AfD zwingt Bundesregierung zu Pro-Israel-Politik

Die AfD zwingt die Bundesregierung zu einer historischen Kehrtwende in der Israel-Politik: Laut Ha‘aretz folgt Berlin Tschechien und spricht dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die Befugnis ab, Israel wegen angeblicher Verstöße gegen „Völkerrecht“ zu verurteilen.

Die Bundesregierung habe in einem Schreiben an den Internationalen Strafgerichtshof am Freitag die Ansicht geäußert, dass „nach den Rom-Statuten nur Staaten“ in Den Haag klageberechtigt seien, zu denen „Palästina“ nicht zähle, da es kein Staat sei, so Ha’artez.

Deutschlandkorrespondent der führenden israelischen Tageszeitung Eldad Beck lobt AfD

Der Deutschlandkorrespondent der führenden israelischen Tageszeitung Israel Hayom Eldad Beck schrieb, die Kehrtwende der Bundesregierung sei das Verdienst der AfD, die mit ihrer pro-Israel-Politik die anderen Parteien zum Handeln gezwungen habe, u.a. beim BDS-Verbot und beim Antrag gegen die Hisbollah, der im Juni zuerst gegen den Widerstand aller Parteien eingereicht, im Dezember aber verabschiedet wurde, nachdem sich FDP und Junge Union auch dafür ausgesprochen hatten.

„Gab es bisher nur einen allgemeinen Parteikonsens bei rituellen Schuldbekenntnissen – mit gleichzeitiger, handfester Unterstützung für die Palästinenser – zwang die nachdrückliche pro-Israel-Politik der AfD die Bundesregierung und die anderen Parteien, ihre Israel-Politik zu ändern“, so Beck auf Israel Hayom.

Neue israelische Regierung und neue politische Kräfte in Deutschland

„Nach den israelischen Wahlen ist zu hoffen, dass eine neue Regierung Zugang zu den neuen politischen Kräften in Deutschland finden wird, die die neue Wirklichkeit abbilden,“ schrieb Beck, „anstatt in überkommenen Denkmustern zu verharren.“

Beck kritisierte letzte Woche den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff für seine militante Kritik an der AfD: „Wenn wir (Israelis) uns in die deutsche Angelegenheiten einmischen, warum sollten sie nicht auch in unsere Angelegenheiten eingreifen?“ fragte Beck, und warnte davor, die AfD „als rechtsextreme oder Neonazi-Partei zu behandeln… Es ist ein Fehler für Israel, so sorglos mit der Nazikeule umzugehen, nur weil es an Verständnis für die deutsche Realität mangelt. Jede Partei muss danach beurteilt werden, was sie tut und sagt.“

Bundesregierung kommt AfD-Forderungen nach

Der AfD-EU-Abgeordnete Joachim Kuhs hatte im August die „besetzten Gebiete“ von Judäa und Samaria mit einer Delegation der „Juden in der AfD“ besucht und ein Ende der Boykott-Politik der Bundesregierung und EU gegenüber Juden in den umstrittenen Gebieten gefordert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat mit den Anträgen gegen BDS und Hisbollah die pro-Israel-Politik der AfD vorangetrieben, und mit Anfragen an die Bundesregierung herausgefunden, dass Berlin die Zahlungen an die korruptionsgeplagte, Hamas-nahe UNRWA 2018 auf 173,2 Millionen Euro mehr als verdoppelt hat.

„Ich freue mich, dass die Bundesregierung unserer Forderung nachgekommen ist, Juden in den umstrittenen Gebieten nicht mehr pauschal als Illegale Siedler zu verurteilen“, sagt MdEP Joachim Kuhs gegenüber Philosophia Perennis. „Jetzt müsste das Auswärtige Amt unter Heiko Maas und Staatsminister Niels Annen auch ihre Boykott-Politik gegenüber Juden im biblischen Judäa und Samaria beenden.“

