„Nazi“, „Rassist“, „Alter weißer Mann“: Der Medien-Lügenmund in Angela Merkels freundlichem Gesicht

* von Michael van Laack (Philosophia Perennis)

Es gibt Tage, an denen ich mich frage, ob es überhaupt Sinn macht, redundant Themen wie dieses aufs Tapet zu bringen. Denn gelesen werden unsere Artikel in der Regel nur von denen, die der gleichen Ansicht sind. Jene, die sich über die Verwendung von Begriffen wie, Neger, Zigeuner oder Rasse empören, lesen eher selten, was wir schreiben. Anhänger der Altparteien ebenso. Falls sie es dennoch tun, dann nur, um sich in ihrer Meinung über uns zu bestätigen. Sobald ihnen die Gefahr droht, sich mit Inhalten argumentativ auseinandersetzen zu müssen, stellen sie die Lektüre ein und erklären „Wir wissen eh, was noch kommt!“

Berger, van Laack und die anderen Konsorten… Alles, alte, weiße rassistische Nazi-Männer. Basta! Was mich dann aber immer wieder motiviert, sind Reaktionen von Menschen, die ich bis dato überhaupt nicht auf dem Schirm hatte. Menschen, die nicht unseren „Blasen“ zuzurechnen sind. Sie gehören der CDU, CSU. FDP und teilweise sogar der SPD an, melden sich aber privat positiv zu Artikeln zurück. Nicht öffentlich freilich, damit würden sie oftmals Beruf, Ehrenamt und anderes gefährden.

In der Hoffnung, dass sich also auch dieser Artikel lohnen wird im Sinne „Wo zwei oder drei…“, schreibe ich hier noch einmal manches auf, was sich verstreut aus meiner Feder an anderen Orten findet.

Was haben Fukushima, die Grenzöffnung und George Floyd gemeinsam?

Auf den ersten Blick selbstverständlich nichts. Das eine ein kollabiertes Atomkraftwerk im fernen Japan, der andere ein bei einem Polizeieinsatz getöteter Krimineller im mindestens genauso fernen Minneapolis. Das dritte ein Urereignis, dass in Ungarn seinen Ursprung hat.  In der Schnittmenge findet sich allerdings der Name „Angela Merkel“. Der Name unserer Bundeskanzlerin, der ich als Bürger dieser Republik qua ihres Amtes Respekt schulde, wie ich als Katholik auch dem Bischof von Rom (Papst Franziskus) Respekt schulde.

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Der Kampf des Establishment gegen Donald Trump

* von Vera Lengsfeld

Wenn es nach den westlichen Linken geht, die heutzutage bis tief in den ehemals bürgerlichen Parteien zu finden sind, dürfte es Donald Trump nicht geben. Er hätte niemals als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert werden, die Wahl gewinnen oder die ersten 100 Tage im Amt überstehen dürfen. Mit all diesen Vorhaben sind die Demokraten in den USA, eifrigst unterstützt von den Mainstream-Medien in Deutschland, krachend gescheitert.

Zuletzt ging das von den Demokraten angestrebte Impeachment-Verfahren, das auf so unsicheren Beinen stand, dass Nanci Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, einen ganzen Monat zögerte, ehe sie es an den Senat gab, der es annehmen oder ablehnen musste. Der hat es dann auch abgelehnt, nicht, weil die Parteidisziplin der Republikaner dafür gesorgt hätte, sondern weil die Begründung so löchrig war, dass nicht mal alle Demokraten für die Absetzung des ungeliebten Präsidenten stimmten.

Republikanische Präsidenten waren nie beliebt bei den Linken und waren immer Anfeindungen ausgesetzt. Man erinnere sich nur an die Kampagnen gegen Ronald Reagan. Aber kein Präsident der USA war einem solch anhaltendem Hass-Tsunami ausgesetzt, wie Trump und niemand hat bisher solchen Anfeindungen standgehalten. Trump hat nicht nur Nerven, so stark wie die wie Drahtseile der Golden Gate Bridge, ihm ist bisher auch einfach nichts anzuhängen.

Helmut Roewer, ehemaliger Verfassungsschutzchef von Thüringen, gefeuert, weil er außer dem Rechts- auch den Linksextremismus bekämpfte, hat in seinem neuesten Buch „Spygate – Der Putsch des Establishments gegen Trump“ die Anwürfe gegen den Präsidenten untersucht und nachgezeichnet, warum sie scheitern mussten.

Vordergründig handelt es sich um eine ganz alltägliche Geschichte von Geld, Macht, Sex und Drogen. „Doch auf der Hinterbühne findet ein erbitterter Machtkampf statt. Es ist der Kampf zwischen den Protagonisten der Eine-Welt-Ideologie und den Anhängern des Nationalstaats“. Eigentlich glaubten die Eine-Welt-Ideologen den Kampf schon gewonnen zu haben. Es fehlte nur noch die vollständige Umwandlung der EU in einen Zentralstaat, eine Art Neuauflage der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ohne Russland. Russland sollte isoliert werden, mit China würde man sich verständigen. Da erschien Trump unerwartet auf der politischen Bühne und gewann mit seinem „Make America Great Again“ die Wahl. Anders als die meisten Politiker begann er mit seinem Amtsantritt konsequent sein Programm durchzusetzen. Er beendete die Expansionspolitik seines Vorgängers Barack Obama, des einzigen Friedensnobelpreisträgers, der mehrere Kriege angezettelt hatte und holte wichtige Industriezweige, die längst ausgelagert waren, zurück in die USA.

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Ausnahmezustand als Regelfall

Wer sich von der gestrigen Regierungserklärung der Kanzlerin Neuigkeiten erhofft hat, wartete darauf vergebens.

Ausnahmezustand als Regelfall

Sie wiederholte lediglich, was sie in den letzten Tagen bereits von sich gegeben hat, nur etwas geschliffener. Aus Austrittsdiskussionsorgien wurde die „zu forsche“ Umsetzung von beschlossenen Öffnungsmaßnahmen durch einige nicht genannte Länder, die ihr Sorgen machten. In einer Situation, in der nicht mehr zu leugnen ist, dass die Reproduktionskurve des Virus stabil unter 1 ist, befand Merkel dennoch, man sei „auf dünnem, nein dünnsten Eis“. Die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems, die augenscheinlich nicht eingetreten ist, wird von ihr als Horrorszenario der Zukunft ausgemalt. Die Pandemie sei erst besiegt, wenn es einen Impfstoff gäbe. Folgt dann die von Bill Gates in einem Tagesschau-Interview als unvermeidlich beschriebene Massenimpfung, die nur eine Zwangsimpfung sein kann?

