Corona-Impfpflicht

SPD verliert ihre Verfassung – wohin driftet sie?

Zwei Vorbemerkungen seien mir gestattet. Erstens: Die nachfolgende Einordnung der Auseinandersetzung über den Vorschlag der SPD, Frau Dr. Frauke Brosius-Gersdorf zur Bundesverfassungsrichterin zu wählen, erfolgt durch mich als jemanden, der 30 Jahre lang Mitglied dieser Partei war – als diese noch mit Fug und Recht als Volkspartei bezeichnet werden konnte (und dies nicht nur von den Wahlergebnissen her, sondern auch von ihrem politischen Selbstverständnis). Umso mehr tut es weh mitzuerleben, was aus dieser Partei geworden ist.

RKI-Files: Ein medizinischer und politischer Skandal ohnegleichen

„Am Wochenende wurde eine neue Risikoeinschätzung vorbereitet. Es soll diese Woche hochskaliert werden, sobald [geschwärzt] ein Signal dafür gibt“. So steht es in den Dateien zu den Corona-Sitzungen des Robert-Koch-Instituts, die das Enthüllungsmagazin multipolar freigeklagt hat. Delia Klages kommentiert.

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