wie konnte das passieren? Hat er keine Maske getragen? Oder sie nur mal kurz abgenommen, um die klare Schneeluft des Oktobers zu genießen?

Mögen wir nicht mutlos werden!

Wir wissen es nicht! Und wir alle hoffen, dass Jens Spahn rasch wieder genesen wird, damit er uns auf der täglichen Pressekonferenz auch in Zukunft Ratschläge erteilen kann, was zu tun ist, um Ansteckung zu vermeiden. Hoffentlich überstehen wir die führerlose Zeit ohne größere psychische Schäden infolge von Orientierungslosigkeit! Gott schütze bis dahin unser heiliges Vaterland! Und falls der keine Zeit hat, wird Kanzlerin Merkel die Aufgabe gewiss gern übernehmen!

Jens Spahn: Wollt ihr die totalen Restriktionen? Dann gebt mir ein Corona-Ermächtigungsgesetz!

* von Michael van Laack (Philosophia Perennis)

Lange hat Jens Spahn davon geträumt. Seit einigen Monaten ist es Dank Corona Wirklichkeit: Er ist wichtig und mächtig, leitet sein Ministerium und so auch das Land seit einigen Monaten mit Sondervollmachten! Das ganze von Endzeitstimmung traumatisierte deutsche Volk und andere „Einwohner“ schauen auf ihn, pflücken sehnsüchtig alle Verlautbarungen von seinen Lippen.

Gespannt fragen sich (fast) alle Tag um Tag: Gibt es auf der heutigen Pressekonferenz neue Hiobsbotschaften, Lichtblicke am Horizont oder die erlösende Botschaft: „Sehet der Impfstoff ist da!“? Sollte tatsächlich in den nächsten Monaten ein Impfstoff gefunden werden, ist selbstverständlich noch lange nicht alles vorbei. Mindestens vier Jahre lang müsste man jeden Tag mindestens 60.000 Menschen impfen, um Entwarnung geben zu können, erläuterte der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des „Sachverständigenrats Gesundheit der Bundesregierung“, Matthias Schrappe.

Wird Spahn nach Corona Vollmachten behalten?

Es macht so viel Spaß: Jens Spahn befiehlt und das Volk folgt. Ein wirklich geiles Gefühl! Aber was kommt nach Corona, wenn bis dahin nicht ein weiteres Virus aus Asien unsere Wirtschaft vor die Wand fährt? Man stelle sich vor, Laschet würde nicht CDU-Vorsitzender und (Vize-)Bundeskanzler. Wer würde dem Jens in seinem Gesundheits-Ministerium dann noch Beachtung schenken? Vermutlich genauso wenige, wie vor der Corona-Krise. Deshalb muss rasch eine andere Regelung her!

Und zwar ein drittes „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, dass auch nach einer Epidemie in Kraft bleibt. Ein Ewigkeitsgesetz, wenn man so will. Zumindest, so lange Jens Spahn noch Gesundheitsminister ist. Nach ihm (wie bekanntlich bei den meisten Politikern) die Sintflut! Der Mann, von dem ganz böse Zungen behaupten, er lasse es bei privaten Partys auch im Juli gern mal schneien, wünscht Verordnungen schon dann erlassen zu können, wenn dies aus seiner Sicht „zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich“ sei.

Dauerhafte Grundrechtseinschränkungen möglich!

Wenn also z.B. in Finnland plötzlich ein neues Virus – nennen wir es Walölgrippe – ausbräche, würde Spahn umgehend alle aus Finnland Einreisenden an der Grenze abfangen und in Quarantäne stecken wollen. Ebenso Fluggesellschaften oder Urlaubsschiffen verbieten können, Buchungen von Finnen oder deutschen Rückkehrern anzunehmen, damit die Walölgrippe dort bleibt, wo sie hingehört: an die finnische Küste. Die Auswirkungen wären fatal: Dauerhaft könnten so Grundrechte eingeschränkt werden.