Schon jetzt werden von einigen Politikern immer längere Zeiträume angegeben, wie lange die „neue Normalität“ beibehalten werden soll. Am weitesten hat sich der Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, vorgewagt, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 2022 für möglich hält. Zwar beteuert Merkel, dass es ihr schwer falle, solche Maßnahmen, die eine „demokratische Zumutung“ seien (wieder so eine erratische Wortschöpfung, die alle Deutungen offenlässt), aber man dürfe nicht dem „Prinzip Hoffnung“ vertrauen, „das Erreichte nicht verspielen“, müsse „klug und vorsichtig“ handeln. Deshalb sei es ihre Aufgabe „zu mahnen“. Ja, dann lässt sie en passant die Katze aus dem Sack. „Klar ist, dass wir nicht zum Alltag, wie wir ihn vor Corona kannten, zurückkehren können“.

An einer Stelle, ziemlich am Anfang ihrer Rede, fragt man sich, ob Merkel ungewollt ins satirische Fach gewechselt ist. Eine Situation, die sie selbst als „größte Bewährungsprobe“ seit Gründung der BRD bezeichnet (um sich selbst als größte Krisenmanagerin hinzustellen?), sei nur akzeptabel und erträglich, „wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört werden – wechselseitig“. Nach 15 Jahren Kanzlerschaft und 30 Jahren Erfahrung mit der Demokratie ist Merkel immer noch nicht klar, dass Kritik nicht „erlaubt“ werden muss, sondern das selbstverständliche Freiheitsrecht aller Demokraten ist. Allerdings sieht die Realität in Merkelland so aus, dass Kritiker der Regierung diffamiert, ausgegrenzt, als Nazi oder Leugner bezeichnet werden, dass die Antifa ihre Häuser beschmiert, ihre Büros attackiert, ihre Autos anzündet, ihre Versammlungen sprengt oder verhindert, ihren Job oder ihre Ämter verlieren, ihre Kontos gekündigt werden, in den Medien außer als Hassfiguren nicht mehr stattfinden. Ihre Kritik und ihren Widerspruch haben sie nämlich unerlaubt und ungefragt abgegeben. Deshalb werden sie nicht angehört, sondern ausgegrenzt oder totgeschwiegen. An keiner Stelle ihrer Rede oder ihres Handelns ist Merkel anzumerken, dass sie auch nur ansatzweise zur Kenntnis nimmt, was Skeptiker ihrer Regierungspolitik vorbringen. Im Gegenteil. Wenn man, wie Stefan Homburg, in der Welt und im ZdF die Verhältnismäßigkeit des Lockdowns vom 23. März infrage stellt und das Thema im CDU-Präsidium gewesen ist, bringt Tagesschau.de eine Nachricht, in der er in ein schiefes Licht gerückt wird. Die Stellungnahme, in der er sich wehrt, wird von Facebook gesperrt. Das sieht aus wie angeordnete Desinformation. „Dabei hilft die freie Presse“ – dieser Satz Merkels ist angesichts der Realität nur als tiefschwarzer Humor zu ertragen.

Im zweiten Teil ihrer Rede tut Merkel das, was sie immer tut. Sie verspricht, noch mehr Geld zu verteilen. Geld, das inzwischen schon nicht mehr da ist, weil es versäumt wurde, von den in den letzten Jahren reichlich sprudelnden Steuergeldern ausreichende Polster anzulegen. So werden wieder Schulden gemacht und dem Bundestag, der die größte Neuverschuldung in Nachkriegsdeutschland brav abgenickt hat, wird gönnerhaft gedankt. Vor allem soll mehr Geld nach Europa fließen, denn Deutschland ginge es nur gut, wenn es Europa gut gehe. Dann fällt das verhängnisvolle Wort „Schicksalsgemeinschaft“ für Europa, eine Bezeichnung, die in der finstersten Epoche unserer Geschichte Konjunktur hatte. Einer Schicksalsgemeinschaft anzugehören, sollte für Deutschland nach seinen Diktaturerfahrungen eigentlich ein Tabu sein.

Die WHO, die von Vertretern undemokratischer Staaten dominiert wird, soll auch mehr Zuwendungen bekommen.

Der Gedanke, dass dieses Geld, welches die Kanzlerin großzügig in alle Richtungen verteilt erarbeitet werden muss, was bei den wirklich düsteren wirtschaftlichen Aussichten immer schwieriger wird, scheint Merkel nie zu kommen. Dabei hat sie am Beginn ihrer politischen Laufbahn mal erklärt, sie hätte die Erfahrung einer Gesellschaft, die von unfähigen Politikern in den Bankrott getrieben wurde machen müssen und würde alles dafür tun, dass sich dies nicht wiederholt. Aber das ist das einzig verlässliche Merkmal Merkels, dass sie sich nicht an ihrem Geschwätz von gestern stört und keinerlei Probleme hat, das Gegenteil dessen zu verkünden, was sie selbst für richtig gehalten hat.

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die “DDR”-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Vera Lengsfeld publiziert auch in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.

Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Screenshot via Bundesregierung

Freitag, 24 April 2020

Ein zynisches Danke

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei den Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands für die Einhaltung der Regeln zur Einschränkung der Corona-Pandemie bedankt: „Danke – von ganzem Herzen danke“, sagte sie in einem Audio-Podcast.

Zunächst einmal möchte ich darauf erwidern: „Gern geschehen.“

Es ist eine Frage des Anstands, einer Danksagung erst einmal Respekt entgegenzubringen, vor allem, wenn sie von Herzen kommt. Zudem halte ich mich an die Regeln und nehme es daher wohlwollend zur Kenntnis, dass meine Bundeskanzlerin mit ihrer Danksagung zeigt, dass die Einschnitte in meine und die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger zu massiv sind, um ohne schlechtes Gewissen einfach so exekutiert zu werden. Unabhängig von der Notwendigkeit der einzelnen Regeln muss festgestellt werden, dass wir gerade die weitreichendsten Einschnitte in die Rechte der Menschen des westlichen Teils Deutschlands seit 1949 erleben.

Diese Einschränkungen werden in letzter Konsequenz mit Gewalt durchgesetzt, denn am logischen Ende jeder staatlichen Forderung befindet sich eine Waffe. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat.

Daher halte ich die Danksagung von Angela Merkel für vergiftet und unangebracht. Wir Bürgerinnen und Bürger sind schließlich verpflichtet, uns an die Regeln zu halten. Was soll da ein Danke? Wer sich nicht an die Regeln hält, wird bestraft. Es ist zynisch, sich bei jemandem dafür zu bedanken, dass er etwas tut, zu das man ihn zwingen würde, täte er es nicht.

Angela Merkel benimmt sich wie eine Mutti, die zu ihren unmündigen Kindern sagt, sie wünsche sich zu ihrem Geburtstag eigentlich nur, dass ihre Kinder schön brav sind.

