Unterstützung von Mord und Völkermord

In zivilisierten Gesellschaften gibt es einen breiten Konsens, dass alle Leben wichtig sind. Daraus sollte folgen, dass auch all diejenigen, die Leben nehmen wollen, wichtig genommen und Maßnahmen gegen sie ergriffen werden sollten. Zivilisierte Gesellschaften sollten nicht zu denen schweigen, die die Absicht haben zu morden, geschweige denn Völkermord zu begehen. Eine kurze Analyse zeigt, dass dies bei vielen westlichen Politikern und anderen wichtigen Personen der Gesellschaft nicht der Fall ist.

In der nicht westlichen Welt gibt es viele Menschen, die keine Hemmungen haben offen oder indirekt zu sagen, dass sie dafür sind, Morde zu begehen und das tun würden, wenn sie die Gelegenheit haben. Am besten ist das zu erkennen, wo die potenziellen Opfer Juden sind. Ein Land, dessen Führer regelmäßig ihren Wunsch zu morden geäußert haben, ist der Iran. Sein Oberster Revolutionsführer Ayatollah Ali Khamenei hat eine besondere verbale Formel für die Vernichtung Israels gefunden. Das ist etwas, das nicht ohne Massenmord erzielt werden kann.

Anfang des Jahres kommentierte er ein auf seiner Internetseite veröffentlichtes Poster, das im Aufruf zur Vernichtung Israels das Wort „Endlösung“ verwendete. Khamenei sagte: „Das zionistische Regime zu eliminieren bedeutet nicht, Juden zu eliminieren. Wir sind nicht gegen Juden. Es bedeutet das aufgezwungene Regime zu beseitigen und Muslime, Christen und jüdische Palästinenser wählen ihre eigene Regierung und vertreiben Gangster wie [Premierminister Benjamin] Netanyahu.“1https://www.timesofisrael.com/khamenei-explains-final-solution-poster-i-favor-destroying-israel-not-jews/

Im Verlauf der Jahre hat Khamenei von Israel als Krebsgeschwür gesprochen. 2018 twitterte er zum Beispiel: „Israel ist ein bösartiges Krebsgeschwür in der Region Westasien, das entfernt und ausgemerzt werden muss: Das ist möglich und es wird geschehen.“2https://www.timesofisrael.com/khamenei-israel-a-cancerous-tumor-that-must-be-eradicated/ Auch andere führende Persönlichkeiten des Iran haben sich für die Vernichtung Israels ausgesprochen, wobei einige ausdrücklich die Zerstörung von Städten erwähnten.3https://www.timesofisrael.com/top-iranian-general-we-can-destroy-israel-in-three-days/ Trotzdem wird dem Iran erlaubt, ungehindert Mitglied der Vereinten Nationen zu bleiben.

Die palästinensische Terrororganisation Hamas – von den Palästinensern 2006 als stärkste Partei gewählt – diskutiert ebenfalls offen und regelmäßig ihren Wunsch, Völkermord an den Juden zu begehen. Dieses Streben wird in ihrer ursprünglichen Charta deutlich erklärt; darin heißt es: „Die Hamas freut sich darauf Allahs Versprechen umzusetzen, egal wie lange es dauern mag. Der Prophet, Gebet und Frieden sei mit ihm, sagte: ‚Der Tag des jüngsten Gerichts wird nicht kommen, bis die Muslime die Juden bekämpfen (und sie töten); bis die Juden sich hinter Steinen und Bäumen verstecken, die rufen werden: O Muslim! Da versteckt sich ein Jude hinter mir, komm und töte ihn!‘“4Raphael Israeli: Fundamentalist Islam and Israel. Lanham, MD (JCPA, University Press of America) 1994, S. 132-159.

Ranghohe Vertreter der Hamas rufen gelegentlich öffentlich zum Mord an Juden auf. 2019 drängte Fathi Hammad vom Hamas-Politbüro die Mitglieder der palästinensischen Diaspora auf, überall in der Welt Juden zu töten. Hammad sagte: „Überall habt ihr Juden und wir müssen jeden Juden auf dem Globus angreifen, indem wir sie schlachten und töten, wenn Gott es zulässt.“5https://www.timesofisrael.com/senior-hamas-official-calls-on-members-of-palestinian-diaspora-to-kill-jews/

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Politik

Die AfD zwingt die Bundesregierung zu einer historischen Kehrtwende in der Israel-Politik: Laut Ha‘aretz folgt Berlin Tschechien und spricht dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die Befugnis ab, Israel wegen angeblicher Verstöße gegen „Völkerrecht“ zu verurteilen.

Die Bundesregierung habe in einem Schreiben an den Internationalen Strafgerichtshof am Freitag die Ansicht geäußert, dass „nach den Rom-Statuten nur Staaten“ in Den Haag klageberechtigt seien, zu denen „Palästina“ nicht zähle, da es kein Staat sei, so Ha’artez.

Deutschlandkorrespondent der führenden israelischen Tageszeitung Eldad Beck lobt AfD

Der Deutschlandkorrespondent der führenden israelischen Tageszeitung Israel Hayom Eldad Beck schrieb, die Kehrtwende der Bundesregierung sei das Verdienst der AfD, die mit ihrer pro-Israel-Politik die anderen Parteien zum Handeln gezwungen habe, u.a. beim BDS-Verbot und beim Antrag gegen die Hisbollah, der im Juni zuerst gegen den Widerstand aller Parteien eingereicht, im Dezember aber verabschiedet wurde, nachdem sich FDP und Junge Union auch dafür ausgesprochen hatten.