Die DDR-Regierung verbot Reisen in Staaten außerhalb des Warschauer Pakts oder anderer kommunistischer Staaten. Mit dem nun vorliegenden Gesetz könnten zunächst Spahn und später auch sein Nachfolger sicherstellen, dass die Bewegungsfreiheit der Bürger eingeschränkt wird. Ist Ungarn zu islamophob, die USA zu trumplastig? Sollen die Bürger sich nicht vor Ort über das wirklichen Denken und Fühlen der anderen informieren können? Kein Problem! Man nimmt einfach irgendeine schwere Infektionskrankheit zum Anlass und schon kommt kein Ungar mehr nach Deutschland und deutsche Staatsbürger dürfen nicht mehr zu den Magyaren reisen.

Wehret den Anfängen

Deshalb muss das dritte „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit einem Verfallsdatum versehen werden. Sonst wird es zum Dauerbrenner und indirekt zu einem Gesetz, das Grundrechte in Stein gemeißelt einschränken könnte.

Corona: Auch Bundesregierung hält jetzt Abriegelungen von Risikogebieten für möglich

Nachdem gestern RKI-Präsident Lothar Wieler die Abriegelung von Gebieten mit hohen Corona-Zahlen als brachiales Mittel im Kampf gegen Corona angedacht hatte, springt ihm nun die Bundesregierung bei und hält diese bislang beispiellose Maßnahme für ein mögliches Mittel im Kampf gegen die steigenden Zahlen an Neuinfektionen.

Auf eine entsprechende Frage von Journalisten antwortete Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag: „Die Beschränkungen von Ein- und Ausreisen kann rein epidemologisch gesehen eine Möglichkeit sein, um eine Verbreitung des Virus zu verhindern.“

Abriegelung von Risikogebieten bereits länger geplant?

Konkrete Vorbereitungen dazu gebe es aber noch nicht. So auch ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der behauptete, „konkreten Szenarien“ für einen Einsatz der Bundespolizei im Falle von Abriegelungen lägen nicht vor.

Was uns im zweiten Lockdown – wie immer ihn das System Merkel dann nennen wird – drohen könnte, hat der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, schon vor zwei Tagen sehr deutlich gemacht: Er schließt nun – im Unterschied zu einigen seiner früheren Aussagen – eine Abriegelung von Corona-Risikogebieten nicht mehr aus:

„Vor neun Monaten habe ich in einem ähnlichen Interview gesagt, dass ich mir das nicht vorstellen kann. Inzwischen kann ich mir vorstellen, dass solche Maßnahmen durchgeführt würden“, sagte Lothar Wieler zur offensichtlich auch von der Bundesregierung bereits angedachten Abriegelung von Risikogebieten am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix.

Mobilität der Bürger unterbinden

„Wenn die Maßnahmen nicht verschärft werden, werden die Infektionszahlen weiter hochgehen“, drohte er. In diesem Zusammenhang forderte der RKI-Chef das inzwischen bereits in zwei Bundesländern von Gerichten gekippte Beherbergungsverbote zur Einschränkung der Reiseaktivität durchzusetzen: Mobilität sei schließlich einer der „Treiber dieser Pandemie.“

Die WerteUnion (Bonn) hat sich verärgert über den Vorschlag Wielers gezeigt:

„Eine dermaßen FREIHEITSEINSCHRÄNKENDE und autoritäre Maßnahme lehnen wir mit aller Kraft ab. Maßnahmen sind wichtig, aber das ist vollkommen verrückt Herr Wiehler!“ (Quelle).

Anders als diese Randgruppe der Union scheint da die Merkel-Regierung zu denken. Zurecht bemerkt der Twitteraccount AP-Blog: „Das wirklich schlimme daran ist ja, dass es mit Sicherheit keine unbedarfte Äußerung war. Jemand wie Wieler geht nicht ohne Grund mit solchen Ideen an die Öffentlichkeit. Man möchte wahrscheinlich schauen, wie die mediale Reaktion auf solche Ideen ist.“ (Quelle)

Grenzen innerhalb von Deutschland nichts Neues

Ob Merkel dann zur Absicherung die Bundeswehr oder die Polizei einsetzen wird, scheint aber noch nicht ganz klar zu sein. Jedenfalls ist das Tabu eines Einsatzes der Bundeswehr gegen Bürger innerhalb des Bundesgebiet im Namen der Coronabekämpfung lägst gebrochen.