Wer mir nicht die Möglichkeit gibt, „Nein“ zu sagen, soll mir nicht mit „Danke“ kommen.

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Pesach in the times of Corona

* von Dr. Rafael Korenzecher

Allen damaligen und heutigen Pharaos, allen offenen und versteckten Judenhassern, die nach dem Motto die Juden sind an allem schuld, nun auch entdeckt zu haben glauben, dass sogar Corona eine jüdische Heimsuchung ist — dazu allen BDS-Junkies, hiesigen Terror-gegen-Israel-Verstehern und Atom-für–den-Iran-Befürwortern , allen Erdogans, Abbassen, Rouhanis, dem UNO-Pack, der EU , allen Steinmeiers, allen Maasen, allen Heusgens und allen Corona-Viren zum Trotz:

Corona-restricted — surely yes, but almost same procedure as last year — and definitely same procedure as next year — same procedure as every year — year after year — century after century — millenium after millenium — a tale as old as time…. We will never let this new plague hinder us to celebrate our feast of plagues.

Und da es weder der Bundespräsident Steinmeier noch die Bundesregierung unter Angela Merkel tun ( warum auch – es ist doch noch gar nicht Ramadan ) hier die Glückwünsche von mir:

To all of my friends and to everybody — a kuscheren int a gebenschten Peisech — Chag Pesach kasher w’sameach — le shanah haba b’Jerushalaim — next year in Jerusalem ( wo auch sonst: Spanien, Italien und die französische Riviera fallen ja wohl ohnehin aus ) — Am Israel Chai — L’chaijm 2 all of u.

Stay healthy and safe everybody — and we will all overcome the Corona – Plague.

Dr. Rafael Korenzecher

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….und hier zur Lese-Abwechslung für alle von der Corona-Isolalion Gelangweilten noch etwas Vertiefendes zum Pesachfest:

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„Das einwöchige Pesachfest erinnert an das Ende der pharaonischen Unterdrückung der Juden. Nach dem unter Führung Moses von Pharao abgetrotzten Auszug des jüdischen Volkes aus ägyptischer Knechtschaft und der nach 40 Jahren Wanderschaft am Ende dieses Exodus stehenden Ankunft im gelobten Land markiert Pesach die Einleitung der jüdischen Eigenstaatlichkeit vor bereits mehr als drei Jahrtausenden.

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Der Irre aus Hanau: BKA lässt die polit-mediale Propaganda auffliegen

*von Ramin Peymani am 30.03.2020 auf Liberale Warte

hanau shisha photo
Photo by photoheuristic.info
Eine Ewigkeit scheint es her zu sein, dass ein irrer Massenmörder die Schlagzeilen bestimmte. Und doch liegt die Hanauer Gewalttat gerade einmal etwas mehr als einen Monat zurück. Seither hält uns die Berichterstattung über das Coronavirus in Atem. Und vieles geht darin unter. So auch der nun vorgelegte Abschlussbericht des Bundeskriminalamtes. In diesem kommen die Ermittler zu der Erkenntnis, dass der Täter – anders als von der polit-medialen Kaste seinerzeit propagiert – nicht in erster Linie von einer rechtsextremen Gesinnung getrieben wurde. Viele klar denkende Bürger hatten in den Tagen nach der Tat aufgrund der öffentlich zugänglichen Informationen bereits gemutmaßt, das Motiv des Amokläufers müsse woanders als in einem tiefsitzenden Rassismus zu suchen sein – und wurden dafür nach dem eingeübten Ritual als Hetzer an den Pranger gestellt. Dabei genügte ein bisschen Lebenserfahrung und ein Funke gesunder Menschenverstand, um zu der nun vom BKA gezogenen Schlussfolgerung zu gelangen. Doch so gut es ist, dass es mit dem Bundeskriminalamt offenbar noch eine Institution in unserem Land gibt, die sich der polit-medialen Nazi-Hysterie nicht anschließen mag, so ernüchtert muss man feststellen, dass die Richtigstellung in der Corona-Panik untergehen dürfte. Politik und Medien hatten sich damals gierig auf die Tat gestürzt, assistiert von den einschlägigen Verbänden und Nichtregierungsorganisationen, deren Bezeichnung so irreführend ist wie ihre Propaganda. Sogar ein „Ausschuss gegen Rechtsextremismus“ wurde gebildet, dessen Vorsitz die Kanzlerin höchst selbst innehat.

Mit aller Gewalt wurde das Narrativ durch die Republik getrieben, die größte Gefahr für die Menschheit gehe von den vielen versteckten Nazi-Zellen aus

Auf sämtlichen Kanälen gab es ein tagelanges Trommelfeuer „gegen rechts“, wobei von politischer und medialer Seite schon lange nicht mehr zwischen rechts und rechtsextrem unterschieden wird. Mit aller Gewalt wurde das Narrativ durch die Republik getrieben, dass die größte Gefahr für die Menschheit von den vielen versteckten Nazi-Zellen ausgehe, die man nun aufspüren und ausheben müsse. Flankiert wurde der Wahn von einer medienträchtig inszenierten und politisch zelebrierten Festnahme einiger „Reichsbürger“, die zwar offenbar keine konkreten Pläne hegten, das Land vom PC aus umzustürzen, und denen es auch ansonsten an Schlagkraft und Organisationsgrad fehlte, die man aber aus Gründen der Prävention lieber aus dem Verkehr zog. Es hätte ja sein können, dass sie in einigen Jahrzehnten doch einmal aktiv geworden wären. Dann hätte Deutschland womöglich Mühe gehabt, ein Dutzend Spinner an der Übernahme des Reichstags zu hindern. Sicher ist sicher. Erst die Corona-Krise hat für einen Themenwechsel gesorgt, und seither haben es Linksextreme und Linke schwer, ihre Fata Morgana erscheinen zu lassen. Auf eine großformatige Richtigstellung der seinerzeit verbreiteten Fake News wartet man daher nun auch vergeblich. Den Redaktionen, die mit viel Getöse zum „Kampf gegen rechts“ aufgerufen hatten, ist der BKA-Bericht lediglich eine dürre Randnotiz wert. Wo berichtet wird, nutzt man dies vor allem dazu, die eigene Falschspekulation zu rechtfertigen. Trotzig versucht sich etwa der Spiegel in Schadensbegrenzung: „Es zählt die Tat, nicht das Motiv“, heißt es nun bockig aus Hamburg.

