Korruption: Ukraine steht in Europa mit an der Spitze

Der aktuelle Korruptionsindex von Transparency International fällt für den neu gebackenen EU-Beitrittskandidaten Ukraine vernichtend aus. Sieht man von Russland ab, handelt es sich bei der Ukraine um das korrupteste Land Europas. Kommen hierher die Sympathien von Frau van der Leyen für das wirtschaftspolitisch völlig belanglose Land? Was bei der „Tagesschau“ schief gelaufen ist, dass dort … Korruption: Ukraine steht in Europa mit an der Spitze

Die Ukraine passt und gehört nicht in die EU

Es gibt eine Reihe von Kriterien, die erfüllt sein müssen, damit ein Staat in die EU aufgenommen werden kann. Diese Kriterien sind Bestandteil der EU-Verfassung, also alles andere als freie Verhandlungssache. Dennoch wurden sie im Zuge der Osterweiterung der EU immer weiter ausgehöhlt.

Die Aufnahme der Ukraine wäre jetzt der endgültige Todesstoß für die Verfassung und damit für die Rechtmäßigkeit der EU, die sich schon lange nicht mehr an ihre eigenen Verträge hält.