„Gab es bisher nur einen allgemeinen Parteikonsens bei rituellen Schuldbekenntnissen – mit gleichzeitiger, handfester Unterstützung für die Palästinenser – zwang die nachdrückliche pro-Israel-Politik der AfD die Bundesregierung und die anderen Parteien, ihre Israel-Politik zu ändern“, so Beck auf Israel Hayom.

Neue israelische Regierung und neue politische Kräfte in Deutschland

„Nach den israelischen Wahlen ist zu hoffen, dass eine neue Regierung Zugang zu den neuen politischen Kräften in Deutschland finden wird, die die neue Wirklichkeit abbilden,“ schrieb Beck, „anstatt in überkommenen Denkmustern zu verharren.“

Beck kritisierte letzte Woche den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff für seine militante Kritik an der AfD: „Wenn wir (Israelis) uns in die deutsche Angelegenheiten einmischen, warum sollten sie nicht auch in unsere Angelegenheiten eingreifen?“ fragte Beck, und warnte davor, die AfD „als rechtsextreme oder Neonazi-Partei zu behandeln… Es ist ein Fehler für Israel, so sorglos mit der Nazikeule umzugehen, nur weil es an Verständnis für die deutsche Realität mangelt. Jede Partei muss danach beurteilt werden, was sie tut und sagt.“

Bundesregierung kommt AfD-Forderungen nach

Der AfD-EU-Abgeordnete Joachim Kuhs hatte im August die „besetzten Gebiete“ von Judäa und Samaria mit einer Delegation der „Juden in der AfD“ besucht und ein Ende der Boykott-Politik der Bundesregierung und EU gegenüber Juden in den umstrittenen Gebieten gefordert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat mit den Anträgen gegen BDS und Hisbollah die pro-Israel-Politik der AfD vorangetrieben, und mit Anfragen an die Bundesregierung herausgefunden, dass Berlin die Zahlungen an die korruptionsgeplagte, Hamas-nahe UNRWA 2018 auf 173,2 Millionen Euro mehr als verdoppelt hat.

„Ich freue mich, dass die Bundesregierung unserer Forderung nachgekommen ist, Juden in den umstrittenen Gebieten nicht mehr pauschal als Illegale Siedler zu verurteilen“, sagt MdEP Joachim Kuhs gegenüber Philosophia Perennis. „Jetzt müsste das Auswärtige Amt unter Heiko Maas und Staatsminister Niels Annen auch ihre Boykott-Politik gegenüber Juden im biblischen Judäa und Samaria beenden.“

Trump legt einen Terroristen um und erschüttert die Welt

Die gezielte Tötung des iranischen Kriegsführers Qassem Soleimani als Reaktion auf Angriffe auf Amerikaner im Irak und um Pläne für weitere Angriffe zu unterbrechen, löste eine Flut von Reaktionen in fast allen Teilen der Welt und dem gesamten politischen Spektrum aus. Die amerikanischen Reaktionen waren stark gespalten, meistens nach Parteilinien. Und die Kontroverse brachte von der Hollywood-Schauspielerin Rose McGowan das hervor, was viele für den schärfsten Tweet der jüngsten Geschichte halten:

Lieber #Iran, die USA haben dein Land, deine Flagge, dein Volk missachtet. 52% von uns entschuldigen sich demütig. Wir wollen Frieden mit Ihrer Nation. Wir werden von einem terroristischen Regime als Geiseln gehalten. Wir wissen nicht, wie wir entkommen sollen. Bitte töte uns nicht. #Soleimani

Etwas weniger peinlich, aber völlig formelhaft waren die Reaktionen der verschiedenen demokratischen Kandidaten, die Trump ersetzten. Fast alle bezeichneten seine Aktion als “rücksichtslos” und würden wahrscheinlich zu einer weiteren Eskalation oder gar zum Krieg führen. J Street, die Anti-Israel-Lobby, die sich als Pro-Israel tarnt, sagte:

Dieser äußerst gefährliche Schritt, der ohne Zustimmung des Kongresses unternommen wird [eigentlich nicht erforderlich – vr], könnte eine katastrophale Eskalation auslösen, die das Leben von Tausenden kostet und unser Land in einen verheerenden neuen Entscheidungskrieg im Nahen Osten führen könnte.

Eine große Anzahl von Reaktionen kam in Form von “Nicht an Supermans Umhang ziehen, weil Du nicht weißt, wie es enden wird.” Obwohl der Iran alles andere als Superman ist  – die USA ist militärisch zigmal Mal mächtiger – argumentieren diese Kommentatoren ,dass der Iran zahlreiche Möglichkeiten habe, den USA Schaden zuzufügen, und Trump nicht in der Lage sei, mit den Konsequenzen umzugehen.

