CDU/CSU

Das vorhersehbare Scheitern des Friedrich Merz

Nachdem Friedrich Merz im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler gescheitert ist, hat sich das politische Berlin in einen Hühnerhaufen verwandelt, in dem alles durcheinander gackert. Die meisten Journalisten und Politiker scheinen total überrascht worden zu sein. Dabei hat es zahlreiche Anzeichen gegeben, dass die Wahl von Merz alles andere als sicher war. Es gibt etwa ein halbes Dutzend Szenarien, was warum passiert sein könnte. Zwei davon halte ich für die wahrscheinlichsten:

Neuer Rekord: AfD jetzt zwei Prozentpunkte vor Merz-Union

Vor zwei Wochen lag die AfD zum ersten mal in der Sonntagsfrage mit einem Prozentpunkt vor der CDU/CSU. Die gleichgeschalteten Medien erklärten das zu einem seltsamen Ausrutscher. Inzwischen liegt sie sogar zwei Prozentpunkte vor der Merz-Union. Ein Ende dieses Trends ist nicht abzusehen.

Merz-Kabinett: „Antifa“ bekommt Familienministerium

Erst ein gigantischer Wählerbetrug, dann Koalitionsvereinbarungen, bei denen man zwischen den Zeilen lesend, immer wieder das Motto „Deutschland verrecke“ zu erkennen scheint und jetzt ein Kabinett, das linker nicht sein könnte. Die vorläufige Krönung: Karin Prien soll Bundesfamilienministerin werden.

Die Koalitionsvereinbarung Union/SPD ist freiheitsfeindlich

Endlich wird auch außerhalb der freien, alternativen Medien die Freiheitsfeindlichkeit der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD diskutiert. Sogar der renommierte „Economist“ weist auf die seit Jahren stattfindende schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland hin. Durch die schwarz-roten Koalitionäre soll dieser Prozess nun verstärkt und sowohl institutionell als auch durch ein Gesetz verankert werden. Im Koalitionspapier finden sich die entsprechenden Passagen unter der Überschrift „Kultur und Medien“.

Koalitionsvertrag: Queeres Selbstbestimmungsgesetz bleibt

Gestern haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag für die nächste Bundesregierung vorgestellt. Unter dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ wurde ein 146 Seiten starkes Papier zusammengezimmert, das sich als Beruhigungspille für jene CDU/CSU-Wähler liest, die sich einen klaren Bruch mit der desaströsen Ampel-Politik gewünscht hatten.

Historischer Tag: AfD erstmals stärkste Kraft in Deutschland

Für viele war es nach den Ereignissen der letzten Wochen nur noch eine Frage der Zeit, bis die AfD die Merz-CDU überholt. Doch nun ging es schneller als erwartet. Der 9. April wird in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem endgültig klar war, dass die AfD die wichtigste, vielleicht sogar die einzige Volkspartei der demokratischen Mitte geworden ist.

Sonntagsfrage: Union und AfD erstmals gleichauf

Merz hat es geschafft: Die Union legt einen nicht gekannten Absturz hin. Die AfD zieht in der Sonntagsfrage gleichauf, steht so kurz davor zur neuen Volkspartei Nummer 1 zu werden: „So einen Zustimmungsverlust gab es noch nie in der Zeit zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung“ (Bickert/Insa, in BILD).

Der Koalitionsvertrag als Unterdrückungsinstrument

Wer den Akteuren, die jetzt am Verhandeln sind, schon länger genau zugehört hat, musste den Koalitionsverhandlungen gegenüber skeptisch sein. Leider übertreffen die Informationen, die nach außen dringen, die schlimmsten Erwartungen.

Wie tief will die CDU noch sinken?

Auf der gefühlten Peinlichkeitsskala, die von Mikro (1), bis extrem groß (9) reicht und als Platz zehn die Katastrophe zählt, die alles zerstört, hat sich die Merz-Partei immer weiter nach unten vorgearbeitet.

Merzels Staatsstreich: Das ist der Todesstoß für den Euro

Ein schwarzer Tag für Deutschland! Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen das größte Schuldenpaket der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Merz hat eine nie dagewesene Schuldenorgie in Gang gesetzt und damit seine Wähler betrogen.

Friedrich Merz und der „große Sprung“

Dem größten Wahlbetrüger seit Gründung der BRD in der gestrigen Bundestagsdebatte zuhören zu müssen, war eine Tortour der besonderen Art. Die Unverschämtheit, mit der Merz die Intelligenz seiner Wähler beleidigte, war an Erbärmlichkeit schwer zu übertreffen. Schlimmer ist nur das Schweigen der Union zum peinlichsten Bundeskanzler-Kandidaten aller Zeiten. Merz, dem offensichtlich jede Fähigkeit zum strategischen Denken abgeht und der auch keine Berater zu haben scheint, die ihn auf die Fallstricke hinweisen, in denen er sich verheddert, demontiert sich selbst so vollständig, wie kein politischer Gegner es könnte. Kalt lächelnd stellen SPD und Grüne ihm eine Falle nach der anderen, in die er prompt hineintappt. Aber nicht nur das. Er legt selbst noch eins drauf, wie sein Kniefall vor den Grünen beweist. Die sind zwar vom Wähler für ihre katastrophale Politik abgewählt worden, gerieren sich aber, wie die SPD, als Wahlgewinner. Das können sie gefahrlos tun, denn, wie gestern mehrfach betont wurde, das Scheitern der schwarz-roten Koalition wäre „keine Option“. Merkels Alternativlosigkeit erwürgt mittlerweile jede Vernunft in der Politik. Die Altkanzlerin steht strahlend an der Seitenlinie und feiert die Fortsetzung der Demontage Deutschlands mit aufmunternden Zurufen.

