EU

Merz – statt Banküberfall zahlen wir nun etwas ein

Die jungen Leser kennen den ehemaligen Hit “Ba-Ba-Banküberfall” der „Ersten Allgemeinen Verunsicherung“ vermutlich gar nicht mehr. Die Pointe darin: Als der „Kassenentleerer“ (Bankräuber) am Bankschalter endlich an der Reihe und kein Geld mehr da ist, meinte er resigniert: „Na gut… dann zahl‘ ich halt was ein!“ Diese Parodie kam mir in den Sinn, nachdem der Coup von Bundeskanzler Merz, das Bankguthaben Russlands in Belgien quasi zu rauben, auf berechtigte Bedenken seriöserer Staatenlenker stieß und scheiterte. Nun rühmt sich Merz, dass die EU-Kommission unter ihrer famosen Vorsitzenden von der Leyen einen „zinsgünstigen“ Kredit aufnehmen wird, welcher der korrupten Ukraine zur weiteren Kriegsfinanzierung zinsfrei zur Verfügung gestellt werden soll. Zurückgezahlt werden soll dieser Kredit aus “russischen Reparationszahlungen” an die Ukraine, und für den sehr wahrscheinlichen Fall, dass diese niemals fließen werden, sollen – wer sonst – die EU-Länder für den verlorenen Zuschuss einspringen. Wobei etwa ein Viertel auf Deutschland entfallen wird. Dieser Kanzler, der das Wahlvolk schon am Tage nach der Wahl in großem Stil belogen hat, verkaufte diese ebenfalls hanebüchene Entscheidung umgehend zu nachtschlafender Zeit der versammelter Presse als großen Erfolg.

Ukraine-Kredit ist ein politisches und fiskalisches Desaster

Die EU will 2026 und 2027 insgesamt 90 Milliarden Euro an Gemeinschaftsschulden aufnehmen, um der Ukraine damit einen zinslosen Kredit zu gewähren. Die Rückzahlung soll entweder über russische Reparationszahlungen oder über eine angedrohte künftige Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögenswerte abgesichert werden.

Den Säugling in der Krippe entjuden – das Komplott spitzt sich zu

In einem Artikel, den ich 2020 schrieb, beschrieb ich, wie der Nazi-Akademiker Prof. Walter Grundmann damit beauftragt wurde, zu bestätigen, dass Jesus kein Jude war. Wie hätten die Deutschen schließlich die Juden dämonisieren und verfolgen können, während sie gleichzeitig zu ihm beteten?

Orbán zu Korruptionsskandal: Kein Geld mehr für die ukrainische Kriegsmafia!

In der Ukraine erschüttert derzeit ein großer Finanz- und Korruptionsskandal den Energiesektor – insbesondere bei der staatlichen Atomkraftgesellschaft Energoatom. Energoatom gilt als strategisch wichtige Einheit: Versorgung der Ukraine mit Elektrizität, auch unter Kriegsbedingungen. Dass hier durchgehend Korruption stattfindet, wirft ein schlechtes Licht auf Governance, Transparenz und Krieg-Finanzierungs-Effizienz.

Steinmeiers Spaltungspredigt zum 9. November: Will dieser Bundespräsident die Revolution?

Nun steht endgültig außer Frage, dass der deutsche Bundespräsident ein agendagetriebener Aktivist der linken Transformation ist, ein parteiischer und Zwietracht statt Eintracht säender Hetzer. Freundlichere Worte finden sich nicht. Nie hätte man sich vorstellen können, dass nach 1945 ein deutsches Staatsoberhaupt dermaßen spalterische Sätze äußert wie Steinmeier in seiner heutigen Ansprache zum 9. November. Mit dem unfassbaren Appell, “die Parteien” — damit gemeint sind natürlich die “Unsere Demokratie”-Blockparteien – dürften sich nicht gegenseitig lähmen bei ihrer Aufgabe, den Vormarsch der AfD zu stoppen (von ihm verklausuliert als “rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen”), hat Steinmeier die Würde seines Amtes und dessen grundgesetzliche Aufgabe gleichermaßen beschmutzt – und es pervertiert zum Zweck der geplanten Ausschaltung der Opposition.

Eklat in Ankara – Als Merz Erdogan Paroli bot

Was als diplomatischer Antrittsbesuch begann, endete in einem offenen Schlagabtausch. In Ankara traf der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz auf einen Präsidenten, der längst jede politische Contenance verloren hat: Recep Tayyip Erdogan, der Unterstützer der Hamas und lautstarke Gegner Israels, nutzte die Bühne für antiisraelische Propaganda – und erhielt eine klare, ungewohnte Antwort von Bundeskanzler Friedrich Merz.

Wie der Ukraine-Krieg kurzfristig beendet werden kann

Der Krieg in der Ukraine ist militärisch und politisch festgefahren. Täglich sterben Menschen, Städte werden zerstört, die Wirtschaft beider Länder ist geschwächt. Die westliche Welt diskutiert über Prinzipien, während das Sterben weitergeht. Wenn das Ziel tatsächlich lautet, Menschenleben zu retten und das Töten zu beenden, dann muss gehandelt werden – nicht in Jahren, sondern jetzt. Ein Gastbeitrag von David Cohnen.