Ein Wort der Entschuldigung für die Verunglimpfung und Beschimpfung der Zweifler an der damaligen Darstellung des Tatmotivs sucht man vergeblich

Die Kanzlerin, der es nach der Tat von Hanau so furchtbar wichtig gewesen war, die Morde in einen Zusammenhang mit der NSU-Terrorzelle, der Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem antisemitischen Anschlag von Halle zu stellen, bleibt stumm. Ein Wort der Entschuldigung für die Verunglimpfung und Beschimpfung der Zweifler an der damaligen offiziellen Darstellung des Tatmotivs sucht man ohnehin vergeblich. Unbeantwortet bleibt zudem die Frage, ob Angela Merkel ihre Kraft statt in den Vorsitz symbolischer Ausschüsse zur Abwechslung künftig in den Dienst des Landes stellen will. In der Statistik wird der Hanauer Anschlag als rechtsextremistisch motivierte Tat eingehen. Daran ändert auch der Befund des BKA nichts. Es ist ohnehin Praxis, politische Straftaten, die nicht dem linksextremen oder radikalislamischen Spektrum zuzuordnen sind, als rechtsextreme Taten zu erfassen. Hanau hat seinen Zweck erfüllt. Corona hilft, einen Skandal zu überdecken, der jedoch nicht einmal in normalen Nachrichtenzeiten mehr als ein Achselzucken hervorgerufen hätte. Auch weiterhin werden uns also heisere Sportpalastschreier zubrüllen: „Wollt ihr den totalen Krieg gegen rechts? Wollt ihr ihn, wenn nötig totaler und radikaler, als wir ihn uns heute überhaupt noch vorstellen können?“ Lieschen und Michel werden keine Fragen stellen. Sie werden den Einpeitschern ein millionenfaches „Ja!“ entgegen schreien, wenn wir nach Corona zur Tagesordnung zurückkehren. Sie übersehen dabei, dass erst die Vorhersehbarkeit der Reaktionen der „Haltungsgesellschaft“ dem irren Hanauer Massenmörder die Plattform bot, die er sich vor seiner Tat gewünscht hatte.

Mein aktuelles Werk Weltchaos erhalten Sie ebenso wie das Vorgängerbuch Chronik des Untergangs auf Wunsch von mir signiert. Die beiden Taschenbücher sind signiert auch im Doppelpack erhältlich. Hexenjagd und Das Grauen gibt es ebenfalls im Buchhandel. Spukschloss Deutschland erhalten Sie als Ebook.

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Nachtrag Roland M. Horn:

Ramin Peymani teilte mir am 04.04.2020 mit, dass der BKA-Chef vier Tage später offenbar vom Kanzleramt zurückgepfiffen wurde…

Ihre Fernsehansprache zeigt – Merkel muss weg!

* von Vera Lengsfeld

Eigentlich kann ich Merkel nicht mehr sehen, ihre Stimme nicht mehr hören, ihre hohlen Phrasen nicht ertragen. Ihre Fernsehansprache anzusehen war eine Tortur, aber leider alternativlos, wenn man wissen will, worüber man schreibt. Wir sahen eine Frau, die völlig emotionslos mit schülerhafter, affektierter Betonung eine Botschaft vom Teleprompter ablas, die vorgespielte Empathie übermittelten sollte, aber alle wirklichen Informationen vermissen ließ.

Gruseliger als diese Rede waren nur die Jubelkommentare in der Staatspresse und ihrer links-grünen Anhänger in den sozialen Medien. Deren Lobhudeleien erinnern an die Zeit-Journalisten, die im Frühsommer 1989 die untergehende DDR bereisten und behaupteten, die Bevölkerung brächte Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, so etwas wie stille Verehrung entgegen.

Tatsächlich ähnelt Merkel immer mehr Honecker im Endstadium. Ihre Rede strotzte vor peinlicher Selbstüberhebung.

„Ich möchte Ihnen erklären, wo wir aktuell stehen in der Epidemie, was die Bundesregierung und die staatlichen Ebenen tun, um alle in unserer Gemeinschaft zu schützen und den ökonomischen, sozialen, kulturellen Schaden zu begrenzen“.

Genau das tat sie mit keiner Silbe. Sie sagte nicht, welche Maßnahmen ihre Regierung ergreift, um die wirtschaftlichen und kulturellen Schäden zu begrenzen. Natürlich hatte sie kein Wort der Entschuldigung für das Versagen ihrer Regierung. Während sie redete, landeten weiter Flugzeuge aus den Hochrisikogebieten China und Iran auf deutschen Flughäfen, wo die Passagiere unkontrolliert ins Land gelassen werden, obwohl ihr Verkehrsminister Scheuer doch angeblich ein Landeverbot ausgesprochen hat. Während sie redete, passierten weiter tausende Privatautos die Grenzen, die doch längst geschlossen sein sollten. Nur an der polnischen Grenze werden durch Kontrollen, die sogar die Fahrzeugpapiere umfassen, lange Staus produziert, obwohl Polen, im Gegensatz zu Frankreich, kein Hochrisikogebiet ist. Welches Exempel soll hier statuiert werden?

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Grenzschließung oder Täuschung der Öffentlichkeit?

* von Vera Lengsfeld am 16. März 2020

Die Bundesregierung war aufgrund des öffentlichen Drucks gezwungen, Grenzschließungen, die bisher von Kanzlerin Merkel ausgeschlossen worden waren, zu verkünden. Ab heute sollen umfassende Kontrollen und Einreiseverbote an den Grenzen zur Schweiz, Österreich, Frankreich, Luxemburg und Dänemark gelten. “Für Reisende ohne triftigen Reisegrund gilt, dass sie nicht mehr einreisen können”, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer, der den Ministererlass seines Amtsvorgängers Thomas de Maizière von 2015, dass auch Witschaftsmigranten ohne und mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land gelassen werden, nicht außer Kraft gesetzt hat. Haben also die bis zu 400 Migranten, die nach wie vor täglich an der deutschen Grenze erscheinen einen „triftigen Reisegrund“, sobald sie das Wort „Asyl“ aussprechen können? Dieser Verdacht liegt nahe und verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man Gesundheitsminister Spahn hört, diese Grenzschließungen seien nötig, um soziale Kontakte tatsächlich so weit wie möglich einzuschränken. Es müsse verhindert werden, dass etwa Menschen aus Österreich angesichts eigener Beschränkungen nun “alle über die Grenze einkaufen gehen“. Also, Stopp dem Einkaufs- aber freie Fahrt für den Asyltourismus?

Das verfassungsmäßige Recht für politisch Verfolgte wird inzwischen von den Anhängern einer unbegrenzten Willkommenskultur als „Menschenrecht“ überhöht, das nicht ende, „weil jemand krank ist“. Diese Meinung wurde im Presseklub von Radio Deutschland 1 auf besorgte Zuschauerfragen verkündet.

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Corona: Einreisestopps in EU sollen nicht für Asylbewerber gelten

Seit 16. März sind auch die deutschen Grenzen dicht. Was uns bisher von Merkel und ihrem Hofstaat als unmöglich verkauft wurde, ist nun auf einmal doch möglich. Allerdings sollen die Grenzen weiter für „Personen, die um internationalen Schutz bitten“, offen bleiben.

