Progressive: Friedensvereinbarung zwischen Israel und VAE furchtbar für den Nahen Osten

The Mideast Beast, 16. August 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Bild von La Prensa Latina Media auf https://bit.ly/2FgZfAU

Es war einmal. Vor dem Aufkommen von Twitter, wäre eine Beziehung zwischen einem arabischen Land und Israel Grund für Feiern, aber angesichts des aktuellen Limas im Nahen Osten ist mancher unsicher, was die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angeht.

Der historische Deal zwischen Israel und den VAE wurde zwar von vielen als historische Leistung gelobt, aber es gab auch manche, die Sorge hatten, das würde ihre persönlichen Überzeugungen darüber schädigen, wie die Wirklichkeit auszusehen hat. Meade Benjamin, eine Mitgründerin von Code Pink, sagt, dass die Vereinbarung zwischen Israel und den VAE für den Nahen Osten ein Schritt in die falsche Richtung ist und dass „wir im Nahen Osten niemals Frieden haben werden, wenn die weiter Friedensabkommen mit Israel unterzeichnen“. Code Pink ist eine progressive Organisation, die andere friedliche Bewegungen in der Region unterstützen will, so die iranischen Revolutionsgarden, Hamas, Hisbollah und so ziemlich jede beliebige Gruppe Männer, die es genießen, samstags zu diesen besonderen Wochenend-Prügel für Frauen und kleine Kinder zusammenzukommen.

Ebenfalls in Sorge wegen der Aussichten auf einen weiteren Buch-Deal und Vortragsreise ist der frühere Vertreter der Administration Obama Ben Rhodes, der feststellte: „Ich kann nicht falsch liegen, die Geschichte ist das Problem.“ Vom ehemaligen Außenminister unter Obama John Kerry, der einst sagte, dass Israel sich weiter isoliert und als Pariastaat wiederfinden würde, wurde zuletzt durch seine Schlafzimmertür gehört, wie er weinte; er lehnte es ab herauszukommen.

Palästinenser: Wir unterstützen Chinas Konzentrationslager

* von Khaled Abu Toameh (Gatestone Institut)

(Foto: Mark Schiefelbein/AFP via Getty Images)

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sagt, sie sei entschlossen in ihrer Forderung, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) eine Untersuchung gegen Israel wegen “Kriegsverbrechen” gegen die Palästinenser einleitet. Die Palästinensische Autonomiebehörde hofft, dass ein solcher Schritt des IStGH den Weg ebnen würde für Anklagen wegen “Kriegsverbrechen” gegen mehrere israelischen Beamte, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu.

Während sie versucht, israelische Beamte für ihre angeblichen “Kriegsverbrechen” gegen Palästinenser anzuklagen, bemüht sich die Führung der PA um eine Stärkung ihrer Beziehungen zu China, wo mehr als eine Million Muslime in Umerziehungslagern inhaftiert sind.

Palästinensische Anführer können auf eine lange Geschichte der Unterstützung von Diktatoren und autokratischen Staaten zurückblicken, darunter der iranische Ayatollah Khomeini, der irakische Saddam Hussein und der nordkoreanische Führer Kim Jong Un. Die gegenwärtige Unterstützung der palästinensischen Führung für das repressive Regime Chinas folgt einem altbekannten Muster. Die PA hat bewiesen, dass sie stets bereit ist, jeden Diktator zu unterstützen, der Israel oder die USA offen herausfordert.

In Übereinstimmung mit diesem Muster haben sich die Anführer der PA auch dazu entschlossen, China bei seinen repressiven Maßnahmen gegen die Einwohner Hongkongs zu unterstützen, die gegen Pläne protestieren, welche Auslieferungen an das chinesische Festland zuließen. Wenn es nach China geht, werden die Einwohner Hongkongs unfairen Gerichtsverfahren und gewalttätiger Behandlung in China ausgesetzt sein. Es besteht auch die Befürchtung, dass der Schritt Chinas dem Festland größeren Einfluss auf Hongkong verschaffen und es ihm ermöglichen wird, politische und Menschenrechtsaktivisten sowie Journalisten ins Visier zu nehmen.

Gleichzeitig vergeht kaum ein Tag, an dem nicht palästinensische Beamte Israel beschuldigen, Menschenrechtsverletzungen an  im Westjordanland und im Gazastreifen begangen zu haben.

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Unstimmigkeiten wegen Corona in Israel

Die Redakteurin der ICEJ-Nachrichten vom 21. Juli 2020 Ester Heinzmann berichtet in gleich zwei Topics über das Corona-Problem in Israel

Knesset-Ausschuss hebt einzelne Corona-Maßnahmen auf

Der für die Corona-Krise zuständige Knesset-Ausschuss hat am heutigen Dienstag erneut mehrere von der israelischen Regierung beschlossene Maßnahmen außer Kraft gesetzt. Das Kabinett hatte vergangene Woche die Aktivitäten von Restaurants auf Abhol- und Lieferservice beschränkt. Schwimmbäder und Strände sollten an den Wochenenden geschlossen werden. Der Ausschuss unter dem Vorsitz von Jifat Shasha-Biton (Likud) hat heute entschieden, dass Restaurants wieder öffnen und eine begrenzte Anzahl von Gästen bewirten dürfen. Restaurantbesitzer hatten vergangene Woche gedroht, die Anordnungen der Regierung nicht zu befolgen und weiterhin Gäste zu bewirten. Viele von ihnen stehen aufgrund der Corona-Krise und den damit einhergehenden Einschränkungen vor dem finanziellen Ruin. Am Montag ordnete der Ausschuss an, Schwimmbäder und Strände sollten geöffnet bleiben. Sie seien wichtig für die „körperliche und mentale Gesundheit“, erklärte Shasha-Biton. Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus ist am Dienstag auf 52.687 gestiegen, darunter 29.883 aktive Fälle. Anfang Juli lag die Zahl der Infektionen insgesamt noch bei rund 25.500. 260 Menschen sind zurzeit schwer erkrankt, 422 gestorben.