Es besteht kein Zweifel, dass der Nachfolger von Soleimani eine Art Racheattacke hervorrufen wird und zumindest geplant werden wird, Menschen zu töten. Doch die amerikanische Heimatfront wird das wahrscheinlich nicht am Stärksten zu spüren bekommen (McGowan braucht sich keine Sorgen zu machen); es zielt wahrscheinlich auf US-Truppen im Nahen Osten, Israelis, oder beides, ab. Tatsächlich wurde die IDF sofort wegen Raketenangriffen oder Terrorismus alarmiert, und PM Netanyahu flog frühzeitig aus Griechenland nach Hause, um sich mit seinem Kabinett zu treffen. Trotzdem applaudierten praktisch alle in Israel zu Trumps Aktion. Sogar der Chefredakteur der linksgerichteten Zeitung Ha’aretz, Aluf Benn, sah darin einen Schritt nach vorne für Trump, sowohl politisch als auch strategisch .

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Berlin: Aktuelle Nachrichten aus Europas Antisemitismus-Hauptstadt

* von Manfred Gerstenfeld (übernommen von Heplev)

Es ist noch nicht weithin bekannt, dass Berlin in den letzten Jahren zur Hauptstadt des europäischen Antisemitismus geworden ist.1http://besacenter.org/perspectives-papers/berlin-antisemitism/ Die antijüdischen und antiisraelischen Einstellungen in Berlin haben viele Facetten. 2018 gab es 1.083 antisemitische Vorfälle; 2017 waren es noch 951.2https://www.timesofisrael.com/sharp-rise-in-anti-semitic-incidents-in-berlin-in-2018-report-finds/ Dutzende davon sind Fälle physischer Aggression gegen Juden. 35 Prozent der Berliner betrachten das Verhalten Israels als vergleichbar mit dem der Nazis.3https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/berlin-monitor-alles-halb-so-schlimm/

Zahlreiche jüdische Schüler mussten öffentliche Schulen verlassen. Aaron Eckstadt, der Direktor des jüdischen Moses-Mendelsohn-Gymnasiums in Berlin, hat gesagt, dass alle zwei Wochen neue Schüler an seine Schule kommen, weil sie aus ihrer bisherigen Schule fliehen. Sie haben die Nase voll von Mobbing, Drohungen und dem täglichen Antisemitismus dort. Er fügte hinzu, dass die Täter nach seinen Informationen hauptsächlich muslimische Schüler sind. Deutschlands Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) besuchte das Gymnasium im Oktober 2019. Sie sagte, dass die Polizei und die Beschäftigten der Justiz dafür sensibilisiert werden müssen antisemitische Motive zu erkennen.4https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/du-juedisches-arschloch-wie-berliner-schueler-alltaeglichem-antisemitismus-begegnen/25168026.html Man fragt sich, warum das in den letzen Jahren noch nicht passiert ist.

In der Stadt findet jedes Jahr der Al-Quds-Marsch statt, der zur Vernichtung Israels aufruft. Die Hisbollah, von den USA als Terrororganisation eingestuft, ist nicht nur in Berlin aktiv, sondern auch in anderen Teilen Deutschlands.5https://www.jpost.com/International/Islamic-Terrorism/Terrorist-group-Hezbollah-linked-to-30-mosquescenters-in-Germany-595545 Der Hamburger Verfassungsschutz hat berichtet, dass 30 Moscheen und Kulturzentren in Deutschland Verbindungen zur Hisbollah oder ihrer Ideologie haben. Deutschland behält eine künstliche Trennung des militärischen Flügels dieser Terrororganisation bei, den es verbietet, dem politischen Zweig, der seine Ideen im Land propagiert, wird erlaubt Mitglieder zu werben, Geld zu sammeln und nach Beirut zu schleusen.6https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/hetze-geldwaesche-rekrutierung-wie-die-hisbollah-in-berlin-im-verborgenen-agiert/25285418.html;%20; https://www.jpost.com/Middle-East/Hezbollah-uses-Germany-to-finance-terrorism-weapons-purchases-report-609554

Jeder Monat bringt neue Skandale. Im Dezember 2019 fand in der deutschen Hauptstadt eine Konferenz von Hamas-Anhängern statt – in der Stadt, in der Hitler und seine Leute den Völkermord an den Juden planten. Die Konferenz hieß „Die Palästinenser in Europa und in der UNRWA“. Ihre Organisatoren hat der deutsche Geheimdienst in der Vergangenheit mit der Hamas in Verbindung gebracht.7https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-regional-politik-und-wirtschaft/bild-bei-der-judenhasser-konferenz-in-berlin-66539538.bild.html Die Stadt Berlin, regiert von einem Bündnis linker Parteien, erlaubte, dass die Veranstaltung stattfindet. US-Botschafter Richard Grenell twitterte: „Die Hamas ist eine Terrororganisation und sollte in Berlin nicht willkommen sein.“8https://twitter.com/OSINT220/status/1204028546173341697

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Der kommende Krieg des Iran gegen Israel

*  von Stefan Frank

Iranische Langstrecken-Cruise-Missile
Iranische Langstrecken-Cruise-Missile (© Imago Images / UPI Photo)

Ein Großangriff des iranischen Regimes auf Israel ist näher, als die meisten glauben.

