Späte Rehabilitierung für Maaßen: Märchen von den Chemnitzer “Hetzjagden” gerichtfest widerlegt

  von Jochen Sommer  via Red. HaOlam.de Quelle Beitragsbild oben: Elekes Andor, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons Das Chemnitzer Landgericht hat die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen neun Beschuldigte im Zusammenhang mit den angeblichen “ausländerfeindlichen Hetzjagden” vom 1. September 2018 abgelehnt – weil es keinen hinreichenden Tatverdacht sah. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, nach Späte Rehabilitierung für Maaßen: Märchen von den Chemnitzer “Hetzjagden” gerichtfest widerlegt

RKI-Files: Wer Namen schwärzt, hat etwas zu verbergen

Die von Paul Schreyer vom Onlinemagazin Multipolar erfolgreich für eine Veröffentlichung herausgeklagten Corona-Protokolle machen Schlagzeilen. Denn viele Namen in den Protokollen wurden geschwärzt. Laut Corona-Profiteur Karl Lauterbach deshalb, um die betreffenden Personen vor „Hass und Hetze“ der Querdenker und Schwurbler zu schützen. Ist halt ein echter Menschenfreund, der SPD-Minister. Doch wer glaubt schon Lauterbach?

Rechtswidriger Corona-Lockdown war offenbar politische Anweisung

Nach ewig andauernden Rechtsstreitigkeiten müssen die RKI-Protokolle zur Corona-P(l)andemie veröffentlicht werden. Trotz massenhafter Zensur (Schwärzung von ganzen Textpassagen) zeigen sich rechtliche und politische Abgründe bezüglich der getroffenen Zwangsmaßnahmen.

Nächste Corona-Bombe: RKI-Risikoeinschätzung von „mäßig” auf „hoch” erfolgte auf Anweisung von oben

Im nicht enden wollenden Corona-Skandal zeichnet sich die neuerliche Bestätigung einer „rechten Verschwörungstheorie“ ab: Dem „Multipolar“-Magazin ist es gelungen, gerichtlich die Herausgabe von bisher unter Verschluss gehaltenen Protokollen des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) aus der Frühphase der “Pandemie” zu erstreiten. Daraus geht eindeutig hervor, dass die am 17. März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“, die die Grundlage sämtlicher Corona-Beschränkungen bildete, nicht auf die fachliche Einschätzung des RKI zurückging, sondern auf die direkte Anweisung eines “politischen Akteurs” hin erfolgte, dessen Name jedoch geschwärzt ist.

Europa steckt im Sumpf von Aserbaidschan

Im September 2023 vertrieb Aserbaidschan die christlichen Bewohner von Bergkarabach mit einem letzten Krieg nach Armenien. Ich berichtete darüber wiederholt (siehe etwa hier). Schon damals war klar, dass es dem schiitischen Herrscher Ilham Alijew nicht nur um die übliche Christenverfolgung von und in islamischen Staaten ging. Der Autokrat am Kaspischen Meer und Allzugerne-Nachbar des ebenfalls schiitischen Iran sah sich in seinem aggressiven Vorgehen auch ermutigt und bestärkt durch das servile Antichambrieren des Westens, vor allem des rückgratlosen und servilen Hofierens von Wirtschaftsminister Robert Habeck, der auf der Suche nach neuen Energiequellen auch bei menschenverachtenden Regimes den Bückling machte, solange es nur um Ersatz für russisches Gas geht. Denn letzteres ist ja – insbesondere auf Betreiben der grünen Minister in der deutschen Regierung – nicht mehr gewollt (und nach der verheerenden Sprengung der North-Stream-Pipelines – durch wen auch immer – nicht mehr verfügbar).

„Der Islam wird die Gesellschaft aufsprengen“

Eine Nagelprobe für die Stellung des Islams in Deutschland und Europa war der 7. Oktober 2023, der Terrorangriff der Hamas auf Israel, bei dem 1139 Menschen, meist Zivilisten, auch Kinder und Babys oft bestialisch ermordet, 5400 verletzt, Frauen vergewaltigt und 240 Menschen entführt wurden. Webcams der Täter zeigten, wie sie fanatisiert ihr blutiges Werk verrichteten und begeisterte Botschaften absetzten („Mutter, Mutter, ich habe schon zehn Juden getötet!“). Es war der schlimmste Massenmord an Juden seit dem Holocaust.