Wie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern mitteilte, will die Europäische Union sämtliche „nicht essentielle Einreisen“ aus anderen Staaten in die EU verbieten. Es gelte der Grundsatz: „Je weniger Reisen, desto besser können wir das Virus eindämmen“.

EU: Ausnahmen von der Einreisesperre

Die FAZ berichtet nun, dass es allerdings Ausnahmen von dieser Einreisesperre geben wird:

„In der Mitteilung werden auch sämtliche Ausnahmen von der Einreisesperre aufgelistet. So müssen sämtliche EU-Bürger, deren Familienmitglieder und Drittstaatler ausgenommen sein, die einen langfristigen Aufenthaltstitel in einem Mitgliedsland besitzen. Darüber hinaus sollen ausgenommen werden: medizinisches Personal, Personal an der Grenze, Lastwagenfahrer, Diplomaten sowie Passagiere, die entweder auf der Durchreise sind oder aus unbedingt notwendigen familiären Gründen reisen. Des weiteren sollen auch Personen, die um internationalen Schutz bitten, eingelassen werden.“

Grenzen bleiben für Migranten offen

Kurzum und verständlich ausgedrückt: Die Grenzen bleiben für Migranten offen! Inwiefern hier die Möglichkeit bzw. der Wille der Verantwortlichen vorhanden sind, möglichst umfangreiche und verlässliche Gesundheits-Checks durchzuführen, bleibt völlig unklar.

Hinzu kommt die fatale Tatsache, dass bis zur Stunde immer noch Flugzeuge aus der iranischen Hauptstadt Teheran ungestört nach Deutschland fliegen können. Coronatests an den Einreisenden werden nicht durchgeführt, folglich auch keiner in Quarantäne verwahrt.

„Fünf neu angekommene Asylbewerber mit Covid-19 diagnostiziert“

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Offener Brief an Ministerpräsident Laschet: Israel existiert trotz der „Deutschen Staatsräson“

Ein offener Brief von Malca Goldstein-Wolf an den NRW-Ministerpräsidenten und Kandidaten für das Amt des CDU-Parteivorsitzenden.

(übernommen von haOlam.de)

Israel existiert trotz der „Deutschen Staatsräson“

Verehrter Herr Ministerpräsident,

Sie zitierten in Ihrer Dankesrede Bundeskanzlerin Angela Merkel, „die Staatsräson Deutschlands sei die Sicherheit Israels, aber sie geht noch weiter, sie ist auch die Sicherheit der Juden in Deutschland.“

Mit Verlaub, Herr Ministerpräsident, im Angesicht dessen, dass Deutschland, das Regime, das Israel vernichten will, den Iran finanziell subventioniert, im Angesicht dessen, dass Deutschland das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufkündigt und im Angesicht dessen, das palästinensische Terrorrenten indirekt durch deutsche Steuergelder finanziert werden, sollte es wohl eher heißen, Israel existiert trotz der „Deutschen Staatsräson“.

Dieser bis aufs Unkenntliche missbrauchte Begriff der „Deutschen Staatsräson“ sorgt im Angesicht unkontrollierter Flüchtlingspolitik keineswegs für die Sicherheit der Juden in Deutschland, das Gegenteil ist der Fall. Ihre wohlfeilen Worte klingen wie Hohn in meinen Ohren und auch wenn ich Ihnen keinerlei böse Absichten unterstelle, fürchte ich nicht nur Antisemitismus, sondern auch politische Ahnungslosigkeit.

Vermutlich würden Sie gerne jüdisches Leben schützen, wäre da nicht der Zwang des politischen Taktierens.
Vermutlich kennen Sie die Fakten und negieren den importierten Judenhass aus Gründen des Machterhalts.
Im Hinblick auf den Status Quo der #CDU, braucht es da nicht gerade jetzt deutliche Worte und einen klaren Blick auf deutsche Verhältnisse?

Denken Sie tatsächlich, die Bürger ließen sich mit hohlen Phasen abspeisen? Wer als Politiker Probleme bewusst verharmlost, ist nicht glaubwürdig, man sollte den Bürger nicht für dümmer halten, als er ist.

Wer die Gefahr unkontrollierter Flüchtlingspolitik nicht benennt, der gewinnt keine Wähler, der unterstützt genau die Rechtspopulisten, die er bekämpfen möchte. Es spielt nämlich keine Rolle, welcher politischen Richtung man angehört, die Wahrheit bleibt wahr und wer sich den Gefahren verschließt, der schadet unserem gesellschaftlichen Frieden.

Und ob die Milchmädchenrechnung tatsächlich aufgeht, muslimische Wähler zu gewinnen, darf am Beispiel der #SPD bezweifelt werden. Übrigens sind auch die Gefahren des politischen Islam kein jüdisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Auf die paar jüdischen Stimmen mögen Sie verzichten können, aber die Ängste und Befürchtungen Ihrer potentiellen Wählerschaft zu ignorieren, gleicht einem politischen Selbstmord. Es besteht kein Zweifel daran, dass es innerhalb der Bevölkerung einen Wunsch nach einer konservativen Politik gibt. Es besteht kein Zweifel daran, dass das Ende der Merkel Ära bei einem Großteil der Bevölkerung herbeigesehnt wird. Warum also versuchen Sie sich als williger Merkelmann, anstatt sich eine eigene Identität zu geben?

Weiter so macht wenig Sinn, wir schaffen es nämlich nicht.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)

Mittwoch, 04 März 2020

Vera Lengsfeld zu Thüringen: „Das war ein Putsch gegen die Demokratie“

* von Philosophia Perennis mit freundlicher Genehehmigung von Vera Lengsfeld (vom 08.02.2020)

Was sich in den letzten drei Tagen in Deutschland abspielte, war tatsächlich ein Dammbruch. Der schleichende Abbau von Demokratie und Rechtsstaat, der spätestens seit 2015 für alle sichtbar geworden sein könnte, ist in einen Putsch gegen die Demokratie gemündet. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und seine Familie sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern.

An die Spitze der Kampagne hat sich Bundeskanzlerin Merkel gesetzt, die verlangte, das Ergebnis der Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Außerdem sei es „unverzeihlich“. Merkel hat damit klar gemacht, was sie vom im Grundgesetz geforderten freien Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, hält: Nichts. Die Kanzlerin einer Demokratie hat sich damit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unmissverständlich verabschiedet. Die Medien, die eigentlich die Aufgabe hätten, die Regierung zu kontrollieren, sekundierten Merkel begeistert.