Viele Kommentatoren in den sozialen Netzwerken fühlen sich inzwischen an dunkle Zeiten erinnert:  „Grenzen innerhalb von Deutschland: das gab es doch schon mal vor nicht allzu langer Zeit. Keiner von uns hätte 89 gedacht, dass das so schnell wiederkommen würde. Merkel sei Dank!“

Bundespolizei: Sicherung der Außengrenzen der Bundesrepublik nötig!

Die Deutsche Polizeigewerkschaft legt inzwischen das Augenmerk auf die bekanntlich bei der Bundesregierung eher unbeliebte Sicherung der Außengrenzen der Bundesrepublik: „Einreisen in die Bundesrepublik Deutschland finden bekanntermaßen nicht nur auf dem Luftweg statt“, warnt Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft. „Um den gemeinsam beschlossenen Vereinbarungen von Bund und Ländern tatsächlich Nachdruck zu verleihen, müsste gerade an den Landgrenzen mehr als nur stichprobenartig kontrolliert werden“, so Teggatz weiter.

Bei genauerer Betrachtung der durch das RKI veröffentlichten Zahlen und der Landkreise und Kreisfreien Städte, die den Inzidenzwert von 50 überschritten haben, fällt schnell auf, dass ein Großteil dieser Kreise eine unmittelbare Nähe zu unseren europäischen Nachbarstaaten haben. Tschechien, Frankreich, Belgien und die Niederlande gelten als Risikogebiete.

Auf der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder am 14.10.2020 wurden umfangreiche gemeinsame Maßnahmen beschlossen, von denen auch die Bundespolizei betroffen sein könnte. So soll sie beispielsweise die Ordnungsämter auf Anforderung der Länder unterstützen. Weiterhin sollen Reisende aus Risikogebiete im Ausland weiterer strengerer Auflagen unterliegen. Hierzu zählen u.a. besondere Einreisevoraussetzungen.“

Nürnberg: Frau hält sich nicht an Corona-Regeln – Mann (42) zückt Pistole

Achtung keine Satire: Gestern Nachmittag bedrohte ein 42-jähriger Mann auf einem Supermarktparkplatz in Nürnberg Hummelstein den Ehemann einer Frau mit einer Pistole, weil diese zuvor nicht den Coronahygiene-Mindestabstand Abstand eingehalten hatte.

Wer das bislang überhört hatte, der soll es jetzt wissen: Markus Söder kommt aus Franken (genauer aus dem etwas rustikaleren Teil Frankens, aus Nürnberg, wo man Bier trinkt und Lebkuchen isst statt Wein zu genießen und „blaue Zipfel“ aufzutischen, wie in meiner unterfränkischen Heimat). Eben in der Geburtsstadt Söders, in Nürnberg, hat sich gestern ein Ereignis zugetragen, das ganz gut den Zustand des coronaparoid gewordenen Teils unserer Gesellschaft zum Ausdruck bringt.

Frau hält Corona-Mindestabstand nicht ein

Aber lassen wir die Polizei sprechen: „Am Donnerstagnachmittag bedrohte ein 42-jähriger Mann einen Kunden auf einem Supermarktparkplatz in Nürnberg Hummelstein – offenbar, weil dessen Ehefrau zuvor nicht genug Abstand gehalten hatte. Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd nahmen den Mann fest.

Der Mann geriet bereits an der Kasse des Supermarktes in der Allersberger Straße mit dem 24-jährigen Kunden in Streit. Grund hierfür war offenbar, dass die 22-jährige Ehefrau des 24-Jährigen zu wenig Abstand zu dem Mann gehalten hatte. Auf dem Supermarktplatz gerieten die Männer dann erneut aneinander. Der 42-Jährige richtete dabei eine Schusswaffe auf den 24-Jährigen und bedrohte ihn. Anschließend stieg er in sein Auto und fuhr davon.

