Welchen Staat will diese Regierungsclique?

Hat diese Regierung überhaupt keine Skrupel mehr? Jetzt sollen auch noch Straftäter gegen wen auch immer eingesetzt werden. Vermuten diese Herrschaften hinter Allem und überall Verrat und Feinde? Wie einst Muhammad hinter jedem Baum Juden ausmachte, die es unschädlich zu machen gelte? Haben die Minister, selbst Justizminister Marco Buschmann, nicht mehr das Grundgesetz auf ihren Schreibtischen liegen sondern Muhammads Hadithe die überliefern: „Die Stunde wird nicht schlagen, bis die Muslime die Juden bekämpfen und töten, sodass die Juden sich hinter Steinen und Bäume verstecken…“ Bei uns wird zwar nicht getötet, aber jede neue Partei wird als potenziell „demokratiefeindlich“ apostrophiert und soll kaltgestellt werden. Sogar Verbote werden angedacht, so dass sich die Betroffenen einmal verstecken müssten – nicht hinter Steinen und Bäumen, aber im Untergrund.

Justizministerium: Datenschutz wird zu Denunziantenschutz

von David Berger (Philosophia Perennis) Am 4. April wurde bekannt, dass das Bundesamt für Justiz ein Verfahren gegen Twitter wegen Umgang mit Beleidigungen eingeleitet hat. Der Grund: Twitter habe beleidigende Tweets trotz Beschwerden nicht rechtzeitig entfernt, was das Bundesamt für Justiz zu der Vermutung inspirierte, hier könne ein „systemisches Versagen“ vorliegen. Weiterhin teilte des Bundesamt Justizministerium: Datenschutz wird zu Denunziantenschutz

Justizministerium leitet Verfahren gegen Twitter ein

von David Berger (Philosophia Perennis) Mit der pauschalen Aussage, dass das Internet „kein rechtsfreier Raum“ sei, hat Bundesjustizminister Marco Buschmann heute auf Twitter bekannt gegeben, dass er ein Verfahren gegen Twitter eingeleitet habe. Seinem Ministerium lägen „hinreichend Anhaltspunkte dafür vor, dass Twitter gegen die gesetzliche Pflicht zum Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte verstoßen habe“, Justizministerium leitet Verfahren gegen Twitter ein

Mit „Gesetz der Schande“ soll der „Wutwinter“ notfalls mit Gewalt niedergeschlagen werden

von David Berger (Philosophia Perennis) am 08.09.2022 Wie von vielen bereits befürchtet, hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Damit ist die nächste Vorhersage der „Verschwörungstheoretiker“, die vor einer nie endenden Pandemie warnten, Realität geworden. Möglich wurde das ausgerechnet durch die FDP, ohne die Vorlage von Justizminister Buschmanns wären die §§ 28a, 28b IfSG übernächste Mit „Gesetz der Schande“ soll der „Wutwinter“ notfalls mit Gewalt niedergeschlagen werden

Lauterbach zum nächsten Lockdown: „Wir müssen auf alles gefasst sein!“

* von David Berger (Philosophia Perennis) am 27.08.2022 „The lockdown was an experiment in authoritarian government unmatched in our history even in wartime….Throughout history, fear has been the chief instrument of authoritarian rule. During the lockdown it was what enabled the government to silence dissent and inhibit discussion.“ (Matt Ridely) Noch ist das von Lauterbach Lauterbach zum nächsten Lockdown: „Wir müssen auf alles gefasst sein!“

Saar-Hausärzteverband: Maskentragen schwächt Immunsystem

von David Berger (Philosophia Perennis) Während Politiker für den Herbst bereits eine neue Maskenpflicht ankündigen, warnen Fachleute, Hausärzte und Krankenkassen energisch vor einer solchen: Das Maskentragen schwächt in letzter Konsequenz das Immunsystem und erweist sich in höchstem Maße als gesundheitsschädlich. Laut einem Bericht der „Welt“ warnen nun nicht nur der Saar-Hausärzteverband, sondern auch zahlreiche andere Saar-Hausärzteverband: Maskentragen schwächt Immunsystem

Wortbrüchig: Justizminister Buschmann (FDP) kündigt Rückkehr der Maskenpflicht an

* von David Berger (Philosophia Perennis) In einem Interview über die Corona-Sommerwelle und über die Rechte von lesbischen Paaren und von Transsexuellen, hat der derzeit vom Coronaschnupfen niedergestreckte Justizminister Buschmann für den Herbst eine Rückkehr der Maskenpflicht angekündigt. Obwohl Gesundheitsminister Lauterbach mit seinen Plänen für eine vierte und fünfte Impfung immer isolierter dasteht, nimmt die Wortbrüchig: Justizminister Buschmann (FDP) kündigt Rückkehr der Maskenpflicht an

Liberal-Faschistisch? Justizminister Buschmann (FDP) will „Telegram“ den Garaus machen

* von David Berger (Philosophia Perennis) Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zeigt unmissverständlich, wie totalitär und bürgerrechtsfeindlich Parteimitglieder seiner Partei zu werden bereit sind, wenn man ihnen die Macht dazu gibt. Er scheint fest entschlossen nun auch „Telegram“, einer der letzten Messenger-Domänen des offenen Dialogs, den Garaus zu machen. Dass unser neuer Bundesjustizminister Marco Liberal-Faschistisch? Justizminister Buschmann (FDP) will „Telegram“ den Garaus machen