Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

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Eine Ansicht zum Trump-Plan

* von Yoni Michanie

übernommen von Heplev

Sehen Sie, ich werde nicht behaupten, dass der „Deal des Jahrhunderts“ [hier die Eckpunkte von Trumps Plan – heplev] nicht tendenziös für Israel ist; er ist es.

Das palästinensische Volk wurde kaltgestellt – von seiner eigenen Führung.

Daher: Ja, Trump wird (wieder) Israels Interessen begünstigen, indem er einen entmilitarisierten Palästinenserstaat verspricht, der Jahre lang auf Bewährung sein wird, um Zugang zu Milliarden Dollar zu erlangen.

Ja, Israel profitiert stärker von diesem Deal.

Das Problem bestand nie darin zuzugeben, dass Israel bei dem Handel mehr erhält, sondern zu erklären, warum es moralisch in Ordnung ist, dass das so gemacht wird.

Warum verdient es Israel, besser davonzukommen?

Einfach: Die Palästinenserführung und die israelische Regierung sind nicht gleichermaßen schuld am Status quo.

Israel begann den Krieg von 1948 nicht, der Millionen palästinensischer Flüchtlinge schuf.

Israel erklärte 1967 nicht den Krieg, bei dem Israel keine andere Wahl hatte als in der Westbank (Judäa/Samaria) zu bleiben, bis die Palästinenserführung sich entschließt, ein Friedensabkommen zu unterzeichnen.

Israel gab nicht 51% seiner Auslandshilfe aus, um Terrorismus gegen palästinensische Zivilisten zu finanzieren.

Israel fordert nicht die ethnische Säuberung der Palästinenser.

Israel gab keine finanzielle Unterstützung dafür, palästinensische Restaurants, Busse und Nachtclubs in die Luft zu jagen.

Israel hat hunderte Zivilisten und Soldaten in seinem Kampf FÜR Frieden verloren.

Israel hat kostbares und strategisch wichtiges Territorium für die Hoffnung auf Frieden abgegeben.

Israel hat eine unglaubliche Menge an Ressourcen, Arbeitskraft und Geld in die Verbesserung von Terrorbekämpfungsmaßnahmen gesteckt, um die Zahl der zivilen Toten zu reduzieren.

Nein, Israel ist nicht perfekt und es hat Fehler gemacht.

Palästinenserführer hatten 1937 die Chance einen Staat zu gründen.

1947 erneut.

2001 erneut.

2008 erneut.

Keinem anderen Volk sind so viele Gelegenheiten und Wiederholungen eingeräumt worden wie dem palästinensischen Volk.

Keinem.

Also ja: In Verhandlungen mit Palästinenserführern sollte der jüdische Staat IMMER von einer Neigung zu seinen Gunsten profitieren.

IMMER.

Angewidert von der Berichterstattung der Tagesschau

* von Thorsten Kraft

Ich bin zum gegenwärtigen #Zeitpunkt mal wieder maximal angewidert von der #Berichterstattung der tagesschau rundum die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag zur Befreiung des deutschen KZs #Auschwitz. „Israel und Russland“ hätten die „Privatparty“ zur Shoa mit ihren Reden gekapert und man hätte sich „unwürdig verhalten“, heißt es in einem #Kommentar.

Bild könnte enthalten: Text „tagesschau ABONNIEREN Gedenktag in Yad Vashem Leider eine vertane Chance An Bundespräsident Steinmeier lag es nicht: Der Gedenktag in Yad Vashem wurde von den egoistischen Auftritten Israels und Russlands überschattet. Eine vertane Chance im Kampf gegen Antisemitismus.“https://www.tagesschau.de/…/yad-vashem-gedenken-kommentar-1… Da nimmt sich doch der Jude tatsächlich heraus seine eigene Gedenk-Veranstaltung in Yad Vashem: World Holocaust Center, Jerusalem so zu gestalten, wie er es für richtig erachtet und übernimmt nicht den unsäglichen #Totenkult des #Westens mit inhaltsleeren Worten eines Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

https://www.welt.de/…/Holocaust-Gedenken-Wolffsohn-kritisie…

Nein, der “undankbare Jude” folgt seinen Traditionen. Er blickt nicht zurück und betrauert die Toten einfach nur, sondern er artikuliert seine Lehren, die er aus dem #Vernichtungswahn der deutschen #Herrenmenschen gezogen hat. Er formuliert, wie er #NeverAgain versteht und stellt klar, dass er alle Anstrengungen unternimmt, dass es “Nie Wieder” zu einer Neuauflage der #Judenfrage kommt.

