Hammer-Urteil des Verfassungsgerichts: Merkel schuldig!

von Pommes Leibowitz Die Wahleinmischung Angela Merkels 2020 in Thüringen, die zum Rückgängig machen einer demokratischen Wahl führte, war laut höchstem Gericht ein klarer Verfassungsverstoß. Dies war jedem demokratisch denkenden Menschen mit funktionierendem Rechtsverständnis bereits damals klar (hier ein PP-Beitrag zum Thema), und wurde jetzt, offenkundig mit bewusster Verzögerung, auch durch das Verfassungsgericht bestätigt. Das Hammer-Urteil des Verfassungsgerichts: Merkel schuldig!

Extrem verantwortungslos: Corona-Fakten, die Lauterbach ignoriert!

Es sind mittlerweile wohl vertraute Töne, die seit nunmehr über zwei Jahren fast in Endlosschleife durchs Land gehen: Karl Lauterbach warnt. Im Herbst drohe eine neue Coronawelle, so der Bundesgesundheitsminister.

Neue Varianten könnten kommen, ansteckender als bisherige, und wieder gefährlicher als Omikron. Daher brauche es dringend eine gesetzliche Grundlage für neuerliche Maßnahmen wie Maskenpflichten oder gar Lockdowns.

Alexander Gauland: Russland darf nicht gewinnen, aber auch nicht verlieren!

* von David Berger (Philosophia Perennis) Jede militärische Lösung führt in die Katastrophe! Alexander Gauland stellt in seiner Rede zur Lage in der Ukraine klar: „Nur ein Kompromiss, aber nicht der Sieg der einen oder anderen Seite, kann diesen Krieg beenden! Die Lieferung schwerer Waffen ist dazu kein sinnvoller Beitrag.“ Es ist falsch, den Konflikt Alexander Gauland: Russland darf nicht gewinnen, aber auch nicht verlieren!

Bundesregierung: Belastbare Zahlen über Intensivbetten nicht vorhanden

* von David Berger/Meinrad Müller (Philosophia Perennis) Erschütternd wie erstaunlich ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Mittels Kleiner Anfragen kann die Regierung zu einer wahrheitsgetreuen Antwort gezwungen werden. So auch in diesem konkreten Fall.  Die Frage an die Regierung lautete: Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Personalbestand im Bundesregierung: Belastbare Zahlen über Intensivbetten nicht vorhanden

Grundrechtswidrige Corona-Politik: Söder, treten Sie zurück!

* von David Berger Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder im Frühjahr 2020 verhängten Ausgangssperren für rechtswidrig und unwirksam befunden. RT DE berichtet: „Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gab sich seit Beginn der Corona-Pandemie als besonders tonangebend, wenn es um die Durchsetzung rigider Corona-Maßnahmen ging. Am 16. März Grundrechtswidrige Corona-Politik: Söder, treten Sie zurück!

Antifa veröffentlicht Todesliste mit 53 Politikern – gewollte Gewalt!

* von David Berger (Philosophia Perennis) Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ ist eine Todesliste mit Namen und Adressen von 53 AfD-Politikern veröffentlicht worden, verbunden mit einer Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Daniel Lindenschmid, fordert dazu eine Reaktion der etablierten Parteien. Bereits seit Jahren zeichnet sich eine Antifa veröffentlicht Todesliste mit 53 Politikern – gewollte Gewalt!