Pistolen-Mann erleidet bei Festnahme leichte Verletzungen

Mehrere Streifen der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd fahndeten daraufhin nach dem Fahrzeug und konnten es schließlich in der Wölckernstraße anhalten. Die Beamten nahmen den 42-Jährigen fest. Hierbei erlitt er leichte Verletzungen. Im Fahrzeug fanden sie auch die Tatwaffe – eine Schreckschusspistole.

Die Polizisten leiteten gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Bedrohung ein und stellten die Pistole sicher. Weil er außerdem keinen entsprechenden Waffenschein besaß, wird nun auch wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Die Beamten setzten den Mann anschließend wieder auf freien Fuß.“

Inwiefern die Polizisten bei der Festnahme den vorgeschriebenen Corona-Abstand einhielten, sagt der Polizeibericht nicht.

Trump: Corona-Medikament von Regeneron wird allen US-Bürgern kostenlos zur Verfügung stehen

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Vielleicht erkennen Sie mich, ich bin Ihr Lieblingspräsident“ – so beginnt Trump seine Rede in einem Video, das heute vor dem Weißen Haus entstanden ist. Und er verspricht darin nicht nur allen Amerikanern eine rasche, kostenlose Versorgung mit einem Medikament der Biotec-Firma Regeneron, sondern sagt auch China einen harten Kampf an.

Nur drei Tage benötigte Präsident Donald Tump, um seine Corona-Infektion, die anfangs nicht leicht zu verlaufen schien, zu überwinden. Dieses „Wunder“ schreibt er „Regeneron“ zu. Und er stellt – auch die deutschen – Mainstreammedien bloß, die behauptet hatten, das Medikament sei nur für extrem reiche Patienten verfügbar:

Jeder Bürger wird die Behandlung bekommen, die auch sein Präsident bekam

Trump verspricht, seinen Landsleuten genau die erfolgreiche Behandlung ermöglichen, die er bekommen hat – und zwar kostenlos. Seine Corona-Infektion sei ein Geschenk von Gott gewesen. Der rasche Einsatz des Arzneimittels soll durch eine außerordentliche Erlaubnis Trumps ermöglicht werden.

Das Militär werde für eine rasche Versorgung aller Krankenhäuser in den USA mit dem Medikament in den kommenden Tagen sorgen. Etwa 50.000 Einzeldosen des Medikaments hält die Firma Regeneron derzeit bereit, die sofort in Anwendung kommen könnten, sobald alle Hürden der Schnellzulassung passiert sind.

Auch eine Impfung werde es in den USA bald geben.

China wird einen hohen Preis zahlen

Dass Corona aufgetaucht sei, sei nicht die Schuld der Amerikaner, es sei die Schuld Chinas gewesen. Das werde man nicht vergessen. China werde einen hohen Preis dafür zahlen, was es diesem Land, ja der ganzen Welt, angetan habe.

In Europa schweigen sich die großen Medien fast flächendeckend zu „Regeneron“ aus. Meine Anfragen an Spahn, Drosten und das Gesundheitsministerium, was man nun zu machen gedenke, um möglichst rasch das Medikament auch für die Bundesbürger zur Verfügung zu haben, wurde bislang ignoriert. Kein Wunder: Für die Corona-Religion ist das Auftauchen ungefähr genauso verhängnisvoll wie die Erfindung des Blitzableiters für die Verkäufer der „Schwarzen Gewitterkerzen“.

Stärker als Corona: Trump zurück im Weißen Haus

Seit einigen Stunden ist US-Präsident Donald Trump wieder zurück im Weißen Haus und wird seine Amtsgeschäfte wieder voll aufnehmen. Eine erbärmliche Niederlage nicht nur für die Trumphasser, sondern auch für die Corona-Hysteriker und machtgeilen Politiker, die die Angst der Menschen vor Corona bewusst instrumentalisieren, um ihre totalitären Pläne umzusetzen.

Der perfide Jubel und die Schadenfreude der Trumphasser, die diese weltweit erfassten, als die Nachricht vom positiven Corona-Test des US-Präsidenten durch die Medien ging, hat sich nun in das große Jammern verwandelt.