https://www.facebook.com/100028360506887/posts/470900430531970/?d=n

Und das bedeutet eben kein freundliches Händchen-Halten mit dem #NeoNazi #Abbas (wie es Emmanuel Macron am Tag zuvor demonstrativ bei seinem Besuch des Holocaust-Leugners in #Ramallah getan hat). Und zwar nachdem er in Jerusalem in #Kolonialherren-Manier Polizisten wie Schulbuben anraunzte und “maasregelte”.

https://www.audiatur-online.ch/…/vor-ramallah-ein-schnelle…/

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Ein Nobelpreis für Donald Trump?

* von Victor Rosenthal

“... die Person, die das Meiste oder das Beste getan hat, um die Gemeinschaft unter den Nationen, die Abschaffung oder Reduzierung stehender Armeen und die Einrichtung und Förderung von Friedenskongressen voranzutreiben.” – der Wille von Alfred Nobel

Der Friedensnobelpreis wurde mehrmals für Leistungen in der Friedensstiftung im Nahen Osten verliehen. Er wurde einigen wirklich verdienten Menschen wie Anwar Sadat und Menachem Begin, einigen unverdienten wie Shimon Peres und einigen, die – wenn es so etwas gäbe – in Wahrheit den Hitler / Stalin-Preis für das Böse verdienten, wie Yasser Arafat verliehen.

Aufgrund seiner antinationalistischen und antiwestlichen Ausrichtung ist die Chance, dass das Nobelkomitee den Preis an US-Präsidenten Trump vergibt, mikroskopisch gering. Doch ich denke, dass eine objektive Untersuchung zeigen wird, dass sie darüber nachdenken sollten.

Bevor ich erkläre, was ich als meine Querdenker-Position erachte, sollte ich festhalten, dass Nobel nichts über ethische Geschäftspraktiken, Vermeidung von Interessenkonflikten oder allgemeine Sympathie gesagt hat. Er erforderte keine Monogamie oder bestand darauf, dass ein Nobelpreisträger keine vulgären Äußerungen oder andere unappetitliche Dinge machte, mit denen Trump glaubhaft belastet werden konnte. Der Preis wird an diejenigen verliehen, die „der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben“, indem sie den Frieden gefördert haben, und wie ich behaupten werde, hat in den letzten Jahren niemand mehr getan, um den Nahostkonflikt zu verringern als Donald Trump.

Die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten geht heute vom iranischen Regime aus: seinem Expansionismus, seiner Unterstützung des Terrorismus und natürlich seinem Atomwaffenprogramm. Weniger ernst, aber immer noch relevant, ist der andauernde arabische Krieg gegen Israel. Trump hat in beiden Bereichen friedensfördernd gehandelt.

Die Obama-Administration stimmte einem Deal (der JCPOA) zu, der schmerzhafte Sanktionen gegen den Iran aufhob, als Gegenleistung für ein Abkommen, das – im besten Fall – den Ausbruch des Iran als Atomwaffenstaat lediglich um ein Jahrzehnt verzögert hätte. In Wirklichkeit war die Vereinbarung voller Lücken in Bezug auf Inspektionen und Überprüfungen, sodass es zweifelhaft ist, ob selbst die erhoffte Verzögerung eingetreten wäre.

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Was bedeutet „Nie wieder“?

„Heute vor 78 Jahren beriet die Naziregierung auf der #Wannseekonferenz, wie man elf Millionen Jüdinnen und Juden ermorden sollte. Nicht nur der Beschluss schockiert, sondern auch wie bereitwillig er von vielen umgesetzt wurde.

In allem, was wir tun, muss klar sein: nie wieder.“

Das schrieb Heiko Maas am 20. Januar 2020 via Twitter.

Wenn Heiko Maas in allem, was er tut, klar machen will, dass es nie wieder den Versuch geben darf, das jüdische Volk zu vernichten, warum kritisiert er dann unverhältnismäßig oft ausgerechnet das Land, das einen zweiten Holocaust verhindert?

