Das Internet ist der Raum, an dem sich Menschen kritisch zu allen möglichen Themen äußern. Manchmal auch lautstark und polemisch. Für die einen ist das Hass und Hetze, für die anderen freie Meinungsäußerung.
Die EU und die Bundesregierung wollen jetzt, dass jeder die Kommentare melden kann (PI-NEWS berichtete hier und hier). Dann prüfen die Behörden, ob strafrechtlich etwas vorliegt oder nicht.
Die von den Grünen forcierte Initiative sorgt aber für massiven Widerstand: „Was gerade passiert, ist eine Gefahr für die freie Meinung. Und damit für die Demokratie. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Und zu verbreiten“, so der für seine klare Sprache bekannte RTL-West-Geschäftsführer Jörg Zajonc in seinem Video-Kommentar.
David Goldberg