„WerteUnion“: Sex mit der Ex?

Gestern haben Prof. Max Otte und Dr. Markus Krall fast zeitgleich ihren Austritt aus der „WerteUnion“ bekannt gegeben. Damit verliert die soeben gegründete Partei ihre wichtigsten Vordenker. Die CDU dagegen reagiert erleichtert auf die Neugründung von Maaßen.

Panik gegen rechts

Seit der Antike ist das Schiff eine Metapher für den Staat. Nicht von ungefähr leitet sich die Bezeichnung Gouverneur vom lateinischen Wort für Steuermann Gubernator ab. Außerdem ist die Art, wie Politik, Medien und Gesellschaft existentielle Bedrohungen, die nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, verdrängen und schönreden, immer wieder mit der Sorglosigkeit auf der untergehenden Titanic verglichen worden: Solange die Bordkapelle noch spielte und die Elektrizität funktionierte, schien ja alles in Ordnung.

Umgefallen: Merz nun auch für Koalition mit den Grünen

Friedrich Merz ist inzwischen dafür bekannt, dass er permanent mit-umfällt, wenn der Wind sich (vermeintlich) dreht. Offensichtlich haben ihn die von der Regierung initiierten Massenaufläufe linker Gutmenschen nun dazu gebracht, dass er sogar auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeitet. Damit ist auch klar: wer die Union wählen wird, der wählt eine Fortsetzung der derzeitigen Katastrophe.

Heute hat im Bundestag die nächste Kanzlerin gesprochen

„Es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen Ideologen ist der Brandstifter. Sie können Deutschland nicht gut regieren, und sie wollen es nicht. Sie richten es lieber zugrunde. Diese Regierung hasst Deutschland!“ – so Alice Weidel in einer Aufsehen erregenden Rede heute im Bundestag.

Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort

Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.

Wem soll die erzeugte Pogromstimmung nützen?

Heute ist die Staatmacht auf alles besser vorbereitet, schließlich ist Correctiv von ihr gefördert, und deren Agitation erfolgte zum gewählten Zeitpunkt. Das Gerücht heute heißt, in einer Zusammenkunft sei einer „Remigration“ das Wort geredet worden, Millionen Menschen sollen „deportiert“ werden, auch Passdeutsche. Dabei ging es um nicht weniger und nicht mehr als z.B. schon nach dem Ende des Balkankrieges, als unter der Regierung Gerhardt Schröder die “Remigration”  von hunderttausenden Kriegsflüchtlingen aus Balkanländern erfolgte.

Wolfgang Schäuble – Tod einer tragischen Figur

De mortuis nil nisi bene. Also will ich mit dem Guten anfangen. Ich erlebte Wolfgang Schäuble zum ersten Mal persönlich, als ich im Bundestag1994 -1998 für die Änderung des Einigungsvertrags in punkto Bergrecht kämpfte. Grob gesagt, war im Einigungsvertrag festgelegt worden, dass für das Gebiet der ehemaligen DDR das Bergrecht des untergegangenen Staates beibehalten werden sollte. Das besagte, dass das Recht, Rohstoffe abzubauen, allen anderen übergeordnet war, auch dem Natur-und Landschaftsschutz, aber auch den kommunalen Planungen. Die Braunkohlengruben hatten 1989 bereits die Stadtgrenze Leipzigs erreicht, im Südharz bedrohte der Gipsabbau die Gedenkstätte des Konzentrationslagers Dora. Die DDR war ein Eldorado für Bergbauunternehmen. Ich hatte in mühevoller Kleinarbeit in den befassten Ausschüssen die Unionskollegen davon überzeugt, dass der Einigungsvertrag geändert werden müsse. Aber es fand sich keiner, der bereit gewesen wäre, mit Schäuble, dem Architekten des Einigungsvertrages, darüber zu sprechen. Also bat ich, damals noch Abgeordnete von Bündnis90/Grüne, um einen Termin. Ich bekam ihn unverzüglich. Schäuble eröffnete unser Gespräch mit der Feststellung, dass ihm natürlich nicht alle Festlegungen des über 1000 Seiten umfassenden Dokuments geläufig sein konnten. Es folgten zehn Minuten Smalltalk über meine Einschätzung der Situation in den neuen Ländern. Nach diesem Warmlaufen wurde es ernst. Schäuble war exzellent vorbereitet.

