Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

m Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.

Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:

Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.

Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.

Brandmauer pfutsch: Dresdner CDU stimmt für AfD-Antrag

Demokratie pur: Da macht eine Partei einen Vorschlag, der in den Ausschüssen zuerst abgelehnt wird. Anschließend, bei der Debatte im Parlament, ändern Abgeordnete ihre Meinung, weil sie sich durch die besseren Argumente überzeugen lassen. So geschehen mit einem Vorschlag der AfD zur Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge in Dresden, wie der Focus berichtet:

Umfrage: Große Mehrheit Homosexueller will AfD wählen

In einer Wahlumfrage unter 10.000 homosexuellen Männern erreicht die AfD den ersten Platz. Noch vor den bei „Queeren“ stets favorisierten Grünen. Von der SPD und der FDP erwartet hier kaum noch jemand etwas. Eine revolutionäre Entwicklung.

Prognose: AfD steigt bundesweit auf 25 Prozent

Die CSU wird bei Prognos separat berechnet, weil für sie aufgrund der Wahlrechtsreform – anders als früher – nun auch die parlamentarische Fünf-Prozent-Hürde gilt. Neben Lindners Liberallals scheiter auch die mehrfach umbenannte SED mit 3 Prozentpunkten und Aiwangers Freie Wähler mit 4 Prozentpunkten an dieser Hürde.

Diese Entwicklung gleicht in etwa der Situation in den USA. Hierzulande wird massiv gegen die AfD gehetzt, doch die Bürger haben diese Kampagnen längst durchschaut und bilden sich ihre eigenen Meinung; in den USA wird im gleichen Maße gegen Trump gehetzt und seine Werte steigen von Umfrage zu Umfrage. Hier wie da lassen sich die Bürger nicht für dumm verkaufen, wie sich zeigt.

Die Altparteien wollen die Alternative für Deutschland verbieten – wieder einmal

„Die AfD ist eine Bedrohung für die Demokratie!“ – so schallte es einem mittlerweile fast täglich aus dem Fernsehen und dem Radio entgegen. Neben Frau Esken (SPD) und Herrn Wanderwitz (CDU), haben sich inzwischen viele weitere Vertreter der Altparteien dahingehend geäußert, dass sie am liebsten so schnell wie möglich ein Verbotsfahren gegen die Alternative für Deutschland eröffnen möchten. Als Begründung wird die Einstufung der AfD als „Rechtsextrem“ der – weisungsgebundenen – Verfassungsschutzämter in drei ostdeutschen Bundesländern angeführt – namentlich betrifft das Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Diese drei Bundesländer sind nun exakt jene, in denen die AfD derzeit die stärkste politische Kraft darstellt und wo sogar eine alleinige Regierungsbildung in den Bereich des Möglichen gerückt ist. Ein Zyniker würde nun anmerken, dass genau dieser Umstand der Grund für die hysterischen Rufe nach einem Verbotsverfahren ist, speziell von Seiten der SPD, die in den Umfragen in Sachsen derzeit bei 3% steht, während die AfD dort 37% der Wähler auf sich vereinen kann.

Deutschland muss wieder zu sich selbst finden

Die Bauern und Landwirte protestieren gegen die Sparpläne der Bundesregierung, die in Folge des vernichtenden Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts von der Ampel beschlossen wurden. Die Sparpläne sahen zunächst vor, dass die Steuervergünstigungen für Agrardiesel wegfallen und auch die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge gestrichen wird. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sprach von einer Mehrbelastung der Branche in Höhe von rund einer Milliarde Euro.

Doch die Sparpläne der Ampel-Regierung sind nicht der eigentliche Grund für den Protest, sie sind nur der Auslöser. Die wahren Gründe gehen viel tiefer.

