Nach drei vollen Jahren des kompletten Versagens ist die Ampel-Koalition nun endgültig zerbrochen. Kurz nach dem Wahlsieg Trumps hat gestern Abend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. Offensichtlich geht es Scholz auch darum, den Ukrainekrieg weiter zu befeuern, bevor Trump diesen beenden wird.
Scholz und seine politische Resterampe wollen sich irgendwie noch bis März nächstes Jahr durch lavieren und deswegen will Scholz auch erst im Januar die Vertrauensfrage stellen. Doch diese Pläne stoßen auf starken Gegenwind seitens der Opposition.
Der Nachrichtensender Welt stellte dankenswerter Weise jenen Ausschnitt des Fernsehduells zwischen der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und der Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, das vom Welt-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard, moderiert wurde, kostenfrei ins Netz.
Wie die Thüringer AfD-Fraktion mitteilte, geht Björn Höcke nun juristisch gegen BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vor.
Diese hatte das TV-Duell mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel genutzt, um minutenlang aus Höckes Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ zu zitieren – allerdings in manipulativer Absicht, um Höcke, in schlimmster „Correctiv“-Manier, die Absicht zu unterstellen, „20 bis 30 Millionen“ Menschen aus Deutschland abzuschieben. Die AfD weist darauf hin, dass Wagenknecht hier Aussagen von Höcke vermischt hat, um den gewünschten Effekt zu erzielen. In Wahrheit hatte Höcke lediglich gefordert, illegale Einwanderer und abgelehnte Asylbewerber unverzüglich abzuschieben. In einer Rede in Gera Ende 2023 hatte er erklärt, Deutschland könne auch für eine Übergangszeit mit „20 bis 30 Prozent weniger Menschen“ über die Runden kommen, was durch Produktivitätssteigerung zu stemmen sein werde.
Seit letzter Woche hat auch der grüne Wirtschaftsminister als notorischer Märchenerzähler kapituliert und mit dem Eingeständnis weiteren Minuswachstums die Wirtschaftskrise in Deutschland sozusagen besiegelt. Dass Robert Habeck zugleich bessere Zeiten in der Zukunft zu erkennen glaubt, also Visionen hat, liegt sicher an seiner einsamen Überzeugung, demnächst Kanzler werden zu können. Vom Glück und immer mehr Wählern verlassene Politiker neigen eben besonders zu Halluzinationen.
Jeden Morgen um 8 Uhr beleuchtet NIUS-LIVE-Moderator Alex Purrucker die Themen, die Millionen Menschen bewegen und über die Deutschland spricht. Am Mittwoch begrüßt Purrucker den Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt live im NIUS Radio-Studio.
Gut eine gute Stunde lang fetzten sich die designierte AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Mittwochabend (9. Oktober) im Duell auf WELT TV. Hauptthemen: Migration, Wirtschaft/Soziales, Energie-Krise, Ukraine-Krieg, deutsch-russische Beziehungen. Es wurde Übereinstimmung in Teilfragen (z.B. Russland, Masseneinwanderung) deutlich, aber es traten auch klare Gegensätze zutage (Wirtschaft/Soziales und auch in der Migrationspolitik, Stichwort Remigration).
Die FPÖ hat bei den Nationalratswahlen in Österreich 29,2 Prozent der Stimmen erhalten und ist damit stärkste Kraft geworden. Parteichef Herbert Kickl erklärte sich zur Regierungsbildung bereit. ÖVP und SPÖ mussten historische Verluste hinnehmen.
Im Gespräch mit dem Youtube-Kanal „Politik & Co“ rechnet Peter Hahne nach der Brandenburg-Wahl schonungslos mit der AfD-Brandmauer und dem
Mit ihrer heutigen Rede im Deutschen Bundestag zur Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2025 hat Alice Weidel einen weiteren Glanzpunkt in der Reihe ihrer ebenso viel umjubelten wie bei den Altparteien für Grollen und bösartige Zwischenrufe sorgenden Bundestagsreden gesetzt.
Sachsen und Thüringen haben gewählt. Und das – besonders in Thüringen (73,5 %) – mit einer extrem hohen Wahlbeteiligung, was als gutes Zeichen für die demokratische Gesinnung gilt. Dazu passt auch der überragende Zuspruch der Thüringer zur AfD, die mit Björn Höcke zu einem haushohen Sieg verholfen haben.
