Angela Merkel – ein „falscher Freund“ verabschiedet sich von Israel

* Von David Berger (Philosophia Perennis)

(c) Screenshot YT (Philosophia Perennis)

Der Abschiedsbesuch sollte ein Freundschaftsbesuch sein. Bundeskanzlerin Merkel reiste zum letzten Mal offiziell nach Israel. Sie servierte Bausteine aus der Kiste politisch korrekter Israel-Solidarität, die mit der Israel-Politik, die sie als Regierungschefin zu verantworten hatte, nichts gemein haben. Ein Gastbeitrag von Josef Hueber

In der Sprachwissenschaft bezeichnet man als false friends zwei Wörter in verwandten Sprachen, die durch ihre äußere Ähnlichkeit irrtümlich die gleiche Bedeutung nahelegen. Das englische Wort actual heißt beispielsweise nicht aktuell, sondern wirklich/tatsächlich. Angela Merkel hinterließ bei ihrem Besuch Ausagen, die sie als politischen  false friend qualifizierten, da sie das Gegenteil der dahinterstehenden Realität vorgaukelte.

Fürs Pressefoto gabs zwei kleine Nationalflaggen auf dem Beistelltisch zwischen Angela Merkel und Naftali Bennet (Merkel hat die deutsche diesmal nicht von sich geworfen). Sie täuschten gleiche Augenhöhe, Einklang und Solidarität vor, unterstützt von einem freundlichen Lächeln der Kanzlerin (bei einem Treffen mit Trump nie gesehen). Dies ist zwar fotogen, mit der politischen Wirklichkeit hat die Inszenierung aber wenig zu tun. Liest man nämlich, was die Bundeskanzlerin dem Regierungschef Israels gesagt hat, so offenbart die Bilanz merkelscher Israel-Politik einen  bizarren Gegensatz zu den Bekenntnisbausteinen, die man in der deutschen Israel-Politik gewohnt ist. Und dann gabs noch – alles andere als nebenbei- eine politische Belehrung zum Thema Verantwortung Israels für den Frieden in Nahost, die an Arroganz und Lehrerhaftigkeit nichts zu wünschen übrig ließ.

Hohle Phrasen – eine Auswahl

Wie üblich, vorneweg das Mantra der verinnerlichten Lehre aus deutscher Vergangenheit: „Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um zu betonen, dass das Thema der Sicherheit Israels immer von zentraler Bedeutung und ein zentrales Thema jeder deutschen Regierung sein wird“. Sie, Angela Merkel,  habe während ihrer Amtszeit versucht, die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland durch alle Mitglieder ihrer Regierung zu stärken. (Außenminister Maas war währenddessen  vermutlich damit beschäftigt, in den UN, mit Merkels Zustimmung, israelfeindlich-korrekt  für die richtigen Abstimmungen zu sorgen. Mahnende oder missbilligende Worte der Kanzlerin zum Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik sind nicht bekannt).

Um die standfeste Solidarität mit Israel außer Zweifel zu lassen,räumt sie zwar ein: „Das Atomabkommen ist nicht ideal, aber wir befinden uns jetzt in einer schwierigen Situation, weil die Iraner nicht in Gespräche eintreten und weiterhin Uran anreichern“. Damit Teheran sich im Klaren ist: „Die Botschaft an den Iran ist unmissverständlich: „Kehrt an den Verhandlungstisch zurück!“ (Der deutsche Anteil am neuen Kampfgeist in Iran nach Trump wird nicht erwähnt).

Der moralische Zeigefinger der Oberlehrerin

Auf die Palästinenser und die Problematik israelischer Siedlungspolitik und des israelischen Staatsverständnisses  angesprochen, sagte Merkel sinngemäß in der Pressekonferenz, eine Zwei-Staaten-Lösung sei  alternativlos: „Wir können sie nicht vom Tisch fegen“. Merkel betonte verstärkend,  dass die Siedlungspolitik der Verwirklichung einer Zwei-Staaten-Lösung im Wege stehe.

Weiterlesen