In einem Beitrag, der am 6. Dezember in der Jerusalem Post erschien, beschreibt Yaakov Katz, der langjährige Militärkorrespondent und jetzige Chefredakteur der Zeitung, wie ein solches Szenario aussehen könnte. Dabei nimmt Katz an, dass der Krieg mit Drohnen und Cruise Missiles beginnt, mit denen der Iran Israel von syrischem oder irakischem Territorium aus angreifen wird. Als Blaupause könnte der iranische Drohnenangriff auf Anlagen der saudi-arabischen Ölgesellschaft Saudi-Aramco vom 14. September dienen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters war dieser von Irans oberstem Führer Ajatollah Khamenei persönlich genehmigt worden.

Diesen Anschlag hatte niemand kommen sehen, er traf Saudi-Arabien unvorbereitet und hilflos. Im Interview mit Mena-Watch erklärte der Ingenieur und Drohnenexperte Igor Tchouchenkov vom Fraunhofer Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung damals, dass es gegen militärische Angriffe bzw. Terroranschläge mit Drohnen praktisch keine Verteidigung gibt – es sei denn, der Verteidiger wüsste Ort und Zeitpunkt des Angriffs im Voraus, was nicht realistisch ist. „Man kann Drohnen so tief fliegen lassen, dass sie vom Boden aus erst aus einer Entfernung von wenigen hundert Metern geortet werden können“, sagte Tchouchenkov. „Dann bleiben nur Sekunden, um zu reagieren.“

Überrumpelungstaktik

Yaakov Katz glaubt, dass Israel ähnlich überrumpelt werden könnte wie Saudi-Arabien, in einem kombinierten Angriff mit Raketen und Drohnen: „Die Raketen werden tief hereinkommen, nachdem sie fast eine Stunde lang in der Luft waren, und wenn sie einschlagen, werden sie von einem Punkt kommen, der nur knapp über dem Horizont liegt. Leute, die den Angriff beobachten, werden sich später erinnern, dass die Raketen nicht vom Himmel gefallen waren. Sie flogen direkt auf ihr Ziel zu, wie eine Gewehrkugel.“

Nur wenige Minuten später, so Katz, werden die Drohnen einschlagen. „Sie werden längere Zeit im Niedrigflug gewesen sein; sie werden im Irak starten, dann Syrien überqueren, dann über die Grenze nach Israel. Der ‚Schwarm’ von Drohnen und Cruise Missiles – so wird man ihn später bezeichnen – wird das Land unvorbereitet treffen.“ Was das genaue Ziel des Angriffs sein werde, sei weniger relevant – es könne die Ölraffinerie von Haifa ebenso sein wie ein Wohnblock in Kiryat Shmona oder eine Schule in Katzrin.

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Merkel in Auschwitz, Hamas in Berlin

* von PR-Redaktion

Angela Merkel hat am Freitag zum ersten Mal die Gedächtnisstätte Auschwitz besucht. Am Samstag findet in Berlin eine Konferenz von Hamas-nahen Organisationen statt. Petr Bystron (AfD) kommentiert

Wir begrüßen, dass Angela Merkel zum ersten Mal in ihrer Kanzlerschaft das Konzentrationslager Auschwitz besucht hat, und hoffen, dass Sie sich von diesem Besuch dazu inspirieren lässt, endlich gegen den ausufernden Antisemitismus in Deutschland effektiv vorzugehen.

Unter ihrer Kanzlerschaft ist Berlin mit 1.083 antisemitischen Vorfällen im Jahr 2018 (gegenüber 951 im Jahr 2017 – also eine Zunahme um 13,8 Prozent) die Hauptstadt des Antisemitismus in Europa geworden. Das Simon-Wiesenthal-Center warnt mittlerweile Juden davor, nach Berlin zu reisen.

Wie dringend ein Umdenken sowie eine Änderung des Handelns der Bundesregierung ist, zeigt sich am Beispiel der parallel zu Merkels Besuch in Ausschwitz stattfindenden Konferenz in Berlin.

Die vom Palestinian Return Centre (PRC) organisierte „Konferenz der Palästinenser in Europa“ wird vom Verfassungsschutz „als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa“ eingestuft. Nach Recherchen der Initiative Honestly Concerned treten heute bei der Konferenz eine Reihe prominente Hamas-Unterstützer als Redner auf: Khaled Shouli, der als Hauptgeldbeschaffer der Hamas gilt oder Tareq Hammoud, Geschäftsführer des Palestinian Return Centres (PRC), das wegen seiner engen Verbindungen zur Hamas in verboten ist.

Hier lässt die Bundesregierung Vertreter von Hamas-nahen Organisationen einreisen, um in Berlin gegen Israel zu hetzen. Die gleiche Bundesregierung weigert sich seit Jahren, die Hisbollah zu verbieten, unterstützt den Boykott von Waren aus Judäa und Samaria, stimmt in der UNO gegen Israel, setzt andere Länder unter Druck, Jerusalem nicht als Hauptstadt anzuerkennen, verdoppelt die Zahlungen an die Hamas-nahe, korruptionsgeplagte UNRWA auf 173,2 Millionen Euro und verhilft den Mörder-Mullahs in Teheran zur Atombombe, um Israel auszulöschen.

Solche Israel-feindliche Politik läßt den Ausschwitz-Besuch der Kanzlerin zu reinem PR-Termin verkommen und lässt den Verdacht aufkommen, er soll nur vom aktuellen Antisemitismus in Deutschland ablenken.