Von Storch: »Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute«

von Red. HaOlam.de Quelle Beitragsbild oben: Screenshot YT Dieser real existierende Antisemitismus, der Israel auslöschen will, ist NICHT Teil der normalen deutschen arbeitenden Bevölkerung. Man findet diese Form des Antisemitismus vor allem in einschlägigen Moscheen und Islamverbänden, in den linken Universitäten und im linken Kulturbetrieb. Im Bundestag stellte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von Von Storch: »Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute«

Aggressive Islamisten-Aufmärsche: Querdenkerprügel-Polizei schaut zu

von David Berger (Philosophia Perennis) am 04.11.2023 Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot Twitter Eigentlich hatte die „Generation Islam“ „nur“ eine Anti-Israel-Demonstration in Essen angemeldet. Doch es kamen 3000 radikale Islamisten aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammen, die mit IS-Fahnen und unter lauten „Allahu Akbar“-Rufen durch Essen zogen. Staatsschutz und Polizei komplett überfordert. Die Pro-Palästina-Demonstrationen verkommen immer mehr Aggressive Islamisten-Aufmärsche: Querdenkerprügel-Polizei schaut zu

Jens Spahn beklagt den Terror, den er mit Mutti ermöglicht hat

von David Berger (Philosophia Perennis) am 18.10.2023 Quelle Beitragsbild oben: (c) Böll-Stiftung, flickr CC BY-SA 2.0 DEED Angesichts der antiisraelischen „Allahu akbar“-Krawalle auf unseren Straßen zeigen sich Politiker entsetzt, die genau diese Zustände überhaupt erst ermöglicht, manche sogar aktiv mit vorbereitet haben. Die, die seit Jahren zündeln, zeigen sich nun ganz erschüttert: „Es brennt“. Die Jens Spahn beklagt den Terror, den er mit Mutti ermöglicht hat

PP: Seit Jahren warnen wir vor dem muslimischen Antisemitismus!

Berlin Dezember 2017: “Kindermörder Israel” ruft diese Frau auf dem Adenauer-Platz in Berlin und die aufgebrachte Menge stimmt mit ein (c) David Berger Angesichts der gegenwärtigen schockierenden Ereignisse twittert der Chefredakteur der „Welt“, Ulf Poschard: „Am peinlichsten ist doch die Überraschung über den muslimischen Antisemitismus. Liberale und aufgeklärte Muslime haben davor seit Jahren gewarnt. Jetzt PP: Seit Jahren warnen wir vor dem muslimischen Antisemitismus!

Israel geht mit deutschem Botschafter wegen Einmischung in Justizreform hart ins Gericht

von Benjamin Weinthal, i24, 18. September 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Zum Beitragsbild oben: Deutschlands Botschafter in Israel Steffen Seibert bei einer Feier in Berlin (AP Foto/Steffi Loos, Pool) Das ist das zweite Mal, dass das israelische Außenministerium sich entschieden hat den deutschen Diplomaten zu rügen. Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Israel geht mit deutschem Botschafter wegen Einmischung in Justizreform hart ins Gericht

Maaßen: „Zuwanderung nach Deutschland könnte in ein paar Minuten gestoppt werden“

 von David Berger (Philosophia Perennis) Zum Beitragsbild oben: (c) Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons Es ist nicht Unwissen oder das Fehlen eines Experten-Maßnahmenpapiers bei der der Bundesregierung, das unser Land derzeit in den Abgrund reitet. Diese will vielmehr ganz bewusst und ideologiegeleitet hunderttausendfache Einwanderung, damit verbunden Verarmung der Bevölkerung Maaßen: „Zuwanderung nach Deutschland könnte in ein paar Minuten gestoppt werden“

Kubicki. Oder: warum wir nie mehr auf diesen Schwätzer hereinfallen sollten

von David Berger (Philosophia Perennis) am 09.09.2023 Zum Beitragsbild oben: (c) Screenshot Twitter 1 Kubicki entspricht als Maßeinheit etwa 12 Pinocchio Über Wochen attackierte FDP-Vize Kubicki die Grünen und besonders Wirtschaftsminister Habeck („Ahnungslosigkeit“) im Hinblick auf das gestern verabschiedete Heizungsgesetz. Um dann gestern für dieses Gesetz zu stimmen. Schizophrenie oder einfach liberales Feigenblatt mit Falschgeldcharakter Kubicki. Oder: warum wir nie mehr auf diesen Schwätzer hereinfallen sollten