Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

„Der Deal“ weiterlesen

Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

„Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan“ weiterlesen