Der Großmufti von Jerusalem, Hadsch Muhammad Amin al-Husseini und der Führer von Nazideutschland, Adolf Hitler, trafen sich im Jahr 1941 in Berlin. Es ging um die “Endlösung der Judenfrage”. Al-Husseini wollte das Land, über das er später zu herrschen plante, “judenrein” haben. Weil auch die Naziregierung das wollte, diskutierten der Mufti und der Führer die Möglichkeit zur systematischen, industriellen Ermordung aller Juden. Nach dem Treffen fand die Konferenz am Wannsee statt, dessen Ziel die Planung der Vernichtung aller Juden in Europa war.

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Was erlauben Israel?

Sabine Müller vom Hessischen Rundfunk ist tief enttäuscht über den unwürdigen Umgang Israels mit dem Holocaust. Fast möchte man annehmen, sie denkt: Dafür hat mein Land nicht sechs Millionen Juden umgebracht.

In einem Kommentar für das ARD-Hauptstadtstudio stellt Sabine Müller fest: „An Bundespräsident Steinmeier lag es nicht: Der Gedenktag in Yad Vashem wurde von den egoistischen Auftritten Israels und Russlands überschattet. Eine vertane Chance im Kampf gegen Antisemitismus.“

Sabine Müller ist „traurig“, dass es in Jerusalem mit dem „würdigen Gedenken“ nicht „geklappt hat“, erklärt aber auch, dass das mit dem Nichtklappen nicht an der deutschen Seite gelegen hat. Wenn Deutschland etwas macht, dann gründlich: „Ja, vieles war würdig und überzeugend, und dazu hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beigetragen.“

Ja, Deutschland weiß, wie es geht. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Zu Deutschlands Beitrag sagt Sabine Müller: „Das war würdig.“

Israel aber benahm sich laut Frau Müller unwürdig: „Unwürdig war dagegen, wie Israel und Russland diesen Gedenktag teilweise kaperten. Wie sie vor der offiziellen Veranstaltung sozusagen ihre eigene politische und erinnerungspolitische Privatparty feierten.“

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Déjà vu

Frank-Walter Steinmeier war zum Fünften Holocaust-Forum in Jerusalem. Er hat in Yad Vashem eine Rede gehalten. Von dieser Rede waren viele sehr beeindruckt. Er fand hervorragende Worte, richtige Worte; es gab keine Ausflüchte zur deutschen Schuld am Holocaust und der daraus sich ergebenden Verantwortung. Auf twitter erhielt er sehr viel Lob und Anerkennung von Israelis.

Das haben wir alles schon einmal gesehen. 2008 war Angela Merkel in Jerusalem und sprach vor dem israelischen Parlament. Sie fand hervorragende Worte, gab wichtige Erklärungen ab und beeindruckte die Israelis so, dass noch Jahre später nur Positives über sie gesagt wurde.

Und beiden kann man nichts von dem abnehmen, was sie als „deutsche Staatsräson“ (Merkel) oder als nie endende Verantwortung (Steinmeier) von sich gaben. Es gibt nämlich ein sehr einfaches Mittel um zu zeigen, wie verlogen diese ganzen wichtigen, richtigen Äußerungen sind. Man muss sich nur einmal das von Merkel zu verantwortende Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO anzusehen, um zu merken, dass den schönen Worten Taten entgegen stehen, die diese Worte Lügen strafen. Die Geschäftssucht mit dem Iran ist ein weiterer Beleg, dass Antisemitismus und Israel-Vernichtungswille kein Grund sind, sich auf Israels Seite zu stellen und den Terror-Mullahs die  Unterstützung zu entziehen. Es gibt jede Menge weiterer Beweise; z.B. die Absage der bilateralen Regierungskonsultationen aus angeblichen Termingründen, während für den Terroristen Abbas Zeit vorhanden war.

Gerade Steinmeier hat auch oft genug bewiesen, dass Israel zu unterstützen nicht sein Ding ist. Letztes Jahr gratulierte er „auch im Namen meiner Landsleute“ dem iranischen Terror-Regime zum 40-jährigen Bestehen. 2017 dienerte er ehrfürchtig an Arafats Grab – ausgerechnet vor dem Typen also, der Israel bis an sein Lebensende genauso mörderisch bekämpfte wie sein Mentor, der frühere Mufti von Jerusalem Haddsch Amin al-Husseini.