Deutschlands Antisemitismus-Problem

von Vera Lengsfeld Seit einem Monat tobt der antisemitische Mob auf unseren Straßen. Alle, die dafür ein gewisses oder sogar viel Verständnis aufgebracht haben, weil es schließlich um die gerechte palästinensische Sache geht, sollten spätestens nachdenklich werden, seit in Essen und Berlin die Errichtung eines Kalifats in Deutschland gefordert wurde. Auf die Politik darf man … Deutschlands Antisemitismus-Problem

Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen

von Vera Lengsfeld Zum Beitragsbild oben: Titelbild von Vera Lengsfelds Blog Die beiden letzten Landtagswahlen vor dem Europa- und Ostdeutschlandwahljahr 2024 haben  für mich eine klare Botschaft: Die Brandmauer wird fallen. A Die gesellschaftliche Mehrheit für ein bürgerliches, liberal-konservatives Umsteuern ist eindeutig da – sie kann und wird in den kommenden Wahlen eingesetzt werden müssen. Der … Lehren aus Bayern und Hessen: Die Brandmauer wird fallen

Gewalt gegen AfD-Politiker: Politiker und Medien verspotten Opfer, heizen Pogromstimmung an

von David Berger (Philosophia Perennis) Quelle Beitragsbild oben: (c) Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)] Die Ärzte bestätigen, dass bei AfD-Chef Chrupalla tatsächlich eine „intramuskuläre Injektion mit einer unklaren Substanz“, die eine Herzstörung ausgelöst hat, nachgewiesen werden konnte. Und die Schweizer Polizei hat Weidel tatsächlich dringend geraten, den genannte Wahlkampfauftritt abzusagen. Doch die Politiker … Gewalt gegen AfD-Politiker: Politiker und Medien verspotten Opfer, heizen Pogromstimmung an

Kubicki. Oder: warum wir nie mehr auf diesen Schwätzer hereinfallen sollten

von David Berger (Philosophia Perennis) am 09.09.2023 Zum Beitragsbild oben: (c) Screenshot Twitter 1 Kubicki entspricht als Maßeinheit etwa 12 Pinocchio Über Wochen attackierte FDP-Vize Kubicki die Grünen und besonders Wirtschaftsminister Habeck („Ahnungslosigkeit“) im Hinblick auf das gestern verabschiedete Heizungsgesetz. Um dann gestern für dieses Gesetz zu stimmen. Schizophrenie oder einfach liberales Feigenblatt mit Falschgeldcharakter … Kubicki. Oder: warum wir nie mehr auf diesen Schwätzer hereinfallen sollten

Nicht Aiwanger, Söder müsste zurücktreten

von Vera Lengsfeld am 30.08.2023 Beitragsbild oben: Logo von Vera Lengsfelds Blog Gestern war eine Art historischer Tag. Die Berliner Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass die Ermittlungen gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann eingestellt wurden. Monatelang hatten die Medien eine Hetzkampagne gegen Lindemann betrieben und dabei nicht nur alle journalistischen Standards verletzt, sondern auch rechtsstaatliche Normen außer … Nicht Aiwanger, Söder müsste zurücktreten

„Schmutzeleien“-Söder verhöhnt Aiwanger mit Hitler-Stimme

von David Berger (Philosophia Perennis) Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot YT „Man glaubt es nicht, wenn man es nicht gehört hat: In einer Affäre, in der es um ein menschenverachtendes Flugblatt über Auschwitz geht, verhöhnt Markus Söder seinen Vize Hubert Aiwanger auf offener Bühne – und das ausgerechnet mit Hitler-Stimme.“ Und das ausgerechnet in einer … „Schmutzeleien“-Söder verhöhnt Aiwanger mit Hitler-Stimme

Kampagne gegen Aiwanger: „Hört auf uns Juden zu missbrauchen!“

von David Berger (Philosophia Perennis) Ausgerechnet die „Süddeutsche“, die immer mal wieder durch problematische Äußerungen im Hinblick auf Israel und das Judentum aufgefallen ist, hat sich mit der Flugblattkampagne gegen Hubert Aiwanger erneut einen schweren Faux Pas geleistet. Unser Zitat der Woche kommt von dem bekannten jüdischen Publizisten Michael Wolffsohn „Als Jude wehre ich mich … Kampagne gegen Aiwanger: „Hört auf uns Juden zu missbrauchen!“