Knesset

Zwei alte Völker, ein gemeinsamer Feind – und eine stille Hoffnung

In der internationalen Politik gibt es selten Momente, die mehr sind als bloße Gesten. Doch genau ein solcher ereignete sich kürzlich: Israelische Knesset-Abgeordnete, quer durch alle Parteien, trafen sich – heimlich, aber entschlossen – mit führenden Stimmen der iranischen Opposition. Das Treffen war vertraulich, fand über Zoom statt, und keine Fotos wurden veröffentlicht. Und doch: Es war ein politisches Beben in einem unsichtbaren Raum.

Der Deep State in Israel

Der Deep State agiert gegen den Willen und die Politik der gewählten Repräsentanten des Volks – genau das, was definiert, wie eine Demokratie zerstört wird. Nehmen Sie Ronen Bars Entlassung als gutes Beispiel dafür. Meinung.

Die tiefen Wurzeln des Deep State in Israel

m vorherigen Artikel zum Thema Israels Deep State haben wir erklärt, was der Deep State in Israel ist. In diesem Artikel werden wir versuchen zu erklären, wie der Deep State in Israel entstand und warum er sich – wenn auch nicht exklusiv – dazu entschied sich auf das Rechtssystem zu konzentrieren.

Abbas schäumt: Doch seine PA ist kein Deut besser als Hamas

„Söhne von Hunden, gebt die Geiseln frei!“ – Mit diesen Worten attackierte Mahmoud Abbas Hamas in einer flammenden Rede. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) fordert das Ende der Gewalt in Gaza und die Rückgabe der Macht an die PA. Doch während er Hamas beschimpft, finanziert seine Regierung weiter Terroristen und unterdrückt Demokratie. Ist Abbas’ Wut echt, oder nur ein Machtspiel? Ein Blick auf die Wahrheit hinter seiner Tirade.

Das üble Gesicht der regierungsfeindlichen Demonstranten in Israel

Lassen Sie mich Ihnen eine Geschichte erzählen, eine abscheuliche Geschichte. Eine Geschichte, von der ich nie erfahren hätte, wenn ich sie nicht aus erster Hand vom TikTok-Account der Abgeordneten gehört hätte.

Die Likud-Abgeordnete Galit Destel war neulich auf dem Weg zu ihrem Büro in der Knesset. Als sie sich dem israelischen Parlament näherte, sah sie sich von einer gewalttätigen Menge Bibi-Gegner umringt. Sie wissen schon: die Kaplan-Leute.

Knesset verabschiedet Gesetz zur Reform der Richterwahl

Die Knesset hat mit 67 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung israelischer Richter ändert. Die Opposition boykottierte die entscheidende Abstimmung und verließ demonstrativ das Plenum.

Führende Mitglieder von Benjamin Netanjahus Koalition drohen mit Rücktritt bei Annahme des Biden-Vorschlags und setzen damit den Fortbestand der Regierungskoalition aufs Spiel

Wie Joshua Marks am 3. Juni 2024 berichtet, haben der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich sowie der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir am Abend des 1. Juni erklärt, dass sie kein Abkommen zulassen würde, dass die Terrorgruppe Hamas in Gaza bestehen ließe. Dabei geht es konkret um den am 31.Mai von US-Präsident Joe Biden verkündeten Geiseldeal. Damit steht der Fortbestand der Koalition auf dem Spiel. Smotrich, Vorsitzender der Partei des religiösen Zionismus erklärte in einem Tweet, dass er mit dem amtierenden Premierminister Benjamin Nethanjahu gesprochen und ihm klargemacht habe, dass er nicht Teil der Regierung sein werden, wenn der PM einem Ende des Kriegs zustimme, ohne dass die Hamas zerschlagen und alle Geiseln freigelassen werden. Im Wortlaut schrieb er:

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