Was passierte wirklich beim Camp David II-Gipfel?

Dov Lipman, HonestReporting, 29. Juli 2019

übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

„Warum gibt Israel nicht einfach den Palästinensern, was sie haben wollen und bringt den Konflikt zu Ende?“

„Was wollt ihr von den Palästinensern? Israel lehnt es ab ihnen den eigenen Staat zu geben, also greifen die Palästinenser natürlich auf Terrorismus und bewaffneten Konflikt zurück!“

Diese beiden Kehrreime sind ständig aus dem propalästinensischen Lager in Parlamenten und an Universitäten in aller Welt zu hören.

Das Problem mit dieser Art Fragestellung lautet: Sie ignoriert die Tatsache, dass Israel versucht hat Frieden zu schließen und den Palästinensern so viel anzubieten, wie es kann. Der Camp David II-Gipfel im Jahr 2000 ist ein Paradebeispiel.

Camp David II

Der letzte große Versuch die Dinge zwischen Israel und den Palästinensern zu lösen, wurde im Juli 2000 unternommen. US-Präsident Bill Clinton lud den israelischen Premierminister Ehud Barak und den PA-Vorsitzenden Yassir Arafat zu einem Treffen in Camp David ein, den Rückzugsort des Präsidenten im westlichen Maryland.

Jahre zuvor, 1979, war Camp David der Ort, wo US-Präsident Jimmy Carter Gastgeber des israelischen Premierministers Menachem Begin und des ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat für Gespräche war, die schließlich zum israelisch-ägyptischen Friedensvertrag führten. Es bestand die Hoffnung, dass die entspannte Stimmung von Camp David einen ähnlichen Durchbruch für die Israelis und die Palästinenser ermöglichen würde. Daher der Name: Camp David II.

Die Oslo-Vereinbarungen, 1993 von Arafat und dem getöteten israelischen Premierminister Yitzhak Rabin unterschrieben, forderte ein Endstatus-Abkommen zwischen den beiden Seiten innerhalb von fünf Jahren ab dem Zeitpunkt, an dem den Palästinensern ihre Autonomie gegeben wurde.

Die Palästinenser waren nicht glücklich damit, zum Camp David II zu kommen; sie fürchteten, sie würden unter Druck gesetzt, Zugeständnisse zu machen. Aber Arafat akzeptierte die Einladung und am 11. Juli kamen die israelische und die palästinensische Delegation in Camp David an.

Der Ansatz für diesen Gipfel war „alles oder nichts“. Beide Seiten sollten danach streben, eine Vereinbarung zu Territorium und dem Status von Siedlungen, Jerusalem und dem Tempelberg, den Flüchtlingen und der palästinensischen Forderung des Rückkehrrechts sowie Sicherheitsarrangements zu erzielen. Es sollte keine Teil- oder Zwischenergebnisse geben.

Von links nach rechts: Israels Premierminister Ehud Barak, US-Präsident Bill Clinton und Palästinenserführer Yassir Arafat beim Camp David II-Gipfel im Jahr 2000.
 

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20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

* Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020
(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein, die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

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Palästinensisches Ausnahmeverhalten verhindert „Zweistaatenlösung“

* von Manfred Gerstenfeld (übernommen von Heplev)

Selten, wenn überhaupt, hört man Politiker und Medien des Auslands hinterfragen, warum Palästinenser sich nicht gegen ihre eigenen Führer zugunsten eines Friedensabkommens mit Israel erheben. Viele „Experten“ des Auslands sagen, die palästinensische Bevölkerung wolle einen unabhängigen Staat, der neben Israel aufblühen wird. Dieser Mythos wird auch von der geschrumpften israelischen Linken verbreitet, von denen Teile als „nationale Masochisten“ betrachtet werden können.

Vielen andere Unabhängigkeit anstrebenden Nationen ist nie ein Staat angeboten worden. Das EU-Mitglied Spanien will zum Beispiel Katalonien keine Unabhängigkeit geben. Die Kurden in Südwest-Asien zählen um die 30 Millionen und ihnen ist nie ein unabhängiger Staat angeboten worden. Im Gegensatz dazu haben israelische Führungspolitiker Palästinenserführern mehr als einmal einen Staat angeboten.

Im Jahre 2000 machte der israelische Premierminister Ehud Barak in Camp David PA-Führer Yassir Arafat einen weitreichenden Vorschlag. Bill Clinton war damals der US-Präsident. Er hat gesagt, dass Barak den Palästinensern die Kontrolle über den Tempelberg anbot, den heiligsten Ort des Judentums.1https://www.timesofisrael.com/bill-clinton-palestinians-were-offered-temple-mount-in-2000/ Selbst dieser Vorschlag wurde von Arafat abgelehnt.

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