Um die Sache noch unheimlicher zu machen, ist der Takt- und Stichwortgeber der Hasstirade, die in alle Mainstream-Medien schwappte, die umbenannte SED, die nie aufgelöst wurde und heute Linke heißt. Ausgerechnet am Jahrestag der Hinrichtung des 17-jährigen Chris Gueffroi, der sich in den Augen der Machthaber schuldig gemacht hat, weil er den SED-Staat verlassen wollte, setzte die ehemalige Staatspartei mit Hilfe psychologischer Kriegsführung zum Generalangriff auf die Demokratie an.

Kemmerich und Buchenwald

Benjamin Hoff, der Stratege Bodo Ramelows, verstieg sich zu der Behauptung, Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald ermordet hätten, in die Thüringer Staatskanzlei gekommen. Damit hat er zum perfidesten Mittel gegriffen, das möglich ist: Die Instrumentalisierung von Naziverbrechen als Kampfmittel gegen politische Mitbewerber. Ex-Ministerpräsident Ramelow folgte seinem Vordenker und twitterte ein Hitlerzitat, das nahe legen sollte, er sei von einer Nazipartei als Ministerpräsident verhindert worden. Binnen Stunden wurde die Naziparole, von Politikern und Medien aufgegriffen. Der Kommentar des ZDF-Chefs Peter Frey zur Thüringenwahl hörte sich an, als sei er von Benjamin Hoff geschrieben worden. Jedenfalls faselte auch Frey davon, mit der Wahl wäre der Weg nach Buchenwald geöffnet worden.

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AKK: Thüringer CDU-Landtagsfraktion darf jetzt auch mit den Linken verhandeln

* von David Berger (Fundstück der Woche)

AKK ist – so ein Bericht der Bildzeitung – in der gestrigen Nacht in Thüringen vom klaren Beschluss der Union, dass es dort für die CDU keine Verhandlungen mit dem Kommunisten Bodo Ramelow geben darf, abgerückt. Hat sie die Nähe des Demokratieverständnisses der Linkspartei zu jenem der Kanzlerin überzeugt?

Die Bildzeitung berichtet heute Morgen von dem Besuch AKKs bei der Thüringer Unionsfraktion. Im Mittelpunkt steht dabei das Winseln Mike Möhrings um ein Gnadenbrot: „Landes- und Fraktionschef Mike Mohring (48) steht vor dem Aus. Nach BILD-Informationen soll er nach mehr als vier Stunden Diskussion im Bernhard-Vogel-Saal des Thüringer Landtags vor der Fraktion und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (57) nur noch um einen Abgang mit Würde gebeten haben.“

Von einer Neuwahl ist übrigens auf einmal keine Rede mehr im System Merkel, Warum? Weil auch da das Volk nicht so will wie die Staatsratsvorsitzende: Laut einer Forsa-Blitzumfrage würde CDU in Thüringen von 21 auf 12 % niederrauschen. FDP mit 4 % aus dem Landtag, Linke plus 6 % auf 37 %, SPD, Grüne und AfD mit leichten Zugewinnen.

„Wenn Merkel die Totengräberin der CDU ist, macht AKK den Sargdeckel zu“

Viel interessanter ist aber, dass AKK nun bezüglich der Linkspartei alle Hemmungen fallen lässt. Und das obwohl die Nachfolger der Mauermörderpartei in den letzten Tagen eindringlichst gezeigt haben, wie sehr sie die Demokratie verachten. Aber vielleicht gerade dadurch bei Merkel und ihrer Kammerzofe Sympathiepunkte gewonnen haben.

Kurz und schmerzlos berichtet die „Bild“ von dem Tabubruch:

„So darf die Landtagsfraktion jetzt auch mit dem Linken Bodo Ramelow verhandeln und eigene Anträge im Landtag auch dann durchbringen, wenn die AfD diese unterstützt. Aus Sicht der Thüringer ein Riesen-Erfolg, aus Sicht der Bundes Partei ein Tabubruch.“

„Unvereinbarkeitsbeschluss? Scheinbar scheißegal, wenn es um die Mauermörderpartei geht. Was für Pharisäer… Wenn Merkel die Totengräberin der CDU ist, macht AKK den Sargdeckel zu.“ – so ein Kommentator auf Twitter dazu.

Dem Kommunisten Ramelow den Macht- und Pfründeerhalt sichern

Und die „Junge Freiheit“ kommentiert treffend den ganzen Rahmen, in dem das alles stattfindet: „Die Mauer um das Narrenhaus der bundesrepublikanischen Politik hat einen weiteren Riß bekommen. Der nächste könnte von der Thüringer CDU kommen. Wird auch sie den von der Parteiführung verordneten Selbstmord begehen und wie von Kanzlerin Angela Merkel, Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalsekretär Paul Ziemiak gewünscht endlich dem Kommunisten Ramelow den Macht- und Pfründeerhalt zu sichern? Dann braucht sie zur nächsten Wahl, vorgezogen oder nicht, gar nicht mehr anzutreten.

Ob Mohring den Mut hat, dem System Merkel die Stirn zu bieten? Bislang hat er wenig heldenhaft agiert, bezeichnend, daß die CDU sich zunächst hinter dem wackeren FDP-Mann versteckt hat. Aber das Grummeln wird lauter. Die spontanen Jubler und Gratulanten aus den Reihen von Union und FDP, die die Wahl Kemmerichs als Neuanfang begrüßten, waren schon diesmal kaum noch einzufangen. Die nächste Krise kommt bestimmt. Wir leben in spannenden Zeiten – in Wendezeiten.“

Déjà vu

Frank-Walter Steinmeier war zum Fünften Holocaust-Forum in Jerusalem. Er hat in Yad Vashem eine Rede gehalten. Von dieser Rede waren viele sehr beeindruckt. Er fand hervorragende Worte, richtige Worte; es gab keine Ausflüchte zur deutschen Schuld am Holocaust und der daraus sich ergebenden Verantwortung. Auf twitter erhielt er sehr viel Lob und Anerkennung von Israelis.

Das haben wir alles schon einmal gesehen. 2008 war Angela Merkel in Jerusalem und sprach vor dem israelischen Parlament. Sie fand hervorragende Worte, gab wichtige Erklärungen ab und beeindruckte die Israelis so, dass noch Jahre später nur Positives über sie gesagt wurde.

Und beiden kann man nichts von dem abnehmen, was sie als „deutsche Staatsräson“ (Merkel) oder als nie endende Verantwortung (Steinmeier) von sich gaben. Es gibt nämlich ein sehr einfaches Mittel um zu zeigen, wie verlogen diese ganzen wichtigen, richtigen Äußerungen sind. Man muss sich nur einmal das von Merkel zu verantwortende Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO anzusehen, um zu merken, dass den schönen Worten Taten entgegen stehen, die diese Worte Lügen strafen. Die Geschäftssucht mit dem Iran ist ein weiterer Beleg, dass Antisemitismus und Israel-Vernichtungswille kein Grund sind, sich auf Israels Seite zu stellen und den Terror-Mullahs die  Unterstützung zu entziehen. Es gibt jede Menge weiterer Beweise; z.B. die Absage der bilateralen Regierungskonsultationen aus angeblichen Termingründen, während für den Terroristen Abbas Zeit vorhanden war.

