Völker- und Kriegsrecht – für die Flottidioten und Greta Lügen-Dummfisch sowie ihre Groupies…
… die wegen ihrer Inhaftnahme immer von „illegaler Entführung“ schwätzen. Und auch Überlegungen zum Handeln Israels.
… die wegen ihrer Inhaftnahme immer von „illegaler Entführung“ schwätzen. Und auch Überlegungen zum Handeln Israels.
Arafat und die PLO haben es am 17. Juli 1968 geboren. Meinung
Einseitige Anerkennung der palästinensisch-arabischen Eigenstaatlichkeit ist ausgebrochen wie der Covid-Virus. Aber was heißt „einseitig“? Heute erkennen rund 82% der UNO-Mitglieder und vier von 5 permanenten Mitglieder des Sicherheitsrats „Palästina“ an. Was sagt das Israel?
Ein vertrauter Partner wird plötzlich zur Bedrohung – was steckt hinter der alarmierenden Entscheidung der niederländischen Geheimdienste?
Ein neuer Bericht aus Den Haag schlägt hohe Wellen – nicht nur in Europa, sondern auch in Jerusalem. Zum ersten Mal überhaupt wird Israel von einem westeuropäischen Land offiziell als direktes Sicherheitsrisiko eingestuft. Die Einstufung erfolgte nicht durch politische Gegner, sondern durch die vereinten Sicherheitsbehörden der Niederlande: den Inlandsgeheimdienst AIVD, den Militärgeheimdienst MIVD und den Koordinator für Terrorismusbekämpfung NCTV. Ihr gemeinsamer Bericht „BDSA 2025“ stellt fest, dass Israels Handlungen die nationale Sicherheit, die staatliche Souveränität und den gesellschaftlichen Frieden in den Niederlanden gefährden.
Karim Khan steht unter Verdacht – und die Entscheidung gegen Netanyahu wirkt plötzlich nicht mehr neutral
Israels Außenminister Gideon Sa’ar spricht Klartext: In Den Haag steht nicht Israel vor Gericht, sondern die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen.
Die Entscheidung des ICC-Berufungsgerichts könnte die gesamte Grundlage für Haftbefehle gegen Israels Premierminister kippen – ein juristischer Wendepunkt mit geopolitischer Sprengkraft.
Mit seinem Angriff gegen das um sein Leben kämpfende Israel hat der Pontifex den Vatikan in eine sehr düstere Vergangenheit zurückgeführt
Washington verlegt erneut modernste Abwehrtechnologie nach Israel. Die Zeichen stehen auf Konfrontation mit Teheran – trotz diplomatischer Rhetorik.
Israels Premier reist kurzfristig nach Washington, um mit Präsident Trump über die US-Zölle, das iranische Atomprogramm und den Krieg gegen die Hamas zu sprechen.
Ungarns Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof eingeleitet – ausgerechnet am Tag des Besuchs von Israels Premier Netanyahu in Budapest. Ein politisches Signal gegen den ICC?
Israels Außenminister Gideon Sa’ar kritisiert die Palästinensische Autonomiebehörde scharf und fordert ein härteres Vorgehen gegen den Iran.
Die Jerusalemer Konferenz zu Antisemitismus von dieser Woche wurde von einer Reihe internationaler Teilnehmer boykottiert, die aufgrund der Anwesenheit von „Populisten“ aus europäischen Parteien absagten, die sie als „rechtsextrem“ bezeichneten.
Der Tod der Belagerung? Die Zukunft des Belagerungskriegs in der Folge von Gaza Das San Diego Journal of International Law
Ein neuer UN-Bericht erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und spricht von „genozidalen Akten“ in Gaza. Israel bezeichnet die Anschuldigungen als
US-Präsident Donald Trump hat mit einem Exekutivbefehl Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt, nachdem dieser Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen hatte.
US-Präsident Donald Trump kündigt an, alle Zahlungen an Südafrika einzufrieren, bis eine Untersuchung der Regierungspolitik abgeschlossen ist.
US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag über Truth Social eine klare Warnung an die südafrikanische Regierung gerichtet: Er werde jegliche finanzielle Unterstützung der USA für das Land aussetzen, bis eine umfassende Untersuchung zu angeblichen Menschenrechtsverletzungen abgeschlossen sei.
Wie die Israel heute Redaktion am 17.12.2024 mitteilt, legte Israel am 13.10.2024 Berufung gegen die von Internationalen Gerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehle gegen den Israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den mittlerweile entlassenen Verteidigungsminister Yoaw Galant ein.
Die erste und wichtigste Aufgabe eines Journalisten ist und sollte es sein, die Wahrheit zu berichten. Heute scheint man das vergessen zu haben. Meinung.
Amnesty International hat einen 296 Seiten langen Bericht veröffentlicht, der zu beweisen versucht, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord betreibt.
Den ganzen Bericht hindurch wird die Schuldannahme als gegeben betrachtet. Jeder „Beweis“, der die Lüge stützt, wird als wahr hervorgehoben und jeder Beweis des Gegenteils wird als unbedeutend abgetan.
Der Bericht versucht zu beweisen, dass Israel die Absicht hat die Bevölkerung des Gazastreifens zu vernichten. Er gründet einen Großteil auf Kommentare von offiziellen Vertretern unmittelbar nach dem 7. Oktober und bezeichnet jeden Gegenbeweis als nicht beachtenswert – selbst wenn das zur selben Zeit gesagt wurde.
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC / IStGH), eine der viele multinationalen Institutionen, die die „regelbasierte internationale Ordnung“ umfassen, gab Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie einen Hamasführer aus, der Juli getötet wurde
Am Abend, bevor der Waffenstillstand in Kraft trat, hatte ich Besuch von Freunden aus dem Norden. Beim Abendessen erklärten wir dieses spontan zur Feier zum Ende des Krieges an der Nordfront. Ein einfacher Meilenstein, der der Erinnerung wert ist – nachdem sie so lange von Sirenen in ihren Gemeinden nur 6km von der Grenze zum Libanon in der Falle saßen, fühlte sich die Fahrt auf den betriebsamen Autobahnen nach Jerusalem wie ein Abenteuer an. Das Land erschien ihnen wie umgewandelt – lebenssprühend und vor Energie pulsierend, beinahe frenetisch, denn überall standen Baukräne, wuchsen Gebäude in die Höhe und in die Breite, neue Straßen wurden gepflastert und an jeder Ecke Autobahn-Kreuzungen. Eine Mutter erzählte von ihrem Sohn, der von einem monatelangen Einsatz in Rafah (einer von vielen) und dem Philadelphi-Korridor zurückkam und sie fassungslos fragte, nachdem er sich den Staub des Gazastreifens abgewaschen hatte: „Mama, was geschieht hier? Wo ist Eli Feldstein?!“
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Karim Khan, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Der Beschuldigte weist diese Vorwürfe zurück. Jetzt soll eine Untersuchung die Vorwürfe untersuchen.