Gerade ist in Erfurt die große AfD-Veranstaltung zum Wahlkampfabschluss mit dem Singen der Nationalhymne zuende gegangen. Mit dabei waren AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke.
(Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot YT) Gerade fehlt mir die Phantasie, um mir auszumalen, wie man Europa (und der EU)
Nach der „Diskussion“ zwischen Biden und Trump ließ es sich nicht mehr verheimlichen: Biden ist absolut amtsunfähig! Obwohl Biden sechs Tage Zeit hatte, sich auf alle vorgegebenen Fragen vorzubereiten, stotterte er nur noch herum!
Wie zu erwarten war, kam und kommt es gerade in Essen zu den erwarteten Gewaltexzessen gegen den Parteitag der AfD, also gegen eine Partei, die in der Wählergunst weit oben steht. Dass die Anhänger der selbsternannten „demokratischen Parteien“ das nicht hinnehmen wollen, ist hinlänglich bekannt. Und so werden Leute aus ganz Deutschland zusammengetrommelt und nach Essen gekarrt. Die Mischung dieser Scheindemokraten reicht vom Alt-68er bis zur Stiefeltruppe der Funktionseliten, den Antifa-Schlägern.
Der Verfassungsschutzchef Haldenwang hält das Kalifat für eine „denkbare Staatsform“, wie Kommunismus, Sozialismus, Monarchie. Die Forderung nach Einrichtung eines Kalifats in Deutschland sei nicht strafbar, sondern sei „selbstverständlich“ von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Lars Klingbeil (SPD) hat gestern bei Bekanntwerden der bitteren Niederlage seiner Partei bei der EU-Wahl Alice Weidel und die AfD als „Nazis“ beschimpft. Darf man den Nationalsozialismus und den Holocaust verharmlosen, wenn man einfach frustriert ist, dass die Wähler die Nase vom InternationalSozialismus voll haben?
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben nach dem Messerangriff eines Afghanen in Mannheim eine „Migrationswende“ in Deutschland gefordert.
Nach der Messer-Attacke von Mannheim macht sich in der linksalternativ gleichgeschalteten Einheitsmeinung laute Kritik am Vorgehen der Polizei breit. Den Polizist:innen jederlei Geschlechts war nur knapp die Deeskalation eines weiteren Einzelfalls gelungen.
Die Distanzierung von Maximilian Krah hat der AfD nicht geholfen. Die konservative ID-Fraktion („Identität und Demokratie“) im Europäischen Parlament hat soeben mit deutlicher Mehrheit den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beschlossen.
Petr Bystron, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der AfD, steht seit einigen Tagen mächtig unter Beschuss. Er soll für Interviews mit dem pro-russischen Sender “Voice of Europe” (VoE) 20.000 Euro erhalten haben, was ihm als Bestechung ausgelegt wird. Bystron selbst bestreitet die Vorwürfe. Nun äußert sich der Politiker mit tschechischen Wurzeln gegenüber Ansage! exklusiv zu den drei dringendsten Fragen der Affäre.
Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde aus dem Unterricht geholt und von gleich drei Polizeibeamten mit einer „Gefährderansprache“ bedrängt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem es lautete: „Deutschland sei nicht nur ein Fleck auf der Landkarte“, sondern „Heimat“. Kritik kommt nun vor allem von der AfD.
In einer Wahlumfrage unter 10.000 homosexuellen Männern erreicht die AfD den ersten Platz. Noch vor den bei „Queeren“ stets favorisierten Grünen. Von der SPD und der FDP erwartet hier kaum noch jemand etwas. Eine revolutionäre Entwicklung.
Im großen Exklusiv-Interview mit dem österreichischen TV-Sender AUF1 holt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel „zum vernichtenden Gegenschlag gegen die vom Lügen-Portal „Correctiv“ im Zusammenspiel mit den System-Medien inszenierte Schmutzkampagne aus
„Es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbesetzungen und starrsinnigen Ideologen ist der Brandstifter. Sie können Deutschland nicht gut regieren, und sie wollen es nicht. Sie richten es lieber zugrunde. Diese Regierung hasst Deutschland!“ – so Alice Weidel in einer Aufsehen erregenden Rede heute im Bundestag.
