Die Völkermord-Konvention definiert Völkermord als „Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als Ganzes oder in Teilen zu vernichten“.
„Absicht“ ist eine hoch liegende Latte. Niemand kann Gedanken lesen; solange die beschuldigte Seite nicht ausdrücklich sagt, dass sie die Absicht hat andere Völker auszulöschen, sind alles, was wir haben, Taten, die interpretiert werden müssen.
Erst konnte der UNO-Sicherheitsrat konnte nur an der Verabschiedung einer israelfeindlichen Resolution gehindert werden, weil die USA ihr Veto einlegten. Diese Resolution hätte Israel die Möglichkeit abgesprochen, sich gegen den Terror zu wehren und den Terroristen das Überleben für den nächsten Juden-Massenmord ermöglicht. Und alle außer den USA waren dafür.
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
„Wenn du die Fakten auf deiner Seite hast, hämmere sie ein. Wenn du das Recht auf deiner Seite hast, hämmer das Recht ein. Wenn du weder Fakten noch das Recht hast, hämmere auf den Tisch.“
Das oben ist ein alter Spruch aus der juristischen Welt. Aber er kann aber auch auf andere Sachen angewendet werden.
Zum Beispiel im Bereich der Außenpolitik und für die „propalästinensisch-arabische Sache“.
Huckabee verwendete den jüdische Ausdruck für die sog. Westbank – Judäa und Samaria – und stellte unmissverständlich klar:
„So etwas wie das Westjordanland gibt es nicht, und es gibt auch keine ‚Besatzung'“
In der vergangenen Woche erklärte Mike Huckabee, der in der neuen Trump-Administration den Posten des US-Botschafters in Israel bekleiden wird, sagte in der vergangenen Woche, dass die Entscheidung, dass die Entscheidung über die israelische Souveränität von Judäa und Samaria allein der Staat Israel zu treffen hat.
Da waren wenig Worte übrig, die den schieren Horror des 7. Oktobers 2023 auf den Punkt bringen, den Tag, als Hamas-Terroristen zusammen mit palästinensischen Zivilisten, eine unfassbare Welle an Barbarei und Blutrausch gegen wehrlose Männer, Frauen und Kinder lostraten.
Die Brutalität, die sie an den Tag legten, ist fast unbeschreiblich und die Angst und Qual, die die Opfer ertragen mussten, verfolgen die Überlebenden noch heute.
Wie David Isaak am 14. November 2024 verlauten lässt, bezeichnet der designierte US-Botschafter in Israel Mike Huckabee – ehemaliger Gouverneur von Arkansas, der eine beeindruckende Geschichte der Unterstützung Israels vorweisen kann – seine Nominierung durch den President-elect der vereinigten Staaten, Donald Trump, als eine „außergewöhnliche Gelegenheit“.
Einerseits schickte Biden massive Waffenlieferungen nach Israel, machte aber andererseits, was die Liste dieses Artikels zeigt. Jetzt kann Trump das Drehbuch kippen.
Am Freitag fand vor dem Landgericht Berlin ein wegweisender Prozess statt, der weitreichende Folgen für künftige Verfahren im Zusammenhang mit
Der UNO-Menschenrechtschef Volker Türk sprach am 8. September 2024 in Genf und ließ wissen, die Ereignisse des letzten Jahres in Israel, dem Gazastreifen und der Westbank würden zeigen, dass die Palästinenser ihre Grenze kontrollieren müssen, um ihre „Anliegen“ zu verfolgen.
Nach einer aktuellen Führung durch die am 7. Oktober 2023 durch den Hamas-Angriff verwüsteten Gaza-Grenzgemeinden sagte der Pionier-Holocaust-Forscher Pater Patrick Desbois, der jüdische Staat sollte die Terroristen vor Gericht stellen.
Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant beziffert den Verlust der militärischen Ressourcen der Terrororganisation Hisbollah durch das israelische Militär auf achtzig Prozent.
Am 21. Dezember 2020 ernannte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres Tor Wennesland zum Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess. Die Ernennung wurde in der offiziellen UNO-Mitteilung immer und immer wieder als Schlagzeile verkündet. Allerdings wurde Wennesland auch zu Guterres‘ persönlichem Repräsentanten bei der PLO und der PA ernannt, was nicht herausgestellt wurde.
