Was ich bei den IStGH-Haftbefehlen nicht verstehe. Oder doch?
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen und ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete den Erlass als „absurd“.
Erst konnte der UNO-Sicherheitsrat konnte nur an der Verabschiedung einer israelfeindlichen Resolution gehindert werden, weil die USA ihr Veto einlegten. Diese Resolution hätte Israel die Möglichkeit abgesprochen, sich gegen den Terror zu wehren und den Terroristen das Überleben für den nächsten Juden-Massenmord ermöglicht. Und alle außer den USA waren dafür.
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
„Wir haben die israelische Armee überschwemmt, eure Schädel werden zertrampelt“
Am Jahrestag des Massakers veröffentlichte die Hamas am 7. Oktober ein Video mit Terror-„Highlights“; ausgelassen werden israelische Zivilisten, die in der Mehrheit Opfer waren.
Am 17. Oktober 2024 vermeldet die Redaktion von Israel heute den Tod des Anführer der Hamas, Yahya Sinwar.
Wie die israelische Armee mitteilte, wurden im Gazastreifen drei Terroristen bei einer IDF-Operation getötet. Ob Yahya Sinwar unter den Getöteten war, wurde untersucht.
IDF und Schin Bet entdeckten umfangreiche Hamas-Geheimdienstinformationen, die Listen an verdächtigen LGBTQ+-Personen, brutale Taktiken, weltweite Operationen und systematische Terrortaktiken aufdecken.
Die IDF führte am Samstag eine ihrer bedeutendsten Operationen im Gazastreifen seit dem Beginn des Krieges gegen die Hamas durch.
(zum Beitragsbild oben: Ein Foto des Hamas-Terroristen Mohammed Deif (rechts), das während der Militäroperationen in Gaza auf einem Laptop gefunden
Am Montag kündigte Karim Khan – der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs – an, er werde Haftbefehle gegen Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant beantragen, zusätzlich zu denen für drei Führer der Hamas: Yahya Sinwar, Mohammed Deif und Ismail Haniyeh.
Netanyahu verurteilt die implizite Gleichsetzung Israels mit den Hamas-Terroristen; er nannte das Teil des „neuen Antisemitismus“, der an Universitäten auftritt und jetzt anscheinend seinen Weg nach Den Haag findet. Biden bezeichnete Khans Entscheidung als „abscheulich“. In Europa waren die Meinungen geteilt.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, strebt Haftbefehle gegen den Hamas-Führer Yahya Sinwar und den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ im Zusammenhang mit den Angriffen auf Israel am 7. Oktober und dem darauffolgenden Krieg in Gaza an, sagte er am Montag gegenüber Christiane Amanpour von CNN.
Bei einer Razzia im Haus von Mohammed Deif, dem Anführer des bewaffneten Flügels der Hamas, fand die israelische Armee wichtige Dokumente, darunter Deifs palästinensischen Ausweis.
von Red. HaOlam.de Quelle Beitragsbild oben: Archiv HaOlam.de Yahya Sinwar, der Chef der Hamas in Gaza, floh nach Khan Yunis,
von Red. HaOlam.de Zum Beitragsbild oben: Symbolbild Ein hochrangiger Sicherheitsbeamter enthüllt bedeutende Bemühungen, den Hamas-Führer Yahya Sinwar aufzuspüren, und betont
von Red. HaOlam.de Beitragsbild oben: Symbolbild Israelische und US-Beamte haben laut Wall Street Journal die Möglichkeit diskutiert, Tausende von Hamas-Terroristen
von Red. HaOlam.de Quelle Beitragsbild oben: By Tasnim News Agency, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=85597850 Esmail Ghaani, Kommandeur der iranischen Quds-Truppe,
von Clifford D. May, Foundation for Defense and Democracy, 18. Oktober 2023 Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV Ein