BSW

Weidel (AfD) gegen Wagenknecht (BSW): Zwei starke Frauen im Duell!

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Gut eine gute Stunde lang fetzten sich die designierte AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Mittwochabend (9. Oktober) im Duell auf WELT TV. Hauptthemen: Migration, Wirtschaft/Soziales, Energie-Krise, Ukraine-Krieg, deutsch-russische Beziehungen. Es wurde Übereinstimmung in Teilfragen (z.B. Russland, Masseneinwanderung) deutlich, aber es traten auch klare Gegensätze zutage (Wirtschaft/Soziales und auch in der Migrationspolitik, Stichwort Remigration).

Ehrlichkeit zahlt sich aus: AfD erreicht 20 Prozent – BSW verliert stark

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Laut aktueller Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die “Welt am Sonntag” verstärkt sich der Trend der jüngsten Ostwahlen: Linkspartei und Grüne verharren im Keller, das BSW verliert ein Fünftel seiner Wähler und kommt nur noch auf 8 Prozent. Gastbeitrag von Sandra Kristin Meier.

Einzig die SPD steigert sich um einen Prozentpunkt auf immer noch magere 16 Prozent. Die Merz-Union (ebenfalls eine faktisch linke Partei) verliert einen Punkt und steht bei 31 Prozent. Die AfD legt um ein Prozent zu und ist nun bei 20 Prozent bundesweit angelangt.

Thüringer Komplott von CDU und Wagenknecht-Partei

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Niemand konnte nach der Landtagswahl in Thüringen eine Koalition von AfD und Wagenknecht-Partei BSW erhoffen oder gar verlangen. Das hätte auch von beiden Parteien zu viel Selbstüberwindung erfordert, zumal das BSW-Personal kürzlich noch sehr loyal der Linkspartei angehörte.

Der Weg für Thüringen: Nach Ende der Brandmauer die wechselnden Mehrheiten

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Am vergangenen Sonntag haben AfD und CDU, beide mit dezidiert konservativen, nicht-linken Inhalten, zusammen über 55% der Stimmen bei gestiegener Wahlbeteiligung erreicht.

Das Signal der Wählerinnen und Wähler in Thüringen ist eineindeutig: Eine weitere Ausgrenzung der Inhalte und Personen der AfD, sei es in Thüringen oder Sachsen oder Deutschland ist nicht mehr zeitgemäß.

Sahras Wahlbetrug: Nach der Wahl ist vor der Wahl in Brandenburg

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Keine Zusammenarbeit, keine Gespräche, keine Koalition, keine gemeinsamen Anträge mit der AfD – das erklärt das Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Landtagswahl in Thüringen. Stattdessen fordert erste Politiker der Partei ein AfD-Verbot. Das klang zuvor schon einmal anders. Aber im Hinblick auf die Wahl in Brandenburg wissen die Wähler jetzt, dass das W von Wagenknecht auch für Wahlbetrug steht. Dr. Christoph Berndt kommentiert.

Wir haben es von Anfang an gesagt: Wagenknechts Klub ist keine Alternative zu den Altparteien. Das BSW dient sich den Wahlverlierern an. Das BSW ist die jüngste Altpartei und steht für ein Weiter-So.

1. September 1939/2024 – wehe den Besiegten?

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Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht unser Nachbarland Polen. Hitler tat dies, obwohl Frankreich, Großbritannien, Griechenland und Rumänien zuvor in einem Bestandspakt eine Garantieerklärung für Polen abgegeben hatten. Schon damals also nutzte eine „Brandmauer“ nichts; der Zweite Weltkrieg wurde durch diese nicht verhindert, denn zwei Tage nach dem Überfall wurde dem Dritten Reich der Krieg erklärt. Am Ende brannte die ganze Hütte Europa – trotz der Brandmauer.

Richtungsgebend für die Wahlen zum Bundestag!

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Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist erstmal gewiss: das etablierte politische System steht vor einem Scherbenhaufen. Wie bekannt und erwartet. Die AfD, in Thüringen klarer Wahlsieger, steht vor der schwierigen Aufgabe, die Staatskanzlei zu erobern.

Wahlnachlese

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Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Wähler klüger sind und weiter denken, als die Parteien. Sie haben in aller wünschenswerten Deutlichkeit gezeigt, dass es ein „weiter so“ in der Politik nicht geben kann, weder in der Landes- noch in der Bundespolitik. In Thüringen statteten die Wähler die AfD mit einer Sperrminorität aus, zeigten aber gleichzeitig, indem sie Björn Höcke das Direktmandat verweigerten, dass sie von der Partei erwarten, ihre Wagenburgmentalität zu verlassen und zu pragmatischer Politik überzugehen. In Sachsen, wo die CDU und die AfD fast Kopf an Kopf durch die Ziellinie gingen, konnte die Sperrminorität vorläufig nur verhindert werden, weil die ursprüngliche Sitzverteilung nachträglich verändert wurde.