Deutschland: Sind Radikale für freie Meinungsäußerung Neonazis-Verbündete?

von Manfred Gerstenfeld

Je mehr man sich die Entwicklungen in Deutschland  ansieht, desto mehr erkennt man, dass sie noch kritischer betrachtet werden müssen. „Nie wieder“ bezieht sich auf den Holocaust und dessen Vorbereitung; es handelt sich dabei um eine abgenutzte Parole. Hätte die deutsche Obrigkeit alle notwendigen Lektionen gelernt, dann hätten sie Nachkriegs-Ausdrucksformen des Neonazitums sogar so weit verboten, dass das die Einschränkung der freien Meinungsäußerung bedeutet hätte.

Ende Oktober 2019 stimmte der Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt Dresden für einen Beschluss, der für die Stadt einen „Nazi-Notstand“ erklärte. Obwohl das hauptsächlich symbolisch ist, bedeutet es, dass mehr gegen Neonazis unternommen werden muss. Die Stadt hat mehrere Jahre lang als Brutstätte der Rechtsextremen gegolten. Sie ist die Geburtsstätte der antiislamischen Pegida-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Seit 2014 fanden Kundgebungen von Neonazis in Dresden statt. Angela Merkels Christdemokraten stimmten im Stadtrat gegen diesen Neonazi-Notstands-Beschluss. Das Bundesland Sachsen ist zudem eine Hochburg der rechtsextremen, Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) gewesen, deren Weltanschauung Neonazi-Ideen beinhaltet.1https://www.bbc.com/news/world-europe-50266955

Märsche von Neonazis oder ihnen nahe stehenden Rechtsextremen beschränkten sich nicht auf Dresden. Manchmal, aber nicht immer, sind extrem antisemitische und/oder antiisraelische Parolen zu hören. Am Abend des 30. September diesen Jahres marschierten 70 Neonazis durch Dortmund. Unter anderem wurden folgende Parolen skandiert: „Palästina hilf uns doch, Israel gibt es immer noch!“ Die Polizei verhinderte Versuche von Nazigegnern den Marsch zu blockieren. Es gab hunderte Gegendemonstranten. Vor Gericht setzte die Polizei das Verbot der Parole „Hier marschiert der nationale Widerstand“ durch.2https://www.ruhrbarone.de/dortmund-palaestina-hilf-uns-doch-israel-gibt-es-immer-noch/173859

Seit diesem Datum marschieren in Dortmund jeden Montag Neonazis.3https://www.juedische-allgemeine.de/politik/gericht-bewertet-antisemitische-hass-parole-als-nicht-strafbar/ Die Polizei hatte die Verwendung der Parole „Nie, nie, nie wieder Israel“ verboten. Die Neonazi-Demonstranten legten Einspruch ein und gewannen den Fall in der ersten wie der zweiten Instanz vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied, dass die Parole keine Hetze darstellt.4https://www.juedische-allgemeine.de/politik/gericht-bewertet-antisemitische-hass-parole-als-nicht-strafbar/

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Richtig oder falsch: Merkels schamlose Verharmlosung

Der Mörder, der inzwischen als der 27jährige Stephan Balliet identifiziert wurde, ist ein weißer Rechtsextremist/Neonazi und keiner der vielen muslimischen Migranten, die Angela Merkel willkommengeheißen hat.

Ruthie Blum, Jerusalem Post, 10. Oktober 2019

* übernommen von Heplev

Angela Merkel nach ihrer Rede anlässlich des 80. Jahrestags der Reichskristallnacht in der Synagoge Rykestraße, Berlin, 9. November 2018. (Foto von Axel Schmidt/Reuters)

Am Mittwochabend wurden die Israelis durch die Nachricht eines bewaffneten Angriffs vor einer deutschen Synagoge und einem jüdischen Friedhof an Jom Kippur erschüttert.

Als alle hebräischen Fernsehsender mit ihrem 20:00-Uhr-Programm begannen – nach dem üblichen Sendestopp zu Ehren dieses höchsten und düstersten Feiertages im Judentum – gingen im ganzen Land Seufzer à la „jetzt geht das schon wieder los“ mit dem Festmahl einher, das das 25stündige Fasten beendete. Häufigkeit und Ausmaß antisemitischer Gewalt haben in Deutschland derart zugenommen, dass sie bereits Thema der internationalen Berichterstattung geworden sind. Dieser jüngste Vorfall, bei dem zwei Menschen getötet und zwei weitere verletzt wurden, kam also nicht völlig überraschend.

Ein weiterer vorhersehbarer Aspekt des Vorfalls – ein Mann in Armeekleidung mit einer GoPro-Kamera versuchte sich in die verschlossene und bewachte Synagoge zu schießen, um Juden zu massakrieren – war die Art und Weise, wie israelische Nachrichtensprecher wiederholt betonten, dass der Täter „ein gebürtiger Deutscher und kein Immigrant“ ist.

Anders gesagt: Der Mörder, der inzwischen als der 27-jährige Stephan Balliet identifiziert wurde, ist ein weißer Rechtsextremist/Neonazi und keiner der vielen muslimischen Migranten aus Nahost, die Angela Merkel willkommen geheißen hat.

Ein solch eklatanter umgekehrter Rassismus von Nachrichtensprechern, Experten und linken Politikern in Israel unterscheidet sich nicht von dem, was ihre Kollegen anderswo zum Ausdruck bringen. Die Absicht ist klar: eine politische und damit moralische Unterscheidung zwischen zwei verschiedenen Formen des Judenhasses zu treffen.