Gerade Steinmeier hat auch oft genug bewiesen, dass Israel zu unterstützen nicht sein Ding ist. Letztes Jahr gratulierte er „auch im Namen meiner Landsleute“ dem iranischen Terror-Regime zum 40-jährigen Bestehen. 2017 dienerte er ehrfürchtig an Arafats Grab – ausgerechnet vor dem Typen also, der Israel bis an sein Lebensende genauso mörderisch bekämpfte wie sein Mentor, der frühere Mufti von Jerusalem Haddsch Amin al-Husseini.

Beide, Merkel wie Steinmeier, gehören zu den größten Heuchlern, was Israel angeht. Bleibt nur zu hoffen, dass die Israelis sich nicht wieder, wie 2008 von Merkel, von den guten, richtigen, positiven Worten täuschen lassen. Erinnern wir sie daran, dass Worte allein nicht reichen, wenn die Taten das Gegenteil verkünden.

Regierung Merkel setzt UNO-Angriffe auf Israel fort, brüskiert deutsche Juden

UNO-Experte Hillel Neuer, Exekutiv-Direktor von UN Watch, schreib im Oktober auf Twitter: „Deutschland führte 0 Verurteilungen von China, Kuba, Pakistan, Saudi-Arabien, Türkei, Venezuela usw. ein.“

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 30. November 2019

Übernommen von Heplev

Bundeskanzlerin Merkel spricht während ihres Besuchs der Herrenknecht AG in Schwanau, 7. Oktober 2019 (Foto: Reuters/Ralph Orlowski)

Deutschlands UNO-Botschafter hat wieder für eine antiisraelische Resolution gestimmt, wobei er die Appelle des fast 100.000 Mitglieder vertretenden Zentralrats der Juden in Deutschland und des jüdischen Staats ignorierte sein Abstimmmuster zu ändern.

Rabbi Abraham Cooper, stellvertretener Dekan der Menschenrechtsorganisation Simon Wiesenthal Center, sagte der Jerusalem Post:

„Dass Deutschland wieder für eine UNO-Resolution stimmt, die den heiligsten Ort des jüdischen Volks – die Westmauer Kotel in Jerusalem zusammen mit Salomos Tempelberg und dem historischen jüdischen Viertel der Altstadt – als ‚besetztes palästinensisches Gebiet‘ etikettiert, ist ein Skandal und nicht hinnehmbar.“

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Die gesellschaftlichen Aspekte des fehlgeschlagenen Synagogen-Massakers von Halle

Antisemitismus kann in der westlichen Welt – und in der muslimischen Welt – nicht eliminiert werden. Er ist viel zu stark verwurzelt. Im Westen kann man aber in einem gewissen Maß eindämmen, wenn entsprechende Bemühungen unternommen werden. Nach dem an Yom Kippur fehlgeschlagenen Massaker an der Synagoge in Halle durch einen rechtsextremen Täter muss einmal mehr die Frage gestellt werden, in welchem Maß die deutsche Regierung alle normalen Versuche die antisemitische Gewalt und den Hass in Grenzen unternimmt.

Selbst am heiligsten Tag des jüdischen Jahres bewachte die örtliche Polizei die Synagoge nicht. Sie brauchte nach dem Hilferuf der Gemeinde lange, um vor Ort anzukommen. Es gab damit kaum Bemühungen der Behörden einen Massenmord an Juden zu verhindern. Tragischerweise wurden stattdessen zwei Nichtjuden, die zufällig anwesend waren, von dem Terroristen ermordet.

Das Versagen der Behörden ist klar. Die Prioritäten werden für die personell unterbesetzte Polizei von der Regierung von Sachsen-Anhalt festgelegt.1https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/sondersitzung-innenausschuss-anschlag-stahlknecht-polizeiarbeit-100.html Ihr Innenminister, der Christdemokrat Holger Stahlknecht (CDU), behauptet, es gebe kein Versagen. Er sagte, dass die Polizei regelmäßig an der Synagoge vorbeifährt. Er fügte hinzu, dass es enge Kontakte und regelmäßige Gespräche zwischen der Polizei und der jüdischen Gemeinde [gäbe]. Alle Anfragen nach Schutz seien positiv beantwortet worden. Nach Angaben des Ministers hatte es seitens der Synagoge für Yom Kippur keine Anfragen nach Schutz gegeben.

Stahlknecht sagte der Frankfurter Allgemeine Zeitung, dass die Polizei einen guten Job gemacht habe und sich nichts vorzuwerfen hat. Die Polizei handelte entsprechend der Risikobewertung des Bundeskriminalamtes.2https://www.juedische-allgemeine.de/politik/irritierend-und-unkritisch/

Stahlknechts Äußerung wurde von Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, stark kritisiert. Er sagte, es sei nicht wahr, dass die Polizei in der Vergangenheit immer mit den Forderungen der Gemeinde nachgekommen sei. Schuster fügte hinzu, dass man bei einer solch unkritischen Bewertung die Frage gestellt werden muss, ob es eine Bereitschaft gibt, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.3https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/sondersitzung-innenausschuss-anschlag-stahlknecht-polizeiarbeit-100.html

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15. November 2019 – Acht Resolutionen der UNO gegen Israel

* übernommen von Tapfer in Nirgendwo / Gerd Buurmann

Am 15. November 2019, nachdem Israel bereits drei Tage massiv mit Raketen angegriffen worden war, verabschiedeten die Vereinten Nationen acht Resolutionen gegen Israel. Raten Sie mal, wie viele Resolutionen an dem Tag gegen den Rest der Welt verabschiedet wurden? Keine!

Das kleine Land Israel, das sich seit Tagen gegen Raketen wehren muss, die von einer militanten Gruppe abgefeuert werden, deren erklärtes Ziel es ist, Israel auszulöschen, wurde von den Vereinten Nationen ausgewählt, um als einziges Land der Welt kritisiert zu werden.

So ehrenwerte Länder wie Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika stimmten bei keiner einzigen Resolution mit Ja. Deutschland hingegen stimmte kein einziges Mal mit Nein, enthielt sich dafür einmal und stimmte sogar bei sieben dieser Resolutionen mit Ja.

Am 15. November 2019 wurde das angegriffene Israel acht Mal verurteilt, während zum Rest der Welt geschwiegen wurde. Kein Wort zu Syrien, Afghanistan, Venezuela, Spanien, Belgien, Estland, Nordkorea, China, Russland, Togo, Ägypten, Katar, Bolivien, Frankreich, Schweden, Kasachstan, Island, Kenia, Japan, Indien, ach, machen wir es kurz, kein Wort zu irgendeinem anderen Land.