Geliefert wie bestellt: IS ruft zum Terror gegen Kölner Karneval auf

„Jetzt wird’s nicht nur bunt, sondern auch laut. Alaaf und Allahu Akbar in einem Atemzug, das nenn‘ ich mal Interkulturalität!“ (Harald Schmidt)

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat ihre Mitglieder in Deutschland zu blutigen Terroranschlägen auf den Kölner Karneval aufgerufen. Besonders genannt werden die Eröffnung des Straßenkarnevals am morgigen Donnerstag sowie eine europaweit bekannte Homo-Party in jener Stadt, die linksgrüner nicht sein könnte.

Koalition der Vernunft: Jetzt ist die Stunde Söders gekommen!

Auch wenn das Ergebnis für viele AfD-Wähler unter ihren Erwartungen ausfiel, die Deutschen haben gestern eigentlich den Wandel gewählt. Das zeigt die Möglichkeit einer bürgerlichen Regierung aus Union und AfD. Mit Merz wird das nicht zu machen sein. Jetzt ist die Stunde Söders gekommen.

Berliner Zeitung warnt vor Wahl einer schwarz-rot-grünen Einheitspartei

In der Berliner Zeitung hat deren Starkommentator Michael Andrick eine mehr oder weniger direkte Wahlempfehlung gegeben. Zumindest warnt er vor der Wahl von Union, SPD oder Grünen, die mit völliger Sicherheit nur einen Farbwechsel bedeuten würden. Die schwarz-rot-grüne Einheitspartei, passenderweise genannt Afghanistankoalition, könne nur als Ganze abgewählt werden.

Orbán zu Weidel in Budapest: „Sie sind die Zukunft Deutschlands!“

Am Mittwoch empfing Viktor Orbán die AfD-Vorsitzende Alice Weidel im Karmeliterkloster auf der Burg. Es war das erste offizielle Treffen zwischen dem Fidesz, dessen Vorsitzender der Ministerpräsident ist, und der AfD, die laut Umfragen bei den Bundestagswahlen am 23. Februar zur zweitstärksten Kraft hinter CDU/CSU aufsteigen könnte.

Schämen sich die Altparteien eigentlich nicht?

Die Abgrenzung der Altparteien, der Grünen,  Linken und des BSW von der AfD hat fast krankhafte Züge angenommen. Die Berliner Mauer wurde als „Brandmauer“ neu errichtet. Und die Massenaufmärsche der Gutmenschen, die wegen ihres „Haltung Zeigens” oft militant ungehalten sind, geben Rätsel auf. Sie trauern nicht um die Gewaltopfer im Land, sondern sie rufen auf zum letzten Gefecht „gegen rechts“ – was all jene sind, die nicht so links sind wie sie selbst. Dazu zählt dann die übergroße Mehrheit der Bevölkerung mit ihren Parteien, insbesondere die AfD. Sogar die CDU wird inzwischen als „faschistisch“ gebrandmarkt. Doch wenn es gegen die AfD geht, sind sich alle einig, diese sei „gesichert rechtsextrem“. Ein Landesvorsitzender namens Björn Höcke dürfe ja sogar tatsächlich als „Faschist“ bezeichnet werden, triumphieren sie; das habe ein Verwaltungsgericht erlaubt (namentlich in Meiningen, das man auf der Landkarte mit der Lupe suchen muss). Doch dieses Gericht hat nicht etwa befunden, dass Höcke ein Faschist ist, sondern nur, dass er so bezeichnet werden dürfe. So wie man den Papst als egal was bezeichnen darf, oder den CDU-Donnerwetter-Kiesewetter als Friedensengel.

Umfrage zur Bundestagswahl: AfD bei schwulen Männern beliebteste Partei

Schock für die queeren Altparteien: Die „blauen Seiten“, die als „Einwohneramt für homosexuelle Männer“ gelten, das Datingportal „Romeo“ hat es erneut getan und seinen Mitgliedern die Sonntagsfrage gestellt. Auf dem vorderen Platz landet dabei die AfD, weit abgeschlagen alle Kartellparteien.

Was soll die Welt über unser Land noch glauben?

Schon vor 10 Jahren war es Angela Merkel als Kanzlerin, die im Jahr 2015 die Migrationsströme in Europa nach Deutschland umleitete. Folge: Die Last von fast vier Millionen Bevölkerungszuwachs in diesen Jahren brachte unser Land an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs….

Merz: Wir stimmen nie wieder mit der AfD ab

Der Kanzlerkandidat der Union verfängt sich immer mehr in seiner Brandmauer-Psychose. Während des Parteitags in Berlin brach Jubel unter den Delegierten aus, als Merz mit Blick auf die AfD nach der Wahl versprach: „Es gibt keine Zusammenarbeit, es gibt keine Duldung, es gibt keine Minderheitsregierung, gar nichts.“

Alice Weidel: „Die Brandmauer ist gefallen!“

Unser Tweet des Tages dürfte historische Dimensionen haben. Soeben hat Alice Weidel auf X bekannt gegeben: „Die Brandmauer ist gefallen! CDU und CSU haben mein Angebot angenommen, in der Schicksalsfrage der Migration im Bundestag gemeinsam mit der AfD zu stimmen. Das ist eine gute Nachricht für unser Land! Wir haben geliefert, nun muss die Union auch liefern.“

„Bündnis Deutschland“ startet mit Markus Krall in den Wahlkampf

Mit Spitzenkandidat Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach, der vom Ökonom Dr. Markus Krall, vom Parteivorsitzenden Steffen Große, Schauspieler Jochen Horst (Balko) und Klaus Stadler (Mustang Klaus) unterstützt wird, zieht das Quintett samt der Partei in den Wahlkampf.

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