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Deutschlands Terroranschlag an Yom Kippur kam nicht aus dem Nichts – Analyse

Angela Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert: „Wir müssen uns geschlossen gegen jede Form von Antisemitismus stellen.“

* von Benjamin Weinthal, Jerusalem Post (Übernommen von Heplev)

Blumen und Kerzen vor der Synagoge in Halle, 10. Oktober 2019, nachdem zwei Menschen durch Schüsse getötet wurden (Foto: Reuters/Fabrizio Bensch)

Der britische Oberst Richard Kemp fasst die vorhersagbare Reaktion der deutschen Kanzlerin Angela Merkel auf den mutmaßlich von einem Neonazi verübten Mord an zwei Menschen in Halle und den Versuch des Neonazis in der Synagoge der Stadt Massenmord zu begehen, wie folgt in einem Tweet zusammen: „Wie immer nur Worte, wo Handeln nötig wäre.“

Merkels Reaktion auf den Ausbruch antisemitischer Gewalt am Mittwoch, mutmaßlich verübt von Stephan Balliet in der ostdeutschen Stadt 170 km südwestlich von Berlin, bestand darin zu einer Mahnwache vor Berlins Neuer Synagoge zu eilen und ihren Sprecher Steffen Seibert erklären zu lassen: „Wir müssen uns gegen jede Form von Antisemitismus stellen.“

Die Geheimdienst- und Terrorbekämpfungs-Richtlinien fordern, dass Kemp – der seit Jahren an vorderster Front der Bekämpfung weltweiten Antisemitismus steht und 2003 Kommandeur der Operation Fingal in Afghanistan war – ernst genommen wird. Daher offenbarte Kemps knapper Gegenschlag Merkels lustlose Darbietung bei der Bekämpfung aller Formen von Judenhass in Deutschland.

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Jüdischer Bürger zu Steinmeier, Maas, Kleber: „Scheinheiliges Getue“

* von Thorsten Kraft

Als jüdischer Bürger steht mir die #Galle bis zum Hals, wenn ich sehe, wie schamlos deutsche Politiker den Anschlag von #Halle zur Selbstinszenierung mit geheuchelter Anteilnahme politisch vereinnahmen und sich medial in Szene setzen.

Ein Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der allen Ernstes vor laufender Kamera sagt, dass ein “solcher Angriff auf eine voll besetzte jüdische Synagoge in Deutschland nicht mehr vorstellbar” gewesen sei, hat jeden Bezug zur Realität verloren. Das ist eben jener #Steinmeier, der als erstes deutsches Staatsoberhaupt am Grab Arafats (einem Terroristen) einen Kranz niederlegt, dabei korrupten, Juden-mordenden #Antisemiten freudig die Hände schüttelt und Glückwünsche an die größte Bedrohung jüdischen Lebens entsendet. Nicht nur in Israel, sondern überall auf dieser Welt. Über 40 Jahre antisemitischen Terrors und Sie beglückwünschen das iranische Volk zur Islamischen Revolution? Wie viel Lack muss man gesoffen haben, um soviel Müll zu produzieren?

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Vier Jahre Labour-Antisemitismus unter Corbyn

* von Manfred Gerstenfeld (Übernommen von Heplev)

Der September 2015 war für Juden in zwei großen europäischen Ländern katastrophal. Zwei höchst negative Ereignisse traten ein: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beschloss eine massive Willkommenspolitik für Asylsuchende. Deutschland hat seitdem mehr als eine Million Menschen ohne Auswahl ins Land gelassen. Viele davon sind Muslime, die aus Ländern kommen, deren Antisemitismus zum Schlimmsten der Welt gehört. Studien zeigen, dass Antisemitismus bei diesen Immigranten weit stärker verbreitet ist als bei der einheimischen Bevölkerung.1https://www.prnewswire.com/news-releases/ajc-berlin-publishes-study-on-anti-semitism-among-refugees-300570901.html

Das zweite sehr negative Ereignis war die Wahl des linksextremen Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labour Party. Das hatte eine Vielzahl wichtiger Folgen, die weit über die gewaltige Zunahme des weit verbreiteten Schürens von Hass in der Labour Party während der letzten vier Jahre hinausgehen.

Infolge der Brexit-Unsicherheit befindet sich Großbritannien in einem großen Durcheinander. Die Möglichkeit, dass Corbyn der nächste britische Premierminister wird, kann nicht ausgeschlossen werden. Das wäre ein Novum im Nachkriegs-Westeuropa: ein demokratisch gewählter Regierungschef eines bedeutenden Landes, der Repräsentanten der völkermörderischen Terrororganisationen Hisbollah und Hamas als seine „Brüder“ und „Freunde“ bezeichnet. Corbyn hat zudem einem Holocaust-Leugner Spenden zukommen lassen und einen anderen willkommen geheißen.2https://besacenter.org/wp-content/uploads/2018/08/923-Corbyns-Misdemeanors-Gerstenfeld-final-1.pdf Er ist ein langjähriger Hetzer gegen Israel und Teilzeit-Antisemit mit klassisch antisemitischer Einstellung.3https://besacenter.org/perspectives-papers/corbyn-against-jews-israel/

