Migration

Und tschüß, Correctiv & Faktenchecker: Zuckerbergs spektakuläre Kehrtwende

Noch bevor Donald Trump überhaupt im Amt ist, haben er und Elon Musk für eine Zeitenwende gesorgt; das globale linke Zensurregiment zerfällt quasi in Echtzeit und damit brechen für das politische Establishment in Deutschland und der EU und seine medialen Helfershelfer brechen noch härtere Zeiten an: Denn nicht nur fruchtet dessen Kampf gegen den Twitter-Chef und künftigen US-Regierungsangehörigen Elon Musk absolut nichts, sondern nun knickt auch auch Musks Konkurrent, Meta-Chef Mark Zuckerberg, weiter ein und fügt sich dem neuen Zeitgeist. “Zuck” hat nun bekanntgegeben, grundsätzliche und umfassende Änderungen an der Moderationspolitik seiner Plattformen Facebook, Instagram und Threads vornehmen zu wollen. Das berüchtigte Faktenprüfungs- in Wahrheit aber Zensurprogramm soll zugunsten von des Prinzips sogenannter “Community-Notes”, also quasi User-generierter “Gemeinschaftshinweise”, vollständig abgeschafft werden. Dabei können Nutzer selbst Inhalte kommentieren und korrigieren. Dies sei „ein besserer Weg, um die Vielfalt der Perspektiven zu fördern, anstatt auf sogenannte Experten zu setzen“, erklärte Joel Kaplan, der neue globale Chef von Meta für öffentliche Angelegenheiten.

Silvesterkrieg in Berlin: Migrationspolitik ändern, statt Böller verbieten!

Während noch am Neujahrsmorgen die Berliner Innensenatorin von einem „friedlichen Silvester“ in der Hauptstadt sprach, waren es wieder einmal die solchen Politikern so verhassten alternativen Medien und Musks X, die ein ganz anderes Bild zeichneten. Daraufhin folgte der nächste Fauxpas aus dem bizarren bis dümmlichen Ideenreich der Kartellparteien: die Forderung nach dem generellen Böllerverbot.

Schaden für das Gemeinwohl: Wie sich ein FDP-Justizminister an der Meinungsfreiheit vergreift!

Abhängigkeiten können einen durchaus schwerwiegenden Charakter annehmen. Nicht selten wachsen sie sogar zu einer manifesten Erkrankung heran. Wie es um das Phänomen der Harmoniesucht bestellt ist, bleibt jedem einzelnen Beobachter überlassen, der im Augenblick wahrnimmt, wie händeringend insbesondere die linke Bevölkerungsklientel das Bild von Friede, Freude und Eierkuchen in unserem Land aufrechtzuerhalten versucht.

Zitate

Ich bin sicher, dass die Hisbollah-Terroristen in Angst und Schrecken versetzt wurden, als ihnen von explodierenden Pagern die Eier weggesprengt wurden. Aber das ist wahrscheinlich eines der Berufsrisiken, die man eingeht, wenn man den Fehler macht, sich einer Terrorgruppe anzuschließen und dann auf Befehl der Revolutionären Islamischen Regierung im Iran versucht, seine Nachbarn auszulöschen. Entscheidungen haben Konsequenzen, und der Beitritt zu dem, was Frau Crawford eine „Kampfgruppe“ nennt, sollte als das gesehen werden, was er ist: eine ausgesprochen schlechte Berufswahl. Schlimmer noch als der Einstieg in den Rundfunkjournalismus.
Douglas Murray, The Spectator, 28.09.24 in einem Artikel über den angeblichen Nachrichtensender Sky News UK.

Weidel (AfD) gegen Wagenknecht (BSW): Zwei starke Frauen im Duell!

Gut eine gute Stunde lang fetzten sich die designierte AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Mittwochabend (9. Oktober) im Duell auf WELT TV. Hauptthemen: Migration, Wirtschaft/Soziales, Energie-Krise, Ukraine-Krieg, deutsch-russische Beziehungen. Es wurde Übereinstimmung in Teilfragen (z.B. Russland, Masseneinwanderung) deutlich, aber es traten auch klare Gegensätze zutage (Wirtschaft/Soziales und auch in der Migrationspolitik, Stichwort Remigration).

„Sicherheitspaket“ der Bundesregierung : Die Mogelpackung

Die Neuregelungen werden weder Zuwanderung noch Kriminalität begrenzen. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold.

Nach den islamistischen Mordanschlägen von Mannheim und Solingen war die öffentliche Empörung groß, zumal zumindest teilweise behördliches Versagen im Vorfeld die Taten begünstigte. Folglich konnte die Bundesregierung nicht, wie sonst bei Gewaltstraftaten gegen Einheimische üblich, einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern sah sich gezwungen, Handlungsfähigkeit zu beweisen.