Thüringen: Björn Höckes AfD erlangt historischen Sieg

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Sachsen und Thüringen haben gewählt. Und das – besonders in Thüringen (73,5 %) – mit einer extrem hohen Wahlbeteiligung, was als gutes Zeichen für die demokratische Gesinnung gilt. Dazu passt auch der überragende Zuspruch der Thüringer zur AfD, die mit Björn Höcke zu einem haushohen Sieg verholfen haben.

Wahlwerbung für Dumme

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Thüringer Politiker scheinen keine hohe Meinung von ihren Wählern zu haben. Anders sind die Wahlspots der Parteien nicht zu erklären. Von der CDU und ihrem verunglückten Video, das mit der Frage, ob CDU-Spitzenkandidat Voigt Zucker oder Salz im Kaffee möchte, beginnt und mit einem Kind endet, das sagen muss: „Höcke ist doof“, habe ich auf diesem Blog schon geschrieben.

Wahlen in Sachsen und Thüringen: Der Tag des Zorns

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In weniger als einer Woche steht dem Berliner Regime, wenn nicht ein kleiner Weltuntergang, so doch zumindest ein schwerer Schlag in sein politisches und persönliches Kontor ins Haus.

Es stellt sich die Frage, ob der linksalternative Nationalpopulismus den Anfang seines Endes bei leidlich wachem Verstand erleben wird – denn das begriffliche Rüstzeug, um die anstehende Niederlage sinnvoll zu verarbeiten, fehlt ihm erwiesenermaßen.

Landtagswahl Sachsen: Wer CDU wählt, wählt die Grünen mit

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Die warmen Worte des Ministerpräsidenten lösen kein einziges Problem. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold.

Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen Friedrich „BlackRock“ März, der erst vor Frau Merkel den Schwanz einzog und sich nun als Retter des Abendlandes geriert, wobei jeder weiß, dass keine seiner vollmundigen Ankündigungen jemals umgesetzt werden wird.

Hampel-Koalition verliert im Kampf gegen die Wirklichkeit

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Die wahrscheinlich dümmste und bösartigste deutsche Regierungspolitik der Nachkriegszeit hatte eine schreckliche Woche – gut so!

Nancy Faesers Compact-Verbot wurde bundeverwaltungsgerichtlich in Eilverfahren kassiert, Robert Habecks Wärmewenden-Hausbesuch in Laatzen (bei Hannover) erwies sich als eine noch größere PR-Lachnummer als seine Lau-Wärmepumpe selbst.

Landtagswahlen im Osten: Bündnis Sahra Wagenknecht am Scheideweg

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Der Aufstieg des Bündnisses Sahra Wagenknecht in den Meinungsumfragen ist ohne jeden Zweifel beeindruckend. Immerhin würden sich laut INSA inzwischen 10 Prozent der Wähler im Bund für das Bündnis entscheiden. In Sachsen und Thüringen, wo im Herbst gewählt wird, sind die Zustimmungswerte mit 15 und 20,4 Prozent sogar noch deutlich höher. Das liegt zum ersten am charismatischen Auftreten der Namensgeberin, deren öffentliche Äußerungen sich wohltuend von Sprechblasen von Baerbock, Faeser & Co. unterscheiden und zweitens an den Positionen der Partei zum Ukrainekonflikt und zur Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, die den Nerv vieler Bürger treffen.

Die Möglichkeit zum vielbeschworenen Ruck

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Für Sahra Wagenknecht eröffnet allein die Absichtserklärung ungeahnte Möglichkeiten. Und für uns auch.

Sie hat mit dem BSW die Möglichkeit, aus dem Startloch heraus Regierungsverantwortung und die Chance zur Gestaltung zu übernehmen. Dazu rate ich. Aber nicht mit der CDU!

Selenskyj und die angebliche Respektlosigkeit der AfD

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Ist es respektlos, an einem Bettler vorbeizugehen, ohne ihm etwas Kleingeld in seinen Hut zu geben?

Hierüber kann man geteilter Meinung sein. Muss man einem Bettler im Deutschen Bundestag unbedingt zuhören? Auch darüber kann man geteilter Meinung sein. Beide Meinungen sind völlig legitim. Nun hat also ein Bettler aus der Ukraine im Bundestag eine Bettelrede gehalten. Das kann er machen. Er war ja von der Bundesregierung explizit dazu eingeladen worden, seinen Bettelbrief dort mündlich vorzutragen. Der Publizist Klaus Kelle schreibt in einem Gastbeitrag bei reitschuster.de von einer „historischen“ Rede und von einem „Zirkus“, den die AfD und das BSW darum gemacht hätten.

Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

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m Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.

Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:

Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.

Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.

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