Der Faeser-Skandal: Abschied von Freiheit und Rechtsstaat

(Quelle Beitragsbild oben: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons) Das Verbot des Compact-Magazins durch die ökosozialistische Innenministerin darf nicht isoliert vom allgemeinen Abbau des Rechtsstaates, der seit Jahren die deutsche Innenpolitik dominiert, betrachtet werden. Es sei ein einmaliger Vorgang gewesen, am 16. Juli 2024 das Compact-Magazin zu verbieten, tönt es unisono … Der Faeser-Skandal: Abschied von Freiheit und Rechtsstaat

Verfassungsschutz: „Stolzmonat“ ist rechtsextremistisch

Linksextreme Maßstäbe bestimmen zunehmend das Handeln nicht nur unserer Regierung, sondern auch des vom Innenministerium abhängigen Verfassungsschutzes. Das zeigt sich nun wieder in einem Video, mit dem der Verfassungsschutz Niedersachsens vor dem „Stolzmonat“ warnt. Das sind die „Maßstäbe, die der Inlandsgeheimdienst anlegt. Es sind die Maßstäbe Linksextremer, für die Stolz auf Deutschland das Gleiche ist, … Verfassungsschutz: „Stolzmonat“ ist rechtsextremistisch

Erneuter linker Belagerungszustand gegen Familie eines AfD-Politikers” [Video]

(Quelle Beitragsbild: Screenshot YT) AfD-Politiker und ihre Familien lieben in diesem Linksstaat gefährlich. Das ist schon Naturgesetz, weil die Linken eben Gewalt bevorzugen, weil es ihnen an Argumenten fehlt. Jetzt hat es den AfD Politiker Ferdinand Mang “erwischt”: Dazu gibt es einen Kommentar von Dennis Riehle auf X: Und wieder einmal haben sich die #Guten … Erneuter linker Belagerungszustand gegen Familie eines AfD-Politikers” [Video]

Organisierte Aufmärsche gegen AfD-Parteitag in Essen – Links-Faschisten wollen Demokratie aushebeln

Wie zu erwarten war, kam und kommt es gerade in Essen zu den erwarteten Gewaltexzessen gegen den Parteitag der AfD, also gegen eine Partei, die in der Wählergunst weit oben steht. Dass die Anhänger der selbsternannten „demokratischen Parteien“ das nicht hinnehmen wollen, ist hinlänglich bekannt. Und so werden Leute aus ganz Deutschland zusammengetrommelt und nach Essen gekarrt. Die Mischung dieser Scheindemokraten reicht vom Alt-68er bis zur Stiefeltruppe der Funktionseliten, den Antifa-Schlägern.

Angriff auf die Demokratie: Antifa will AfD-Parteitag stoppen

Als amerikanischer Reporter, der häufig über Parteitage der Republikaner und Demokraten in den Vereinigten Staaten berichtet hat, ist es bemerkenswert, die zunehmenden Spannungen in Deutschland rund um den bevorstehenden Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) zu beobachten. Die AfD, eine rechtlich anerkannte politische Partei in Deutschland, sieht sich beispiellosen Drohungen von der linksradikalen Gruppe Antifa ausgesetzt, die für ihre militanten Taktiken und kommunistische Ideologie bekannt ist.

Kampagne gegen gegen AfD-Politiker Bystron immer bizarrer

Die Kampagne, die seit Wochen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron läuft, nimmt immer perfidere Züge an, die mit Rechtsstaatlichkeit und Faktenwahrheit nichts zu tun haben. In einer konzertierten Medienhetze wird Bystron mit unbewiesenen Anschuldigungen und haltlosen Vorwürfen geradezu überschwemmt.

Brandanschlag auf Umzugsfirma von Unternehmer, der AfD nahe steht

Ein Großbrand hat den Fuhrpark des Umzugsunternehmens Sven Ebert, der der AfD nahe steht, komplett vernichtet. Vermutet wird ein Terroranschlag durch die sog. „Antifa“, die bereits im Vorfeld versucht hat, Ebert das Leben schwer zu machen. Der Staatsschutz ermittelt.

Faschismus neu gedacht

Der aktuelle Hype, man kann ihn auch Hysterie nennen, um ein sogenanntes Geheimtreffen von CDUlern, AfDlern und Sonstigen hat eine Entwicklung offenbart, die unter falscher Flagge in genau jene Zustände führt, die man angeblich bekämpfen will. Der Faschismus feiert fröhlich Urständ, diesmal unter falscher Flagge. Nancy Faeser verglich dieses Treffen allen Ernstes mit der Wannseekonferenz, dem Auftakt und dem Ausklügeln der Ermordung von Millionen Juden durch die Nazis. Allein diese unfassbare Unverhältnismäßigkeit hätte in einem funktionieren Politikbetrieb zum sofortigen Rücktritt von Frau Faeser führen müssen, die sich in jedweder Hinsicht für ihr Amt damit völlig disqualifiziert hat, aber weit gefehlt.