Kizilhan: Die Krankhaftigkeit ist die islamische Ideologie

Das Asylrecht und die Schengener Freizügigkeit dürften nicht eingeschränkt werden, meinen die rot-grünen Damen Faser und Baerbock. Dabei regelt das Schengen-Abkommen die Freizügigkeit zwischen Europäern (und Inhabern von Schengen-Visa); für Bewohner anderer Erdteile gilt diese Reisefreiheit explizit nicht. Außerdem wird das Zauberwort Asyl als Eintrittskarte nach Deutschland eindeutig missbraucht – denn nur 1.308 wurden in den ersten acht Monaten dieses Jahres als Asylberechtigte anerkannt, plus weitere 21 aus unbekannten Ländern, die ihren Pass „entsorgt“ hatten. Das sind etwa über sieben Promille (!) aller im selben Zeitraum neu Angekommenen. Insgesamt werden im Schnitt 1,3 Prozent als Asylberechtigte “anerkannt”.

Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien: Faesers Ministerium weicht aus

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist. Damit wurde die Klage eines Syrers abgewiesen, der einen Flüchtlingsstatus oder zumindest einen sogenannten subsidiären Schutz in Deutschland erhalten wollte. Inwieweit dieses Urteil Auswirkungen auf die Bleibeperspektiven und den Schutzstatus von knapp einer Million Syrer in Deutschland hat, wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes von der Bundesregierung in einer Anfrage wissen, doch diese weicht aus.

Polizei: Sachsen, Thüringen & Brandenburg werden Ampel nicht auf den Leim gehen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat das von der Bundesregierung vorgelegte „Sicherheitspaket“ als unzureichend und teilweise „Mogelpackung“ kritisiert und wichtige Erweiterungen und Veränderungen verlangt. Zusätzlich erweist sich die als Wahlkampfaktion gedachte Abschiebeaktion nach Afghanistan als Farce.

Landtagswahl Sachsen: Wer CDU wählt, wählt die Grünen mit

Die warmen Worte des Ministerpräsidenten lösen kein einziges Problem. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold.

Eines vorweg: Ich habe eigentlich nichts gegen Herrn Kretschmer, anders als zum Beispiel gegen Friedrich „BlackRock“ März, der erst vor Frau Merkel den Schwanz einzog und sich nun als Retter des Abendlandes geriert, wobei jeder weiß, dass keine seiner vollmundigen Ankündigungen jemals umgesetzt werden wird.

„Ich bin es“: Solingen-Killer stellt sich

Festnahme: Der „wirkliche Verdächtige“ stellte sich am Samstagabend bei einer Polizeistreife, wie der „Spiegel“ berichtete. Seine Kleidung sei schmutzig und blutverschmiert gewesen, zitierte das Magazin Angaben aus Sicherheitskreisen.

Migration schafft Probleme und löst sie nicht

Wie war das nochmal mit der Henne und dem Ei, was war zuerst da? Stammt die Henne vom dem Ei entschlüpften Küken ab? Oder war umgekehrt die Henne schon da und legte erst das Ei? So stellt sich auch heute die Frage: Was entsteht aus was? Braucht das Land immer mehr Arbeitskräfte, oder benötigt die immer größere Bevölkerung immer mehr Güter und Dienstleistung, die so viele Arbeitskräfte erfordern? Lassen wir zuerst einmal Indizien sprechen.

EIL: Gericht verbietet Correctiv Falschbehauptung zu Potsdam-Treffen

Das Landgericht Hamburg hat eine Falschbehauptung von Correctiv über den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) im Zusammenhang mit dem angeblichen Geheimtreffen zum Thema Migration in Potsdam verboten.

Die nach Auffassung der Vosgerau vertretenden Kanzlei von Prof. Hoecker sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar. 

Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort

Die gegenwärtige Pogromstimmung, die von der Regierung in Kollaboration mit willfährigen Medien und militanten Linksextremisten geschürt wird, um die einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland zum Schweigen zu bringen, macht sprachlos. Diese Sprachlosigkeit ist beabsichtigt. Wer sprachlos ist, dem braucht man nicht mehr den Mund zu verbieten. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Sprache wiederfinden. Dazu gehört, dass wir uns Schlüsselbegriffe, die für den politischen Diskurs wesentlich sind, nicht wegnehmen lassen, etwa dadurch, dass der politische Gegner sie durch böswillige Falschauslegung kontaminiert.

Der Krampf gegen “Rechts”

Die Berliner Hampel-Regierung scheint wild entschlossen zu sein, ihren Bundestagswahlkampf 2025 bereits jetzt – in einem historischen Umfrage-Tief, das bis nach Australien reicht – vor allem aber als angeblichen Kampf gegen “Rechts” zu beginnen. Sie nimmt damit jene aktiv kämpferische Grundhaltung ein, die einst das maßgebliche Kriterium von Parteiverbotsverfahren war.

Die Hysterie des Niedergangs

Im Grunde ist die Situation eindeutig: Die Ampel-Regierung hat abgewirtschaftet und längst die Unterstützung der Bevölkerung verloren. Sie hat nicht nur die Bauern, sondern den gesamten Mittelstand und die Mehrheit der steuerzahlenden Bürger gegen sich. Das zeigen sämtliche Umfragen im Bund und in den Ländern. Geblieben sind ihr die gelenkten Medien als treueste Verbündete, staatsnahe Konzerne und Finanzinstitute und natürlich ihre atlantischen Gönner und Stichwortgeber.

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