Zentralrat ohne Juden

Ein Vorstandsmitglied erzählte mir, die Hälfte seiner jüdischen Gemeinde wolle AfD wählen. Der Zentralrat der Juden rief gerade zur Bekämpfung dieser Partei auf. Finde den Fehler. Von Chaim Noll Vor einigen Tagen traf ich einen alten Bekannten, Vorstandsmitglied in einer jüdischen Gemeinde in Deutschland. Weitere Details behalte ich für mich, weil ich um die Rigidität Zentralrat ohne Juden

Nazivergleiche bei der Impf-Kritik – darf man das?

von Pommes Leibowitz Flächendeckend inszenierte mediale Empörung, seit erstmals Ende 2020 auf einer Querdenker-Demo Judensterne mit der Inschrift „ungeimpft“ auftauchten. Empörung, die inzwischen zu offenkundig politisch initiierten Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen, Kündigungen und Schauprozessen auf Amtsgerichtsebene führte, also dort, wo Richter, Staatsanwalt und Bürgermeister noch gemeinsam am Stammtisch sitzen. Aber wie sieht es tatsächlich aus, rechtlich, moralisch Nazivergleiche bei der Impf-Kritik – darf man das?

Markus Söder: Mit der Corona-Politik der AfD hätten wir 130.000 Tote mehr!

von Michael van Laack (Philosophia Perennis) am 26.06.2021 „Wer die Macht hat, muss nichts beweisen.“, wusste schon der Philosoph und Vordenker der Aufklärung, John Locke. Frei nach diesem Motto hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder heute über den Twitter-Accout der CSU einen Tweet verbreiten lassen, der nicht beweisbar ist. Aber er reiht sich – und Markus Söder: Mit der Corona-Politik der AfD hätten wir 130.000 Tote mehr!

#allesdichtmachen: Wie alle (National)Sozialisten lieben ARD und ZDF Menschenverachtung und hassen Regierungskritik

von Michael van Laack (Philosophia Perennis) Dieselben Heuchler, die sich gestern in zahlreichen Berichten und Interviews über die an der Aktion #allesdichtmachen beteiligten Schauspielerinnen und Schauspieler empörten, finanzieren, postulieren und bejubeln ansonsten regelmäßig und pflichtgemäß Verächtlichmachung der aus ihrer sich gesellschaftlich irrelevanten Gruppen und politischer Oppsositioneller. Als Beispiel diene hier der zweite Teil des Omasauliedes #allesdichtmachen: Wie alle (National)Sozialisten lieben ARD und ZDF Menschenverachtung und hassen Regierungskritik

Gegen eine Corona-Diktatur: AfD veranstaltet Symposium im Bundestag

* von David Berger (Philosophia Perennis) Als verhältnismäßig zurückhaltend wurde die AfD in der Corona-Krise wahrgenommen. Stattdessen kochten die Medien innerparteiliche Querelen hoch, die eigentlich wie selbstverständlich zum Findungsprozess einer jungen Partei gehören. Mit einem Symposium zum gesamten Komplex der Corona-Krise, das heute im Bundestag stattfindet, könnte die Partei ein wichtiges Zeichen setzen, dass sie Gegen eine Corona-Diktatur: AfD veranstaltet Symposium im Bundestag

Wie Yair Netanjahu zum „Musterknaben der AfD“ wurde

* von David Berger (Philosophia Perennis) Die linke israelische Tageszeitung Ha’aretz hat den Sohn des israelischen Premierministers, Yair Netanjahu, angegriffen, weil einer seiner Twitter-Posts von einem AfD-Abgeordneten geteilt wurde. „Natanjahus Sohn wird der Star einer deutschen nationalistischen Partei, nachdem er EU ‚böse‘ nennt“, titelte Ha’aretz heute. Yair Netanjahu sei „die neue Wahlkampfikone der rechtsextremen AfD Wie Yair Netanjahu zum „Musterknaben der AfD“ wurde

Corona: Einreisestopps in EU sollen nicht für Asylbewerber gelten

von David Berger (Philosophia Perennis) Seit 16. März sind auch die deutschen Grenzen dicht. Was uns bisher von Merkel und ihrem Hofstaat als unmöglich verkauft wurde, ist nun auf einmal doch möglich. Allerdings sollen die Grenzen weiter für „Personen, die um internationalen Schutz bitten“, offen bleiben. Wie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern mitteilte, Corona: Einreisestopps in EU sollen nicht für Asylbewerber gelten