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Eine Einheitsregierung ohne Araber und Ultraorthodoxe

* von Victor Rosenthal

Das Studium der Tora ist gut in Kombination mit einer Beschäftigung, da die Mühe beider die Sünde vergessen macht. Alle Tora1Weisung, die nicht mit Arbeit verbunden ist, wird irgendwann aufhören und zur Sünde führen. – Rabban Gamliel, Sohn von Rabbi Yehuda Hanasi (babylonischer Talmud, Avot 2: 2)

Ohne Herut und ohne Maki- David Ben Gurion2Ein Wahlkampfslogan von Ben Gurion, der besagt, dass weder Herut – der Vorgänger des heutigen Likud – noch eine Partei, die Ben Gurion als Extremist darstellen wollte – und Maki, die kommunistische Partei, seiner Koalition beitreten könnten.

Ich lese gern über die jüdische Geschichte und insbesondere die moderne Geschichte des Staates Israel. Eine Sache, von der ich erfahren habe, waren die fast unbegreiflichen Opfer, die manche Menschen erbrachten, um hierher zu gelangen, um nach Jahrtausenden des oft unterdrückenden Exils einen tatsächlichen jüdischen Staat in unserer Heimat zu schaffen und ihn in einem im Grunde 71 Jahre dauernden Krieg zu verteidigen. Vielleicht länger. Das Land ist durchtränkt von unserem Blut, dem Blut des jüdischen Volkes.

Die Welt ist voller Judenhasser. Es scheint immer so gewesen zu sein, seit wir Ägypten verlassen haben. Wenn sie uns nicht hassten, duldeten sie uns als Menschen zweiter Klasse. Manchmal  nicht einmal als Menschen.

An den meisten Orten bekamen sie das, was sie immer wollten. Ein Großteil der Welt ist jetzt judenfrei. Hitler und Stalin beseitigten die Juden Europas und die muslimische Welt übergab sich als Reaktion auf die „Beleidigung“ der Wiederherstellung unseres Staates. Der jüdische Staat ist in einem menschlichen Leben zum Zentrum des jüdischen Universums geworden. Die Bedingungen, die es dem jüdischen Volk ermöglichten, als Volk in der Diaspora zu überleben, sind jetzt weg. Wenn der jüdische Staat nicht weiter existiert, wird das jüdische Volk es auch nicht tun.

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Zeitgenössische jüdische Akademiker und die masochistische Tradition

*von Manfred Gerstenfeld

(übernommen von Heplev)

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor; eine englische Version gibt es bei BESA)

Am 17. Mai beschloss der deutsche Bundestag, dass BDS als antisemitisch abzulehnen ist.1https://www.welt.de/politik/deutschland/article193718523/BDS-Warum-die-Linke-bei-Israel-Boykotteuren-keinen-Antisemitismus-sieht.html Als Reaktion darauf schrieben 240 jüdische und israelische Wissenschaftler einen Brief, in dem diese Gleichsetzung zurückgewiesen wird. Sie fordern von der deutsche Regierung, diesen Beschluss nicht zu unterstützen, weil diese die freie Meinungsäußerung schützt und respektiert – denn diese werde angegriffen.2https://bdsmovement.net/news/240-jewish-and-israeli-scholars-german-government-boycotts-are-legitimate-and-non-violent-tool

Aus einer ganzen Reihe von Gründen war das eine der vielen typischen Handlungen zeitgenössischen jüdischen Masochismus. Freie Meinungsäußerung hat in Deutschland in der Vergangenheit zu den extremsten kriminellen Handlungen gegen Juden in der gesamten Geschichte geführt. Es gibt heute noch lebende Zeugen, die sich dazu äußern können. Ebenso gibt es eine Reihe erhebliche den Antisemitismus fördernde Aspekte in der zeitgenössischen deutschen Gesellschaft und Regierungspolitik, gegen die diese 240 Wissenschaftler, wenn überhaupt, nicht auf organisierte Weise protestiert haben.

Der Völkermord propagierenden Organisation Hisbollah wird erlaubt in Deutschland frei zu agieren.3https://www.reuters.com/article/us-germany-lebanon-hezbollah/germany-wont-classify-iran-ally-hezbollah-as-terrorist-spiegel-idUSKCN1QP1YT Deutschland unterstützt in der UNO und angeschlossenen Gremien viele antiisraelische Resolutionen, während es gegen viel weitere kriminelle Staaten keinerlei vergleichbare Resolution gibt. Das ist gemäß der wichtigen Definition von Antisemitismus, der der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA), eine antisemitische Handlung.4http://www.holocaustremembrance.com/working-definition-antisemitism Die erwähnten jüdischen Akademiker protestierten auch nicht gegen die Immigration hunderttausender Antisemiten, die sich unter den Flüchtlingen aus muslimischen Ländern befanden, die seit 2015 nach Deutschland kamen. Es sollte festgehalten werden, dass diese importierten Antisemiten in ihrem Hass und ihren Vorurteilen nicht zwischen masochistischen und nicht masochistischen Juden unterscheiden.