Panik gegen rechts

Seit der Antike ist das Schiff eine Metapher für den Staat. Nicht von ungefähr leitet sich die Bezeichnung Gouverneur vom lateinischen Wort für Steuermann Gubernator ab. Außerdem ist die Art, wie Politik, Medien und Gesellschaft existentielle Bedrohungen, die nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, verdrängen und schönreden, immer wieder mit der Sorglosigkeit auf der untergehenden Titanic verglichen worden: Solange die Bordkapelle noch spielte und die Elektrizität funktionierte, schien ja alles in Ordnung.

Die alltägliche Cancel-Culture

Initiativen zur „Verteidigung der Demokratie“ sind gerade schwer in Mode. Es gibt sie schon seit Jahren, aber noch nie wurden sie so gehypt wie heute. Hunderte solcher Initiativen haben in den letzten Wochen zu Demonstrationen „gegen rechts“ aufgerufen. Dabei ist nicht nur interessant, wie viele davon mit Steuergeldern gefüttert werden, sondern mit wem Seit an Seit marschiert wird: Mit der faschistoiden Antifa, der linksradikalen Fridays for Future, der linksextremistischen Letzten Generation, den propalästinensischen Antisemiten, um nur ein paar zu nennen. In München wurde die Demo von einer Linksradikalen organisiert, die zur Gewalt gegen Wohnhäuser von AFDlern aufgerufen hat und die Attacken gegen Personen lediglich „schwierig“ findet, nicht klar ablehnt.

Einpeitscher: Auch ich gehörte einmal zu ihnen

Es geschah am 31.10.1993, als die „Republikaner“ einen Parteitag in Rastatt abhielten. Ich war damals Chef des DGB-Kreises Rastatt/Baden-Baden (und seit 21 Jahren Mitglied der SPD). Als solcher mobilisierte ich zusammen mit einem Bündnis weiterer zehn Organisationen gegen diesen Parteitag und rief zu einer Kundgebung auf, mit dem Motto „Eine demokratische Republik braucht diese Republikaner nicht!“ Neben Ralph Giordano war ich als Vertreter der Gewerkschafter Redner auf der Kundgebung mit 3000 (?) Teilnehmern. Denn jene Republikaner fremdelten mit den Einheitsgewerkschaften, und einige Errungenschaften des Sozialstaates gingen ihnen zu weit.

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Kampf gegen “Rechts”: Neues Eigentor der Hampel-Regierung

In einem Akt der Verzweiflung treibt die Hampel-Regierung die Menschen zu regierungsfreundlichen Protesten auf die Straße und damit die Spaltung der Gesellschaft auf die Spitze: Derselbe Personenkreis, der sonst der Meinung ist, Männer wären Frauen, Frauen wären Männer, und wir könnten von Deutschland aus das Weltklima regulieren, indem wir nur genug Steuern und Abgaben auf CO2 erheben, ist jetzt auch der Meinung, die Machtübernahme der AfD stünde unmittelbar bevor – wir erleben das beste Gagaland aller Zeiten, live und in Farbe.

Bildung gegen die Verachtung unseres Grundgesetzes

Die zunehmende Ver- und Missachtung unseres Grundgesetzes durch führende Politiker bedarf nach der Corona-Krise keines Beweises mehr. Die unbedingt nötige Wiedergeltendmachung, besonders der Abwehrrechte des Bürgers gegen die Übergriffigkeit des Staates, bedarf aber auch eines intellektuellen Hintergrundes.

Von Storch: »Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute«

von Red. HaOlam.de Quelle Beitragsbild oben: Screenshot YT Dieser real existierende Antisemitismus, der Israel auslöschen will, ist NICHT Teil der normalen deutschen arbeitenden Bevölkerung. Man findet diese Form des Antisemitismus vor allem in einschlägigen Moscheen und Islamverbänden, in den linken Universitäten und im linken Kulturbetrieb. Im Bundestag stellte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Beatrix von … Von Storch: »Jüdisches Leben in der Bundesrepublik war noch nie so bedroht wie heute«

