ICC

„Schämen Sie sich, Mr. Mamdani“: Netanjahu kündigt Abrechnung vor der UN an

„Schämen Sie sich, Mr. Mamdani“: Netanjahu kündigt Abrechnung vor der UN an

New Yorks Bürgermeister nennt Benjamin Netanjahu einen „Kriegsverbrecher“ und „Architekten eines Genozids“ und fordert weiter die Vollstreckung des ICC-Haftbefehls. Israels Regierungschef schlägt zurück: Mamdani unterstütze Hamas und schüre Feindseligkeit gegen New Yorker Juden. Am Donnerstag will Netanjahu vor der UN „die Wahrheit“ über ihn sagen.

Keine Befugnis, kein US-Haftbefehl: Mamdanis Netanjahu-Drohung ist politisches Theater

Keine Befugnis, kein US-Haftbefehl: Mamdanis Netanjahu-Drohung ist politisches Theater

New Yorks Bürgermeister lässt weiter prüfen, ob Benjamin Netanjahu bei der UN-Generalversammlung festgenommen werden könnte. Dabei fehlt bereits die entscheidende Grundlage: Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ist kein in den Vereinigten Staaten vollstreckbarer Haftbefehl. Mamdani hält die Drohung dennoch am Leben, weil sie seiner politischen Kampagne gegen Israel dient.

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