Nur drei Tage wurde Trump im Krankenhaus behandelt und scheint nun schon wieder voll arbeitsfähig. Seine Ärzte haben grünes Licht für seine Entlassung gegeben. Vor einigen Stunden hat er das Walter-Reed-Militärkrankenhaus verlassen, um mit einem Hubschrauber zurück ins Weiße Haus zu fliegen.

Fühle mich besser als vor 20 Jahren

Dort nahm der Präsident seine Amtsgeschäfte wieder voll auf und die Maske ab. „Es ging mir nicht so gut… Aber vor zwei Tagen fühlte ich mich wieder großartig, besser als ich mich seit langem gefühlt habe.“ Er fühle sich besser als vor 20 Jahren.

Die Botschaft, die er damit an das amerikanische Volk sendete, war eindeutig:

„Lasst es nicht Euer Leben beherrschen. Habt keine Angst davor!“ 

Während die Mächtigen, deren Macht oberstes Ziel ihres politischen Wirkens ist, – wie in der Corona-Krise deutlicher denn je wurde – die Angst als wichtigstes Instrument zur Durchsetzung ihrer Machtansprüche sehen, ruft Trump der Bevölkerung zu: „Habt keine Angst!“

Trump ist stärker als Corona

Solche Größe zeigte als letzter prominenter Staatsmann der inzwischen zur Ehre der Altäre erhobene Papst Johannes Paul II, bevor er nach dem „Habemus papam“ der Stadt und dem Erdkreis den Segen spendete und den Menschen zurief: Non abbiate paura! (Habt keine Angst!) Diese Worte markierten das Ende des massenmörderischen real existierenden Kommunismus!

Zum anderen zeigt Trump mit seiner Rückkehr ins Weiße Haus nach drei Tagen denen, die eine Corona-Infektion noch immer für das Schlimmste halten, das einem passieren kann, dass sein Wille, „Amerika wieder groß zu machen “ und seinem Volk zu dienen noch stärker ist als diese „furchtbare Epidemie“. Welcher Gedanke liegt da näher als: Wenn einer so heldenmütig Corona überstanden hat, dann sind alle anderen Herausforderungen, die auf ihn zukommen werden, nur noch Peanuts!

Spätestens heute hat Trump die Wahl gewonnen

Spätestens ab dem heutigen Tag scheint der Sieger der Präsidentschaftswahlen festzustehen. Auch die peinlichen Versuche der Trumpgegner, ihm nun zu unterstellen, er gefährde andere oder habe die Corona-Infektion nur erfunden, werden wirkungslos verhallen.

Und auch der deutsche Staatsfunk, Ralf Stegner & Co sowie die Mainstreammedien werden daran nichts verändern können. Ihr Einfluss ist diesmal noch geringer als im letzten US-Präsidentschaftswahlkampf.

Demokratie in Israel in Gefahr?

Die nachfolgenden beiden Beiträge aus den ICEJNachrichten vom 30. September 2020 lassen geben  Anlass zur Befürchtung, dass die seit seit der Gründung des Staates Israel 1948 dort bestehende Demokratie in Gefahr ist:

Netanjahu: Lockdown wird länger dauern

Netanjahu

GPO/Amos Ben Gershom, Benjamin Netanjahu, Archivbild ICEJ

Der seit dem 18. September geltende landesweite Lockdown wird nicht wie geplant nach den Hohen Feiertagen aufgehoben werden. Das sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Dienstag. Vor erneuten Lockerungen sei eine drastische Reduktion der Corona-Infektionen nötig. Gesundheitsminister Juli Edelstein sagte, man habe aus der ersten Welle gelernt. „Diesmal wird die Aufhebung des Lockdowns schrittweise und verantwortlich erfolgen“, erklärte er. Israel hat zurzeit die weltweit höchste Infektions- und auch Sterberate umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung. Im Laufe der vergangenen Woche wurden im Durchschnitt täglich 703 Personen je eine Million Einwohner positiv auf das Coronavirus getestet. Täglich starben durchschnittlich 3,5 Menschen je eine Million Einwohner. Trotz des strikten Lockdowns ist die Zahl der Neuinfektionen nicht rückläufig.