Israel wird von den Vereinten Nationen ganz besonders behandelt. Aber an eine Sonderbehandlung durch Menschen und Nationen, die nicht gerade durch Liebe zu Juden und Israel auffallen, hat sich das kleine jüdische Land am Mittelmeer mittlerweile gewöhnt, schließlich ist es das einzige Land, dem von einigen Regierungen mit physischer Vernichtung gedroht wird und das zudem noch regelmäßig Raketen über sich ergehen lassen muss.

Israel nimmt den Hass zur Kenntnis, schützt und verteidigt sich. Sollen die Vereinten Nationen Israel dafür hassen. Das Volk Israels lebt.

Wenn ich mich entscheiden müsste zwischen geliebt, aber tot und gehasst, aber lebendig, ich wählte das Leben!

Das Verhalten Deutschlands bei diesen Abstimmungen ist eine Schande. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) sollten sich schämen, dass ihr Land Juden dafür kritisiert, sich zu wehren. So wie es aussieht, mag Deutschland Juden lieber als Opfer.

Richtig oder falsch: Merkels schamlose Verharmlosung

Der Mörder, der inzwischen als der 27jährige Stephan Balliet identifiziert wurde, ist ein weißer Rechtsextremist/Neonazi und keiner der vielen muslimischen Migranten, die Angela Merkel willkommengeheißen hat.

Ruthie Blum, Jerusalem Post, 10. Oktober 2019

* übernommen von Heplev

Angela Merkel nach ihrer Rede anlässlich des 80. Jahrestags der Reichskristallnacht in der Synagoge Rykestraße, Berlin, 9. November 2018. (Foto von Axel Schmidt/Reuters)

Am Mittwochabend wurden die Israelis durch die Nachricht eines bewaffneten Angriffs vor einer deutschen Synagoge und einem jüdischen Friedhof an Jom Kippur erschüttert.

Als alle hebräischen Fernsehsender mit ihrem 20:00-Uhr-Programm begannen – nach dem üblichen Sendestopp zu Ehren dieses höchsten und düstersten Feiertages im Judentum – gingen im ganzen Land Seufzer à la „jetzt geht das schon wieder los“ mit dem Festmahl einher, das das 25stündige Fasten beendete. Häufigkeit und Ausmaß antisemitischer Gewalt haben in Deutschland derart zugenommen, dass sie bereits Thema der internationalen Berichterstattung geworden sind. Dieser jüngste Vorfall, bei dem zwei Menschen getötet und zwei weitere verletzt wurden, kam also nicht völlig überraschend.

Ein weiterer vorhersehbarer Aspekt des Vorfalls – ein Mann in Armeekleidung mit einer GoPro-Kamera versuchte sich in die verschlossene und bewachte Synagoge zu schießen, um Juden zu massakrieren – war die Art und Weise, wie israelische Nachrichtensprecher wiederholt betonten, dass der Täter „ein gebürtiger Deutscher und kein Immigrant“ ist.

Anders gesagt: Der Mörder, der inzwischen als der 27-jährige Stephan Balliet identifiziert wurde, ist ein weißer Rechtsextremist/Neonazi und keiner der vielen muslimischen Migranten aus Nahost, die Angela Merkel willkommen geheißen hat.

Ein solch eklatanter umgekehrter Rassismus von Nachrichtensprechern, Experten und linken Politikern in Israel unterscheidet sich nicht von dem, was ihre Kollegen anderswo zum Ausdruck bringen. Die Absicht ist klar: eine politische und damit moralische Unterscheidung zwischen zwei verschiedenen Formen des Judenhasses zu treffen.

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Die Merkel-Regierung sagt, die Forderung des Iran, “Israel von der Landkarte zu tilgen”, sei nicht antisemitisch

Das Simon-Wiesenthal Center und der NGO Monitor kritisieren Deutschland, weil es den völkermörderischen Antisemitismus des Iran ignoriert hat.

*Aus der Jerusalem Post

Von Benjamin Weinthal
6. Oktober 2019 21:39
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin, 2. Oktober 2019. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält am 2. Oktober 2019 eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (nicht abgebildet) im Bundeskanzleramt in Berlin ab. (Bildnachweis: MICHELE TANTUSSI / REUTERS)

Die Regierung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

Am 1. Oktober bezeichnete Merkels Außenministerium den Aufruf des Oberbefehlshabers des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), General Hossein Salami, zur Zerstörung Israels als “antiisraelische Rhetorik”.

Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erklärt, dass der Aufruf des Iran zur Auslöschung des Staates Israel kein Ausdruck von Antisemitismus ist.

„Die Merkel-Regierung sagt, die Forderung des Iran, “Israel von der Landkarte zu tilgen”, sei nicht antisemitisch“ weiterlesen

Mit FFF in die Ökodiktatur

* von Vera Lengsfeld

Fridays for Future macht fassungslos. Als Studentin der Geschichte habe ich mich gefragt, wie hysterische Massenbewegungen, wie die der Flagellanten oder der Hexenverfolgung entstehen können und mich damit beruhigt, dass dies in Zeiten der Aufklärung und der wissenschaftlichen Vernunft nicht mehr passieren könnte. Als Mao in der Kulturrevolution Anfang der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts Schüler und Studenten so gegen ihre Lehrer und Eltern aufhetzte, dass es Millionen Tote gab, schrieb ich das der totalitaristischen Ideologie und dem entsprechenden Druck zu.

Nun müssen wir erleben, dass totalitärer Druck von unten entstehen kann.

Die Fridays-for-Future-Bewegung hat die Emotionen zur Hysterie hochgepeitscht. Es entstand eine massenpsychologische Druckwelle, die jeden Widerstand niederwalzt. Es erinnert an den Film »Die Welle«, in der die Schüler in eine geradezu faschistoide Zwangsgemeinschaft gedrängt wurden, der niemand entkommen konnte.

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Der tägliche Anti-Trump-Müll unserer Medien

* Dr. Raphael Korenzecher

(übernommen von Dr. Korenz-Blog vom 21. August 2019)

“ Trump nennt jüdische Demokraten-Wähler dumm und illoyal“ — so falsifiziert in trautem Verbund mit den hiesigen Trump-Bashing-Medien die längst nicht mehr den westlichen und pro-jüdischen Idealen des Firmengründers Axel Cäsar Springer verpflichtete „Berliner Morgenpost“ in ihrem Titel mit hässlichem Israel-aversen Anti-Trump-Missklang Trumps Aussage.

Nein hat er nicht gesagt — der böse, böse Trump. Im amerikanischen Original heißt es: „…„it shows either total lack of knowledge ( fehlende Kenntnis ) or great disloyalty… “ Und zwar „great disloyalty“ vor allem gegenüber Israel und den Juden selbst !!!

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