Trump legt einen Terroristen um und erschüttert die Welt

Die gezielte Tötung des iranischen Kriegsführers Qassem Soleimani als Reaktion auf Angriffe auf Amerikaner im Irak und um Pläne für weitere Angriffe zu unterbrechen, löste eine Flut von Reaktionen in fast allen Teilen der Welt und dem gesamten politischen Spektrum aus. Die amerikanischen Reaktionen waren stark gespalten, meistens nach Parteilinien. Und die Kontroverse brachte von der Hollywood-Schauspielerin Rose McGowan das hervor, was viele für den schärfsten Tweet der jüngsten Geschichte halten:

Lieber #Iran, die USA haben dein Land, deine Flagge, dein Volk missachtet. 52% von uns entschuldigen sich demütig. Wir wollen Frieden mit Ihrer Nation. Wir werden von einem terroristischen Regime als Geiseln gehalten. Wir wissen nicht, wie wir entkommen sollen. Bitte töte uns nicht. #Soleimani

Etwas weniger peinlich, aber völlig formelhaft waren die Reaktionen der verschiedenen demokratischen Kandidaten, die Trump ersetzten. Fast alle bezeichneten seine Aktion als “rücksichtslos” und würden wahrscheinlich zu einer weiteren Eskalation oder gar zum Krieg führen. J Street, die Anti-Israel-Lobby, die sich als Pro-Israel tarnt, sagte:

Dieser äußerst gefährliche Schritt, der ohne Zustimmung des Kongresses unternommen wird [eigentlich nicht erforderlich – vr], könnte eine katastrophale Eskalation auslösen, die das Leben von Tausenden kostet und unser Land in einen verheerenden neuen Entscheidungskrieg im Nahen Osten führen könnte.

Eine große Anzahl von Reaktionen kam in Form von “Nicht an Supermans Umhang ziehen, weil Du nicht weißt, wie es enden wird.” Obwohl der Iran alles andere als Superman ist  – die USA ist militärisch zigmal Mal mächtiger – argumentieren diese Kommentatoren ,dass der Iran zahlreiche Möglichkeiten habe, den USA Schaden zuzufügen, und Trump nicht in der Lage sei, mit den Konsequenzen umzugehen.

Es besteht kein Zweifel, dass der Nachfolger von Soleimani eine Art Racheattacke hervorrufen wird und zumindest geplant werden wird, Menschen zu töten. Doch die amerikanische Heimatfront wird das wahrscheinlich nicht am Stärksten zu spüren bekommen (McGowan braucht sich keine Sorgen zu machen); es zielt wahrscheinlich auf US-Truppen im Nahen Osten, Israelis, oder beides, ab. Tatsächlich wurde die IDF sofort wegen Raketenangriffen oder Terrorismus alarmiert, und PM Netanyahu flog frühzeitig aus Griechenland nach Hause, um sich mit seinem Kabinett zu treffen. Trotzdem applaudierten praktisch alle in Israel zu Trumps Aktion. Sogar der Chefredakteur der linksgerichteten Zeitung Ha’aretz, Aluf Benn, sah darin einen Schritt nach vorne für Trump, sowohl politisch als auch strategisch .

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Juden und Araber gemeinsam gegen die Nazis

* von Nadav Shagrai auf IsraelHayom am 7. August 2019

Übersetzt durch Heplev

Die ersten drei Jahre des Zweiten Weltkriegs kämpften, aßen, trainierten Juden und Araber gemeinsam, wurden gemeinsam gefangen genommen und töteten gemeinsam, sagt Professor Mustafa Abbasi. Während diese Brüderlichkeit nach dem Krieg versandete, „gibt sie uns einen Silberstreif der Hoffnung für die Zukunft“.

Arabische Einwohner Jerusalems versammeln sich für eine Einschreibung ins Militär vor der Altstadt. (Foto: Library of Congress)

Eines Tages entdeckte Professor Mustafa Abbasi aus dem Dorf Jisch in Obergaliläla völlig zufällig ein Familiengeheimnis. Abbasi hatte sich laut gewundert, wieso fünf Jahre zwischen dem Geburtsdatum seiner Mutter und dem ihrer jüngeren Schwester lagen. Dann hörte er zum ersten Mal, dass sein Großvater, Said Abbasi, fünf lange Jahre weg von Zuhause verbracht hatte, weil er im Zweiten Weltkrieg als Freiwilliger in der britischen Armee diente, an der Seite jüdischer Freiwilliger gegen die Nazis kämpfte.

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