Knesset genehmigt Demonstrationsverbot

Proteste

(Foto: Unsplash, Proteste in Jerusalem, Archivbild ICE

Kritiker warnen vor einem Angriff auf Israels Demokratie. Sie werfen der Regierung vor, die Corona-Krise als Vorwand zu politischen Zwecken zu nutzen. Nach israelischem Gesetz hat jeder Bürger das Recht, zu demonstrieren. Demonstrationen dürfen nur durch einen Knesset-Beschluss eingeschränkt werden. In den letzten Wochen hatten sich jede Woche bis zu 20.000 Demonstranten vor dem Wohnsitz Netanjahus demonstriert. Viele protestierten gegen seine Handhabung der Corona-Krise, andere forderten seinen Rücktritt angesichts des gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses.

Hat die unheilige schwarzgrüne Allianz Moria vergeblich brennen lassen?

Den meisten Lesern wird es ähnlich gehen wie mir. Man hat einen perfekten Plan, alle Verlaufsmöglichkeiten durchgespielt und ist zu dem Ergebnis gelangt: Das kann gar nicht schief gehen. Man lächelt und ist froh… und dann geschieht etwas Unvorhergesehenes. Der Plan droht zu scheitern, Verunsicherung macht sich breit. – Ähnlich dürfte es den beteiligten NGOs, Bündnis90/Die Grünen und der auf deren Seite stehenden Mehrheit der durch Corona kurzfristig wieder zur Volkspartei aufgeblasenen CDU im Brandstiftungsfall Moria gehen.

Das hatten sie alle sich unkomplizierter vorgestellt: Einige Flüchtlinge animieren und instruieren, Brände an mehreren Stellen organisieren, vorab die Flüchtlinge leise aus der späteren Brandzone evakuieren, Widerstand gegen die Löscharbeiten leisten, von den staatstreuen Medien großformatige Bilder leidender Kinder und junger Frauen veröffentlichen, das Feuer im Optimalfall „Rechtsradikalen“ in die Schuhe schieben.

Dann kurz über die EU-Kommission Druck auf Griechenland ausüben und die Schleusen nach Deutschland öffnen. Zunächst nur für alle Moria-Flüchtlinge, dann selbstverständlich für ihre im „Kriegsgebiet“ zurückgebliebenen Familienangehörigen bis zum dritten angeheirateten Verwandtschaftsgrad. Das hätte auch der Seenotrettung einen Push-Effekt verliehen, Laschet hätte Merkels barmherziges Gesicht vor sich hertragen und so die Kanzlerschaft endgültig sichern können. Hätte, Hätte, Fahrradkette!

Merkel und Seehofer wollen SOFORT 1.500 Flüchtlinge

150 hatte Seehofer noch gestern vorgeschlagen, dann aber hat ihn der strenge Politbüro-Blick des ehemaligen FDJ-Kader getroffen und er – wie immer – winselnd nachgegeben. Auf 1.500 Flüchtlinge haben sich die Kanzlerin und der als einzige Haltung die Leckdiener-Stellung kennende Innenminister heute geeinigt. Diese sollen so schnell als möglich in ihre neue Heimat verbracht werden, denn wir haben bekanntlich Platz!

Mit der SPD ist das noch nicht abgesprochen, so dass sich die Zahl bis zum Tagesende auch auf 10.000 erhöhen und das Zeitfenster von „so schnell als möglich“ auf „binnen 12 Stunden“ verändern könnte. Man muss ja auch noch bei dem zukünftigen Koalitionspartner des bereits als gesetzt geltenden neuen Bundeskanzlers – Armin Laschet, der Mann mit dem Ehrentitel „Smartester Affe Merkels“ – nachfragen. Denn heute etwas zu tun, was Habeck, Baerbock und Göring-Eckardt nicht gefällt, könnte üble Folgen für die Machterhalt-Planung 2021 haben.