Nachdem der größte Teil der Bedrohung der Hamas aus dem Gazastreifen neutralisiert ist, hat Israels Operation zur Enthauptung der Hisbollah im Libanon sich als eine weitere Übung erwiesen Terroristen – von denen viele neben israelischem auch amerikanisches Blut an den Händen haben – der Gerechtigkeit zuzuführen. Jeder Terrorist, der von Israel seiner gerechten Strafe zugeführt wird und jeder Verlust, der den Terrorunterstützern in Teheran zugefügt wird, ist ein Geschenk an die westliche Welt, die angeblich im Kampf gegen den radikalen islamischen Terror auf Israels Seite steht. Doch der Westen versucht weiter, Israel davon abzuhalten unsere gemeinsamen Feinde auszuschalten, die bei dem Gedanken alle freien, liberalisierten Demokratien gewaltsam zu stürzen anfangen zu sabbern.
Der Nachrichtensender Welt stellte dankenswerter Weise jenen Ausschnitt des Fernsehduells zwischen der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und der Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, das vom Welt-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard, moderiert wurde, kostenfrei ins Netz.
U. a. berichtete auch die Israel heute Redaktion am 26. Oktober über den Einsatz von Kampfflugzeugen der IDF, die in der Nacht auf den 26. Präzisionsangriffe auf militärische Ziele im Iran flogen. Das war die Reaktion auf einen massiven Raketenangriff der Islamischen Republik Iran beinahe einen Monat zuvor.
„Wir haben die israelische Armee überschwemmt, eure Schädel werden zertrampelt“
Am Jahrestag des Massakers veröffentlichte die Hamas am 7. Oktober ein Video mit Terror-„Highlights“; ausgelassen werden israelische Zivilisten, die in der Mehrheit Opfer waren.
Während wir um die Opfer des Terrorangriffs vom 7. Oktober trauern, müssen wir dieses Böse und seine Wurzeln studieren und begreifen.
Wir müssen die Motivation begreifen und was diese üble Ideologie antreibt.
Was verbindet die Grünen im Bundestag mit der AfD? Nicht viel, sollte man meinen. Nun, Teile beider Parteien sind offen oder versteckt gegen Waffenlieferungen an Israel und für eine sogenannte Zweistaatenlösung zur Beilegung des Konflikts im Nahen Osten. Bestenfalls verhält sich die AfD in beiden Fragen ambivalent. Es gibt natürlich tatsächliche oder auch nur vorgeschobene Gründe für die beiden entgegengesetzten Positionen. Dies wurde am Mittwoch bei der „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zur „Haltung der Bundesregierung zur Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts Israels“ deutlich.
(zum Beitragsbild oben: Yahya Sinwar 2012. Fars Media Corporation, CC BY 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by/4.0, via Wikimedia Commons)) Der israelische Außenminister Israel
Am 17. Oktober 2024 vermeldet die Redaktion von Israel heute den Tod des Anführer der Hamas, Yahya Sinwar.
Wie die israelische Armee mitteilte, wurden im Gazastreifen drei Terroristen bei einer IDF-Operation getötet. Ob Yahya Sinwar unter den Getöteten war, wurde untersucht.
Die Augen der Welt konzentrieren sich einmal mehr auf den Süden des Libanon, während die israelischen Verteidigungskräfte ihren Krieg gegen die Hisbollah fortführen.
Die IDF nahmen mich am Samstag mit in den Libanon, damit ich aus erster Hand sehe, was sie bereits gefunden haben.
Seit dem 7. Oktober ist in Judäa und Samaria nicht alles gut. Meinung.
Dass die Aufmerksamkeit der Welt fest auf Israels Krieg im Gazastreifen, seinen Einmarsch in den Südlibanon und eine erwartete Reaktion auf den Raketenangriff des Iran gerichtet ist, könnte erklären, warum eine weitere Front – die palästinensisch-arabischen Terroranschläge in Jehuda und dem Schomron – unter das sprichwörtliche Radar gerutscht ist.
Es geht um mehr als das Versagen einen Überraschungsangriff zu stoppen. Mythen über die Palästinenser, zwei Staaten und die Hoffnung auf einen illusorischen Frieden müssen ausrangiert werden.
Der 7. Oktober hat starke Auswirkungen auf Ägypten, allerdings scheint Kairo die Hamas wegen des Angriffs nicht kritisiert zu haben, was Fragen aufwirft, wie es dazu kommen konnte.
