Nach den Lügen von ZDF-Propagandamacher Elmar Theveßen öffnen sich auch beim ZDF heutejournal die Pforten der Hasshölle, in der sich die Presstituierten des Staatsfunks suhlen: Freude über den Tod von Charlie Kirk sei nicht zu rechtfertigen, so Dunja Hayali. Um dann abzulästern über die „oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen“ und einen „radikal-religiösen Verschwörungsanhänger“.
Die Berliner SPD und CDU wollen das bezüglich Feier- und Festtagen komplett armselige Berlin nun um einen Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit am 15. März „reicher“ machen. Stattdessen wäre ein Gedenktag für die Opfer islamisch motivierter Gewalt und gegen Christophobie viel angemessener!
Der CDU-Vorsitzende Merz ist offenbar bereit, die linke Wirtschaftspolitik von SPD und Grünen umzusetzen. Hinzu kommt der Tabubruch, auf überholte Mehrheiten im Bundestag zurückgreifen zu wollen, um das Grundgesetz zu ändern. Das ist alles nicht zu fassen.
Der Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ ist im Bundestag gescheitert. In der zweiten Lesung gab es dafür nach namentlicher Abstimmung keine Mehrheit. 350 Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz, 338 dafür. 693 Parlamentarier hatten sich beteiligt, es gab fünf Enthaltungen. Zwölf Abgeordnete der CDU nahmen nicht an der Abstimmung teil. Aus den Reihen der FDP stimmten zwei gegen das Gesetz und fünf enthielten sich.
Lars Klingbeil (SPD) hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als „Nazis“ beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?
Selbst bei dem Umfrageinstitut Forsa erreicht die AfD nun 23 % in der Sonntagsfrage. Der immer verbittertere Kampf von Verfassungsschutz, Altparteien und gleichgeschalteten Medien scheint genau das Gegenteil von dem Gewollten zu erreichen („Aiwanger-Effekt“). Jeder weitere Prozentpunkt für die AfD ist zugleich eine Niederlage für diese Institutionen.
von David Berger (Philosophia Perennis) Nichts charakterisiert die derzeitige Gemütslage der Lauterbach-Fans so treffend wie ein Auftritt des Kölner Psychologen