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Frau Merkel, Herr Geisel, werte Genossen, wir befinden uns nicht mehr in der DDR!

„Wo kommen wir denn hin, wenn die Politik entscheidet, welche Demonstrationen ihr passen und welche nicht?“ fragt der BILD-Kolumnist Alexander von Schönburg: Der Berliner Senat schränke mit dem Verbot die Meinungsfreiheit ein. Auch findet er es merkwürdig, dass die „Black Lives Matter“-Demonstration von der Politik gelobt wurde, während die Proteste der Coronapolitik-Gegner verboten werden.

Massiver Eingriff in Grundrechte

Ähnlich auch der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki auf Facebook: „Der Eindruck muss entstehen, dass bei der jetzt verbotenen Demonstration am kommenden Wochenende der politische Inhalt ausschlaggebend für die Untersagung gewesen ist. Es offenbart sich ein bedenkliches Demokratieverständnis des Berliner Innensenators, wenn er wenig verklausuliert darauf hinweist, dass missliebigen politischen Strömungen weniger demokratische Rechte zugebilligt werden. Der demokratische Staat muss es im Zweifel ertragen, dass selbst Verfassungsfeinde auf die Straßen gehen können, um zu demonstrieren, sofern sie sich nicht rechtswidrig verhalten. Ein vermutetes Fehlverhalten der Demonstranten – vor allem in Bezug auf das Tragen von Masken und auf die Einhaltung des Abstands – ist eine schwache und rechtlich mindestens zweifelhafte Begründung für eine Absage. Ein solch massiver Eingriff in Grundrechte muss sehr gut begründet werden – jedenfalls besser, als es die Berliner Versammlungsbehörde offenbar getan hat.“

Im Unterschied zur Bildzeitung, die sich durchgehend für ein verfassungskonformes Vorgehen in Sachen Demonstrationsverbot eingesetzt hat, zeigt die „Zeit“, dass sie alles andere als liberal ist. Auch wenn sie sich gerne noch so gibt, aber längst mit dem linkstotalitären System Merkel gleichgeschaltet ist. Dort herrscht Jubel über das an die DDR erinnernde Vorgehen Geisels: „Das Verbot der Corona-Demo in Berlin ist richtig. Aus epidemiologischen, aber auch aus politischen Gründen. Die Politik sollte keine Angst mehr haben vor den Rechten.

Schlicht verfassungswidrig

Der bekannte Jurist Ralf Höcker dazu: „Nein, Demoverbote „aus politischen Gründen“ sind nicht „richtig“ sondern schlicht verfassungswidrig. Denn selbst „unverzeihliche“ politische Äußerungen stellen keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit auch keinen potentiellen Verbotsgrund dar. Corona mag in Extremfällen als Verbotsgrund in Betracht kommen, Politik aber nie. Das Grundrechtsfehlverständnis dieses Zeit-Autors ist ebenso gruselig wie es symptomatisch für den in Redaktionsblasen herrschenden Zeitgeist ist.“

DDR-Mentalität bei dem Verbot der Demo sieht auch das liberalkonservative Magazin „1984“ und stellt einen Zusammenhang mit der Biographie Geisels her: „Wer wissen will, wessen Geistes Kind der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) ist, braucht nicht lang zu recherchieren. Sicher, Linkspedia verheimlicht seine SED-Vergangenheit, aber Geisel selbst schwärmt auf seiner Heimatseite vom Leben in der ach so tollen Diktatur namens „DDR““.

DDR 2.0 noch nicht ganz Wirklichkeit

Ähnlich wie die Montagsdemonstranten in der DDR haben auch die Corona-Kritiker angekündigt, auf jeden Fall nach Berlin zu kommen. Davor wollen sie aber auf dem ordentlich rechtlichen Weg erreichen, dass das Verbot Geisels kassiert wird. Die Chancen dafür stehen sehr gut.

Und das zeigt eben doch, dass das System Merkel zwar immer wieder versucht, eine DDR 2.0 aufzurichten, wir aber noch immer weithin einen funktionierenden Rechtsstaat haben, der dagegen immer wieder angehen kann.

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