Saarlouis: Bewaffneter Überfall auf Shisha-Bar (Video)

* von David Berger (Philosophia Perennis) In der Nacht von Samstag auf Sonntag überfielen rund zehn teilweise maskierte Personen eine Shisha-Bar und gingen dort körperlich gegen Mitarbeiter und Gäste vor. Alle Personen seien bewaffnet gewesen. Laut Zeugenaussagen seien Schlag- und Stichwaffen sowie Schusswaffen (vermutlich Schreckschusswaffen) mitgeführt und eingesetzt worden. Shisha-Bars werden immer öfter zu Orten Saarlouis: Bewaffneter Überfall auf Shisha-Bar (Video)

Gottfried Curio zur Wahnsinnstat in Hanau und zu den wahren Spaltern der Gesellschaft

von Michael van Laack (Philosophia Perennis) Gottfried Curio präzise und stark wie immer. Aber wer interessiert sich schon für die Wahrheit, wenn er Hass sähen will gegen die Vertreter der bürgerlichen Mitte und die Gesellschaft spalten in „die Anständigen“ und jene, an deren Händen das Blut der Muslime und Juden in Deutschland klebe? Ein Gastbeitrag Gottfried Curio zur Wahnsinnstat in Hanau und zu den wahren Spaltern der Gesellschaft

Brandanschlag auf AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Haben die Altparteien mitgezündelt?

von David Berger / Philosophia Perennis Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist in der vergangenen Nacht bei einem Anschlag auf sein Auto verletzt worden. Unbekannte hatten den Volkswagen des AfD-Chefs auf dessen Grundstück im Landkreis Görlitz in Brand gesteckt. Beim Versuch diesen zu löschen, zog sich Chrupalla eine Rauchvergiftung zu und musste mehrere Stunden in der Brandanschlag auf AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Haben die Altparteien mitgezündelt?

Das Massaker von Hanau: 10 unbequeme Fragen

* von David Berger (Philosophia Perennis) Die zahlreichen Fragen, die die Menschen derzeit in den sozialen Netzwerken zu den Vorfällen in Hanau und Volkmarsen stellen, zeugen – soweit sie überhaupt dort noch unzensiert durchkommen – v.a. von einem: Das Vertrauen der Menschen in Deutschland, dass sie von Politikern und Medien vollständig und korrekt informiert werden, Das Massaker von Hanau: 10 unbequeme Fragen

Der politische Missbrauch eines Amoklaufs (das Video hier)

* von Henny Jahn הני יאן Beschwörend tönen Politiker aller linken Lager (derzeit alles links der AfD) davon, Anschläge durch radikale Moslems mit Todesopfern nicht politisch zu instrumentalisieren. Die Instrumentalisierung eines Amoklaufs durch einen geistig Verwirrten, unter offenkundigem Verfolgungswahn Leidenden in Hanau, gegen alles rechts der CDU ist aber offenbar en vogue. Das angeblich rechte Der politische Missbrauch eines Amoklaufs (das Video hier)

AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Politik

von David Berger (Philosophia Perennis) Die AfD zwingt die Bundesregierung zu einer historischen Kehrtwende in der Israel-Politik: Laut Ha‘aretz folgt Berlin Tschechien und spricht dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die Befugnis ab, Israel wegen angeblicher Verstöße gegen „Völkerrecht“ zu verurteilen. Die Bundesregierung habe in einem Schreiben an den Internationalen Strafgerichtshof am Freitag die Ansicht AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Politik

Die SED und Nazis – eine enge Beziehung

von Vera Lengsfeld Nachdem Bodo Ramelows Stratege Benjamin Hoff ganz tief in die Nazitrickkiste gegriffen hat und sich zu der Behauptung verstieg, der frisch gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald gemordet hätten, gewählt worden, und Ramelow das mit einem Hitlerzitat sekundierte, ist es an der Zeit, an das Die SED und Nazis – eine enge Beziehung