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Analytiker: Die Hisbollah wird Israel angreifen; Israel steht vor einem Massenkrieg an zwei Fronten

* von Aryeh Savir, Tazpit News Agency am
(TPS – Israel News Agency)

Die Hisbollah-Terrororganisation plant in naher Zukunft einen massiven Angriff auf Israel, und Israel sollte auch auf einen Angriff aus dem Gazastreifen vorbereitet sein, schätzen einige Analytiker in Israel und der arabischen Welt.

Eine Montage des Gaza-Krieges von 2008/2009
Von Collection of works by ISM Palestine, Al Jazeera, ISM Palestine, Paffairs Sanfrancisco – Photo by ISM Palestine, cc-by-sa-2.0Photo by Avi Ohayon GPO, cc-by-sa-2.0Al Jazeera footage, cc-by-3.0Al Jazeera footage, cc-by-3.0Photo by Paffairs Sanfrancisco, cc-by-sa-2.0, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8928915

Als Hisbollah-Generalsekretär Hasan Nasrallah am Sonntag aus einem Bunker in Beirut sprach, sagte er, die israelischen Truppen an der libanesischen Grenze sollten “sich auf eineinhalb Beine stellen und auf unsere Antwort warten, die jederzeit an den Grenzen und über die Grenzen hinaus erfolgen könne .

Einige Analytiker, die Nasrallahs Ansprache beobachtet und seine Handlungen im Laufe der Jahre überwacht haben, sagen, dass er beabsichtigt, seinen Drohungen Taten folgen zu lassen.

Nasrallah reagierte auf den Angriff der israelischen Luftwaffe (IAF) auf iranische Terrorziele in Südsyrien, der einen “bevorstehenden Großangriff mehrerer Killerdrohnen” verhinderte.

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“Deutscher Außenminister ignoriert Lektionen von Auschwitz”, unterstützt Iran

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 15. August 2019

Die Verachtung für die Politik des deutschen Außenministers Heiko Maas, der offensichtlich den tödlichen Antisemitismus des iranischen Regimes und dessen Atomwaffenambitionen mit Ziel Israel begünstigt, verstärkt sich nach Angaben einer großen Bandbreite prominenter politischer und Bürgerrechtskritiker jeden Tag mehr.

Der stellvertretende Dekan des Simon Wiesenthal Centers, Rabbi Abraham Cooper, sagte der Jerusalem Post am Donnerstag: „Mit Verlaub, es ist an der Zeit, dass der deutsche Außenminister seine Behauptung fallen lässt, dass es die Lektionen von Auschwitz waren, die ihn ins öffentliche Leben trieben. Er hat eindeutig keinerlei Lektionen auf die aktuelle Situation angewandt. Statt das tyrannische, völkermörderische Regime in Teheran zu schwächen, tut er alles, um den Iran zu stärken. Seine Anweisungen an den deutschen UNO-Botschafter sind nicht die eines Freundes des jüdischen Staates.“

Maas, ein Sozialdemokrat, verkündete letztes Jahr, er sei „wegen Auschwitz“ in die Politik gegangen.

Cooper sagte: „Bevor er [Maas] sich wieder auf Auschwitz beruft, sollte er sich zurücknehmen und noch einmal in der Geschichte nachlesen. Wir erwarten weit mehr von Außenminister Maas. Leider sehen wir ihn auf der falschen Seite, was die existenziellen Bedrohungen angeht, denen sich Israel jeden Tag gegenüber sieht.“

In einem glühenden Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) am Dienstag knöpfte sich der MdB Frank Müller-Rosentritt (FDP) Maas wegen Deutschlands katastrophaler Außenpolitik vor. „Unter Heiko Maas, der laut eigenen Angaben einst wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, jagt in der Nahostpolitik ein fragwürdiger Fehltritt den nächsten“, schrieb Müller-Rosentritt, einer der stärksten Unterstützer des jüdischen Staates im deutschen Bundestag.

Müller-Rosentritt führt Beispiele der Maas vorgeworfenen Fehler während seiner 18-monatigen Amtszeit an, darunter dass seinem Staatsminister Niels Annen erlaubt wurde in der iranischen Botschaft in Berlin die Revolution des Iran zu feiern.

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Die Landbrücke des Iran: Eine Bedrohung für Israel und den Nahen Osten?

Die Hinweise des Iran und der Hisbollah auf die Zerstörung Israels sind nichts Neues. Am 12. Juli 2019 behauptete der Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in einem Interview mit dem Fernsehen von Al-Manar: „Im Falle einer Konfrontation wäre Israel am Rand des Untergangs, und das weiß es.“ Er stellte sicher, dass die Raketen der Hisbollah jetzt jedes Ziel in Israel treffen können.

Dessen ungeachtet heizt der Iran hinter den Kulissen diese Bedrohung an, indem er langsam eine Landbrücke zusammenstellt, die ihm den Straßenzugang durch benachbarte Gebiete von Teheran bis zum Mittelmeer ermöglicht.

Die drei Hauptstraßen führen durch den Irak und Syrien und enden an der syrischen Küste, im Südlibanon und sogar an der israelischen Grenze. Die Landbrücke des Iran ist eine Verbindung zum Transport von Menschen, Ressourcen und Waffen an von Iran unterstützte Milizen in der gesamten Region. Dies stellt die Sicherheit Israels vor große Herausforderungen, und der Iran sieht darin den nächsten entscheidenden Schritt auf seinem Weg zur Dominanz im Nahen Osten.

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