Hamas

Aufstand gegen Hamas? Die Proteste in Gaza und ihre Bedeutung

In den letzten Tagen gab es Berichte über Proteste in Gaza gegen die Hamas-Herrschaft. Doch was steckt dahinter? Ist dies ein echter Ausdruck des zivilen Unmuts gegen die autoritäre Terrorherrschaft der Hamas, oder versucht die Organisation lediglich, sich als toleranter darzustellen?

Eine brutale Realität

Die Wiederaufnahme von Israels Krieg im Gazastreifen hat in einer Welt, die weiter entschlossen ist den jüdischen Staat zu verleumden, eine vorhersagbare Reaktion erzeugt.

Westliche Medien erklärte, Israel habe den Waffenstillstand beendet. Tatsächlich hatte der Waffenstillstand mehr als zwei Wochen früher geendet. Obwohl Israel einem von den USA vermittelten weiteren Abkommen zugestimmt hatte, lehnte die Hamas dieses ab und weigert sich weitere Geiseln freizulassen.

Fällt der Gazastreifen überhaupt in die Zuständigkeit der Menschenrechts-Gesetze?

Das Humanitäre Völkerrecht (International Humanitarian Law – IHL) besteht seit Jahrzehnten und viele seiner Inhalte in erster Linie Zivilisten in bewaffneten Konflikten schützen. Im Fall des Gaza-Kriegs gegen Israel ist die Frage, ob die Gesetze auf Israels Handeln angewendet werden können, nicht, ob Israel solche Gesetze missbraucht.

Dem kurzen Frühling der Demokratie folgt der Abbruch Deutschlands

Heute vor 35 Jahren war ein sonniger, warmer Tag. Wahlsonntag. Die Menschen gingen feierlich, festlich gekleidet, manche Frauen mit Blumen in den Händen, zur Wahl. Sie feierten auf stille, würdige Weise ihren Sieg. Das SED-Regime war delegitimiert. Es fanden die ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR statt. Von nun an sollte es nur noch Demokratie geben. Niemand dachte daran, dass der Totalitarismus zurückkehren könnte. Wenn man den Wählern vom März 1990 gesagt hätte, was sich heute in Deutschland abspielt, hätten sie das für böswillige Spinnerei gehalten. Die erste freie Volkskammer wurde gewählt. Sie wurde das freieste Parlament in der Geschichte Deutschlands. Den selbstbewussten Abgeordneten konnte kein Fraktionszwang auferlegt werden. Man konnte in der Plenardebatte mit guten Argumenten noch Kollegen anderer Fraktionen überzeugen. Die von westlichen Beratern dominierten Fraktionsvorstände konnten nie sicher sein, wie eine Abstimmung ausgeht. Deshalb wurden die Volkskammerabgeordneten in der Westpresse bald als „Laiendarsteller“ diffamiert. Sie ließen sich aber nicht davon beeindrucken. Leider war es nach einem halben Jahr mit der Freiheit vorbei. Nach der Vereinigung am 3. Oktober 1990 übernahm das politische System der alten Bundesrepublik.

Israel will Geiselbefreiung durch maximalen Druck auf die Hamas erreichen

Wie wir in den Nachrichten hören können und wie James Sinkinson am 12. März 2025 berichtet, hat Israel kürzlich einen vollständigen Stopp aller Hilfslieferungen in den Gazastreifen angeordnet. Wie leider fast schon zu erwarten war, haben die Vereinten Nationen und humanitäre Organisationen dem jüdischen Staat vorgeworfen, gegen das Völkerrecht zu verstoßen. So sagte Kenneth Roth – früherer Leiter von Human Rights Watch:

„Israels jüngste Drohung, alle Hilfslieferungen einzustellen, ist eine Wiederaufnahme der kriegsverbrecherischen Aushungerungsstrategie.“

Gazastreifen – der Tag danach und der Weg vorwärts

Die Medien, die es besser wissen müssten, reden vom Tag nach dem Gaza-Krieg, als ob dieser von einer politischen Lösung für Frieden geprägt sein würde. Das ist das letzte, das nach dem Endes des Kriegs möglich sein wird, wenn und falls dieses eintritt. Arabische Haltungen sind enorm radikalisiert worden und der Grund dafür lautet, dass der Krieg im Gazastreifen und an Israels Nordgrenze in den Herzen der Palästinenser und der Araber neu Hoffnung hat aufsteigen lassen. Diese neue Hoffnung gründet auf der Überzeugung, dass Israel nicht so stark ist, wie sie dachten und es sich selbst dargestellt hat; und dass tatsächlich laut der Aussagen der Israelis selbst – in zahlreichen Fernsehsendungen – hätte die Hisbollah gemacht, was erwartet wurde, heißt: tausende Raketen am Tag aus ihrem Arsenal von 150.000 zu schießen und ihre Radwan Force loszulassen, um Galiläa anzugreifen, dann ist nicht klar, ob Israel heute immer noch existieren würde.

Israel und USA: Gemeinsame Militäraktion gegen die Hamas?

Wie Andrew Bernard am 7. März 2025 mitteilt, erklärte Steve Witkoff – Sondergesandter der USA für den Nahen Osten – am Tag vor der Meldung, dass es für den Fall, dass die Verhandlungen mit der Hamas scheitern, es zu einer gemeinsamen Militäraktion zwischen den Vereinigten Staaten und Israel gegen die Terrororganisation geben könnte.

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