Demonstrationen gegen Netanjahu, Krisenmanagement
Proteste in Jerusalem

Unsplash, Demonstranten in Jerusalem, 18.7.2020 (übernommen von ICEJ-Nachrichten, 21. Juli 2020)

Tausende Israelis haben am Samstag in Jerusalem und Tel Aviv gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und das Krisenmanagement der Regierung demonstriert. In Jerusalem versammelten sich Demonstranten vor dem Sitz des Premierministers und forderten den Rücktritt Netanjahus angesichts des laufenden Korruptionsprozesses. Anschließend marschierten zahlreiche Demonstranten durch die umliegenden Straßen. In Tel Aviv richteten sich die Proteste hauptsächlich gegen die Handhabung der Corona-Krise. Die Demonstranten warfen Netanjahu vor, statt mit effizienten Maßnahmen die zweite Infektionswelle zu verhindern, habe er sich mit persönlichen Angelegenheiten beschäftigt. Außerdem kritisierten sie die Regierung, die gravierende finanzielle Situation vieler Israelis, die in der Krise arbeitslos geworden sind, zu ignorieren.
Beide Proteste verliefen weitgehend friedlich. Am Rand kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. In Jerusalem setzte die Polizei Wasserwerfer ein. Insgesamt wurden 28 Demonstranten festgenommen.

Was erlauben Israel?

Sabine Müller vom Hessischen Rundfunk ist tief enttäuscht über den unwürdigen Umgang Israels mit dem Holocaust. Fast möchte man annehmen, sie denkt: Dafür hat mein Land nicht sechs Millionen Juden umgebracht.

In einem Kommentar für das ARD-Hauptstadtstudio stellt Sabine Müller fest: „An Bundespräsident Steinmeier lag es nicht: Der Gedenktag in Yad Vashem wurde von den egoistischen Auftritten Israels und Russlands überschattet. Eine vertane Chance im Kampf gegen Antisemitismus.“

Sabine Müller ist „traurig“, dass es in Jerusalem mit dem „würdigen Gedenken“ nicht „geklappt hat“, erklärt aber auch, dass das mit dem Nichtklappen nicht an der deutschen Seite gelegen hat. Wenn Deutschland etwas macht, dann gründlich: „Ja, vieles war würdig und überzeugend, und dazu hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beigetragen.“

Ja, Deutschland weiß, wie es geht. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Zu Deutschlands Beitrag sagt Sabine Müller: „Das war würdig.“

Israel aber benahm sich laut Frau Müller unwürdig: „Unwürdig war dagegen, wie Israel und Russland diesen Gedenktag teilweise kaperten. Wie sie vor der offiziellen Veranstaltung sozusagen ihre eigene politische und erinnerungspolitische Privatparty feierten.“

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Eine Einheitsregierung ohne Araber und Ultraorthodoxe

* von Victor Rosenthal

Das Studium der Tora ist gut in Kombination mit einer Beschäftigung, da die Mühe beider die Sünde vergessen macht. Alle Tora1Weisung, die nicht mit Arbeit verbunden ist, wird irgendwann aufhören und zur Sünde führen. – Rabban Gamliel, Sohn von Rabbi Yehuda Hanasi (babylonischer Talmud, Avot 2: 2)

Ohne Herut und ohne Maki- David Ben Gurion2Ein Wahlkampfslogan von Ben Gurion, der besagt, dass weder Herut – der Vorgänger des heutigen Likud – noch eine Partei, die Ben Gurion als Extremist darstellen wollte – und Maki, die kommunistische Partei, seiner Koalition beitreten könnten.

Ich lese gern über die jüdische Geschichte und insbesondere die moderne Geschichte des Staates Israel. Eine Sache, von der ich erfahren habe, waren die fast unbegreiflichen Opfer, die manche Menschen erbrachten, um hierher zu gelangen, um nach Jahrtausenden des oft unterdrückenden Exils einen tatsächlichen jüdischen Staat in unserer Heimat zu schaffen und ihn in einem im Grunde 71 Jahre dauernden Krieg zu verteidigen. Vielleicht länger. Das Land ist durchtränkt von unserem Blut, dem Blut des jüdischen Volkes.

Die Welt ist voller Judenhasser. Es scheint immer so gewesen zu sein, seit wir Ägypten verlassen haben. Wenn sie uns nicht hassten, duldeten sie uns als Menschen zweiter Klasse. Manchmal  nicht einmal als Menschen.

An den meisten Orten bekamen sie das, was sie immer wollten. Ein Großteil der Welt ist jetzt judenfrei. Hitler und Stalin beseitigten die Juden Europas und die muslimische Welt übergab sich als Reaktion auf die „Beleidigung“ der Wiederherstellung unseres Staates. Der jüdische Staat ist in einem menschlichen Leben zum Zentrum des jüdischen Universums geworden. Die Bedingungen, die es dem jüdischen Volk ermöglichten, als Volk in der Diaspora zu überleben, sind jetzt weg. Wenn der jüdische Staat nicht weiter existiert, wird das jüdische Volk es auch nicht tun.

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