Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.
Ausflüchte die jetzt Konjunktur haben: „Nachher ist man immer schlauer. Wir wussten es einfach nicht besser. Heute würden wir vieles nicht mehr tun. Wir haben aus den Fehlern gelernt und würden einiges anders machen“. So tönen SIE heute. SIE, die Mafia aus Pharmaproduzenten, gekauften Virologen, Expertenräten die den Politkern soufflierten, ein Ethikrat der allen Schandtaten die Hemmung nehmen sollte, Juristen die das Grundgesetz aushebelten mit Spezialgesetzen, die als „Ermächtigungsgesetz“ 2.0 in die unrühmliche deutsche Geschichte eingingen. Denn im Infektionsschutzgesetz (IfSG) wurde der Staat an nicht weniger als 28 Stellen „ermächtigt“, Grundrechte außer Kraft zu setzen. Und das, obwohl in keinem Gesetz von einer „Pandemie“ die Rede war sondern nur von „Epidemie“. Doch die „ehrenwerte Familie“ hielt zusammen wie Pech und Schwefel. Das Ergebnis des inszenierten Theaters kennen wir, wenn auch nicht den letzten Akt des Dramas.
* von Albrecht Künstle – Corona ist nicht nur ein Virus, sondern ein deutscher Spaltpilz – Darf man das IfSGesetz auch „Ermächtigungsgesetz“ nennen? Es geschah im Land über dem, einem Werbeslogan gemäß, die Sonne lacht – Südbaden. Aber jetzt könnte ganz Deutschland über Südbaden lachen – oder sich die Augen reiben? Eine praktizierende Ärztin aus … Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich
von Michael von Laack (Philosophia Perennis) Ich werde dieses Video nicht weiter kommentieren. Es zeigt erschütternd auf, was uns bevorsteht bei zukünftigen „Pandemielagen“, wenn das Volk nicht spurt. Unverhältnismäßiger Einsatz gegen Bürger, die ihre Grundrechte verteidigen wollen. Gruselig! Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, Ermächtigungsgesetz, … Polizei pfercht Demonstranten zusammen – Wasserwerfer und Pfefferspray gegen das eigene Volk
* von Michael van Laack (Philosophia Perennis) Lange hat Jens Spahn davon geträumt. Seit einigen Monaten ist es Dank Corona Wirklichkeit: Er ist wichtig und mächtig, leitet sein Ministerium und so auch das Land seit einigen Monaten mit Sondervollmachten! Das ganze von Endzeitstimmung traumatisierte deutsche Volk und andere „Einwohner“ schauen auf ihn, pflücken sehnsüchtig alle … Jens Spahn: Wollt ihr die totalen Restriktionen? Dann gebt mir ein Corona-Ermächtigungsgesetz!
* von David Berger (Philosophia Perennis) In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten Vor. Dabei wurden auch prominente Aktivisten wie Ken Jebsen von der Polizei festgenommen. Über 300 Demonstranten hatten sich heute – bezeichnenderweise am Berliner … Demo für Grundrechte in Berlin aufgelöst – Ken Jebsen festgenommen
* von Dr. Rafael Korenzecher Ohne jede akute Not rief das Europaparlament gestern einen sogenannten „Klimanotstand“ für Europa aus. Das ist ein leider nur allzu bekanntes Déja-Vue zur Aushebelung rechtstaatlich verbriefter Bürgerrechte. Mit Notstandsgesetzen werden nämlich häufig und gern demokratische Rechte außer Kraft gesetzt und führen zum Machtmissbrauch, wie zum Beispiel das Ermächtigungsgesetz (Gesetz zur … Ein Ermächtigungsgesetz für die Klima-Diktatur