Beide, Merkel wie Steinmeier, gehören zu den größten Heuchlern, was Israel angeht. Bleibt nur zu hoffen, dass die Israelis sich nicht wieder, wie 2008 von Merkel, von den guten, richtigen, positiven Worten täuschen lassen. Erinnern wir sie daran, dass Worte allein nicht reichen, wenn die Taten das Gegenteil verkünden.

Der Westen betrauert die toten Juden. Aber was ist mit den lebenden?

* von Melanie Phillips (übernommen von Heplev)

In Yad Vashem in Jerusalem werden am 23. Januar etwa 46 politische Führungskräfte und Royals, darunter Großbritanniens Prinz Charles, am fünften Welt-Holocaust-Forum teilnehmen, um den Holocaust-Gedenktag sowie den 75.  Jahrestag der Befreiung von Auschwitz zu begehen.

Bei diesem und zweifellos auch bei anderen solchen Gedenkveranstaltungen werden viele eloquente, wichtige und aufrichtige Beobachtungen zum Übel des Nationalsozialismus und des Judenhasses gemacht. Im heutigen Klima gibt es jedoch, was solche Gedenkfeiern angeht, etwas Beunruhigendes.

Angesichts des Ausbruchs physischer und verbaler Angriffe auf Juden in Großbritannien, Amerika und Europa könnte man sagten, dass es nie so wichtig gewesen ist, sich der Schrecken des Holocaust zu erinnern.

Aber der Westen strotzt vor Holocaust-Mahnmalen und -Museen, Schulen haben seit den 1980-er Jahren Holocaust-Bildung vermittelt. Und doch hat es seit der Niederlage des Nationalsozialismus nie eine solche Epidemie des Judenhasses in der westlichen Gesellschaft gegeben.

Darüber hinaus unterstützen einige der Länder, die in Yad Vashem repräsentiert sein werden, Leute, die Juden töten wollen. Sie finanzieren die Palästinenser, die mörderische und antijüdische  sowie antiisraelische Hetze herauspumpen.

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„Wunderwaffen der Nazis“, die geplante Bombardierung New Yorks und die UFOs

  • von Roland M. Horn

Bildquelle: https://nationalinterest.org/blog/buzz/horten-ho-xviii-flying-wing-bomber-nazi-germany-planned-use-bomb-new-york-53452 nach Wikipedia

Sebastien Roblin, der einen Master-Abschluss in Konfliktlösung von der Georgetown University erhalten hat, Universitätslehrer für das Peace Corps in China sowie in Frankreich und den USA in den Bereichen Bildung, Redaktion und Umsiedlung von Flüchtlingen tätig war und derzeit über Sicherheit und Militärgeschichte für die Seite War is boring schreibt, schreibt am 20.04.2019 – zufällig (?) am berüchtigten „Führer-Geburtstag“ auf der Seite The National Interest einen Artikel mit dem Titel The Horten Ho. XVIII: The Flying Wing Bomber Nazi Germany Planned to Use to Bomb New York, dass Hermann Göring im, Jahr 1942 in seiner Eigenschaft als deutscher Luftwaffenchef  die Anforderungen für den Amerika-Bomber – einen strategischen, Bomber, der der eine Rundreise von 7.200 Meilen über den Atlantik schaffen können soll – entwarf – und fragt sich, ob es ganze nur ein Traum war. Jedenfalls habe Göring Anfang 1938 erklärt:

„Mir fehlen völlig die Bomber, die mit einer 4,5-Tonnen-Bombenladung nach New York fliegen können. Ich würde mich sehr freuen, einen solchen Bomber zu besitzen, der endlich die Grimasse des Hochmuts über das Meer schweifen lässt. “

Gerüchte kursierten und kursieren ja genug über eine angebliche Wunderwaffe, welcher Art auch immer, die  Hitler während des 2. Weltkriegs in der Hinterhand hätte oder am Entwickeln gewesen sei. Treffend bemerkt Roblin:

„Die Abzweigung wertvoller Produktionsressourcen zu so vielen experimentellen Technologien spiegelte eine fast größenwahnsinnige Tendenz wider, zu glauben, die Wissenschaft könne die materiell unhaltbare Position des nationalsozialistischen Deutschlands gegen die kombinierte Macht der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs ausgleichen.“

Die Dezentralisierung der deutschen Militärforschung habe dazu geführt, dass Geld in zahlreiche konkurrierende Projekte geflossen seien, anstatt es effizient für schnellere und konkretere Ergebnisse einzusetzen.

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