Von MdB Nicole Höchst (über Red. HaOlam.de): Quelle Beitragsbild oben: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons Gestern Corona, heute Klima: Wenn eine apokalyptische Erzählung baden geht Dieses Jahr fällt die angekündigte Gluthölle des Hitzesommers in Deutschland – wirklich für jeden spürbar – total ins Wasser. … Der Hitzesommer fällt ins Wasser
von David Berger (Philosophia Perennis) Die Aufarbeitung des Coronamaßnahmen-Unrechts nimmt weiter Fahrt auf. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Markus Söders Ausgangssperre im Rahmen der Lockdownmaßnahmen unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war. Weitere ähnliche Urteile werden erwartet. Die Regelungen der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 27. März 2020 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 31. März 2020 (BayIfSMV) … Bundesverwaltungsgericht: Lockdown-Ausgangssperre in Bayern war unzulässig
von David Berger (Philosophia Perennis) am 08.09.2022 Wie von vielen bereits befürchtet, hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Damit ist die nächste Vorhersage der „Verschwörungstheoretiker“, die vor einer nie endenden Pandemie warnten, Realität geworden. Möglich wurde das ausgerechnet durch die FDP, ohne die Vorlage von Justizminister Buschmanns wären die §§ 28a, 28b IfSG übernächste … Mit „Gesetz der Schande“ soll der „Wutwinter“ notfalls mit Gewalt niedergeschlagen werden
* von Albrecht Künstle – Corona ist nicht nur ein Virus, sondern ein deutscher Spaltpilz – Darf man das IfSGesetz auch „Ermächtigungsgesetz“ nennen? Es geschah im Land über dem, einem Werbeslogan gemäß, die Sonne lacht – Südbaden. Aber jetzt könnte ganz Deutschland über Südbaden lachen – oder sich die Augen reiben? Eine praktizierende Ärztin aus … Ärztin verlor Job, sie verstand Gesetz zu wörtlich
von David Berger (Philosophia Perennis) Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere sind … Bekannte Medizin-Juristin fordert: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“