EU blockiert nun auch das russische Kaliningrad

Es ist nicht lange her, dass Israel die Blockade des Gazastreifens vorgeworfen wurde. Dieser Vorwurf wurde erhoben, obwohl Israel dort einen Feind vor der eigenen Haustür hatte, der die Juden „from the river to the sea“, also aus ihrer Heimat ins Meer zu treiben trachtet – und ihn dennoch mit Wasser und Energie versorgte. Ebenso hielt Israel für internationale Nahrungsmittelhilfe stets seine Grenzen offen, während  die Hamas und einheimische Clans Hilfslieferungen beschlagnahmten und an die eigene Bevölkerung zur Finanzierung ihres schändlichen Terrors zu Wucherpreisen verkaufte. Doch jetzt tut die EU genau das, was sie Israel vorwarf: Brüssel blockiert Verkehr zwischen Russland und seiner Exklave Kaliningrad (das ehemalige deutsche Königsberg). Dies kommt einer Kriegserklärung an Russland gleich – denn Anschläge auf die Infrastruktur eines Landes berechtigen den Angegriffenen gemäß internationalem Völkerrecht eigentlich zu kriegerischen Maßnahmen.

Der doppelte Abbas – warum Palästinas Führung Israel niemals wirklich anerkennen wird

Mahmud Abbas spricht in Europa von Frieden, Versöhnung und Zwei-Staaten-Lösung. Doch seine eigene Partei, die Fatah, und die PLO, deren Vorsitzender er ist, halten bis heute Dokumente in Kraft, die Israel das Existenzrecht absprechen. Der Westen hört, was er hören will – aber wer das arabische Original liest, erkennt: Nichts hat sich geändert.

„Wackeldackel“-Auftritt von Merz in Sharm-El-Sheikh [Video]

Lange hat Roland Tichy gegrübelt, „ob man Friedrich Merz wirklich mit dem guten alten Wackeldackel von der Hutablage in Verbindung bringen kann. Seit gestern, „dem lächerlichen nachtrotteln in Ägypten und Dabei-sein-wollen“ kommt er zu dem Schluss: „Das Bild passt. Leider. Armes Deutschland.“

Trump beweist, dass Migration unter Kontrolle gebracht werden kann

Während die USA handeln, steckt Europa im moralischen Stillstand. Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Zahl der Flüchtlinge, die 2026 über das U.S. Refugee Resettlement Program aufgenommen werden, auf nur 7.500 Personen zu senken – den niedrigsten Stand seit den 1980er-Jahren. Damit sendet Washington ein klares Signal: Migration kann unter Kontrolle gebracht werden, wenn der politische Wille vorhanden ist.

Der Tag, an dem die Palästinenser geboren wurden

Arafat und die PLO haben es am 17. Juli 1968 geboren. Meinung

Einseitige Anerkennung der palästinensisch-arabischen Eigenstaatlichkeit ist ausgebrochen wie der Covid-Virus. Aber was heißt „einseitig“? Heute erkennen rund 82% der UNO-Mitglieder und vier von 5 permanenten Mitglieder des Sicherheitsrats „Palästina“ an. Was sagt das Israel?

Antwort aus Israel an den französischen Präsidenten

Lieber Emmanuel Macron

Sie haben erklärt, dass „die Anerkennung eines palästinensischen Staates der beste Weg ist, die Hamas zu isolieren“.

Als Antwort darauf möchte ich Ihnen eine Geschichte erzählen. Ich habe das Gefühl, dass Sie diese noch nie gehört haben:

Volker Becks Warnung: Falscher Druck auf Israel stärkt die Feinde der Demokratie

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, erhebt klare Worte: Wer Israel inmitten eines Abwehrkampfes mit Sanktionen belegt, setzt den moralischen Kompass falsch. Statt den jüdischen Staat ins Visier zu nehmen, sollten jene unter Druck geraten, die Hamas Schutz und Rückhalt geben.

Schluss mit Sonntagsreden, Herr Kanzler — jetzt Taten statt Worte

Merz hat am Montag geredet geredet, die Kippa saß korrekt. Schön. Aber Reden wirken nur, wenn ihnen konkrete Taten folgen. Wer wirklich entschlossen gegen Antisemitismus vorgehen will, darf nicht bei Sentimenten verharren; er muss handeln — schnell, sichtbar und nachhaltig.

Spanien kappt Rüstungsdeals mit Israel

Nach monatelangem Druck hat Spanien eine 700-Millionen-Euro-Rüstungsvereinbarung mit Elbit sowie einen 285-Millionen-Euro-Deal mit Rafael gestoppt. Offiziell geht es um „technologische Unabhängigkeit“ – tatsächlich aber ist die Entscheidung ein politischer Schritt gegen Israel.

Unbekanntes Objekt stürzt in polnischem Maisfeld ab und explodiert

Ein unbekanntes Flugobjekt (UFO) ist am frühen Mittwoch in einem Maisfeld in Ostpolen abgestürzt und explodiert.

Die örtlichen Behörden berichteten, sie hätten gegen 2 Uhr morgens Anrufe über den Absturz erhalten und in der Nähe des Dorfes Osiny verkohlte Metall- und Plastiktrümmer entdeckt.

Die Explosion des UFOs habe in den umliegenden Häusern zu Fensterbrüchen geführt, Verletzte wurden jedoch nicht gemeldet , berichteten die Lokalnachrichten.

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