„Eilmeldung: 14:12 Uhr ist Berlin gefallen“

von David Berger (Philosophia Perennis) am 04.11.2023 Bilder, die um die Welt gehen: Etwa 30.000 Menschen marschieren derzeit bei einer anti-israelischen Demonstration in Berlin. Ihre Gesten sind die von Eroberern, auf Plakaten wird der Holocaust relativiert, Allahu akbar-Rufe und „Intifada bis zum Sieg“-Geschrei schallen durch die Straßen. Unfassbar. Das bekommen wir nicht mehr in den … „Eilmeldung: 14:12 Uhr ist Berlin gefallen“

Die Saat des Hasses geht auf

von Vera Lengsfeld Zum Beitragsbild oben: Logo von Vera Lengsfelds Blog  Man muss kein Anhänger der AfD sein, um den Umgang mit ihr besorgniserregend demokratiefeindlich zu finden. Spätestens seit dem Wiedereinzug der Partei in den Bundestag gibt es für ihre Gegner keine Schranken mehr, weder was die demokratischen Regeln noch was die des Anstands betreffen. … Die Saat des Hasses geht auf

Einheitstag von Berlin bis München: Zehntausende forderten Rücktritt der Regierung

von David Berger (Philosophia Perennis) am 04.10.2023 Zum Beitragsbild oben: Fundort X Gut 10.000 Menschen sind am Tag der Deutschen Einheit alleine in Berlin für eine politische Wende, die Absetzung der Bundesregierung und Neuwahlen friedlich auf die Straßen gegangen. In vielen weiteren deutschen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt. Als Veranstaltung von Verschwörungsideologen in Berlin, an … Einheitstag von Berlin bis München: Zehntausende forderten Rücktritt der Regierung

Auf dem linken Auge blind!

von Pommes Leibowitz (Philosophia Perennis) Quelle Beitragsbild oben: Sarah-Lee Heinrich & Axel Steier – Collage: Pommes Leibowitz Wie sich zunehmende Ungleichheit im deutschen Rechtssystem etabliert. Wir alle kennen noch den Vorwurf an die Justiz, auf dem rechten Auge blind zu sein. Womöglich war das tatsächlich so, es gab ja mal eine Zeit, wo nicht die … Auf dem linken Auge blind!

Bundespolizei zu Faeser: „Finger weg!“

von David Berger (Philosophia Perennis) Willkür, Misstrauen und Intrigen unter der Ägide der „Antifa“-Innenministerin Nancy Faeser beunruhigen schon länger die DPolG der Bundespolizei. Der Fall Schönbohm scheint zu offenbaren, was viele Kolleginnen und Kollegen längst vermuteten, so eine Stellungnahme der Gewerkschaft, die wir hier dokumentieren: Medienberichten zufolge soll das BMI versucht haben, den Bundesverfassungsschutz auf … Bundespolizei zu Faeser: „Finger weg!“

Grüne Diktatur nun auch mit Nazi-Jargon

von Elmar Forster (auf Philosophia Perennis) Der für sein archaisches Äußere uns seine Fähigkeit schnell in kopfrote Wut zu raten bekannte Ober-Grüne Anton Hofreiter macht nun das, was er bisher seinem politischen Gegner, der AFD, immer unterstellt hat… Im Bundestag schrie Hofreiter bereits vor einigen Jahren – völlig außer sich am Rande eines Hirnschlags – … Grüne Diktatur nun auch mit Nazi-Jargon

Berlin: Hunderte demonstrieren In Neukölln für Frieden in der Ukraine

von David Berger (Philosophia Perennis) Gut 600 Menschen sind am Samstag in Berlin-Neukölln auf die Straße gegangen, um gegen weitere Waffenlieferungen in die Ukraine zu demonstrieren.  Aufgerufen zur Demo hatte ein „Bündnis für den Frieden“, zu dem u.a. die Partei „Die Basis“, die „Freie Linke“ und die „Initiative Handwerker für den Frieden“ gehören. Die Berliner … Berlin: Hunderte demonstrieren In Neukölln für Frieden in der Ukraine

Sahra Wagenknecht: Kriegsgeilheit der Grünen schockierend

Trotz klirrender Kälte waren gestern etwa 200 Berliner zu einer Wahlkampfveranstaltung der Linkspartei gekommen, bei der die ebenso in ihrer Partei umstrittene wie insgesamt sehr beliebte Sahra Wagenknecht als Stargast auftrat. „Erst Panzer, dann Kampfjets, dann deutsche Soldaten? Wer stoppt den Wahnsinn?“ rief Wagenknecht unter dem Applaus der Menge. US-Rüstungsindustrie und Energiekonzerne als Gewinner „Kriege … Sahra Wagenknecht: Kriegsgeilheit der Grünen schockierend