Knesset

Der Deep State in Israel

Der Deep State agiert gegen den Willen und die Politik der gewählten Repräsentanten des Volks – genau das, was definiert, wie eine Demokratie zerstört wird. Nehmen Sie Ronen Bars Entlassung als gutes Beispiel dafür. Meinung.

Die tiefen Wurzeln des Deep State in Israel

m vorherigen Artikel zum Thema Israels Deep State haben wir erklärt, was der Deep State in Israel ist. In diesem Artikel werden wir versuchen zu erklären, wie der Deep State in Israel entstand und warum er sich – wenn auch nicht exklusiv – dazu entschied sich auf das Rechtssystem zu konzentrieren.

Abbas schäumt: Doch seine PA ist kein Deut besser als Hamas

„Söhne von Hunden, gebt die Geiseln frei!“ – Mit diesen Worten attackierte Mahmoud Abbas Hamas in einer flammenden Rede. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) fordert das Ende der Gewalt in Gaza und die Rückgabe der Macht an die PA. Doch während er Hamas beschimpft, finanziert seine Regierung weiter Terroristen und unterdrückt Demokratie. Ist Abbas’ Wut echt, oder nur ein Machtspiel? Ein Blick auf die Wahrheit hinter seiner Tirade.

Das üble Gesicht der regierungsfeindlichen Demonstranten in Israel

Lassen Sie mich Ihnen eine Geschichte erzählen, eine abscheuliche Geschichte. Eine Geschichte, von der ich nie erfahren hätte, wenn ich sie nicht aus erster Hand vom TikTok-Account der Abgeordneten gehört hätte.

Die Likud-Abgeordnete Galit Destel war neulich auf dem Weg zu ihrem Büro in der Knesset. Als sie sich dem israelischen Parlament näherte, sah sie sich von einer gewalttätigen Menge Bibi-Gegner umringt. Sie wissen schon: die Kaplan-Leute.

Knesset verabschiedet Gesetz zur Reform der Richterwahl

Die Knesset hat mit 67 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung israelischer Richter ändert. Die Opposition boykottierte die entscheidende Abstimmung und verließ demonstrativ das Plenum.

Führende Mitglieder von Benjamin Netanjahus Koalition drohen mit Rücktritt bei Annahme des Biden-Vorschlags und setzen damit den Fortbestand der Regierungskoalition aufs Spiel

Wie Joshua Marks am 3. Juni 2024 berichtet, haben der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich sowie der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir am Abend des 1. Juni erklärt, dass sie kein Abkommen zulassen würde, dass die Terrorgruppe Hamas in Gaza bestehen ließe. Dabei geht es konkret um den am 31.Mai von US-Präsident Joe Biden verkündeten Geiseldeal. Damit steht der Fortbestand der Koalition auf dem Spiel. Smotrich, Vorsitzender der Partei des religiösen Zionismus erklärte in einem Tweet, dass er mit dem amtierenden Premierminister Benjamin Nethanjahu gesprochen und ihm klargemacht habe, dass er nicht Teil der Regierung sein werden, wenn der PM einem Ende des Kriegs zustimme, ohne dass die Hamas zerschlagen und alle Geiseln freigelassen werden. Im Wortlaut schrieb er:

UNRWA besetzt illegal Land in Jerusalem und fliegt ‚raus!

Wie David Isaak am 02. Juni 2024 berichtet, hat die israelische Landbehörde festgestellt , dass die UNWRA 36 DUNAM – das sind 36.000 Quadratmeter – Land im Jerusalemer Stadtteil Ma’aolot-Dafna ohne jegliche Genehmigung nutzt. Folglich fordert die Landbehörde das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten – eben die UNWRA – auf, das illegal besetzte Land sowie Gebäude im Norden Jerusalems unverzüglich zu räumen. Zudem fordert die Landbehörde eine rückwirkende Entschädigung in Höhe von 27 Millionen Schekel (das sind ungefähr 6,7 Millionen Dollar) für die Jahre, in denen die UNWRA das Land genutzt hat.

Wie Israel den Informationskrieg verlor

Gestern hörte ich bei der Zubereitung des Abendessens eine Nachrichtensendung im Radio. Der Moderator stellte seinem Gesprächspartner – ich weiß nicht mehr, wer es war, wahrscheinlich ein Mitglied der Opposition in der Knesset – folgende Frage: Wie kann es sein, dass die Weltmeinung nur wenige Monate nach dem schlimmsten Pogrom seit dem Holocaust, bei dem mehr als tausend Juden auf brutalste Weise ermordet, Hunderte von Frauen vergewaltigt und Kinder zu Tode gequält wurden, zu einer dezidiert anti-israelischen Haltung geworden ist? Die vorhersehbare und dümmlich-eigennützige politische Antwort lautete, dass die Regierung Netanjahu schuld sei, die den Krieg „schlecht gemanagt“ habe. Aber was ist die richtige Antwort?

Historischer Besuch: Iranischer Oppositionsführer Beheshti spricht in der Knesset

In einem beispiellosen Ereignis besuchte der iranische Oppositionsführer Vahid Beheshti Israel und hielt eine Rede in der Knesset, die sich gegen das iranische Regime richtet.

In einem historischen Moment, der die politische Landschaft im Nahen Osten möglicherweise neu definiert, besuchte der iranische Oppositionsführer Vahid Beheshti diese Woche Israel und wurde zum ersten iranischen Oppositionsführer, der vor der Knesset sprach.

Nach oben scrollen