Der Groschen fällt mal wieder pfennigweise nach für das Berliner Hampel-Regime einigermaßen verheerenden Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern. Aber auch in der Westzone ist die Stimmung nicht besser: Die Aussicht auf ein viertes Jahr der sozialen und wirtschaftlichen Misere begeistert derzeit nur 3 % der gesamtdeutsch Befragten.
Die AfD ist derzeit im Höhenpflug: Der Gewinner der Wahlen im Bundesland Brandenburg heißt sehr knapp nicht die AfD, sondern es gewinnt die SPD um Reifenstärke (30,9 Prozent der Wählerstimmen).
Diese Strafakte ist eine „Anklage an die deutsche Migrationspolitik“ (Bild-Zeitung). Ein klares Zeichen, das nur eine Frage aufzuwerfen vermag: „Warum ist so einer noch in Deutschland“ (Bild)
Der Aufstieg des Bündnisses Sahra Wagenknecht in den Meinungsumfragen ist ohne jeden Zweifel beeindruckend. Immerhin würden sich laut INSA inzwischen 10 Prozent der Wähler im Bund für das Bündnis entscheiden. In Sachsen und Thüringen, wo im Herbst gewählt wird, sind die Zustimmungswerte mit 15 und 20,4 Prozent sogar noch deutlich höher. Das liegt zum ersten am charismatischen Auftreten der Namensgeberin, deren öffentliche Äußerungen sich wohltuend von Sprechblasen von Baerbock, Faeser & Co. unterscheiden und zweitens an den Positionen der Partei zum Ukrainekonflikt und zur Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, die den Nerv vieler Bürger treffen.
m Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.
Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:
Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.
Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.
Geert Wilders, der die letzten Wahlen in den Niederlanden klar gewonnen hat, stellt das neue Regierungsprogramm der Niederlande vor. Er will Holland de-islamisieren und wendet sich mit harten Worten gegen jedes Islam-Appeasement: „Islam ist Barbarei und Prophet Mohammed ein Kinder-Vergewaltiger!“ – so Wilders.
Die türkischstämmige SPD-Politikerin Aydan Özoğuz, zwei ihrer Brüder werden vom Verfassungsschutz wegen islamistischer Umtriebe beobachtet, beweist einmal mehr, dass Björn Höcke mit seiner Einschätzung richtig lag: Nicht nur, dass die Islam- und SPD-Funktionärin außer der deutschen Sprache keine deutsche Kultur erkennen kann. Sie schiebt in einem Tweet den iranischen Angriff Israel in die Schuhe. Höcke hat recht: Diese Frau hat hier wirklich nichts zu suchen.
Am Samstag hat sich die Partei WerteUnion gegründet (PI-NEWS berichtete). Der Gründungsort kann allerdings nicht genau festgemacht werden. Der Gründungsakt fand auf einem fahrenden Schiff auf dem Vater Rhein statt. So viel weiß man: es soll sich in der Nähe der symbolträchtigen ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn zugetragen haben.
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