AKK: Thüringer CDU-Landtagsfraktion darf jetzt auch mit den Linken verhandeln

* von David Berger (Fundstück der Woche) AKK ist – so ein Bericht der Bildzeitung – in der gestrigen Nacht in Thüringen vom klaren Beschluss der Union, dass es dort für die CDU keine Verhandlungen mit dem Kommunisten Bodo Ramelow geben darf, abgerückt. Hat sie die Nähe des Demokratieverständnisses der Linkspartei zu jenem der Kanzlerin AKK: Thüringer CDU-Landtagsfraktion darf jetzt auch mit den Linken verhandeln

Merkel in Auschwitz, Hamas in Berlin

* von PR-Redaktion Angela Merkel hat am Freitag zum ersten Mal die Gedächtnisstätte Auschwitz besucht. Am Samstag findet in Berlin eine Konferenz von Hamas-nahen Organisationen statt. Petr Bystron (AfD) kommentiert Wir begrüßen, dass Angela Merkel zum ersten Mal in ihrer Kanzlerschaft das Konzentrationslager Auschwitz besucht hat, und hoffen, dass Sie sich von diesem Besuch dazu Merkel in Auschwitz, Hamas in Berlin

Die gesellschaftlichen Aspekte des fehlgeschlagenen Synagogen-Massakers von Halle

von Manfred Gerstenfeld auf Heplev (eine englische Version wurde bei BESA veröffentlicht) Antisemitismus kann in der westlichen Welt – und in der muslimischen Welt – nicht eliminiert werden. Er ist viel zu stark verwurzelt. Im Westen kann man aber in einem gewissen Maß eindämmen, wenn entsprechende Bemühungen unternommen werden. Nach dem an Yom Kippur fehlgeschlagenen Die gesellschaftlichen Aspekte des fehlgeschlagenen Synagogen-Massakers von Halle

Die Sünderin

* Übernommen von Tapfer im Nirgendwo Dies ist ein Brief an alle, die gerade nichts Besseres zu tun haben, als zu zeigen, welche Methoden sie bereit sind zu wählen, um Simone Schermann zu mobben. Sagt mal, seid Ihr eigentlich völlig meschugge? Simone Schermann hat von der Lahrer Zeitung, Redaktion Ettenheim und Umland, folgende vier Fragen Die Sünderin

Deutschland rechts außen? Kampf gegen Rechts als Geschäftsmodell

* übernommen von Vera Lengsfeld Der martialische Untertitel des Buches Deutschland rechts außen von Matthias Quent, der auf dem Buchcover als „profilierter Rechtsextremismusforscher“ vorgestellt wird und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft der Antonio Amadeu-Stiftung in Jena ist, lautet: „Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“. Wir stehen, Deutschland rechts außen? Kampf gegen Rechts als Geschäftsmodell

Der Papa flog über das Kuckucksnest – oder – aus einer “israelfreundlichen” FB-Gruppe

Hallo Ihr Lieben, Ich brauche  euch wohl nicht extra zu sagen, dass ich ein großer Freund Israels bin. Als solcher bin ich auch in diversen israelfreundlichen Facebookgruppen aktiv, bis gestern auch in der Gruppe “Freunde für immer Deutschland und Israel” Nachdem von einem anderen Mitglied dieser Gruppe, das ständig durch Hasstiraden gegen die AfD auffiel, Der Papa flog über das Kuckucksnest – oder – aus einer “israelfreundlichen” FB-Gruppe

Mein Problem mit Grün, Rot, Braun

Ich bin ja froh, dass ich in meinem Beitrag Mein Problem mit Rechts und Links ausdrücklich darauf hingewiesen habe, dass ich nur in extrem seltenen Ausnahmefällen für Enteignungen bin, aber keinesfalls für die von Immobilien, denn jüngst trat der Messias der Grünen und sonstigen Verblendeten, Robert Habeck, auf den Plan und forderte genau das: Enteignungen Mein Problem mit Grün, Rot, Braun