Gaza-Krieg

Fällt der Gazastreifen überhaupt in die Zuständigkeit der Menschenrechts-Gesetze?

Das Humanitäre Völkerrecht (International Humanitarian Law – IHL) besteht seit Jahrzehnten und viele seiner Inhalte in erster Linie Zivilisten in bewaffneten Konflikten schützen. Im Fall des Gaza-Kriegs gegen Israel ist die Frage, ob die Gesetze auf Israels Handeln angewendet werden können, nicht, ob Israel solche Gesetze missbraucht.

Gazastreifen – der Tag danach und der Weg vorwärts

Die Medien, die es besser wissen müssten, reden vom Tag nach dem Gaza-Krieg, als ob dieser von einer politischen Lösung für Frieden geprägt sein würde. Das ist das letzte, das nach dem Endes des Kriegs möglich sein wird, wenn und falls dieses eintritt. Arabische Haltungen sind enorm radikalisiert worden und der Grund dafür lautet, dass der Krieg im Gazastreifen und an Israels Nordgrenze in den Herzen der Palästinenser und der Araber neu Hoffnung hat aufsteigen lassen. Diese neue Hoffnung gründet auf der Überzeugung, dass Israel nicht so stark ist, wie sie dachten und es sich selbst dargestellt hat; und dass tatsächlich laut der Aussagen der Israelis selbst – in zahlreichen Fernsehsendungen – hätte die Hisbollah gemacht, was erwartet wurde, heißt: tausende Raketen am Tag aus ihrem Arsenal von 150.000 zu schießen und ihre Radwan Force loszulassen, um Galiläa anzugreifen, dann ist nicht klar, ob Israel heute immer noch existieren würde.

Moderner Dreyfus-Prozess: Internationaler Haftbefehl gegen Netanjahu wegen angeblicher Kriegsverbrechen und Europa spielt das schmutzige Spiel mit!

Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.

Ein Geisel-Deal mit der Hamas garantiert nur zukünftige Gräueltaten

Manche Konflikte enden durch Verhandlungen. Aber bei einigen Feinden ist die einzig akzeptable Niederlage die bedingungslose. Der Sklaven haltende amerikanische Süden war ein solcher Feind. Genauso Nazi-Deutschland und das Kaiserreich Japan. Und so ist es auch mit der Hamas, dem völkermörderischen Terror-Regime im Gazastreifen, das am 7. Oktober diese Brutalität entfesselte.

Waffenstillstand? Im Tausch wofür?

Das Weiße Haus gab am 16. August eine gemeinsame Erklärung der USA, Ägyptens und Qatars zu einem Geisel- und Waffenstillstandsabkommen. In dieser Vereinbarung fehlen Israel, der Iran und seine Handlanger-Armeen Hamas und Hisbollah.

Israel kritisiert deutsche Regierung scharf wegen Erklärung, sie werde Netanyahu verhaften

Premierminister Benjamin Netanyahus Sprecher rügte Bundeskanzler Olaf Scholz heftig dafür, dass dieser sagte, seine Regierung werde den Premierminister verhaften, sollte ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ausgestellt werden; das hatte im Gaza-Krieg einen seltenen öffentlichen Streit zwischen den beiden Verbündeten ausgelöst.

Hamburg: Hunderte demonstrieren für Errichtung eines islamischen Kalifats

Deutlich mehr als 1000 Demonstranten sind gestern im Hamburg dem Aufruf zu einer von Islamisten organisierten Demonstration am Steindamm in St. Georg gefolgt. Offiziell galt der von zahlreichen Polizisten geschützte Protest angeblich islamfeindlicher Politik und Medien. Laut Ahmad Mansou soll dort aber auch die Errichtung eines islamistischen Kalifats und die Abschaffung der Demokratie gefordert worden sein.

Der Zweitstaaten-Wahn

Die Administration Biden drängt auf die Anerkennung eines Palästinenserstaats, der für die Sicherheit Israel eine Gefahr darstellen wird.

Jeder weiß, was im israelisch-palästinensischen Konflikt zu tun ist: die „Zweistaaten-Lösung“ herbeiführen. Das ist seit Jahrzehnten eine Binsenweisheit gewesen, die auf die Oslo-Vereinbarungen zurückgeht, über alle internationalen Konferenzen, die „Roadmap“ und die Bemühungen seitens einer Reihe amerikanischer Präsidenten und ihrer Belegschaft an leidenschaftlichen Friedensvermittler.

Die Hisbollah hat genauso wenig Achtung vor der Zivilbevölkerung wie die Hamas

Naharnet (Libanon) berichtet:

Der maronitische Patriarch Beshara al-Rahi sagte am Sonntag, er lehne die Ausbreitung des Gaza-Kriegs in den Südlibanon ab und rief zur Beendigung der grenzübergreifenden Schlagabtäusche und zum „Schutz der Libanesen und ihrer Häuser und Eigentums“.

„Wir fordern die Entfernung aller Raketen und Abschussrampen, die zwischen den Häusern in den Orten im Süden stationiert wurden, die eine zerstörerische israelische Reaktion auf sich ziehen könnten“, drängte al-Rahi am Sonntag in der Messe in seiner Predigt.

IDF weitet Militäraktionen im Zentrum des Gazastreifens aus

Die Israel Defense Forces (IDF) haben am Donnerstagnachmittag die Ausweitung ihrer Kriegsaktivitäten auf den zentralen Gazastreifen bekannt gegeben, nachdem sie bedeutende Operationen im südlichen und westlichen Teil von Gaza-Stadt abgeschlossen hatten.

Israel tut nichts Illegales

von Elder of Ziyon, 17. Oktober 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev Hier ist eine großartige Zusammenfassung des

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